Liebe
@tagesschau
: was soll das?
@Die_Gruenen
Verlierer der Ampel in Umfragen? Worauf bezieht sich das? FDP hat sich seit Bundestagswahl halbiert, SPD 1/4 bis 1/3 verloren, während Bündnisgrüne in aktuellen Umfragen im Vergleich stabil sind. Woher das Framing?
Guck an! Das bestätigt meine These, dass die
@fdp
in die gleiche Falle tappt, wie
@dieLinke
, nämlich in 2 entgegen gesetzte Richtungen zu verlieren. Was bei den Linken
#Wagenknecht
ist, ist bei der FDP das Verhalten grüner Politik gegenüber: 1/2
Wer das Gepöbel gut findet, wählt am Ende lieber
#CDU
oder
#noafd
. Wer vom Gepöbel angewidert ist, geht in die andere Richtung, in Zweifel direkt zu
@Die_Gruenen
.
Herzlich Willkommen
@Hoellenaufsicht
!
#Woidke
behauptet weiter, er handle zum Wohle Brandenburgs. Dass er glaubt als Parteivorsitzender einer 25% Partei allein das Wohl des Landes definieren zu können, zeugt von mangelnder Demut. Wenn er für die Mehrheit sprechen will, muss er für die Koalition ingesamt sprechen. 8/x
Wenn sich das bewahrheitet, habe ich Angst dass niemand mehr im Kreisvorstand aktiv werden will, weil alle befürchten, das Ziel von haltlosen, politisch motivierten und von der AfD-flankierten Polizei-Ermittlungen zu werden...
@rbb24
#sharingiscaring
Offensichtlich hatte
#Woidke
nicht den Schneid, das mit uns auszudiskutieren. Das zeugt nicht gerade von Mut das
#CanG
inhaltlich mit uns zu diskutieren und auch nicht von Entschlossenheit für seine Sache einzustehen. 5/x
Und wofür das alles? Nur Bayern, Baden-Württemberg & Saarland stimmten ebenfalls für den
#Vermittlungsausschuss
. 12 Länder stimmten nicht dafür. Eine notwendige Mehrheit war weit weg.
Hätten wir das vorher gewusst, hätten wir einen Weg gefunden, dass wir präsent sind und genauso gehandelt wie
@Gruen_WGuenther
für
#Sachsen
und hätten die Stimme
#Brandenburg
|s ungültig gemacht! 4/x
„Die landesrechtliche Weisung an Bundesratsmitglieder, die das Grundgesetz im Bundesrat {…} erlaubt, ist die der Landesregierung, nicht die des Inhabers der Richtlinienkompetenz.“ (149)
7/x
Wer
#Zusammenhalt
und
#Respekt
im Land möchte, sollte das auch zum Maßstab seines Handelns als Regierungschef machen! Stattdessen hat die gemeinsam getroffene Vereinbarung der
#Enthaltung
dazu geführt, dass wir im
#Bundesrat
nicht präsent waren. 2/x
Darüber hinaus behauptet
#Woidke
er könne das aufgrund seiner
#Richtlinienkompetenz
als
#Ministerpr
äsident so handhaben. Dabei müsste er es besser wissen.
#Stolpe
hat das Argument 2002 bei der Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz bemüht. Doch das
#BVerfG
stellte später klar: 6/x
Wir brauchen jetzt das
#Tempolimit
. In der Krise haben sich viele viel bewegt, jetzt muss das die
@fdp
in dieser Frage auch tun. Tempolimit heute erhöht die Freiheitsgrade morgen. Rasen heute schränkt die
#Freiheit
morgen ein.
#versorgungssicherheit
#Putin
Danke an alle, die mich unterstützt und gewählt haben! Für die Stichwahl hat es nicht gereicht. Aber ich konnte richtig gute 18,5% erringen. Darauf gilt es aufzubauen. #ökologisch
#sozial
#digital
#gr
ünwächst
#oberhavel
Heute haben wir als Koalition die Solarpflicht vorgestellt, die wir in der
#Bauordnung
aufnehmen wollen: öffentliche und gewerbliche Gebäude sowie Parkplätze ab 35 Stellplätzen brauchen demnächst
#photovoltaik
aufs Dach!
#energiewende
#Brandenburg
Die
#Solarpflicht
kommt! Ein wichtiger Schritt voran beim Ausbau Erneuerbarer Energien. „Jedes Solarmodul hilft uns dabei, von fossilen Energien unabhängiger zu werden und der Versorgungskrise sowie der Inflation etwas entgegen zu setzen.“
@Clemens_Rostock
bringt's auf den Punkt!
So begründet die Intendantin das Nicht-
#Gendern
beim
@rbb
: 'Wir müssen auch die Menschen mitnehmen, die mit Diversität noch ein Problem haben.'
Ersetzt das Thema und nehmt die gleiche Begründung! Merkt Ihr was?
#schlesinger
#falscher
ücksicht
Die
#CDU
früher: Mit AfD? Nein!
Friedrich
#Merz
:
2023 Nur auf kommunaler Ebene!
2024 Nur auf Landesebene (nur im Osten)!
2025...
Die
#Brandmauer
gegenüber der
#noafd
scheint endgültig Geschichte.
Schlimm!
"Parteiverbote haben noch nie dazu geführt, dass man ein Problem löst", sagt Friedrich Merz. Eine Kooperation mit der AfD auf Kommunalebene schließt er nicht aus.
Die
#PCK
-Raffinerie in
#Schwedt
ist von russischem Öl abhängig. Bundeswirtschaftsminister Habeck versucht das Problem zu lösen.
#Brandenburg
s Ministerpräsident Woidke will dagegen, dass alles so bleibt, wie es ist. Ein Kommentar von
@AndreasOpperman
🚲 Brandenburg bekommt ein
#Mobilit
ätsgesetz mit konkreten Maßnahmen, Zeitplänen und Verantwortlichkeiten!🚊
Ziele:
#⃣ Förderung Fuß- & Radverkehr und ÖPNV
#⃣ 60% Anteil am Verkehr 2030
#⃣
#Klimaneutralit
ät bis spätestens 2050
So treiben wir die
#Verkehrswende
weiter voran! 1/*
Die
#noafd
beschwert sich im
@Brandenburg_LT
, dass ihnen Grüne auf den Gängen nicht "Guten Morgen" sagen würden. Ich halte es da mit dangerdan von der
@antilopengang
:
"Faschisten hören niemals auf, Faschisten zu sein. Man diskutiert mit ihnen nicht, hat die Geschichte gezeigt."
CDU-Landes & Fraktionschef
@JanRedmannWk
will nicht mehr mit uns
@GrueneBBG
koalieren. Für ihn denkbar: CDU/SPD-oder CDU/SPD/FDP-Regierung. Das finde ich belustigend. Ein Thread: 1/*
#hauptgegner
Heute wurde ich einstimmig in den Fraktionsvorstand von
@GrueneLTBB
gewählt. Zunächst als Beisitzer, ab Januar dann als Parlamentarischer Geschäftsführer.
Vielen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen!😊
Ich freu mich auf die kommenden Aufgaben 💪
Es gab vergangenes Wochenende drei Sondierungsgespräche, an denen ich für die
@fdp
auch teilgenommen habe. Aus zweien liest und hört man nix. Aus einem werden angebliche Gesprächsinhalte an die Medien durchgestochen. Das fällt auf, liebe Union - und es nervt!
Wir könnten übrigens genauso ständig in der Presse unsere Koalitionsoptionen ohne die CDU aufzählen. Stattdessen arbeiten wir an der Basis, reden mit den Menschen, organisieren unser Mitgliederwachstum & kümmern uns um die Regierungsarbeit.
#gr
ünwirkt
#klimaplan
#mobilit
ätsgesetz
Wurde gerade im Plenum des
@Brandenburg_LT
darauf hingewiesen, dass Reden durch Männer im Jackett zu halten seien!? Ich hab keins dabei, das Plenum hat erst angefangen und ich noch einige Reden vor mir...
#kleiderordnung
Seltsamer Kontext! Weil die Preise für die Fossilen Energieträger steigen, soll man länger an Kohle festhalten? Die Antwort lautet Nein! Die Lösung für stabil niedrige Energiepreise lautet Ausbau der
#ErneuerbareEnergien
!
#kohleausstieg
#lausitz
In Frankfurt (Oder) gibt es jetzt nicht nur einen linksgrünen OB, sondern mit Jörg Gleisenstein einen bündnisgrünen, hervorragenden Dezernenten für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt
#gr
ünwirkt
Am wahrscheinlichsten ist doch, dass die CDU wieder auf uns angewiesen sein wird, wenn sie mitregieren möchte. Jeden Angriff von Redmann auf uns merken wir uns und präsentieren bei den Koalitionsverhandlungen dann die Rechnung.
4/*
@tagesschau
Umfragetief? DIE Verlierer in der Ampel? Woher nehmt Ihr das
@tagesschau
?
Vergleich aktueller Umfragen mit letzten Bundestagswahl Ergebnis:
FDP halbiert.
SPD minus 1/4-1/3
Bündnisgrüne stabil.
Bitte kein falsches Framing aus Springer & Co übernehmen!
#Gr
üne Vorschläge im aktuellen Wahlkampf werden immer abstruser & weltfremder. 🤦♂️ Stelle mir gerade Bauarbeiter auf dem Weg zur Baustelle vor. Gibt es auch Tandem-
#Lastenrad
für Chef & Azubi? Vorne der Presslufthammer verstaut – als Fahrradanhänger ein Betonmischer? 🤯
Nach vielen Stimmen aus der
@CDU_Brandenburg
gibts nun auch 1 Stimme aus der BBer SPD
@ostkurve
Koalitionen mit der AfD nicht auszuschließen. Leute, bitte wählt am 1.9.
@GrueneBBG
- Wir können die AfD noch überholen. Die anderen sind so zerstritten, die schaffen das nicht!
#noafd
Demagogie a la CDU: die Konservativen im EP paktieren mit den Rechtsaußen-Fraktionen und verwässern den
#Emissionshandel
und wundern sich dann, dass
#Gruene
u.a. in der Schlussabstimmung nicht zustimmen. Ist das schon
#fakenews
?
#Klimaschutz
Schwerer Rückschlag für den
#Klimaschutz
:
#Gr
üne und
#SPD
haben heute im
@Europarl_DE
gemeinsam mit Linken und
#AfD
gegen eine Ausweitung des europäischen
#Emissionshandels
gestimmt.
Eine Annahme hätte eine CO2-Reduktion von 63% bis 2030 im Bereich des Emissionshandels erreicht.
Die letzte Woche als Landesvorsitzender ist angebrochen. Ja, es schwingt auch
#Wehmut
mit. Heute gibt's nochmal das volle Programm: Buvo-Lavo-Treffen von
@Die_Gruenen
und am Abend Landesvorstandssitzung von
@GrueneBBG
Yeah!
Ab sofort ist das
#29Euro
-Abo erhältlich 🚇💚. Das Abo kann ab 1.10. in ganz Berlin in den Tarifbereichen AB genutzt werden, entlastet Bürger*innen & schafft Anreize für klimafreundliche Mobilität. Mehr Infos unter 👉
Hallo. Ich bin Clemens Rostock und ich bin Vater von drei Kindern. Ich bin geimpft. Wissenschaft und Solidarität sind der Weg aus der Pandemie. Deshalb: Lasst Euch impfen!
#allesindenArm
Viele Un- und Halbwahrheiten kursieren gerade bezüglich
#GEG
und
#w
ärmewende. Worum es letztlich geht: die Zukunft nicht mit fossilen verheizen sondern
#fairheizen
mit Umstellung auf
#Erneuerbare
und sozialer Abfederung!
Deutschland schafft die Wärmewende – wir machen sie sozial gerecht. Wir lassen niemanden auf dem Weg allein. Mach auch du mit und erzähl auf Twitter, Instagram oder Facebook unter
#FairHeizen
: So geht die Wärmewende sozial gerecht! Infos gibt’s hier 👇
Nach seiner Rückkehr aus
#Warschau
gestern Abend informiert Bundesminister
#Habeck
zum aktuellen Stand auf dem Weg zur Unabhängigkeit Deutschlands von russischem Öl:
Es gibt sie: die guten Nachrichten in dieser Zeit! Heute tritt der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft! Deutschland muss beitreten!
Infos:
#nuclearban
Heute trommeln mehrere
#SPD
-Größen für
#Kenia
. Parallel zu
#Sondierungen
, in denen man sich zur
#Neutralit
ät nach außen verpflichtet hat. Darunter auch Herr
#Sempf
, aus dem Geschäftsführenden Landesvorstand. Dieser besteht aus 5 Leuten, 4 davon sitzen im Sondierungsteam...
Willkommen, ihr passt zu uns! In
#Cottbus
haben wir heute die ersten Mitarbeitenden für das neue Bahnwerk begrüßt, die im Rahmen des Strukturwandels in der
#Lausitz
von der
@LEAG_de
zur
#DB
wechseln. Alle Infos zur Kooperation gibt´s hier:
#starkeSchiene
Auch die Hoffnung auf die FDP ist verwegen. Landtagseinzug fraglich. Dass die FDP die Polizeigesetz-Verschärfungen mitmacht, die Redmann als Begründung anführt, ebenso fraglich.
@krstdt
3/*
Zur letzten Wahl hatte die CDU in
#Brandenburg
15,6%. Seitdem liegt sie in Umfragen fast immer auf Platz 3. Da Anspruch auf Ministerpräsidentenplatz zu erheben ist schon sportlich. Mehrheit für
#Groko
gab es in Umfragen zuletzt im April22 mit
@ostkurve
bei 30 & CDU bei 18
2/*
Stell Dir eine Mobilitätsgarantie vor: egal in welchem Ort innerhalb
#Brandenburg
, zwischen 5 & 22 Uhr würde es mindestens stündlich ne Möglichkeit geben in
#Bus
oder
#Bahn
einzusteigen! Wie das geht und was das kostet 👇
#Verkehrswende
#öpnv
Eine Mobilitätsgarantie für jede*n in Brandenburg ist machbar! Wie? Das zeigt ein von uns beauftragtes Gutachten, das heute Dr. Christian Mehlert/KCW und
@Clemens_Rostock
vorgestellt haben. Das Gutachten gibt's hier 👉 🚍
#LTBB
#Stundentakt
#Anschluss
Herzlich willkommen an 10.000 neue grüne Parteimitglieder! 💚 Seit Beginn des Jahres kommen immer mehr dazu und das zeigt deutlich: Wir sind mehr und wir wollen gemeinsam für unsere Demokratie und eine soziale, ökologische und gerechte Gesellschaft einstehen.
Alle reden über die Arbeitsplätze in der Braunkohle. In der Solarbranche sind seit 2010 über 100.000 Arbeitsplätze weggefallen!
#nurmitgr
ün
#Klimaschutz
Einbruch bei den Jobs der
#Erneuerbaren
-Energien-Branche um 100.000! Vor allem die Solarenergie musste erhebliche Einbußen hinnehmen, aktuell ist die Windkraft an Land besonders betroffen. Das ist Deindustrialisierung zulasten der Zukunft!
@bEEmerkenswert
Wir wollen mehr Verkehr auf der aktuellen Infrastruktur, wir wollen die Infrastrukturprojekte im Rahmen von i2030 umsetzen und wir wollen darüber hinaus weitere Strecken reaktivieren.
#Verkehrswende
Nur wenige Stunden nachdem der
#Krieg
über die Menschen in der
#Ukraine
hereingebrochen ist, stellt Woidke den
#Kohleausstieg
2030 in Frage. Stattdessen sollten wir uns erstmal darum kümmern wie man
#Putin
zu Umkehr bringen und Flüchtenden helfen kann!
Ich bin zutiefst beschämt, dass es u.a. an der Blockade der Bundesrepublik gelegen hat, Russland nicht aus dem
#SWIFT
-System auszuschließen
#StandWithUkraine
#Sanktionen
8/9
Zu der Angst, gesellt sich Wut in mir. Weniger auf die Nazis selbst, als auf Umfeld, Polizei, mangelnde Wehrhaftigkeit der Gesellschaft, die Nazis Rückhalt vermitteln & Erfolg der Gewaltstrategie erst ermöglichen, statt in die Schranken zu weisen
#baseballschlaegerjahre
"Als Bürgermeister wurde ich oft gefragt: Wie konnten Sie sich das in
#Kopenhagen
leisten? Ich: Wie konnten Sie sich das NICHT leisten? Vor 25 Jahren standen wir kurz vor dem Bankrott. Also investierte die Stadt in die billigste Infrastruktur: Radverkehr."
#Verkehrswende
“While Mayor, I was often asked ‘how have you been able to afford this in
#Copenhagen
?’ I’d reply, ‘how have you been able to NOT afford it?’ 25 years ago we were a few days away from going bankrupt. So the city invested in the cheapest infrastructure...bycycling.”—
@mortenkabell
Der
#Mobilitaetsgeld
-Vorschlag geht in die richtige Richtung! Tausendmal besser als der
#Tankrabatt
. Wäre schön, wenn man es dann langfristig ins Steuersystem integriert, durch höhere CO2-Abgaben finanziert und als Baustein zum
#BGE
begreift.
Aus dem
@BMAS_Bund
kommt ein Alternativvorschlag zum
#Tankrabatt
. Das geplante
#Mobilit
ätsgeld würde gezielter die entlasten, die es wirklich brauchen.
An Pfingsten überfüllte Züge durch das
#9EuroTicket
?
@TspCheckpoint
hat sich mal die die vergangenen Jahre mal angesehen: "Neun-Euro-Ticket legt ÖPNV-Schwächen brutal"
#NeinDochOh
@DEZi_Brb
Leider Fake News. Mit den 8mio werden Ausgleichsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Bauleitplanung der Gemeinde Grünheide finanziert. Also nicht Geld für
#Tesla
, sondern für die Gemeinde
#Gr
ünheide.
@JanRedmannWk
@MikeMohring
Ernsthaft? Wahl eines MP zusammen mit der von einem Faschisten geführten Thüringer AfD? Die Brandmauer der Konservativen gegenüber den Faschisten ist (mal wieder) gefallen. Konsequenzen kaum zu unterschätzen!
#kemmerich
Schön, dass
@ABaerbock
in meiner Heimatstadt
#Eisenh
üttenstadt unterwegs ist. Den Pöblern bieten wir
@GrueneBBG
die Stirn und diskutieren sachlich. Ich war am 6.6. dort und bin am 13.7. wieder da.
Wenn noch irgendwer geglaubt haben sollte, mit
#Kalbitz
' Rauswurf würde sich in der
#noafd
inhaltlich etwas ändern, sollte jetzt aufwachen und zur Kenntnis nehmen, dass sich zwar Namen ändern, aber die rechtsextreme, völkische und antidemokratische Gesinnung bleibt!
#berndt
🔴
#Berndt
nach rbb-Informationen zum Vorsitzenden der
#AfD
-Fraktion im
#Brandenburg
er Landtag gewählt.
Er tritt damit
#Kalbitz
-Nachfolge an.
Berndt ist Gründer des rechtsextremen Vereins "Zukunft Heimat", der mittlerweile vom Verfassungsschutz beobachtet wird.