Bündnis Deutschland
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Offizieller Account der Partei Bündnis Deutschland. Gemeinsam für eine Zukunft Deutschlands in Freiheit, Wohlstand und Sicherheit.
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Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Nancy
#Faeser
.
Sie verletzt die Gesetze Deutschlands und ihre Amtspflichten massiv.
Sie lässt ehemalige Mitarbeiter mittels
#Geheimdienst
in
#Stasi
-Manier bespitzeln.
Sie versetzt den
#Innenausschuss
mit Ausreden und macht stattdessen
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6K
Bündnis Deutschland erstattet Anzeige gegen Stephan Anpalagan.
#SWR
-Kolumnist Stephan
#Anpalagan
hat auf Twitter einen Tweet an den Vize-Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) abgesetzt und die Bundespolizei als Nachfolgeorganisation der Gestapo bezeichnet.
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Bündnis Deutschland zeigt sich entsetzt über die Handlungen von Nancy Faeser, der Bundesinnenministerin und Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin in Hessen. Faeser nahm am 15. Juli an einer Demonstration in Frankfurt teil, die im Rahmen des "Christopher-Street-Day"
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Auch wenn es uns bei der
#Europawahl
nicht gelungen ist, unser Ziel eines Mandats zu erreichen, möchten wir den 164.477 Wählern danken, die uns ihre Stimme gaben.
Wir werden sachlich das Zustandekommen des Ergebnisses analysieren und für die kommenden Wahlen entsprechend
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Jeder Mensch darf glauben, was er möchte, aber das ändert nichts an der Wirklichkeit.
Mann bleibt Mann. Frau bleibt Frau.
Ach, und
#Gendern
braucht kein Mensch. Wir lassen uns keine Ideologien von einer
#Sprachpolizei
überstülpen.
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"Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass die Beantwortung der Fragen aus Gründen des Staatswohls nicht erfolgen kann."
Dieser Satz leitet die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage mehrerer Abgeordneten der Fraktion DIE
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Unser Nachbar
#Frankreich
erlebt die letzten Tage die Folgen einer gescheiterten
#Migrationspolitik
. Das muss schonungslos und klar so benannt werden. Dass Emmanuel
#Macron
die Eltern der beteiligten Jugendlichen zur Verantwortung zieht, kann man als einen Akt der Verzweiflung
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233
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Am 20. November um 10:57 Uhr war es soweit: Mit Bündnis Deutschland hat sich unsere Partei unter dem Credo „Vernunft statt Ideologie“ gegründet. Wir sind dankbar!
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Die
#WHO
(Weltgesundheitsorganisation) ist eine nicht gewählte, globale Gesundheitsbehörde. Sie wird zum großen Teil von privaten Stiftungen und Pharma-Konzernen finanziert.
Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit will sich die WHO nun von den 194 Mitgliedsstaaten
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In der
#T
ürkei lebende Familienangehörige eines in Deutschland krankenversicherten Arbeitnehmers können kostenfrei mitversichert werden. Dies regelt seit 1964 das
#Sozialversicherungsabkommen
zwischen Deutschland und der Türkei.
Im Krankheitsfall erhält die in der Türkei lebende
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Trans-Sein ist ein dem Zeitgeist geschuldeter, gefährlicher Trend. Auch wenn diese Äußerung die Gefühle mancher Menschen verletzen und andere sehr erboßen mag, so ist sie notwendig.
Vorab ist zu sagen: Es geht nicht darum jemandem seine Gefühle oder Wahrnehmung abzusprechen. Es
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Wokeness, penetrantes Gendern, das Verdrehen biologischer Fakten, der Zwang im Beruf darin "beschult" zu werden - das alles hilft niemandem und hat auch keinen Mehrwert.
Im Gegenteil:
#Wokeness
ist eine Gefahr für die Gesellschaft.
Bitte kehrt zur Objektivität der
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Glückwunsch an
@steffen_grosse
, Bundesvorsitzender BÜNDNIS DEUTSCHLAND, der gemeinsam mit dem Team Zastrow den Einzug in den Stadtrat Dresden geschafft hat 👍
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Organisierter Stimmenkauf in
#Th
üringen: Bündnis Deutschland stellt Strafanzeige
Die Bauhaus-Universität
#Weimar
hat ihre
#Studenten
aufgefordert, sich rechtzeitig zur Landtagswahl, in Thüringen anzumelden, um dann mit ihrer Stimme „ein Zeichen der Demokratie“ zu setzen. Dabei
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Bündnis Deutschland fordert den sofortigen Entzug der Gemeinnützigkeit für die Deutsche Umwelthilfe (
#DUH
).
Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass die DUH im Jahr 2016 einem Gas-Lobbyverband für rund 2 Mio. Euro eine Kampagne angeboten hatte, in der es unter anderem um die
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Was glaubt ihr, wie Bündnis Deutschland später abschneidet?
In der letzten Hochrechnung von
@wkprognose
stehen wir bei einem Prozent und würden damit ins EU-Parlament einziehen.
#europawahl
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Wokeness, penetrantes Gendern, das Verdrehen biologischer Fakten, der Zwang im Beruf darin "beschult" zu werden - das alles hilft niemandem und hat auch keinen Mehrwert.
Im Gegenteil:
#Wokeness
ist eine Gefahr für die Gesellschaft.
Bitte kehrt zur Objektivität der
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Der neueste Irrsinn der Regierung: 1.000 Euro Bußgeld für Frauen-Fitness-Studio, weil es einen Mann nicht in Dusche lassen will.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND meint: Es gibt nur zwei Geschlechter - auch im Fitness-Studio oder in der Dusche. Männer mit oder ohne Badehosen gehören nicht in
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Als wäre das
#Hochwasser
nicht schlimm genug, kommen dann auch noch zahlreiche Politiker zu Besuch.
Menschen, die ihr Haus verloren haben, mussten anschließend Robert
#Habeck
ertragen, der beim Wiederaufbau eine
#W
ärmepumpe vorschlägt.
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Es muss Schluss sein mit der öffentlich zur Schau gestellten Verfassungsfeindlichkeit von bekannten Journalisten des #ÖRR. Zitate wie von
@GeorgineKellerm
die Demokratie mit undemokratischen Mittel zu verteidigen oder Nazi-Beschimpfungen von
@janboehm
müssen Konsequenzen haben,
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339
Keine staatliche Unterstützung für
#Ramadan
in Deutschland
#Frankfurt
hat nun als erste Stadt in
#Deutschland
eine Ramadan-Beleuchtung in zentraler Lage installiert. Die Bürgermeisterin Dr. Nargess Eskandari-Grünberg (
#Gr
üne) hat aus dem städtischen Budget hierfür 50.000 bis
30
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338
Laut ersten Prognosen ist die
#SPD
bei der
#Hessenwahl
mit 15% nur viertstärkste Partei.
Das ist auch eine Wahl gegen Nancy
#Faeser
als
#Innenministerin
.
#FaeserRuecktritt
#Hessen
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326
Was sagt es über die Politik von Annalena
#Baerbock
aus, dass ihr in den letzten Tagen der Parodie-Account
@baerbockpress
als täuschend echte Imitation (😜) ernsthafte Konkurrenz macht?
@baerbockpress
>
@ABaerbock
#changemymind
#Gr
ünen
#DieGr
ünen
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320
Das ist kein Protest mehr gegen Klimapolitik, das ist Nötigung mit immensen Kosten für die Betroffenen, die ihren Flug verpassen.
Wie lange schaut die Regierende Bürgermeisterin noch tatenlos zu?
#rollfeld
#letztegeneration
#buendnisde
#bd
#buendnisdeutschland
+++ Eil +++ Flugverkehr an Berlin-Brandenburger Flughafen BER wegen Aktion von Klimaaktivisten vorerst eingestellt
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Bündnis Deutschland stellt sich gegen alle Formen rechtlich unzulässiger Verdachtsberichterstattung gegenüber
@HubertAiwanger
.
Journalismus muss das Ziel haben, die Wahrheit zu Tage zu bringen; einen unbelegten Verdacht kurz vor Wahlen in den Raum zu stellen, ist illegitim.
11
51
323
Berliner Zeitung: Bündnis Deutschland erstattet Strafanzeige gegen Klimakleber und deren Finanzierer.
Wegen Nötigung eines Verfassungsorgans drohen mindestens 6 Monate Freiheitsstrafe.
Bündnis Deutschland hat bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige
gegen alle
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77
304
Im politischen Spektrum gibt es eine Repräsentationslücke, weil die AfD als Koalitionspartner ausfällt. Frust bei bürgerlichen Wählern: am Ende gibt es immer linke Politik.
#buendnisde
#bd
#buendnisdeutschland
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41
300
2023 wurden in
#Deutschland
mit 200.000 mehr Personen eingebürgert als in den 25 Jahren zuvor. Ganz überwiegend handelt es sich dabei um Personen, die während der Flüchtlingswelle 2015 illegal nach Deutschland eingereist waren. Denn sie kamen entgegen der Bestimmungen von Art. 16
6
66
310
In
#Berlin
ist es also jetzt soweit. Das Geld reicht nicht mehr für die „Bestandsbevölkerung“ (sic!) und noch die geflüchteten Menschen. Abgesehen von der Wortwahl (Bestandsbevölkerung vs geflüchtete Menschen) kommt es zum Offenbarungseid. Der deutsche
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Bündnis Deutschland fordert ein Verbot der Gendersprache an deutschen Schulen.
Frankreich hat es vorgemacht und Gendern an Schulen verboten. Es erschwert die Erlernung der deutschen Sprache und wird von einer überwältigenden Mehrheit der Gesellschaft abgelehnt.
#Gendersprache
6
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*Stimmzettel zur Europawahl rechtswidrig? BÜNDNIS DEUTSCHLAND prüft Wahlanfechtung*
Ist der Stimmzettel für die am 9. Juni stattfindende
#Europawahl
rechtskonform? Mit dieser Frage wird sich der Bundeswahlausschuss im Anschluss an den Urnengang befassen müssen. Denn BÜNDNIS
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Was ist eigentlich mit
#Nordstream
? Die Aufklärung scheint der
#Ampel
kein Anliegen zu sein, viel zu beschäftigt ist sie damit, unser Land herunterzuwirtschaften.
Aufklärung. Jetzt.
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Das
#Selbstbestimmungsgesetz
verdient seinen Namen nicht.
Am 23. August 2023 hat das Bundeskabinett das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz" auf den Weg gebracht. Die Zustimmung des Bundestags steht noch aus. Unter dem Vorwand der "Selbstbestimmung" soll es bereits 14-jährigen
14
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Kulturelle und religiös bedingte Gepflogenheiten, die unserer Rechtsordnung oder Gesellschaftsordnung widersprechen, wie zum Beispiel die Unterordnung der Frau, Vielehe, Verhüllung, Zwangs- und Frühverheiratung, Beschneidung von Mädchen oder Frauen, sogenannte „Ehrenmorde“,
7
58
277
Heute hat
@jreichelt
in einem Livestream den Wahl-O-Mat ausprobiert. Was dabei herausgekommen ist? Schaut gern selbst mal rein.
#Europawahl2024
#Politik
#B
ündnis
#Deutschland
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52
267
Die Prioritäten unserer Unis als Sinnbild für Deutschland: 8
#Lehrst
ühle für Kernforschung, 173 fürs Gendern! Gender-Lehrstühle braucht niemand - außer Ideologen. Es ist Zeit, dass wir uns wieder auf echte Wissenschaften und zukunftsträchtige Branchen konzentrieren!
#Wissenschaft
6
62
259
Zahnbehandlung für lau?
Wenn
#Merz
von Zahnersatz spricht, läge er falsch. Das wäre ein Topf ohne Budget, sagt ein uns bekannter Zahnarzt, der namentlich nicht benannt werden möchte. Und der Mediziner weiter: “Hier erhält nämlich nicht nur der abgelehnte
#Asylbewerber
, wenn er
9
53
262
Dem Ausbau der
#Kernenergie
kommt als Energieerzeugungsform mit der höchsten Energiedichte und dem geringsten Flächenbedarf eine herausragende Bedeutung zu.
SmallModular-Reactor-Konzepte können dabei gegebenenfalls die Möglichkeit bieten, den notwendigen Ausbau der Kernenergie
7
42
268
Bündnis Deutschland für den Rückbau-Stopp und Wiederinbetriebnahme deutscher Kernkraftwerke.
Wir fordern eine sachliche und ideologiefreie Debatte über den Wiedereinstieg in die Kernenergie. Die Wiederinbetriebnahme von 8 deutschen Kernkraftwerken wäre möglich und kostengünstig
13
61
264
Unsere Anteilnahme nach
#Mannheim
.
Wir hoffen auf Genesung für den
#Polizist
|en nach dem
#Messer
-Angriff.
Europakandidat
@ArneSchefer
: „Wer unsere Freiheit bedroht, dem werden wir entschlossen entgegentreten.“
18
43
261
Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, das Recht auf
#Bargeld
im
#Grundgesetz
zu verankern. Dies ist nicht nur ein Kampf um finanzielle Sicherheit, sondern ein Kampf für die Bewahrung unserer Werte, unserer Privatsphäre und unserer Freiheit. Wir rufen jeden Bürger auf, sich uns
16
51
262
Die deutsche Sprache ist eine organisch gewachsene und weltweit geachtete Kultursprache und ein elementarer Bestandteil unserer Identität.
Sie ist zu schützen, insbesondere vor staatlicher Beeinflussung durch Verbote oder ideologische Vorgaben.
#gendern
#sprache
#ideologie
7
47
245
Die Rundfunkstaatsverträge müssen modernisiert werden: Der
#OERR
hat eine umfassende, neutrale, zeitnahe und objektive Berichterstattung zu gewährleisten. Seine überwiegend sehr einseitige, regierungstreue Berichterstattung verärgert viele Bürger. Diese Einseitigkeit widerspricht
51
53
261
Bibelverse überstrahlen, ein jahrhundertealtes Kreuz abhängen lassen, die Namen Bismarck und Preußen aus dem Sprachschatz tilgen - Verachtung gegenüber der eigenen Kultur und Geschichte gehören genauso zur DNA der Grünen wie der vorgebliche Kampf gegen den Klimawandel.
5
41
247
Die “Wir schaffen das”-Mentalität ist gescheitert. Eine jahrelange Prüfung von Asylanträgen in Deutschland führt zur faktischen Legalisierung von illegaler Einwanderung.
In Zukunft muss bereits an der Grenze streng geprüft werden, ob die Person zur
#Einwanderung
berechtigt ist.
5
40
252
Zusätzlich zu 350.000 Asylsuchenden kamen in diesem Jahr über das Familiennachzugsticket über 130.000 Menschen nach Deutschland.
Darunter auch viele
#Zweitfrauen
, obwohl Vielehen in Deutschland verboten sind.
Ein Großteil bezieht dann Bürgergeld und Zweitfrauen sogar mehr als
8
71
246
Wer als Präsidentin
#Antisemitismus
-Proteste an der Berliner Humboldt-Uni duldet, sollte sein Amt niederlegen, Frau von Blumenthal! Ihr Job wäre es gewesen, Grenzen zu ziehen, statt gefährliche Nachgiebigkeit gegenüber pro-palästinensischen Extremisten zu zeigen.
11
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254
Die Bundespolizei hat bei ihren Kontrollen an den deutschen Grenzen binnen eines Monats mehr als 11.000 unerlaubte Einreisen festgestellt und 266 Schleuser festgenommen. Laut Bundespolizeipräsidium konnten die Einsatzkräfte laut vorläufigen Zahlen an den Grenzen zu Österreich,
16
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248
Wir als BÜNDNIS DEUTSCHLAND verurteilen deutlich das Attentat auf Donald
#Trump
und sprechen den Angehörigen des ermordeten Zuschauers unser Beileid aus.
5
15
250
In
#Berlin
muss das
#Holocaust
-Mahnmal von Polizisten und Hunden bewacht werden.
Es ist eine Schande, was aktuell auf deutschen Straßen passiert. Hoffentlich werden die Menschen nachhaltig wachgerüttelt.
Der politische
#Islam
ist keine Religion des Friedens.
13
42
237
Mann bleibt Mann.
Frau bleibt Frau.
Noch Fragen?
#gender
#geschlecht
#biologie
#mann
#frau
#m
ännlichkeit
#weiblichkeit
#selbstbestimmungsgesetz
#politik
#b
ürgerlich
#konservativ
13
38
233
Acht Monate nach Gründung liegt
#B
ündnis
#Deutschland
laut
#Sonntagsfrage
bundesweit bereits bei 1,5% - obwohl wir bisher lediglich in Bremen Wahlkampf gemacht haben. Dies ist ein fantastisches Signal vom Bürger und lässt nur erahnen, was bei den kommenden Wahlen, insbesondere
29
63
239
Am Dienstag stellte sich das Bündnis Deutschland in einer Pressekonferenz in Berlin der Öffentlichkeit vor. Das enorme mediale Echo macht uns stolz und bestätigt uns in der Notwendigkeit unseres Tuns. Deutschland braucht eine neue Kraft für Vernunft statt Ideologie.
#buendnisde
34
35
235
Es ist wieder soweit. Die
#Landwirte
demonstrieren in
#Berlin
gegen die Politik. Der Deutsche Bauernverband ruft gemeinsam mit den Landesbauernverbänden zu einer Demonstration und Kundgebung in Berlin auf. Alle Landwirte, alle Berufsvertretungen sowie die gesamte Agrarwirtschaft
31
67
236
Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Nancy
#Faeser
.
Sie verletzt die Gesetze Deutschlands und ihre Amtspflichten massiv.
Sie lässt ehemalige Mitarbeiter mittels
#Geheimdienst
in
#Stasi
-Manier bespitzeln.
Sie versetzt den
#Innenausschuss
mit Ausreden und macht stattdessen
158
1K
6K
3
36
244
Die
#Bezahlkarte
für Flüchtlinge ist da, allerdings erstmal nur in einem Landkreis in Thüringen. Das Ergebnis sei ein "voller Erfolg", lobt die Landrätin.
In Greiz nutzen derzeit 200 der 740 Asylbewerber die Karte. Sie erhalten fast alle Leistungen darauf, im Schnitt bekommen
15
45
231
Das Bündnis Deutschland steht für Politik, die vom Grundsatz Vernunft statt Ideologie geprägt ist. Für die Probleme unserer Zeit müssen ergebnisoffen vernünftige Lösungen gefunden werden. Dogmatismus können wir uns nicht mehr leisten.
30
32
231
"Bündnis Deutschland zur
#Landratswahl
in
#Th
üringen
Ministerpräsident
#Ramelow
soll gehen. Die etablierten Parteien sind gescheitert.
Nach dem gestrigen Wahlsieg des AfD-Landratskandidaten Robert
#Sesselmann
fordert Bündnis Deutschland den
#R
ücktritt von Ministerpräsident Bodo
20
44
230
Während man in Deutschland mittlerweile um die ganzen Schlaglöcher Slalom fährt, verprasst Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze (
#SPD
), 315 Millionen deutsche Steuergelder für
#Radwege
und Busse in
#Peru
.
Merkt die
#Ampelregierung
8
69
230
BÜNDNIS DEUTSCHLAND trauert um Rouven L. - Banneraktion vor Parteizentralen
Wir trauern um den ermordeten Mannheimer Polizisten Rouven L. Unser aufrichtiges Beileid und viel Kraft wünschen wir seiner Familie.
Gleichzeitig müssen aber auch unangenehme Wahrheiten ausgesprochen
9
37
234
Sorry liebe Landwirt, aber nach 777 Mio. € für den Erweiterungsbau des Kanzleramts, 315 Mio. € für Radwege in Peru, 100 Mio. € für eine sozial gerechte Energiewende in Senegal, 184 Mio. € für die Korruptionsbekämpfung in Serbien und und und fehlt der
#Ampel
leider einfach
13
67
226
33,3 Mrd. Euro hat Deutschland 2022 für Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben – so viel wie nie zuvor. Hinter den USA hatte Deutschland damit die zweithöchsten absoluten Entwicklungsausgaben aller Staaten im OECD-Entwicklungsausschuss (DAC). Wobei man hier erwähnen muss, dass
20
92
221
Zwar hat Annalena Baerbock keine Befugnisse Kriege zu erklären, dennoch sollte ihr klar sein, dass ihre Aussage „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander“ Munition f��r Putin bietet. Sie gefährdet Deutschland und Europa.
#Baerbock
#BaerbockRuecktritt
13
29
216
Bündnis Deutschland: Grenzen zu, Aufnahmestopp für
#Fl
üchtlinge und
#Asylbewerber
**
"Wir brauchen eine „Inventur“, wer bei uns legal im Land ist und wer illegal. Wir befürchten, dass die Regierung die Kontrolle verloren hat. Die
#Polizei
greift immer öfter illegale
#Einwanderer
10
40
215
Bündnis Deutschland fordert den sofortigen Stopp des geplanten Rückbaus unserer Gasverteilungsnetze.
Laut eines Papiers des Wirtschaftsministerium mit dem Titel „Transformation Gas/Wasserstoff-Verteilernetze“ will die Regierung die Gasnetze bis 2045 drastisch zurückbauen.
19
88
225
Es ist wie in einem Kriegsfilm: Aktuell gehören brennende Fahrzeuge, verletzte Polizisten, gewaltbereite
#Extremisten
und
#Antisemiten
zum Tagesbild vieler Städte Deutschlands. Zudem mehren sich Anschläge auf jüdische Einrichtungen und Wohnhäuser. Ob
#Berlin
,
#Hamburg
oder
15
47
213
Nicht viele bekommen es diese Tage mit, aber der größte deutsche Chemiekonzern Deutschlands, nämlich
#BASF
, macht langsam, aber sicher dicht in in unserem Land.
In
#Ludwigshafen
will der Chemiekonzern BASF wesentliche Betriebsteile und Werke schließen. Bestehende Anlagen sollen
8
65
225
Einmal mehr zeigt sich, wohin sich der Klima-Aktivismus entwickelt. Anfangs protestierten Schüler für
#FridaysForFuture
, mittlerweile steht die radikale Vereinigung
#LetzteGeneration
im Mittelpunkt, die unser Wahrzeichen, das
#BrandenburgerTor
, für ihre Ideologie besudelt.
16
42
212
Freiheit heißt, dass Menschen Entscheidungen, die ihr eigenes Leben betreffen, frei von Zwang treffen können. Eine freiheitliche Gesellschaft ohne Eigenverantwortung ist undenkbar.
#buendnisde
#bd
#buendnisdeutschland
#freiheit
#covid
#corona
#impfpflicht
12
25
212
"Es nervt nur noch. Regenbogen-Binde, pinke Trikots, obgleich die DFB-Farben grün und weiß sind. Ein Sportmoderator, der unsere Hymne einfach umtextet. Dazu nun ein "Experte" auf NTV der ernsthaft sagt, dass Anfeuern schnell in Rassismus endet. Und auf Sylt regen sich Besucher
5
44
217
Der Deutsche
#Bundestag
hat mit den Stimmen der
#Regierungskoalition
beschlossen, einen ‘
#B
ürgerrat’ einzusetzen, der Empfehlungen zur
#Ern
ährung der Bevölkerung ausarbeiten soll, wie z.B. zu bevorzugende
#Lebensmittel
durch Steuern oder Preise billiger und andere teurer gemacht
8
44
213
Es wird Zeit, dass der öffentlich-rechtliche
#Rundfunk
grundlegend reformiert wird. Ursprünglich gestartet mit guter Absicht, hat sich der #ÖRR zu einem
#Selbstbedienungsladen
entwickelt, in dem absurd hohe
#Geh
älter,
#Abfindungen
und
#Renten
gezahlt werden.
12
49
209
"Wer auf die
#Scharia
abfährt, für den heißt es Abfahrt."
(
@ArneSchefer
, Europakandidat)
11
39
208
Es wollen viele Menschen nach Europa. Tatsache ist, Europa hat keinen unbegrenzten Aufnahmespielraum, gesellschaftlich wie wirtschaftlich.
Das bedeutet, dass zum einen die Ursachen für Flucht bekämpft werden müssen, etwa durch Maßnahmen entwicklungspolitischer Zusammenarbeit,
10
31
208
Die
#Entwicklungshilfe
an
#China
muss endlich eingestellt werden. Es ist keinem Bürger zu vermitteln, dass wir eine Wirtschaftsmacht finanziell unterstützen, die uns längst den Rang abgelaufen hat.
Im Übrigen vergibt China mittlerweile selbst Entwicklungshilfe an andere Länder.
5
47
203
„Der Minister brüstet sich in jeder TV-Sendung damit, die Leistungen in der GKV nicht zusammenzustreichen. Aber was ist es denn sonst, wenn ein besorgter Vater mit seinem fiebernden Kind nachts nirgends einen Fiebersaft auftreiben kann, weil die einzige Filialapotheke in der Nähe
8
48
202
Die “Wir schaffen das”-Mentalität ist gescheitert. Eine jahrelange Prüfung von Asylanträgen in Deutschland führt zur faktischen Legalisierung von illegaler Einwanderung. In Zukunft muss bereits an der Grenze streng geprüft werden, ob die Person zur Einwanderung berechtigt ist.
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49
205
Das neue
#Hinweisgeberschutzgesetz
der Ampelregierung verpflichtet u.a. Firmen,
#Meldestellen
für Straftaten einzurichten. Informanten dürfen anonym bleiben, Falschmeldungen bleiben straflos. Hier droht eine Vergiftung des sozialen Klimas.
Bundesvize Walter Münnich: “Neben der
3
43
199
Absurde Ausmaße, Größenwahn und absolute Sinnlosigkeit - das sind die Merkmale des Neubaus des Kanzleramts.
Sind das etwa die Vorzeichen von Unterdrückung und Maßlosigkeit der jetzigen und vorherigen Regierung?
#kanzleramt
#b
ündnisdeutschland
6
37
206
Bündnis Deutschland hält an der erhobenen Forderung nach Einführung eines neuen § 116 im Strafgesetzbuch fest, mit dem der Angriff auf Einsatz- und Rettungskräfte als Verbrechen einzuordnen ist – also mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug.
„Das Totalversagen
11
42
198
#Zuwanderung
muss kontrolliert erfolgen und auf rechtlichen, wirtschaftlichen und demografischen Fakten ausgerichtet sein.
Seit 2015 spüren wir die massiven Auswirkungen unkontrollierter Zuwanderung. Ein aktuelles Beispiel ist der Görlitzer Park in
#Berlin
, durch den weder
10
36
197
In Stuttgart ist es im Zusammenhang mit einer
#Eritrea
-Veranstaltung zu Ausschreitungen gekommen. Es flogen Steine, Holzlatten und Flaschen. 26 Polizisten wurden verletzt. Es gab 228 Festnahmen.
Lars Patrick Berg, Mitglied des Europäischen Parlaments, kommentierte:
„Die
3
30
193
Heute vor 62 Jahren, am 13. August 1961, begann der
#Mauerbau
. Wir erinnern uns der unzähligen Mauer-Opfer. Ihre Schicksale mahnen, Deutschland nicht erneut linken Ideologen zu überlassen.
4
42
197
Wir halten eine Kommissionspräsidentin, die ihre Entscheidungen nicht transparent macht, mauert und zudem offensichtlich mindestens gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen und wohl auch Steuergelder in enormer Höhe verschleudert hat, für nicht wählbar.
#Transparenz
#VonderLeyen
12
51
204
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
herzlichen Glückwunsch zum 70. Geburtstag. 🎉
Ein Rückblick auf Ihre Kanzlerzeit zeigt aus unserer Sicht fünf prägende Entscheidungen:
1. Steuererhöhungen: Trotz gegenteiliger Versprechen erhöhten Sie die Mehrwertsteuer auf 19 %. Das schädigte die
14
45
203
Bündnis Deutschland will Gesetz gegen
#Gender
-Sonderzeichen.
Auch wenn
#B
ündnis
#Deutschland
für weniger rechtliche Regeln ist, bedarf es wohl ab und zu eines deutlichen STOP-Zeichens. Eines davon gehört in die Gender-Debatte. Insbesondere ist nicht länger hinnehmbar, dass
10
38
190
Wer heute die CDU wählt, bekommt die Grünen. Deutschland befreit sich nur vom ideologischen Würgegriff, wenn die demokratischen und vernünftigen Menschen der Mitte zusammenstehen.
#ParteiDerMitte
#B
ündnisDeutschland
#CDU
#Gr
üne
#PolitikDesWandels
#DeutschlandBrauchtVer
änderung
18
43
190
Annalena Baerbock,
#Bundesministerin
des Auswärtigen Amtes, steht unter Verdacht, darauf hingewirkt zu haben, einen Afghanen mit gefälschtem Pass und ungeklärter Identität nach Deutschland zu holen. Hochrangige Beamte ihres Ministeriums sollen die Anweisung gegeben haben, ihm ein
6
38
184