Freisinnig
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„Humanität besteht darin, daß niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird.“ (Albert Schweitzer)
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"Es gibt keine öffentlichen Gelder, es gibt nur das Geld der Steuerzahler.“
(Margaret Thatcher)
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Wie soll hier eine
#Rettungsgasse
gebildet werden, wenn die vorderen Autos nicht nach vorn ausweichen können, um den nachfolgenden Fahrzeugen das Rangieren zu ermöglichen??
#LetzteGeneration
@AufstandLastGen
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208
1K
@ainyrockstar
„Im Namen des Volkes …“ ist dieses Urteil jedenfalls nicht „ergangen“.
#Gruppenvergewaltigung
#Hamburg
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948
@FPerrefort
Zustimmung.
Mit ihrem lächerlichen Herumgehoppse im Bundestag beschädigt sie zudem die Würde des ‘Hohen Hauses‘ und verhöhnt die Wähler.
16
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759
@oida_grantler
Ich wünsche ihm noch ein langes Leben, damit er den kläglichen Untergang seiner Partei und den kommenden Wiedereinstieg in die Kernkraftindustrie noch miterleben kann.
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649
@Siegel29582713
Heutzutage braucht es schon wieder Mut und Courage, die Wahrheit zu sagen, und man wird gnadenlos von denen angegriffen, die Toleranz für sich fordern.
8
24
634
@AliCologne
Niemand demonstriert wegen „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ wie z.B. Gruppenvergewaltigungen
3
27
605
@akm0803
Gut, daß das endlich klar ist.
Somit ist diese Lieblings-Bezeichnung von extremen Linksrotgrünen für ihre Kritiker oder für Andere, die sich nicht ihrer Meinung unterwerfen, ebenso verboten. Dieser Präzedenzfall kann nun helfen, auch denen die Verwendung zu untersagen.
70
17
601
Daß die Türkei 🇹🇷 das Flüchtlingsabkommen mit der
#EU
gekündigt hat, ist den Öffentlich-rechtlichen von
@tagesschau
bis
@ZDFheute
keine Meldung wert.
Es könnte die Bürger beunruhigen.
55
409
464
@Robbenjaeger
Irritierend an dieser Szene ist für mich nur, daß die Polizei die Straßenblockierer schützt, anstatt sie sofort von der Straße zu räumen.
15
23
532
@DirtyHarry_tv
Wenn Gerichte tatsächlich entscheiden, daß es bereits strafbar ist, einen Politiker öffentlich zu zitieren und eine sich daraus ergebende Frage zu stellen, dann ist der Rechtsstaat passé.
#Willk
ür
3
37
538
@FabioDeMasi
@BenjaminLimbach
@Bundeskanzler
Hoffentlich kann Staatsanwältin
#Brorhilker
dem Druck standhalten.
Es braucht wieder mehr aufrechte Juristen in Deutschland, die sich (wie einst der Generalstaatsanwalt Fritz Bauer im Nachkriegsdeutschland) mutig gegen Verschleierung, Verschleppung und Verhinderung und für
5
35
483
@Ralf_Hoecker
Ähnliches ist in Deutschland auch schon geschehen: In der Nacht zum 8.7.23 griff eine Gruppe von ca. 20 Migranten die Gäste einer Abiturfeier in einer Görlitzer Diskothek mit abgebrochenen Flaschen an.
8 Gäste wurden verletzt, 5 so schwer, daß sie ins Krankenhaus mußten.
14
53
476
@Mr_Empty_hier
In unserer Nachbarschaft lebt eine rüstige 97jährige Frau nach dem Tod ihres Mannes vor zwei Jahren nun allein. Seit dem vergeht kein Tag, an dem nicht einer der sechs unmittelbaren Nachbarn nach ihr schaut. In einer WA-Gruppe stimmen wir uns ab, wer Erledigungen mit ihr oder für
8
5
474
@larissafusser
@SpoonTabby
Bunt und vielfältig …
Als Feministin blutet mir das Herz, über dieses Schicksal der Mädchen -
und das in einem „fortschrittlichen“ europäischen Land.
24
13
446
@polizeiberlin
Aber Sachbeschädigung und
Widerstand gegen die Staatsgewalt - natürlich kein Problem. 🙄
5
4
416
@ElefantImRaum2
Werden solche eindeutig exhibitionistischen Handlungen denn gar nicht mehr als ‚Erregung öffentlichen Ärgernisses‘ nach §§ 183 ff. StGB strafrechtlich verfolgt?
21
14
381
@martin_wagener
Man kann sich mittlerweile nirgendwo in der Welt mehr als Deutsche outen ohne sich zugleich für deutsche Politiker schämen oder entschuldigen zu müssen.
@ABaerbock
@Bundeskanzler
5
13
375
@Tagesspiegel
Während alle nach rechts schauen, terrorisieren
#Linksradikale
und extremistische Umweltaktivisten die hart arbeitende Bevölkerung und gefährden so den inneren Frieden und die Demokratie.
#Habeck
@Die_Gruenen
@BMWK
@BMI_Bund
@bmj_bund
Linksradikale verüben einen Anschlag auf eine Betonfirma. Offenbar arbeiten Umweltaktivisten & Extremisten immer mehr zusammen. Und der betroffene Unternehmer kann nicht mal seine Fahrzeuge abmelden - das Amt hat keine Termine. Von
@AlexanderDinger
54
351
1K
4
32
332
@rosenbusch_
Mißtrauen ist berechtigt, wenn Einsichten in Unterlagen verweigert werden, so wie z.B. bei den Unregelmäßigkeiten der Berliner Wahlen, den RKIFiles, dem Scholz-CumEx-Skandal und der v.d.Leyen-Korruptionsaffäre.
Frau
#Merkel
war in der DDR Jugend-Funktionärin und Reisekader.
Das
8
91
346
@ISefati
@FU_Berlin
Wäre das Opfer ein propalästinensischer Student, würden tagelang heftige Solidaritäts- und Protest-Demonstrationen auf den Straßen stattfinden.
Es ist eine unerträgliche Heuchelei, wenn dieses
#NieWieder
#NieWiederIstJetzt
nur gegen eine Richtung extremistischer Gewalt zielt.
8
19
316
@welt
Es kann nicht sein, daß deutsches Steuergeld als Aufbauhilfe für andere Länder verwendet werden soll, während im eigenen Land Innenstädte und Infrastruktur verfallen, das Ahrtal immer noch nicht wieder aufgebaut ist sowie zunehmend Armut, Arbeits- und Obdachlosigkeit wachsen.
3
9
309
@FelixHartmann76
Wie schrecklich, wenn man am Ende seines langen Berufslebens feststellen muß, daß man wohl „für die Tonne“ gearbeitet hat.
5
1
317
@faktenradar
@FWarweg
@BMWK
Es ist immer das gleiche Vorgehen: Kritische Journalisten, die berechtigte unbequeme Fragen stellen, werden erst diffamiert und wenn sie sich nicht wegducken wollen, als nächstes kaltgestellt.
#Pressefreiheit
ist das schärfste Mittel gegen korrupte oder kriminelle Regierungen.
7
26
304
@AMoehnle
Peinlich, ein Möchtegern versuchte sich zu profilieren. Nur ging sein überheblicher Angriff auf das gestandene Urgestein der Fernsehgeschichte
#Gottschalk
@herbstblond
herrlich nach hinten los. Besser konnte sich
#Beisenherz
@MickyBeisenherz
nicht selbst blamieren.
5
9
304
@ainyrockstar
Ja, es wird höchste Zeit, die Zahl der Nettosteuerzahler zu erhöhen und die der Empfänger zu senken.
@CDU
@_FriedrichMerz
#Linnemann
@cducsubt
23
24
281
@Markus_Krall
Funktionierende Gerichte wären ein guter Anfang - mit tatsächlich unabhängigen Staatsanwälten, Richtern und Schöffen.
Desweiteren könnte für jedes neue Gesetz zugleich immer auch ein überholtes Gesetz abgeschafft werden.
4
10
284
@AliCologne
… und jedes Mal noch mehr vom Geld der Steuerzahler für den „Kampf gegen rechts“.
1
3
278
@Karl_Lauterbach
Angesichts der Vielzahl grausiger Messer-Attacken sogar gegen Kinder, stellt sich die drängende Frage, wann zuständige Politiker und Behörden endlich zur Vernunft kommen.
@Bundeskanzler
@BMI_Bund
@NancyFaeser
@bka
5
10
263
@phoenix_de
@FU_Berlin
Und auf welche Partei(en) ist der enorme Anstieg der islamistischen Straftaten in Deutschland zurückzuführen?
6
10
267
@JoanaCotar
@POLITROSO
„
#Totalitarismus
,einmal an der Macht, ersetzt immer alle erstklassigen Talente - unabhängig von ihren Sympathien - durch jene Spinner und Trottel, deren Mangel an Intelligenz und Kreativität immer noch die beste Loyalitätsgarantie ist."
(Hannah Arendt)
2
43
265
@Markus_Krall
Auf einer Strategiekonferenz der
#Linken
in Kassel am 29.2./1.3.2020 sprach eine Teilnehmerin davon,
„… wenn wir das ein(e) Prozent der Reichen erschossen haben …“.
Auf den
#Demokratiecheck
der
#Linken
warten wir immer noch.
1
34
256
@heutejournal
Bevor Sie schon wieder Halbseidenes verbreiten:
Gab es denn bei
@ARDde
und
@ZDF
schon eine umfassend aufklärerische Reportage oder Sondersendung zu den
#RKIFiles
?
6
27
262
@berlinerzeitung
@polizeiberlin
@AufstandLastGen
@NLRebellion
Warum die dort nicht einfach mal kleben lassen bis sie von selbst gehen.
Werkzeug bereitlegen, damit sie sich selbst und gegenseitig freiklopfen können; Zeit genug haben sie ja und warm hält es sie auch.
10
3
251
@DiegoFassnacht
Dieser Staat hat vor allem ein massives Problem mit unqualifiziertem Regierungs-Personal, das schon die einfachsten Regeln einer Haushaltsführung nicht beherrscht oder bewußt mißachtet.
4
14
243
@KaiNielsen67
@Ricarda_Lang
@nouripour
@Die_Gruenen
… und sprecht bitte nicht mehr von
#Naturschutz
,den ihr angeblich so sehr fördert, wenn Naturschutzgebiete für den Bau von Windkraftanlagen freigegeben werden oder -wie auf Rügen- für den Bau von Fracking-Gas-Terminal-Anlagen.
5
13
239
@FWarweg
@NachDenkSeiten
Seit wann ist es wieder zur unsäglichen Praxis geworden, unbequeme Fragesteller von der
#BPK
ausschließen zu wollen, so daß betroffene Journalisten gezwungen sind, ihre Rechte gerichtlich verteidigen zu müssen?
#Bundespressekonferenz
e.V.
@RegSprecher
5
14
234
@apollo_news_de
Soll das „die gelebte“
#Demokratie
sein - sich einfach über einen Mehrheitsbeschluß hinwegzusetzen?
0
3
232
@ozzy1871ozzy
@Frank14467
Solche Menschen waren früher einmal in engmaschiger, würdevoller, psychiatrischer Betreuung.
Heute überläßt man sie sich selbst und der hilflosen Gesellschaft.
Dank
#Politikversagen
der
#Bundesregierung
@Bundeskanzler
@BMG_Bund
@Karl_Lauterbach
… und Co.
8
5
232
@AtticusJazz
Das Schlimme ist, daß die tolerante Mehrheitsgesellschaft diese woken Intoleranten gewähren läßt … und offenbar nicht zu begreifen scheint, daß dieser Fanatismus sie zunehmend selbst treffen wird.
4
15
223
Ich wähle keine Partei mehr, die in Deutschland Kinderehen, Zwangsehen, Burkas, Burkinis, islamistische Hassprediger u. Straftäter toleriert
9
130
173
@ainyrockstar
Selbst wenn die Grünen nicht in der Regierung sind, werden sie ihre Politik durchsetzen, weil sie mittlerweile an entscheidenden Stellen der Gesellschaft fast alles indoktriniert und auf grün gedreht haben.
16
18
224
@MarcoBuschmann
Mich interessiert die sexuelle Orientierung oder sexuelle Identität eines Menschen nicht, und ich will sie auch nicht ungefragt vorgehalten bekommen.
Sexualität ist reine Privatsache; sich durch deren Herausstellung irgendeinen Vorteil verschaffen zu wollen, nicht akzeptabel.
1
4
218
@udostiehl
@PeterZobel4
Diese Einsicht wäre übrigens auch bei der Verbreitung des mutmaßlichen Hetzjagd-Videos von
#Chemnitz
sehr hilfreich gewesen. Dann wäre uns vielleicht dessen unsägliche Benutzung durch Frau
#Merkel
und ihren
@RegSprecher
erspart geblieben.
3
25
165
@tomdabassman
Sorry, ich kann diesen umweltpolitischen Schwachsinn und die moralisch-ideologischen Heilsverkünder nicht mehr ernst nehmen.
4
8
214
@ARD_BaB
@NancyFaeser
Unerträgliche Heuchelei.
Es ist jahrelanges Politikversagen auf allen zuständigen Ebenen.
1
7
203
@DrKissler
Solange jede berechtigte Kritik an solchen Zuständen als „rassistisch“ und „rechts“ abgetan oder gar verfolgt werden kann, werden sich diese Verhältnisse nur verschlimmern.
3
15
215
@PolizeiBerlin_E
Was für eine Wortwahl: „Rädelsführer“ … „Gefährderansprache“.
Jetzt fehlt eigentlich nur noch die „Vorbeugehaft“.
Erinnert an finsterste Zeiten des Sozialismus.
Wo steuern Sie hin, „Genosse“
#Geisel
?
@derInnensenator
@spdberlin
9
21
192
@polizeiberlin
Der Lehrer hat Hausrecht. Was er auf dem Schulgelände sagt und was er verlangt, ist Gesetz.
Schüler, die das mißachten oder gar den Lehrer gewalttätig angreifen, werden sofort von der Schule verwiesen.
Das gilt offenbar nicht mehr an allen Schulen.
@SawsanChebli
@RegBerlin
10
13
194
@JoanaCotar
Der Justizminister
#Buschmann
hat es versprochen.
Sehen wir mal, was davon bleibt. 🤔
#FerdaAtaman
@MarcoBuschmann
@bmj_bund
Das
#Selbstbestimmungsgesetz
vermittelt keinen Anspruch auf Zugang zu geschützten Räumen. Vertragsfreiheit und Hausrecht gelten weiterhin. Die Betreiber haben bislang entschieden, wer Zugang zu ihren Räumen bekommt und wer nicht. Das werden sie auch künftig tun.
983
71
289
7
52
201
@DrKissler
Das kleine
#Schlaraffenland
Deutschland lockt und teilt großzügig seinen Wohlstand, bis es nichts mehr zu verteilen gibt.
Dann Gnade uns Gott.
3
8
200
@Arnd_Diringer
Jeder rechtsextreme oder islamistische Angriff dient als Vorwand, noch mehr Steuergeld in die Kassen linksextremer Organisationen zu schieben, die nur irgendwie mit dem „Kampf gegen rechts“ herumwedeln.
Unfaßbar.
2
7
193
@BMI_Bund
@NancyFaeser
🥀 R.I.P. 🕯️
#Rouven
🙏
Rouven Laur ist im Dienst für unsere Sicherheit gestorben, die von verantwortlichen Politikern durch ihre verfehlte Sicherheitspolitik gefährdet wird und die deshalb eine Mitschuld tragen.
#Mannheim
3
7
187
@apollo_news_de
Frage an den britischen 🇬🇧 Premierminister Keir Starmer
@Keir_Starmer
:
Muß man mit einer Verhaftung und Auslieferung rechnen, wenn man auf die haßerfüllte Aussage eines Mitgliedes der sozialdemokratischen Labour Party hinweist ? 🤔
🚨🇬🇧 Holy Crap - The guy calling for the “cutting of everyone’s throats” is a Labour Politician & Local Councillor - Ricky Jones ‼️
We are in serious trouble Britain - won’t be long until Labour start carting dissenting voices off to some kind of camp….
1K
9K
25K
2
34
187
@apollo_news_de
Die deutsche schwarz-rot-goldene Nationalflagge 🇩🇪, die für Einheit, Freiheit und Demokratie steht und daher auf dem Parlamentsgebäude weht, ist auf der
#DemoGegenRechts
vor dem Gebäude nicht erwünscht.
Das allein sagt schon viel aus über die Initiatoren und Teilnehmer.
#b0302
4
28
179
@JanaSchwiek
Kinderhandel, Kindesmißbrauch/Pornografie und Pädophilie müssen konsequent bekämpft und die Täter hart bestraft werden. Und zwar gnadenlos, so gnadenlos wie sie ihre hilflosen Opfer behandeln.
Was sagt es über eine Gesellschaft aus, die ihre Schwächsten nicht vor diesen Monstern
12
18
177
@jannibal_
Abstoßend, wie Abgeordnete die Rednerin überbrüllen und vom Präsidium nicht zur „Ordnung gerufen“ werden.
Abstoßend, daß hier ein Gesetz beschlossen wird, welches der Mehrheit der Bevölkerung den Willen einer transideologischen MINDERHEIT aufzwingt.
#Selbstbestimmungsgesetz
5
18
184
@Aufdecker
„… kann nicht ausfindig gemacht werden“ oder „… liegt nicht vor“ sind
beliebte Antworten von Politikern und ihren Institutionen im Zusammenhang mit Rechercheanfragen oder Befragungen in Untersuchungsausschüssen.
Beliebt auch verlorene Erinnerungen, gelöschte SMS, Mails oder
2
5
183
@AlexE1789
Ja, das ist nachvollziehbar und nicht verwunderlich, solange solche Verunglimpfungen nicht als solche verfolgt und verurteilt werden.
⬇️
13
14
182
@RonaiChaker
Insbesondere schockierend, wie feministische Frauen bestimmte Gewalttäter unterscheiden.
Während der Deutsche per se „der Täter“ ist, ist der Muslim „nur Opfer“ einer Religion.
3
11
177
@bodoramelow
Dafür müßten die überwiegend männlichen „Zuwanderer“ allerdings die Jobs der in Rente gehenden Beschäftigten übernehmen können und wollen.
0
1
170
„Mit der AfD ziehen „Nazis“ in den Bundestag“;dabei rekrutiert sie sich aus ehemaligen Mitgliedern ALLER etablierten Parteien
#maischberger
14
49
112
Wieso haben polizeiliche Meldungen einem „Pressekodex“ zu folgen, der einzig die Richtlinien für journalistische Arbeit festlegt?
Die
#Polizei
hat klar und ungeschönt Details und Fakten zu berichten!
Die Aufgabe der Presse ist es dann, diese Meldungen zu verarbeiten.
#Limburg
@a79ac1
Unsere Meldungen erstellen wir tatsächlich jeden Tag eigenständig. Wir achten dabei auf u.A.auf die Einhaltung des Pressekodex.
19
3
16
5
55
141
@HGMaassen
Zwei Aussagen, zwei Konsequenzen:
Verfassungsschutz-Präsident
#Maassen
wird für seine Äußerung geschaßt, während sein Nachfolger
#Haldenwang
für seine Äußerung im Amt belassen wird.
@BfV_Bund
@BMI_Bund
👇
1
39
165
@destatis
@bigfloater74
@e_scel
@aufmerken
Es ist nicht nachvollziehbar, daß der Gesetzgeber keine Informationen zu den Auswirkungen einer von ihm verordneten Maßnahme verlangt, wie über das Impfen und dessen schlimmste Nebenwirkung, den Tod.
Wenn das stimmt, läuft etwas gewaltig schief!
@BMG_Bund
@Bundeskanzler
5
22
158
@katdro
@Die_Gruenen
@GrueneBundestag
Selbstbeweihräucherung im Endstadium kurz vor dem totalen Absturz.
#Gr
üne
#BDK
#BDK23
0
2
156
@akm0803
@georgrestle
Das kann bei
@Die_Gruenen
, die unliebsame Presse gekonnter ausschließen, nicht passieren.
4
2
152
@blnensemble
@Volkstheater_W
Geschichte:
Am 7. Oktober 1989 demonstrierten -den 40. Jahrestag feiernd- viele tausende, regierungstreue DDR-Bürger auf den Straßen und wähnten sich überheblich in der Mehrzahl.
Doch schon am 9. November 1989 machte die tatsächliche Mehrheit dem ganzen Spuk ein Ende. 🤷♀️
3
9
152
@hubertus_knabe
@Berlusconii1
@AnselmSchindler
In einem Nachlaß habe ich Durchschläge von erschütternden Bittsteller-Briefen an die „Zentrale Wohnraum-Vergabe“ gefunden, in der eine vollberufstätige 4-fach-Mutter immer wieder ihre unzumutbaren Wohnbedingungen schilderte (unbeheizbar, kalt, naß, schimmelig), unter denen sie
6
10
153
5
7
158
@BZSchupelius
Bundesinnenministerin Nancy
#Faeser
hat doch aber klar und deutlich gesagt: „Wer sich nicht an die Regeln hält, muß gehen.“
Eine der Regeln ist, man greift keine
#Polizisten
an, man beleidigt o. verletzt sie nicht.
Also, wann handeln Sie,
@BMI_Bund
@NancyFaeser
@polizeiberlin
?
8
14
151
@ronzheimer
Was will man von Frau
#Merkel
erwarten, die mit absoluter Empathielosigkeit gegenüber der eigenen Bevölkerung regierte und
die auf berechtigte Kritik an ihrer zügellosen Migrationspolitik achselzuckend „Nun sind sie halt da“ entgegnete?
1
0
146
Klare Ansage durch Herrn
#Bosbach
an Frau
#Ditfurth
, die jede sachliche Diskussion verhindern will.
#Maischberger
#G20HAM17
6
14
127
@unbekannt799
Mich machte hellhörig als die Pharmaproduzenten darauf bestanden von Haftung freigestellt zu werden und wie schnell dieser Impfstoff mit einer sogenannten bedingten Zulassung freigegeben wurde.
1
3
150
@ChristophCanne
Es rächt sich nun, einen Wirtschaftsminister zu haben, der nicht weiß, was zu Insolvenzen führt oder wofür die BaFin zuständig ist und der das Aufnehmen von Krediten (Verschuldung) „Sondervermögen“ nennt.
#Habeck
2
9
150
P. Scholl-Latour sagte bereits: "Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird Kalkutta".
5
109
109
@televisionaer
Der Spiegel hat sich „kaufen“ lassen und betreibt größtenteils nur noch regierungstreuen Gefälligkeitsjournalismus.
@derspiegel
#Somuncu
3
13
137
@JoanaCotar
Warum nehmen arabische Staaten im Nahen Osten ihre arabischen Brüder und Schwestern aus
#Gaza
nicht auf?
13
7
142
@UlrichVosgerau
@real_legende
So geschichtsbewußt war man während der Corona-Pandemie leider nicht, als Politiker, Wissenschaftler, Prominente und andere ihre üblen Anfeindungen gegen Widerspenstige und Ungeimpfte absonderten und mit ihren Ausgrenzungen an dunkelste Zeiten erinnerten.
1
12
135
@DrKissler
.
@Kricke1905
Dabei lauter Gruppierungen, NGO und Netzwerke, die am Tropf des steuerfinanzierten Staates hängen, vom Wohlwollen der Regierenden abhängig sind und zum großen Teil von diesen als Vorfeldorganisationen installiert und benutzt werden.
Eine erhellende Übersicht.
1
17
139
Bundesweiter
#Bauernprotest
> am 16.12.2023 gegen die Pläne der Bundesregierung mit dem
#Haushalt2024
> am 18.12.2023, 11.00 Uhr
#Bauerndemo
am Brandenburger Tor in Berlin
„Wir haben die Schnauze voll, und zwar gestrichen voll.“
12
47
133
@jensspahn
Herr Spahn, hat es nach der
#BlackLivesMatter
Demo am 06.06. in
#Berlin
einen Anstieg der
#Covid_19
Infektionszahlen gegeben ??
Denn auch dort wurden Ihre Hygieneauflagen nicht eingehalten.
#b0108
@peteraltmaier
#Corona
10
31
109
@PeterS16649683
Wenn Regierung und zuständige Behörden nicht mehr sicherstellen können, daß ein fairer und friedlicher Wahlkampf zwischen Regierungsparteien und Opposition stattfinden kann, dann ist etwas sehr faul im Staate.
Dann sind
#Demokratie
#Rechtsstaat
und
#Freiheit
ernsthaft in Gefahr.
2
17
130
@ISefati
Wer so etwas skandiert, würde normalerweise sofort abgeführt und einem Ermittlungs-/Strafverfahren unterzogen.
Warum dürfen Antisemiten oder Hamas-Befürworter hier ungestraft ihren Haß verbreiten?
Vor dem Gesetz sind alle gleich!?
@NancyFaeser
@polizeiberlin
@Innensenatorin
5
16
131
@JoanaCotar
Es ist die traurige Wahrheit:
Deutschland ist k e i n sicheres Land mehr. Das haben regierende Politiker, Abgeordnete und ihre Wähler zu verantworten.
@bmj_bund
@BMI_Bund
@Bundeskanzler
@MarcoBuschmann
@NancyFaeser
4
11
127
@niusde_
Nie zu zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine
#Bundesregierung
wie die
#rotgr
üngelbe so viel grundrechtsverletzende, grundgesetzwidrige Gesetze o. Verordnungen erlassen. Und nie zuvor ist ein
@BVerfG
so schleppend oder undeutlich dagegen vorgegangen.
1
26
130
@micha_bloss
„…werden vom Staat übernommen!“
Und der nimmt das Geld zuvor vom
#Steuerzahler
.
#W
ärmepumpen
0
1
128
@MrsMertes
Und Aktuell:
Bauern protestieren in Berlin am Rande der ‚Grünen Woche‘ rund um das Messegelände gegen die Politik der Ampelregierung.
Medien:
Bauernproteste „überschatten“ die ‚Grüne Woche‘ in Berlin.
0
11
130
@DrKissler
@BenedictNeff
Die eiserne Regel eines unabhängigen Journalisten, sich als Journalist mit keiner Sache gemein zu machen …, ist bei den meisten längst vergessen.
3
2
127
Auf welcher gesetzlichen Grundlage „muß“ der Steuerzahler in
#Deutschland
die Zahlungsfähigkeit der
#Ukraine
sicherstellen, Herr
@c_lindner
@BMF_Bund
??
Wie lautet Ihr Amtseid nochmal?
„Wir müssen innerhalb von Tagen die Zahlungsfähigkeit der Ukraine sicherstellen“
1K
115
254
20
42
119