LINKE-Fraktion Thüringen
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DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag
Erfurt
Joined February 2010
.@bodoramelow "Ich habe den Vorschlag unterbreitet, Christine #Lieberknecht zu bitten, dass sie sich für diese Phase von 70 Tagen zur Verfügung stellt, damit wir Rechtssicherheit für #Neuwahlen bekommen." @cdu_fraktion_th #r2g #landtag #thueringen #erfurt #Ramelow @spdthl
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„#Entkriminalisierung v. #Cannabiskonsums ist notwendig & wird v. Fachkreisen lange angemahnt. Deshalb begrüßen wir das Vorgehen der Landesregierung für den @bundesrat, der Überweisung in den #Vermittlungsausschuss nicht zuzustimmen“, erklärt Kati Engel.👇.
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Kein Handschlag mit Faschisten! Danke @bodoramelow! #noafd #nonazis #bodobleibt #r2g #thueringen #bernd #bodoramelow @spdthl @gruenethl
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Wer wäre im Falle einer Neuwahl der Kandidat von #R2G? "Der Kandidat von #RRG ist @bodoramelow" - @St_Dittes @Linke_Thl @gruenethl @spdthl
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Guten Morgen in #Absurdistan! "Mein hoher Respekt vor Christine #Lieberknecht und Bedauern, dass sie zurück gezogen hat. Der Vorschlag von @bodoramelow hätte aus ihrer Sicht sehr viel Sinn gehabt." - @SusanneHennig #landtag #thueringen @die_linke_th @cdu_fraktion_th @spdthl
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„Ich möchte in einem Land leben, in dem jeder, der zu uns kommt, willkommen ist und jeder, der sich einbringt in dieser Gesellschaft seinen Platz einnimmt. Und ich will, dass jeder mit seinem Talent das beitragen kann, was er in der Lage ist beizutragen.“ @bodoramelow #J1901
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Klare Worte von MP @bodoramelow: Wer die Demokratie mit Füßen tritt, Leimruten legt und Fallen stellt, der hat etwas zu klären, bevor man ihm als Demokrat die Hand reichen kann. #BodoBleibt #BodoRamelow #thueringen #MPWahl
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„Wenn in sogenannten Geheimtreffen darüber gesprochen wird, Millionen von Menschen zu deportieren, ist das ein Skandal. Diese Pläne sind menschenverachtend und müssen klar verurteilt werden. Offene Grenzen sind die Grundlage unseres Miteinanders.“ #NieWiederIstJetzt @bodoramelow
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Mit großer Dankbarkeit für sein Lebenswerk nehmen wir Abschied von Lothar König. Als Mahner für Gerechtigkeit, Nächstenliebe und Solidarität bleibt er unvergessen. Entschlossen engagierte er sich unermüdlich gegen Unrecht, Ausgrenzung und Diskriminierung.
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Die @Linke_Thl wird auch #Neuwahlen nicht im Wege stehen. "Wir haben immer noch den besten Kandidaten und wir sind auf alles vorbereitet" - @SusanneHennig @bodoramelow #bodobleibt #r2g #landtag #thueringen
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„In den Medien hört man immer wieder, Rot-Rot-Grün hätte das ja auch schon gemacht und hätte mit der #noafd gestimmt. Doch das ist eine Lüge. #R2G war noch nie auf die Stimmen der AfD angewiesen, um eigene Inhalte im @ThuerLandtag umzusetzen und durchzusetzen.“ @KatharinaKoenig
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Neulich beim linken Gipfeltreffen im #PlenumTh. #BernieSanders @bodoramelow @BenjaminHoff @SenSanders @die_linke_th @linketweets @ThuerLandtag @thueringende
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Folgt uns Richtung Staatskanzlei. Ca. 1000 Demonstranten sind schon dabei! #gegendenfaschismus #noafd #nichtmeinmp #erfurt #nonazis #mitmenschlich @SusanneHennig @die_linke_th
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Wir gratulieren im Namen der gesamten Fraktion Die Linke unserer Abgeordneten @lenaguengoer ganz herzlich zur Wahl als Vizepräsidentin des Thüringer Landtags in der 8. Legislaturperiode und wünschen viel viel Kraft 💐💐💐. @die_linke_th @ChristianSchaft @bodoramelow #Thüringen
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.@SusanneHennig: Wir stellen @bodoramelow als Ministerpräsidenten auf und gehen davon aus, dass er im ersten Wahlgang gewinnt.
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Statement von @SusanneHennig nach der Sitzung des Ältestenrats: Rot-Rot-Grün hat soeben die MP-Wahl für die nächste Plenarsitzung beantragt. @bodoramelow ist unser Kandidat.
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Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. @KatharinaKoenig hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. 👇
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Die #Legalisierung von #Cannabis geht nur schleppend voran. Das große Versprechen der #Ampel, nun endlich Cannabis zu legalisieren, kann man scheinbar in der Pfeife rauchen. Wir fordern zum heutigen #420Day: Schluss mit der Kriminalisierung, #LegalizeIt und #Happy420! @DIELINKE
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.@bodoramelow erklärt sich dazu bereit, eine technische Regierung unter Christine #Lieberknecht zu unterstützen, um eine drohende Regierungskrise abzuwenden und den Weg für #Neuwahlen zu ebnen. Weitere Verhandlungen sind nötig. @cdu_fraktion_th @gruenethl @spdthl @SusanneHennig
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Die #AfD spielt Spielchen und missachtet parlamentarische Gepflogenheiten. Bereits zum zweiten Mal musste die Sitzung unterbrochen werden, weil sich der Alterspräsident weigert, die Beschlussfähigkeit festzustellen. 1/x
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Was ist respektlos, #ekelhafd, altersdiskriminierend und riecht ein bisschen braun? Richtig, Stefan Möller von der #noafd. #MoellerAfDRuecktritt #fckafd #FCKNZS
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Happy Birthday, liebe @SusanneHennig! 🎉. Du hast mit ❤️ und Scharfsinn die Politiklandschaft in #Thüringen geprägt, wie kaum eine andere. Und bei all dem politischen Ernst der Lage ist der Spaß mit dir nie zu kurz gekommen, wie unsere schönsten #Outtakes beweisen. 💐 @dieLinke
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"Klares Votum. Die #Fraktion hat soeben den gestrigen Plänen einstimmig zugestimmt. Für uns steht an erster Stelle die Auflösung und die #Neuwahl des Parlaments. Aber es ist auch klar: @bodoramelow bleibt unser MP-Kandidat." - @SusanneHennig #landtag #Thueringen @cdu_fraktion_th
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„Die CDU zeigt, dass sie bereit ist, noch bestehende Barrieren zur Zusammenarbeit mit einer extrem rechten Partei Stück für Stück einzureißen”, erklärt @St_Dittes nach dem Beschluss zur Steuersenkung von #CDU, #FDP und #NoAfD. 1/3
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Ergebnis #Misstrauensvotum: Insgesamt wurden 68 Stimmen abgegeben. Für Höcke stimmten 22 Abgeordnete (Alle Stimmen der #AfD), mit NEIN stimmten 46 Abgeordnete. Übrig bleibt nicht mehr als heiße Luft - und der fade Beigeschmack der #CDU Enthaltung. #BodoBleibt #Thueringen
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". meine Pflichten gewissenhaft erfüllen, und Gerechtigkeit gegen jedermann üben. " . Heute vor 6 Jahren wurde @bodoramelow als linker MP vereidigt. 6 gute Jahre für Thüringen. In Verantwortung, Solidarität, Umsicht. Also, lieber Kollege Abgeordneter Bodo: Danke, Danke, Danke!
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„Ich schäme mich für das ohrenbetäube Schweigen in Deutschland und der Bundesregierung! Welche Werte verteidigt die Türkei grade? Meine nicht!“ @bodoramelow #afrin #newroz2018
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Wir stehen gemeinsam gegen den Faschismus! Heute und für alle Zeit! #noafd #ef0303 #erfurt #thueringen #nohate @die_linke_th @gruenethl @spdthl
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Glückwunsch @bodoramelow und Glückwunsch #Thüringen. Nach verlorenen 4 Wochen kann die Regierungsarbeit von #R2G endlich wieder aufgenommen werden. Dank an alle, die uns unterstützt haben! #BodoBleibt #MpWahl #bodoramelow
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Neben all der Aufregung um @bodoramelow wurde im #PlenumTh aber auch ein wichtiger Beschluss gefasst: . „Der @ThuerLandtag hat heute die Weichen für eine Archivierung der #NSU-Akten gestellt, um diese künftig zugänglich zu machen." @KatharinaKoenig .
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Horst #Seehofer, fechten Sie ihren ideologischen Kleinkrieg nicht weiter auf dem Rücken dringend hilfebedürftiger Geflüchteter aus, denn die humanitäre Katastrophe in Griechenland spitzt sich immer weiter zu. Lassen Sie Ihren christlichen Lippenbekenntnissen endlich Taten folgen.
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„Dieses Urteil ist eine Niederlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Politik & Parlamenten. Nichtsdestotrotz bleiben wir dabei: Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Frauen in politischen Entscheidungsbereichen gleichberechtigt vertreten sind.“ @SusanneHennig
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Die Übergangs-#Regierung ist soeben vereidigt worden. Der @ThuerLandtag ist ab sofort wieder handlungsfähig und ab morgen kann im #PlenumTh wieder konstruktiv gearbeitet werden. Außerdem: Der #Stabilitätsmechanismus mit der @cdu_fraktion_th gegen Rechts steht! #noafd @bodoramelow
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Herzliches Beileid für @bodoramelow zum Verlust seines treuen Begleiters @firstdog_Attila. Er war immer ein gern gesehener Gast im Landtag. Es ist schwer, einen geliebten Vierbeiner zu verlieren, aber wir hoffen, dass die Erinnerungen an die gemeinsame Zeit Trost spenden werden.
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„Obwohl das extrem rechte Medium ‚#Compact‘ mit all seinen Angeboten seit Juli 2024 formell verboten ist, konnte am Wochenende in #Thüringen mit Ansage eine Ersatzveranstaltung stattfinden. Dies darf nicht ohne Folgen bleiben.“ @KatharinaKoenig #Anzeige 👇
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Das ist nur ein kleiner Vorgeschmack. Gleich gehts los auf dem Domplatz #Erfurt! #nichtmituns @Unteilbar_ #ef1502
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Weiter geht‘s in #Thüringen! Gemeinsam Aufstehen und auf die Straße gegen Faschismus und Rechtsextremismus. Aus Angst Mut machen! Danke für all die Aktionen vor Ort! . #NieWiederIstJetzt #DeutschlandStehtAuf #WirSindMehr @die_linke_th
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Bei der heutigen Veranstaltung berichtet @Natascha_Strobl über „Radikaler Komservatismus“: „Die radikal Konservativen haben sich in den letzten Jahren entschieden den Status Quo nicht mehr zu verteidigen. Sie bedienen sich dabei rechter und rechtsextremer Themen und Strategien.“
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"Warum wollen #CDU + #noAfD unbedingt über #Gendern reden? Es gibt #Wichtigeres und das unterscheidet uns von #CDU. Die hat immer noch nicht verstanden, dass das setzen von AfD-Themen nur auf deren Konto einzahlt", so @ChristianSchaft im #PlenumTh: . (1/3)
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.@KatharinaKoenig hat heute Strafanzeige gegen Mitarbeiter Thüringer Sicherheitsbehörden gestellt. #NSU-Prozess.
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#R2G einigt sich auf #Notfallfonds für Thüringen in Höhe von 10 Mio. Euro zur Abfederung von außerordentlichen Härtefällen bei Familien mit Kindern. „Auf Landesebene können wir nicht tatenlos zusehen, wenn Kinder von #Armut konkret bedroht sind“ @St_Dittes.
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"Demokraten müssen endlich wieder mit #Demokraten reden. Unsere Tür steht offen für Verhandlungen mit @cdu_fraktion_th & @FDPFraktionTH. Es kommt jetzt auf eine handlungsfähige #Landesregierung an." @bodoramelow @SusanneHennig
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„Ich habe keine Zweifel daran, am Ende dieser Legislatur mit unseren 29 Abgeordneten in der Fraktion zu sein. Bisher existiert nur ein #BSW Geldsammelverein, die programmatische Ausrichtung können wir deshalb nur erahnen.“ @St_Dittes 1/3
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Punkrock alias "Z" wie Zusammenhalt, "S" wie Solidarität und "K" wie Kultur oder auch Kampf. Rede von @KatharinaKoenig zum Antrag der #AfD im #PlenumTh.
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Nochmal zum Verständnis: Schritt 1: #Bodo - Schritt 2: #Neuwahlen - Schritt 3: Wieder Bodo (inklusive absoluter Mehrheit von #r2g). So einfach ist das. #bodobleibt @bodoramelow @SusanneHennig.
Die Landesvorsitzende der Linkspartei in #Thüringen @SusanneHennig pocht auf #Neuwahlen. Bis diese umgesetzt werden können, wünscht sie sich eine Minderheitsregierung aus #LINKE #SPD und #Grüne mit @bodoramelow als Ministerpräsident. #ndplus
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618 Menschen. Unsere Abgeordnete @KatharinaKoenig-Preuss spricht in der Debatte um #Abschiebungen #klartext✊. Die Wortmeldung zeigt, warum es #fakten statt #phrasen braucht. #thueringen #plenumth👇👇👇
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„Wir brauchen drei Dinge: einen Preisdeckel, ein Vorkaufsrecht für echte Landwirte aus der Region und mehr Land in öffentl. Hand“, fordert @SusanneHennig.„Boden darf keine Ware sein, denn er ist eine natürliche Lebensgrundlage“, unterstreicht @Amira_M_Ali.
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Weihnachtsappell von 352 Landtagsabgeordneten der LINKEN, der SPD und der Grünen an die Bundesregierung für die humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln #LeaveNoOneBehind.
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#WeRemember 🕯️ Der Tag des Gedenkens an die Opfer des #Holocaust und des Nationalsozialismus am 27.01. ist Auftrag und Verpflichtung, jeder Form von #Faschismus, #Antisemitismus, #Rassismus und Hass deutlich entgegenzutreten und insbesondere junge Generationen zu sensibilisieren.
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Auf die fragwürdigen Äußerungen von Bernhard #Vogel erklärte @St_Dittes heute in der #LPK: „Das eine, was damit gemeint ist, ist eine Diffamierung einer Person, einer Partei. Das zweite, was damit aber wirklich getan wird, ist eine absolute Verharmlosung der Gefahr von rechts.“
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Höcke bezeichnet den #Blumenstraußwurf von @SusanneHennig als "Tabubruch". Zynischer geht es nicht mehr. #noafd #nichtmeinmp #mpwahl.
@KemmerichThL mit dem #Blumenstrauß von @SusanneHennig nach der #MPWahl in #Thüringen #Landtag #Ministerpräsident @bodoramelow @Linke_Thl @cdu_fraktion_th @AfD_ThL @gruenethl @spdthl #Ramelow #Kindervater #Kemmerich @KemmerichThL
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„Nachdem #Kemmerich sich am 05.02.2020 mit den Stimmen von Nazis zum MP hat wählen lassen, verweigert er jetzt mit der Ablehnung der Auflösung des Landtags den Thüringer Wähler*innen, mit ihrer Stimme für klare Verhältnisse zu sorgen.“ @SusanneHennig
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Es war um 13:26 Uhr am 5. Februar 2020, als #Kemmerich die MP-Wahl mit Stimmen der #noafd annahm. Wir bleiben #KonsequentGegenRechts. #HaltungZeigen #Tabubruch #Dammbruch #FCKNZS #plenumTh @spdthl @gruenethl @SusanneHennig
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Der Thüringer Landtag hat einen versierten Bildungs- und Gesundheitspolitiker – und wir einen engagierten Kollegen verloren. Unsere Gedanken sind bei der Familie von Thomas Hartung und unseren Freunden der @SPDThueringen. Ihnen sprechen wir unser tiefempfundenes Mitgefühl aus. 🕯️
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#Sexismus, Belästigungen, rohe Umgangsformen in Landesparlamenten: Auch für unsere Abgeordneten leider trauriger Alltag. Im Artikel von @zeitcampus kommen @maurer_katja und 20 weitere Politikerinnen zu Wort und machen die Problematik sichtbar. #SmashPatriarchy #Feminism
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Die @Linke_Thl verurteilt den völkerrechtswidrigen #Angriffskrieg der Türkei auf die kurdischen Gebiete in #Syrien und im #Irak. Sie fordert den sofortigen Stopp der Angriffe und bekundeten ihre Solidarität mit den Menschen in der Region. 1/2👇
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Unsere parl. Geschäftsführerin Katja Mitteldorf erklärt für die Fraktion, dass sie u. A. die Rechte des Landtags auf #Selbstbefassung beschnitten sieht und der #Alterspräsident seine Funktion missbrauche.
Nach mehreren offenen Wortgefechten und Unterbrechungen, lässt Treutler nun nach Rücksprache mit den PGF jede Fraktion ihre jeweilige Rechtsauffassung vortragen. Danach soll wieder unterbrochen werden.
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Herzlichen Glückwunsch an unsere alten und neuen @die_linke_th Landesvorsitzenden Ulrike @GrosseRoethig und @ChristianSchaft 💐💐💐 Viel Kraft und Energie für die anstehenden Aufgaben und die gemeinsame Arbeit!. #linkelpt #teambodo #ltw24 #linke #thueringen
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Seit 150 Jahren stehen im deutschen Strafgesetzbuch Schwangerschaftsabbrüche neben Mord und Totschlag. Diese Stigmatisierung muss endlich ein Ende haben. Wir unterstützen die Kampagne verschiedener Verbände für eine Abschaffung der entsprechenden §§ 218 und 219 StGB.
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Jede Menge starke Frauen gab es heute zu erleben bei der #Frauenpreis Verleihung im Rathaus #Erfurt. Eine von ihnen ist Heike Besen mit ihrem Trio #Klatschmohn. Wir bedanken uns bei allen Redner*innen, Musikerinnen und Tänzer*innen und gratulieren herzlich allen Preisträgerinnen.
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Anlässlich der Meldung, dass Maja T. im Verfahren um den so genannten #BudapestKomplex nun nach Ungarn ausgeliefert wird, erklärt @KatharinaKoenig: „Die Bundesregierung sollte alle Hebel in Bewegung setzen, die Auslieferung von Maja T. zu verhindern.“ 👇
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Nach der Abstimmung im #Bundesrat ist klar: #KeinVermittlungsausschuss! #Cannabis wird entkriminalisiert. „Das #CanG könnte zwar weitaus besser ausgestaltet sein. #Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus waren dennoch überfällige Schritte.“
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„Auf diesen Staat, auf diese Justiz ist im Kampf gegen Rechts kein Verlass: dieses Signal geht mit dem heutigen Urteil im Ballstädt-Prozess einher“, so @KatharinaKoenig. #Justizproblem #Ballstädt.
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100 Milliarden #Sondervermögen für #Aufrüstung? Und das auch noch im Grundgesetz festgeschrieben? Die @Linksfraktion im #Bundestag hat bessere Ideen, wie das Geld auch genutzt werden kann: Für Investitionen in soziale #Gerechtigkeit, #Bildung oder #Rente.
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„Vieles, was wir für Thüringen in den letzten Jahren erreicht haben, ist untrennbar mit @SusanneHennig verbunden. Sie hat nicht nur maßgeblich als Architektin der Koalition von #R2G in #Thüringen gewirkt, sondern auch für fortschrittliche und sozial gerechte Politik für gesorgt.”
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„Wir wollen unsere #Mandatsrechte wahrnehmen und dazu gehört, dass sie den hier gestellten GO-Antrag unverzüglich zur #Abstimmung stellen“, erklärt unsere parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mitteldorf in Richtung des #Alterspräsidenten der #AfD.
Auch nach der Unterbrechung ist der Alterspräsident nicht willens, den Antrag der CDU auf Beschlussfähigkeit abstimmen zu lassen. Auf Wunsch des #BSW wird die Sitzung deshalb erneut für 30 Minuten unterbrochen.
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🛑 „Die Entscheidung des #Verfassungsgericht|s setzt den Demokratiefeinden von rechtsaußen, die am Freitag versucht haben, den Landtag in #Thüringen durch Tricks und taktische Manöver zu chaotisieren, ein klares #Stoppschild.“ @ChristianSchaft .👇.
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Los gehts auf dem Domplatz in #Erfurt:.#ZeichenSetzen für Vernunft & Mitschmenschlichkeit! ✊. #WirSindMehr #Menschenkette #Ef0801 #noafd @OMASGEGENRECHTS @die_linke_th @spdthl @gruenethl @bodoramelow @ChristianSchaft @GrosseRoethig @SusanneHennig @DIELINKE #OMASGEGENRECHTS
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„Ich fordere von der #Bundesregierung, alle rechtlichen und diplomatischen Schritte einzuleiten, um die #Rückholung von #Maja T. nach Deutschland zu erreichen und hier ein faires, rechtsstaatliches #Verfahren zu ermöglichen“, erklärt @GrosseRoethig. 1/2.👇.
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„Insbesondere jetzt, wo die Erinnerung an die Verbrechen des #Nationalsozialismus nicht mehr von den Zeug:innen der Verbrechen getragen werden kann, ist es unser aller Aufgabe, das #Erinnern wach zu halten“ #AnneFrank. @KatharinaKoenig @die_linke_th. ➡️
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„Wir alle verneigen uns vor Günter Pappenheims jahrzehntelangem Engagement gegen alte und neue Nazis. Wir verlieren heute nicht nur einen verlässlichen Mitstreiter im Kampf gegen Nationalismus und völkisches Denken, wir verlieren auch einen zugewandten Freund.“ @St_Dittes
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#CDU, #noAfD & #FDP beschließen gemeinsam einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines pauschalen Mindestabstands von #Windrädern. „Zusammen mit dem von CDU erzwungenen Ausschluss von Windenergie im Wald käme die #Energiewende weitestgehend zum Erliegen.“.👉
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Statt Asylbewerberinnen und Asylbewerber durch niedrig vergütete #Zwangsarbeit zu marginalisieren, so wie es die CDU ins Gespräch gebracht hat, müssen alle bürokratischen Hindernisse, die einer regulären Arbeitsaufnahme im Wege stehen, konsequent abgebaut werden. @KatharinaKoenig
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„Wenn zu einer Demo am 25.2. in Berlin auch extreme Rechte mobilisieren und ein russischer #Propaganda-Sender in die Hände klatscht, sollte allen deutlich werden, dass der Aufruf sowohl an inhaltlicher Klarheit als auch konsequenter Positionierung gegen Rechts vermissen lässt.
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Schaut hin! Am 11. April 1945 wurde das KZ Buchenwald befreit. Wer den Faschismus verharmlost und verklärt, ist Feind von Demokratie und der freien Gesellschaft. #WeRemember #NieWieder #Buchenwald .👉
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.@KatharinaKoenig wird heute im @LH_Potsdam zurecht einen besonderen Preis erhalten: Der #MaxDortuPreis, benannt nach dem Freiheitskämpfer der 1848er-Revolution, ehrt Menschen, die sich auf herausragende Weise für individuelle Freiheit und die demokratischen Grundwerte einsetzen.
🏆Der diesjährige Max-Dortu-Preis für Zivilcourage und gelebte Demokratie wird an Katharina König-Preuss verliehen. Das hat die mehrköpfige Jury vorgeschlagen.
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„5,9% der Corona-Skeptiker:innen sind bereit, Gewalt einzusetzen, um ihre Ziele durchzusetzen. Wir können seit Monaten nicht mehr die Augen vor der Radikalisierung dieser Szene verschließen. Die #noafd sind die Brandbeschleuniger in dieser Eskalation.“ @KatharinaKoenig #PlenumTh
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Streiten für Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse & Benachteiligung des Ostens endlich beenden! @SusanneHennig
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„Auch 76 Jahre nach der Befreiung von #Buchenwald sind Antisemitismus, völkisches Denken und Rassismus bis in die Mitte der Gesellschaft vorhanden. Wir sind gesamtgesellschaftlich in der Pflicht, den Nährboden für solche Taten und Denkweisen auszutrocknen.” @St_Dittes #GegenNazis
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Bodo Ramelow: Ich bin Legastheniker- und keiner hat entdeckt, dass ich einer bin - ich auf dem 2. Bildungsweg auf einen Lehrer stieß, der das erkannte. Heute rede ich darüber, weil ich den Eltern Mut machen möchte: Kümmert euch um eure Kinder.
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Immunitätsaufhebung nach Protest gegen AfD-Aufmarsch. @SusanneHennig und @ChristianSchaft sind der festen Überzeugung, dass friedliche Sitzblockaden eine zulässige Form des passiven zivilen Ungehorsams sind.
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"Fest steht nun, dass es sich um acht Schüsse aus einer Schreckschuss-Waffe handelte. Anschließend hat der #NoAfD-Politiker mit Kopfnüssen und Fußtritten #Polizei-Beamte attackiert, nachdem er diese zuvor beleidigt und bedroht hatte." @KatharinaKoenig .
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Am 1. August beginnt das neue #Kindergartenjahr. Es ist für viele Eltern in Thüringen beitragsfrei und ein weiterer Schritt zu mehr #Bildungsgerechtigkeit. #wirmachensgerecht @SusanneHennig
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Ermittlungsverfahren gegen Zentrum für politische Schönheit ist ein Angriff auf die Kunstfreiheit. @politicalbeauty @St_Dittes @SusanneHennig
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„@linke_thl wird auch weiterhin an der Seite der Menschen stehen, die für eine demokratische, freie, offene & vielfältige Gesellschaft streiten – damit sich ein Tag, an dem die extreme Rechte ihre Hand zur Übernahme politischer Macht ausstreckt, nicht wiederholt“ @St_Dittes #0502
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„Mit der Zustimmung einer rechtsextremen Partei droht man nicht. Man nimmt die Menschen in #Thüringen nicht in Haftung und vor allem versucht man nicht über diesen Weg Verhandlungspartner, mit denen man angeblich auf Augenhöhe verhandeln will, damit zu erpressen.“ @St_Dittes
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Den #8Mai weiterhin als #TagDerBefreiung zu begehen, gehört zu unserer historischen Verantwortung – genau wie einmal mehr das sofortige Ende des russischen Angriffskrieges zu fordern. Der 8. Mai darf niemals ein Tag des Schweigens werden.“ @St_Dittes. 👉
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