@nyke_slawik
Wie nennt man das eigentlich, wenn man bei der entscheidenen Abstimmung dafür stimmt und dann einen guten Monat später dagegen demonstriert?
Zum Nachdenken: Nach der letzten Schwarz-Gelben Koalition flog die FDP aus dem Bundestag. Jetzt in der Ampel sehen die Aussichten wieder schlecht aus. Könnte es möglicherweise nicht an der Koalition liegen, sondern daran wie die FDP sich in Regierungsbeteiligungen verhält?
++ Berlin: Monument der Grundrechte in „Erdöl” getränkt ++
Das Kunstwerk nahe des Bundestagsgebäudes zeigt die Artikel des Grundgesetzes. Wir haben heute gezeigt, wie die Regierung mit diesen umgeht.
Erdöl verfeuern oder Grundrechte schützen? 2023 geht nur eines von beidem.
@SWagenknecht
Sie mögen diesem Magazin zwar keine Interviews geben, aber auf das Cover haben sie es trotzdem schon geschafft. Vielleicht fragen Sie sich mal wieso.
Gut, dass
@EmmanuelMacron
China-Politik europäisch abstimmt. Stark und vorbildlich gemeinsam mit Kommissionspräsidentin
@vonderleyen
in China aufzutreten. Schade, dass
@Bundeskanzler
lieber im Alleingang statt mit Macron gemeinsam nach China reiste. 🇩🇪🇫🇷🇪🇺
#AachenerVertrag
Wenn ich Leute höre die, die verlorene Berlin-Wahl auf die Büttenrede von
@MAStrackZi
abladen wollen, kann ich nur sagen:
Die Leute, die deswegen gegangen sind, können gerne da bleiben wo sie sind.
Es ist stark zu bezweifeln, dass es klug ist wegen einem(!) Autobahnprojekt in Schleswig-Holstein, die ganze Regierungsarbeit in Berlin zu blockieren. Als "CSU des Nordens" wird die FDP nicht erfolgreich sein.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass
@Hoellenaufsicht
bei den Grünen nicht glücklich wird. Alles Gute trotzdem!
Gleichzeitig sollten wir als FDP genau analysieren warum wir Leute wie sie verlieren. Sie ist kein Einzelfall.
Wolfgang Kubicki schafft es im Alleingang dafür zu sorgen, dass Frauen (und auch ältere Menschen) einen großen Bogen um die FDP machen. Leute mit signifikantem Einfluss in der Partei kommen hoffentlich bald zu der Erkenntnis, dass dieser Mann nicht mehr tragbar ist.
Kleiner Service: Dieses Bild ist KI-generiert. Bitte kritisiert die Grünen für ihre zum Teil sehr dämlichen Beschlüsse, aber nicht für ihren Pizzakonsum. Das ist Kindergarten und ihr macht euch alle lächerlich.
@CDU
Erst jahrelange Blockade und jetzt solche dummen Takes, wenn man andere den Job erledigen für den ihr 16 Jahre Zeit hattet.
Gut, dass ihr gerade nix zu sagen habt.
#Zeitenwende
on tour hat heute im Hotel Bayerischer Hof in München Halt gemacht. Auf dem Panel appellierte Joachim Gauck an die deutsche Verantwortung im Umgang mit Russland.
@Hoellenaufsicht
Knapsen würdest du mit dem Geld jedenfalls nicht. 😅
Dass die Zinsausgaben inzwischen astronomisch hoch sind hast du mitbekommen, oder?
Gregor Gysi am 04.03.22: "Wenn wir jetzt in der Regierung wären - das wäre eine absolute Katastrophe. Man kann fast dankbar sein, dass es keine Chance dazu gab."
Nicht nur fast.
Dieses Manifest & die Friedenskundgebung sind in einer Atmosphäre der Kriegshysterie dringend notwendig. Nach Beendigung des Kalten Krieges begann der Westen damit, das Völkerrecht zu verletzen. 1/9
So schnell wie möglich klimaneutral zu werden bleibt ein erstrebenswertes Ziel. Das Scheitern von
#Berlin2030Klimaneutral
zeigt aber, dass der Weg dahin sozial und ökonomisch belastbar sein muss. Andernfalls holt man die Leute nicht ab und wird am Ende nicht erfolgreich sein.
@schieritz
Das ist schon eine besondere Form der Argumentation. Die Koalition hat sich unmissverständlich auf die Einhaltung der Schuldenbremse geeinigt. Diejenigen, die das nun in Frage stellen sind es die den Bruch der Koalition riskieren. Zur Erinnerung:
Gerade im Späti:
"Kann man bei Ihnen mit Karte zahlen?"
"Ja. Ab 10 Euro"
"Ok. Dann nehme ich Zigaretten für 10 Euro."
"Wenn Sie nur Zigaretten kaufen, dann müssen Sie entweder zwei Packungen nehmen oder etwas anderes dazu kaufen."
ALTER. Kann das bitte endlich aufhören!?
Wie kaputt unser Einwanderungssystem ist kann man an diesem Beispiel gut sehen.
Wozu gibt es diese Härtefallkommission überhaupt, wenn dann so etwas dabei herum kommt?
Ich trage in letzter Zeit diese Schleife. Sie ist den Opfern des 07. Oktobers in 🇮🇱 gewidmet. Eine Mitreisende hat das eben erkannt und sagte: „Ah. Das ist von uns.“ Sie sprach jedoch leise, weil sie nicht wollte dass es jemand mitbekommt. Das ist die Lage in diesem Land, aber…
@Luisamneubauer
Ist ja schön, dass ihr euch immer distanziert. Irgendwann müsst ihr euch aber ehrlich machen und eine Abspaltung vornehmen. Sonst bleibt das alles hohles Gerede.
@JuliaKloeckner
Sie hätten sich zumindest die Mühe machen können, die Formulierungen von der DEHOGA etwas zu verändern und nicht einfach abzuschreiben.
@philippduerr
@louisklamroth
Frauen, wie Lisa Schäfer, dürfen trotzdem gerne noch die Erkenntnis erlangen, dass Catcalling auch dann ein Problem ist, wenn es von Leuten kommt deren Sprache man spricht.
#Bauernproteste
: Heute wird es hier thematisch hauptsächlich um die geplanten Kürzungen beim Agrardiesel gehen.
Die Bauern setzen sich jedoch auch noch für ein paar andere Sachen ein.
Ein kleiner Bilderthread:
+++Exklusiv+++
#CDU
distanziert sich von ihrem Mitglied Hans-Georg Maaßen.
»Maaßens wiederholte Anspielungen auf und der Gebrauch von Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen sind zutiefst verstörend und unerträglich.«
#Maassen
Köln kann man wirklich nur noch gerade so als Großstadt bezeichnen. Dass man an einem der Hauptknotenpunkte (Ebertplatz) 15 (!) Minuten an einem Werktag (!) auf eine Bahn warten muss, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
@KVBAG
@MKreutzfeldt
Einfach mal komplett unterschlagen, dass mit den
Einnahmen der soziale Ausgleich finanziert werden könnte. Würde man auf den Emmissionhandel setzen, wäre das Ergebnis vor allem: Konsequente Klimapolitik. Wenn Habeck das nicht möchte, dann bitteschön.
Franziska Giffey hat immer noch nicht verstanden, was das akute Problem für das Überleben Berlins ist. Wer heute noch vom U-Bahn Ausbau träumt ist echt hängengeblieben 🤦♀️
Das Bundesfinanzministerium erhält durch das Urteil aus Karlsruhe einen erheblichen Bedeutungszuwachs. Wer den damit einhergehenden Einfluss jetzt freiwillig aufgeben möchte, ist, vorsichtig gesagt, politisch unklug.
Den Unterschied zwischen man will ein Leben ohne etwas und der Feststellung, dass es auch ein Leben ohne etwas gibt, sollte auch die FAZ kennen.
Wer aber mit E-Fuels-Flaschen posiert, der läuft Gefahr, dass er genau so wenig technologieoffen wahrgenommen wird wie die Grünen.
Gut, dass in Berlin alles so schleppend läuft und ich selbst nach etwa einem Jahr offiziell immer noch kein Berliner bin. So muss ich mich nur fremdschämen.
Die heutige Abstimmung zur
#Ceasefire
-Resolution in der
#UNGA
stellt uns vor eine schwere Entscheidung. Denn wir wollen das unerträgliche Leid der Menschen beenden - in Israel und in Gaza. 1/4
Die Bürgergeld-Zahlungen an die Kriegsflüchtlinge setzen völlig falsche Anreize. Während es für Kiew angesichts des brutalen russischen Angriffs um alles geht, ducken sich hierzulande viele wehrfähige Ukrainer weg. Das Land braucht nicht nur Waffen, sondern auch Soldaten. 1/2
@matthiasfuchs_
Dein Laden hätte sich einfach mal von Anfang an konstruktiv an der Debatte beteiligen können. Dann wäre das bestimmt anders gelaufen. So muss man dann auf euch auch keine Rücksicht mehr nehmen.
In der Berliner CDU galt er einst als Hoffnungsträger. Jetzt wird bekannt, dass Peter Kurth im vergangen Jahr Gastgeber für Rechtsextreme gewesen sein soll.