Andreas Bühl
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Heimatmensch für den 📍südlichen #IlmKreis u. #Schmiedefeld. Fraktionsvorsitzender der @cdu_fraktion_th 🙋🏻♂️ Mitglied des Landtag 🗳#kümmertsich
Ilmenau
Joined January 2014
Rot-rot-grüner #Dammbruch im Landtag #Thüringen. #Linke #SPD #Grüne & #AfD stimmen zusammen ab, @BodoRamelow stimmt mit. Gemeinsam haben sie per Gesetz die Kommunalordnung geändert – gegen Empfehlung der Spitzenverbände. CDU und FDP nicht dafür, Mehrheit dank AFD. Und nun, #rrg?.
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Der Verfassungsgerichtshof hat Rechtsauffassung der @cdu_fraktion_th vollumfänglich bestätigt. Der AfD-Alterspräsident ist verpflichtet den Landtag arbeitsfähig zu machen, die von mir geforderte Feststellung der Beschlussfähigkeit durchzuführen und die Tagesordnung abzustimmen.
+++Eilmeldung+++. Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Thüringen ist im Zuge der einstweiligen Anordnung der Rechtsauffassung der CDU-Fraktion mit einstimmigen Beschluss gefolgt. „Der Alterspräsident ist nicht berechtigt, den beantragten Namensaufruf der Abgeordneten,.
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Thüringen hat wieder einen Landtagspräsidenten - demokratisch legitimiert durch freie und gleiche Wahl der Abgeordneten!. Ich danke allen, die mir in den vergangenen Tagen Zuspruch und Unterstützung für meinen kleinen Beitrag bei der Konstituierung des Landtags gegeben haben. 🫶
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Die #Umweltministerkonferenz und #R2G hat sich für ein #Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Das dient weder dem #Klimaschutz noch der Verkehrssicherheit oder der Verbesserung des CO2 Ausstoßes. Es bleibt dabei: Wir lehnen ein generelles Tempolimit klar ab! @cdu_fraktion_th
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Erster Brief heute im Büro: Unterlassungserklärung von @BjoernHoecke an @mariovoigt!. Juristischer Prozess statt Streitgespräch in der Sache? . Ihnen kann man wirklich keine Verantwortung geben, so sprunghaft wie Sie sind. Drücken Sie sich jetzt @BjoernHoecke?.#Prozesshansel
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Um 20.10 Uhr ist der Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtags von CDU, Linke, SPD und Grünen nun heute endlich eingereicht worden. Nun muss die Auflösung auch kommen, sonst versteht in Thüringen kein Mensch mehr, was im Landtag gemacht wird. Das gilt fraktionsübergreifend.
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Es mag Ihnen nicht aufgefallen sein, aber ich stande hinter Ihnen im Saal. Aber solche Kleinlichkeiten sind für die Sache an sich garnicht entscheidend.
So etwas ist an Dreistigkeit und Schamlosigkeit nicht mehr zu überbieten. #r2g hatte eine eigene Mehrheit, da die FDP sich enthalten hatte. Mehrere CDU Abgeordnete waren gar nicht anwesend, aber der PGF MdL Bühl hatte fluchtartig vor der Abstimmung den Plenarsaal verlassen.
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Nach Beratungen der @cdu_fraktion_th auch mit Christine Lieberknecht: sie kann unsere Kandidatin sein, mit vollem parteiübergreifenden Kabinett von Experten, mit dem Ziel zuerst Stabilität u Sicherheit fürs Land durch Haushalt 2021 zu bringen. Danach kann es zu Neuwahlen kommen.
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Die Probe des Abgeordneten der @cdu_fraktion_th hat sich nicht bestätigt. Damit bleiben wir für die nächsten Tage voll arbeitsfähig.
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Das Minderheitenrecht ist wichtiger Kern der Demokratie. Es ist bemerkenswert: Heute bei Einsetzung U-Ausschuss #Postenaffäre der #Ramelow-Regierung beschneidet #rrg NUR mit den Stimmen der AfD das Minderheitenrecht von #CDU & #FDP. Einfach nur sprachlos. #doppelmoral
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Da wir erst heute Abend ein Ergebnis zum Schnelltest des betroffenen Abgeordneten haben werden, hat die @cdu_fraktion_th beschlossen, dass keiner der Kollegen heute noch Termine wahrnehmen wird. Damit wollen wir die Gefahr einer möglichen Verbreitung minimieren.
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Gute Besserung @MikeMohring! Ein kleiner Beitrag zu #mützenfürmike für Dich und alle die gerade auch gegen eine solche Krankheit kämpfen 💪🏻😅. Du schaffst das und dann geht der #aufbruch2019 von @cdu_thueringen so richtig los.
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AfDrückeberger ….
Der AfD-Kandidat hat das morgige Kandidaten-Duell auf dem letzten Drücker abgesagt. Ich stelle mich trotzdem Ihren Fragen und bin selbstverständlich da. Darauf können Sie sich verlassen! Kommen Sie morgen vorbei. 23. Januar | 18.30 Uhr Beginn | Wisentahalle
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Herzlichen Dank auch für das einstimmige Vertrauen der @cdu_fraktion_th an mich die Arbeit als parlamentarischer Geschäftsführer weitermachen zu dürfen. Wir haben viel vor. Ich freue mich drauf.
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Wir werden uns auf die durchschaubaren Spiele der AfD nicht einlassen. Es ist offensichtlich, dass der Landtag niemanden wie Björn Höcke zum Ministerpräsidenten wählen wird, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Beobachtungsfall geführt wird.
#AfD-Fraktion im @ThuerLandtag beantragt konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident @bodoramelow und schlägt ihren Fraktionschef Björn #Höcke als Kandidaten vor: #Thüringen #Ramelow.
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Fliegt hier eine Inszenierung auf? Katja Wolf kann sich also auch eine Verlängerung von Rot-Rot-Grün vorstellen! Und ich dachte, sie hätte sich von DerLinken losgesagt. Es gilt: Nur die CDU kann in Thüringen dem roten Spuk endlich ein Ende setzen und den blauen fernhalten.
Katja Wolf und das BSW in Thüringen sind also offen für eine Unterstützung von Rot-Rot-Grün! 😳. Das verwundert mich doch sehr, denkt man an das zerschnittene Tischtuch zur Linken. Damit steht fest: Nur die CDU in Thüringen verhindert sowohl Höcke als auch weiter Rot-Rot-Grün.
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Die Nachrichten aus Magdeburg schockieren. Menschen, die sich auf den Abend freuten, die sich mit Freunden und Familie getroffen haben wurden Opfer eines Anschlags. Ich trauere mit den Angehörigen der Opfer, ich bange mit den Verletzten – wir müssen dem entgegentreten.
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Ganz herzlichen Glückwunsch an Andreas Horn! Er wird ein toller OB für Erfurt. Endlich hat unsere Landeshauptstadt wieder einen Stadtchef der CDU! Das ist ein starker Erfolg und gibt nochmal Schwung für die Landtagswahl! Es ist in Erfurt wie im Land Zeit für einen Wechsel!.
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Herzlichen Glückwunsch von der @cdu_fraktion_th an @MPKretschmer zur Wiederwahl als Ministerpräsidenten unseres Nachbarfreistaats! Ich bin der festen Überzeugung es braucht eine noch engere Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder! Unter CDU-Führung können wir dies nun angehen!.
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Herzlichen Glückwunsch lieber @c_herrgott! Ein lachendes und weinendes Auge: SOK wird einen tollen Landrat bekommen! Aber wir werden dich auch in der @cdu_fraktion_th vermissen. Danke dir für deinen Einsatz und viel Erfolg in der neuen Aufgabe! Ein guter Auftakt für das Wahljahr!
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Ich danke allen Wählerinnen und Wählern für dieses tolle Ergebnis!.
@Buehlandreas von der @cdu_thueringen schafft mit 33,3 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis Ilm-Kreis I den direkten Wiedereinzug in den Landtag. #ltwth19.
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Thüringen braucht den Wechsel! Der Wahlkampf geht los!.
Wir haben Bock auf Wahlkampf. Von nun an heißt es, 50 Tage Vollgas! Es geht um unsere Heimat. Nur mit der #CDU und @mariovoigt gibt es einen echten Wechsel zum Guten und eine stabile Regierung für Thüringen.
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Wie sehr @mariovoigt für seine Heimat #thueringen brennt, macht er bei #Lanz deutlich: Er kämpft für die Themen der Thüringer: Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Sicherheit. Der Anspruch ist klar: #Hoecke schlagen, damit ein politischer Neuanfang mit Anstand & Vernunft gelingt.
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Lieber Herr Minister @HelmutHolter: gerade schicken mir aufgebrachte Eltern dieses Bild. Zuerst werden Ferien eine Woche nach vorn geschoben u dann um 9 Uhr am ersten Schultag geht die Cloud in den Wartungsmodus. Warum hat man nicht die freie Zeit genutzt @BildungTH ? @mdr_th
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Es hat nichts mit liberal zutun, geltende Auflagen zu missachten. Ein verheerendes Bild, wenn wir als Politik Akzeptanz für das Vorgehen gegen Corona wollen.
Kritik an Thüringens #FDP-Landeschef und Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas #Kemmerich wegen Teilnahme an "Spaziergang" in #Gera gegen #Corona-Auflagen:
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#höcke hat sich im Duell wieder völlig entzaubert. So jemand darf niemals Verantwortung für ein Land übernehmen. @mariovoigt zeigte das ganz klar auf und macht deutlich, dass er die Zukunft in einem geeinten Europa sieht.
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#RRG hat richtig „Freude“ am regieren. Das sieht man vor allem dem Ministerpräsident wirklich an! 😉#frohesneuesJahr @cdu_fraktion_th
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Es gab eine Mehrheit im ThL für Neuwahlen. 17 CDU + 1 Stimme v. Fr. Bergner standen.Doch 42 Stimmen von R2G stehen nicht, weil Abgeordnete von DIE LINKE nicht mehr mitmachen wollen. Das ist verantwortungslos und verhindert eine ganz wichtige Chance zu Stabilität zurückzukehren.
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So viel Energie für die Wahlkreis-Suche? @BjoernHoecke scheint ein Angsthase zu sein. Ob Eichsfeld oder Greiz - das Ergebnis bleibt das Gleiche: Engagement und Verwurzelung vor Ort schlägt Wahltaktik am Reißbrett. @Chr_Tischner ist der Kandidat von und für die Menschen in Greiz.
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@mariovoigt stark bei @hartaberfair: es geht um die Sache! Was wir als @cdu_fraktion_th für richtig erachten, müssen wir auch zur Abstimmung stellen. Dem Schlechtreden des Ostens hat er eine klare Absage erteilt.
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In einer geheimen Probeabstimmung hat die @cdu_fraktion_th sich einstimmig für Enthaltung zur MP-Wahl bekannt. Dies gilt für uns in allen drei möglichen Wahlgängen. Nach dem heutigen Tag starten wir mit dem vereinbarten Stabilitätsmechanismus in Sacharbeit für Thüringen.
Ich werde meiner Fraktion Enthaltung in allen 3 Wahlgängen empfehlen. Wir werden uns an die vereinbarten parlamentarischen Verfahrensregeln halten, damit auch in einem Landtag ohne Regierungsmehrheit die politische #Stabilität gewahrt und zentrale Aufgaben erledigt werden können.
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Danke für das große Vertrauen!.
.@Buehlandreas ist unser neuer Parlamentarischer Geschäftsführer. Er wurde mit 18 von 21 Stimmen bei 2 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme gewählt. Wir wünschen ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg. #fscduth.
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Spott über die Toten der Pandemie, herabwürdigende Bezeichnung des Namens der Bundeskanzlerin und ein Verhalten bei Ministerpräsidentenkonferenzen, was sicher manchen Schüler eine Abmahnung gebracht hätte. Das ist also der Ministerpräsident von Thüringen.
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Ich werde den Landtag mit auflösen, weil die R2G-Regierung in der Corona Krise das Land schlecht geführt hat. Die Menschen haben genug davon. Die Mehrheit von 60 Stimmen zur Auflösung steht. 30 Stimmen sind zum Auflösungsantrag nötig, hier muss R2G liefern und darf nicht mauern.
Wir fordern #Neuwahlenjetzt! Nachdem Konsequenzen für die Kooperation mit Faschos jetzt über 1 1/2 Jahre verschleppt wurden, will die CDU sich nicht an ihr Versprechen halten. Deshalb: postet auch dieses Bild, verlinkt CDUler, nominiert andere mitzumachen und kommt zur Demo!
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Klare Kante gegen rechten, linken und islamistischen Antisemitismus und ein eindeutiges Bekenntnis zum Staat Israel, dass habe ich heute als Vorsitzender des Freundeskreis Israel @ThuerLandtag eingefordert.
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Kreistagssitzung im #Ilmkreis. Schon erstaunlich in Sachen Prinzipen: Linke Landrätin Enders beschafft sich Mehrheiten mit AfD, statt sich mit Freien Wählern und CDU noch einmal in den Ausschüssen zu beraten. Dieser Antrag wurde mit Stimmen von AfD und Linke-Grüne-SPD abgelehnt.
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Wer wie Höcke über unsere Wirtschaft spricht, darf keine Verantwortung übernehmen! Das war ein Ausblick, was von einer AfD in Regierung zu erwarten wäre.
Die Familienunternehmer in Thüringen mit klaren Worten zu Höckes Hetze gegen Unternehmen #afd #spitzenstandortthüringen 👉
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Damit zeigt zumindest @GeorgMaier8 bei R2G die Sensibiltät, die man eigentlich von Ministerpräsident @bodoramelow erwarte würde. Es sind unzählige Fragen zur Postenaffäre offen, Ermittlungen laufen, der Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen.
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Ein wirklich guter Vertrag: damit kann das Leben der Thüringer endlich leichter werden.
Die Brombeere hat auch im Regierungsvertrag ihren Platz gefunden – genauso wie die Handschrift der drei Parteien. Seit Monaten haben Politiker & Parteimitglieder, Mitarbeiter & Helfer beigetragen, dass Thüringen nach vorne gebracht werden kann. Nun haben die Parteien das Wort.
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Viele Menschen fragen sich, wo steuert der Freistaat hin. Wo war Ministerpräsident @bodoramelow bei der Regierungserklärung? Keine Lösung für die Zukunft, nur eine Vorlesung zur Zustandsbeschreibung von @BenjaminHoff. Ist der Ministerpräsident gedanklich schon im Vorruhestand?.
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Danke für diesen Einsatz! Ein Lichtblick für den Parlamentarismus!.
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Einstimmig ist @mariovoigt zum Fraktionsvorsitzenden der @cdu_fraktion_th wiedergewählt wurden. Ein starkes Ergebnis und Mandat für die weiteren Gespräche der nächsten Wochen!.
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Nicht tolerierbar! Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung!.
Unbekannte haben Scheibe der @cdu_thueringen-Geschäftsstelle in #Eisenach eingeworfen. Dort haben der Landtagsabgeordnete @raymond_walk & und der Bundestagsabgeordnete @ChristianHirte Wahlkreisbüros. Polizei hat Spuren gesichert, bittet um Hinweise von Zeugen.
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Premiere für Fraktionssitzung der @cdu_fraktion_th als Videokonferenz mit Bericht von Vorsitzenden @mariovoigt. Themen: Coronahilfen u wie sie finanziert werden, Felder identifizieren wo weitere Unterstützung nötig wird, parlamentarische Arbeit @ThuerLandtag aktuell gewährleisten
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Auf gehts Thüringen! Start heute für einen Politikwechsel mit @mike_mohring als Ministerpräsident in #Eisenach. #aufbruch2019 @cdu_thueringen
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Herzlichen Glückwunsch allen unseren Siegern und allen Kandidaten vielen Dank für den Einsatz für die Demokratie!.
Guter Tag mit vernünftigen Entscheidungen für Thüringen. Und: die @cdu_thueringen ist stärkste Kraft im Land! Wir gewinnen im ersten Wahlgang die OBs in Weimar, Suhl u Altenburg. Glückwunsch an André Knapp, Peter Kleine & @AndreNeumannABG. Und weitereKreise sind mgl #kommunalwahl
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@mariovoigt hat von Beginn dieser Vorwürfe immer die Haltlosigkeit dieser Anschuldigungen klar gemacht. Umso deutlicher ist jetzt auch die Einstellung dieser Ermittlungen ausgefallen. Keinerlei Verfehlungen sind vorgefallen.
Die Ermittlungen gegen den Thüringer #CDU-Partei- und Fraktionschef @mariovoigt wegen möglicher Bestechlichkeit sind eingestellt worden. Das teilte der zuständige Oberstaatsanwalt mit. #thüringen @cdu_thueringen.
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Dankbar für 98 Prozent Zustimmung im gut gefüllten Saal zur Nominierung als Landtagskandidat für südlichen Ilm-Kreis u Schmiedefeld. Es ist mir eine Herzensangelegenheit die Arbeit als Abgeordneter der @cdu_fraktion_th mit vollen Einsatz fortzusetzen.#Aufbruch2019 @cdu_thueringen
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Glückwunsch an unseren Bundestagsabgeordneten @TSchipanski zu seiner erneuten Nominierung als Kandidat für WK 192
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Im Untersuchungsausschuss #Postenaffäre musste @bodoramelow heute aussagen: Herr Ramelow hat bis heute keinerlei Unrechtsbewusstsein entwickelt. Der heutige Tag kann nur der Auftakt für eine weitere Untersuchung sein. 1/3
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Deshalb ist es Anspruch der CDU endlich Thüringen zum digitalsten Bundesland zu machen. R2G hat uns neun Jahre lang zur roten Laterne gemacht. Es braucht einen deutlichen Politikwechsel in der Landesregierung, um das zu ändern.
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Das Moor interessiert sich reichlich wenig für Gender-Irrsinn. Wobei sich weite Teile der Wählerschaft darin bestätigt sehen, dass Politik ideologiegetrieben ist. Dauerhafter Beitrag der Grünen zur Politikverdrossenheit.
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Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie, sie ist ein Grundrecht! Jedwede Angriffe auf Journalisten und die unabhängige Berichterstattung verurteilen wir als @cdu_fraktion_th scharf. Dem betroffenen Reporter wünsche ich alles Gute!.
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Bei der aktuellen Lage am Arbeitsmarkt ist eine Vier-Tage-Woche einfach unrealistisch und dazu unsolidarisch mit denen, die dann noch mehr arbeiten müssen. Wer sich besonders stark beruflich einbringt, der muss stattdessen auch vom Staat besonders gewertschätzt werden.
Die @cdu_fraktion_th hat sich gegen eine #viertagewoche ausgesprochen. Stattdessen will die Union mit steuerlichen Vorteilen #Überstunden attraktiver machen. #cdu #thüringen.
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Heute Abend haben wir vor die St. Jakobus Kirche zum Friedensgebet für die Menschen in der Ukraine eingeladen. Wir beten für die ukrainischen Bürger, die ihr Land verteidigen oder fliehen müssen. Wir denken an die vielen Toten und Verletzten. Wir fordern ein Ende dieses Kriegs!
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Herr Ramelow trägt die Verantwortung für den mutmaßlich größten Untreueskandal in der Geschichte des Freistaats Thüringen. Dem Thüringer Steuerzahler ist durch sein offenbar rechtswidriges Handeln großer Schaden entstanden – nach allem was wir bislang wissen in Millionenhöhe. 2/3.
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Ich hatte mir fürs Gespräch gewünscht, dass wir über Inhalte sprechen können, die uns als Parteien einen und für die wir in diesem Landtag Mittel und Wege finden können. Leider war das im gestrigen Gespräch schwer möglich. Vielleicht kommen wir heute dazu.
Die frühere #Ministerpräsidentin #Lieberknecht (#CDU) ist als neue Regierungschefin für #Thüringen im Gespräch. @bodoramelow soll sie vorgeschlagen haben: @Linke_Thl @die_linke_th @cdu_fraktion_th @cdu_thueringen @spdthl @gruenethl #r2g #Thüringen #MPWahl.
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Jetzt zählt es für die Stichwahl: einen besser geeigneten Landrat als @c_herrgott kann der #SaaleOrlaKreis nicht bekommen. Verwaltungserfahrung, Vernetzung im Kreis und im Land und nah dran an den Menschen. Jetzt heißt es, nochmal geschlossen für ihn wählen gehen!.
Bei der #Landratswahl im #SaaleOrlaKreis hat #AfD-Kandidat @UThrum die meisten Stimmen geholt. Da er die 50-Prozent-Marke jedoch verfehlte, kommt es zur Stichwahl gegen den CDU-Bewerber @c_herrgott. #Thüringen #SOK.
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Obwohl in #Thüringen eigentlich nie abgegrillt wird, war heute Angrillen auf dem Domplatz in #Erfurt. @TischkulturTH @thueringen_ttg
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Am Rande der Fraktionssitzung der @cdu_fraktion_th habe ich meinem Kollegen @Chr_Tischner nochmal zum Nachwuchs gratuliert und ihm einen Thüringer Löwen von der Plüschproduktion aus #Gehren geschenkt.
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Bildung, Wirtschaft, Gesundheit: @mariovoigt macht bei @mdr_th deutlich wo Thüringen zurückgefallen ist u dringend ein Politikwechsel nötig ist. Wir brauchen grundsätzliche Weichenstellungen für weniger Bürokratie, weniger finanzielle Belastungen u Leistung, die sich lohnen muss!.
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Demokraten sollten anderen Demokraten nicht vorwerfen, Extremisten stärken zu wollen @GeorgMaier8. Diese Kritik disqualifiziert sich selbst.Wir wollen die AfD schlagen, denn sie ist ein Risiko für Wohlstand und Demokratie. @mdr_th @ANTENNETH @TAOnline🧵1/2
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Was ist hier überhaupt los, wenn der Ministerpräsident @bodoramelow scheinbar flächendeckend Kritiker sperrt und unter der Gürtellinie Beschimpfungen austeilt .
Wer Kritiker als „Trolle“ ansieht, sollte über sein Demokratieverständnis nachdenken. #NotMyPresident
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Zum 272. Mal jährt sich heute Goethes #Geburtstag. Als Ilmenauer Bürgerschaft gratulieren wir herzlich und freuen uns Teil Goethes Lebensweg zu sein. In #Ilmenau dichtete #Goethe „Wanderers Nachtlied“ und besuchte gern den Thüringer Wald als Urlaubsdomizil. 📖🙏 @TSchipanski
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Danke für das Vertrauen der Fraktion mit 94 Prozent Zustimmung 😊.
Wiedergewählt wurde heute auch der gesamte Fraktionsvorstand mit @Buehlandreas als Parlamentarischem Geschäftsführer, den stellv. Vorsitzenden @Chr_Tischner, @raymond_walk und Christoph #Zippel sowie @die_meissner, Volker #Emde und Stefan #Schard als Beisitzer. Gratulation!.
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Heute wurde @mariovoigt als Spitzenkandidat der @cdu_thueringen einstimmig vom Landesvorstand nominiert. Alles Gute! Er steht für Teamspiel mit der @cdu_fraktion_th und ist nicht Einzelkämpfer wie manch anderer. Das ist unsere Chance für kommende Wahlen!.
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Zum 76. Jahrestag der Beendigung der Nazi-Herrschaft haben wir heute zum 8. Mai gedacht. Für die @cdu_fraktion_th habe ich gemeinsam mit Bundestagsabgeordneter @KristinaNordt Blumen am Ehrenmal auf dem Hauptfriedhof in Erfurt niedergelegt. Dieses Leid darf sich nie wiederholen.
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Herzlichen Glückwunsch meinem Kollegen @TSchipanski zu einer weiteren Legislatur im Bundestag. Er hat es sich mit viel Arbeit verdient!
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Völlige Unfähigkeit ist, wenn man nicht mal die Bundesgesetze richtig lesen kann und im ganzen Land Chaos mit frustrierten Eltern schafft. Dieser Minister müsste konsequenterweise nach diesem neuerlichen Fehlgriff zurücktreten.
Bin mir nicht sicher, ob ich's richtig verstehe. Aber so, wie's da steht, gilt der #Distanzunterricht in #Thüringen entgg der Akü von @HelmutHolter nicht für alle Schüler. Die Schulen entscheiden. Das muss die stringente #Corona-Linie dieser Landesregierung sein, die alle lieben.
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Ein schon gedanklich im Ruhestand befindlicher Ministerpräsident Ramelow, Höcke der außer Aggressivität keine Lösungen eingebracht hat und Katja Wolf die für BSW in Richtung AfD wackelt. Einzig @mariovoigt war klar in seinen Zielen für unsere Heimat!
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Heute bei @mdr_th ein Bericht über unsere Initiative der @cdu_fraktion_th zum Netzausbau für schnelle Mobilfunknetze. @mariovoigt und ich setzen sich für 4G sowie kommend 5G insbesondere im ländlichen Raum ein:
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Diese rot-rot-grüne Regierung muss dringend abgelöst werden! Wer den Menschen dieses Heizungsgesetz zumutet ….
+++Ständiger Beirat des @bundesrat stimmt Fristverkürzung des #Heizungsgesetzes zu. Damit kommt das Gesetz am Freitag. Ampel-Länder und Thüringen stimmen zu @CDU Länder lehnten ab.
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Steuersenkungen sind in dieser Zeit das richtige Zeichen!.
Eine niedrigere Grunderwerbsteuer erleichtert den Traum vom Eigenheim. Häuslebauer werden dank der @cdu_thueringen endlich entlastet. @MarioVoigt hat Recht: Wir können als CDU richtige Positionen nicht aufgeben, nur weil auch die Falschen sie richtig finden.
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Danke für die Arbeit der Einsatzkräfte! Deshalb ist das Paket gut und richtig!.
Die zahlreichen #Polizisten sowie die ehren- und hauptamtlichen #Feuerwehren leisten einen unbezahlbaren Beitrag zur öffentlichen Sicherheit in Thüringen. Mit unseren Vorschlägen wollen wir ihre Arbeit unterstützen und wertschätzen. Diese finden Sie hier:
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Beim letzten HH warf #r2g d @cdu_fraktion_th zu wenig Aktivität vor. Nun zu viel. Fakt ist:Opposition muss Regierung intensiv kontrollieren.
Rot-Rot-Grün in Thüringen wirft CDU vor, Arbeit am neuen Haushalt mit Flut von Anträgen zu verschleppen. Ziel sei, den Haushalt zu kippen.
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Tolles Ergebnis! Ein Zeichen auch an den schwachen Kanzler! Die CDU ist klar stärkste Kraft mit Regierungsauftrag!.
Wow! Tolles Ergebnis für die @CDUNRW_Fraktion unter @HendrikWuest. Da ist neben der guten Arbeit vor Ort auch klar zu sehen, wo es Rücken- o Gegenwind aus Berlin gibt:.@CDU @_FriedrichMerz vs #SPD #Scholz.Auch bei den #Grünen ein klares Signal.
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Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als neuer Fraktionsvorsitzender der @cdu_fraktion_th! Nun steht ein Neustart an!
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Das ständige Misstrauen gerade von der Linken gegenüber privatwirtschaftlichem Engagement schlägt sich nun auch in den Statistiken nieder.
#r2g wirkt. Thüringen rutscht wirtschaftlich ab. Nur noch 13.Platz: Wirtschaftsverbände schon länger kritisch.
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Ein klein bisschen Sachlichkeit sollte man schon walten lassen. Deshalb dieser kleine Service-Post zum aktuellen Auszählungsstand. Grüne Selbstreflexion wäre sicher besser.
@jensspahn @mariovoigt @cdu_thueringen Die CDU hat in #Thüringen flächendeckend verloren in den kommunalen Parlamenten. Ich würde den Ball flachhalten im Bezug auf die #Ampelregierung.
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Nach 22 Std. Verhandlungen haben wir mit R2G eine Einigung zum #Landeshaushalt 2022 erreicht. Wir haben gedrängt über 300 Mio. Euro einzusparen. In diesem Haushalt setzen wir notwendige Signale in der Familien-&Wirtschaftspolitik, Inneren #Sicherheit und für den ländlichen Raum
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Wir scheinen ein ganz anderes Problem zu haben, wenn in 260 Zeichen so undifferenziert auf die eingehauen wird, die täglich den Kopf für uns hinhalten. Gewalt gegen Polizisten wird ein immer größeres Problem, weil die Polizei wie hier schlecht geredet wird.
Feuerwehr und Rettungsdienst retten Menschen. Die Polizei diskriminiert, mordet, prügelt, hehlt. Lasst uns aufhören die beiden in einem Atemzug als "Helfer" zu titulieren. Stattdessen sollten wir Antifa und Migrantifa wertschätzen!.Deutschland hat ein #Polizeiproblem.
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Linke Chaoten brennen fremdes Eigentum an u richten Gewalt gegen Menschen, aber Polizei soll deeskalieren. Erstmal bei sich selbst anfangen!
Polizei + politisch Verantwortliche in HH müssen zu Deeskalationsstrategie finden #g20 #NoG20 fordert @katjakipping
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Protest für Klimaschutz ist gut - aber Schulpflicht gilt! Viel glaubwürdiger wäre ein Protest von Schülern außerhalb der Schulzeit - meine Meinung für die @cdu_fraktion_th in der Diskussion zu Fridays for Future im @ThuerLandtag.
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Herzlichen Glückwunsch @mariovoigt zur Wahl mit 90,8 Prozent ins Präsidium der @CDU! Das ist kräftiger Rückenwind für unsere Kampagne der @cdu_thueringen am 1.9 in Thüringen wieder eine Regierung aus der Mitte heraus zu führen!.
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Angeblich ist nichts dokumentiert aber alles geprüft – und keiner will es gewesen sein. Fest steht: Die Ernennungsurkunden der Staatssekretäre tragen Herrn Ramelows Unterschrift. #Postenaffäre 3/3.
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Linke will Gesetze mit AfD-Stimmen beschließen lassen, aber die @cdu_fraktion_th darf das natürlich nicht. Die Doppelmoral setzt sich fort.
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Klare Worte von @mariovoigt:.
Da es in den letzten Tagen hier ein paar Debatten gab. Einige Gedanken dazu:. Wir hier in der CDU Thüringen geben unser Menschenmögliches, die Bürger von uns, all unseren Kandidaten und vor allem unserem Programm zu überzeugen. damit Thüringen endlich wieder eine Regierung.
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2.22 Uhr . nach 8 Stunden u 22 Minuten ist der Bildungshaushalt besprochen u Unklarheit herrscht weiter wie #r2g Lehrermangel begegnen will
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Seltsame Äußerungen hat sie im Bildungsausschuss regelmäßig gemacht. Von daher war diese Entscheidung längst überfällig. Doch die Leistung des Bildungsministeriums in der Corona-Krise mangelt weiter insgesamt. Dafür muss sich die Hausspitze verantworten.
Wow, jetzt geht‘s rund bei @BildungTH: Nach den verunglückten Tweets des Ministeriums zu #Schule und #Corona entlässt @HelmutHolter seine Staatssekretärin #Heesen.
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Während @bodoramelow im UA #Postenaffäre der #Ramelow-Regierung weiter an nichts erinnern will, hat die ehem. CDU-MP Christine Lieberknecht heute transparent, ausführlich & nachvollziehbar die Auswahlkriterien für ihr Personal erläutert. So geht Transparenz.
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Die Angriffe gegenüber Rettungskräften, Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht sind ein Unding und müssen mit aller Härte strafrechtlich verfolgt werden. Täter müssen klar benannt werden dürfen und Raketenverbotsdiskussionen lösen das Problem der Gewaltbereitschaft nicht.
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Volle Zustimmung! @KemmerichThL ist ein Kandidat der demokratischen Mitte abseits von links und rechts.
Da ist @bodoramelow unbedingt zuzustimmen: Eine Kandidatur von @KemmerichThL ist eine "demokratische Selbstverständlichkeit" - seine Wahl wäre es ebenfalls.
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Der #Sturm hat die #Feuerwehr und #Rettungskräfte in den vergangenen Tagen stark gefordert. #Danke, dass ihr jederzeit für uns einsatzbereit wart und bei der Rettung und Bergung von Sturmschäden und Unfällen zur Stelle wart. 🙏🌪
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Ich fordere die Thüringer Regierung auf, dem Beispiel von R. Haseloff zu folgen und die 2Gplus-Regel für die Gastronomie nicht umzusetzen. Es gibt keine belastbaren wissenschaftlichen Daten, die 2Gplus in Gaststätten rechtfertigen‼️
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