@e_munich
Den Polizisten wird heutzutage erklärt, dass "racial profiling" institutioneller Rassismus sei. Das meint auch die Bundeszentrale für politische Bildung:
@joerg_spengler
@campact
Wenn Fachleute dazu gedrängt werden sich zu anderen Sachgebieten zu äußern, wird die Wirtschaftspolitik märchenhaft oder der Fußball politisch.
@SergioLor3
Die Qualitäten der internationalen Diplomatie sind Zuverlässigkeit und Vertragstreue.
Mit Putin wäre ein dauerhafter Frieden möglich. Die Arroganz des Westens und die Grenzen der US-Handelsbilanz stehen diesem Frieden im Wege.
@GoeringEckardt
Paradox ist die Aussage:
"für Demokratie, gegen Rechts"
Man kann anderer Meinung sein, aber man kann nicht die andere Meinung eliminieren wollen, ohne das Demokratieprinzip und den Gleichheitsgrundsatz zu missachten.
Sehr geehrter Herr Zimmermann,
wir kämpfen gegen die Fasces und für die Gewaltenteilung.
Eine Schule muss deshalb ein politisch neutraler Ort sein, da sie als Exekutive allein geltendem Recht untersteht.
Nur wer Demokratie gut findet, verteidigt diese Grundsätze!
#blaueSchl
ümpfe
@reitschuster
Nicht die Solidarisierung gegen eine Minderheit ist das Ende der Demokratie,
sondern die Missachtung der bürgerlichen Rechte des politischen Gegners als Grundlage einer "Brandmauer", die den politischen Diskurs bequemer macht.
@FWarweg
@BILD
@JulianRoepcke
Die Ergötzung am Leid unbekannter Menschen,
ist der nach außen gekehrte Hass im Innern.
Eine breite Befürwortung von Krieg ist ohne Hass nicht möglich.
Wenn diese Äußerung in Absprache veröffentlicht wurde, macht sie mir Angst.
@Markus_Krall
Jede mit Steuergeld finanzierte Eigenwerbung einer Staatsgewalt stellt die Demokratie auf den Kopf und verletzt die Pflicht zur Neutralität.
@maxotte_says
Jeder demokratische Staat muss sich gegen Einflüsse von außen schützen. Die Offenlegung der Finanzierung international agierender NGO ist das Minimum, welches der Staat aufgrund seiner Aufgabe zum Schutz der Verfassung seinen Bürgern schuldet.
Einer der wenigen Kollegen, die beim islamischen Terroranschlag in Mannheim mutig einschritten, ist einer völlig verfehlten Innenpolitik zum Opfer gefallen.
Mein herzliches Beileid an die Verbliebenen!
@antennedowideit
Wo gibt's die Backformen für meine Frau?
(Boykottaufrufe als wirtschaftliche Kampfmaßnahme zum Zwecke der Behinderung eines bestimmten Unternehmens sind verboten)
@GoeringEckardt
Die Grünen missachten das Grundgesetz:
- militärischer Einsatz im Kosovo
- Ungleichbehandlung nach Migrationshintergrund
- Ungleichbehandlung nach Geschlecht
- Verletzung des Demokratieprinzips
- Missachtung des Rechtsstaatsprinzips
@ulrikeguerot
Das ist mir aus persönlicher Erfahrung sehr klar und ich halte diese Änderung für einen weiteren Schritt hin zur totalitären Demokratie und den Abbau des Rechtsstaates.
Ich lade Sie
@ulrikeguerot
herzlich zu einem der letzten Disziplinarklageverfahren Anfang Augst in Berlin ein.
@RKiesewetter
@AZ_Augsburg
Ein fremdes Volk sollte nie bestimmen, wie lange ein anderes Volk den Kopf hinhält. Globale Interessen verursachen Kriege, welche weit über die Kapazitäten eines Landes hinaus gehen. Der 30-jährige "Bürgerkrieg" in Angola wäre ohne internationale Einmischung erspart geblieben.
@SH_Polizei
@Matthew_Algarve
Was öffentlich passiert, ist bereits in der Öffentlichkeit. Der Bürger hat ein Informationsrecht, um seiner Aufgabe als Souverän gerecht zu werden. Wenn der Staat aus politischen Gründen in die Informationsfreiheit eingreift, greift er in die demokratische Willensbildung ein.
@YveK22
Wenn die Menschen wüssten, wie oft AfD-Politiker auf Seite von Migranten sind,
würden sie nicht den Blödsinn glauben, der über die Partei in der Zeitung steht.
@HGMaassen
@GGLuthe
Am 18. September 2005 saß ich zusammen mit der SPD-Spitze im Willy-Brandt-Haus und hoffte auf die Wiederwahl von Gerhard Schröder.
Bereits vor dem Wahlkampf hätte über das Wirken von Frau Merkel während des DDR-Regimes Klarheit herrschen müssen.
@berlinerzeitung
Leider steht in dem Artikel nicht der Wortlaut mit dem "respektlos behandelt" wurde.
Ist eine solche Berichterstattung jetzt auch schon verboten?
@reitschuster
Entscheidender Punkt des Gespräches war die Programmierung der Zieldaten und die besprochene Möglichkeit die Daten über Umwege oder per Kurier zu liefern, um deren Herkunft aus der Bundeswehr zu verschleiern.
@schwarzblond
In meiner Familie wird "Antifaschismus" seit Generationen gelebt!
Die Grünen wurden von den SA-Mitgliedern Springmann und Vogel gegründet.
Für Abschiebung und gegen Faschismus:
@Anandathah
Solche Aussagen rufen praktisch nach einer Messung des IQ der Bundestagsabgeordneten. Wette 1000 Euro für die absteigende Reihenfolge der Durchschnitte:
blau-gelb-schwarz-lila-rot-grün
@Michael_Ballweg
Eingriffe in das Eigentum ohne Richtervorbehalt sind eines Rechtsstaates unwürdig.
Diese missachten den alten Rechtsgrundsatz: "audiatur et altera pars". (höre den anderen Teil)
In meinem Fall wurde eine verfassungswidrige GEZ-Gebühr für eine Zweitwohnung gepfändet.
@polenz_r
„Deutschland zahlte in den letzten zwei Jahren 370 Millionen Euro (!!!) Entwicklungshilfe an die Taliban (!!!!!!) Wir leben im Irrenhaus, in einem absoluten, kompletten, totalen, historisch einzigartigen Irrenhaus. Was ist das nur für eine Regierung?! “
(
@jreichelt
@niusde_
)
@DirtyHarry_tv
"...weder von Bundeskanzler Olaf Scholz, noch Bundesinnenministerin Nancy Faeser oder Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann besucht..." (JF Dieter Stein)
Einer der wenigen Kollegen, die beim islamischen Terroranschlag in Mannheim mutig einschritten, ist einer völlig verfehlten Innenpolitik zum Opfer gefallen.
Mein herzliches Beileid an die Verbliebenen!
@GeorgMaier8
@spdde
@SPDThueringen
Diese Spaltung der Gesellschaft, welche spätestens seit 2015 Linksradikale zur Zerstörung von AfD-Plakaten verleitet, hat auch die SPD zu verantworten.
@ChristianHJW
Ihr Duktus erinnert an dunkle Zeiten.
Hätte nicht gedacht, dass große Teile der europäischen Zivilisation in solch großen Schritten vor die Zeit der Aufklärung zurückgeht.
Einer der wenigen Kollegen, die beim islamischen Terroranschlag in Mannheim mutig einschritten, ist einer völlig verfehlten Innenpolitik zum Opfer gefallen.
Mein herzliches Beileid an die Verbliebenen!
@bundesrat
@ManuelaSchwesig
In meiner Familie wird "Antifaschismus" seit Generationen gelebt!
Die Grünen wurden von den SA-Mitgliedern Springmann und Vogel gegründet.
Für Abschiebung und gegen Faschismus:
@HendrikWuest
@Bundeskanzler
Wäre in der Politik der Diebstahl geistigen Eigentums zivilrechtlich justiziabel,
wäre die AfD reichste Partei in Deutschland.
@HGMaassen
Sie heißt "freiheitliche demokratische Grundordnung" und ich habe noch niemanden kennengelernt, der das Demokratieprinzip und den Gleichheitsgrundsatz in Abrede stellt.
Leider gibt es derzeit eine Unterschriftensammlung, die sich genau dagegen richtet.
@niusde_
Die allgemeine Rechtsgleichheit ist grundlegendes Prinzip des Rechtsstaates. Wer diese beseitigen will, stellt sich außerhalb des Verfassungsbogens.
@reitschuster
Grotesk ist, aufgrund der Hypothese, ein anderer würde die Demokratie beseitigen, die Demokratie zu beseitigen.
Das Suggestivgetöse des Mainstreams erstickt den demokratischen Dialog und die notwendige Kompromissbereitschaft einer Demokratie.
@GeorgineKellerm
Hexenbann-Charakter!
Wenn der Aberglaube die Tatsache leugnet,
dass in der AfD überproportional viele Homosexuelle Mitglieder sind.
#SchwulAberNichtQueer
@SHomburg
Kein Gefährder ohne Gefahr.
Wer die AfD als Gefahr sieht, agiert parteipolitisch.
Wer die Exekutive parteipolitisch nutzt,
ist eine Gefahr für die Gewaltenteilung, den Rechtsstaat und die Demokratie.
Wer sich auf X darüber echauffiert, ist Freund von Demokratie und Rechtsstaat.
@n_roettgen
Sie diskutieren im Deutschen Fernsehen,
ob man Russland angreifen sollte und
nennen alle, die dagegen sind "Nazi".
Welchen Geschichtsunterricht hatten sie?
@RKiesewetter
Haben Sie masochistische Züge?
Sehen Sie sich mal die Kommentare an. Die Menschen wollen keinen Krieg und sehen es als gerecht an, wenn Gebiete, die von Russen bewohnt sind auch von Russen regiert werden.
Sekundäres Ziel ist die militärische Neutralität der Ukraine.
@HGMaassen
Die Vorverlagerung des Strafrechts im Bereich von Meinungsdelikten steht in direktem Widerspruch zum Demokratieprinzip und zum Gleichheitsgrundsatz. Man erinnere sich an die Ablehnung der Hamburger StA, den Begriff "Köterrasse" als Beleidigung für Deutsche zu verfolgen.
@Th_Seitz_AfD
Vorsitzende oder Mitarbeiter von mit öffentlichen Geldern unterstützten Vereinen, wollen den gewählten Vertretern des Souveräns im Bundestagsausschuss keine Auskunft geben. Das sollte den Verfassungsschutz auf den Plan rufen.
@rosenbusch_
Wer das Grundgesetz mit Füßen tritt und als Konsequenz der Ausübung der freien und geheimen Wahl die Einschränkung des Grundrechts auf die freie Berufswahl fordert,
kann mit Demokratie und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nichts anfangen.
@GrueneBundestag
@ABaerbock
Wer für Freiheit statt staatlicher Bevormundung und
für freie Meinungsäußerung als Grundpfeiler der Demokratie steht, wählt AfD.
@RKiesewetter
Wo war in Bosnien und Herzegowina die "Stärke des Rechts"?
Warum wird die Natomitgliedschaft der Ukraine und die Cuba-Krise 1962 nicht verglichen?
Weshalb kann man "Putin ...nicht trauen" obwohl die EU Vermögenswerte von Russen beschlagnahmt?
Bürgenstock-Konferenz ohne Russland?
@MartinSonneborn
Es muss Menschen geben, die 1984 gelesen haben und sich dachten: "man ist das geil!"
Vielleicht verstehen Sie jetzt, weshalb die Massenmigration dieses Klima der Überwachungsfreude bereitete. Die Kritik daran ist nicht böse, sondern von grundsätzlicher Machtskepsis geprägt.