Herausgeber Politik & Ökonomie Blog
@_politoekonomie
• Interessiert an politischer Ökonomie, Geschichte, Philosophie • er/he • Opinions expressed are my own
Kleiner🧵zu Hegel: Es geht in seiner Geschichtsphilosophie nicht um die Wirkung eines hypostasierten Geistes im Rücken handelnder Menschen. Aber warum wird das so oft missverstanden? Vllt. weil Hegel auch nicht ins Gegenextrem einer positivistischen Tatsachen-Historie verfällt?
Was ich nie verstanden habe: Warum lohnt sich Arbeit nicht mehr, wenn man die Armut in Deutschland durch eine höhere Grundsicherung bekämpft? Muss es Armut geben, damit Arbeit sich für Menschen lohnt?
In meinen Augen macht
@lisapaus
alles richtig. Anstatt Sparvorgaben bei der Kindergrundsicherung einfach hinzunehmen zwingt sie die FDP an den Verhandlungstisch. Wer selbst monatelang Blockadepolitik betreibt, sollte das aushalten können. Alles andere ist politische Heuchelei.
Kleiner Reminder an meine Partei
@spdde
: Wir sind vor zwei Jahren dafür angetreten, Hartz IV mit dem Bürgergeld zu überwinden, nicht noch zu verschärfen.
Wer Jobangebote dauerhaft nicht annimmt, soll bald bis zu zwei Monate kein Bürgergeld bekommen. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil vor. So will der Bund eine dreistellige Millionensumme sparen.
Das sind übrigens die Kernprogrammpunkte, mit welchen der Nouveau Front Populaire angetreten ist:
- Macrons Rentenreform wird rückgängig gemacht
- Mindestlohn wird erhöht
- Preise für Grundnahrungsmittel werden gedeckelt
- Militärische Unterstützung für Ukraine wird fortgesetzt
Wenn Wirtschaftsliberale wirklich alles der heutigen Wirtschaft unterordnen, sogar die menschlichen Lebensgrundlagen und Voraussetzungen von Wirtschaften überhaupt. Dann sollte man eigentlich von Wirtschaftsfundamentalismus reden.
Alle Dinge, die wir uns wünschen, von Klima- und Umweltschutz bis hin zu der sozialen Absicherung in unserem Land, haben alle eine materielle Grundlage. Ohne ein starkes wirtschaftliches Fundament bleiben diese Dinge unfinanzierbare Versprechungen. TL
#Marburg
#ltwHessen
5,8 Millionen Menschen, die auf staatliche Grundsicherung angewiesen sind, einfach als faul zu diskriminieren, sollte als politisch inkorrekt gelten und nicht mehr geduldet werden. Diese Kultur ist abstoßend.
#Klassissmus
Unseren Wohlstandsverlust aufgrund der gestiegenen Energiepreise können wir nicht durch dauerhafte Schulden ausgleichen. Was wir brauchen ist eine Entlastung in der ganzen Breite: Bürokratieabbau, eine unideologische Energiepolitik und solide Haushaltsführung. CL
#Schuldenbremse
„Es wird keine Steuererhöhungen geben.“ In der Rhetorik der FDP heißt das, dass es keine Steuererhöhungen für das FDP-Klientel geben wird. Für Gering- und Durchschnittsverdiener gilt das nicht.
Alle Armuts- und Sozialverbände sagen, dass die Lage für arme Menschen in Deutschland schlecht ist. Die CDU aber sagt, dass die Lage noch viel schlechter werden muss! Dann geht es endlich wieder aufwärts in diesem Land! 💪🏻
Ich will es doch einmal schreiben, weil mir das Argument aus der »Dialektik der Aufklärung« wichtig ist:
Aufklärung, wenn sie falsch verstanden wird, verkehrt sich in ihr Gegenteil. Sie wird zum Instrument der Herrschaft, nicht der Emanzipation. Sie verzaubert die Welt, wo sie
Die Lebenshaltungskosten sind zu hoch, Entlastungen werden blockiert, stattdessen kommen zusätzliche Belastungen, es droht eine Wirtschaftskrise. Doch
#Lindner
sieht seine Aufgabe in der Regierung dafür zu sorgen, dass Deutschland nicht nach »links« rückt. Wahnsinn.
Zizeks Punkt übrigens ist, dass mit der Wissenschaft selbst Unmögliches möglich gemacht wird, z.B. die Atomspaltung, Mondlandung, die Verlängerung menschl. Lebens etc. Gleichzeitig gelten moderate Forderungen in der Politik heute schnell als unmöglich. Dieser Vernunftpessimismus
Das sind übrigens die Kernprogrammpunkte, mit welchen der Nouveau Front Populaire angetreten ist:
- Macrons Rentenreform wird rückgängig gemacht
- Mindestlohn wird erhöht
- Preise für Grundnahrungsmittel werden gedeckelt
- Militärische Unterstützung für Ukraine wird fortgesetzt
Früher wusste man: Hard cases make bad law. Manchen Konservativen und Liberalen kann es heute aber nicht hart genug sein. Um sich politisch zu profilieren, dreschen sie auf Minderheien ein, die sich nicht wehren können. Man sollte das beim Namen nennen: Populismus gegen Arme.
Mich tröstet fast, dass Lindner von der Menschenmenge ausgepfiffen wurde. Schließlich hat er den ganzen Austeritätstdruck selbst erzeugt, der zu den Sparmaßnahmen geführt hat. Erst Kürzungen durchboxen und sich dann mit Populismus anzubiedern, ist dann doch etwas zu dreist.
Was hier unter „Anreiz“ begriffen wird, bedeutet in Wirklichkeit Armut. Diese als nicht gravierend genug zu kritisieren, um zur Lohnarbeit zu „motivieren“, bedeutet die existenzielle Erpressbarkeit stärker zu machen. All das wird mit der Semantik von Anreiz aber verschleiert.
Ein Liberalismus, der seinen Anti-Etatismus nicht reflektieren kann, wenn Demokratien zur Krisenbewältigung mehr Staat brauchen, muss bei zunehmender Krise immer dogmatischer daran festhalten, bis hin zum Exzess. Dabei verliert er nicht nur sich, sondern auch die Demokratie.
Immer wenn die ökonomische Ungleichheit steigt, hat man als Liberaler zwei Optionen: Man steuert dagegen, was aber ein gesünderes Verhältnis zum Staat voraussetzen würde. Oder man erklärt die wachsende Ungleichheit zum Ausdruck der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit …
Hegel totzusagen gehört ja mittlerweile zum guten Ton und ist ein beliebtes Ritual unter Intellektuellen. Was ich mich nur frage: Fragen diese sich wirklich nie warum der Philosoph seine Bestattung immer wieder überlebt, seine Bestatter dafür aber in Vergessenheit geraten?
Wahnsinn: Lindner lässt Kosten für Staatsanleihen künstlich hochrechnen, um Spielraum für Investitionen & Entlastungen zu verknappen. Zinskosten für ausgegebene Staatsanleihen werden z.B. auf ein 1 Haushaltsjahr gebucht, nicht auf die Dauer der Anleihen gestreckt (z.B. 15 Jahre).
Ironisch ist, dass die Lektüre der Dialektik der Aufklärung als »misanthropisch« und »modernefeindlich« die Kritik von Horkheimer und Adorno nur bestätigt. Auch 80 Jahre nach der Veröffentlichung bleibt dieses wichtige Buch missverstanden. Was zur Dialektik der Aufklärung gehört.
Arbeite mich tief und langsam durch die "Dialektik der Aufklärung" und man entdeckt (und versteht) so viel Ideologie und Ideen des 20. Jahrhunderts - und eine tiefe Misanthropie u Modernefeindlichkeit, die sich natürlich mit dem Zeitpunkt der Niederschrift während des NS erklärt
Aus seiner Abneigung, sich mit der »ganzen ökonomischen Scheiße« zu befassen, hat Marx keinen Hehl gemacht. Umso beeindruckender, wie er dann trotzdem angepackt hat, was ihn so anekelte.
Bin immer mehr davon überzeugt, dass eine klassische Ausbildung in der Philosophie Pflicht sein sollte, bevor man heute im Fach der Ökonomie augebildet wird.
Unser Problem ist nicht die Migration, sondern das Spardiktat des Bundesfinanzministers. Wir könnten die Herausforderungen unserer Gegenwart meistern, wenn wir den nötigen Investitionsspielraum dafür hätten.
@a_nnaschneider
Frage mich ja, warum Anna Schneider noch nicht auf eine einsame Insel gezogen ist. Wäre eigentlich nur konsequent, wenn in einem Rechtsstaat zu leben nichts anderes ist, als von einer kriminellen Organisation gefangen gehalten zu werden…
Was für ein Wahnsinn: Anteile an der Post und Telekom zu verkaufen, um das Eigenkapital bei der Bahn um 12,5 Milliarden zu erhöhen. Eine Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn läuft so oder so an der Schuldenbremse vorbei. Die Verkäufe wären gar nicht nötig. 🥴
Hayek hat sich echt ein listiges Argument einfallen lassen, um alles totzuschlagen, was mit seinen Idealvorstellungen nicht konform geht: »Anmaßung von Wissen« ist alles, was seinem Wissen widerspricht. Doch inwiefern es nicht selbst höchst anmaßend, die Gesellschaft und die
Einfach verrückt dieser Typ. Aber auch konsequent. Wenn man Freiheit nur negativ versteht, dann landet man bei einem Anti-Etatismus. Widersprüchlich ist natürlich, dass Milei gleichzeitig für Abtreibungsverbote ist. Der Staat soll sich in nichts einmischen, soll aber die Rechte
Die Gesellschaft hilft erwerbslosen Menschen übrigens deshalb, weil Armut schlecht für die Gesellschaft ist, nicht weil Menschen der Gesellschaft Lohnarbeit schulden.
Liberale müssen jetzt stark sein:
In Smiths System muss die Profitrate in einer idealen Marktwirtschaft sinken, sodass es immer weniger Reiche gibt, die bloß von ihren Zinsen leben können. Das ist der sanfte Tod der Rentierklasse.
Wohlst. d. Nat. 9. Kapitel: Der Kapitalgewinn
Ich finde falsch, dass Reemtsma auf eine Schließung des
@his_hamburg
beharrt. Mag sein, dass es sein Lebensprojekt ist, mittlerweile hat es aber eine gesellschaftliche Relevanz, die über seine Person weit hinaus geht. Es zu schließen, ist deshalb keine rein private Entscheidung.
Wie enttäuscht Liberale sein können, wenn sie merken, dass man nicht demselben - also liberalen - Freiheitsbegriff anhängt. Sonst treten sie immer für das Verschiedene und Plurale ein, nur wenn es um Freiheit geht, dann wollen sie eigentlich Gleichheit.
Deutsche Liberale sind auf einem Auge blind: Sie bedenken nicht, welche katastrophalen Auswirkungen ihre Politik für die Demokratie haben kann. Der Gesellschaft »über Jahrzehnte […] substanielle Opfer« zuzumuten, bloß um die eigene Vorstellung »nachhaltigen Wachstums« zu
Politics of madness: Die Liberalen wollen den enormen Investitionsbedarf des Staates tatsächlich vollständig (!) durch eine »tiefgreifende Reform unseres Sozialstaats«, d.h. »substanzielle Opfer« der Bevölkerung finanzieren (
@KH_Paque
und Rentsch in der aktuellen ›liberal‹)
Seit Hartz IV ist die Grundsicherung auf ein Existenzminimum beschränkt und kann mit Sanktionen sogar unterschritten werden. Die Vorstellung, dass jemand nicht arbeitet und trotzdem bequem lebt, ist also reine Fiktion. Dennoch hält diese Fiktion sich hartnäckig. Auch dank der
Nichts ist hieran überraschend. Die Rezession kommt vielmehr mit Ansage. Prozyklische Wirtschaftspolitik ist Gift für die Wirtschaft. Und sie ist Gift für die Demokratie, da sie Entwicklungen stärkt, die desintegrierend auf die Gesellschaft wirken. Das spielt der AfD in die Hände
Ein noch härteres Konzept, mit dem man Lohnabhängige erpressen kann, ihre Arbeitskraft für einen geringen Lohn zu verkaufen. Denn: Arbeit muss sich lohnen! Vor allem für das Kapital! 💰
Arbeit muss sich wieder lohnen! Deshalb wollen wir das Bürgergeld abschaffen und durch eine „Neue Grundsicherung“ ersetzen, die das Fordern und Fördern wieder in den Mittelpunkt stellt.
Finde einige Kommentare aus dem konservativen und liberalen Lager zum Wahlausgang in Frankreich nicht weniger beschämend als die von den rechtsextremen Verlierern. Warum? Weil ihre Rhetorik ein und dieselbe ist.
Lustig: Vor 30 bis 40 Jahren bedeutete Hegelianer zu sein, dass man entweder stockkonservativ war oder zu den linken Hegelianern gehörte, die sich auf die Negativität fokussierten und diese als philosophisches Kennzeichen für soziale Unruhen und Revolutionen lasen. 1/
Es sind in unserer Gesellschaft immer die Ärmsten, die sich dafür rechtfertigen müssen, noch zu viel zu haben. Nie müssen sich die Reichsten dafür rechtfertigen, mehr und mehr Reichtum zu konzentrieren.
Habt ihr auch so gemischte Gefühle über die Feiertage? 2024 stehen Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg an. In den USA wird es Präsidentschaftswahlen geben. Maybe we haven’t seen the worst of it all yet… 😮💨
So lange die gesellschaftlichen Ungerechtigkeiten und Unmenschlichkeiten fortbestehen, die Marx kritisiert hat, wird auch seine Kritik an diesen nicht verschwinden. Sie kann überhaupt nicht verschwinden, so lange auch die Bedingungen nicht verschwinen, die diese Kritik begründen.
Kritiker, die Hegel vorwerfen, ein preußisch-reaktionärer Staatsphilosoph gewesen zu sein: Hat diese Leute nie irritiert, dass Hegel bis zu seinem Tod jedes Jahr am 14. Juli mit einem Glas Champagner auf die Revolution angestoßen hat? Seltsame Angewohnheit für einen Reaktionär…
Streit über soziale Gerechtigkeit in Deutschland dreht sich vor allem um die Frage, was Bürgergeldempfänger haben und was man ihnen weg nehmen muss. Nie wird so beharrlich darum gestritten, was Milliardäre haben und wie viele Vermögen sie in Steueroasen vor dem Fiskus verstecken.
Zeitgenosse Hegel:
»Daß Freiheit unbestimmt und ein unendlich vieldeutiges Wort ist, daß sie, indem sie das Höchste ist, unendlich viele Mißverständnisse, Verwirrungen und Irrtümer mit sich führt, dies ist etwas, was man nie besser gewußt und erfahren hat als in jetziger Zeit«
Aber was ist mit Leuten wie mir, die nie Transferleistungen in Anspruch genommen haben oder mussten, aber trotzdem vom Staat erwarten, dass er bedürftige Menschen vernünftig absichert? Und ja: Ich zahle gerne Steuern dafür. Nennt sich »Soziale Marktwirtschaft«.
Wie es sich anfühlt, solche Nachrichten zu lesen? Als ob man auf der Titanic steht und sich vollkommen im Klaren darüber ist, dass man gegen einen Eisberg krachen und untergehen wird. Wie eine Katastrophe mit Ansage eben.
Ein bestürzendes Beispiel, was Armut mit Menschen anrichtet. Ein Vater, der unter den eigenen Kindern die eingekauften Joghurts nicht gerecht verteilen kann. Armut ist grausam.
Das Erstaunliche bei der FDP: Es gibt wirklich keine Lernkurve. Eher noch im Gegenteil, je mehr es zu lernen gibt, desto hartnäckiger verweigern sich die Liberalen aus ihren Fehlern zu lernen. Es soll Opposition herrschen, möge auch die Welt daran zugrunde gehen.
Hegel an Niethammer:
»Die theoretische Arbeit, überzeuge ich mich täglich mehr, bringt mehr zustande in der Welt als die praktische; ist erst das Reich der Vorstellungen revolutioniert, so hält die Wirklichkeit nicht aus.«
Verstehe ich das richtig in dem Interview, das Veronika Grimm »großartig« findet: mit der Relativierung des Holocausts wird der Angriff auf unschuldige Kinder und Menschen in Gaza gerechtfertigt? Das ist eine antisemitische und antipalästinensische Postition in einem Argument. 🤯
@JonasJunack
@MichaelBroecker
Was für eine Vollkatastrophe. Eine erneute Liberalisierung der Sozialdemokratie überlebt die SPD nicht. Dann kann sie sich auch gleich dem sozialliberalen Flügel der FDP anschließen.
Der Gag ist ja, dass man sich über sowas überhaupt nicht ärgern braucht, solange man das richtige Mindset hat. Wer keine Milliarden erbt, kann sich einfach mit dem Gedanken trösten, dass man es auch ohne bis ganz nach oben schaffen kann. Also ihr Faulpelze, schön die Ärmel
Armer Liberalismus, der von solchen „Liberalen“ verteidigt wird. Ihre Polemik wird immer extremer. Zugleich sinkt das intellektuelle Niveau immer tiefer ab: Man betont die Gleichheit vor dem Gesetz und kriminalisiert gleichzeitig den Staat. Unterirdisch.
Kann mir gut vorstellen, dass Slavoj Zizek heute lieber nicht daran erinnert werden möchte, dass er Geburtstag hat. Ich möchte ihm trotzdem ein noch langes und glückliches Leben wünschen. Happy Birthday, Slavoj! 🥂✊🏻
Auch ein altbekanntes Dilemma: die kritische Theorie ist auf Mittel des Kapitals angewiesen, um die kapitalistische Gesellschaft kritisiern zu können. Das war nicht erst bei Adorno & Horkheimer so, sondern schon bei Marx. Bekanntlich war dieser finanziell auf Engels angewiesen.
Das ist eigentlich ein Hammer-Satz! Die Freiheit, für die der Mäzen bürgte, war natürlich die Freiheit, das erforschen zu können, was der Fürst für wichtig erachtete. Im Falle Reemtsmas war viel Gutes dabei, aber absolute Freiheit ist Privatisierung nicht
Wir hätten heute kein Frauenwahlrecht, wenn sich nicht viele Frauen widerrechtlich dafür eingesetzt hätten. Bemerkenswert finde ich daran, wie gern sich auch Konservative und Liberale, die jegliche Militanz ablehnen, heute mit den Resultaten dieser Kämpfe schmücken.
Klassiker: der Mensch ist ein soziales Wesen und kann sich nur in Gesellschaften vereinzeln bzw. individualisieren. Die liberale Ideologie hat eine Anthropologie des atomisierten Individuums an die Stelle des Zoon politikon gesetzt: Individuen gehen nicht aus Gesellschaften
These: Dass viele Lohnabhängige heute eine Politik unterstützen, mit welcher Erwerbslosen das Geld zum Essen gestrichen wird und Erwerbstätige zur Arbeit mit niedrigen Löhnen zwingt, scheint mir auf 40 Jahre Neoliberalismus zurückzuführen. Er hat ihnen den Kopf gewaschen.
Endlich! Heute ist das Hardcover von
@stefeich
|s großartigem Buch angekommen. Für
@_politoekonomie
habe ich mit ihm über politische Theorien des Geldes gesprochen. Coming soon.
Heute ist ein Exemplar von
@Fionnindy
|s neuem Buch angekommen. Ich freue mich schon auf die fesselnde Lektüre! Zur Veröffentlichung erscheint dann ein spannendes Interview auf
@_politoekonomie
. 🤗
Wann setzt der Liberalismus sich wieder kritisch mit sich selbst auseinander? Mit seinem Buch »Liberalism Against Itself« macht
@samuelmoyn
einen guten Anfang. Ist auch dringend nötig — die letzte kritische Auseinandersetzung ist schon über ein halbes Jahrhundert her. Gutes Buch!
In Zeiten, in welchen Jordan Peterson und Konsorten als konservative »Intellektuelle« gelten, macht die Lektüre von Patrick Deneens Büchern fast schon Spaß.
Nach hohen Zugeständnissen an Lindner hat das Kabinett die Kindergrundsicherung beschlossen. Nun wird sie von der FDP-Bundestagsfraktion blockiert und danach muss sie noch durch den Bundesrat. Ich fürchte, am Ende wird von dem Gesetz nichts übrig bleiben. Zum Haareraufen.
Aber was ist, wenn diese »Ideologiebremse« selbst nicht ideologiefrei ist, sondern nur eine andere Ideologie politisch durchsetzt, sogar durch ihre Verankerung im Grundgesetz?
Jan Schnellenbach
@Schnellenbach
(BTU, 2021): "Die Schuldenbremse ist vielleicht in manchen Kreisen auch so unbeliebt, weil sie als Utopie- und Ideologiebremse funktioniert. Das ist aber nüchtern betrachtet ein willkommener Nebeneffekt. Aus ordnungsökonomischer Sicht spricht viel
Liest man die Schlagzeilen der vergangenen Wochen, denkt man, wieder in den 1980er Jahren zu leben: Streikrecht eingrenzen, Grundsicherung abschaffen, Renteneintrittsalter erhöhen. Hört man aber dieses Interview, dann denkt man, wieder in den späten 1920er Jahren zu leben:
Der wirtschaftspolitische Sprecher der
@fdpbt
@HoubenReinhard
verbreitet Fake News im Deutschlandfunk 😵💫
"Es hat sich in der Vergangenheit eigentlich nie bewahrheitet, dass die Verschuldung der öffentlichen Hand aus einer Wirtschaftskrise heraushilft."
Man hat vergessen, dass »Liberalismus« nicht für negative Freiheit und Marktradikalismus stehen muss, sondern auch für positive Freiheit und Wirtschaftslenkung stehen kann. Liberalismus ist eine janusköpfige Ideologie. Das weiß man aber nur, wenn man seine Tradition kennt. Von
Wie schön: das Handlexikon sozialistischer Persönlichkeiten von Max Beer kam heute an. Vor 90 Jahren hätte es erscheinen sollen, aber die damaligen politischen Katastrophen verhinderten es. Wunderbare Gestaltung vom
@brumaireverlag
& herausragende Leistung von Günter Regneri! ♥️
An die Hater des Bürgergelds:
Sogar Adam Smith maß den Armen mehr zu, als viele Liberale und Konservative heute. Nicht nur zum Lebensunterhalt erforderliche Waren, sondern auch Annehmlichkeiten gehören zum Existenzminimum.
Wohlst. d. Nat., 5. Buch, 2. Kapitel: Einnahmequellen
Ich bin nie von Armut betroffen gewesen, habe aber gesehen, was Armut mit Menschen anrichtet. Dass Sanktionen nicht helfen, um aus der Armut herauszukommen, sollte eigentlich ein No-brainer sein. Wer am Boden ist, den sollte man nicht auch noch treten.
Wenn das
@BMF_Bund
Generationen gegeneinander ausspielen will, um die Schuldenbremse von Diskussionen auszunehmen, sollte man etwas pushback geben
#Artikel115GG
Lustig, in 🇩🇪 sind die Jahrzehnte mit niedrigem Wachstum (1991-2020) deckungsgleich mit denen, in welchen die Vermögensungleichheit explodiert. So viel zum Mythos, man muss den reichsten Teil der Bevölkerung einfach reicher machen und bekommt dann automatisch mehr Wachstum.
@bge_esa
Finde ein BGE grundsätzlich nicht schlecht. Würde nur darauf bestehen, dass das Sozialversicherungssystem dadurch nicht aufgehoben wird. Praktisch als Trade-Off. Sonst wird das BGE schnell zu einer neoliberalen Mogelpackung.
@EconomicEthics
@lisapaus
Finde sehr bedauerlich, dass viele Medien die strategische Dimension komplett auslassen. Das lässt den Liberalen so viel Raum, um sich moralisch (über ihre eigenen Mittel) zu empören. Zugleich sind diese Spielchen ein essentieller Teil, wenn man mit einer Opposition regieren muss