Johannes Bebermeier
@jbebermeier
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Leitender Reporter im Hauptstadtbüro von @tonline – Schwerpunkte: Grüne, BMWK – @jbebermeier .bsky.social
Berlin, Deutschland
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Ostbeauftragter
@schneidercar
sagt
@tonline
: "Herr
#Doepfner
ist nach dieser Veröffentlichung an der Spitze eines Verlages mit dieser publizistischen Macht und mit Blick auf die wichtige Rolle der Medien für unsere Demokratie endgültig nicht mehr tragbar."
92
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Das ist witzig, weil die CDU gerade Regierungspartei ist und die Grünen nicht.
Jetzt wäre es an der Zeit für
@ABaerbock
, klar und eindeutig Farbe zu bekennen.
Ukraines Präsident Selenskyj: „Deutschland könnte uns militärisch helfen“
#fplus
via
@faznet
3/3
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3
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Keinen Fehler eingestehen? Geschenkt. Nächsten Tag einfach das Gegenteil behaupten? Meinetwegen.
Aber „Ich lasse mich von niemandem in der Klarheit überbieten“? Woher kommt dieser Drang zu absurden Superlativen selbst beim Kokolores-Behaupten? Macht mich ratlos (und müde).
„Ich lasse mich von niemandem in der Klarheit überbieten, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht in Frage kommt. Das habe ich gestern und heute gesagt. Das werde ich in Zukunft sagen. Und dabei bleibt es auch.“ (tm)
4K
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19
32
460
„Für uns bedeutet Entlastung: Der Staat nimmt weniger. Nicht: Er nimmt viel und verteilt dann.“
Da hat
@christianduerr
den Unterschied zwischen
#FDP
und
#SPD
/
#Gruenen
in der
#FAZ
schon ganz gut beschrieben.
30
46
447
"Energie-Stasi"?
@emilybuening
sagt
@tonline
: "Wer Stasi-Vergleiche bemüht, agiert anstandslos, verantwortungslos und verhöhnt all jene, die in der DDR unter Verfolgung und Repression gelitten haben."
64
78
390
„Die AfD ist längst ein ernstzunehmendes Sicherheitsproblem für unser Land“, sagt
@KonstantinNotz
zu
@tonline
.
#Krah
17
84
360
#Lindner
sagt, wenn
#Wissing
die Klimaziele im Verkehrssektor wirklich einhalten wolle, rede man nicht mehr über ein Tempolimit, sondern in einigen Jahren über Maßnahmen wie Fahrverbote am Sonntag für Menschen ohne E-Autos.
#Klimaschutzgesetz
108
37
316
Ich habe gerade noch mal nachgeschaut: Als CSU-Generalskretär Martin Huber der Ampel im vergangenen Januar "organisierte Wahlfälschung" wie in "Schurkenstaaten" vorwarf – da war die
#Grundmandatsklausel
im Ampelentwurf der Reform sogar noch drin. Wurde erst danach gestrichen.
14
58
306
Bemerkenswerter Satz von
#Merkel
bei der Frage nach ihrer Bilanz in der Gleichstellungspolitik. "Das hätte ich mir 1990, als ich in die Politik ging, alles einfacher vorgestellt. Muss ich ganz ehrlich sagen."
#feminismus
1
36
284
FDP-Generalsekretär
@DjirSarai
fordert einen "Wirtschaftsturbo" und weitere Strukturreformen.
#Habeck
-Staatssekretärin
@fbrantner
zeigt sich offen – und schlägt der FDP vor, auf den
#BDI
zu hören und mehr Investitionen durch Sondervermögen zu ermöglichen.
44
70
261
Wichtige Einordnung des
#BVerfG
zur Bedeutung von Direktkandidaten: "Es wäre ohnehin verfehlt, Wahlkreisabgeordnete als Delegierte ihres Wahlkreises anzusehen. Denn sie sind gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG Vertreter des ganzen Volkes und allein ihrem Gewissen verantwortlich."
35
35
253
Der
@MpStephanWeil
zum Oster-Shutdown: "Wir glauben selbst nicht, dass die Zahlen dadurch nachhaltig sinken werden."
Immerhin ehrlich. Das ist ja gerade fast schon ein Wert an sich.
16
34
219
Ich bleib dabei: Dass
#Lindner
das
#9EuroTicket
nicht für seine Partei reklamiert (ist eine Idee von
#FDP
-Verkehrsminister
#Wissing
!) und es stattdessen ständig kritisiert, ist eine unterbeleuchtete politkommunikative Katastrophe für die FDP.
25
23
196
Es macht mich ja zunehmend welk, wie politische Akteure hemmungslos unwidersprochen kompletten Unfug fordern können.
11
18
185
Ok, es ist Wahlkampf und die Union hat Angst.
Aber wenn eine demokratische Partei wie die CDU eine demokratische Partei wie die FDP vor der Wahl auffordert, eine Koalition mit zwei anderen demokratischen Parteien auszuschließen, dann verrutscht vielleicht doch irgendwas.
8
26
167
Der Bundespräsident sagt: Es kommt auf uns an, in was für einer Gesellschaft wir nach dem
#CoronaVirusDE
leben.
@spdde
-Chef
@NowaboFM
greift das auf – und stellt unsere Art zu wirtschaften in Frage.
#COVID
ー19
13
54
161
Neue Stellungnahme des
#Corona
-Expertenrats ist da. Gilt als wichtige Grundlage für das, was diese Woche Mittwoch bei der MPK beschlossen wird. Im Volltext:
#coronavirus
94
93
158
Exklusiv:
@Die_Gruenen
-Chefin
@Ricarda_Lang
will mehr Geld für die
#W
ärmepumpen-Förderung ausgeben, sagt sie
@tonline
. Das
@BMWK
plant, die Förderung über den KTF zu finanzieren.
#Waermewende
#heizungsverbot
66
29
130
Fazit: Möge jeder selbst bewerten. Aber dass man argumentativ begründet zu unterschiedlichen Einschätzungen kommen kann, ist natürlich so oder so ein Problem für Laschet. Wer seine Worte nachher erklären (lassen) muss, hatwas falsch gemacht.
2
5
135
Nach
@tonline
-Infos wird nach den
#Expertenrat
-Empfehlungen nun über eine
#Corona
-MPK an diesem Dienstag nachgedacht.
13
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131
Die Passage von
#Lindner
zu den Klimazielen von
#Wissing
im Verkehrssektor als Video aus der Übertragung von Phoenix:
#Klimaschutzgesetz
72
28
124
"Wenn ich höre, mit welchen Klimaschutz-Forderungen die Union jetzt um die Ecke kommt, dann kann ich nur mit dem Kopf schütteln", sagt
@spdde
-General
@larsklingbeil
. "So viel Verlogenheit habe ich selten erlebt."
#Klimaschutzgesetz
#Klimaschutz
#spd
27
30
117
"Wir hätten vor vier oder fünf Wochen mit schärferen Einschränkungen beginnen müssen. Aber die Widerstände waren damals zu groß", sagt
@Karl_Lauterbach
im Interview mit
@tonline
.
#Corona
#spd
#ampel
#lauterbach
#coronavirus
13
29
113
.
@BriHasselmann
bestätigt das gerade auch. Und kritisiert die
#FDP
deutlich; Das sei „mehr als bedauerlich“; Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung „nimmt damit schaden“; „ehrlicher Kaufmann“ gelte für
@c_lindner
nicht mehr; „grenzt an Arbeitsverweigerung“.
Höre aus PGF-Runde: das Heizungsgesetz kommt nicht auf die Tagesordnung. Damit stellt sich die FDP gegen den Kanzler. Und wir haben jetzt zumindest eine mittelschwere Regierungskrise.
61
108
667
5
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Reue und Demut
@HubertAiwanger
im Festzelt Aubing. Er fordert mehr Verwaltungskräfte an Münchner Schulen. „Die Eltern sollen sich darauf verlassen können, dass nicht die Lehrer die Schulaufgaben der Kinder kopieren und 40 Jahre später gegen sie verwenden können.“
386
190
1K
4
15
112
.
@Die_Gruenen
-PGF
@MiKellner
nennt die Äußerungen aus der AfD-Spitze zu
#Hanau
"einfach niederträchtig" – und fordert auf
@tonline_news
, dass der
#Verfassungsschutz
die gesamte Partei beobachtet.
23
19
108
Die
@gruene_jugend
blockiert in
#Luetzerath
die Räumung, während
@Die_Gruenen
den
#RWE
-Deal verteidigen. Warum
@Dzienus
die Argumente seiner Partei nicht überzeugen und für wie gefährlich er die Linie hält, hat er mir hier kurz erklärt:
7
17
106
Vertrauen gewinnt man, indem man tut, was man sagt. Und nicht indem man so tut, als ob das Gesagte etwas anderes bedeutet. Kommentar
@tonline
#Thueringen
12
31
102
Grünen-Gesundheitspolitiker
@janoschdahmen
sieht in der Debatte um
#RKIFiles
einen "Scheinskandal". Er warnt vor Desinformation – und ausländischer Einflussnahme.
#RKIProtokolle
2
18
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Ihr erinnert euch an dieses Bild? Kollege
@JMuellerToewe
hat die Briefe, die
#Kretschmer
nach diesem und einem anderen Besuch an
#Putin
geschrieben hat.
Spoiler: Sonderlich kritisch sind sie nicht.
@tonline
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97
Mehr als 14 Euro Mindestlohn, Klimageld noch in dieser Legislatur, Preisgarantie fürs 49-Euro-Ticket, Mietpreisbremse: Die
@GrueneBundestag
wollen auf ihrer Klausur ein Papier beschließen, um den Klimaschutz sozial zu flankieren.
@tonline
exklusiv:
18
34
92
Eher dagegen spricht (neben dem ungewöhnlichen Satzbau), dass er direkt vor dem Zitat sagt: "Franz Josef Strauß hat ja mal gesagt: 'Irren ist menschlich, immer irren ist sozialdemokratisch.' Und er hat es auf den Punkt gebracht."
1
3
79
Vielleicht muss man allen noch mal klarmachen, worum es heute geht im
#Bundestag
. Und dass Schnelligkeit in einer Pandemie nicht ein Wert unter vielen ist.
#corona
#Bundesnotbremse
#Infektionsschutzgesetz
5
35
79
"Für uns sind weitere verschärfte Maßnahmen notwendig, die wir mit unseren Koalitionspartnern unter Einbeziehung der Länder beschließen werden", sagt
@MiKellner
zu
@tonline
. Das BVerfG-Urteil vom Dienstag werde dafür „den Korridor vorgeben“.
@Die_Gruenen
9
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80
Es dürfte ein stressiger Tag für
@OlafScholz
werden. Die Opposition will ihn morgens, mittags und nachmittags zur
#Warburg
-Affäre befragen.
@FabioDeMasi
sagt
@tonline_news
: „Er muss jetzt alle Karten auf den Tisch legen." Und: „Die Sache stinkt."
8
28
79
Zu wissen, dass man ein Gesetz nur mit der AfD verabschieden kann, und es dann mit der AfD zu verabschieden, ist natürlich Zusammenarbeit.
Wenn man nur Koalitionen mit der AfD ausschließen will, hindert einen doch niemand daran, das auch so zu sagen.
5
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78
"Wer in so einer Situation Stimmung gegen Ukrainerinnen und Ukrainer macht, macht sich zum Handlanger Wladimir Putins", sagt
@GoeringEckardt
zu den
@_FriedrichMerz
-Aussagen im
@tonline
-Interview.
#merz
#Ukraine
19
14
70
Bayern hat oft deutlich höhere Corona-Zahlen als NRW. Trotzdem gilt Markus
#S
öder als erfolgreicher Krisenmanager – und Armin
#Laschet
als das Gegenteil. Eine Geschichte über die Bedeutung des Images in der Politik. Mit
@SvenBoell
und
@TKummert
#Corona
8
23
74
An so vielen Tagen droht jetzt Fahrverbot: 0.
Der Pappkamerad “Fahrverbote” scheint für manche ein wichtiger Wahlkämpfer für die Europawahl zu sein.
15
14
111
1
8
73
Schadet der Skandal um Maximilian Krah der AfD? Gut möglich. Allerdings nicht, weil die Vorwürfe ihren Patriotismus infrage stellen, denke ich. Sondern weil drei anderen Dinge zusammenkommen. Mein Kommentar:
0
23
71
"Wir tun gut daran, diese Warnungen ernst zu nehmen, um vor die Omikron-Welle zu kommen“, sagt
@janoschdahmen
angesichts der
#Expertenrat
-Empfehlungen zu
@tonline
– und fordert Beratungen von Bund und Ländern noch vor Weihnachten.
#corona
2
10
70
Ob es als ein Beispiel von vielen oder als einziges Politikfeld gemeint ist, bleibt an der Stelle relativ offen. Einerseits spricht er vorher über die Wirtschaft, was für das einzige Politikfeld spricht.
1
0
68
Christian
#Lindner
am 28. September 2023 zum Kabinettsentwurf
#Kindergrundsicherung
: "Ich glaube, es ist ein gutes Ergebnis, das wir vorgelegt haben." ()
#Lindner
am 9. April 2024 zum selben Entwurf:
Warum hat er bei so grundsätzlicher Kritik zugestimmt?
7
18
67
Auch die freundlichste Interpretation der Ereignisse in
#Th
üringen ist ein politischer Totalschaden für FDP-Chef Christian
#Lindner
. Meine Analyse
@tonline_news
:
#kemmerich
#fdp
6
20
65
Bei der Einordnung helfen kann die restliche Rede: Denn das mit den "Momenten der Geschichte" ist eben sein Hauptmotiv.
1
1
62
"Viel Scheiße erlebt", sagt
@kassem_ts
über seine Kindheit und Jugend in
#Sachsen
. Aber er sagt auch: "Die Sachsen sind die freundlichsten Menschen der Welt." Wie passt das zusammen? Ich hab das versucht zu verstehen. Text
@tonline
:
1
19
63
Der grüne Finanzminister von Baden-Württemberg,
@DerDanyal
, fordert nach
#Mannheim
eine schonungslose Debatte über Islamismus. Er ist anders als viele
#Gr
üne offen für Abschiebungen nach Afghanistan – und für Drittstaatenverfahren. Interview
@tonline
:
8
18
63
Was halten
@MAStrackZi
,
@MiRo_SPD
und
#Hofreiter
bei der
#Ukraine
-Unterstützung derzeit für am Wichtigsten? "Munition, Munition, Munition" – und noch ein paar andere Dinge. Mit
@AnnLei1
:
#Ramstein
@tonline
6
11
60
Ja, Laschet sagt an der
#SPD
-Stelle mit kurzer Pause: "In all den Entscheidungen der Nachkriegsgeschichte standen Sozialdemokraten immer auf der falschen Seite...in der Wirtschafts- und Finanzpolitik..." und dann führt er das aus.
1
0
58
"Robert und ich gehen jetzt schon fast ewig gemeinsam durch dick und dünn und werden in den kommenden Wochen eng zusammen arbeiten." – das und mehr hat
#Baerbock
heute ihrer Fraktion zum
#Kanzlerkandidatur
-Verzicht geschrieben. Mit
@fls_news
@tonline
5
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59
#Gruenen
-Chefin
@Ricarda_Lang
fordert neben einem Moratorium für Gas- und Stromsperren auch ein Kündigungsmoratorium für Mieter:innen.
17
9
52
Das ist schon arg von jemandem, der wissentlich ein unzureichendes Klimaschutzprogramm eingereicht hat. Seine gesetzliche (!) Aufgabe wäre es, alles drei hinzukriegen, und sich nicht in lustigen Scheinwidersprüchen zu ergehen.
#Klimaschutz
ja, aber dafür dürfen
#Mobilit
ät und
#Lieferkettensicherheit
nicht "geopfert" werden, sagt
#Verkehrsminister
@Wissing
#FDP
bei
#berlindirekt
.
Mehr dazu um 19.10 Uhr im
@ZDF
174
18
130
1
16
52
@CorneliusRoemer
@imperialcollege
BMG rechnet heute noch nicht mit einer Stellungnahme, sagte man mir.
8
8
55
Und zum Schluss sagt Laschet: "Und es geht um das, was ich am Anfang beschrieben habe: In den entscheidenden Momenten der deutschen Geschichte standen CDU und CSU für den richtigen Kurs. Die Westintegration, die Wiederbewaffnung, die Nachrüstung, die Wiedervereinigung."
1
0
55
Die Bundesregierung hat ihr
#Heizungsgesetz
verabschiedet. Doch die
#FDP
will schon jetzt nichts mehr damit zu tun haben.
Mein Text zum selbst für
#Ampel
-Verhältnisse ungewöhnlichen Kabinettstag auf
@tonline
#Heizung
#Heizungstausch
5
19
55
7
16
56
Am Anfang sagt er am Beispiel des ersten CSU-Chefs, die Wurzel der Union seien "Männer, die an den Schlüsselmomenten deutscher Politik immer aus dem richtigen Kompass entschieden haben. Und das ist auch jetzt die Frage.
1
1
53
Sonneborn hat bestimmt ironisch unterschrieben Zwinkersmiley.
😵💫
3
6
55
Nehmt sie einfach beim Wort, auch in dieser Frage.
AfD-Wählende sagen übrigens mit großer Mehrheit gar nicht mal selber, dass es eine Protestwahl ist:
160
67
317
2
16
56
Damit dieses Argument sinnvoll ist, muss es natürlich zumindest Zweifel daran geben, dass andere Parteien in einigen entscheidenden Momenten nicht auf der richtigen Seite standen. Je mehr Momente, desto stärker das Argument.
1
0
53
#Habeck
an
#Macron
:
Europäische
#Bodentruppen
? "Ausgeschlossen".
"Aber wenn ich einen Hinweis geben darf, dann: Liefert mehr Waffen."
1
16
54
Was tun angesichts der Eskalation in
#Idlib
?
@Die_Gruenen
-Chefin
@ABaerbock
stellt auf
@tonline_news
vier Forderungen auf – und will
#Russland
mit Sanktionen drohen.
#syrien
#Tuerkei
42
18
47
Der
#Corona
-Gipfel lässt viele unzufrieden zurück, längst nicht nur die, die Lockerungen wollen. Ich glaube, das ist mehr als der typische Kompromiss-Schmerz. Die Politik kann sich nicht mehr darauf verständigen, was sie als Wirklichkeit akzeptiert.
3
13
52
Das habe ich so auch noch nicht erlebt. Reaktionen auf
#GEAS
-Einigung:
Grüne-Parteispitze:
@Ricarda_Lang
: Dagegen.
@nouripour
: Dafür.
Grüne-Fraktionsspitze:
@BriHasselmann
: Dafür.
@katdro
: Dagegen.
Wild. Und zeigt das riesige Dilemma für die
#Gruenen
.
8
16
54
"Wir müssen höllische Angst haben vor einer so unglaublich dynamischen Entwicklung wie in Irland", sagt
@bodoramelow
in einem munteren Gespräch mit
@tonline
.
#coronavirus
12
10
52
Der Frust bei den
#Gruenen
über das
#Sonderverm
ögen lässt sich kaum verbergen. Reaktionen reichen von "gut für die Bundeswehr, aber..." (
@SaraNanni
) über "Mit diesem Ergebnis kann man sich nicht zufriedengeben" (
@xsarahleee
) bis hin zu "extrem wütend".
13
14
50
2
9
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Wir haben alle Entscheidungen nach dem Zweiten Weltkrieg in schwierigen Momenten gehabt." Deshalb komme es auf den Kanzler an.
1
1
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Es kommt neuer Schwung in die Debatte um ein
#AfDVerbot
.
@till_steffen
sagt
@tonline
: "Das Urteil ist ein sehr wichtiger Bestandteil für die Materialsammlung, die es für die Prüfung eines AfD-Verbotsantrags braucht." Mehr:
5
10
48
.
@cem_oezdemir
hat nach
@tonline
-Infos eine seiner wichtigsten Personalentscheidungen getroffen: Er macht
@bender_silvia
zur verbeamteten Staatssekretärin im
@bmel
.
#GRUENE
7
5
44
Ich habe mal meine Gedanken zu
#Schr
öder,
#Gabriel
und den Jobs aufgeschrieben. Die 10.000 oder wie viel auch immer Euros sind dabei nicht das eigentliche Problem, finde ich:
#ToenniesSkandal
#Toennies
8
25
44
Hab das Gefühl, viel des Erregungspotenzials der Wahlrechtsreform beruht auf Missverständnis: Die CSU verliert wegen Abschaffung Überhangmandate Direktkandidaten. Aber alle anderen verlieren wegen Abschaffung Ausgleichsmandate genauso. Ihr Sinn war: Zweitstimmenverhältnis wahren
1
7
45
„Die Trümmer von Moria sind die Trümmer eines Systems, das wir so nie wieder aufbauen dürfen“, sagt
@GoeringEckardt
zu
@tonline_news
. Die Grünen fordern einen Neustart der
#EU
-Asylpolitik. Wie die aussehen soll? Hier:
@GrueneBundestag
@Die_Gruenen
51
17
42
"Das können und dürfen wir nicht akzeptieren", sagt
@DerDanyal
bei
@tonline
zum
#Wolfsgru
ß bei
#AUTTUR
:
7
8
44
1
10
41
„Die Möglichkeit zur Anwendung der Maskenpflicht, insb. in öffentlichen Räumen, sollte grundsätzlich beibehalten werden; bei hinreichend niedrigen Infektionszahlen kann sie temporär aufgehoben werden, allerdings begleitet von einer klaren Kommunikation zur zeitlichen Befristung.“
9
3
40
„Trotz einiger Unsicherheiten kann nach Ansicht des ExpertInnenrats unter den oben genannten Rahmenbedingungen eine besonnene Rücknahme einzelner Infektionsschutzmaßnahmen in den kommenden Wochen möglich sein.“
14
6
37
Was leider nicht in diesem langen, langen Thread steht: Wir haben einen großen Fehler begangen, indem wir mit einer „Klimastiftung“ absichtlich US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 unterlaufen haben. Dafür bitten wir um Entschuldigung.
Der Landtag in MV kommt am Dienstag zu einer Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine zusammen. Normalerweise hätte ich dort als MPin geredet. Ich muss aber in Folge meiner Operation noch zuhause bleiben. Deshalb will ich mich auf diesem Wege zur aktuellen Lage äußern.
#Thread
229
31
327
0
6
35
Ist es eigentlich zu viel verlangt, dass Politik ernstmeint, was sie sagt? Denn wenn das wirklich die „notwendige Bedingung“ ist, müsste die FDP raus aus der Regierung.
6
8
39
„Perspektivisch ist aber insbesondere im Herbst/Winter davon auszugehen, dass bestimmte Maßnahmen wie z.B. das Tragen von Masken in Innenräumen oder regelmäßiges Testen in Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen erneut notwendig sein werden.“
7
5
35
Irgendwann sagt Moderator Chris Wallace: "Ich hasse es, laut zu werden. Aber wieso sollte ich mich anders verhalten als Sie?" Das fasst die erste
#Debates2020
schon ganz gut zusammen. Etwas ausführlicher in der Blitzanalyse von
@fabreinbold
und mir:
4
7
32
Nach
@tonline
-Infos wird das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) am Montag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Das Gremium zur Kontrolle der Nachrichtendienste wird sich mit der Großrazzia gegen
#Reichsbuerger
beschäftigen, wie mehrere Quellen bestätigten.
0
13
33
Unionskenner
@robinalexander_
noch mit Hintergründen zum Strauß-Zitat:
3/9 Wie ordnet man das fair ein? Laschet beginnt mit einem Strauß-Zitat "Irren ist menschlich. Immer irren ist sozialdemokratisch." Stammt aus dem Jahr 1965, Wahlkampfveranstaltung in Kitzing. Volltext habe ich nicht gefunden. Aber wie FJS damals unterwegs war, kann man in ...
4
12
143
1
2
35
.
@spdde
-Generalsekretär
@larsklingbeil
: "Wir müssen dafür sorgen, dass die Impfzentren, das Personal und diejenigen, die sich dort impfen lassen wollen, sicher sind."
13
6
34