@Winnetoull Nö, bei mir läuft's prima wegen Dingen, die ich politisch für fatal halte: 1. Linke Bildungsreform: Bedingsloses Abitur, deshalb habe ich auch eins. 2. Kranker €uro: Geldentwertung zahlt meine Immobilienkredite ab. 3. Unkontrollierte Zuwanderung: Mieten steigen stark. 1/2

RT @JosefFLindner: Verfassungswidrige Wahlbeeinflussung durch den Staat. Das BVerfG hat schon vor langer Zeit entschieden, dass staatliche…

RT @TheRabbitHole84: A good test of which system is better is “who needs to build a wall to keep people in?” – that’s the bad one. — Elon…

@Disfosgen Nicht solange Union und AfD über 50 % der Sitze haben.

@KlausKramer01 Genau so sichert die @AfD Beteiligung linker Parteien an jeder kommenden Regierung. Nur ab 25 % wird sie lästig wegen Untersuchungsausschüssen und Abstrakter Normenkontrolle (Art. 93 GG), da muss eben wieder etwas her wie die Potsdam-Konferenz oder die Ibiza-Affäre.

RT @apollo_news_de: Von der Leyen will das EU-Klimagesetz verschärfen. Laut niederländischen Medien hat sie das den Grünen versprochen, wen…

RT @ergroovt: Wenn Habeck bittet, seine Familie rauszuhalten - wird dann jetzt das ganze Wirtschaftsministerium aufgelöst?

RT @wirtschaftfreih: Professor Sinn: In wenigen Jahren ist unser System am Ende / Das muss Bu... via @YouTube

@FWWinterberg Einstein war auch von der Demokratie wenig begeistert. „Die Herrschaft der Dummen ist unüberwindlich, weil es so viele sind, und ihre Stimmen zählen genau wie unsere.“

@AliCologne Die nächste Regierung tauscht nur die Aktivisten aus. Der Apparat wird gebraucht.

RT @Tim_Roehn: 🔴 Vor allem die grün geführten Ministerien für Familie und Umwelt haben mit Steuergeldern die Massenproteste „gegen rechts“…

@coolservativ Wer hat ihn denn beauftragt❓

@MarkusL32078761 Das @BVerfG ist da maximal deutlich, wird aber schlicht ignoriert: "Diese [Rundfunkfreiheit] müsse sicherstellen, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in 👉größtmöglicher Breite und 👉Vollständigkeit zum Ausdruck komme"

@Meinungsfeiheit @Markus_Krall @AfD @BVerfG Es ist egal, mit wieviel Prozentpunkten @buendnisde an der Sperrklausel scheitert, es ist aber gerade nicht egal, ob die @AfD mit 25 % Gesetze vom @BVerfG überprüfen lassen kann.

RT @Tiefseher: Viele Anleger machen sich, glaube ich, noch nicht klar, was eine Regierungsbeteiligung der SPD für sie bedeuten würde. Das "…

@Meinungsfeiheit @Markus_Krall @AfD @BVerfG Es wäre sehr bitter, wenn die 0,4 % der größten und evtl. einzigen Oppositionspartei zu den 25 % fehlen, mit denen sie konkret etwas im Parlament bewirken kann. Für das Erkennen dieses Nutzens muss man die @AfD nicht einmal mögen.

@VeroWendland Wo ist das Faschismus, den Geburtenrückgang nicht durch Zuwanderung auszugleichen, sondern seine Effekte zu nutzen❓ Für Zuwanderung (sogar bis 90 Mio. laut Scholz) benötigtes Bauland und Infrastruktur werden von Linken sogar als "Flächenverbrauch" gesehen und verhindert.

@oida_grantler @KubickiWo @fdp Statt Abschaffung Operation Abendsonne wie heute: "Im Mai 2013 wurde Niebel erneut wegen seiner Personalpolitik kritisiert. So soll er laut dem Fernsehmagazin Monitor seit seinem Amtsantritt mehr als 40 @fdp-Mitglieder und -Mitarbeiter eingestellt haben."

@FWWinterberg Eine Oppositionspartei wäre vielleicht doch gar nicht soo schlecht. Eine @AfD mit 25 % (egal, ob man sie mag) könnte Untersuchungsausschüsse und Abstrakte Normenkontrolle (Art. 93 GG) durch das @BVerfG veranlassen. Auch für bestehende Netzdurchsetzungsgesetze.

@AliCologne Es war ein "Duell" der Koalitionäre. Beide wissen, dass sie demnächst den Kuchen verteilen werden, da tut man sich nicht weh, man tut nur so.