Mein Mailaccount ist ziemlich cannabisiert. Da ich keine Mails verschicken kann deswegen: Ich sehe und lese den Protest, verstehe das Anliegen und kümmere mich hinter den Kulissen. Niemand soll nur einen Tag länger strafverfolgt werden, wenn die
#Entkriminalisierung
kommt (1/3).
Denn mit diesem Gesetz endet endlich die Strafverfolgung von Menschen, die durch Konsum nur sich selbst, aber niemand anderes schaden. Und erst mit diesem Gesetz wird es möglich, Prävention und Jugendschutz zu stärken. Bin dann Off und arbeite weiter an seiner Umsetzung. (3/3)
Uns als Grüner Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass die
#Legalisierung
von
#Cannabis
zeitnah erfolgt und das vom Bundestag mit großer Mehrheit verabschiedete Gesetz unverändert umgesetzt werden kann. Die Inhalte des Gesetzes stehen für uns nicht zur Debatte. (2/3)
In einem Land zu Leben, dass über derartige medizintechnische Möglichkeiten zu leben, ist ein Privileg.
In einem Land zu Leben, dass diese Möglichkeiten einsetzen muss, um im eigenen Land Patient*innen zu verlegen, weil es bei der Pandemiebekämpfung versagt, ist beschämend.
Fliegende Intensivstationen: Neben dem A400M MedEvac für die Auslandseinsätze unterstützt die
#Bundeswehr
mit weiteren Transportmöglichkeiten für Intensivpatienten. Hierzu wurde nun für die Unterstützung im Kampf gegen
#Corona
auch ein A319 OH umgerüstet:
‼️WEITERSAGEN: Am Mittwoch, 7.7., wird ab 11.00 Uhr in der Tagesaufenthaltsstätte in der Markthalle ein mobiles Impfteam obdachlose Menschen impfen. Es wird Johnson&Johnson genutzt, der nur einmal verimpft werden muss. Dolmetschende sind vor Ort.‼️
#Hamburg
#Obdachlosigkeit
Phänotyp blonde Haare, helle Haut schützt offenbar nicht davor, sich wie ein rassistisches Arschloch zu benehmen und das gesellschaftliche Klima zu vergiften.
"Politik macht man nicht für die Realität, die man sich gewünscht hat, sondern für die Realität, die man hat." erklärt
@Ricarda_Lang
. "Ich schäme mich nicht, Feindbild der Putin-Trolle zu sein. Dieses Land braucht uns. Für Solidarität und Zusammenhalt."
#lmvhh
#lmvhh22
Es ist geschafft, das
#Cannabisgesetz
passiert den Bundesrat. Auch
#Hamburg
hat der Anrufung des Vermittlungsausschusses nicht zugestimmt. Nun warten auf uns in den Ländern große Aufgaben bei der Umsetzung, die wir aber gerne in Kooperation mit allen Interessierten angehen.
Heute nimmt das
#Cannabisgesetz
hoffentlich seine letzte Hürde im
#Bundesrat
. Und das ist und bleibt wichtig:
1. Es ergibt wenig Sinn, Menschen, die durch ihren eigenen Konsum niemand schaden, zu kriminalisieren. Das damit Schluss ist, ist ein wichtiger Beitrag zu Gerechtigkeit.
@JuliaKloeckner
Das ist doch irre - ehem. Bundesministerin stellt 2022 empört fest, was die Bundesregierung, der sie angehörte, im August 2020 online stellte. Ein simpler Blick auf die erste auf erfasste Version hätte geholfen. Daher als Service:
@christophploss
@VriesChristoph
Schon faszinierend, wie man in der
@cducsubt
öffentlich zelebrieren kann, auf einer Linie mit der AFD zu liegen. Und sich dafür noch feiert. Ist das Strategie? Oder einfach selbstgefälliges Mackertum?
@EinAugenschmaus
@journelle
🖤🕯😢 - was für ein Schock, mein aufrichtiges Beileid allen, die sie geliebt haben und denen sie mehr als nur hier auf Twitter etwas bedeutet haben.
Und entschuldigt dieses persönliche Wort: Was für ein Scheissjahr! Ruht in Frieden,
@journelle
,
@katjahusen
,
@EdlerhhKurt
.
@valentinschulz_
Vorrang fürs Auto vor Fußgängern und Radwegen.
Restriktive Drogenpolitik bei gleichzeitigem laxem Umgang mit Alkohol.
Videoüberwachung und härtere Strafen als Idee von Kriminalitätsprävention.
Um mal drei Punkte zu nennen aus den letzten Debatten dieser Wochen.
Aufruf an alle Hamburger*innen: Bringt Eure Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung auf die Straße. Kommt am 23. Februar 2022 von 17 bis 19 Uhr vor das Generalkonsulat der russischen Föderation am Feenteich!
#Ukraine
#HandsOffUkraine
Warum ich heute in der
@buergerschaftHH
einen Antrag einbringe, damit wir in Hamburg weiter Basisschutzmaßnahmen wie
#Masken
und
#Testen
verordnen können? Weil sich eine Überlastung der Krankenhäuser abzeichnet und konkret droht. Gestern fehlten 22 % der Mitarbeitenden! (1/3)
Der
#Verfassungsschutz
#Hamburg
findet also, die
@SeebrueckeHH
sei von Gruppen mit „antidemokratischen Zielen“ beeinflusst. Ich finde ja,
@SeebrueckeHH
ist klar demokratisch beeinflusst. Ich sehe keine antidemokratischen Ziele. Sondern Einsatz für fundamentale Menschenrechte!
Gut zusammengefasst: Es ist schon absurd, wenn
#FridaysForFuture
vorgeworfen wird, die Forderung, das Abkommen von Paris einzuhalten, sei "radikal". Haltet Euch an Verträge, die ihr selbst geschlossen habt - welche Art politischen Radikalismus ist das? Vertragsrechtsradikalismus?
Media at
#COP26
would report about countries struggling to meet their 1,5°-pledges and immediately turn to us activists to ask if our “demands” weren’t a bit “too radical”.
We are literally asking governments to stick to agreements they themselves signed. Literally.
Morgen wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Im Schlussspurt haben wir heute in Halstenbek-Krupunder die famose grüne Direktkandidatin Ann-Kathrin Tranziska (
@perlmuttern
) unterstützt. Wählt morgen landesweit
@Gruene_SH
, im Wahlkreis 24 Tranziska:
Die
@AfD_Fraktion_HH
hat heute eine Sondersitzung des Ältestenrates der
@buergerschaftHH
einberufen lassen, um sich über die Bürgerschaftssitzung zu beschweren, bei der wir
@udolindenberg
die Ehrenbürgerwürde verliehen haben. Das Sitzungsgeld dafür hab ich gerne weitergeleitet.
In Griechenland müssen auf Lesbos Zehntausende Menschen auf engstem Raum ausharren. Es droht eine gesundheitliche Katastrophe. Deshalb müssen die Camps geräumt werden. Europa, Deutschland, Hamburg hat genug Platz für alle!
#leavenoonebehind
#RefugeesWelcome
Seit über 21 Jahren heiße ich Gwosdz. Wenn Leute erfahren, dass ich nicht immer so hieß, kommt gerne ein: "Oh, da haben sie sich aber viele Konsonanten ausgesucht." Solange ich meinen Geburtsnamen trug, war dies aber nie ein Thema, trotz noch mehr Konsonanten im Wort Schwarz.
In der
@buergerschaftHH
ging es gestern auch darum, ob eine Rede der AFD als "ekelhafter Rassismus" bezeichnet werden darf.
@Mary_Blumenthal
bekam dafür einen Ordnungsruf. Für uns
@GRUENE_Hamburg
erklärte ich: "Wir werden
#Rassismus
immer dann benennen, wenn er uns begegnet."
Alles Gute zum Geburtstag, liebe Waltraud Schoppe! Für viele Männer im Bundestag war Dein Mut damals eine Zumutung, für alle anderen aber warst Du eine ermutigende Stimme auf dem Weg zur Gleichstellung!
Vor 81 Jahren wurde Waltraud Schoppe geboren. Sie zog 1983 für die Grünen in den Bundestag. Unerschrocken setzte sie ihre Themen auf die Agenda u brachte einen neuen Ton mit. Sie prangerte nicht nur Sexismus im Parlament an, sie forderte auch die Abschaffung des § 218 und 1/2
Ziel ist es ausdrücklich, das Schüler*innen eine medizinische Maske (auch FFP2/3) bei einer eigenen Indikation oder Indikation des Umfelds ohne Extra-Attest wie bisher weiter tragen dürfen und ihnen das auch nicht verboten werden darf. Es bedarf dazu keiner Extragenehmigung.
Die
@HamburgSchura
gibt bekannt:
"Nach einem langwierigen Prozess der Auseinandersetzung mit Grundsatzfragen, hat das
#IZH
am 20.11.2022 in der SCHURA Vollversammlung seinen
#Austritt
bekanntgegeben."
Das ist eine sehr gute Nachricht für
#Hamburg
!
Es ist ausgezählt - und ich freue mich total über die Rückkehr in die
@buergerschaftHH
. 1000 Dank für all Eure Unterstützung. Jetzt gilt es mit Freude, Respekt, Demut und viel Energie die neue alte Aufgabe anzupacken. Ob ich Platz 13 wiederbekomme?
VG Hamburg weist Klage gegen sogenannte Hotspotregelung in
#Hamburg
zurück: Die
@buergerschaftHH
"habe zu Recht eine konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage nach § 28a Abs. 8 Satz 2 Nr. 2 Alt. 1 IfSG angenommen"
@zwergenmuetze
@Papopopopopop
@Ricarda_Lang
@Die_Gruenen
@spdbt
@fdpbt
Dass die SPD an 12 Landesregierungen beteiligt ist und 47 der 69 Stimmen im Bundesrat kontrolliert sei hier am Rande mal angemerkt. Es wird wohl als selbstverständlich genommen, dass diese dem eigenen Bundesminister in den Rücken fällt und es an uns GRÜNEN liegt, das zu stoppen.
Ah, Patient*innen machen in Hamburger Krankenhäusern nur Arbeit, wenn sie eine Meldeadresse in Hamburg haben. Alle anderen brauchen nur ein Bett, operieren, pflegen und behandeln sich aber selbst. Wieder was gelernt.
Unfassbar!
Hamburgs Gesundheitssystem ächzt unter zunehmenden Infektionen, dem damit verbundenen Mehraufwand auf Normalstationen und zahlreichen Personalausfällen. Doch die Hamburger FDP rechnet einfach alle hospitalisierten Nicht-Hamburger raus aus der Überlastungs-Statistik.
Die Impfbereitschaft der Hamburger*innen ist offenbar groß. Für uns als Stadt ein klarer Auftrag: Kapazitäten erweitern! Es gilt eine immense logistische Herausforderung zu meistern, damit alle rechtzeitig ihre Booster-Impfung bekommen.
#Covid19
#hhimpft
Gute Entscheidungen: "Nach Schleswig-Holstein wollen auch Bremen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ihre Lizenz für die App nicht verlängern." Da wäre ich sehr für ein einheitliches Vorgehen im Norden beim Abschied von der
#LucaApp
.
Spannend an dem Beitrag von
@ABaerbock
und Robert Habeck ist ja auch die ganze Reaktion, die sich mit etwas beschäftigt, was nicht drin steht. Daher meine Empfehlung: Erst lesen, dann mit der Reaktion befassen. Dann wundern.
Robert Habeck und
@abaerbock
haben für
@zeitonline
aufgeschrieben, dass es nur möglich ist, gute Politik zu machen, wenn auch die Bereitschaft da ist, Bündnisse einzugehen.
Ja nun - ertappt bei einer faktenfreie Rede aus der Phantasiewelt der
#eFuels
-Fetischist*innen:
Zusammenfassung: Die Behauptung, man könne in den meisten europäischen Ländern schon eFuels an Tankstellen tanken, löst sich in Luft auf.
In der auf dieser Plattform betriebenen Debatte um ein angebliches
#Maskenverbot
in
#Hamburg
empfehle ich einen Blick in den Gesetzestext und seine Begründung:
Erstens: Gesetzestext:
Ein kleiner Pieks, der Dein Leben retten kann. Lasst Euch gegen
#Corona
#impfen
, stoppt die Pandemie. In
#Hamburg
auch diese Woche nicht nur in jeder Arztpraxis, sondern auch in vielen Stadtteilen:
Lieber
@JensKerstan
, ich wünsche Dir von Herzen eine rasche vollständige Genesung. Viel Kraft und Liebe. Wir
@GRUENE_Hamburg
sind in Gedanken bei Dir 💚🌻🤗.
Den Hashtag
#StudierenWieBaerbock
lesend fällt mir auf, wie viele Menschen keine Ahnung von internationalen Hochschulsystemen haben. Oder der Bologna Reform. Der Wahrnehmung von Abschlüssen/Kompetenzen. Den Gründen für Unterschiede.
@HeikeSpecht
Danke für diesen Vergleich, Heike. Er erinnert ja auch nebenbei daran, warum gerade in Polen die Solidarität mit der Ukraine besonders hoch ist. Man weiß ja zu genau, wie das läuft.
Sieht das nicht großartig aus? Mitten in Hamburgs Bürowüste entsteht ein großer Park entlang der Bille. Gut für die Menschen, gut für das Stadtklima, gut für die Natur.
#gr
ünwirkt
#diezeitistjetzt
#hamburghateinewahl
Es kommt nicht oft vor, dass eine Stadt in ihrem Zentrum einen neuen Park ankündigt. Genau das aber hat Umweltsenator Jens Kerstan heute vorgestellt: eine grüne Magistrale im Südosten - eine grüne Verbindung von der Alster, über die Bille, bis zur Elbe.
Mit verändertem Konzept ist der
#Mitternachtsbus
der
@DiakonieHH
wieder unterwegs und versorgt auch in Zeiten der
#Coronakrise
Obdachlose mit Essen! Danke, liebe Kolleg*innen, für Euren Einsatz 🙏!
Hier ein paar Eindrücke von der ersten Tour des
#Mitternachtsbusses
. Besetzt war er zunächst mit zwei hauptamtlichen Mitarbeitern, Ehrenamtliche haben bei der Vorbereitung geholfen.
@MellNox
@C_Holler
Jepp, das war der eigentliche Moment, Erwachsen zu sein. 18. Geburtstag, Führerschein? Kinkerlitzchen. Telefonbucheintrag? Hey, ich existiere :-).
@AndyGrote
@PolizeiHamburg
@GdP_HH
@DPolGHH
Ähem, aus einer pseudonymisierten Kennzeichnungspflicht und der Idee, das Vermummen als Ordnungswidrigkeit abzuleiten, dass das Misstrauen gegen die Polizei sei, ist schon sehr konstruiert.
Für die
#Registierung
von Geflüchtete aus der
#Ukraine
in
#Hamburg
, die privat untergebracht sind, ist ab sofort die Onlineterminvergabe möglich. Der Link zum Tool:
Dort bitte "Anmeldung für privat untergebrachte Flüchtlinge aus der Ukraine" wählen!
Heute trifft sich der
#L
änderrat, der kleine Parteitag meiner Partei
@Die_Gruenen
. Dort wird über die Reform des europäischen Asylrechts debattiert werden. Und ich hoffe auf eine ehrliche Debatte, die diesen Deal weder als Erfolg noch als Kompromiss verteidigt.
#GEAS
1/x
Uri Hirsch überlebte den Holocaust. Die von Nazis 1938 zerstörte Bornplatzsynagoge war sein Zuhause. Sein Vater war hier der letzte Kantor an der Synagoge.
Sein Wunsch: „Make sure, that it will never happen again!“ Deshalb: Geht wählen für ein freies Europa und Demokratie. (1/3)
Beeindruckend viele Hamburger*innen sind bei Regen auf dem Jungfernstieg, um Ihrer Angst um die Menschen in
#Afghanistan
, um ihren Zorn über das Versagen der Regierung, um ihrer Ohnmacht, nicht direkt helfen zu können, Ausdruck zu verleihen.
Evakuierung jetzt!
#Luftbr
ücke jetzt!
Wir feiern 125 mutige Mitarbeitende der kath. Kirche, die einfach so leben und arbeiten wollen, wie sie sind. Zu Recht.
Zeitgleich sprechen angeblich aufgeklärte Leute Tessa Ganserer das selbe Recht ab, so zu leben, wie sie ist. Der Mob hetzt.
Es ist ein langer Weg!
Der Mut der Menschen im Iran, voran der Frauen, auf die Straße zu gehen für ihre Freiheit, glauben zu dürfen, was und wie sie wollen ist unglaublich. Schaut auf den Iran, seid solidarisch. Ihr Kampf um Freiheit ist universell!
#opiran
#mahsaamini
#مهسا_امینی #مهساامینی
Die Neufassung des Antrages zur „Offenen Kommunikation“, die im Schulgesetz für
#Hamburg
ein
#Gesichtsverh
üllungsverbot verankert, ist jetzt online. Die Neufassung stellt klar, dass
#Masken
bei medizinischen Gründen (nicht Indikation) erlaubt sind:
Heute haben wir ein letztes Mal im
#Impfzentrum
bei
#hhimpft
ein „Full house“. - 8 Cluster offen und wir erwarten bis zu 9000
#Impflinge
- alle sind hoch motiviert dabei, auch nach fast 8 Monaten! DANKE an alle im TEAM IMPFZENTRUM!!💉👏💉👏💉
#AfD
macht sich in der Hamburgischen Bürgerschaft über die Rechte von Menschen mit Behinderung auf unsägliche Art und Weise lustig. Stellt alles in Frage.
@melanieleonhard
aber kontert sehr gut!
#Inklusion
ist kein lästiger Gnadenakt, sondern Menschenrecht!
@TerryReintke
stimmt auf die
#Europawahl2019
ein: „Es ist eine Schicksalswahl. Es beginnen die letzten 60 Sekunden, um über die Zukunft des Planeten zu entscheiden.“
@FluencerImpf
Oh, das ist definitiv die Kennenlerngeschichte meiner Schwiegereltern. Beim allerersten Treffen der jeweiligen Eltern gucken sich die Väter an und begrüßen sich mit lustigen Spitznamen - sie waren in der Kindheit vor dem WK2 gemeinsam bei den Pfadfindern in der selben Gruppe.
Die Mitglieder der Bürgerschaftsfraktion von
@GRUENE_Hamburg
haben mich für die zweite Hälfte der Legislaturperiode als Parlamentarischer Geschäftsführer wiedergewählt. Herzlichen Dank für das Vertrauen! Machen wir Hamburg gemeinsam auch weiter gerechter, grüner, lebenswerter.
Jungen Geflüchteten, die bei ihrer Ankunft in
#Hamburg
schon volljährig waren, eröffnen wir künftig die Möglichkeit, noch einen Schulabschluss zu erwerben und sich auf eine Ausbildung im Schulsystem vorzubereiten. Mehr dazu:
#Flucht
#Integration
#Bildung
Weil einige es nicht kapieren: Nicht die Worte "Phänotypus: westasiatisch, dunklerer Hauttyp" sind das Problem am Tweet. Sondern dass mit der Aussage alle Menschen dieses Phänotyps pauschal zu einer Gesamtgruppe macht, über die gesprochen werden muss.
#Stereotype
#Silvester
Wichtiger Hinweis für
#Hamburg
: Das Ankunftszentrum ist gerade sehr voll. Wer sich dort registrieren will, muss mit langen Wartezeiten rechnen. Mehr Informationen auf ukrainisch:
Manche Immobilieneigentümer wissen genau, wie sich die
#Mietpreisbremse
unterlaufen lässt, um mehr Rendite bei der Vermietung von möblierten Wohnungen zu erzielen. Eine Gesetzeslücke macht's möglich.
#SPD
und
#Gr
üne wollen das nun ändern.
#Wohnen
Sehr gut: Menschen, die aufgrund des Krieges in der
#Ukraine
Schutz in Hamburg und Umgebung suchen, können ab sofort mit gültigen Personaldokumenten mit allen Bussen, Bahnen und Fähren im gesamten
#hvv
#kostenfrei
fahren: Danke,
@hvv_hamburg
!
Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit ermöglichen wollen Deutschlands Landesverkehrsminister*innen einstimmig - also auch mit Stimmen der Verkehrsminister von
@CDU
und
@CSU
sowie der Verkehrsministerinnen der
@fdp
in den Ländern.
#tempo30
Die Verkehrsminister aller 16 deutschen Länder haben heute EINSTIMMIG beschlossen, dass die Kommunen die Möglichkeit erhalten sollen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit einzuführen (& Tempo 50 zur Ausnahme zu machen).
Also los!
#Verkehrsministerkonferenz
"Es kann nicht die Antwort sein, dass wir unsere Freiheit absolut wiedergewonnen haben und den vulnerablen Gruppen nur noch der Rückzug in noch mehr Isolation oder ein hohes Risiko bleibt." - meine gestrige Rede zu
#Corona
in der
@buergerschaftHH
komplett:
@me_wug
@MarcusPretzell
@BuchenauAgnes
@Ricarda_Lang
In der Tat ist das der Punkt. Derartige Hasnachrichten und Drohungen erhält
@Ricarda_Lang
leider ja auch zu Hauf. Macht schon einen Unterschied, wenn man erlebt: Das ist nicht nur der Mob im Netz, die wissen auch real, wo man wohnt. Diese zu erleben wünsche ich niemand.
@SLagodinsky
blickt zurück auf seine Ankunft in Europa als 17jähriger Flüchtling in einem Flüchtlingsheim in Norderstedt. Und baut darauf auf seine überzeugende Vision für ein Europa der Menschenrechte.
#lmvhh
Für das große Vertrauen der Mitglieder von
@GrueneEimsbusch
freue ich mich sehr. Die Freude auf die neue Aufgabe wird sicher noch kommen - aber am Tag des Todes von
@katjahusen
gewählt zu werden lässt die Freude hinter Schmerz und Trauer zurücktreten.
Michael Gwosdz zum neuen Co-Kreisvorsitzenden in
#Eimsb
üttel gewählt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN EIMSBÜTTEL verabschieden ihren langjährigen Kreisvorsitzenden Dr. Till Steffen
@till_steffen
@platz13
Infos:
Hinweis für
#Hamburg
: Geflüchte aus der
#Ukraine
, die in Hamburg
#privat
unterkommen, registrieren sich bitte im Amt für Migration in der Hanmer Straße 32-34.
Nur wer eine öffentliche
#Unterkunft
braucht fährt bitte ins Ankunfszentrum (1/2)
@BerlinGestalter
23.09.2001, Wahl für die Hamburgische Bürgerschaft: Die CDU holt 26,2 Prozent und damit 4,5 Prozent weniger als 1997. Die regierende SPD liegt 2001 mit 36,5 Prozent deutlich vor der CDU. Und wer bildet nach der Wahl 2001 den Senat und stellt den Bürgermeister?
Da kann ich mich
@max_lucks
nur anschließen: „Wir brauchen rechtssicheren Aufenthalt für alle
#Jesiden
in Deutschland.“
Wenn es jetzt über Einzelfalllösungen der Länder liegt, hängen die Menschen von der jeweiligen Härtefallkommission ab. Das kann es nicht sein.
Der 21-Jährige Jeside Shahab Smoqi arbeitet in Hamburg als SAP-Berater. Sein Asylantrag wurde gerade wiederholt abgelehnt, ihm droht die Abschiebung. 👉
Und sind dann ausnahmslos alle gemeint und angesprochen, die sich in diesem Phänotyp wiedererkennen.
@stephanpalagan
hat das gut auf den Punkt gebracht:
Der türkische Gemüsehändler, die pakistanische Kinderärztin, die libanesische Putzfrau, der syrische Friseur und der afghanische Taxifahrer bekommen Eure Debatte über „kulturelle Überfremdung“ und „gescheiterte Integration“ übrigens auch mit.