WolfgangBogensberger🇪🇺
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🇪🇺Ehemaliger Leiter der @EUKommWien 🇦🇹. Europa ist mehr als nur ein Projekt - es ist Zuhause und Zukunft. Einzigartig und in Vielfalt geeint.
Vienna
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Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist 75 Jahre alt und immer noch bahnbrechend.
Denn dieses Dokument legte den Grundstein für unser globales Menschenrechtssystem sowie für nationale Gesetze und internationale Verträge zum Schutz und zur Förderung der
#Menschenrechte
.
6
7
32
In eigener Sache: Heute endet meine berufliche Laufbahn.
Nach
- 14 Jahren in der🇦🇹Justiz (6 bei Gericht, 8 im BMJ)
- 3 Jahren im EU-Parlament (LIBE-Ausschuss)
- 21 Jahren in der EU-Kommission (13 im Rechtsdienst, 8 in der Vertretung in🇦🇹)
tauche ich nun unter und woanders auf.
56
11
324
@gerhard_mangott
Ein Land, das Ziele auf anderem Staatsgebiet rechtswidrig angreift, kann wohl kaum davon ausgehen, dass sein eigenes Staatsgebiet verschont bleibt. Wäre ein solches Risiko nicht vorhanden, könnte dies als ständige Ermunterung zur militärischen Aggression missverstanden werden.
6
13
223
“Globale Verantwortung“ in 🇦🇹: Pro Kopf gibt Deutschland 25 Euro für Menschen in akuter Not aus, die Schweiz 34, Schweden 42, Dänemark 52 und Österreich gerade einmal drei Euro.
8
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154
Ein wenig schmeichelhafte Bezeichnung für Österreich: „Der Aschenbecher Europas“.
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135
Klare Worte der Präsidentin der
@richter_in
#SabineMatejka
: „Menschenrechte sind ein Fundament unseres Rechtsstaats, und wer sie in Frage stellt, stellt auch unseren Rechtsstaat in Frage. / ZIB 2 vom 24.01.2019 um 22.00 Uhr
2
34
122
Seit heute bin amtsführender Leiter der Vertretung der
@EUKommWien
🇪🇺+🇦🇹 und freue mich sehr auf diese Aufgabe mit einem tollen Team.
@MartinSelmayr
danke ich sehr herzlich für seinen enormen Einsatz, aber auch für Humor, Anregung und Originalität und wünsche ihm das Allerbeste.
17
7
114
@gerhard_mangott
Viel. Es entsteht dadurch - gewollt oder ungewollt - der Eindruck, dass das Risiko eines Angriffs auf das Staatsgebiet des Aggressors eine Besonderheit wäre. Das ist es nicht. Es handelt sich um eine eher logische Konsequenz für rechtswidrigen Beschuss fremden Territoriums.
3
5
100
#Coronavirus
: Weil sich EU-Staaten untereinander kaum helfen, legt
@EU_Commission
strategischen
#Vorrat
an Beatmungsgeräten, Schutzkleidung, Virentests und Antibiotika an, um Staaten in Not zu helfen. So funktioniert
#Solidarit
ät in der 🇪🇺 doch
8
29
94
#TGV
Paris - Lyon.
483 km in 1 Stunde 52 Minuten
Ø 259 km/h
(Zum Vergleich ähnliche Distanz
Wien - Innsbruck 476 km
ÖBB in 4 Stunden 14 Minuten,
Ø 112 km/h)
24
12
96
Keynote von EU-Kommissarin
@VeraJourova
bei der
#MedienEnquete
: Der öffentliche Rundfunk ist häufig das erste Opfer autoritärer Regime, die stets die Medien kontrollieren wollen. Für Demokratien ist es daher notwendig, den unabhängigen öffentlich rechtlichen Rundfunk zu erhalten
6
53
88
#SlavaUkraini
🇺🇦🇪🇺🇦🇹
Großkundgebung am 2. Jahrestag des verbrecherischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine vor dem in den 🇺🇦Farben angestrahlten Parlament in
#Wien
.
Die Ukraine 🇺🇦 ist dem Sieg um 730 Tage näher (
@ZelenskyyUa
)
#StandWithUkraine
23
20
90
Ich danke für die freundliche Begleitung hier und die auch für die kritische Kommentierung.
Ich bleibe 🇪🇺Europa verbunden. Es ist der mit Abstand lebens- und liebenswerteste Kontinent. Vergesst das bitte bei aller Kritik nicht.
In diesem Sinne:
Herzlichen Dank und Pfiat Eich.
8
3
91
Meine persönliche Erkenntnis:
1.Die 🇦🇹Justiz funktioniert im EU Vergleich sehr gut
2.Das 🇪🇺EU-Parlament ist ein Arbeitsparlament und schon allein deswegen herausragend
3.Die 🇪🇺EU-Kommission ist Garant dafür, dass sich Europa intern einigt und extern weiterhin Relevanz hat
2
3
74
Antidiskriminierung: Geltendes EU-Recht verlangt, dass Arbeitskräfte aus EU-Nachbarländern für ihre Familie dieselben Sozialleistungen erhalten müssen wie Inländer, selbst wenn ihre Kinder im Ausland leben- EU-Kommissarin
@mariannethyssen
via
@DiePressecom
1
46
65
Klare Worte des Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde in 🇦🇹
@DeutschOskar
: „Den Worten folgen - wie so oft - keine Taten, es gibt keine Konsequenzen. Damit sind die Nazilieder ein FPÖ-Skandal.“
Liederbuch-Affäre: „Norbert Hofer muss umgehend zurücktreten“
20
6
34
2
20
64
#Lufthansa
-Gruppe soll 18.000 Leerflüge durchgeführt haben, um Flughafen-Slots zu behalten.
#EU
hat aber gleich zu Beginn der
#COVID19
Krise reagiert und ermöglicht, dass Fluggesellschaften ihre
#Slots
unter geltenden EU-Regeln behalten können. Leerflüge waren nicht notwendig.
4
8
63
Öffentliche pauschale Denunzierung von Jugendlichen verbunden mit deren Stigmatisierung, eigenmächtige Bestrafungen ohne jedes Verfahren, eklatanter Mangel an Grundrechtsverständnis - der neuen Faszination des Autoritären muss man immer wieder die Rechtlichkeit entgegenhalten
2
21
61
#HappyBirthday
#MarkoFeingold
, 105, Überlebender von 4 Konzentrationslagern: „Ich habe immer zu mir gesagt: Du musst rauskommen, damit die Menschheit erfährt, wozu sie selbst im Stande ist. Das war ein Antrieb.“
0
19
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Wieso wird da nur von einer „schikanösen Abzocke der Autofahrer“ gesprochen und nicht von den hunderten Menschen, die jährlich wegen der erhöhten Feinstaubbelastung in der Stadt vorzeitig sterben? Sind da nicht ein paar Werte durcheinander geraten?
4
21
55
Die Firma, die den
#Pfizer
Impfstoff entwickelt hat, heißt
#Biontech
und ist ein deutsches medizinisches Startup, das von Kindern türkischer
#Migranten
gegründet wurde: Özlem Türeci (CMO) und Uğur Şahin (CEO).
1
7
56
Herzliche Gratulation
@ArminWolf
zur Auszeichnung „Europäischer Journalist des Jahres“
Der
#PrixEuropa
ist der größte europäische Medienwettbewerb. Er wird von 25 Rundfunkstationen,der Europ Kulturstiftung und der
@EU_Commission
finanziert
0
7
55
Die Formel, je mehr Retter, desto mehr Flüchtlinge, ist falsch. Richtig ist: Je mehr Retter, desto weniger Tote!
5
31
53
„Für Österreich bedeutet diese Ablehnung schlichtweg, dass es in den nächsten Jahren an den vielen Konsultationen und Kooperationen im Kontext des
#Migrationspakts
nicht teilnehmen wird.“ Prof
#JochenOltmer
, Migrationsforscher, vom
@IMIS_UOS
#Österreich ist nach den USA und Ungarn nun der dritte Staat, der sich vom geplanten globalen
#Migrationspakt
zurückzieht: Man befürchte den Verlust österreichischer Souveränität in der Migrationspolitik. Aber gerade das bliebe unberührt, sagt Jochen Oltmer vom
@IMIS_UOS
.
166
112
175
4
30
54
Pekings Radfahrer holen sich die Stadt zurück: Vom Auto fast verdrängt, erlebt das Rad in der chinesischen Hauptstadt eine Renaissance. Dabei helfen Millionen von Leihmodellen und - Sensation! - Radwege, auf denen wirklich nur Fahrräder fahren dürfen
1
20
51
Unerwartetes geschieht: Der 🇦🇹Bundesrat prescht vor und spricht sich einhellig (!) für die Ausrufung des Klimanotstands aus (PK-Nr. 816/2019)
1
16
50
Strategie Russlands, Europa zu destabilisieren?
@othmar_karas
: "Selbstverständlich ist das Putins Strategie. Die neue Rechtpopulisten-Fraktion, die Herr Vilimsky im EU-Parlament gründen will, hat vor allem eines gemeinsam: Es ist ein prorussischer Block."
10
23
47
Zeit, dem
#Berlaymont
- dem Sitz der
@EU_Commission
in Brüssel - auf Wiedersehen zu sagen.
Dreizehn Jahre durfte ich hier im Rechtsdienst in mehreren Teams arbeiten.
Nun, ein letztes Mal beim Seminar für die Deputy Heads aus den Kommissionsvertretungen.
Bye, bye
#Berl
5
5
48
Sehr wichtige Positionierung des EP zur Stärkung der
#Rechtsstaatlichkeit
und
#Justizunabh
ängigkeit:
Künftig soll es möglich sein, EU-Regierungen, die die Justiz behindern oder Betrug und Korruption nicht bekämpfen, finanzielle Mittel zu streichen.
FPÖ-Abg. waren dagegen.
Unser neues
#Abstimmungsmonitoring
zeigt, wie die 🇦🇹Abgeordneten im 🇪🇺Parlament namentlich abgestimmt haben! ➡️ ⬅️
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48
3
24
47
Her story is in many ways a modern day fairy tale: A refugee girl excels at school, rises fast in her career, is elected to Parliament and becomes a senior member of the cabinet at 35 - Austrian 🇦🇹 Justice ministers
@Alma_Zadic
The New York Times
2
16
39
Gute Analyse:
Im Gegensatz zum österreichischen Nationalrat ist das Europäische Parlament kein „Redeparlament", sondern ein sogenanntes „Arbeitsparlament", das Gesetzesvorlagen nicht nur diskutiert, sondern zum Teil auch stark verändert via
@derStandardat
2
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45
Der
#UNMigrationspakt
ist und bleibt rechtlich nicht bindend! Gegenteilige Behauptungen waren schon in der Vergangenheit falsch und sind seither um nichts richtiger geworden. Er gibt weder ein Recht auf Migration, noch begünstigt er irreguläre Migration
3
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42
Zur Erinnerung: Nach internationalem Seerecht sind alle Küstenstaaten verpflichtet, in ihrem Seegebiet die Rettung Schiffbrüchiger durch geeignete Mittel sicherzustellen. Ferner ist die Rettung hilfsbedürftiger Menschen auf See eine Pflicht für alle Schiffe und Besatzungen.
Wir können nicht tatenlos zusehen! Angesichts der verantwortungslosen Untätigkeit der europäischen Regierungen im Mittelmeer starten wir gemeinsam mit
@SOSMedGermany
in Kürze wieder Seenotrettung
#Mittelmeer
#OceanViking
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98
453
1
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41
Neben der längsten europäischen Friedensperiode hat die EU, so nebenbei, auch noch den größten Binnenmarkt der Welt, die höchste Lebensqualität, die sauberste Umwelt und auch die geringste Ungleichverteilung von Vermögen. Wirklich alles so schlecht?
2
24
42
Ein sehr, sehr schönes Zeichen europäischer 🇪🇺
#Solidarit
ät:
Österreich 🇦🇹 hilft und übernimmt mehrere an
#Covid
-19 erkrankte Intensivpatient*innen aus Frankreich 🇫🇷 und aus Italien 🇮🇹 (Südtirol).
#gemeinsamstark
3
7
41
.
@KernChri
zur 🇦🇹
#EU
-Linie: "
#Proeurop
äisch sein heißt nicht, die österreichischen Interessen in Europa zu optimieren, sondern die Interessen Europas als Ganzes zu optimieren und damit die österreichischen Interessen zu fördern" via
@politikstandard
4
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Über 8 Mio Ukrainer starben im 2. Weltkrieg im Kampf gegen den Nationalsozialismus. Kommunistische & nationalsozialistische Propaganda sind in der Ukraine 🇺🇦 verboten. Ukraine wird von einer demokratischen Regierung regiert.
#DontBeDeceived
#RussiaInvadedUkraine
#StandWithUkraine
Over 8 million Ukrainians died in fight against Nazism in WW2. Communist and Nazi propaganda is banned in Ukraine. Ukraine is governed by a democratic government.
#DontBeDeceived
#RussiaInvadedUkraine
#StandWithUkraine
7
115
205
1
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41
Klares Interview mit dem Mitgrationsexperten Gerald Knaus zur
#Seenotrettung
:
"Reine Rhetorik hilft uns da nicht weiter".
Österreich 🇦🇹 etwa habe seinen Beitrag zum UN-Welternährungsprogramm von 6 Mio auf 2 Mio reduziert
@WFP
@rumeliobserver
ZIB 2
3
23
40
Wichtiger Thread - Vorsicht bei vorschnellen Schlüssen! Manchmal sind die Dinge bei näherem Hinschauen doch sehr anders, oder: Wie aus der Beschlagnahme von
#Masken
im Rahmen eines Strafverfahrens rasch ein Vorwurf des Diebstahls von Masken durch einen EU-Staat 🇨🇿entstehen kann.
A short thread on the importance of accuracy & nuance in reporting during the coronavirus crisis.
On Saturday, an Italian newspaper reported that the Czech Rep. had "arbitrarily seized" 100,000s of masks & 1000s of ventilators that China had sent to Italy
31
310
424
2
22
40
ff für ihr Eintreten für den
#Rechtsstaat
und eine funktionierende unabhängige Justiz
@richter_in
@VVereinigung
@GerhardJarosch
@OliverScheiber1
@PeterBussjaeger
@IrmgardGriss
@moser_at
@georg_renner
@RalphJanik
@andreaskoller
@ArminBammer
@hplehofer
@ProfPech
5
8
38
Habt Ihr schon gesehen, was unser
#EUHaus
in Wien 1, Wipplingerstrasse 35 seit heute so schön ziert? Nein???
Also:
In weniger als 2 Wochen feiern wir ein ganzes Jahr lang:
25 Jahre 🇦🇹 in 🇪🇺
und
25 Jahre 🇪🇺 in 🇦🇹.
#AT25EU
#EU25AT
@EUKommWien
@EPinOesterreich
1
10
39
Der 9. November ist ein Tag der Freude und der Trauer in Europa 🇪🇺.
An diesem Tag
- fiel die
#BerlinerMauer
, und ein Jahr später war Deutschland 🇩🇪 wiedervereinigt;
- brannten in der
#Reichspogromnacht
jüdische Geschäfte und Synagogen, wie etwa die
#Synagoge
Hietzing in Wien 🇦🇹
1
17
38
Gestern Nachmittag beim Blumenkauf. Die Blumenhändlerin muss ihr Geschäft schließen - sie ist sehr traurig, hat aber dann noch schnell viele Menschen erfreut und ihre übriggebliebenen Blumen einzeln verschenkt.
Kleine Geste, große Wirkung!
🙏 an alle Großzügigen und Hilfsbereiten
2
1
37
NL-Außenminister
@ministerBlok
nennt jene EU-Staaten, die
@EU_Commission
bei Überwachung der Notmaßnahmen unterstützen, damit Grundrechte in 🇪🇺 gewahrt bleiben
- BE 🇧🇪
- DK 🇩🇰
- FI 🇫🇮
- FR 🇫🇷
- DE 🇩🇪
- GR 🇬🇷
- IE 🇮🇪
- IT 🇮🇹
- LU 🇱🇺
- NL 🇳🇱
- PG 🇵🇹
- SP 🇪🇸
- SE 🇸🇪.
Und 🇦🇹?
4
18
35
Österreich hat 2017 erstmals die nationalen Klimavorgaben verfehlt, der Treibhausgasausstoß ist im Vergleich zu 2016 um 3,3% gestiegen.
Wissenschafter gehen davon aus, dass 🇦🇹 auch 2018, 2019 und 2020 am Zielpfad vorbeischießen wird
via
@derStandardat
4
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29
„Die Seenotretter jetzt zu bestrafen, für etwas, was eigentlich jeder Politiker gutheißen müsste, nämlich Menschen, die ertrinken, zu retten, das ist Europas nicht würdig.“
Klare Worte von
@rumeliobserver
zum aktuellen Gezerre um gerettete Menschen
1
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1
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33
Bemerkenswertes Interview mit
@oefb1904
-Teamchef
#RalfRangnick
:
Wir im Fußball leben Toleranz und Integrität, wir sind die heterogenste Sportart.
Die Leiwanden müssen zusammenhalten. Sie dürfen nicht schweigen, müssen den Mund aufmachen.
4
11
34
#Wachau
🌸 Blüten 🌼
Die Wachau verwandelt sich gerade wieder in ein prachtvolles
#Bl
ütenmeer.
Gut zu bestaunen etwa in
#Rossatz
- gelegen am Südufer der
#Donau
, gegenüber von Dürnstein
#Marillenbl
üte
2
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34
Sehr lesenswerte 15 Gründe👇warum die 🇪🇺EU eine ziemlich gute Idee ist. 👏
In der EU profitieren viele von dem Bündnis, ohne, es zu merken. Allen voran die Österreicherinnen und Österreicher.
#NutzeDeineStimme
#EUropawahl
- ›
4
16
32
@_PaulSchmidt
Die stark thematisierte 🇦🇹 „Flüchtlingshilfe vor Ort” ist da wohl noch nicht so recht angelaufen, wenn man sieht,dass
- Luxemburg 🇱🇺 mehr als doppelt so viel,
- Finnland 🇫🇮 7x mehr,
- die Schweiz🇨🇭 11x mehr,
- Dänemark 🇩🇰 25x mehr und
- Schweden 🇸🇪 45x mehr
Gelder dem
#UNHCR
gibt
1
13
25
Antrittsbesuch des neuen Leiters der
@EU_Commission
in 🇦🇹
@MartinSelmayr
bei Bundeskanzlerin
#BrigitteBierlein
.
Für ein starkes, handlungsfähiges Europa.
@EUKommWien
1
6
32
#Luxemburg
- das erste Land der Welt mit komplett kostenfreien öffentlichen Verkehrsmitteln: Ab 1. März 2020 sind Bahn, Bus und Tram in Luxemburg für alle Benutzer kostenlos - sofern sie in der Bahn nicht in der ersten Klasse reisen wollen.
1
10
31
Adolf Martin Pleischl (1787 - 1867):
Erfinder eines giftfreien Emails.
Fundstück auf dem St. Marxer Friedhof
2
2
31
Lesenswertes Interview mit Ökonomin
@MargitSchratz
: „Man müsste den Nutzen aus der EU-Mitgliedschaft jedenfalls stärker aus einer Gesamtperspektive kommunizieren statt als Nullsummenspiel. Das würde auch die Zustimmung der Bürger zur EU erhöhen.“
1
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30
Interessante Statistik zur 🌍 Einwohnerzahl
🇪🇺EU liegt mit 448 Mio Einwohner weltweit an dritter Stelle (nach 🇮🇳 und 🇨🇳 aber vor 🇺🇸).
Kein EU-Staat unter den größten 15 Staaten.
Österreich🇦🇹 an 101. Stelle.
Man kann es nicht anders sagen: nur gemeinsam sind wir 🇪🇺 stark.
Population:
1. India 🇮🇳 1.438 billion
2. China 🇨🇳 1.425 billion
3. USA 🇺🇸 341 million
4. Indonesia 🇮🇩 279 million
5. Pakistan 🇵🇰 244 million
6. Nigeria 🇳🇬 227 million
7. Brazil 🇧🇷 217 million
8. Bangladesh 🇧🇩 174 million
9. Russia 🇷🇺 144 million
10. Ethiopia 🇪🇹 128 million
~
354
1K
10K
6
9
30
Eindringliches
#Mahnmal
- 60 Paar Schuhe aus Metall zum Gedenken an die Erschießungen von 1944 und 1945, als Pfeilkreuzler jüdische Ungarn am Donauufer zusammentrieben und erschossen. Ca 2.600 bis 3.600 Opfer sind auf diese Weise ermordet worden.
#Budapest
#SchuheamDonauufer
0
11
28
Haben Sie gewusst? Prof. Dr.
#AndreasKumin
ist der seit Frühling 2019 (bis Ende 2024) am
#EuGH
🇪🇺 in Luxemburg ernannte Richter aus Österreich 🇦🇹
Schönes und informatives Porträt im Österreichischen Anwaltsblatt!
1
9
30
Fakten zur Entwicklung der
#Migration
(1. Jahreshälfte 2018):
- Griechenland (lila): Rückgang um 97% seit EU-Türkei-statement
- Italien (orange): Rückgang um 75% verglichen mit Vorjahr
- Spanien: (blau): Anstieg um 5.222 Migranten verglichen mit Vorjahr (auf rel. niedriger Basis)
1
14
29
#Deal
zwischen 🇪🇺 EU und 🇬🇧
#UK
👍
Aber, worin liegen die
#Unterschiede
zwischen einer EU-
#Mitgliedschaft
und den künftigen Rechten des Vereinigten Königreiches nach diesem Abkommen?
Hier👇 eine erste Übersicht
2
15
29
0
2
29
„China hilft, Europa nicht“ - Könnt Ihr Euch noch erinnern?
Nun, die Propaganda wirkte, die Masken weniger ...
China lieferte unbrauchbare Schutzmasken
2
17
26
Die russische Invasion hat in ukrainischen Krankenhäusern großen Schaden angerichtet und die Patienten gefährdet.
Mehr als 2400 ukrainische Patienten wurden über den
#EUCivilProtection
-Mechanismus zur spezialisierten Behandlung in Krankenhäuser in ganz 🇪🇺 verlegt
#EUSolidarity
The Russian invasion has caused huge damages on Ukrainian hospitals, putting patients at risk.
More than 2400 Ukrainian patients have been transferred to receive specialised care in hospitals across Europe via the
#EUCivilProtection
Mechanism.
#EUSolidarity
123
113
362
1
8
28
7. Große Koalition ist zu Ende
Seit Anbeginn (1979) hatten die europäische Volkspartei und die Sozialdemokraten gemeinsam die absolute Mehrheit. Nun nicht mehr.
Hier ⬇️ kann man die verschiedenen Varianten für künftige Mehrheiten gut erkennen.
1
11
27
Ein großer Dank an
@CaritasAustria
und all die anderen Teile der Zivilgesellschaft, die für den Zusammenhalt sorgen. Zivilgesellschaftliche Organisationen als Ergänzung, als Kontrolle, als Ersatz, wenn eine Regierung versagt oder kein Geld hergeben will
0
16
28
🇦🇹 Rechtsanwaltskammertag #ÖRAK beklagt Qualitätsverlust im Gesetzgebungsverfahren: Bei mehr als der Hälfte der Begutachtungsverfahren 2018 wurde die Begutachtungsfrist von 6 Wochen nicht eingehalten - so
#RupertWolff
, Präsident des ÖRAK via
@WienerZeitung
3
25
28
🇪🇺🇦🇹 Besuch durch Justizkommissar
@dreynders
@EUKommWien
Gespräche über Fragen zu
#Datenschutz
#HateSpeech
und
#AI
mit
@maxschrems
, Ingrid
@Brodnig
und
@nikolausf
orgó sowie der Leiterin der 🇦🇹 Datenschutzbehörde sowie Vorsitzenden des Europäischen Datenschutzausschusses
#DSGVO
1
5
28
„Klimawandel ist keine Glaubensfrage! Es kann ja auch niemand behaupten, er glaube nicht an die Erdanziehungskraft, das macht einfach keinen Sinn“ - Klimaforscherin Helga Kromp-Kolb.
0
12
25
Ex-EuGH Richterin
#MariaBerger
weist in diesem klaren Beitrag darauf hin, dass für viele aktuelle Problemlagen (zB Einreise von Pflegerinnen, Transport von Schutzkleidung) die Regierungen anderer EU-Staaten verantwortlich sind und nicht die EU.
0
7
27
⛄️ Kleine Schneemannologie ⛄️
Heute wurden in
#Wien
mehrere Schneemanntypen im Schönbrunner Schlosspark gesichtet.
So etwa - nahe der
#Gloriette
- der seltene grinsende Schneemann ⛄️ und der noch seltenere schottische Einhorn Schneemann ⛄️
2
4
26
1
3
27
Konstruktive Gespräche zwischen österreichischen Minister*innen und
@EU_Commission
zur Vorbereitung der österreichischen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2018
#EU2018AT
@ElliKoestinger
#Schramb
öck
#Fassmann
#Kickl
@MartinSelmayr
@ClaraMartinezAl
@EUKommWien
1
9
25
Bei der
#Allergen
-VO handelt es sich um klassisches
#GoldPlating
: Österreich hat viel detailverliebter umgesetzt als vom
#EU
-Recht gefordert. Für diesen Umsetzungsexzess kann die
#EU
aber herzlich wenig und ist daher noch viel weniger dafür verantwortlich.
#Mythenbildung
Auch dem neuen Europa-Staatssekretär Blümel fällt in Sachen EU & Subsidiarität bloß die (von Österreich verbockte) Allergen-VO ein.
2
3
8
3
11
24
Resümee von
@SPIEGELONLINE
:
Der Versuch, mit Rechtspopulisten zu regieren, ist krachend gescheitert. Rechtspopulisten, die sich selbst als die größten Patrioten sehen, haben ihrem Land größtmöglichen Schaden zugefügt. via
@SPIEGELONLINE
1
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@ArminWolf
in erfrischender Diskussion mit SchülerInnen im
#EuropaDialog
#EUHaus
: Tipp für sozial media? Ja: Engage brain before typing!
0
9
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EU-Flagge! 🇪🇺 - Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!
Vor 66 Jahren, wurde die EU-Flagge offiziell angenommen.
Im Laufe der Jahre ist es zum bekanntesten Emblem der EU und im weiteren Sinne der Identität, Vielfalt und Einheit Europas geworden.
2
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#ArnoPilgram
hat die Rechts- und Kriminalsoziologie in 🇦🇹 etabliert und mehrere Forschungsprojekte im 🇪🇺EU-Rahmen initiiert.
Justizministerin
@Alma_Zadic
hat ihm das vom Bundespräsidenten verliehene Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst überreicht.
Herzlichen Glückwunsch 👏
1
4
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🇪🇺EU-Umweltkommissar
@VSinkevicius
zur Annahme des EU-Renaturierungsgesetzes:
„Dies ist die richtige Entscheidung und entspricht den Forderungen von Bürgern, Wissenschaftlern und der Industrie. Wir sind auf dem richtigen Weg, den Verlust der biologischen Vielfalt umzukehren.“
🇪🇺Countries had their final say:
#NRL
has just been adopted!
This is the right decision and what citizens, scientists and industry kept calling for.
We are still on track to reverse the biodiversity loss, let’s now start work together and show that EU is still leading the way.
53
268
842
0
10
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Kitsch as Kitsch can - ja mag stimmen. Aber dennoch, diese Schönheit des Herbstes ist einfach spektakulär und
#atemberaubend
#autumberaubend
#Herbstfarben
#autumncolours
1
2
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Euch allen wünsche ich ein sehr schönes, ja bestmögliches Neues Jahr 2020. I wish you all a
#HappyNewYear
2020, a best possible one. Je souhaite à vous tous une très bonne année 2020, la meilleure possible. 🍾🎉🇪🇺🎄
#at25eu
#eu25at
5
5
26
Kulturhauptstadt 2024🇪🇺 aus Österreich🇦🇹 ist
#BadIschl
, das dann gemeinsam mit
#Tartu
, Estland 🇪🇪 und
#Bod
ø, Norwegen 🇳🇴 das Banner der europäischen kulturellen Vielfalt trägt!
Herzliche Gratulation 🎉🎈🍾!
Viel Respekt u Anerkennung auch für St. Pölten und Dornbirn
@EUKommWien
0
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🇪🇺🇦🇹🇪🇺
Die EU 🇪🇺 beim Fest am Heldenplatz in Wien zum 🇦🇹
#Nationalfeiertag
Wir von der
@EUKommWien
und das
@EPinOesterreich
freuen uns auf einen europäischen Austausch mit euch! Etwa über den Frieden und was die EU uns bringt
#EUandME
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.
@MartinSelmayr
in der
#ZIB2
zur Impfstoffverteilung: Es gibt ja nicht die 🇪🇺EU in Brüssel, die wie eine Besatzungsmacht irgendetwas entscheidet. Gerade im Gesundheitsbereich sind alle 27 EU-Staaten im selben Boot: Fehler sind gemeinsame, aber auch Erfolge
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Nichtumsetzung von
#EuGH
-Entscheidungen:
Auf Antrag der 🇪🇺EU-Kommission verurteilt der
#EuGH
nun
#Polen
zur Zahlung eines TÄGLICHEN
#Zwangsgeldes
von 1 Mio €, bis es seine Weigerung, Entscheidungen des EuGH zu Justizreformen umzusetzen, beendet
via
@sz
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Europäische🇪🇺
#Kulturhauptstadt2024
: Region
#Salzkammergut
- hier das spektakuläre
#Hallstatt
, von
@unsereOEBB
aus
Obwohl Berggegend schon im
#Neolithikum
bewohnt wg der Salzvorkommen. Entwicklung einer hohen Kultur (800-400 vChr) als
#Hallstattkultur
auf der ganzen Welt bekannt
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👏👏👏 - So geht europäische
#Solidarit
ät:
Weitere 116 Menschen mit Bedarf auf internationalen Schutz sind direkt ✈️ von
#Lesbos
in 🇬🇷 nach
#Deutschland
🇩🇪 umgesiedelt worden - inmitten der Pandemie 😷
#EURelocation
#SolidarityEU
@EUHomeAffairs
@govgr
@migrationgovgr
@IOMGREECE
116 refugees arrived safely to 🇩🇪 from Lesvos
This was the first direct relocation✈️from a🇬🇷 island to another European country under
#EURelocation
Amid the pandemic the project continues to support vulnerable people in need.
#SolidarityEU
@EUHomeAffairs
@govgr
@migrationgovgr
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Zerbricht Europa 🇪🇺oder geht es gestärkt aus der
#Coronakrise
hervor?
Diskussion: 9. Mai 9.30
mit
@ulrikeguerot
(Prof in Krems) und Sonja
#PuntscherRiekmann
(Prof in Salzburg)
Moderation:
@_PaulSchmidt
(
@oegfe
) und
@MartinSelmayr
(
@EUKommWien
)
Livestream:
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#Servicetweet
Wie werden Impfdosen in der EU verteilt?
Die 🇪🇺EU-Kommission hat ursprünglich vorgeschlagen, Impfdosen gerecht und transparent auf alle EU-Staaten im Verhältnis zur jeweiligen Bev��lkerung zu verteilen. 1/3
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Gegen die
#Klimakrise
wird es keine Impfung geben. Den Weg hinaus werden wir nur mit einer konsistenten gemeinsamen europäischen Politik schaffen - so Ministerin
@lgewessler
gerade in der Diskussion Präsident IV Georg
#Kapsch
@iv_newsbei
der
#europawoche2020
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Anti-Semitismus grassiert überall in Europa - man muss sich dagegen stellen. Mir kam es darauf an, in Österreich 🇦🇹 die
#IsraelitischeKultusgemeinde
zu besuchen. Der Tempel ist der richtige Ort um zu sagen: Die Juden gehören zu uns! -Kommissionspräsident
@JunckerEU
@EUKommWien
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Wenn wir Europa in der Welt stärken wollen, müssen wir der EU dafür auch die Mittel geben - so der neue Leiter der
@EUKommWien
@MartinSelmayr
zur Rolle Europas in der Welt beim 23. Europaforum
@AIES_austria
in der
@DA_vienna
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