Wer seine Vergangenheit durch Löschung tausender Tweets bereinigen muss, um seine Haltung zu verbergen, sollte für die Zukunft keine Verantwortung in der
@BReg_Bund
als
#Antidiskriminierungsbeauftragte
tragen. Ich werde am Donnerstag gegen die Wahl von Ferda
#Ataman
stimmen.
Der Bundeskanzler nutzt seine
#Richtlinienkompetenz
und Robert
#Habeck
legt wenige Stunden später einen fertigen Gesetzentwurf zum Weiterbetrieb der drei
#KKW
vor. Wie gut, dass das
#Machtwort
von
@OlafScholz
kein inszeniertes Schauspiel der drei Herren ist 🤣🤣🤣.
Lieber
@polenz_r
,
@niusde_
hat deutlich mehr mit Journalismus zu tun, als Sie mit den Grundwerten der
#CDU
, die Ihnen irgendwie fremd sind. Das fängt mit der Freiheit an, zu der auch
Presse- und Meinungsfreiheit zählen und hört mit der Solidarität mit der eigenen Partei auf.
Wenn man einige Tage im Ausland verbringt, wird einem der Sonderweg 🇩🇪 in der
#coronapandemie
umso klarer. Keine Maskenpflichten im Nah- & Fernverkehr. Jeder, der will, trägt einfach eine Maske. Wann kommt die
#Ampel
endlich aus dem Alarmmodus raus & findet zur Normalität zurück?
Wenn wir Krawalle in unseren Großstädten, Verachtung gegenüber dem Staat und Übergriffe gegen
#Polizisten
und
#Feuerwehrleute
wirklich bekämpfen wollen, müssen wir auch über die Rolle von Personen, Phänotypus: westasiatisch, dunklerer Hauttyp sprechen. Um es korrekt zu sagen.
Am Montag legten
#KlimaExtremisten
🇩🇪’s drittgrößtes Kraftwerk in Jänschwalde lahm. Zeitweise musste die halbe Anlage vom Netz genommen werden. Das ist in dieser prekären Lage ein Angriff auf die Versorgungssicherheit unseres Landes. Warum schweigt unsere
@Bundesregierung
dazu?
Gott sei Dank hat sich
@OlafScholz
daran erinnert, dass heute seine Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
#CumEx
stattfindet. Das ist ja nicht selbstverständlich.
Während Studienabbrecher und Berufsversager als Politiker gehyped werden, werden bürgerliche Politiker, die es beruflich und finanziell zu etwas gebracht haben, mit Neid und Missgunst überschüttet. Irgendwie crazy in einer sozialen Marktwirtschaft, die auf Leistung setzt.
Wenn sich ein Justizminister mehr um die Stigmatisierung von Clan-Kriminellen sorgt als um ihre Straftaten, ihre Opfer und den volkswirtschaftlichen Schaden der Clan-Kriminalität, dann ist das ein alarmierendes Zeichen für den
#Rechtsstaat
.
Bemerkenswert, alle Beschuldigten im Zusammenhang mit dem
#Kaili
-
#Katar
-Korruptionsskandal sind Sozialdemokraten bzw. gehören der politischen Linken an. Ein immenser Schaden für das Ansehen des
#EUParlament
. Warum sind alle Dauerempörten nur so still?
Warum hat
@OlafScholz
den Verkauf der Raffinerie Schwedt an
#rosneft
drei Tage vor Kriegsbeginn erlaubt, wenn er mit der russischen Invasion gerechnet hat? Seine ständigen Unwahrheiten und nun die Verachtung & Überheblichkeit ggü. Wissenschaftlern wg. Embargo sind kanzlerunwürdig
Gerade debattieren wir im Innenausschuss über die brutale, islamistische Messerattacke von
#mannheim
, die Opfer und den Tod des Polizisten Rouven L. Die Innenministerin kommt trotz ausdrücklichen Wunsches der
@cducsubt
nicht bei einem Ereignis, das die gesamte Republik
Ich schaue gerade
@carolinkebekus
mit
@Luisamneubauer
zum
#Klimaschutz
. Ein Gespräch auf Kindergartenniveau mit Emotionen und Phrasen und völlig faktenfrei mit lauter Behauptungen, die unwidersprochen bleiben. Ich bin als Fan des ÖRR einigermaßen entsetzt.
Polizisten, die als vermeintlich unabhängiger Verein
#PolizeiGr
ün in der Parteizentrale der grünen Partei residieren, drohen dem Medium
@niusde_
offen. Eine Partei-Polizei verträgt sich nicht mit dem Demokratieprinzip und ihr Auftreten nicht mit dem Mäßigungsgebot für Beamte.
Grandios.
@OlafScholz
will 400.000
#Wohnungen
p.a. bauen. Gleichzeitig stehen durch den totalen Förderstopp von
#roberthabeck
nun bis zu 300.000 Wohnungen auf der Kippe. Politik aus einem Guss. Haus & Grund dazu: "Die schlechteste Neubau- und Klimapolitik seit einem Jahrzehnt."
Schöne neue grüne Welt. Umweltsenator
@JensKerstan
, der selbst zwei Häuser besitzt & oft zu einem nach
#Mallorca
fliegt, will künftig keine
#Einfamilienh
äuser in
#Hamburg
mehr genehmigen & hält ein Privatauto in der Stadt für unpassend. Da weiß man, warum man in der
@CDU
ist.
Jeder soll sich fühlen wie er will in einem freien Land. Aber wenn jemand gezwungen werden soll, eine Person, die rechtlich und biologisch eindeutig ein Mann ist, als Frau anzusprechen, ist dies Ausdruck einer totalitären, wirklichkeitsentrückten Haltung.
Ein Mensch, der biologisch und rechtlich ein Mann ist, ist für mich ein Mann, auch wenn er sich eine Perücke anzieht und Frauenkleider trägt. Ich weiß, unpopuläre, "empörende" und altmodische Ansicht. Ein Staat, der uns zwingt, Männer als Frauen zu bezeichnen, ist illiberal.
Trotz markiger Ankündigungen des Bundeskanzlers und der Innenministerin, wird im Innenausschuss fast keine konkrete Frage der Abgeordneten zu Abschiebungen von Gefährdern und Schwerststraftätern nach Syrien und Afghanistan beantwortet. Stattdessen erklären die Grünen
Der Islamismus ist eine ernsthafte Gefahr für unsere offenen, liberalen Gesellschaften in Norwegen, Deutschland, Europa und der ganzen Welt. Er verachtet sexuelle Minderheiten, Frauen, Juden und Andersgläubige und kostet Menschenleben. Bieten wir ihm die Stirn.
#Oslo
Ich bin gern klar in meiner Haltung und vertrage auch harte Kritik in der Sache. Aber diesen ständigen "Hass & Hetze"-Quatsch und Gleichsetzungen mit der
#AfD
von linker Seite ertrage ich nicht mehr. Das ist Ausdruck argumentativer Armut und mangelnder Diskursfähigkeit. (1/2)
Wir waren mit den Kindern beim Weihnachtsmärchen Schneewittchen im
@EDT_Hamburg
. Es war wunderschön, aber die Schauspieler haben tatsächlich "Zwerg*innen" gesagt. Die Reaktion der Zuschauer ging von Entsetzen bis zur Belustigung. Was soll diese Verhunzung unserer Kultur?
#Gendern
Verkehrte Welt. Karl-Theodor zu Guttenberg ist wegen Plagiatsvorwürfen als Minister zurückgetreten.
@ABaerbock
zieht wegen massiver Plagiate ihr Buch zurück und wird demnächst zur Ministerin befördert. Alles nicht mehr so schlimm oder oder gelten unterschiedliche Maßstäbe?
Vor wenigen Momenten haben sich Klima-Chaoten beim
#Bundestag
festgeklebt. Einer hat ein Durchfahrtstor genommen, das aktuell garnicht benutzt wird 🤣. Die cleversten Burschen sind das ja teilweise auch nicht.
Ich finde es super, dass es mit
#Reschkefernsehen
endlich ein linkes, progressives Format in der
#ARD
gibt. Das ist was ganz Neues, hat zur politischen Ausgewogenheit wirklich noch gefehlt und ist ein echter Gewinn für die Gebührenzahler 😉.
Die von der „Jungen Freiheit“, der AfD und anschließend der BILD-Zeitung und CDU-Abgeordneten erhobenen Vorwürfe sind durchschaubar. Ich habe immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt - und werde das auch weiterhin tun.
Interessant. Die Homepage von Bundesinnenministerin
#Faeser
ist nun offline. Sollen da vielleicht einige heikle Inhalte verschwinden, um weiteren Ärger zu vermeiden?
Wer christliche Symbole und Bibelverse am Berliner Schloss verteufelt und gegen zutiefst antisemitische Kunst bei der
#documenta
trotz eindringlicher Warnungen nicht einschreitet, ist als
#Kulturstaatsministerin
eine völlige Fehlbesetzung und in diesem Amt untragbar.
@georgrestle
Diese Bezeichnung entstammt entstammt dem Leitfaden für „diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch“ des LKA Berlin von der Beauftragten für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und soll statt des Begriffs "Südländer" verwendet werden. Die Ironie sollte man erkennen können.
Wenn
@OlafScholz
die AfD zutreffend als "Partei Russlands" bezeichnet, sollte er nicht unerwähnt lassen, dass es keine Partei in 🇩🇪 gibt, aus der so viele Spitzenpolitiker in den letzten Jahrzehnten eine persönliche und politische Nähe zu Russland pflegten wie die
@spdde
.
Wenn der schwarze Block aus vermummten linksextremen
#Chaoten
#Hamburg
,
#Berlin
und andere Städte mit Gewalt überzieht oder seine kommunistischen Umsturzparolen skandiert, ist wieder 1. Mai. Schlimm, dass der Tag der Arbeit Jahr für Jahr von
#Extremisten
gekapert wird.
Wenn ein exzellenter, freiheitsliebender und radikale Ideologien verachtender Journalist wie
@drumheadberlin
die
@BILD
verlässt, ist das nicht nur ein herber Verlust für
@axelspringer
, sondern ein sicheres Zeichen dafür, wie weit
#CancelCulture
in 🇩🇪 bereits fortgeschritten ist.
Ein Gastbeitrag in der größten linksextremistisch beeinflussten Antifa-Organisation ist ein hochbrisanter Vorgang. Einmal mehr zeigt sich, dass die
#SPD
auf dem linken Auge weitgehend blind ist und die
#Brandmauer
nach Linksaußen immer mehr bröckelt.
Nach Italien und den Niederlanden kündigt sich nun in Frankreich die Machtübernahme durch eine rechtspopulistische Partei an. In der Lösung der Migrationsfrage wird sich auch die Zukunft des deutschen Parteiengefüges entscheiden. Die Menschen haben den unkontrollierten Zustrom,
Der Russland-Sumpf der
#SPD
ist so tief und die Führungsschwäche von
#Scholz
so groß, dass es für den Frieden in der
#Ukraine
& das Ansehen
#Deutschlands
in der Welt besser wäre, wenn
#FDP
&
#Gr
üne der
#Ampel
die rote Karte zeigen und ein Stabilitätsbündnis mit der
@CDU
bilden.
Warum soll es einen Winter-Abschiebestopp für ausreisepflichtige Ausländer aus witterungsbedingten Gründen geben, wenn alle anderen Einwohner aus diesen Ländern dort ihr ganzen Leben verbringen? Und warum nicht in afrikanische Staaten mit mildem Klima? Ich verstehe es nicht.
Erneut verliert die
@Bundesregierung
eine Klage, die darauf abzielt, Berichterstattung von
@niusde_
gerichtlich untersagen zu lassen und erleidet dabei eine ziemliche Klatsche bei dem Versuch, eine rechtmäßige Meinungsäußerung zu verbieten. Und der Spaß kostet den Steuerzahler
Der Islamismus ist die gefährlichste und gewalttätigste extremistische Bedrohung für unser Land. Das haben heute Michael
#St
ürzenberger, ein zu Hilfe eilender Polizeibeamter, der in Lebensgefahr schwebt, und weitere Opfer in Mannheim am eigenen Leib erfahren. Für alle Opfer hoffe
Wenn sich bewahrheitet, dass die Innenministerin dem InnenA aus gesundheitlichen Gründen ihre Teilnahme und Aussage verweigert hat und nahezu zeitgleich in Hessen Wahlkampf macht und Interviews gibt, ist das eine grobe Missachtung des Parlaments und ein handfester Skandal.
Im Angesicht der schwersten Wirtschafts- &
#Energiekrise
trifft die
@BundesregDE
keine einzige Entscheidung zur Ausweitung des Energieangebots in
#Deutschland
, um die Preisexplosion zu dämpfen. Ist das völlige ökonomische Inkompetenz oder totaler Realitätsverlust?
#Streckbetrieb
Die Legalisierung illegaler Migration löst unser Fachkräfteproblem nicht. Wir brauchen Stopp-Signale statt neue Fehlanreize für noch mehr Zuwanderung.
Als Union sollten wir uns deutlich von den linken Zuwanderungs-Utopien der Ampel distanzieren.
?
Diese Titulierung für den großen Staatsmann, verlässlichen Partner des Westens und Befürworter multilateralen Handels Shinzo
#Abe
empfinde ich in Zusammenhang mit seinem Tod in Folge eines Attentats als beschämend. Das macht man nicht.
Heute beginnt der Prozess gegen Reichsbürger, die einen Umsturz planten. Gut so. Aber wenn 1.000 Islamisten von
#MuslimInteraktiv
das Ende der Demokratie & die Einführung eines Kalifats fordern, wird die Demo genehmigt & die
@BundesregDE
bleibt stumm. Das zeigt das ganze Problem.
Der Unterschied zwischen geistreichem karnevalistischem Humor und plumpen persönlichen Herabsetzungen ist offenkundig nicht allen Büttenrednern bekannt. Ich habe beim
#ordenwiderdentierischenernst
noch nie einen derart peinlichen Auftritt erlebt.
#StrackZimmermann
Einfach, aber entlarvend. Ich frage mich nur, warum Luisa Neubauer mit ihren drastischen Übertreibungen und Halbwahrheiten ständig eine mediale Bühne bekommt 🤔?
Keine Distanz zur Gewalt und linksextremistischen Straftätern. Ich denke, die Grüne Jugend hat ein echtes Extremismusproblem. So ein Sprecher wäre in jeder demokratischen Jugendpartei untragbar. Zeit zu handeln liebe
@Die_Gruenen
.
#Timon
#LINA
Liebe
@EskenSaskia
, wenn etwas brandgefährlich für unser Land ist, ist es die miserable Politik der
#Ampel
gegen die Mitte der Gesellschaft, die Unfähigkeit zur Einsicht und die undemokratische Unart, alles und jeden zu diffamieren, der diesen Irrweg bemängelt.
Das ist der geilste Gag seit langem 🤣🤣🤣.
@Ricarda_Lang
hat echt Humor. Die Liste der Wirtschaftsexperten mit Robert
#Habeck
, Jamila Schäfer u.v.m ist überaus beeindruckend.
Wenn ich ein Spitzenamt in der Politik über Jahre aus familiären Gründen nicht ausüben kann, muss ich es zurückgeben, spätestens in der Katastrophensituation, wenn es um Menschenleben geht & nicht vier Wochen in Urlaub fahren & später sogar Bundesministerin werden.
#AnneSpiegel
Danke
@_FriedrichMerz
. Wer es ernst damit meint, dass Israels Sicherheit Teil der dt. Staatsraison ist, kann die Gleisetzung der Hamas-Terroristen mit Staatspräsident
#Netanyahu
& die Ausstellung eines Haftbefehls für die Ausübung des Selbstverteidigungsrechts nicht akzeptieren.
Die Forderung nach einem
#boellerverbot
aus dieser Ecke ist deshalb nichts anderes als ein Ablenkungsmanöver, mit dem rechtstreue Bürger & Familien durch das Fehlverhalten dieser kriminellen Chaoten bestraft würden. Es gibt genügend andere Tatmittel, die eingesetzt werden können.
3.500 Islamisten demonstrieren auf Hamburgs Straßen. Was vorgeblich ein Protest für Religionsfreiheit war, ist in Wahrheit eine Machtdemonstration radikaler Islamisten. Dies ist auch Ergebnis der andauernden Verharmlosung der islamistischen Bedrohung durch den
@Senat_Hamburg
.
Die Spitzelvorwürfe gegen Frau
#Faeser
sind in der Sondersitzung des InnenA heute nicht ausgeräumt worden und stehen weiter im Raum. Das Ministerium mauert und Frau Faeser sagt nach Aussage der PSt. Schwarzelühr-Sutter wegen einer
#Corona
-Erkrankun ihre Teilnahme ab, (1/2)
Großer Respekt für den grünen Landrat Scherf, der
@_FriedrichMerz
beipflichtet:
"Wenn ich in die Kindergärten schaue, in die Schulen, dann haben wir ein Problem damit, dass wir Verhaltensweisen haben, die finde ich mit dem P-Wort eigentlich noch verniedlichend umschrieben."
Seit 2005 verließen 792.000 mehr Deutsche die
#Bundesrepublik
als zurückkehrten. Zwei Drittel der
#Auswanderer
sind junge, hochqualifizierte Fach- und Führungskräfte. Wir brauchen in 🇩🇪 weniger
#B
ürokratie und ein Steuer- und Sozialsystem, das Leistungsträger nicht vertreibt.
Als Vorsitzender, der über Jahre türkische Rechtsextremisten (Atib), das
#IZH
sowie Muslimbrüder (DMG) als Mitglieder seines Verbandes toleriert hat, sollte sich Herr
@aimanMazyek
besser zurückhalten mit Ratschlägen an die
@CDU
, wenn es um die Bekämpfung des Islamismus geht.
Wenn in
#Deutschland
wirklich kein Platz ist für
#Judenhass
, dann dürfen in Zukunft auch nicht mehr Tausende ihre widerlichen Hassparolen ungehindert skandieren und dann muss Innenministerin
@NancyFaeser
den islamistischen
#Antisemitismus
endlich beim Namen nennen.
Man braucht nicht viel Fantasie um sich vorstellen, wie
@janboehm
in einem autoritären System mit politisch Andersdenkenden verfahren würde. Geschmacklosigkeit ist das eine, aber diese ekelhaften Grenzüberschreitungen finde ich wirklich untragbar.
#rafdp
Super Kommentar von
@a_nnaschneider
heute: "Die in Beleidigungen verpackte moralische Erhabenheit der Marie-Agnes Strack-Zimmermann hätte auch eine Grüne nicht besser vortragen können. Sie könnte allerdings sich selbst und ihrer Partei einen Gefallen tun und den Grünen beitreten.
Während Antisemitismus auf der
#documenta15
unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit trotz eindringlicher Mahnungen offen zur Schau gestellt werden kann, soll ein niveauarmer, aber harmloser Schlager auf Volksfesten verboten werden. Grandios. Das ist Deutschland 2022.
#Layla
Bei der Jahrhundertsturmflut 1962 in HH stand Helmut Schmidt an vorderster Front & hat mit Hilfe der Bundeswehr tausenden Menschen das Leben gerettet. Bei der Flut im
#Ahrtal
2021 ging die Ministerpräsidenten Dreyer ins Bett und wünschte dem Innenminister einen "Schönen Abend".
Mein tiefes Beileid und Mitgefühl gilt der Familie, den Freunden und den Kollegen des Polizeibeamten Rouven L. , der im Einsatz das Leben anderer rettete und dafür sein eigenes Leben ließ durch den Messerangriff eines brutalen islamistischen Fanatikers. Sein Tod macht einen tief
Herzlichen Glückwunsch
@WDR
-Monitor. Propagandistisch besser hätte das der Schwarze Kanal auch nicht hinbekommen. Ich glaube, ARD-Chef
@KaiGniffke
muss nicht nur bei
#Funk
ordentlich aufräumen, um für seriöse, unparteiische Berichterstattung zu sorgen.
Der Beitrag von
#Funk
ist unter aller Sau. Eine unerträgliche, diffamierende Meinungsmache gegen
@_FriedrichMerz
und die
@CDU
. So etwas hat im #ÖRR nichts zu suchen. Das hat mit seriösem, überparteilichen Qualitätsjournalismus nichts zu tun.
@aurban
Diese Bezeichnung entstammt dem Leitfaden für „diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch“ des LKA Berlin von der Beauftragten für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und soll statt des Begriffs "Südländer" verwendet werden. Die Ironie sollte man erkennen können.
Warum kann die Militärdiktatur Eritreas eine Lobbyveranstaltung in
#Giessen
ausrichten, für deren Sicherheit 1.000 Polizeibeamte in den Einsatz geschick und dutzende Polizisten bei den Auseinandersetzungen verletzt werden. Ich verstehe diese Urteile der Verwaltungsgerichte nicht.
In Hamburg tritt am Ostersonntag ein bekannter Salafist vor 400 Menschen auf, aber die Bundesregierung bleibt eigenartig still. "Das offenbart einen politischen Doppelstandard, wenn es um extremistische Phänomene geht" kritisiert
@BeaBovary
zurecht.
Heute Morgen bin ich ohne
#Maske
nach Köln geflogen und nun geht es im Zug mit FFP2-Maskenpflicht zurück. Total sinnvoll und einleuchtend diese
#Corona
- Maßnahmen. Zwei Schweizer nebenan bemerken, dass die Maskenpflicht in ihrem Land seit 1. April 2022 aufgehoben wurde....
Wenn
@_FriedrichMerz
über die Anerkennung demokratischer Wahlen spricht, gibt es einen Sturm der Entrüstung. Wenn
@Ricarda_Lang
's Parteifreunde mit der AfD stimmen, per Du sind und Bier zusammen trinken, nicht mal ein laues Lüftchen. Das sagt viel über Politik & Medien in
🇩🇪.
Wie kann es sein, dass ein Kabinettsmitglied des Taliban-Terroregimes nach Deutschland einreisen kann? Hat das
@AuswaertigesAmt
ein Visum erteilt? Und welche Folgen hat der Besuch des
#Taliban
in einer
#Ditib
- Moschee für den Umgang der
@BundesregDE
mit diesem Verband?
@niusde_
Es spielt auch keine Rolle, welches Medium etwas schreibt, sondern ob es wahr ist. Diese permanente Diffamierung aller Andersdenkenden ist toxisch für die Demokratie. Ich werde ab sofort jeden Absender derartiger Nachrichten sofort blockieren und zwar kommentarlos. (2/2)
Es ist nicht zu fassen. Die
@CDU
triumphiert bei der
#Berlinwahl
, die
@spdde
fährt ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis ein, alle drei Senatsparteien verlieren Stimmen, aber
@SabineHenkel
vom
@WDR
bringt einen Verriss-Kommentar über die
#CDU
.
@NancyFaeser
steht mit der Wahrheit auf Kriegsfuß. Sogar die Gründe ihrer Absagen bei den Sondersitzungen des Innenausschusses in der causa
#Schoenbohm
waren gelogen, wie sie nun selbst einräumt. Ihr Verhalten gegenüber dem Parlament grenzt an Verachtung.
Das
@BMI_Bund
hat den Abschlussbericht "Muslimfeindlichkeit" auf gerichtliche Weisung hin einkassiert. Eine krachende Niederlage der Bundesinnenministerin, die persönlich das Vorwort geschrieben hatte. 1/2
Die
@fdp
hat seit der
#btw21
mehr als die Hälfte ihrer Wähler verloren.
@MAStrackZi
, was ist das für eine Strategie, eine andere Partei als Haufen Scheiße & ihre Wähler als Fliegen zu verunglimpfen? Das ist weder bürgerlich noch erfolgversprechend, sondern niveaulos und töricht.
Der Präsident des
@Bauern_Verband
@JRukwied
hat klipp und klar erklärt, dass die Bauern in 🇩🇪 überzeugte Demokraten und Europäer sind. Jeder Versuch, die Bauern in die rechte Ecke zu rücken, hat das Ziel, ihre Anliegen zu delegitimieren und ist unanständig und antidemokratisch.
Wie kann man eigentlich in der jetzigen Situation als Kanzler- und Regierungspartei ernsthaft die Ausweitung des Familiennachzugs für subsidär Schutzberechtigte beschließen? Ist die
@spdde
nur noch irre? Das ist Realitätsverlust und Verantwortungslosigkeit pur.
#Asylwende
jetzt.
Die Räumung in
#LUETZERATH
ist erfolgreich abgeschlossen. Vielen Dank an die
@Polizei_NRW_AC
für den höchst anstrengenden, professionellen und besonnenen Einsatz trotz der Angriffe gewalttätiger Protestler.
90% mehr Zurückweisungen, 60% weniger Asylgesuche bei der Bundespolizei und 36% mehr Fahndungstreffer. Grenzkontrollen wirken. Sie leisten unübersehbar einen wichtigen Beitrag, um illegale Einreisen nach Deutschland einzudämmen und den Migrationsdruck zu lindern. Dies hat die
Ich bin heute wieder mit "Junger Mann" beim Bäcker*in angesprochen worden. Aber null Problemo. Fühle mich geehrt und in jedem Fall 10x besser als "alter, weißer Mann", der zahlenmäßig größten
#Diskriminierung
in unserem Land 😉.
Ich unterstütze den Vorstoß von Carsten
#Linnemann
. Wir brauchen eine Pflicht zur Leistung. Wir brauchen auf dem Arbeitsmarkt jeden und können auf niemanden verzichten. Und es ist auch eine Frage der Gerechtigkeit für Millionen Steuerzahler in Deutschland.
@CDU
@cducsubt
Heute hat sich der Parteitag der
@CDU_Hamburg
klar gegen das sog.
#Selbstbestimmungsgesetz
ausgesprochen. Wir lehnen eine grundsätzliche Entkopplung von biologischem und rechtlichem Geschlecht durch einen jährlichen, voraussetzungslosen Wechsel des Geschlechtseintrags ab. 1/2
Drohungen und Angriffe auf Politiker und ihre Familien sind immer und ohne Abstriche schärfstens zu verurteilen. Wenn dieser Minimalkonsens nicht mehr gilt, sondern Taten mit Häme und klammheimlicher Freude kommentiert werden, bröckelt das demokratische Fundament gewaltig.
Wer einen Kalifatstaat errichten möchte und munter Fahnen von Terrororganisationen von
#Hamas
und
#IS
schwenkt, soll bitte unser Land verlassen und das woanders tun. Das ist Lichtjahre entfernt von Demokratie, Rechtstaat und Liberalität.
Irgendwie ist diese Ampel von allen guten Geistern verlassen. Nun bekommen neu zugewanderte Fachkräfte einen Steuerrabatt, während alle bereits in 🇩🇪 Beschäftigten in die Röhre schauen. Der Anreiz zur Arbeitsaufnahme sollte als aller Erstes für die Millionen Bürgergeldempfänger
Das ist alles andere als witzig. Man muss Musks Eintreten für Meinungsfreiheit nicht teilen, aber ein Vergleich mit dem
#Nationalsozialismus
, wo Menschen für abweichende Meinungen getötet wurden, ist völlig daneben - auch für eine Satireshow.
Innenministerin
#Faeser
berichtet im Innenausschuss gerade stolz über das Betätigungsverbot des antisemitischen Netzwerks
#Samidoun
. Wie kann es angehen, dass deren Website rund eine Woche nach dem Verbot noch online ist und weiterhin israelfeindliche Propaganda verbreitet wird?
Als
@cducsubt
halten wir das
#Selbstbestimmungsgesetz
- insbesondere die Trennung von biologischem und rechtlichem Geschlecht und die unverantwortlichen Regelungen für Kinder und Jugendliche - für grundlegend falsch und haben es heute in namentlicher Abstimmung abgelehnt. 1/2
Wer offen mit Linksextremisten sympathisiert, Polizisten als "braunen Dreck" bezeichnet und missliebige Polizeigewerkschafter aus dem öffentlichen Dienst entfernen will, steht mit unserer Rechtsordnung auf Kriegsfuß und hat im öffentlichen Dienst nichts zu suchen.
#BaharAslan
„Privat kann jeder gendern, wie er will. Aber Fernsehzuschauer, die Gebühren bezahlen müssen, haben einen Anspruch darauf, dass sich Moderatoren an die Regeln der deutschen Sprache halten.
#Gendern
ist damit nicht vereinbar und 80% der Bevölkerung wollen das auch nicht.“ (tm)
Ein einziger Wahnsinn und Ausverkauf deutscher Interessen. Nun will
@OlafScholz
den nächsten China-Deal mit der Übernahme des Chip-Herstellers
#Elmos
trotz Warnung des
#Verfassungsschutzes
absegnen. Liebe
@Die_Gruenen
und
@fdp
, bitte bleibt diesmal standhaft.
Islamisten und radikale Muslime sind im Alltag zu einer existenziellen Bedrohung für Werte wie Freiheit und Toleranz in unserer Gesellschaft geworden. (1/3)