Brigitte Knopf
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Gründerin & Direktorin Zukunft KlimaSozial - Institut für Klimasozialpolitik / stellv. Vorsitzende #Expertenrat für Klimafragen @ERK_Klima / vorher @MCC_Berlin
Berlin, Germany
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Hier ist eine Sammlung meiner Erklär-threads🧵zu
#CO2Preis
,
#Klimaschutzgesetz
,
#Verkehrssektor
,
#Expertenrat
für
#Klimafragen
,
#Klimageld
,
#CO2Budget
, etc
Ein thread of threads🧵
21
75
181
Die Debatte um den
#CO2Preis
nimmt teilweise bsurde Züge an. Dabei steht in den Wahlprogrammen von
@spdbt
,
@Die_Gruenen
und
@fdp
praktisch das gleiche: mit den Einnahmen des CO2-Preises soll erst die
#EEGUmlage
gesenkt werden, dann soll es eine pro-Kopf Rückerstattung geben
1/n
50
427
2K
#Klimageld
-die unendliche Geschichte. Gestern hat
#Lindner
behauptet, dass die öff. Verwaltung nur 100.000 Überweisungen am Tag vor nehmen könne. Es gibt aber eine Behörde, die monatlich 17 Mio Überweisungen schafft: die
@Familienkasse
1/n🧵
@RalphBollmann
78
431
2K
Das ist schon ziemlich problematisch, dass der stellv. Regierungssprecher denkt, man könne einach mit einer "veränderten Beschlusslage" durch den Koalitionsausschuss das geltende Recht des
#Klimaschutzgesetzes
aushebeln. Hier ab min. 8:45
@TiloJung
58
316
1K
Das ist unglaublich 🤯. Fürs
#Klimageld
ist kein Geld im
#KTF
drin, aber jetzt soll der
#Industriestrompreis
daraus gezahlt werden (der im Zweifel sogar noch dazu führen wird, dass der Strompreis für die normalen Verbraucher:innen teurer wird)
Bewegung beim
#Industriestrompreis
: Die Bundesregierung hat nach
@handelsblatt
-Informationen einen Weg gefunden, eine zentrale Hürde aus dem Weg zu räumen – die Finanzierung. Lösung soll mal wieder der Klima- und Transformationsfonds (KTF) sein.🧵1/9
25
40
82
59
337
1K
2/2 wissenschafliche Infos zu
#efuels
findet man zb
@PIK_Klima
: selbst wenn das *globale*
#Efuel
Angebot (a,b) wie PV wachsen würde (c), würde es in 2035 nicht mal reichen für den *nationalen* Bedarf für Luftverkehr Schifffahrt & Chemie (d)
@FalkoUeckerdt
27
181
1K
#Dienstwagenprivileg
als klimaschädliche Subvention: nun kommt Bewegung in die Sache, denn es könnte gegen das
#EU
-Beihilferecht verstoßen, sagt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags
116
201
1K
"Aber 🇩🇪Deutschland macht doch schon so viel" - hier eine Übersicht vom EU-
#Rechnungshof
, wo wir im 🇪🇺europäischen Vergleich stehen bei der Entwicklung der gesamten THG-
#Emissionen
, pro BIP-Einheit und pro Kopf im Zeitraum 2005–2020.
81
377
934
#Entlastungspaket
: Ein schlechtes Signal für den
#Klimaschutz
- der Anstieg beim nationalen
#CO2Preis
wird um ein Jahr verschoben. Das bringt nur eine Entlastung von 0,1 ct/kWh bei Gas (bei einem Anstieg von ~ 25ct), unterminiert aber die Glaubwürdigkeit beim
#Klimaschutz
30
238
902
Die Deutschen, die nun gegen das Schweizer Atommüll-Endlager nahe der Grenze protesierten, sind das eigentlich die gleichen, wie die, die für einen Wiedereinstieg in die Atomkraft in Deutschland sind? 👇
113
128
867
Wo stehen wir beim
#Klimaschutz
im
#Verkehrssektor
? Die
#Emissionsl
ücke ist riesig, Emissionen steigen, der Rebound macht Effizienzgewinne zunichte, es gibt steuerliche Fehlanreize und das
#Sofortprogramm
war unzureichend. Eine Einordnung auf Basis des
@ERK_Klima
Gutachtens
1/n🧵
26
308
807
Prüfbericht des
@ERK_Klima
:
#Sofortprogramme
können Einhaltung der
#Klimaziele
nicht sicherstellen – Gebäude mit substanziellem Beitrag, Verkehr schon im Ansatz ohne hinreichenden Anspruch. Hier geht's zum Bericht des
#Expertenrats
für
#Klimafragen
1/n🧵
20
315
795
Aus aktuellem Anlass: wie würde sich ein
#CO2Preis
von 60 € auf verschiedene Haushalte auswirken? Unsere Berechnung: eine pro-Kopf Rückverteilung kann Kosten gerecht verteilen. Viele weitere Analysen (zb zu Stadt-Land) hier:
@mkalkuhl
#Taschenrechner
39
259
696
Hier noch mal eine Zusammenstellung zum
#CO2Preis
und gerechter Verteilung. Warum überhaupt ein Preis? Wie wird es international gemacht? Wie macht es Deutschland? Wie geht es sozial gerecht?
Ein thread mit Bildern, Zahlen und
#Taschenrechner
(1/n)
43
307
694
.
@LageNation
mit der Frage der Woche: "Wie kann es eigentlich sein, dass ein Bundesministerium eiskalt gegen geltendes Bundesrecht verstößt? Und irgendwie scheint es auch kaum jemanden zu kratzen. Wieso kommt Volker Wissing damit eigentlich durch?"
22
134
635
Es ist gut, dass die Debatte ums
#Klimageld
nun Fahrt aufnimmt. Allerdings sollte man es pro-Kopf an alle auszahlen, nicht nur an untere Einkommen. Es ist keine Transferleistung, sondern eine
#Klimadividende
für die, die weniger
#CO2
verbrauchen.
1/n 🧵
66
114
590
Das was da gerade passiert, zeigt, wie sehr sich die "alte"
#SPD
und die Zukunftsfähigkeit auseinander gelebt haben. Sozialdemokratische Politik ohne
#Klimapolitik
können sich nur rückwärtsgewandte SPDler leisten, aber nicht solche, die die Zukunft ihrer Kinder gestalten wollen
11
81
549
Ich hätte da mal 101 Fragen zum Thema
#Klimageld
:
1) Warum dauert es so lange?
2) Wer ist dafür verantwortlich?
3) Kommt der erste € bis zum Ende der Legislatur?
...
➡️Und ich hätte auch gleich ein paar Antworten, wie man das umsetzen könnte:
1/n 🧵
11
156
525
Die Erhöhung der
#Pendlerpauschale
zur Entlastung beim
#CO2Preis
ist übrigens sozial nicht ausgewogen: es profitieren v.a. Haushalte mit mittlerem & hohem Einkommen. Und auch die Landbevölkerung profitiert nicht so stark davon, wie oft vermutet:
@mkalkuhl
17
183
516
Die bisherigen Emissions-Reduktionsraten reichen bei weitem nicht aus, um die
#Klimaschutzziele
für 2030 zu erreichen. Mit einem "Weiter-so" wird es nicht gehen. Veröffentlichung des Zweijahresgutachtes des
#Expertenrats
für
#Klimafragen
@ERK_Klima
1/n 🧵
13
245
506
Hier liegt ein Mißverständnis vor, Herr
@Wissing
. Die Kompensation der Zielüberschreitung von 2022 ist in §4(3) KSG geregelt. Beim Sofortprogramm nach §8(1) KSG geht es darum, die Einhaltung der Emissionsmengen für die folgenden Jahre sicherzustellen
31
124
505
Für die
#Verkehrswende
ist die
#AKW
-Debatte eine Nebelkerze: Wir haben nicht das Problem, dass wir zu viele E-Autos haben und nicht mehr wissen, woher der Strom dafür kommen soll. Das Problem ist, dass immer noch Verbrenner gekauft & gefahren werden (1/2)
41
92
494
Verstehe ich das richtig, dass der
@fdp
Parteitag
#bpt23
die Idee von
@koehler_fdp
&
@johannesvogel
zur "Scharfstellung" des
#BEHG
ab 1.1.2024 beschlossen hat (hier S. 11 ), aber
@c_lindner
das direkt wieder einkassiert hat? 🧐
29
95
459
Weil der
#Verkehrssektor
mal wieder im Fokus steht, hier ein paar Betrachtungen auf Basis unserer Gutachten vom
#Expertenrat
für
#Klimafragen
@ERK_Klima
aus den letzten Jahren. Schon seit unserem ersten Bericht 2021 weisen wir auf die Probleme beim Verkehrssektor hin...
🧵1/n
20
155
476
Sind die 200 Mrd€ von
#Lindner
frisches Geld für den
#Klimaschutz
? Nein. Denn 110 Mrd€ gehen auf
#EKF
-Pläne der alten Regierung bis 2025 zurück, dazu kommen 60 Mrd€ aus Nachtragshaushalt. Bleiben "neue" 30 Mrd€, die aber für 2026 gelten.
@tazKlima
7
157
447
Das ist schon leicht schizophren: Erst das marktwirtschafliche Instrument des
#Emissionshandels
fordern, und wenn es dann wirkt mit steigenden Preisen im
#EUETS
, laut klagen: "Hilfe, der Preis ist viel zu hoch". Wasch mir den Pelz, aber...
@ManagerMagazin
25
72
441
Die große Aufregung über die CO2-Preis Erhöhung kann ich nicht verstehen. 40€ waren sowieso für 2024 geplant, nun sind es 5€ mehr, das sind ca. 1,3 ct/l beim Tanken. Die🚦kehrt damit nur auf den GroKo-Pfad zurück. Perspektivisch braucht es aber einen sozialen Ausgleich... 1/2
180
66
435
3/ Auf diesen Auszahlungweg über die Familienkasse könnte man fürs
#Klimageld
aufsetzen. Dazu gibt es schon konkrete Ideen, v.a. von
@boriskonopka
:
Die rechtlichen Voraussetzung zur Zusammenführung von Steuer-ID und IBAN werden gerade im BMF erarbeitet.
7
23
420
Killen die Reichen das Klima? Interview
@ZDFheute
mit Prof. Felix Creutzig
@efesce
@MCC_Berlin
mit Fokus auf den
#Verkehrssektor
: "Die Emissionen sind gerade im Verkehrsbereich besonders ungleich verteilt, Reiche emittieren überprotional viel" (min. 31)
55
133
413
2/ ...und dabei erfolgt die Auszahlung der
@Familienkasse
der
@Bundesagentur
für Arbeit an nur 10 Tagen im Monat, also 1,7 Mio pro Tag!
2
16
404
#Kernfusion
als Königsweg? Ein Gutachten des
@BMBF_Bund
sagt, dass das erste Demokraftwerk 2045 fertig sein könnte, also wenn Deutschland
#klimaneutral
sein will. Die Kernfusion wird daher nicht bei der Erfüllung der
#Klimaziele
für 2030 oder 2045 helfen
61
120
392
Der
#Kohleausstieg
in Bildern (1/n):
da die Informationen ziemlich unübersichtlich waren, hier ein thread mit Grafiken zum
#Braunkohle
Beschluss, Vergleich mit
#Kohlekompromiss
,
#Steinkohle
, Abschätzungen zu den Mt-Zahlen, regionalen Abschaltungen, Aktienkursen
14
245
401
Keine Überraschung, aber jetzt durch zwei wissenschaftliche Gutachten amtlich bestätigt: Das
#Klimapaket
der Bundesregierung reicht nicht aus, um die 2030 Ziele zu erreichen, v.a. nicht die vielen kleinteiligen Einzelmaßnahmen im
#Problemsektor
Verkehr
13
128
390
Auch nach der heutigen Einigung zur Reform des
#Klimaschutzgesetzes
ist wichtig zu beachten, dass Deutschland europäische Verpflichtungen im Rahmen der Lastenteilung
#ESR
hat. Ab 2024 zeigen die Projektionsdaten eine Zielverfehlung an. Nichtstun bei
#Verkehr
ist also keine Lösung
32
153
409
@BILD
@c_lindner
@BILD_Politik
hier die Berechnung von
@MCC_Berlin
dazu: ein
#CO2Preis
von 60€ lässt sich sozial gerecht gestalten zB über eine pro-Kopf Rückverteilung
@MiKellner
@NowaboFM
27
32
389
Neuer Bericht vom
#Expertenrat
für
#Klimafragen
@ERK_Klima
:
➡️erneute Zielverfehlung bei
#Verkehr
&
#Geb
äude
➡️auch andere Sektoren kritisch, v.a.
#Industrie
➡️geplante Novelle des
#Klimaschutzgesetz
|es birgt Risiko einer abgeschwächten Klimaschutz-Governance
Ein🧵1/n
22
197
379
"Die Politik hört auf
#Virologen
, warum nicht auch auf die
#Klimaforscher
" - sowas hört man jetzt oft. Das hinkt mE an mehreren Stellen und zeigt ein merkwürdiges Verständnis von wissenschaftlicher Politikberatung. Ein paar Gedanken dazu (1/n)
16
124
367
Von der
#Pendlerpauschale
(mit problematischer ökologischer Wirkung) profitieren v.a. die reicheren Haushalte. Statt dessen hätte man lieber die rasche Einführung des
#Klimageldes
in Aussicht stellen sollen, davon profitieren die unteren Einkommen
12
102
369
Aus aktuellem Anlass hier noch mal die schöne
#eFuels
-Grafik vom
@PIK_Klima
:
Das🌎GLOBALE
#efuel
Angebot wird 2035 noch nicht mal ausreichen, den Bedarf in 🇩🇪DEUTSCHLAND in den no-regret Sektoren (Flug/Schiff/Chemie) zu decken
@FalkoUeckerdt
@A_Odenweller
55
152
360
Four days ahead of the
#German
elections, this overview table on what the parties say on
#Climate
&
#EnergyPolicy
might be interesting for the non-german crowd as well.
#Climate
is high on the agenda. Best overview I have seen so far, by
@cleanenergywire
7
142
348
Vor genau einem Jahr hat
#Habeck
in seiner "Eröffnungsbilanz
#Klimaschutz
" auf die große Umsetzungslücke hingewiesen. Seitdem ist eine ganze Menge passiert, v.a. beim Ausbau der Erneuerbaren. Was aber noch fehlt, ist das
#KlimaschutzSofortprogramm
, u.a. für den
#Verkehrssektor
17
51
330
Das kleine 1x1 der
#CO2Bepreisung
. Was ist der Unterschied zwischen
#Emissionshandel
&
#CO2Steuer
? Wie sieht es in der Theorie aus und welche Schwierigkeiten treten in der Praxis auf?
Ein thread für alle, die sich selbst ein Bild zum
#CO2Preis
machen wollen (1/n)
8
137
334
Kein
#Sofortprogramm
notwendig? Große Einigkeit unter Juristen
@FelixEkardt
@TMueller_Wue
& Roda Verheyen, dass die Äusserung der Regierung höchst problematisch sind.
@TMueller_Wue
: "Es könnte das Signal entstehen, dass die BuReg Klimaschutz nicht ernst nimmt."
@TspBackgroundEK
17
104
332
"Der
#Expertenrat
@ERK_Klima
plädiert deshalb für eine neue Debatte über den Klimaschutz, die mit gesellschaftlichen Konflikten offen umgeht und sozialen Aspekten der Klimapolitik mehr Raum gibt." Schöner Artikel von
@alexandraendres
#Klimageld
23
127
335
Mit synthetischen Kraftstoffen PKWs betreiben? Das wird der Markt regeln - das ist nämlich viel zu teuer: Das braucht 5x mehr Energie als ein
#EAuto
, zeigt die Studie
@PIK_Klima
@psich_de
.
#Efuels
sind trotzdem wichtig für andere Anwendungen
@FalkoUeckerdt
13
84
334
Dieser eine kleine Satz im Entwurf des Steuergesetzes könnte der Durchbruch für das
#Klimageld
sein: das Zentralamt für Steuern soll neben Steuer-ID auch die Kontonummer speichern. Damit wäre der Weg frei für eine sozial gerechte pro-Kopf Rückerstattung des
#CO2Preises
1/2
9
79
333
Am 15.3. veröffentlicht das
@Umweltbundesamt
die
#Emissionsdaten
für 2022. Dann ist klar, welche Sektoren ihr
#Sektorziel
nicht eingehalten haben. Danach prüft der Expertenrat
@ERK_Klima
die Zahlen, unser Bericht wird am 17.4. veröffentlicht.
Was sind kritische Punkte? Ein🧵
3
110
321
Wenn es zu einem
#Importstopp
von
#Gas
#Öl &
#Kohle
aus
#Russland
kommt, braucht es sicher eine
#soziale
Abfederung v.a. für die unteren Einkommen. Ich fange hier mal an, gute Vorschläge und Analysen zu sammeln. Gerne weitere Ideen/Studien ergänzen
1/n 🧵
34
125
311
Der Vorsitzende des
@ERK_Klima
, Prof. Hans-Martin Henning, stellt klar: "Das
#Klimaschutzgesetz
ist geltendes Recht, und es gilt, bis das Parlament die von der Koalition geplanten Änderungen verabschiedet hat und ein novelliertes Gesetz in Kraft ist."
25
85
310
Ich halte es für keine gute Idee, einen hohen
#CO2Preis
als Drohkulisse aufzubauen, um vom
#GEG
fail abzulenken. Wir werden sowohl den Preis als auch Ordnungsrecht brauchen. Was derzeit v.a. fehlt, ist ein
#KlimaSoziales
Konzept für eine sozial gerechte Transformation
77
62
314
Ich bin irgendwie verzweifelt. Ich hatte gehofft, wenigstens die
@fdp
hätte das Konzept des Emissionshandels verstanden.
@AAAAlrighty
Nein. Wir haben das härteste Klimaschutzkonzept, weil wir einen festen CO2-Deckel fordern. Wir setzen auch beim Klimaschutz auf Marktwirtschaft. So werden Anreize geschaffen, CO2-Emissionen zu senken, damit der CO2-Preis nicht steigt. TB
26
1
6
16
33
307
Das
#Klimaschutzprogramm
ist im Kabinett ohne große Überarbeitung beschlossen worden - trotz der bestehenden
#Klimal
ücke. Problematisch: es wurde kein Plan vorgelegt, wie die Lücke geschlossen werden soll, noch nicht mal ein Prozess dazu wurde angedeutet
14
121
303
Wo stehen wir mit dem
#Klimaschutz
in 🇩🇪? Die
#Umsetzungsl
ücke ist groß, die Regierung will die Lücke mit einem
#Klimaschutzsofortprogramm
aus Oster- &
#Sommerpaket
schließen. Wo stehen wir im politischen Prozess? Und sind die Ziele ambitioniert genug?
Eine Einordnung 1/n🧵
7
106
305
Der CO2-Preis im
#EUETS
🇪🇺hat heute zum ersten Mal die 100€-Marke geknackt 💯. Das ist ein wichtiges Signal für Investitionen in den Klimaschutz: das knapper werdende
#CO2Budget
spiegelt sich in den steigenden Preisen wider.
12
58
298
#Klimakrise
? War da was? Es herrscht eine beunruhigende Ruhe.
#Klimawandel
und Waldbrände sind als romantisches Flammenmeer im Feuilleton angekommen, aber gehandelt wird nicht, sondern der Gewöhnungseffekt setzt ein.
@BernhardPoetter
20
90
290
7/ und auch noch mal der Hinweis: Österreich 🇦🇹 hat es auf wundersame Weise geschafft, dass alle den
#Klimabonus
ab September ausbezahlt bekommen. Vielleicht haben die hinter den Alpen ja schnellere Postkutschen als wir in 🇩🇪 ...
3
20
296
4/ Ein Auszahlungskanal für eine
#Direktzahlung
ist nicht nur fürs
#Klimageld
wichtig, sondern auch für eine Entlastung bei hohen
#Energiepreisen
. Parallel müssen daher jetzt weitere konkrete Schritte erfolgen, Details siehe hier, Kap. 3.4:
@mkalkuhl
1
15
293
Es lohnt sich, die
#CO2Preis
-Debatte auf Basis von Zahlen zu führen. Unser neue Analyse
@MCC_Berlin
zeigt: Entlastung über Vermieter-Umlage bringt praktisch nichts; Senkung
#EEGUmlage
ist wesentlich besser; pro-Kopf Rückzahlung schneidet am besten ab
1/n
8
118
286
Der Bericht des Expertenrats für
#Klimafragen
@ERK_Klima
zu den Emissionsdaten 2021 ist da:
➡️
#Geb
äude &
#Verkehr
haben das Sektorziel verfehlt
➡️Die Emissionsintensität ist gestiegen
➡️Es werden Vorschläge zur Weiterentwicklung des KSG gemacht
1/n🧵
4
127
289
6/ Ob man es nun
#proKopfBonus
,
#Klimadividende
,
#B
ürgergeld,
#Klimabonus
nennt, ist völlig egal. Es ist auf jeden Fall eine sozial gerechte Form der
#CO2Bepreisung
. Auch die
#EEGUmlage
schneidet ganz gut ab, siehe unsere neue
@MCC_Berlin
-Analyse hier:
5
36
274
Spannende Studie
@Umweltbundesamt
zum
#Verkehrssektor
. Alle reden vom
#Tempolimit
, aber das alleine reicht nicht. Es kommt auch raus, dass eine PKW-
#Maut
den größten CO2-Einspareffekt hätte (abgesehen von der eher generischen Erhöhung des Besetzungsgrads)
55
65
271
5/ Dort schlagen wir auch einen "
#Sonderbeauftragten
für den sozialen Kompensationsmechanismus" vor, der/die den Aufbau der Direktzahlung zw. den Ministerien koordiniert. Eine sichtbare Person würde zeigen, dass das Thema ernst genommen und vordringlich behandelt wird.
2
12
267
Alle, die bei der
#Gaspreisebremse
nach einer pro-Kopf Lösung rufen (wie ich sie mir auch gewünscht hätte) müssen auch sagen, wie das gehen soll. Die Versorger kennen nur Anschlüsse - noch nicht mal Haushalte, geschweige denn die Personen dahinter.
#Gaskommission
Abhilfe: 1/n 🧵
27
78
268
"Erhebliche Teile der Autoindustrie dringen indes auf ein Festhalten am
#VerbrennerAus
" (via
@TspBackgroundEK
).
In der
#efuels
Debatte scheinen es eher die Tankstellen- und Mineralölkonzerne zu sein, die hier ihre Lobbyinteressen durchsetzen wollen.
30
82
264
9/ Wie hoch soll der CO2-Preis sein? Steuer oder ETS? Einbettung in Europa? Darüber lohnt es sich zu streiten. Aber es lohnt kein Streit über die Frage, ob der
#CO2Preis
(un)sozial ist. Denn richtig ausgestaltet ist es ein sozial gerechtes Instrument
Hier noch mal eine Zusammenstellung zum
#CO2Preis
und gerechter Verteilung. Warum überhaupt ein Preis? Wie wird es international gemacht? Wie macht es Deutschland? Wie geht es sozial gerecht?
Ein thread mit Bildern, Zahlen und
#Taschenrechner
(1/n)
43
307
694
10
39
258
@TiloJung
Ich muss hier der Sprecherin des BMDV widersprechen: Es gibt zwar Unklarheiten im Gesetz, aber nicht an dieser Stelle. Auch als Expertenrat
@ERK_Klima
sind wir da sehr klar: an dieser Stelle kann man nicht "eine Variante wählen", der "Mehrverbrauch" wird in §4(3) KSG geregelt
1
28
257
Der
#IPCC
Synthese-Bericht zeigt mal wieder die große
#Umsetzungsl
ücke auf. Es reicht nicht, nur Ziele zu setzen, sondern sie müssen auch mit kraftvollen Maßnahmen unterlegt werden. Mit den bisher implementierten Politiken werden wir bei 3,2°C landen.
20
73
251
Es gibt wieder eine Debatte um die
#Sektorziele
und dass man sie miteinander verrechnen könne. Aber: "Unsere Analyse
@ERK_Klima
zeigt ziemlich schonungslos, dass in keinem Sektor Luft nach oben ist und dass wir in fast allen Sektoren hinterherhinken."
14
79
240
Das
#Bundesverfassungsgericht
hat heute entschieden, "dass sich der Umfang des
#KTF
um 60 Mrd. € reduziert." Zur Einordnung: die 60 Mrd sind in den dunkelgrauen Balken enthalten, die zur Finanzierung des Klima- & Transformationsfonds eingeplant waren
1/🧵
10
94
250
Heute starten wir offiziell als neuer Thinktank "Zukunft KlimaSozial"
@ZKS_KlimaSozial
mit der Veröffentlichung unseren 11 Thesen für eine
#Klimasozialpolitik
:
"Eine sozial gerechte und klimaneutrale Zukunft sichern"
1/n🧵
12
94
245
Keinen
#Klimaschutz
können wir uns nicht leisten.
Die neue Studie von
@ioew_de
@Prognos_AG
&
@gws_research
liefert eine ökonomische Vermessung des
#Klimawandels
in Deutschland. Ergebnis: Die Kosten des Nicht-Handels sind hoch: 280-900 Mrd€.
23
94
229
6/ Mehr Details zu Auszahlungsmöglichkeiten des
#Klimageldes
, wie es finanziert werden kann & was es verhaltenspsychologisch zu beachten gibt, kann man in diesem hervorragenden
@AriadneProjekt
-Papier nachlesen:
@maxrkellner
@mkalkuhl
2
12
236
hier hat jemand fundamental nicht verstanden, dass die
#Klimafrage
nicht ein separates Umwelt-Problem behandelt, sondern ein substantielles Thema der
#Wirtschaftspolitik
ist
Habe beim ARD-
#Sommerinterview
einen nationalen Konsens bei
#Klima
und
#Migration
gefordert, damit wir uns danach auch wieder anderen Themen widmen können - Fragen zur
#Wirtschaftspolitik
gab es etwa keine. Hier das ganze Interview: CL
158
56
418
12
57
225
Expertenrat sieht Klimaziele für 2030 gefährdet. Mit einem Weiter-so wird es nicht gehen.
@heutejournal
Hier geht's zum Gutachten:
@ERK_Klima
24
75
227
Da jetzt so viel darüber gesprochen wird, wie stark ein
#CO2Preis
die ärmeren Haushalte belasten würde: hier eine Grafik, wer global am meisten emittiert, nämlich die Top 1%. Zudem kann über eine
#Klimadividende
ein netto positiver Effekt erzielt werden
Hier noch mal eine Zusammenstellung zum
#CO2Preis
und gerechter Verteilung. Warum überhaupt ein Preis? Wie wird es international gemacht? Wie macht es Deutschland? Wie geht es sozial gerecht?
Ein thread mit Bildern, Zahlen und
#Taschenrechner
(1/n)
43
307
694
15
83
227
Eine sehr hilfreiche Einordnung vom
@bdew_ev
zur Versorgungssicherheit: "Ein anvisierter vorgezogener
#Kohleausstieg
ist unter der Bedingung von Substitutionen durch
#ErneuerbareEnergien
und die erforderliche gesicherte Leistung weiterhin möglich."
14
94
227
Ein Meilenstein im
#Entlastungspaket
:
"Um einen unbürokratischen Weg für Direktzahlungen an Bürger:innen zu ermöglichen, wird die Bundesregierung möglichst noch in diesem Jahr einen Auszahlungsweg über die Steuer-ID für das
#Klimageld
entwickeln."
#Energiegeld
#Klimageld
23
52
228
2/ Im
@spdbt
Wahlprogramm steht: die Einnahmen der
#CO2Bepreisung
werden auch zur Finanzierung der
#EEGUmlage
eingesetzt und mittelfristig wird ein pro-Kopf Bonus geprüft. In der öffentlichen Debatte klingt das gerade etwas anders...
2
10
221
1
10
221
Das
#Klimaschutzgesetz
2.0 ist nun beschlossen worden. Was ist neu?
-schärfere Ziele für 2030
-erstmals Ziele für 2040 & 2045
-Ziele für natürliche Senken (=negative Emissionen)
-Stärkung des Expertenrats für Klimafragen
@ERK_Klima
Details im thread (1/9)
9
106
218
Am Mittwoch, 14.7. wird die
#EUKommission
das
#Fitfor55
Paket vorstellen, ein riesiges Paket mit 12 Initiativen & Gesetzesvorschlägen zur Erreichung der
#Klimaziele
und zur Umsetzung des
#EUGreenDeal
.
Hier eine erste Einordnung auf Basis der bisherigen Leaks (1/n)
10
112
220
@COdendahl
...and it is not even true. The "Familienkasse" does 17 Mio transfers per month - and this within 10 days, so 1.7 Mio per day. So they could, if they really wanted to
#Klimageld
-die unendliche Geschichte. Gestern hat
#Lindner
behauptet, dass die öff. Verwaltung nur 100.000 Überweisungen am Tag vor nehmen könne. Es gibt aber eine Behörde, die monatlich 17 Mio Überweisungen schafft: die
@Familienkasse
1/n🧵
@RalphBollmann
78
431
2K
6
28
223
8/ Ich kann daher auf dem Papier nicht so viele Unterschiede zwischen
@spdbt
,
@Die_Gruenen
und
@fdp
bei der Frage der sozial gerechten Ausgestaltung des CO2-Preises erkennen. Da scheint mir viel heisst Luft in der Debatte zu sein. Die wirklichen Unterschiede sind eher: 👇
1
14
214
#Klimaziele
im
#Verkehrssektor
: Autofahren muss teurer werden, steuerliche Fehlanreize müssen abgeschafft werden & es braucht eine umfassende
#Mobilit
ätswende mit der Bereitstellung von alternativen Infrastrukturen. Mein Interview
@FAZ_Finanzen
@CBudras
20
58
216
#Haushalt
: Die Erhöhung des CO2-Preises auf 45€ ist sicher ein richtiges Signal für die Transformation. Aber offenbar fällt damit auch eine Entscheidung gegen ein baldiges
#Klimageld
, denn die Mehreinnahmen sollen als Finanzquelle genutzt werden
36
58
213
#Sondergutachten
- Ergebnis der Prüfung der Projektionsdaten durch den
#Expertenrat
für Klimafragen
@ERK_Klima
➡️Einhaltung des Klimaziels für 2021-2030 kann nicht bestätigt werden
➡️Ziel von -65% bis 2030 wird nicht erreicht
➡️ESR Ziel wird verfehlt
1/🧵
16
105
216
9/ Die Historie zeigt also, dass es keineswegs so ist, dass die Nicht-Zielerreichung überraschend kommt, sondern dass schon lange hätten weitere Maßnahmen ergriffen werden können.
4
22
211
4/ und auch bei der
@fdp
klingt es ähnlich: erst EEG-Umlage senken/abschaffen, dann
#Klimadividende
einführen.
1
11
200
Mein Fazit nach 2 Tagen spannender Twitter-Debatte über einen sozial gerechten
#CO2Preis
:
Die Debatte ist viel weiter als 2019, die Sachkenntnis höher, das Interesse ist riesig. Aber: es gibt noch viel Arbeit für Wissenschaft und Politik.
Ein kurzer thread (1/n)
4
43
196
Was in
#Habeck
's Eröffnungsbilanz noch etwas verklausuliert drin stand, wird jetzt Teil der
#EEG
-Novelle: das Ziel der
#klimaneutralen
Stromversorgung bis 2035, die auf nahezu 100%
#Erneuerbaren
Energien beruht. Mit Verweis auf
@IEA
Szenarien.
@BMWK
@P_Graichen
4
59
191
Der
#Koalitionsausschuss
hat im März Eckpunkte für eine Novelle des
#Klimaschutzgesetz
|es beschlossen. Als
#Expertenrat
für Klimafragen
@ERK_Klima
haben wir nun eine differenzierte Einordnung vorgenommen. Zur Ausgestaltung gibt es einige offene Fragen, die wir ausleuchten.
🧵1/n
7
71
175
5/ Zur vollständigen Gegenfinanzierung der
#EEGUmlage
würde man einen recht hohen
#CO2Preis
brauchen (GO 80€). Wenn also in den Programmen von "Senkung EEG-Umlage" die Rede ist, wäre das der hauptsächliche Kanal für die nächsten Jahre. Erst danach käme die pro-Kopf Rückzahlung
4
10
196
Am 15.3. werden die neuen Emissionsdaten veröffentlicht - und noch immer fehlt das
#Sofortprogramm
im
#Verkehrssektor
. Dafür ist aber nicht nur der Verkehrsminister, sondern die Regierung "als Kollegialorgan" verantwortlich, sagt ein neues Rechtsgutachten
14
73
200
Auch der
#Bundesrechnungshof
@pressebrh
ist von der
#Klimapolitik
der Ampel nicht ganz so begeistert: Die Regierung wisse nichts über die Wirksamkeit ihrer
#Klimaschutz
-Maßnahmen. Der Rechnunghof schlägt zudem einen
#Klimahaushalt
& ein
#Klimatracking
vor
7
69
197
Danke
@MCC_Berlin
für die wunderbaren Jahre! Ich bin dankbar, dass ich mit so großartigen Kolleg:innen zu einem der wichtigsten Themen unserer Zeit forschen, arbeiten und beraten durfte. Im neuen Jahr starte ich nun den Aufbau eines eigenen Projekts
29
12
200
Wow.
#FridaysForFuture
on the front page of
#Germany
's daily newspaper
@SZ
with their demands for a fossil free Germany - instead of ending like the dinosaurs
@FridayForFuture
#ClimateStrike
#FFFfordert
@sciforfuture
@parents4future
1
61
196
Mit gesundem Menschenverstand lassen sich selbst komplexe Klimafragen anschaulich darstellen 😊
@faznet
14
39
191