Thomas Jarzombek
@tj_tweets
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Ihr Düsseldorfer im Bundestag // Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Bildung und Forschung
Düsseldorf, Germany
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Kommt gerade telefonierend Beatrix von Storch in den Fahrstuhl, ohne Maske über Mund und Nase. Eine Dame bittet sie, die Maske richtig aufzusetzen. Daraufhin wird sie laut als "Gestapo" beschimpft. Ohne Worte.
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Ich finde für diesen Irrsinn keine Worte mehr. Egal welcher Meinung man ist, man muss immer Respekt vor der Meinung Andersdenkender haben.
@caspary
@AxelVossMdEP
„Wenn amerikanische Konzerne mit massivem Einsatz von Desinformationen und gekauften Demonstranten versuchen, Gesetze zu verhindern, ist unsere Demokratie bedroht.“
@caspary
in der
@BILD
#Yes2Copyright
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Ich bin gerade sprach- und fassungslos. Die
@spdde
als letzte Bastion Putins.
@larsklingbeil
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Die Einschüchterung von Abgeordneten geht weiter. Heute rief mich die Polizei an, dass eine Demo wegen des Infektionsschutzgesetzes - nicht vor dem Wahlkreisbüro oder der CDU Geschäftsstelle - sondern vor meiner privaten Wohnung am Sonntag geplant ist.
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Kann mir bitte irgendjemand aus der Regierung die Logik erklären, warum heute die Maskenpflicht
in Flugzeugen entfällt und gleichzeitig
im ICE verschärft wird auf FFP2?
@Karl_Lauterbach
@MarcoBuschmann
@
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Wer meint, die Bahn könne heute alle Inlandsflüge ersetzen, soll das mal ein Jahr Woche für Woche selbst erleben. Horror. Heute Düsseldorf - > Berlin mit dem ICE fast 8h von Tür zu Tür.
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Hey
@Twitter
&
@jack
, this is an invitation to move to Germany! Here you are free to criticize the government as well as to fight fake news. We have a great startup and tech ecosystem, your company would be a perfect fit and I will open any doors for you!
@realDonaldTrump
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Die
@spdbt
ruft uns auf, an der Seite der Soldaten zu stehen. Das ist doch irre. Genau diese SPD hat die bewaffnete Drohnen, die Tornado-Naxhfokge, den schweren Transporthubschrauber und Scholz das 2%-Ziel blockiert.
@larsklingbeil
fangt mal bei Euch selbst an.
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Wie es aussieht, hat das
@BMI_Bund
in die EU Gipfelerklärung einen Passus pro
#Uploadfilter
verhandelt. Entgegen der klaren Beschlusslage des
#Koalitionsvertrags
. Ich bin fassungslos.
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483
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Das Russlandproblem der
#SPD
in NRW geht weiter: Düsseldorfs ehemaliger Oberbürgermeister
@Thomas_Geisel
relativiert Gräueltaten in der Ukraine. Man kann sich nur noch schämen.
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Wie herzlos ist diese Ministerin?
#AnneSpiegel
speist Initiative für Waisenkinder ab, weil ich mich mit falschem Parteibuch dafür eingesetzt habe.
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15 Mio. Tonnen CO2 entstehen werden durch das AKW-Aus - jedes Jahr! So sagt es eine Studie der Uni Stuttgart.
@diegruenen
zeigen sich als Anti-Klimaschutz-Partei. Und die albernen Klimakleber mucken hier keinen Millimeter auf. Glaubwürdigkeit = zero.
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Wer wissen will, wer wo im Deutschen Bundestag steht, der muss nach ganz links und ganz rechts schauen. Schlechte Anwesenheit, kein Applaus und sogar demonstratives Sitzenbleiben bei den Standing Ovations fur den ukrainischen Botschafter bei der
#AfD
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Die Idee, neue Atomkraftwerke in Deutschland zu bauen, ist eine Idee für den Stammtisch, nicht aber für eine reale Umsetzung. Das Hauptproblem der Kernenergie sind dabei die massiven Kosten. Der Blick nach Frankreich belegt das sehr eindrücklich.
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Man kriegt körperliche Schmerzen beim Zusehen. OMG! Vielleicht sollte die Ministerin mal hinschauen, wie weit elektrisches Fliegen ist, weiter jedenfalls als efuels. Und ein Wasserstoff-Auto ist in der Regel auch elektrisch... Da sind zentrale Zusammenhänge überhaupt nicht
Die Deutsche Bundesministerin für Bildung und Forschung,
@starkwatzinger
, sagt auf Phoenix: „Der Schwerlastverkehr kann nicht elektrifiziert werden“
Bin jetzt kein Experte, aber
@MANtruckandbus
werden ab 2025 einen eTruck mit bis zu 800 km Reichweite auf den Markt bringen.🤷🏼♂️
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Es ist ausgesprochen klug von
@ABaerbock
und den
@Die_Gruenen
, beim Thema Modernisierung des Staates unsere Ideen aus
#neustaat
1:1 übernommen zu haben. Wenn wir das gemeinsam umsetzen, kommt Deutschland voran! p.s.: kleine Quellenangabe wäre fair gewesen.
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Hat sich
@OlafScholz
eigentlich schon dazu geäußert, dass diesem Artikel zufolge wohl 47 Mio. Euro an Hamburgische CumEx-Banker - sagen wir mal - verschenkt wurden?
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Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe als Beauftragter des
@BMWi_Bund
für Digitale Wirtschaft und Startups. Wir haben eine Menge zu tun, um die deutsche und europäische Digitalwirtschaft global auf Augenhöhe zu bringen mit den Plattform-Champions aus USA und China.
BM
@peteraltmaier
ernennt Thomas Jarzombek
@tj_tweets
zum Beauftragten des Ministeriums für die Digitale Wirtschaft und
#Startups
. Er übernimmt die neue Funktion zusätzlich zu seinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für Luft- &
#Raumfahrt
.
29
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Klare Worte von
@OlafScholz
und
@ABaerbock
: Beide wollen lieber die Linkspartei in der Regierung als die
@CDU
. Damit ist klar: Wer eine bürgerliche Regierung will, kann nur die Union wählen.
#Triell
377
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Der Mietendeckel in Berlin hat zu zwei Dingen geführt: 1. Über Nacht sind 60% der Mietwohnungen vom Markt verschwunden. 2. Es wurden so wenigen neue Wohnungen gebaut wie seit langem nicht mehr.
#Triell
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Überall in NRW Meldungen, dass Anträge auf Soforthilfen für kleine Unternehmen und Soloselbständige bereits nach einem Tag an diesem Wochenende positiv bewilligt wurden! Government at it's best. Glückwunsch fur 1a-Orga an
@ArminLaschet
,
@a_pinkwart
und Lutz Lienenkämper!
18
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Wenn der - von mir eigentlich geschätzte -
@ulfposh
ernsthaft schreibt, dass Dank Seehofer in der Asylpolitik jetzt mehr erreicht wurde als in den drei Jahren zuvor, dann frage ich mich, was die Springer-Presse noch von Russia Today unterscheidet.
32
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Scholz will Breitband in neun (!) Jahren ausbauen, kennt den Rechtsanspruch im neuen TKG nicht und meint, die Mobilfunker wären zum vollständig flächendeckenden Ausbau verpflichtet. Glaube, da muss er sich mal ein Update holen.
#Triell
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429
Ich finde die Idee, sichere Verschlüsselung zu brechen, supergefährlich. Kriminelle werden leicht neue Apps finden und alle rechtschaffenden Menschen kriegen eine Hintertür verpasst, durch die weiß Gott wer alles gehen wird.
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Ich danke allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen! Mit knapp 9%-Punkten Vorsprung wurde ich erneut direkt in den Bundestag gewählt, bei einer für die Union insgesamt sehr schwierigen Wahl. Ihr und Euer Votum ist für mich Verpflichtung und Ansporn für die nächsten 4 Jahre.
53
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Das ist die beste Performance, die ich von öffentlicher Verwaltung je gesehen habe. Wahnsinn. Vor allem: Glückwunsch!
In den ersten 44Std haben mehr als 150.000Kleinunternehmer, Freiberufler & Soloselbstständige Antrag auf NRW-Soforthilfe gestellt. 100.000Anträge wurden bewilligt. Auch weil am Wochenende 700 Freiwillige in d. Bezirksregierungen Sonderschichten geschoben haben.
Mehr Infos hier👇
9
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Lerne heute, dass man einen veritablen Shitstorm bekommt, wenn man dienstlich Rad und S-Bahn nutzt. Politisch: Das Rad darf nicht gegenüber Auto benachteiligt werden. Gilt für alle Bereiche. Außerdem meine ich: Es schadet keinem Abgeordneten in der S-Bahn zu sitzen statt im Auto.
31
29
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Ich gehöre zu den zwei Dritteln, die
@OlafScholz
für führungsschwach halten. Und wie ich lese, meine Düsseldorfer Kollegin
@MAStrackZi
ebenfalls.
29
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Wenn das so stimmt, finde ich das einen Hammer. Natürlich wird im Wahlkampf hart gekämpft. Aber wenn
@OlafScholz
selbst und seine Helfer hier die Dreckswerfer sein sollten, ist das unerträglich.
@ArminLaschet
470
90
364
.
@_FriedrichMerz
legt den Finger genau in die Wunde: Der Bundestag debattierte gestern eine Stunde zur
#Ukraine
und
#Scholz
saß nur schweigend da. Seit drei Wochen hat er im Bundestag nicht mehr zur aktuellen Lage gesprochen. So geht es nicht.
22
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371
Wunsch an alle Leute in meiner timeline: Bitte spült mir nicht stetig solche Figuren wie Maaßen oder Storch hinein. Ich mag diesen Stuss nicht lesen und am Ende ist Euer Share doch genau das, was diese Leute mit ihren ständigen Provokationen erreichen wollen.
5
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Die schwarze Null war nie ein Selbstzweck, sondern das Schaffen von Rücklagen um genau in einer Krise wie jetzt investieren zu können und handlungsfähig zu sein.
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Wir haben 300 weitere Plakate von
@ArminLaschet
aufgestellt - noch drei Wochen bis zur Wahl!
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Freue mich sehr als Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Digitale Agenda wiedergewählt worden zu sein :)
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Eine Million Menschen leiden an long covid, doch der Bundesregierung ist das offenbar egal. Erschreckend, wie wenig Interesse
@starkwatzinger
an der Forschung in diesem Bereich zeigt.
36
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Klare Abgrenzung zur
#AfD
: „Wir sind Opposition in der parlamentarischen Demokratie. Sie sind Opposition zur parlamentarischen Demokratie.“
@rbrinkhaus
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Finally it is done: In only 3 years, Germany increased its investments in the startup ecosystem from 4 to 20 bln Euros - a multiple of 5! Tonight the budget committee greenlighted the "future fund", which alone is the biggest program all over Europe.
@peteraltmaier
@BMWi_Bund
26
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Der Punkt des Abends:
@ArminLaschet
stellt Scholz beim Rumeiern mit der Linkspartei.
#Triell
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26
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"Wir sind nicht die Ersatzbank der Regierung" sagt
@_FriedrichMerz
vollkommen richtig und definiert 6 Punkte, die erfüllt sein müssen, für die Zustimmung der
@cducsubt
zum 100-Mrd-Sondervermögen der
#Bundeswehr
30
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Wenn politische Akteure - und sorry
@rezomusik
, das sind Sie jetzt durch Ihr Video! - nur unter Bedingungen bereit sind einen politischen Diskurs zu führen, dann finde ich komplett daneben.
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Ich wette darauf: In Erwiderung auf
@_FriedrichMerz
wird
@OlafScholz
jetzt unbeeindruckt seine vorbereitete Rede runterleiern ohne eine Frage zu beantworten.
35
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Ich möchte ganz sicher kein anderes Land. Dieses Land wurde geprägt durch viele großartige christdemokratische Politiker, an der Spitze durch Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel. Ich bin froh in diesem Land leben zu dürfen und auch ein wenig stolz, mit daran arbeiten
41
35
285
Ich freue mich sehr, der neue Sprecher der
@cducsubt
für Forschung und Bildung zu sein. Mich treibt die Erfahrung aus der Arbeit der letzten Jahren am
#Zukunftsfonds
, dem 2-Mrd-Programm für Quantencomputing, der Entwicklung von
#Space
zu
#newspace
und der Reform beim
@DLR_de
.
28
6
280
Ich so: "Können Sie den WLAN-Router reseten?" Schaffner: "Da bin ich nicht eingewiesen. Sie können auf dieser Fahrt digital entschleunigen - detox." Humor bei der
@DB_Bahn
heute
17
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Bei all den Diskussionen rund um Warn-Apps wie
#Nina
und
#cellbroadcasting
: Es gibt auch reichlich Leute, die ihr Handy nachts einfach ausschalten. - >
#Sirenen
23
20
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Tipp am Abend für alle, die nicht gut einschlafen können: Einfach die Regierungserklärung von
@OlafScholz
einschalten und 90 Minuten emotionslosen Vortrag laufen lassen. Hilft garantiert! Demnächst auch "Der Koalitionsvertrag, vorgelesen von Scholz" bei Audible sleep editions.
47
24
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Der "Autor" dieser Zeilen ist nun vom Düsseldorfer OB Thomas Geisel im Namen der Stadt beauftragt worden, ein offizielles Video zu machen. Ich finde, die SPD muss sich jetzt distanzieren von Geisel, sie will sich damit sicher nicht gemein machen.
@EskenSaskia
@larsklingbeil
11
54
259
Ich möchte gerne wissen, was
@Thomas_Geisel
im russischen Konsulat eine Woche vor Kriegsbeginn besprochen hat. Bitte um Stellungsnahme
@ThomasKutschaty
@spdduesseldorf
@nrwspd
17 февраля Генеральное консульство посетил бывший обербургомистр г.Дюссельдорф Т.Гайзель. За время пребывания на своём посту г-н Гайзель внёс большой вклад в развитие партнёрских отношений с г.Москва.
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In Schulen dürfen nun keine Masken mehr angeordnet werden. Auch nicht im Einzelfall vor Ort im Fall, weil es dort zuletzt reichlich Fälle gab. Ich nenne das Kopf durch die Wand. Mein Sohn hatte gerade zwei Coronafälle in seiner Nähe und ist dank Maske nicht infiziert worden.
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Gesetze brauchen Echtzeit-Updates und Digitalpolitik endlich Vorrang. Politik muss mit dem Netz auf Augenhöhe diskutieren. Gedanken zu Social Media, Influencern, Digitalpolitik und Wahlkämpfen, ein Arbeitspapier.
@c_netz
16
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Familienausflug über das Wochenende nach München im ICE 2. Klasse. Zustände sind eine Werbemaßnahme für Inlandsflüge. Ein Mitreisender spricht von "indischen Verhältnissen". Ich finde: Statt die Mehrwertsteuer zu senken muss erst einmal in mehr Zugmaterial investiert werden.
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Mit 82 Jahren ist gestern Sigmund Jähn verstorben. Er war der erste Deutsche im All und ein Vorbild für Generationen von Raumfahrern und all denen, die von den Sternen träumen. Ich trauere um ihn. Möge seine Entdeckungsreise an die verborgenen Orte weitergehen!
5
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Gute Nachricht für Startups: Wir werden mit 2 Mrd. Euro Finanzierungsrunden matchen, sowohl für Eigenkapital wie auch Wandeldarlehen. Das zusätzlich zu den Soforthilfen für Firmen <=10 Mitarbeiter und dem
#WSF
für Startups >=50 Mio. Kapitalisierung.
@BMWi_Bund
@peteraltmaier
14
85
251
Das Ergebnis von einer Woche harter Arbeit. Uploadfilter wird es in Deutschland nicht geben!
@c_netz
100
71
242
Good news:
@peteraltmaier
hat Erklärung der
#EU
zu
#SNS
VORBEHALTLOS unterschrieben. Damit ist es nun der Standard in
#Europa
, dass Startups a) an einem Tag b) mit max. 100 Euro und c) digital gegründet werden. BM Lambrecht muss jetzt liefern und zeitnah ein Gesetz dazu vorlegen!
19
49
238
Und an diesem Wochenende kehren all diese Leute zurück in ihre jeweilige Heimat, sorgen für neue Infektionszahlen und schaffen damit Einschränkungen für alle, die sich an die Regeln halten. So geht's nicht.
#Leipzig
Augustusplatz schon vor der Kundgebung gefüllt.
#Leipzig0711
#le0711
12:15 Uhr
@welt
#COVID19de
169
95
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16
27
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Die Grünen stehen doch auf Atomenergie: Millionenspender der Grünen, bei dem auch
@BMWK
Staatssekretär Udo Philipp investiert ist, kann im Herzen des 20-Mrd-Atomfonds Anlageentscheidungen maßgeblich beeinflussen. Für seine eigenen Interessen?
28
73
221
Bei unserer Wahlanalyse kommen mir die Großstädte viel zu kurz. Nur in einer der 10 größten Städte lag die
@CDU
vorne (Düsseldorf). Konkurrent in den Städten nicht die SPD, sondern de facto nur die Grünen. Wir brauchen eine Metropolstrategie.
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19
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Zwei Wochen lang war ich nun unterwegs – mit Bus, Bahn und Rad statt dem Auto. Es hat geklappt: Ich bin zwei Arbeitswochen ausgekommen ohne eine einzige Autofahrt :)
Heute 7x Rad und zahlreiche Fußwege
47
16
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"Olaf Scholz hat das erste «Triell» verloren, Baerbock zeigte sich konzentriert und bissig, Laschet ist der Überraschungssieger."
#Triell
@ArminLaschet
102
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Über eine Mio. Menschen sind an Long COVID erkrankt in Deutschland. Wir fordern heute im Bundestag den Ausbau der Forschung zu Long COVID, ME/CFS und dem Post-Vac-Syndrom. Frau
@starkwatzinger
, tun Sie endlich etwas!
#InternationalLongCovidAwarenessDay
@nichtgenesen
55
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Treffen mit
@elonmusk
zur Raumfahrtstrategie in Europa und den Potenzialen von Deutschland. Viel Stoff zum Nachdenken für das Gepäck zur Heimreise.
13
23
202
Ich habe großen Respekt vor der wichtigen Arbeit des CCC
@chaosupdates
.
#ResponsibleDisclosure
ist unerlässlich für die Hygiene unserer IT-Infrastruktur und Hilfe für die Betroffenen. Ich bin dankbar, dass ich seit Jahren auch immer wieder beim
#CCC
um Rat fragen durfte.
@c_netz
19
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202
Deutschland braucht eine starke liberale Partei. Da sind jetzt auch personelle Moves notwendig. Vor allem: Einen Digitalminister der Bock auf
#Digitalisierung
hat und eine Forschungsministerin die Bock auf
#Tech
und
#Forschung
hat.
@fdp
@c_lindner
97
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Das Wahlergebnis von heute Abend zeigt, welche Leistung
@HendrikWuest
und Daniel Günther erbracht haben.
25
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197
EU-Kommission setzt 80/20-Regelung für die Slotvergabe wegen
#corona
aus. Sehr gute Entscheidung! So werden Leerflüge vermieden, es ist gut für die Umwelt und die finanzielle Last der Airlines wird gemildert.
6
36
188
Sehr viele Menschen befinden sich in akuter Not und ernsthaft wird heute Abend stattdessen eine Diskussion über
#JungeFrau
geführt, obwohl das nicht mal gesagt wurde? Bitte Blase platzen lassen und endlich Fokus auf die Wirklichkeit lenken.
30
16
185
Ich freue mich sehr über die Wahl in den Bundesvorstand der
@CDU
und bedanke mich bei vielen hier für Stimme und Unterstützung!
10
2
181
Die Debatte um das Video von
#rezo
zeigt, dass wir in der
@CDU
in den letzten Jahren zuviel über Flüchtlinge und zuwenig über Klimaschutz geredet haben. Dabei haben wir hier viel vorzuweisen
#Energiewende
77
28
176
Ich finde Jamaika spannend und mit etwas Disziplin kann das auch werden. Und es braucht Erneuerung bei uns. Ernsthafte Erneuerung. Das setzt neue Leute voraus. Neue Leute sind nicht diejenigen, die seit Jahrzehnten an der Spitze sind. Siehe FDP. Zeit für die nächste Generation.
54
14
181
Deutschland hat mit 3,3 Mrd. Euro Investitionen in die Raumfahrt substanziell gesteigert. Ein riesiger Sprung nach vorne, wir sind nun der größte Unterstützterstaat der
@esa
und haben vor allem die Weichen für neue Ansätze der Raumfahrt gestellt. Mehr dazu in nächster Zeit.
14
31
182
Bundesministerin
@starkwatzinger
hat Recht: Ein personeller Neuanfang im
@BMBF_Bund
ist notwendig. Sie muss diesen Schritt jetzt selbst vollziehen.
Es war ihre Ansage, dass sich die Dozenten mit ihrem Brief nicht auf dem Boden des Grundgesetzes befänden. Damit hat sie die
27
29
179
Es ist geschafft, alle formalen Hürden wurden heute Nacht genommen: Das 2-Mrd.-Startupprogramm startet jetzt! Anträge zu Säule 1 können nun bei der KfW Capital gestellt werden und in Kürze auch beim EIF. Danke für klasse Zusammenarbeit an Jörg Kukies.
@BMWi_Bund
6
46
175
Das
@BMJV_Bund
glaubt nicht daran, Startups an einem Tag zu gründen. Ich finde das irre. Die Justizministerin muss jetzt liefern und ein Konzept auf den Tisch legen, wie wir Gründen in 24h für maximal 100 Euro noch in diesem Jahr möglich machen!
Ich spring‘ bald aus dem Fenster: Schon wieder wird hier gebremst. Deutschland als einziges (!) Land von 20 EU Mitgliedsstaaten, die eine lose Absichtserklärung für Startup Standards nicht unterzeichnen wollen. Ich checke es nicht. *kopfwand*
41
62
376
8
33
163
Wir
@BMWi_Bund
haben gemeinsam mit
@BMF_Bund
vorgeschlagen, den Rettungsschirm für Firmen auch für Startups in der Wachstumsphase zu öffnen. Ich freue mich, dass der Bundestag den Schwellwert für Startups mit Bewertungen >50 Mio. Euro gesetzt hat.
@peteraltmaier
@StartupVerband
10
45
160
Das muss für uns ein Mahnmal sein in Deutschland und Europa. Auch bei uns wurden in den letzten Jahren rote Linien der Demokratie überschritten und Begrifflichkeiten möglich gemacht, die den direkten Weg dahin ebnen was wir jetzt am Capitol Hill sehen.
3
21
159
Ich freue mich über meine Wiederwahl als Kreisvorsitzender der CDU Düsseldorf mit 83,76%
32
2
153
@KonstantinNotz
Was hat das jetzt genau mit der Aufklärung Eures Sumpfes zu tun? Oder ist die Aussage: Wir machen nix, da ja auch andere schonmal Fehler gemacht haben? Ich glaube aber, bei der Maskensache wart Ihr nicht so entspannt. Und da sind da eine Reihe Leute zurückgetreten. Jetzt niemand.
25
2
152
.
@RadtkeMdEP
spricht genau das aus, was alle von uns denken. Wer sich bei der Maskenbeschaffung bereichert hat muss rausfliegen.
@dominikrzepka
"Ich könnte platzen vor Wut" - über die Stimmung in der Union nach dem
#Maskengate
um
#Nuesslein
und
#Loebel
. Für
@ZDFheute
mit
@dominikrzepka
:
52
16
112
21
17
154
Wir müssen noch mehr Gas geben neue Firmen aufzubauen! "Erstmals ist mit SAP nur noch ein deutscher Konzern unter den Top 100 der nach Börsenwert wertvollsten Unternehmen der Welt. Allein Apple ist wertvoller als alle deutschen Börsenkonzerne zusammen."
28
16
152
Heute so bei
@SixtDE
: "Wir haben ein Upgrade für Sie!" Ich: "Toll! Was ist denn?" Antwort: "Einen SUV, mit Diesel" Ich so: "Gibt es auch Downgrades?"... Erklärt mir mal einer, was die Leute an diesen SUV finden. Performance mau, Verbrauch Sportwagen, arme Oma muss klettern :(
26
12
145
Der Gedanke, dass Menschen auch außerhalb des eigenen Wohnortes mobil sein wollen, ist offenbar immer noch nicht angekommen. Fehler, wenn jetzt jeder Ort eine Provinz-App baut. Es braucht eine gemeinsame Plattform für ganz D und besser noch Europa.
24
26
142
Die von der CDU-geführten Bundesregierung definierten Klimaschutzziele sind nun auch die Ziele von Robert
#Habeck
. Im Wahlkampf der
@Die_Gruenen
klang das noch ganz anders, hier wurde uns Ambitionslosigkeit vorgeworfen.
24
14
133
Schade, dass Kollegen der
@fdp
dieses Wochenende so schmallippig sind.
@MAStrackZi
erklärt nicht, warum sie auf einmal gegen Panzer für Ukraine stimmt. Und
@th_sattelberger
nennt als Auslöser für seinen Rücktritt: Haushälter der
#ampel
. Bleibt aber jede weitere Erklärung schuldig
12
18
135
Warum erklärt
@OlafScholz
das nicht zur Gewissensentscheidung? Die ethischen Maßstäbe dieser neuen Regierung sind erklärungsbedürftig.
Eine längst überfällige Modernisierung: Wir streichen
#219a
aus dem Strafgesetzbuch. Ärztinnen und Ärzte müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren können, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen.
404
285
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51
13
132
So zerplatzen sozialdemokratische Träume... Die gute Arbeit der
@CDU
und von
@HendrikWuest
haben die Menschen in NRW überzeugt: Klarer Regierungsauftrag!
12
4
127
So läuft Wettbewerb bei uns! Ich war mit im Raum, das war wirklich ein sehr faires Miteinander.
@CDU
@_FriedrichMerz
@HBraun
@n_roettgen
7
10
129
@hwieduwilt
Für Besprechungen im Bundestag ist Teams okay, aber für die supergeheimen Lehrinhalte an den Schulen reicht dessen Sicherheitsstandard offenbar nicht aus.
10
13
125