Redakteur im Hauptstadtbüro
@derspiegel
, ab jetzt dank Elon Musk ohne blauen Haken. Journalistischen Aktivismus gibts hier nicht. Dies ist mein privater Account
Kann es sein, dass
#Zelenskiy
, den bislang niemand ernst nahm, in diesen Stunden immer größer wird, während Putin zu seiner eigenen Karikatur schrumpft?
Wenn das der erste Tweet des langjährigen Chefs des Bundesamts für Verfassungsschutz nach
#Hanau
ist, sollte man allerdings schon die Frage stellen, ob er entweder wirklich den Verstand verloren hat oder ob diese Funktion jahrelang auf fatale Weise falsch besetzt war
Woher kommt eigentlich der Brass auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Empfehle allen, die so fühlen, beispielsweise mal eine Weile in den USA zu leben und TV zu schauen - da ist man schnell geheilt. Klar, könnten ARD und ZDF einiges besser machen. Aber wer kann das nicht? 🙏
Kanzlerin Merkel ist nach Teilnehmerangaben schwer genervt von Debatte in der MPK. Vorschlag, auf Fünf-Personen-Regel zu lockern, hat sie demnach final so verhindert: "Das mache ich nicht mit." Angesichts der generellen Debatte wird sie so zitiert: "Bin kurz davor, aufzugeben"
Die Grünen haben übrigens irres Glück, dass gerade alle über die Pleite von Laschet und der Union samt Folgen sprechen - und nicht über das Desaster einer Partei, die die Kanzlerin stellen wollte, zeitweise bei um 30 % in den Umfragen lag und nun bei weniger als 15 % landete 📉
Interessantes Narrativ übrigens: Täter wie in
#Hanau
, die sich auch auf krudes rechtsradikales Gedankengut beziehen, werden als „Irre“ bezeichnet - aber wer als Moslem mordet, ist automatisch ein islamistischer Terrorist
Kevin Kühnert ist nicht für höhere politische Aufgaben geeignet, weil er kein abgeschlossenes Studium hat. Sebastian Kurz ist ein großer Politiker und ein Kanzler-Vorbild, obwohl er kein abgeschlossenes Studium hat 🤔
Ich könnte schwören, dass dieser sich in
@Bild
über Merkel echauffierende Gastwirt ein FDP-Politiker ist, der 20 Jahre bis 2019 sächsischer Landeschef und zeitweise Bundesvize seiner Partei war 😉
Dieses Bild aus der heutigen
@sz
einfach mal sacken lassen. Und dann überlegen, ob die Äquidistanz-Debatte zu Links- und Rechtsextremismus wirklich noch eine sachliche Grundlage hat, oder doch nur ideologisch und damit fürs erste überholt ist
#Bedrohung
Das schlimme an der Rede Maaßens ist die Bestätigung der bislang nur als Vermutung geltenden Einschätzung, dass hier einer jahrelang den deutschen Inlandsgeheimdienst angeführt hat, der nicht nur ein Ideologe ist, sondern auch noch Verschwörungstheorien anhängt
Ausgerechnet am Tag des Corona-Totengedenkens und dann noch als Vorsitzende von CDU und CSU so ein Affentheater zu veranstalten - dafür sollten sich Armin Laschet und Markus Söder wirklich schämen
"Nicht Berlin, nicht Kreuzberg, Gillamoos, meine Damen und Herren, das ist Deutschland." Das hat CDU-Chef Merz heute auf dem Gillamoos gesagt. Ein törichter Satz, weil er einen Landesteil gegen einen anderen ausspielt bzw ihn herausstellt. Warum macht das ein Politiker der Mitte?
Der Bundeskanzler wartet noch, sie tun es: Die drei Bundestagsausschuss-Vorsitzenden Strack-Zimmermann, Hofreiter und Roth sind auf dem Weg in die Ukraine zu einem Treffen mit Vertretern der Kiewer Rada via
@derspiegel
Was die taz und vor allem der Kollege
@MKreutzfeldt
da heute vorlegen, ist wirklich ein herausragendes Stück Journalismus - egal, wie man zu dem Thema steht
#Fakten
#Recherche
Wer fordert, dass Leute mit einem negativen Schnell-Test die gleichen Rechte zurückbekommen wie Doppelt-Geimpfte und Genesene, hat echt gar nix von Corona verstanden
Kanzlerin Merkel hat eben in der Schalte mit den Ministerpräsidenten laut Teilnehmern erklärt, die Osterruhe werde rückgängig gemacht: "War ein Fehler, ich trage dafür die Verantwortung"
@derspiegel
Bevor man sich über den CDU-MdB
#Amthor
und seinen (zutreffenden) Satz zum Problem von Antisemitismus unter Muslimen echauffiert: Er kommt nach etwa sechseinhalb MInuten Gespräch und sehr differenzierten Aussagen zum generellen Thema
So langsam verstehe ich es: Die Merkel-Fans im linken Lager sind sauer über sich selbst, weil sie gestern festgestellt haben, dass sie eine CDU-Politikerin gut fanden
Während Friedrich Merz zum zweiten Mal auf den Posten gewählt wird, den er schon vor 20 Jahren innehatte und damit wieder Oppositionsführer im Bundestag ist, steht Olaf Scholz neben Wladimir Putin im Kreml und macht Weltpolitik als Bundeskanzler
Ich bin kein Ökonom. Aber dass die Besteuerung von Vermögenden in diesem Land eher zu gering ist, wenn die Schere zwischen solchen Bürgern mit Vermögen und solchen ohne immer größer wird, ergibt sich mit normalem Menschenverstand. Alles andere ist, so scheint es mir, Ideologie
Ist Whataboutism, ich weiß, aber es muss jetzt mal sein: Wieviele von den Hooligans, mit denen die Polizei und andere staatliche Kräfte fast jedes WE in zig Fußballstadien der Republik aneinandergeraten, haben wohl Migrationsgeschichte? 🤔 Eben. Also mal bisschen verbal abrüsten
Der Verweis auf das GG Artikel 1.1./"Menschenwürde" von Rummenigge ist angesichts dessen, was Menschen in Deutschland dieser Tage an Hass und körperlicher Gewalt widerfährt, so dumm, so unangebracht, so peinlich, dass es einem den Atem nimmt
#FCBPK
Halten wir also fest: Trump hat sich zum zweiten Mal mit einem der brutalsten Diktatoren der Welt getroffen, ihn wieder und wieder gelobt, ihn für glaubwürdig erklärt, ihn also maximal aufgewertet - und dafür NICHTS bekommen
#TrumpKimSummit
Das Interview mit dem Sachbearbeiter von
@sasa_s
, der ihm einst mit Kreativität den weiteren Aufenthalt in Deutschland ermöglichte, ist so schön, dass mir die
@SZ
-Kollegen das hoffentlich nachsehen. Und es zeigt, welchen Unterschied man in dieser Welt machen kann
Die Kollegen von
@SPIEGELTV
waren im thüringischen Landkreis Sonneberg, wo an diesem Sonntag der erste AfD-Landrat gewählt werden könnte und einige Menschen sich offenbar die „NSDAP“ zurückwünschen.
Sehr interessante Infratest-Umfrage zu Hessen. Obwohl die AfD sechs Prozentpunkte dazu gewinnt, bleibt die CDU fast stabil (minus eins PP), während SPD (- zwei) und Grüne (- fünf) deutlicher verlieren. Spricht empirisch gegen die These, dass nur die CDU die AfD klein machen kann
Weil da im Moment einiges durcheinander geht: Es ist völlig legitim, wenn sich Bundestagsabgeordnete für Unternehmen in ihren Wahlkreisen einsetzen - auch beim Thema Masken -, weil das zu ihren Aufgaben gehört. Aber natürlich NICHT GEGEN GELD!
Neues Schreiben der Unionsfraktionsführung an alle Mitglieder: Abfrage, ob jemand 2020 oder 2021 Geschäfte à la Nüßlein/Löbel oder Fischer gemacht hat - Frist bis Freitag! Mehr dazu gleich auf
@derspiegel
Nach
@derspiegel
-Informationen wollen Merkel, Söder, Müller und Scholz, dass über Ostern - also vom 1. bis zum 6. April - alle Geschäfte dicht machen, offenbar sogar inklusive Supermärkte. Das wird aktuell mit A- und B-Seite besprochen
#MPK
Weil man damit schon so zur Tagesordnung übergeht: Die SPD hat wirklich die Wahl gewonnen! Eine Partei, die mausetot war und in der außer Olaf Scholz und Wolfgang Schmidt niemand ernsthaft daran geglaubt hat, dass das möglich wäre. Was sagt das eigentlich über Politik aus?
Baden-Württemberg und Sachsen finden die von Kanzler Scholz gerade so besonders betonte Harmonie der Entscheidungen zwischen Bund und Ländern übrigens so großartig, dass sie jeweils Protokollerklärungen machen, in denen sie die MPK-Beschlüsse für nicht ausreichend bezeichnen 😇
Karl Lauterbach bei
@cicero_online
zum Kahrs-Rücktritt: "Der Rücktritt einer Einzelperson aus der zweiten Reihe ist nicht wirklich maßgeblich." Er "bedaure den Rücktritt von Kahrs, er ist ein fähiger Haushaltspolitiker". Herrlich. Klar, in welcher Reihe er sich selbst sieht 🙃
Weil führende Koalitionspolitiker behaupten, die Tagesordnung für Donnerstag sei einvernehmlich zwischen den Fraktionen beschlossen worden: Das stimmt nicht - siehe Fußnote
#zelenskyy
#bundestag
Ich war in der Pressekonferenz von
@akk
und habe mir die entscheidende Passage jetzt noch zweimal angehört: Sie spricht nicht von Regulierung, sondern von Regeln. Was sie damit genau meint, wird nicht klar - der Vorwurf, sie wolle die Meinungsfreiheit begrenzen, ist böswillig
Friedrich Merz hat heute im
Bundestag angekündigt, dass nicht alle Abgeordneten von CDU/CSU für eine bessere Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten stimmen dürfen. Wir sollten solche taktischen Spielchen lassen, liebe Union.
Wenn Merz weiterhin vorgeworfen wird, er sei aus innenpolitischen Gründen nach Kiew gereist, muss dann nicht gleichsam dem Kanzler der Vorwurf gemacht werden, er reise aus innenpolitischen Gründen NICHT nach Kiew? 🤔
Dass die
@csu
sich nicht gerne von Teilen der Gesellschaft per Demonstration als Hetzer stigmatisieren lassen will, ist nachvollziehbar - aber diese Art von Gegenangriff ist nach manchen Entgleisungen der vergangenen Wochen von ihren führenden Vertretern heuchlerisch und peinlich
Bayern lässt sich nicht verhetzen! Wir verwahren uns gegen politische Hetze und rufen alle zu politischem Anstand auf. Die Menschen in Bayern wissen, was sie an der CSU haben.
#ausgehetzt
Die Entscheidung in Karlsruhe ist übrigens auch eine ziemliche Ohrfeige für Bundestagspräsidentin Bas. Wenn sie ihr Amt ernst nehmen würde, hätte sie nämlich darauf gedrungen, dass es ein halbwegs ordentliches parlamentarisches Verfahren beim GEG gibt
„Ich hätte gerne, dass wir die drei Buchstaben
#CDU
größer schreiben als die Buchstaben ICH, das gilt für alle. Alles weitere wird man sehen. Wir sind am Anfang eines Prozesses, in dem wir vernünftig miteinander reden und an dessen Ende ein gemeinsamer Vorschlag steht.“ (tm)
Also ich hab ja seinerzeit als Bundespräsidenten-Berichterstatter gelernt, dass es schwerwiegende Gründe für einen deutschen Spitzenpolitiker geben muss, das Staatsoberhaupt zu kritisieren. Aber wenn
@_A_K_K_
wirklich meint, dass das einer ist...
#verh
ältnismäßigkeit
#kultur
Man kann natürlich die lebensbedrohlichen Schüsse eines Deutschen auf einen offenbar wahlos wegen seiner dunklen Hautfarbe ausgewählten Menschen auf Seite 5 melden, nachdem man zuvor allerlei andere Themen wie
#Schweinefleisch
groß + aufgeregt abgebildet hat. Spricht nur für sich
@gaborsteingart
heute mit klarer Mahnung an seine Kollegen bei anderen Medien: „Der natürliche Sitzplatz eines Journalisten ist nicht der Schoß von
@ABaerbock
oder das Knie von Robert
#Habeck
, sondern der Platz zwischen den Stühlen.“
Eine interessante Frage, welche Verantwortung Medien insbesondere in solchen Krisen haben. Kollege
@niggi
zeichnet hier sehr konzise nach, wie BILD monatelang die Menschen in Sicherheit vor Corona gewiegt hat - und jetzt plötzlich wieder aufschreit
Sorry, aber da muss ich als Schwabe jetzt mal Baerbock widersprechen: Dass Kretschmann im Ländle bisher so wenig Windräder hat errichten lassen, dafür ist nicht die Bundesregierung verantwortlich
Eklat be Pressekonferenz, weil ein Fotograf plötzlich T-Shirt mit der Aufschrift „Freiheit für Journalisten“ auf Türkisch trug, wurde von einem BKA-Beamten weg eskortiert - dabei handelte es sich offenbar um Ali Yigit, einen in Deutschland lebenden Regimekritiker + Journalisten
Ich bin ja der Meinung, eine Redaktion sollte sich von NIEMANDEM eine Ausgabe produzieren lassen, ob es nun
#FridaysForFuture
,
#VW
oder wer auch immer ist
#Journalismus
Maaßen entwarf in seiner Rede im "Berner Club" eine Verschwörungstheorie, derzufolge er das Vehikel von linksradikalen Kräften in der Bundesregierung war, um die Koalition platzen zu lassen - mehr dazu gleich
@SPIEGELONLINE
So langsam nervt es: Nicht die
@welt
hat am Wochenende die Angriffe auf ein jüdisches Restaurant in Chemnitz durch Neonazis öffentlich gemacht - das stand schon am Samstag vor 1 Woche ausführlich auf Seite 3 der
@SZ
. Erstaunlich ist, dass es so wenig Widerhall fand
#journalismus
Warum sind diejenigen, die vor Monaten wegen mangelnden Impfstoffes die Bundesregierung in den Boden schrieben, nun auf der Seite jener, die das üppige Impfangebot verweigern? 🤔
Dass Ursu gewonnen hat, ist eine gute Nachricht. Aber dass er es so knapp getan hat, obwohl das komplette bürgerliche Anti-AfD-Lager hinter ihm stand, ist atemberaubend und ein echtes Alarmzeichen via
@SPIEGELONLINE