Frank Kuschel
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Thüringen, Arnstadt
Joined July 2009
Über Monate habe ich den Wiederaufbau eines S 51 mit allen Originalteilen durch 2 tolle Jugendliche aus Schlossvippach begleitet. Jetzt steht das Werk vor der Vollendung. Jetzt steht es zum Verkauf. Mit dem Erlös werden die nächsten Projekte finanziert.Kaufpreisangebote gewünscht
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Bürgergeldempfänger, die nicht arbeiten wollen? Zahlen des Jobcenter Düsseldorf: seit Einführung des Bürgergelds am 1.1.2023 gab es 286 Sanktionen wegen fehlender Mitwirkungsbereitschaft = 0,7% aller Leistungsempfänger.
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Ist das demokratisch? Ukraine verbietet kommunistische Parteien - DER SPIEGEL
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Frank Dietzel (DIE LINKE) mit 55,1% in Uhlstädt-Kirchhasel zum Bürgermeister gewählt, Glückwunsch
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Thüringer AfD verspricht Begrüßungsgeld für Neugeborene in Höhe von 10.000€. Dies würde jährlich ca. 25 Mio.€ kosten. Bisher schweigt aber die AfD, wie sie das Projekt finanzieren will. Warum fragen da die Medien nicht, die dieses Projekt im Namen der AfD verkündet haben?.
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Wer berät eigentlich @MikeMohring ? Nach seiner Wahlniederlage hätte er in Verantwortung für Thüringen auf #r2g zugehen und auf CDU-Forderungen (mehr Polizist_innen, weniger Stundenausfall, mehr Geld für Kommunen. ) hinweisen und diese einfordern können. Die Leute hätten: 👏👍.
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Die @linksfraktion im Bundestag hat für ihre Antrag für eine einmalige Vermögensabgabe von Superreichen nicht eine Stimme aus anderen Fraktionen erhalten. Dass CDU, AfD und FDP mit Nein stimmten, überrascht nicht. Das Nein von SPD und Grünen entlarvt deren politische Heuchelei.
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Ja #r2g hat gepfuscht:1 Mrd€ CDU-Schulden abgebaut, CDU-Personalabbau bei Lehrern und Polizei gestoppt, CDU-Kürzungen bei Kommunen rückgängig gemacht, CDU-Blockade bei direkter Demokratie überwunden, Einstieg in kostenfreie Kita, Wählen mit 16, Schulinvestitionen verdreifacht. .
In vier Jahren #r2g in #Thüringen blieb liegen, wo angefasst hätte werden müssen. Da, wo Dinge funktionierten, pfuschte Rot-Rot-Grün hinein und beschnitt die Freiheit von Bürgern und Kommunen, bilanziert @MikeMohring 4 Jahre R2G. Pressemeldung:
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Wieder was gelernt: auf Frage der @Linksfraktion musste Bundesregierung mitteilen, dass 2022 in die Bundeswehr 1.773 Minderjährige eingestellt wurden, ein Anstieg um 43% gegenüber 2021. sind das zivile Auszubildende oder Soldaten? @ndaktuell S. 5.
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Bisher kam diese Behauptung nur von der AfD. Ich kenne keinen Fall der Meinungseinschränkung (Beleidigungen und Falschbehauptungen ausgenommen). Klar gehört zur Meinungsfreiheit die Erwiderung und die stört die AfD und nun auch offenbar das BSW.
Das Bündnis Sahra #Wagenknecht #BSW habe sich auch gegründet, um gegen "die Verengung des Meinungsspektrums" anzugehen, sagt Klaus Ernst @ernst_klaus. Seine Meinung könne man zwar theoretisch frei äußern, es empfehle sich aber nicht bei allen Themen.
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Zur Klarstellung: alle Kommentatoren, die gegen Flüchtlinge und Bezieher von Sozialleistungen auf meiner Seite hetzen, werden blockiert. Mit solchen Leuten ist eine sachliche Debatte aktuell nicht möglich.
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Die Chefin des BSW hat fünf Vorschläge für die Einsparung von rund 50 Mrd.€ im Bundeshaushalt gemacht. Hier der Vorschlag, der aus BSW-Sicht das größte Einsparungspotenzial beinhaltet: Verschärfung der Flüchtlingspolitik-von 29,8 Mrd€ könnten 50% gespart werden. Ist das links?.
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Freistaat Bayern kauft Rhein-Main-Donau Wasserstraßen GmbH und „verstaatlich“ eine Privatfirma, die erst 1995 privatisiert wurde (berichtet gestern das @ndaktuell) Hat Bayern das Vertrauen in die Marktwirtschaft verloren und ist auf dem Weg zum Sozialismus?.
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Seit März habe ich in TH von den Kommunen immer wieder Klagen gehört, dass bei den pandemiebeschränkenden Maßnahmen zu viele Vorgaben vom Land kommen sind und damit Selbstverwaltung begrenzt wird. Jetzt erhalten die Kompetenzen zurück und nun werden mehr Landesvorgaben gefordert.
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Wenn der Generalsekretär der ThürCDU im Eisenacher Stadtrat gemeinsam mit der NPD agiert, nur um einer linken Oberbürgermeisterin zu schaden und so der Stadt die Zukunft nimmt, ist es unglaubwürdig, wenn die CDU eine künftige Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt.
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Ich bleibe in der #LINKEN. Gerade in der Krise zeigen sich persönliche Stärken und politische Haltung. Ich bin über die Wechsler enttäuscht, denke aber intensiv über die Ursachen nach, die auch bei meiner Partei liegen. Dogmatische Empörungsaktivitäten helfen da nicht wirklich.
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@Patrick_Bron @bodoramelow Die Erwiderung von @BRamelow auf BILD-Schlagzeile ist offenbar für Sie zu herausfordernd. Deshalb noch mal nachdenken: BILD „Thüringens OB“? MP „Thüringen hat keinen OB“ (für Sie: Städte in Thüringen haben OB‘s, nicht aber der Freistaat). Alles klar? Sie dürfen sich entschuldigen.
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Um Aufmerksamkeit zu erlangen und die #LINKE in Thüringen zu bekämpfen, ist @SWagenknecht /@bsw_bund jedes Mittel recht, auch Falschbehauptungen, aktuell zu den Bildungsausgaben. Fakt ist: Landesausgaben stiegen seit 2015 um mehr als 12%, TH auf Platz 3 nach Berlin und Hamburg.
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Die 5 größten Lügen der Rechten über den Migrationspakt - Volksverpetzer
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Kreistag Ilm-Kreis: CDU/FDP, Freie Wähler und AfD lehnen Antrag von LINKE/Grüne/SPD zur Aktivierung von leerstehenden Wohnungen und den Ankauf einer Pension zur Unterbringung Ukrainischer Flüchtlinge ab. Damit kann der Landkreis aktuell keine neuen Flüchtlinge mehr aufnehmen.
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Nach Bericht des @ndaktuell (heutige Ausgabe, S.1) will der Landkreis Lüchow-Dannenberg ab September das 365-Euro-Jahres-Ticket für den Öffentlichen Personenverkehr einführen und damit ein Anschlussangebot für das 9-Euro-Monatsticket des Bundes anbieten.
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Soll ich das Angebot ablehnen, ich bin unsicher: BSW (Frau Wagenknecht persönlich) hat mir in einer künftigen Thür. Landesregierung das Amt des Innenministers angeboten, wenn ich sofort die #LINKE verlasse und mindestens 4 Mio.€ für das BSW spende. Was bietet mir @bodoramelow ?.
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@FabioDeMasi @berlinerzeitung @Buendnis_SahraW Ein neues politisches Projekt zu wagen, ist ok. Dies aber mit Mandaten und den damit verbundenen Geld der Partei zu machen, die verlassen wird, ist politisch unanständig und erzeugt zurecht Unglaubwürdigkeit.
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Leo Fischer heute im @ndaktuell : „Seehofer und Gauland unterscheiden sich nur darin, dass Seehofer meist schlechter gekleidet ist und undeutlicher redet.“.
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@Frisobotter Auch so kann man eine notwendige Debatte versuchen zu beenden. Ich werde soziale Ungerechtigkeiten niemals akzeptieren.
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Wer hat eigentlich beim BSW in Thüringen das Sagen? Nach diesem Interview muss ich vermuten, dass es keine Leute aus dem Thüringer Landesverband sind.
Die ersten Gespräche in #Thüringen laufen. #BSW-Gründerin #Wagenknecht hat klare Vorstellungen, was ihre Parteifreunde erreichen müssen:
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Tilo Kummer (LINKE) nach Bericht vom @freieswort bereits im 1. Wahlgang zum neuen Bürgermeister von Hildburghausen gewählt. Herzlichen Glückwunsch.
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In Thüringen holt @die_linke_th trotz dramatischer Verluste vier Direktmandate (1x Erfurt, 1x Weimar, 2x Jena), Glückwunsch an die direkt Gewählte. 27 Direktmandate gehen an die AfD, 13 an die CDU.
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Mein Spruch des Tages, nicht nur wegen der aktuellen Debatten 😎
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Die LINKE in HH bei 14%! Ich bin begeistert
Sonntagsfrage zur Bürgerschaftswahl in Hamburg • policy matters für DIE ZEIT: SPD 28 % | CDU 22 % | GRÜNE 15 % | DIE LINKE 14 % | AfD 10 % | FDP 8 % | Sonstige 3 %.➤ #HHWahl
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Spontan? Und jeder hatte zufällig Plakate und Transparente in der Einkaufstasche, man kann ja nie wissen 😂
500 demonstrieren in #Greiz spontan gegen #Gebietsreform von #r2g - @TA_online @mdr_th @VPaczulla @TLZnews @OTZonline @Elmar_Otto @ulli_sb
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Kreistag #Ilm-Kreis: @Jens_Petermann (#LINKE) wurde erneut zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses gewählt. War keine Selbstverständlichkeit nach den Verlusten der Linken bei der jüngsten Kreistagswahl, Glückwunsch an Jens Petermann.
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Keine Überraschung und trotzdem politisch pervers: erst werden Flüchtlinge als Sozialschmarotzer definiert, nun erfolgt der Generalangriff auf die Bürgergeldbezieher. Nur eine starke parlamentarische #LINKE kann hier gemeinsam mit Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden … Gegentakten.
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@MatthiasMeisner @Volksverpetzer Ihren Text bezeichnen Sie selbst als Analyse, eine gewagte Selbstein- und -überschätzung. Sie bewerten subjektiv und suchen verzweifelt nach Schnittmengen zwischen AfD und LINKE. Das ist zulässig aber nicht analytisch.
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@mgarrtner @bodoramelow @dieLinke @CDU Über das gesamte SED-Vermögen gab es eine Erfassung durch die sogenannte „Prof-Papier-Kommission“, die durch den Bundestag eingesetzt wurde. Deren Bericht liefert die gewünschten Informationen. Wer nach mehr als 25 Jahren da immer noch die LINKE anfragt, will keine Aufklärung.
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Finde ich schade, bin auch enttäuscht. In Kenntnis des Thesenpapiers des BSW geht es nicht um einen Neustart sondern den Versuch eines konservativen nationalen Sozialismus „Linke Oberbürgermeisterin von Eisenach schließt sich Wagenknecht-Bündnis an“
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Verrückte politische Zeiten, doch der Wählerschaft scheint das nahezu egal: da gründet sich auch in Thüringen das BSW, nimmt dabei einfach die Mandate und das dazugehörige Geld von der LINKEN mit, es gibt kein Programm und will als Partei ideologiefrei sein. Geht’s noch?.
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Rostock hat eine linke Oberbürgermeisterin, ich bin freudig überrascht, Glückwunsch
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In der heutigen Ausgabe berichtet @ndaktuell auf S. 10 über die Pläne von SPD/Grüne/#LINKE in Berlin, die Reinigungskräfte in den Schulen wieder zu rekommunalisieren. Eine vernünftige Entscheidung: finanziell, personalpolitisch und aus hygienischen Sicht.
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Nach der Auszählung von 19 der 20 Stimmbezirke liegt der Kandidat der #LINKEN vorn.
Für alle Reichenbacherinnen u. Reichenbacher, geht morgen wählen!! JEDE Stimme ist wichtig!Es ist Zeit die Erbmonarchie der CDU in Reichenbach zu Henry Ruß wählt ihr einen sozialen,bürgernahen u. erfahrenen Bürgermeister! @dielinke @linke_sachsen
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Gerade gefunden und bestätigt doch überzeugend, wer tatsächlich Handlungsnachfolger der SED ist 😂
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Genau solche Sprüche beschreiben das Problem der #CDU. Keine eigene Antworten auf die aktuellen Herausforderungen
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@KHSchmidt1955 @cdu_thueringen @PlenumTH Und jetzt soll es mit 21,8% einen MP geben? @MikeMohring täte gut daran, zunächst über seinen eigenen Beitrag zu diesem ernüchternden CDU-Ergebnis nachzudenken. Nur ein Land schlecht zu reden und zudem ohne eigene Glaubwürdigkeit durch das Land zu ziehen, reicht halt nicht.
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Das vorläufige Endergebnis Bürgermeisterwahl in Heringen (Landkreis Nordhausen): Matthias Marquardt (DIE LINKE) kommt demnach auf 52,3% und wäre so der neue hauptamtliche und erste LINKE Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Heringen/Helme! - Glückwunsch.
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Als #r2g im Dezember 2014 das Regieren übernahm, haben Kritiker anderes prognostiziert
Ausführl.: Arbeitslosenzahl sinkt im Oktober in #Thueringen erstmals seit 1991 u. 70.000. Trend soll sich fortsetzen
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Aus aktuellen Anlass: Rosa Luxemburg aus „Briefe aus dem Gefängnis, -2.5.1918 aus Breslau: „Jetzt sehen wir vorerst, wie eine ganze alte Welt versinkt, jeden Tag …, ein neuer Abrutsch, ein neuer Riesensturz. Und das Komischste ist, daß die meisten es gar nicht merken …“.
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Greizer Landratsamt lehnt Bürgerbegehren wegen Azubi-Ticket ab | (Anmerkung: hier offenbart die CDU-Landrätin ihr Demokratieverständnis)
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Heute Landtour mit @TonyFiedler89 in Küstennähe, Café Olsen und Kräuterhof Carlsthal (Konzert mit D. Zöllnern)
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Wir .gratuliert Landolf Scherzer recht herzlich zum Geburtstag und wünscht ihn weiterhin viel Inspiration und tolle Manuskripte. Er hat im @THK_Verlag mit Hans-Dieter Schütt ein tolles Buch über die Wanderung von .@bodoramelow.& .@GregorGysi.durch Thüringen veröffentlicht.
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Kluge Worte von @Martin_Debes : „Sie (die AfD) behandelte Thüringens höchste Verfassungsorgane – das Parlament und das Amt des Ministerpräsidenten – wie schmutzige Wegwerftaschentücher. Ihr strategischer Vorteil: Die völlige Abwesenheit von Skrupel, Anstand und Respekt.“.
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Kreistag #Ilmkreis - mit Stimmen der LINKE, SPD, Grüne und einzelnen Stimmen von CDU und Freie Wähler hat der Kreistag den Beitritt zur Initiative "Weltoffenes Thüringen" beschlossen. AfD empörte sich, leider stimmten einige CDU/FDP und Freie Wähler-Vertreter gegen den Beitritt.
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Was muss im Leben dieses Mannes alles schief gelaufen sein? Wer so billige politische Polemik betreibt, kann nur ein Überlebender des kalten Krieges sein. Und es ist ein Schlag ins Gesicht aller Akteure, die täglich gegen die Pandemie kämpfen. Nur die politische Entlarvung ist ok.
Das miese Krisenmanagement dieser #R2G-Landesregierung macht es vor allem möglich, dass #Thüringen DER #Corona-Hotspot in #Deutschland ist!. Ihr könnt es einfach nicht!. #ThüringenKannMehr.
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Jetzt in Erfurt: Parlamentarischer Abend des @VerbandVDGN. Ex-MP und MdL @bodoramelow hält Grußwort und dankt dem VDGN für die gemeinsame Arbeit zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und dem Schutz der Garagen/Erholungsbauten auf fremden Boden
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Hätte #r2g die Personalabbaupläne der @cdu_fraktion_th 2015 nicht gestoppt und stattdessen die Neueinstellungen bei LehrerInnen deutlich erhöht, wäre der Unterrichtsfall heute bei fast 10 Prozent. #r2g hat die Wende eingeleitet.
Sie wollten nicht viel anders, aber offenbar schlechter machen. Das ist die Bilanz von #r2g 🤦♂️.
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Diese Mitteilung bestätigt, dass #CDU finanzpolitisch völlig unwissend ist oder bewusst die Öffentlichkeit belügt. Statistik weißt zum Stichtag auch alle Kassenkredite aus.Entscheidend ist, dass #r2g keine neuen Kredite aufgenommen und seit 2015 fast 1 Mrd.€ Schulden getilgt hat.
Das #Statistische Bundesamt hat mitgeteilt, dass der #Schuldenstand #Thüringens 2017 um 3,5 Prozent bzw. 541 Mio. € gegenüber 2016 gestiegen ist. Die Thüringer Bundestagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecherin der @cducsubt Antje Tillmann meint, das ist ein Skandal!.
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Jetzt Mitgliederversammlung der #Linke #Ilmkreis in #Elgersburg, Hotel am Wald. Auswertung der Thüringer Landtagswahl, positiv: zehn neue Parteimitglieder.
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Wie hat eigentlich der Bund (da regiert bekanntlich die CDU) die Corona-Hilfen finanziert? Sind Bundesschulden etwas anderes als Landesschulden?.
In der Diskussion um neue #Schulden zur Bewältigung der #Coronakrise in #Thüringen wächst die Kritik am Vorschlag von Wirtschaftsminister @WTiefensee. @cdu_fraktion_th und @FDPFraktionTH erteilen massiver #Neuverschuldung eine Absage: @Linke_Thl @spdthl.
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Neu beim @THK_Verlag „Ich kämpfe weiter“ @bodoramelow in 162 neuen Zitaten .zusammengestellt und herausgeben von Dr. Stefan Wogawa und Frank Kuschel .ISBN 978-3-945068-24-3, Preis: 7,50 EUR, erhältlich im Buchhandel oder direkt hier: info@thueringer-kommunalverlag.de
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Obwohl @cdu_fraktion_th täglich mehr Geld für die Kommunen fordert, wurde zum vereinbarten Termin (3.11) kein einziger Änderungsantrag seitens der CDU vorgelegt. #r2g hingegen mit 60 Änderungen im Umfang von 168 Mio.€ zugunsten der Kommunen. So geht Verantwortung.
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Brandenburger BSW im Machtrausch und voller Häme über die #linke, die für viele von ihnen einst die politische Heimat war. Auch dies belegt das aktuelle Niveau der politischen Kultur. BSW profitiert daraus. 30 Mitglieder entscheiden über die politische Zukunft, kenne ich vom ZK.
24 Kandidaten und 6 Kandidatinnen treten bei der Landtagswahl im September für das Bündnis Sahra Wagenknecht (#BSW) an. Auf 13 bis 20 Mandate darf die neue Partei derzeit hoffen. #Brandenburg
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INSA-Umfrage Landtagswahlen TH heute in @TLZnews : CDU 31%,#LINKE 26,5%, AfD 15%,SPD 13%,Grüne 8,5%, Mehrheit für #r2g @ThuerLandtag.
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Die #r2g Landesregierung TH unter MP @bodoramelow ist heute 100 Tage im Amt. Wer den MP mal aus einer anderen Perspektive kennen lernen will, dem sind diese 2 Bücher aus dem @THK_Verlag zu empfehlen, bestellbar beim Buchhandel oder direkt unter info@thueringer-kommunalverlag.de
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Ilm-Kreis: Kreistag beschließt auf Vorschlag von LINKE, Grüne, SPD gegen die Stimmen von CDU/FDP die Abschaffung des Selbstkostenanteils für die Schüler*innen der 11./12. Klassen bei der Schülerbeförderung (bisher 40€/Monat). Damit wird Gerechtigkeitslücke geschlossen.
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Kommunalwahlen in #Thüringen: @die_linke_th hat seit 2014 mehr als die Hälfte Stimmenanteil verloren. In Regierungsverantwortung der Linken wurden die Rahmenbedingungen für die Kommunen erheblich verbessert, nicht nur mehr Geld, auch mehr Bürgerbeteiligung… Also woran liegt es?.
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@LuigiPantisano Bei uns im Ilm - Kreis haben wir zahlreiche Parteimitglieder verloren, auch Mandatsträger im Kreistag und im Stadtrat Arnstadt. Ich selbst bin im Kreistag Fraktionsvorsitzender. 2014 hatten wir noch 35%, 2019 = 18% und 2024? Ich bezeichne das als Krise.
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Der @THK_Verlag heute mit Bücherstand beim Schneekopffest, @bodoramelow der Thüringer Ministerpräsident war gerade Gast am Büchertisch. Im Verlagsangebot auch seine aktuelle Biografie „Und manchmal platzt der Kragen …“, verlegt im Verlag @EUeberland
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Leo Fischer heute im @ndaktuell „Das Bündnis Sahra Wagenknecht zeigt sich als Alternative für Leute, die rechts wählen, aber den linken Habitus nicht ablegen wollen: Sie wollen Gender-Verbote mit Engels-Zitaten …“.
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"Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen." Jean Jaures (1859-1914).
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Der BSW-Aufstieg ist mit dem Niedergang der #LINKEN verbunden. BSW ist aber keine linke Alternative. Erstaunliche inhaltliche Übereinstimmungen mit der AfD.
Am Samstag will das Bündnis Sahra #Wagenknecht in #Potsdam Kandidaten für die #Landtagswahl nominieren und ein Wahlprogramm verabschieden.
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Heute im @ndaktuell S. 8 gefunden: Leo Fischer „Mit Kapitalismus ist das Klima nicht zu retten-jeder weiß es, aber kaum einer sagt es“. Ich sage es.
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Am 4. März stellt sich @bodoramelow im @ThuerLandtag erneut zur Wahl als ThürMP und der @THK_Verlag hat hierfür 2 interessante Bücher, bestellbar über info@thueringer-kommunalverlag.de
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Heute im @ndaktuell - Michael Brie fordert Sonderparteitag der #LINKEN. Er übt scharfe Kritik am Bundesvorstand wegen der Abgrenzung vom Friedensmanifest, das @SWagenknecht und A. Schwarzer initiierte haben. Ich teile die Kritik und Forderung von Michael Brie.
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@TassiloTimm Wenn du diesen Maßstab auch auf andere anwendest, wird kaum etwas zum Hören für dich übrig bleiben. Ich bin über diese Form der Selbstjustiz erschrocken. Schuld muss ausschließlich die Justiz feststellen.
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Christina Buchheim, @Buchheim1 #DieLinke, ist neue #Bürgermeisterin von #Köthen. Sie gewann heute in einer #Stichwahl mit 4207 Stimmen gegen den Amtsinhaber, der nur 2621 Stimmen erhielt, Herzlichen Glückwunsch!.
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