Der allererste Gipfel zwischen der EU und den Golfstaaten zeigte: die Europäer finden keine Hebel, ihre Prinzipien geopolitisch durchzusetzen. Mehr dazu im
#Br
üsselBriefing
@DiePressecom
.
[P.]
#EUCO
#EUGCC
Lovely:
#AstraZeneca
hid 29 million doses of vaccines in a filling facility close to Rome - but pretended it sadly, sadly was unable to fulfill its contractual obligations vis-à-vis the EU.
@ThierryBreton
asked Italian inspectors to have a look, and voilà.
Ich würde gerne einen Sketch schreiben und produzieren, wo
@vanderbellen
versucht, sich in seinem Büro in der Hofburg endlich diskret eine Zigarette anzuzünden, aber alle paar Momente kommt Seyffenstein rein und kündigt an, das schon wieder eine neue Regierung anzugeloben ist.
Ich habe bei einigen meiner ältesten und besten Quellen in Brüssel nachgefragt, ihre Einschätzung ist eindeutig: der Kanzler hat sich mit der Forderung nach zusätzlichen Impfdosen überhoben, ist isoliert, und auf dem EU-Gipfel am Donnerstag wird's krachen.
Liebe
@LPDWien
, darf ich Sie bitten, diesem Kollegen meine unumwundene Hochachtung zu übermitteln, und wenn ich wieder einmal in Wien sein sollte, hat er einen Kaffee bei mir gut (Kontakt gerne über DM).
Never a boring moment in
#Austria
: for it's latest PR campaign titled "Believe in Austria", governing party ÖVP uses a stock image with Russian (!) rouble coins to illustrate its claim of being no. 2 in Europe when it comes to anti-inflation policies.
Ich weiß nicht, ob das in den österreichischen Medien aufschlägt, aber
@EmmanuelMacron
hat nach dem
#SalzburgSummit
den
#Visegr
ád-Staaten, die keine Asylwerber aufnehmen wollen, mit dem Rausschmiss aus
#Schengen
und der Streichung von EU-Subventionen gedroht.
#eu2018at
Jetzt wäre der möglicherweise letzte Zeitpunkt, an dem
@KernChri
,
@Karin_Kneissl
, Wolfgang Schüssel und Hans Jörg Schelling ihre Posten in diversen Kreml-kontrollierten bzw. staatseigenen Unternehmen noch halbwegs ehrenrettend im Protest zurücklegen sollten.
#Donbass
Weil wir bekanntlich alle in einer Diktatur leben, dürfen sich am Donnerstag in Wien Menschen zusammenfinden, um unter dem Motto "Lügenpresse" vor mehreren Redaktionsgebäuden, so auch dem meines Arbeitgebers, kundzutun, dass es keine Meinungsfreiheit mehr gibt.
In the midst of all this, Austria is having a tiny little Staatsaffäre, as the chancellor's wife finally, after quite a bit of denial, admitted having had one or five drinks too many with her taxpayer-financed bodyguards, who afterwards damaged several cars whilst drunk.
"Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie ernsthaft glauben, dass irgendein Regierungschef in Europa weniger Impfstoff bestellen würde, als ihm zusteht", sagt der Kanzler. Aber genau das ist in Bulgarien, der Slowakei, Lettland &c passiert. Es ist dokumentiert. Was soll das?
#zib2
I know it's only a coincidence, yet in light of his recent racist comments, I couldn't help but chuckle when I saw this picture showing the first members of the Austrian guard of honour standing in attention for
#Orb
án at his arrival in Vienna today.
So übrigens funktioniert das in reifen Demokratien, liebe Landsleute aus Österreich. Da gibt es auch bei den Soziale-Medien-Konten der Regierung eine professionelle Amtsübergabe.
Allen, die mir hier gefolgt sind, danke ich herzlich für das große Interesse über die lange Zeit! Mein Account wird jetzt als
@RegSprecherStS
archiviert – folgen Sie meinem designierten Nachfolger Steffen Hebestreit, der
@RegSprecher
übernehmen wird.
Short synopsis of what I think the "resignation" of Austrian Chancellor
@sebastiankurz
will entail:
#1
Though he's leaving office, he stays in power, taking over as Klubchef (leader of the parliamentary group) of the Volkspartei (the President of which he stays anyway).
Ja, war wirklich eine super Idee, 2007 die Legislaturperiode des Nationalrates von vier auf fünf Jahre zu verlängern, das hat deutlich zur politischen Stabilität unserer lieben, kleinen Republik beigetragen, weil seither wird seriös durchregiert.
News from Oblast Vienna: after
@MartinSelmayr
stated the obvious, if embarrassing fact that Austria, highly dependent on
#Gazprom
, is still sending "blood money" to
#Russia
on a daily basis,
@a_schallenberg
had him summoned to the foreign ministry.
Na, welches österreichische Medium macht wohl als erstes den Fehler, den bisherigen österreichischen EU-Rabatt (~137 Mio. Euro/Jahr) mit dem voraussichtlichen neuen (565 Mio. Euro/Jahr) zu vergleichen? Ich seh schon die Schlagzeile: "Kurz vervierfacht EU-Rabatt" 1/
#EUCO
"International werden Anti-Korruptions-Stellen immer dann angegriffen, wenn sie offensichtlich erfolgreich werden." Martin Kreutner, Mitinitiator des Anti-Korruptionsvolksbegehrens.
#zib2
Kann bitte einer der Kollegen im Pressesaal in Wien den Kanzler fragen, ob dieser "Basar" nicht in Wirklichkeit die völlig legitime Verteilung nicht abgefragter Impfchargen zwischen den Staaten ist? Es haben ja nicht alle Staaten alle ihnen zustehenden Lieferungen angefragt.
Ich hätte immer noch gerne eine schlüssige Erklärung dafür, wofür der Europaminister a.D.
@Gernot_Bluemel
einen eigenen Verein mit Sitz in der ÖVP-Zentrale benötigt, um seine Homepage zu betreiben. Und wieso dieser angeblich „zu 100% von der ÖVP Wien finanziert“ wird.
Wenn Sie in Wien gestrandet sind und nicht nach Hause können im Zuge der Polizeiaktion gegen die Terroristen, finden sie unter
#SchwedenplatzT
ür gute Menschen, die Ihnen Obdach bieten.
#0211w
Drei bemerkenswerte Tatsachen habe ich bei meiner Beschäftigung mit der
#Acrylamid
-Verordnung (die “Schnitzel-Pommes-Verordnung”, gegen die
@sebastiankurz
wütet) gelernt:
Gut: wir haben vom Kanzler leider nicht gehört, was aus seiner Ankündigung, Österreich bekomme nun 400.000 statt 200.000 Dosen BioNTech-Pfizer, wurde. Er hat die Frage mehrfach nicht beantwortet.
Very good point by
@vonderleyen
on
#SputnikV
: "We are asking ourselves why Russia is offering, at least theoretically, millions and millions of doses to the world, when it doesn't make sufficient progress with its own vaccination campaign?"
#Covid19
Update: Italien hat jetzt auch unterschrieben. Die Mehrheit der EU-Staaten verurteilt also Ungarns neuen Angriff auf sexuelle Minderheiten. Österreich zählt nicht dazu.
Für wen genau - außer für Immobilienfonds, deren (auf Pump, zu Quasi-Nullzinsen) gekaufte Portfolios nun an Wert verlieren - ist es eine "Krise", wenn die exorbitant gestiegenen Immobilienpreise in Wien nun sinken?
„Journalisten sind sowieso die größten Huren auf dem Planeten", sagt er. Nur einen nimmt er aus: Richard Schmitt, Chefredakteur der Online-Ausgabe der Kronen-Zeitung, ist für Strache einer „der besten Leute, die es gibt.“
#Strachevideo
Ein hoher Bundesbeamter, der an Immobiliengruppen beteiligt ist, die wiederum ein Interesse an öffentlichen Bauaufträgen jenes Ministeriums haben, dessen Generalsekretär er ist: wie ist das möglich?
The Kirschlikör on this cake: Frau Nehammer hand-picked one of these bodyguards herself because she's BFF with his wife for <20 years - and said bodyguard's wife is the daughter of a rich Russian businessman.
Übrigens würde ich mir auch eine öffentliche Debatte dazu wünschen, dass nun (nicht nur in Österreich) versucht wird, politische Fehlentscheidungen auf die Beamten- und Diplomatenebene abzuschieben. Das halte ich für verantwortungslos und brandgefährlich.
So etwas habe ich in 18 Jahren als Journalist noch nie erlebt: ein österreichisches Medium, das eine OTS-Meldung mit Aussagen von Vertretern eines Drittstaates gegenüber einem von dessen Staatsmedien verschickt. Liest sich, als käme es von den Russen selbst. Wozu?
#Russland
"Die rund 35.000 Kunden und Kundinnen der Sberbank Europe sind zwar fast ausschließlich deutsche Privatkunden, da jedoch der Firmensitz Wien ist, wird in Österreich die Einlagensicherung fällig." - Hätte den Genies im BMF auffallen können, aber gut, die hatten andere Prioritäten.
Irre: Allein im vorigen Jahr haben der Schwiegersohn von Viktor
#Orb
án sowie Orbáns Haberer mehr als ein Viertel aller ungarischen öffentlichen Aufträge - mehr als vier Milliarden Dollar! - zugeschlagen bekommen, hat
@specialreports
herausgefunden.
Wir wissen nicht, welchen Nutzen die
#StopCorona
-App des Roten Kreuzes wirklich bringt. Aber Nationalratspräsident Sobotka will laut
@profilonline
die Österreicher schon dazu zwingen, sie zu verwenden. Geht recht schnell, die Wandlung von Bürgern zu Untertanen...
Ich wünsche mir übrigens eine Debatte, ob es nicht längst Zeit wäre, das scheußliche "Russen-Denkmal" am Wiener Schwarzenbergplatz durch ein (weniger stalinistisch-totalitär anmutendes) zu ersetzen, das die Verdienste aller vier Alliierten um die Enthitlerung Österreichs würdigt.
Eine Privatfirma bekommt vom Flughafen Wien den lukrativen Markt geschenkt, pro Rachenabstrich €190,- zu kassieren. Die Willensfreiheit der Reisenden, das abzulehnen, ist eher dünn, wenn die Alternative zwei Wochen Isolation heißt. Wie geht so etwas in einem Rechtsstaat durch?
Ich finde ja, die zwangsweise Schließung von
@MemorialMoscow
durch das Putin-Regime wäre ein guter Anlass für diverse deutsche und österreichische Altkanzler, von ihren Posten bei russischen Staatskonzernen im Protest zurückzutreten.
Lese soeben im
@KURIERat
, dass
#Strache
sich von uns EU-Korrespondenten in seinen Aussagen über die "Schlepperorganisation" Frontex "nicht richtig zitiert" fühlt. Soll ich ihm die Tonaufnahme schicken? Da waren noch einige andere, nicht veröffentlichte Schmankerln dabei.
#FP
Ö
Slovenian prime minister en route to becoming "Your-Angry-Uncle-You-Only-Meet-For-Christmas-Who's-Just-Discovered-A-QAnon-Facebook-Group-And-Can't-Stop-Whatsapping-You-About-It"
"Auch mein Kopftuch ist ein großes Hindernis." - Dann muss man es halt beim Bewerbungsgespräch und während der Arbeit ablegen, und es nur privat tragen. Klar gibt es viel Rassismus, und Ressentiments, aber Integration heißt auch, Kompromisse einzugehen.
Was ich mir übrigens als Lehre aus diese Pandemie wünsche: ein bisschen weniger Vorzeigeschülergeprotze, fingerwackelnde Arroganz anderen Ländern gegenüber, selbstsattes Schulterklopfen. Kein Land hat die Patentlösung, alle müssen zusammenhelfen.
#COVID19at
I couldn’t possibly love this
@NewyddionS4C
video more.
These little Ukrainian evacuees now attend a Welsh-medium primary school, and their Cymraeg is utterly delightful
😭❤️🏴
Dass Mitgliedstaaten einander vor dem EuGH klagen, ist sehr, sehr selten. Österreich drohen nun gleich zwei, von Italien und Rumänien: ein Armutszeugnis für die selbsternannte Republik der "Brückenbauer". Meine
@DiePressecom
-Morgenglosse.
Anscheinend hat die FPÖ in der Aussenpolitik noch nicht realisiert, dass sie in der Regierung sind. Besuch von Gudenus in der RS konterkariert die tradionelle österreichische Balkanpolitik und Haltung zu BiH. Er ist Klubobmann einer Regierungspartei und nicht Privatperson.
Mein
@DiePressecom
-Kommentar zu Orbáns Trolltrip nach Moskau: es ist Zeit,
#Ungarn
den Ratsvorsitz zu entziehen (aber trauen sich die anderen 26 das?).
Es ist beinahe drollig, wie diverse PR-Gschaftlhuber aus dem FPÖ-Dunstkreis (von denen natürlich keiner in seiner Twitter-Bio offenlegt, dass er für diese Partei Honorarnoten legt) versuchen, gegen die Ukraine und Selenskij zu agitieren, ohne dabei allzu pro-Putin zu wirken.
Und 2008, der Überfall auf Georgien? War das kein Krieg gegen ein demokratisches Land? Oder der Krim-Anschluss 2014? Donbass? Und die Morde an Oppositionellen, an Journalisten? Von all dem hatte Fischer keine Ahnung? Immerhin fallen jetzt die Masken der moralischen Bankrotteure.
Welcher Teufel reitet
@sebastiankurz
, in seiner Stellungnahme über „Methoden“ zu reden, „die mich sehr an Tal Silberstein erinnern“? Kann er nicht erst staatsmännisch handeln, bevor er sich in den Neuwahlkampf stürzt?
#Strachevideo
Bekomme immer noch nicht die Nachricht aus dem Kopf, dass die Russen Hunderte ukrainische Kriegsgefangene kastriert haben. Was für ein bodenloser Abgrund...
Just in: New batch of statistics on the Russian economy in June 2022!
Output in June 22 compared to June 21:
Cars: -89% (a few more than in May)
Trucks: -40%
Washing machines: -58.4%
Fridges/freezers: -52.3%
1/
"Sie sind judeophil, weil sie noch islamophober sind, als sie antisemitisch sind." - Ein jüdischer Demonstrant gegen die Teilnahme der rechtsextremen Le-Pen-Partei am gestrigen großen Marsch gegen Judenhass in Paris trifft den Nagel auf den Kopf.
Le jour où le RN a défilé contre l'antisémitisme ➡️
Une première pour le parti lepéniste, qui en 2018, s'était fait exfiltrer de la marche en hommage à Mireille Knoll.
Ischias. Sciatica, for the non-German speakers. One can criticise
@JunckerEU
for many things, but turning his sickness into a conspiracy theory and mocking him is tasteless.
So during his recent visit to Vienna,
#Orb
án decided to treat himself to a night at one of the most luxurious hotels in town - despite Budapest being a 2,5-hour-drive away. When news broke, he had the source fired, and the news portal
#Azonnali
shut down.
Maybe, just maybe Angela Merkel wasn't that marvellous "Mutti Europa" we all admired her for. Maybe, just maybe she was just an enabler of totalitarians, in Beijing and in Moscow - in the name of "stability".
Was die FPÖ nun mit Anschobers Vorzeigelehrling inszeniert, erinnert mich an eine Usance aus den tieferen Regionen des Boulevardjournalismus, die mir als jungem Lehrredakteur vor 15 Jahren geschildert wurde.
Es wäre tröstlich, würden sich die diversen Landwirtschaftskammern der Auslaugung der agrarischen Böden und dem Schrumpfen der Biodiversität mit ähnlicher Hingabe widmen wie dem Kampf gegen den (Hybrid-)Wolf. Oder ist das gar nur ein Ablenkungsmanöver?
Ich gehe jetzt schlafen, aber vorher noch ein großes, großes Lob an
@arminwolf
,
@MartinThuer
,
@PatrickGruska
und die anderen Kollegen vom ORF. Sie machen eine sehr seriöse, professionelle Berichterstattung in einer sehr schweren, entsetzlichen Situation. Bravi!
#0211w
"The Austrians, in European war-crimes circles, have a reputation for being particularly fucking useless." - Darf man sich als Österreicher wieder einmal ein bisserl sehr schämen.
Nach 28 Jahren, drei Monaten, und zehn Tagen EU-Mitgliedschaft unserer lieben, kleinen Republik hat sich nichts geändert: wenn einem Bundeskanzler innenpolitisch die Felle davonschwimmen, muss "die EU" als Anti-Stress-Bällchen herhalten.
@StLiechtenstein
Die haben einfach sich nicht darum gekümmert, jetzt brennt der Hut, weil die Infektionen steigen, und mit dem Impfen nicht so viel weitergeht, und darum sucht man einen Sündenbock.
„Bedarfszuweisungen“: lerne auf
@oe1
, wie die ÖVP-Landesregierung dafür gesorgt hat, dass niederösterreichische Gemeinden mit ÖVP-Bürgermeister binnen kurzer Zeit exorbitante Subventionen gab. Auch so erklärt sich das „türkise Wunder“ bei der Gemeinderatswahl.
Es wäre der Rechtsstaatlichkeit wahrlich nicht gedient, wenn dieser Widerruf des Vösendorfer Bürgermeisters
@KozaHannes
bloß deshalb nicht die gebotene Aufmerksamkeit erhielte, weil er jeden blockiert, der ihn retweetet.
#StreisandEffect
Sorry hier nochmal der Widerruf als Bild, weil mir gesagt wurde, dass so viele geblockt wurden und der Verweis nicht gesehen wird. Was halt auch nicht besonders schön wirkt, ist wie blass und schief das eingescannte wurde. Ich finde, wenn dann sollte man auch dahinter stehen.
Wer jemals mit seinem Baby, das einen Meltdown hat, im öffentlichen Raum unterwegs war, kann erahnen, wie erniedrigend diese Erfahrung für die Mutter gewesen sein muss. [P.] (via
@DiePressecom
)
Update:
@DeutschOskar
, president of the Jewish community, says synagogue and adjacent offices were already closed for the day, so no victims there.
@florianklenk
reports having seen video of an attacker in tactical gear and assault rifle firing at bars opposite the synagogue.
My first impression: the old fox
@JunckerEU
distracted
#Trump
from car tariffs and other disastrous nonsense by giving him something he really needs domestically, ahead of the midterms: more soybean imports. And Trump gleefully took the bait ("Soybeans are a big deal!").
I wonder what annoyed
@JJansaSDS
more in this sterling article: that his Trumpist doings are presented to a European public - or the fact that
@liliebayer
reminded him of his own Communist past.
#Slovenia
Es ist Ihnen wahrscheinlich gleichgültig, aber heute haben in zahlreichen Städten Polens bei eher sehr miesem Wetter rund zwei Millionen Menschen gegen die
#lexTVN
und die angedrohte Gleichschaltung des größten unabhängigen TV-Senders des Landes durch die Regierung demonstriert.
#5
Second, he is very popular amongst 1/3 of the country. And by "very popular" I mean borderline religious. I haven't seen this sort of fervent devotion and aggressive resistance to even the most pedestrian form of doubt in him in Austrian politics since Jörg Haider.
Ja, die Jugos. Laute Wilde. Ein Herrenvolk wie das der Österreicher ließe sich natürlich nie dazu hinreißen, die simple Disqualifikation eines nationalen Sporthelden zur Kränkung der Volksseele hochzustilisieren, Massenkundgebung an historisch kontaminiertem Ort inklusive.
Causa Djokovic: Eine serbische Heldensaga - Der dumpfe wie aggressive serbische Nationalismus, die völlig irrationalen Aussagen der politischen Führung, zeigen, wie wenig reif dieses Land für einen EU-Beitritt ist, auch 30 Jahre nach Jugoslawienkriegen