Nils Schmid
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Außenpolitischer Sprecher der @spdbt , Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Nürtingen in Baden-Württemberg German MP, Spokesperson on Foreign Affairs @spdbt
Nürtingen, Baden-Württemberg
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Wichtiger Austausch
@ekrem_imamoglu
@larsklingbeil
über aktuelle Entwicklungen in der
#T
ürkei & Bedeutung der Städtepartnerschaften in unseren bilateralen Beziehungen. Für uns ist klar, dass wir die Zusammenarbeit mit unserer Schwesterpartei
#CHP
weiter ausbauen wollen.
#MSC2022
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2K
The regime in
#Belarus
has sentenced my symbolic godchild, political prisoner Eduard Palchys, to 13 years in prison and held the trial behind closed doors. I do not recognize the politically motivated sentence and demand the release of Eduard Palchys
#WeStandBYyou
5
95
438
"There is no longer a special relationship between Russia and Germany - the Russians destroyed it in 2014," I told
@GuyChazan
@FT
. "Russians have underestimated the shock the annexation of Crimea caused in Germany."
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406
Tag 1/3 der Reise in die
#T
ürkei mit Bundespräsident
#Steinmeier
. Ein paar Bilder vom Empfang in Istanbul.
Dem wieder gewählten Bürgermeister von Istanbul
@ekrem_imamoglu
, konnte ich persönlich zu seinem großen Erfolg gratulieren. 🇹🇷🤝🇩🇪 1/3
40
28
347
Wir haben zum 1. Mal seit dem 2. Weltkrieg einen konventionell geführten Landkrieg in Europa durch die russische Aggression gegen die Ukraine. Weitreichende NATO-Abstandswaffen sind unerlässlich, um Angriffe abzuwehren und abzuschrecken. 1/3
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31
334
"We need a real foreign policy for
#China
- not just a business-oriented policy," I told
@FT
@GuyChazan
@ErikaSolomon
. "We need to decouple our foreign policy from the commercial interests of big business."
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299
Danke
@Tsihanouskaya
für den Besuch im
#Bundestag
& deinen beeindruckenden Einsatz für Demokratie. Wir verurteilen die menschenverachtende Politik
#Lukaschenkos
& stehen fest an der Seite der belarusischen Demokratiebewegung. Wir fordern die Freiheit für alle polit. Gefangenen!
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24
249
Heute Treffen mit einer mutigen Frau:
@Tsihanouskaya
. Wir verurteilen das menschenverachtende Vorgehen des Lukaschenko-Regimes. Für uns
@spdbt
ist klar, dass wir fest an der Seite der Demokratiebewegung in
#Belarus
stehen. Wir fordern Freilassung von allen polit. Gefangenen.
7
35
237
Ich bedanke mich für die Wiederwahl zum Außenpolitischen Sprecher
@spdbt
. Ich freue mich, dass ich die Außenpolitik auch in dieser Legislaturperiode wieder aus dem Parlament heraus mitgestalten darf & auf Zusammenarbeit mit den alten & neuen Kolleginnen/Kollegen in der AG Außen.
17
6
210
Wichtiger Austausch mit
@albinkurti
. Der ehemalige Premier des
#Kosovo
& Chef der sozialdemokratischen Vetëvendosje setzte sich in seiner kurzen Amtszeit überzeugend für einen progressiven Reformprozess ein & kämpfte gegen Korruption. Er hat weiterhin unsere volle Unterstützung.
6
34
206
"Both Brandt and Schmidt were committed transatlanticists: that's something that's misremembered by some people in Germany, including some in my own party."
My statement in article
@philipoltermann
@ObserverUK
@guardian
1/2
5
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200
Ich danke Muriel Asseburg für ihre Expertise und den wie immer wertvollen Austausch zur Lage im Nahen Osten
38
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Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung. Es muss hierbei aber die Verhältnismäßigkeit in Rahmen, Umfang, Dauer und Intensität wahren. In der SPD wachsen die Zweifel über die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes. Ich habe auch starke Zweifel daran.
136
32
196
Seit 1 Jahr sitzt Sergej Tichanowski, der Mann von
@Tsihanouskaya
, schon hinter Gittern. Wir stehen an der Seite der Demokratiebewegung in
#Belarus
& fordern die Freilassung von
#Tichanowski
#Pratassewitsch
#Sapega
#Kalesnikawa
& allen anderen polit Gefangenen
#StandWithBelarus
4
22
176
@FraktionGruenBW
Lächerlich! Im Bundestag machen geschieht genau dies seit vier Jahren und die
#noAfd
profitiert davon nicht
1
6
161
Wer sich
#Lukaschenko
entgegenstellt, der riskiert sein Leben. Trotzdem setzten sich
@Tsihanouskaya
,
@by_kalesnikava
&
@VTsepkalo
für Freiheit & Demokratie in Belarus ein & gegen Wahlbetrug & Willkürherrschaft. Für ihr mutiges Engagement werden sie mit dem
#Karlspreis
geehrt. 1/2
4
22
161
Der westliche Balkan gehört in die EU. 🇪🇺 Im Gespräch mit dem Premierminister des Kosovo 🇽🇰
@albinkurti
haben
@larsklingbeil
und ich ihm für seinen unermüdlichen Einsatz für einen freien und demokratischen Kosovo und das Engagement im Berliner Prozess gedankt.
15
13
163
It was great to see
@albinkurti
again at today’s digital meeting between
@LVETEVENDOSJE
@spdde
. Albin Kurti & Vetëvendosje stand for a progressive reform agenda & the fight against corruption. You have our full support & we wish you all the best for the upcoming election!
#Kosovo
12
34
155
Mit
@larsklingbeil
traf ich
@Tsihanouskaya
&
@kavaleuski
. Wir unterstützen die belarusische Demokratiebewegung. Das Verfassungsreferendum, durch das Stationierung von russ Atomwaffen in
#Belarus
ermöglicht wird, ist illegal & illegitim. Freiheit für alle politischen Gefangenen!
12
12
129
Heute habe ich in Stuttgart bei
@PulseofEurope
deutlich gemacht: Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen!
10
11
124
Ich bedanke mich für die Wiederwahl zum Außenpolitischen Sprecher
@spdbt
. Ich freue mich sehr, dass ich weiterhin in dieser Rolle die Außenpolitik aus dem Parlament heraus mitgestalten darf & auf die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen & Kollegen in der AG Außenpolitik.
15
2
117
Mit
@Tsihanouskaya
waren wir uns einig, dass das "Referendum" illegal & illegitim ist. Durch die Verfassungsänderung wird u.a. die Möglichkeit geschaffen, dass Nuklearwaffen auf dem Territorium von
#Belarus
stationiert werden können - eine Bedrohung für den Frieden in Europa. 1/2
3
17
109
Danke an meine ukrainische Parlamentskollegin
@InnaSovsun
& Delegation für den Besuch im Bundestag & den offenen Austausch. Wichtiges Zeichen unserer starken Unterstützung, dass es gestern eine große Mehrheit im Parlament für den gemeinsamen Antrag gegeben hat.
#StandWithUkraine
0
16
98
Ein besonderer Moment 🇫🇷🇩🇪Freundschaft: BT-Präsidentin
@baerbelbas
leitet die gemeinsame Sitzung von
@Bundestag
und
@AssembleeNat
im Palais Bourbon
#Elys
ée
5
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93
Das Problem ist nicht, dass
#NordStream2
nicht in Betrieb ist. Das Problem ist der fehlende politische Wille Putins, mehr Gas zu liefern. Diesen politischen Erpressungsversuch sollten wir nicht auch noch unterstützen.
6
15
89
Heute Treffen mit
@meraldanis
und
@SezaiTemelli
in Berlin. Der Austausch mit den Parteien in der
#T
ürkei ist wichtig. Für das Parteiverbotsverfahren gegen
@HDPgenelmerkezi
haben wir kein Verständnis. Es beschädigt Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.
3
18
89
Sicherheit: Europa muss lernen, sich selbst zu verteidigen - WELT
10
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87
Die Einstufung der
@DGO_Berlin
als „extremistische“ Organisation in
#Russland
ist abwegig und lächerlich. Seit vielen Jahren liefert
@DGO_Berlin
wichtige unabhängige wissenschaftliche Expertise über Osteuropa und den postsowjetischen Raum,
@ZOsteuropa
ist unverzichtbar…/1
8
20
91
„Die Ungewissheit eines hohen Preises für den Fall einer Invasion der
#Ukraine
muss für
#Putin
erhalten bleiben“, habe ich gegenüber
@SeverinWeiland
@DerSPIEGEL
erklärt.
8
10
86
Ich bedanke mich bei
@GildaSahebi
@NeddieSoltani
und
@daniela_sepehri
für den Austausch zur Lage in Iran und die Möglichkeiten, von hier aus die
#IranProtests2022
zu unterstützen
11
20
82
„Mein Eindruck ist, dass die Bundeskanzlerin noch in den alten
#China
-Zeiten gefangen ist, sie ist einem alten
#China
-Bild verhaftet, wo es v.a. um Wirtschaftsbeziehungen geht“, habe ich gegenüber
@berlindirekt
erklärt. (1/2)
10
30
81
Heute konnte ich mich mit
@IvanCepedaCast
,
@angelamrobledo
&
@CristoBustos
austauschen, die sich für Frieden in Kolumbien einsetzen. Es geht jetzt um die Umsetzung des Friedensvertrags mit der FARC, vor allem braucht es eine umfassende Landreform.
14
26
73
Merkels Erwartungen, dass sich China über zunehmende wirtschaftl Verflechtung auch politisch dem Westen annähert, haben sich leider nicht erfüllt. Insofern sollte sich die Kanzlerin von ihrem überholten China-Bild verabschieden & sich der Realität stellen.
11
27
73
Die Beziehungen zu unserer Schwesterpartei
@hdpgenelmerkezi
sind wichtig. Beim heutigen Gespräch mit
@mithatsancarr
und
@Feleknasuca
waren wir uns einig, dass ein Parteiverbot ein irreparabler Rückschritt für die Demokratie in der
#T
ürkei wäre.
14
13
71
Beim Gespräch
@albinkurti
@larsklingbeil
haben wir dem Premier des
#Kosovo
unsere Unterstützung bei seinem Reformprozess & dem Kampf gegen Korruption zugesichert. Wir brauchen enge Zusammenarbeit mit Vetëvendosje zu programmatischen und fachpolitischen Fragen wie Energie 1/2
7
9
72
#Macrons
energisches Auftreten tut Europa gut, aber frz. Initiativen müssen europäisch rückgekoppelt seien. Die einseitige frz. Unterstützung für
#Griechenland
erschwert eine Verhandlungslösung, weil sie die Kompromissbereitschaft in Athen verringert.
144
13
59
Bevor überhaupt eine offizielle Erklärung vorliegt, geraten CDU-Grüne in Panik: sie haben offensichtlich mächtig Angst vor einer Kandidatur von
@NancyFaeser
für
#HessenWahl
. Ich würde es mal mit Inhalten probieren.
@hessenSPD
wird zeigen, wie
#Hessen
gut regiert wird!
49
8
72
Mit größter Besorgnis nehmen wir das polit motivierte Vorgehen gg Memorial Int & Menschenrechtszentrum
#Memorial
zur Kenntnis & protestieren entschieden gegen drohende Zwangsauflösung der bekanntesten & int renommiertesten Menschenrechtsorganisation der Russischen Föderation. 1/2
5
15
68
Die heutige Verurteilung des Bürgermeisters von Istanbul
@ekrem_imamoglu
zu 2 Jahren 7 Monaten und 15 Tagen Haft mit Politikverbot ist ein Skandal. Für die Wahlen in der
#T
ürkei im nächsten Jahr ist die anhaltende Politisierung der Justiz ein fatales Signal.
4
21
70
Heute bin ich in
#Vilnius
für bilaterale Treffen & das
#KalinowskiForum
, bei dem es um
#Belarus
geht.
@Tsihanouskaya
hielt eine eindringliche Rede. Wir unterstützen auch weiterhin die belarusische Demokratiebewegung & fordern die Freilassung der politischen Gefangenen. 1/3
3
8
69
Ein historischer Tag heute im Auswärtigen Ausschuss. Es ist ein wichtiger Schritt, dass wir heute dafür gestimmt haben, unsere Freunde 🇸🇪 & 🇫🇮 in die NATO aufzunehmen und den Beitritt jetzt schnell ratifizieren zu wollen
@spdbt
@Swebotschaft
@FinBotschaftDe
1
11
63
Ein gelungener Abschluss der Klausur der AG Aussen der
@spdbt
in Brüssel: Pommes Frites klassisch mit Ketchup!
10
1
61
Ich freue mich, dass ich den Wahlkreis für eine weitere Legislaturperiode in Berlin vertreten darf. Herzlichen Dank allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen in die SPD, in Olaf Scholz als Spitzenkandidat und mich als SPD-Abgeordneten im Wahlkreis. 1/2
8
1
57
Heute vor genau zwei Jahren wurde Maria
#Kalesnikava
verschleppt. Sie sollte
#Belarus
verlassen. Doch sie zerriss ihren Pass und blieb. Seither sitzt sie im Gefängnis. Vor einem Jahr wurde sie am Ende eines politischen Schauprozesses zu 11 Jahren Haft verurteilt. 1/3
1
13
54
Ich habe mich gefreut, heute Außenministerin
@ABaerbock
bei uns in der AG Außenpolitik
@spdbt
begrüßen zu dürfen. Guter Austausch zu einer Vielzahl von Themen - von den Leitlinien feministischer Außenpolitik bis zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.
10
1
54
Danke
@Tsihanouskaya
für den heutigen Besuch im Deutschen Bundestag. Wir stehen weiterhin fest an der Seite der belarusischen Demokratiebewegung und verurteilen die menschenverachtende Politik
#Lukaschenkos
. Wir fordern die Freilassung aller politischer Gefangener in
#Belarus
!
2
2
56
#Chinas
Sanktionen zielen auf die Meinungsfreiheit frei gewählter Abgeordneter und sind ein weiterer Angriff auf unsere freiheitliche Art zu leben. Als Zeichen unserer fraktionsübergreifenden Solidarität mit den Betroffenen haben wir heute folgendes Statement veröffentlicht 1/2
5
24
52
Wir unterstützen die Regierung von Albin Kurti bei ihrem progressiven Reformprozess und dem Kampf gegen Korruption. Gerne habe ich mich heute mit seiner politischen Beraterin
@FPodrimja
und Bejtush Fetija, dem Berater des stv. Ministerpräsidenten, getroffen.
#Kosovo
0
5
52
Der Drohnenangriff des Iran auf Israel ist beispiellos in der Geschichte. Zum ersten Mal hat der Iran Israel direkt angegriffen. Dies ist eine unverantwortliche Eskalation und ist auf das Schärfste zu verurteilen. Deutschland steht an der Seite Israels./1
#StandWithIsrael
92
8
56
Mit
@efkanala
und der
@AKPartyForeign
habe ich einen offenen Dialog über die EU-Beitrittsperspektive der
#T
ürkei und die geopolitischen Veränderungen durch Russlands Krieg in der Ukraine geführt.
@afifd
@meryemgoka
3
10
53
Wir sollten Sanktionen ausweiten & gezielt den Machtapparat von
#Lukaschenko
ins Visier nehmen.
Ich sehe deutliche Anzeichen dafür, dass
#Russland
in die Flugzeugentführung verwickelt war. Das trägt die Handschrift einer russischen Spezialkräfte-Operation.
23
11
52
Wir machen Schluss mit den untragbaren Zuständen in der
#Fleischindustrie
:
👉 Werkverträge und Leiharbeit werden verboten.
👉 Arbeitsschutzrecht-, Hygiene- & Tierschutzvorschriften werden strenger kontrolliert.
👉 Mindeststandards bei der Unterbringung werden sichergestellt.
15
13
52
Prost Neujahr, Grundrente da!
2020 haben wir einen sozialpolitischen Meilenstein beschlossen. Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 einen Anspruch
21
13
52
#Tichanowskaja
,
#Tsepkalo
&
#Kolesnikowa
stehen repräsentativ für Hunderttausende, die in
#Belarus
gegen Unterdrückung & Wahlbetrug protestieren & dabei ihr Leben riskieren.
@fritzfelgentreu
& ich haben sie für Friedensnobelpreis nominiert
@spdbt
@mwehner4
1
6
51
"Es ist ein schwerer Fehler,
#Huawei
ins
#5G
-Netz zu integrieren", habe ich
@handelsblatt
@MoritzKoch78
,
@dneuerer
,
@StephanScheuer
gesagt. "Es ist wichtig, dass Europa in einem strategisch so bedeutsamen Bereich eigene Kompetenzen und Industrien fördert."
16
21
45
Entscheidend ist, die Ankündigung der Stationierung mit Angeboten an Russland zur Rüstungskontrolle zu verbinden und so testen, ob der Kreml überhaupt bereit ist zu reden. In den letzten Jahren gab es diese Bereitschaft nicht. Wir versuchen es jetzt aber dennoch. 2/3
12
6
51
Bericht im Ausschuss über die beispiellose Rückholaktion des
@AuswaertigesAmt
. Seit deren Ankündigung sind ca. 140 000 Personen nach D. zurückgereist. Danke an alle im AA, die mit größtem Einsatz diese Mammutaufgabe stemmen.
@HeikoMaas
@NielsAnnen
@MiRo_SPD
@Mi_Muentefering
3
3
51
In einem schwierigen internationalen Umfeld ist Deutschland unter Führung der SPD und Olaf Scholz DER Stabilitätsanker in Europa!/Ende
431
10
47
Mit dem Bürgermeister von
#Maltepe
@BskAliKilic
habe ich mich über die Arbeit und Projekte in seinem Bezirk Istanbuls ausgetauscht.
Die deutsch-türkischen Beziehungen brauchen starke kommunale Zusammenarbeit.
@MaltepeBelTr
2
3
49
Die Voraussetzungen für die Beendigung der
#NuklearenTeilhabe
sind nicht gegeben. Wir müssen die Aufrüstung Russlands im Blick behalten. Auch dürfen wir die Entscheidungen gegenüber den USA nicht am US-Präsident Donald Trump festmachen. (1/2)
6
15
47
Mit unserer Reise nach Vilnius setzen
@JTrittin
@ulrichlechte
@juergenhardt
& ich angesichts der wachsenden Spannungen in Osteuropa & der ökonom Zwangsmaßnahmen Chinas gg Litauen ein starkes Zeichen der Solidarität mit unserem EU-Partner & NATO-Verbündeten
4
10
47
Gutes Signal, dass
@ABaerbock
Vertreter der 🇹🇷 Opposition getroffen hat: Demokratie braucht ein starkes Parlament
@selinsayekboke
@UnalCevikoz
@yunusemrechp
@KaanSalici
@mithatsancarr
@Feleknasuca
@sevincoskun_
7
4
47
Gutes Gespräch
@vikyeng
@armembgermany
über jüngste Eskalation im Konflikt zw Aserbaidschan & Armenien sowie Bedeutung der EU-Überwachungsmission. Verletzung der Grenzen & des Territoriums von Armenien durch militär Operationen Aserbaidschans sind in keiner Weise zu rechtfertigen
5
10
45
"Gewählte Bürgermeister gehören ins Rathaus - und nicht ins Gefängnis!" Hier meine Videobotschaft aus
#Diyarbakir
vom Wochenende zu den Absetzungen von Bürgermeistern in einer Reihe von Städten im Südosten der
#T
ürkei.
8
21
45
"Die Demokratien im Wettkampf gegen Autokratien zu stärken bedeutet auch, den Staat mit den Steuermitteln auszustatten, die er braucht, um handlungsfähig zu sein", habe ich gegenüber
@MartinGreive
@MoritzKoch78
@handelsblatt
erklärt.
13
8
40
Es sind gravierende Vorwürfe und es ist gut, dass UNRWA rasch gehandelt hat und diese aufklärt. Die
#Bundesregierung
hat ebenfalls sofort und angemessen reagiert. 2/2
88
1
44
Wumms! Das größte Konjunkturpaket aller Zeiten: Die Koalition hat vereinbart, die Mehrwertsteuer bis Ende des Jahres von 19% auf 16% bzw. von 7% auf 5% zu senken. Das kurbelt die Konjunktur an und hilft vor allem Menschen mit kleinem Geldbeutel.
49
3
43
Und es ist gut, dass Kanzler Scholz vor Ort die chinesische Führung in die Pflicht nehmen kann, ihrer Verantwortung für Stabilität in der Region gerecht zu werden./3 und Ende
156
5
43
@NancyFaeser
Liebe Nancy,
meine volle Solidarität! Umso unverständlicher, dass Schwarz-Grün die Herausgabe der NSU-Akten verweigert. Weiterhin viel Kraft im Kampf gegen Rechtsextremismus in Hessen!
1
3
42
Im sogenannten Bendlerblock, dem Berliner Dienstsitz des Bundesverteidigungsministers
@BMVg_Bundeswehr
, zum Austausch unter vier Augen mit Boris
#Pistorius
zur Außen- und Sicherheitspolitik. Wir unterstützen die Ukraine, auch militärisch, so lange wie nötig.
45
2
43
Heute feiert die Türkei ihren „Tag der Republik“. Er erinnert uns an die Staatsgründung im Jahre 1923. Ich wünsche unseren türkischen Freunden alles Gute zum Nationalfeiertag!
29 Ekim Cumhuriyet Bayramı kutlu olsun!
#29Ekim
2
6
40
Der westliche Balkan gehört in die EU. Er liegt inmitten des europäischen Hauses. Der kosovarischen Außenministerin
@gervallaschwarz
habe ich für ihren Einsatz für ein freies und demokratisches Kosovo gedankt.
@KosovoinGermany
@MiRo_SPD
@DeborahDuering
@AnikoMerten
4
5
37
Beeindruckende und zugleich bedrückende Rede von
@ZelenskyyUa
bei der
@MunSecConf
. Wir stehen an der Seite der Ukraine, die Unverletzlichkeit der Grenzen ist die Grundlage für Frieden in Europa.
6
5
41
Gemeinsam mit
@Johann_Saathoff
Austausch mit dem
#russischen
Oppositionellen
@v_milov
& Anastasiia Sergeeva von der WOT Foundation. Die Bürger müssen selbst über ihre Geschicke entscheiden können. Arbeit der Zivilgesellschaft wird immer mehr eingeschränkt, was ich sehr bedauere.
1
3
38
#CHP
’i tebrik ediyorum! Glückwunsch an unsere sozialdemokratischen Freunde, die die 🇹🇷Kommunalwahlen klar gewinnen und damit führende Oppositionskraft wird.
@ekrem_imamoglu
hat sich durch seinen deutlichen Sieg in
#Istanbul
als Anführer der demokratischen Opposition fest…/1
10
7
40
Danke
@RudyakMarina
&
@KDrinhausen
für den interessanten Input & die wertvolle Arbeit bei der Erstellung des Decoding China Dictionary, das dank der Unterstützung
@FESonline
ins Deutsche übersetzt wurde. Wichtig, dass wir, wie im Koa-Vertrag vereinbart, China-Kompetenz ausbauen.
1
7
38
Nous sommes très tristes et aussi perplexes. Le SPD risque de perdre son traditionnel parti frère en France. Il en est d'ailleurs de même pour la CDU vu la faiblesse des Républicains. 1/2
Retrouvez mon interview dans
@LePoint
:
4
14
39
Wir müssen den Ausstoß von
#CO2
& anderen Treibhausgasen drastisch senken. Alle Bereiche müssen dabei ihren Beitrag leisten – von Energie bis Verkehr. Konkrete Ziele werden wir in einem
#Klimaschutzgesetz
verbindlich machen, das noch in diesem Jahr beschlossen werden muss.
34
6
38
Ich danke der Friedensnobelpreisträgerin
@NadiaMuradBasee
für die Gelegenheit, über
@nadiainitiative
& die Lage der Jesidinnen und Jesiden in 🇩🇪 und 🇮🇶 zu sprechen. Wichtig ist, dass wir helfen, die Lebensumstände für die jesidische Bevölkerung, vor Ort in Sindschar zu verbessern
1
11
37
Am helllichten Tag wurde letzten August ein Georgier im Herzen unserer Bundeshauptstadt kaltblütig erschossen. Die Bundesanwaltschaft geht nun davon aus, dass es sich bei der Hinrichtung um einen Auftragsmord der russischen Regierung handelt. 1/3
1
6
38
"Für uns bleibt diese Doppelstrategie, die seit Jahrzehnten D & die
#Nato
verfolgt hat, Dialog & Abschreckung bleibt die Grundlage, bleibt der Rahmen. Aber eins ist klar, die Akzente werden deutlich mehr auf Abschreckung liegen müssen." 1/2
@rbbinforadio
2
4
38
Bei meiner Reise nach Van konnte ich die gewählte Bürgermeisterin
@bediaozgokce
nicht treffen, da sie im Exil in Karlsruhe lebt. Hat mich gefreut, heute das Gespräch mit der HDP-Vertreterin in Stuttgart führen zu können. Gewählte Bürgermeister gehören ins Rathaus & nicht ins Exil
7
4
38
Hallo aus Schali. Ich bin hier wegen Ojub Titijew. Der Leiter von Memorial in Tschetschenien ist ein mutiger Verteidiger der Menschenrechte. Er sitzt seit Anfang des Jahres in Haft. Ich setze mich dafür ein, dass er einen fairen Prozess nach rechtstaatlichen Prinzipien bekommt.
2
11
38
Nach dem Tod von
#Mahsa_Amini
in Polizeigewahrsam brauchen wir konkrete Maßnahmen:
1️⃣ Befassung des 🇺🇳-Menschenrechtsrats 2️⃣ 🇪🇺-Sanktionen 3️⃣ Mechanismus zur Dokumentation von Menschenrechtsverstößen 4️⃣ 🇪🇺-Fonds zur Umgehung von Internetzensur
#IranProtests2022
#JinJiyanAzadi
12
10
37
Today is
#HumanRightsDay
. Another occasion to look at the fate of 1400 political prisoners in
#Belarus
. Among them my symbolic godchild Eduard Palchys - imprisoned just for expressing his opinion freely! He and all political prisoners must be released!
#WeStandBYyou
2
9
38
Istanbuls OB
@ekrem_imamoglu
heute Abend in Berlin: „Wir haben gezeigt, wie der Rechtspopulismus besiegt wird.“ Yaşasın cumhuriyet! Yaşasın demokrasi! Es lebe die Republik! Es lebe die Demokratie!
@NielsAnnen
@MercatorDE
4
8
36
Energie aus Wasser, Wind und Sonne verbraucht keine fossilen Ressourcen und schützt das Klima. Bis 2030 sollen 65 Prozent des Stromverbrauchs aus nachhaltigen Quellen stammen. Dieses Ziel - und den Weg dorthin - wollen wir per Gesetz verbindlich festschreiben.
25
11
36
„Wann, wenn nicht jetzt, schaffen wir ein souveränes
#Europa
, das sich behaupten kann in einer multipolaren Welt?“
Starke Europarede
@Bundeskanzler
#PragerRede
, die es hier zum Nachlesen gibt:
9
7
36
Guter Austausch mit Faruk Ajeti
@FarukAjeti
, dem kosovarischen Botschafter. Für mich war es wichtig, unsere Unterstützung für die Reformen im Land, etwa im Bereich Rechtsstaatlichkeit, zu unterstreichen. Es ist Zeit, dass die Visaliberalisierung mit
#Kosovo
umgesetzt wird.
1
2
34
Wegen der iranischen Waffenlieferungen an Russland ist die Ausweitung von Strafmaßnahmen gegen dafür verantwortliche Firmen & Einzelpersonen geboten. Die Bundesaußenministerin hat unsere volle Unterstützung, auf EU-Ebene rasch weitere Schritte einzuleiten.
11
15
34
Mit unserem Schreiben sprechen wir
@navalny
unsere Anerkennung und volle Solidarität aus. Wir werten den Umgang mit ihm als gezielte Folter. Wir sehen, dass die Urteile politisch motiviert und willkürlich sind, um seine politische Wirkmächtigkeit zu unterminieren. 1/2
5
5
35
Aufgrund der auch dank westl Hilfe erreichten Stärke der ukr Armee wird er damit keinen Erfolg haben. Unsere Unterstützung für territoriale Integrität der Ukraine besteht in vollem Umfang fort; auch die Waffenlieferungen werden unverändert weitergehen 2/2
2
1
34