@CarloMasala1
Ich verstehe die Kritiken an dieser Aussage. Sie ist absolut unsinnig. Nur sehe ich nicht, dass ich ein solches Zitat freigegeben hätte - hätte ich wegen Unsinnigkeit auch nicht getan. Die Unterscheidung in Defensiv und Offensiv ist genauso falsch wie in schwer und leicht.
Dir Lufthansa hat wohl zwei der für morgen geplanten Flüge aus Israel gestrichen. Wann nimmt das Aussenamt - endlich! - das Angebot der Bundeswehr zum Ausflug mit der grauen Flotte an? Es ist alles vorbereitet! Wird auch günstiger für die zu Rettenden!
Und um es klar zu sagen: Die Debatte taugt nicht für den Wahlkampf. Wer da Soldatinnen und Soldaten instrumentalisieren will, wird zumindest auf meinen entschiedenen Widerstand treffen!
@CarloMasala1
Aber wenn so etwas erstmal läuft, dann hilft auch kein Dementi mehr. So ist das in der medialen Welt - ich glaube aber auch, dass mir so etwas kaum jemand geglaubt hätte. Es bleibt das Ziel der territorialen Integrität der Ukraine. Dazu stehe ich.
@SevimDagdelen
Sagen Sie das der Hamas, die Menschen, die unschuldig als Schutzschild von Terroristen genutzt werden, wissentlich als mögliche Opfer in Kauf genommen werden. Das ist faschistischer Terror, mit dem Sie sich gemein machen!
Verstehe ich irgendwie nicht. Am Montag dieser Woche sind die Obleute im Verteidigungsausschuss durch das BMVG informiert worden. Um was geht es wirklich?
Die Sitzung des Bundestages kann beginnen. Alles ist ordentlich vorbereitet. Glückwunsch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung. Wird wohl gut gehen - wie man in Westfalen so sagt!
Für all diejenigen, die es noch interessiert: Am Mittwoch der kommenden Sitzungswoche so gegen 17h steht der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Berateraffäre auf der TO des Bundestages!
Mehr Spaziergänger als sonst sind jetzt wegen Corona im Feld unterwegs. Meine herzliche Bitte: Es ist Brut- und Setzzeit. Nehmen Sie bitte Ihre liebsten Vierbeiner an die Leine. Sonst könnte es die Rehfamilie in unserer Wiese schwer haben!
Ich würde ja mal die glaubwürdigen Quellen auf Fähigkeit und Wissen überprüfen! Für den Ankauf von Waffen und die Exportgenehmigung ist das Wirtschaftsministerium zuständig! Müssten Sie eigentlich selber wissen!
Kann
#Verteidigungsministerium
dieses Gerücht dementieren, das ich aus glaubwürdiger Quelle habe: Dass im BMV seit mind. 5 Tagen oder gar mehr als 1 Woche eine ukrainische Liste vorliegt mit Waffen, die die deutsche Industrie sofort liefern könnte, und es trotzdem einfach dauert?
Einer unserer Soldaten ist in Litauen bei einem Unfall zu Tode gekommen. Trauer erfüllt die eigenen Gedanken. Und diese Gedanken sind bei den Angehörigen, bei den Nächsten unseres Soldaten.
Einsatz in
#Beirut
: 50
#THW
-Kräfte der Schnell-Einsatz-Einheit Bergung Ausland sind auf dem Weg nach Beirut, um von der Explosion Verschüttete zu retten und zu bergen. THW-Vizepräsidentin Sabine Lackner verabschiedete sie.
@AuswaertigesAmt
@BMI_Bund
Fotos: THW/Kai-Uwe Wärner
Manchmal lösen sich angebliche Skandale in der Realität einer sachlichen Erklärung schnell auf. Ständige Skandalisierungsversuche schaden aber nachhaltig dem Image der Soldatinnen und Soldaten in der Öffentlichkeit. Bundeswehrstiefel sind Spezial-Produkt
Ich freue mich, dass mit Boris
#Pistorius
ein herausragender Politiker unseres Landes neuer Verteidigungsminister wird. Mit seiner Erfahrung, Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit sowie seinem großen Herz ist er genau die richtige Person für die Bundeswehr in der
#Zeitenwende
.
Wäre gut, die SPD denkt nochmal nach. Es geht hier nicht nur um den einzelnen gefallenen Kameraden. Es geht um die Frage der Wertschätzung derjenigen, die im Zweifel für uns Frieden und Freiheit verteidigen.
Nun, da muss etwas richtig gestellt werden. Die Luftwaffe macht in der Regel keine Tiefflüge. Das ist ein Bild aus Zeiten des kalten Krieges. Vielleicht sprechen Sie mal mit Kundigen aus dem Parlament!
„Touristen dürfen das Naturschutzgebiet nicht betreten, aber die Jets donnern darüber.“ Nach dem Absturz von zwei Eurofighter der Bundeswehr regt sich an der Müritz Widerstand gegen die Tiefflüge. Eine Reportage
@Tagesspiegel
:
Mit seiner heutigen 40. Sitzung hat der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre im BMVG seine Arbeit abgeschlossen. In der kommenden Woche wird der 713 Seiten umfassende Bericht im VA behandelt und dann dem Bundestagspräsidenten übergeben. Es ist vollbracht!
Nun, das ist eine souveräne Entscheidung der USA - und wie wir in den letzten Tagen lesen konnten, in der USA politisch hoch umstritten. Sie soll wohl Deutschland treffen, trifft aber die USA selber - und die NATO?Unsere Haushaltsentscheidungen treffen wir in Deutschland selber.
Gitanas Nauseda, der Präsident von Litauen, begrüßt die Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen als starken Beitrag zum Schutz Litauens und zur Stärkung der NATO in 2026!
Ein solcher rassistisch motivierter Angriff auf einen Soldaten unserer Bundeswehr ist klar und deutlich zu verurteilen. Die Täter müssen mit allen Mitteln des Rechtsstaates zur Rechenschaft gezogen werden. Dem angegriffenen Soldaten wünsche ich alles Gute. Wir stehen hinter ihm!
"Ich verurteile jeden Übergriff auf Soldatinnen und Soldaten. Sie dienen Deutschland und verdienen Respekt, Anerkennung und die Solidarität der Gesellschaft" - Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu möglichem Übergriff auf einen Soldaten.
Danke an die Einsatzkräfte aus ganz Deutschland, die heute in Berlin unsere
#Demokratie
schützen und damit ein Risiko für ihre eigene Gesundheit eingehen.
#Berlin1811
#b1811
Ja, Fritz, da kann ich nur zustimmen. Irritierend finde ich nur, dass die Abgeordneten des Bundestages dazu keine, wie sonst üblich, Einladung erhalten haben. Der Grund, so der Chef des Planungsstabes, die Corona-Regeln der Bundesregierung ließen Gäste nicht zu, na ja!
Der perfekte Tag für ein Feierliches
#Gel
öbnis. Der Ort ist nur der zweitbeste: Die Armee der Demokratie gehört damit in die Öffentlichkeit.
#20Juli
#Bundeswehr
@jensstoltenberg
@RTErdogan
@SwedishPM
Das ist kurz nach meiner Ankunft in Vilnius eine hervorragende Nachricht! Willkommen Schweden in der NATO! Stronger together! Good Job von Jens Stoltenberg!
Lieber Karl, kannst du mal kurz die Hintergründe für die Entscheidung der SPD mit Willy Brandt erläutern. Damit alle das historisch richtig einordnen können!
#WirsindWilly
Zu der Zeit von Willy Brandt ist die Jugend für die SPD auf die Strasse gegangen. Jetzt protestiert sie gegen uns. Weil wir beim Klimaschutz und in der GroKo die Jugend nicht überzeugen können. Willy Brandt hat GroKo 1969 beendet. Wir sollten bald das gleiche tun
Wir trauern um einen zu Tode gekommenen Piloten dieses tragischen Unglücks. Unsere Gedanken sind bei der Familie und seinen Kameradinnen und Kameraden!
Vielen Dank, dass ich das Deutsch-nirderländische Corps in Münster - im 25. Jahr seiner Gründung - besuchen durfte. Es waren viele gute Gespräche und Eindrücke - auch über den Weg der Weiterentwicklung und Positionierung des Corps in der Nato.
Today,
#1GNC
and Commander
@AndreasMarlow
welcomed German Member of Parliament Wolfgang Hellmich
@HellmichMdB
on his summer tour. The chairman of the Defence Committee was introduced to
#1GNC
's structure, missions and tasks.
Heute ist
@SiemtjeMdB
einstimmig als neue Sprecherin des Seeheimer Kreises gewählt worden! Wir freuen uns und wünschen Dir viel Erfolg und immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel. 🎉
#seeheimerkreis
Verteidigungsminister Boris Pistorius erläutert das nächste, von der Bundesregierung beschlossene Unterstützungspaket für die Ukraine. Auf die Frage, warum jetzt die Antwort: Es ist immer gut, wenn man zu Freunden geht, ein Geschenk dabei zu haben.
Bin gerade in Flensburg angekommen. Und morgen darf ich die Festrede zur Vereidigung der Offizieranwärterinnen und -anwärter im "Roten Schloss" der Marine in Mürwick halten!
Schade, es war mir eine Ehre, mit Ihnen auch kontrovers aber immer in Achtung der Person sprechen zu können. Ich wünsche Ihnen mit Überzeugung und Hoffnung eine gute Zukunft und ein besseres Leben!
Bei der Nato-Konferenz in Vilnius begrüßt der stellv. Generalsekretär der Nato, Ambassador Mircea Geoana, die Vereinbarung im Bundestag über die Errichtung eines 100 Mrd. Sondervermögens.
Die
#Marineflieger
führen bis 2025 neue Waffensysteme in allen Bereichen ein. In dieser Phase bedanken wir uns für den Besuch, das ausgeprägte Interesse & tiefe Verständnis des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses,
@HellmichMdB
, für unsere Herausforderungen.
@deutschemarine
"Warum schieben Sie dann ab in Baden-Württemberg? Warum ist das in Hessen die Praxis?"
@helgelindh
bezeichnet die
@GrueneBundestag
-Kritik am
#Migrationspaket
als Doppelmoral. "Es gibt eben auch einen sehr schmalen Grat zwischen Heiligkeit und Scheinheiligkeit."
Wir freuen uns mit den 175.000, die wieder zu Hause sind. Diejenigen, die noch im Ausland sind, bitten wir weiter um Geduld. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
@AuswaertigesAmt
arbeiten rund um die Uhr - wir sind dran!
#Coronakrise
Heben wir doch mal die Diskussion von "Es gibt einen Streit" auf "Es gibt sachlichen Diskussions- und Klärungsbedarf". Und was macht man da, sachlich diskutieren und klären! Das ist vielleicht spannender und interessanter als die Inszenierung von Streit!
Dass es keine Runde der MPs mit Merkel gibt, hat wohl eher damit zu tun, dass die CDU/CSU- MPs mit den parteiinternen Querelen um die K-Frage beschäftigt sind. Das Motto heisst: Erst kommt die Partei, dann das Land!
Söder oder Laschet, wer wird Kanzlerkandidat der Union? Diese Frage wird heute im
#presseclub
erörtert. Das ist eigentlich nicht entscheidend. Gegen
@OlafScholz
wird keiner von beiden eine Chance auf das Kanzleramt haben!
Das erinnert mich fatal an die Aussagen von Delegierten der USA bei der Nato-PA, die Open Skies für so eine Art staatlich organisierter Spionage hielten. Deutschland sollte auf jeden Fall im Vertragsregime bleiben!
1. Unterzeichnung eines umfassenden Rahmenvertrages Anfang 2021, um die Entwicklung des Demonstrators bis 2025/2026 fortzusetzen, anstatt einer Reihe von Verträgen, die eine wiederholte politische Überprüfung erfordern.
Der Austausch zwischen den Vertretern der Assemble nationale und des Senats sowie des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages wird heute und morgen in Paris fortgesetzt. Es das nunmehr schon 8. Treffen dieser Art. Die Beziehungen zwischen den Ausschüssen werden tiefer.
Und was passiert mit den Erzieherinnen, die jetzt ohne Impfung weiter mit 25 Kindern und mehr den Betrieb in Gang halten? Ist deren Risiko jetzt höher und zu akzeptieren? Ich denke nein!
Nach dem vorläufigen Aus für
#AstraZeneca
stellen sich auch in
#Berlin
eine ganze Menge Fragen: Was passiert mit den gelagerten Vakzinen? Wie geht es weiter für alle, die schon eine Erstimpfung erhalten haben?
Gut, dass es einen solchen militärischen Führungsstab gibt. Denn Führung und Verantwortung gehören immer zusammen. Ich freu mich schon auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsausschuss!
Das war ein sehr guter Militärischer Führungsrat. Besonders begrüße ich, dass der GI seinen Inspekteuren die Freiheit gibt, die jeweiligen Besonderheiten eigenverantwortlich zu gestalten. So geht
#Auftragstaktik
, die ohne
#Vertrauen
nicht funktioniert.
Bis 1h hat der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre im BMVG getagt. Nun bin ich echt platt. Ab in die Federn. Eine gute Nacht allerseits@
Deutschland wird in einem weiteren Schritt jetzt mehr als 1500 Flüchtlinge aufnehmen, zumeist Familien mit Kindern, die bislang in Griechenland sind. Und wir bemühen uns um eine europäische Hilfsaktion, in deren Rahmen unser Land weitere Schutzbedürftige aufnehmen wird.
#Moria
Ein unfassbarer Vorgang. Da werden wohl die, die aufklären sollten, selber zum Gegenstand einer umfassenden Aufklärung werden müssen. Das liegt dann in den Händen der gewählten Abgeordneten!
„Eliteeinheit“
#KSK
und Truppengeheimdienst
#MAD
. Das hat mit „Elite“ nichts zu tun, wenn systematisch Gesetze und Disziplinarordnungen gebrochen werden. Wer die Verfassung und Gesetze nicht schützen und verteidigen will, hat in der Truppe nichts verloren.
Es gibt da Fragen zur weiteren Arbeit des Untersuchungsausschusses vor dem Hintergrund europäischer Entwicklungen. Dazu nur soweit: 1. Die Entscheidungen bleiben abzuwarten. 2. Davon unabhängig haben alle geladenen Zeuginnen und Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss auszusagen.
Am Rande der Nato-Parlamentarierkonferenz in Vilnius haben sich meine Kollegin Marja-Liisa Völlers und ich mit der stellv. Ministerpräsidentin der Ukraine über die aktuelle Lage ausgetauscht. Ein sehr intensives und freundschaftliches Gespräch! Wie werden es fortsetzen!
Auf geht es nach Warschau. Eine zweitägige sichrheitspolitische Konferenz mit VertreterInnen unserer östlichen Partner aber auch Schwedens und der USA. Das AA und das BmvG sind auch vertreten!
Und es wäre gut, auch im Interesse der Angehörigen, die Ergebnisse der Untersuchung abzuwarten und auf öffentliche Spekulationen zu verzichten. Danke für diesen guten Bericht!
Nichts, aber auch rein gar nichts rechtfertigt Gewalt gegen Menschen und Sachen, wie sie
#Stuttgart
erleben musste. Ihr Krawallos seid schlicht und ergreifend Verbrecher! Rasche Genesung den verletzten Polizistinnen+Polizisten!
Zum Auftakt in das Jahr 2019 tagen die SPD Landesgruppen Niedersachsen/Hamburg/Bremen und Nordrhein-Westfalen zusammen in Osnabrück. Und unser Beitrag zu mehr Offenheit und Transparenz: wir tagen medienöffentlich!
Hör-/Video-Tipp👇
Das
@berateraffaere
-Team spricht mit Wolfgang
@HellmichMdB
:
Er erläutert umsichtig die Hintergründe seiner Arbeit als
#PUA
-Vorsitzender: Verfahren, Aufgaben, Notwendigkeiten, Wünsche, Grenzen.
Gut investierte 30 Aufmerksamkeits-Minuten! 👍
#Beratung
#Consulting
Ich glaube, die Ministerin unterschätzt etwas die Positionsfestigkeit der SPD. Ich würde der Vorsitzenden der CDU nicht so einfach auf den Leim gehen. Es könnte ein eigener Fahrplan dahinterstecken!
AKK wirft der SPD in der Regierung Blockadehaltung und Selbstbeschäftigung vor. „Man müsse aus Rücksicht auf den Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember bei gewissen Themen Zurückhaltung wahren.“ sagt sie auf dem
#CSU
Parteitag in München.
Nur mal so: Heute beschließt Bundestag gleich vier sozialdemokratische Kernanliegen: Bessere Kitas, bessere Weiterbildung, stärkere Beteiligung von Arbeitgebern an Kassenbeiträgen, Recht auf Rückkehr in Vollzeit.
#Sacharbeit
Gerade zurück vom ersten Gespräch mit der
#Wehrbeauftragten
des
#DeutschenBundestages
. Vielen Dank, Frau Wehrbeauftragte, für das offene Gespräch und die angenehme Atmosphäre! Ich freue mich auf Ihren ersten Besuch beim
#Sanit
ätsdienstderBundeswehr!
Wir haben eine wichtige Stimme in der Diskussion um Sicherheit und Frieden verloren. Vielen Dank an Ottfried Nassauer für seine Beiträge. Mir werden die Gespräche sehr fehlen!
Es ist gut, Menschen jeden Alters für einen Dienst an der Gesellschaft zu begeistern und zu gewinnen. Aber der Gedanke, dass man zur Bekämpfung des Borkenkäfers eine militärische Grundausbildung braucht, erschließt sich mir nicht auf
Anhieb. Und mit welchen Strukturen überhaupt?
Mit einem neuen Freiwilligendienst will
#KrampKarrenbauer
Männer und Frauen für den Heimatschutz gewinnen. Es sei „eine lukrative Möglichkeit“ sich für die Gesellschaft zu engagieren:
Mit grossem Applaus wird die Forderung unterstützt, den Nato-Rat einzuberufen, das Vorgehen der Türkei zu verurteilen und sie zur sofortigen Einstellung der Kampfhandlungen auf syrischem Territorium aufzufordern!
Das verstehe wer will. Ich nicht. So mit den Führungsgremien der SPD in dieser Situation umgehen ist ein No Go! Es geht nicht um persönliche Macht sondern um die bessere Aufstellung der SPD für die Zukunft. Dafür streiten wir gemeinsam!
Warum erfahren wir erst wieder aus dem Fernsehen das Andrea
#Nahles
die
#Vertrauensfrage
in der
#SPD
Fraktion stellt.
Der Parteivorstand hat heute getagt. Kein Wort!