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11235813_Merkurius
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Joined June 2022
@KlocknerMarcus Im Wahlkampf selbst ist Coronaaufarbeitung kein Thema mehr. Warum man das nicht unter die Leute trägt, ist mir unverständlich. Es wäre leicht möglich damit zu werben, weil im Wahlprogramm ist es schön drin. Auch sehr innovativ.
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@Steffen32107823 @rosenbusch_ @DSozialismus Wir unter dem Unterpunkt „Gerechtigkeit“ auf der Internetseite jedoch auch nicht erwähnt. Es hat einfach keine Priorität mehr für das BSW.
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@dielinkeberlin Einmalige Vermögensabgabe für Reiche? Zwangszahlung parallel zu den Steuern? Rechtsgrundlage dafür wird noch erfunden?
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@JoanaCotar Arbeitsmigration aus Drittstaaten ist immer mit einem Visum verbunden. So können die Botschaften alle Voraussetzungen, die für den angestrebten Aufenthaltszweck notwendig sind, prüfen bevor die Einreise erfolgt. So beginnt kontrollierte legale Migration.
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@AlexWallasch @SevimDagdelen @DrPuerner @BSW Ohne @DrPuerner dreht BSW völlig frei. Es ist nun niveaulos und peinlich, was das BSW auffährt. @elonmusk mit Nazi-Kampfbinde.
Entscheide dich für dein Team! Sahra #Wagenknecht oder Friedrich #Merz? Politik für die Mehrheit oder für Milliardäre? Team #BSW oder Team Finanzelite? Am 23. Februar zählt deine Stimme!
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@DSozialismus Ist das euer Ernst? Nazi-Kampfbinde bei @elonmusk ? @SeibtNaomi Ihr macht euch lächerlich mit diesen Cartoons. Das ist niveaulos.
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@DrPuerner @rosenbusch_ Nein bisher noch nicht. In München auf der Wahlkampfauftakt-Veranstaltung am 5.2.25 wurde es auch mit keinem Wort der Redner erwähnt.
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@donjadidades Diese Regelungen zu Entschädigungsansprüchen nach §§ 15, 21 AGG sind ein Problem für die Arbeitgeber. Das die Gerichte hilflos sind, stimmt nicht. Bei Rechtsmissbrauch ist ein Anspruch ausgeschlossen, § 242 BGB. Richter sind leider nicht sehr mutig und wenden das zu wenig an.
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@freddy_sozial Am 30.1.2025 wurde über 4 Bundeswehreinsätze (2xMittelmeer, Rotes Meer und Süd Sudan) im BT abgestimmt und das BSW war nur mit 2 Abgeordneten anwesend. Bei der Süd Sudan Abstimmung sogar mit nur einer Person.
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@manaf12hassan @rosenbusch_ BSW hatte sich 2024 Coronaaufarbeitung auf die Fahnen geschrieben und damit viel Hoffnung geweckt. Die anderen Parteien (außer AfD) nicht. Daher ist es nicht schwer, mehr als die anderen Parteien getan zu haben. Ein paar mag es im BSW am Herzen liegen, viele sind es leider nicht.
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@DameFreia @manaf12hassan Das mit dem Namen war mM ein 1A Schachzug! Allein dem Namen von Frau Wagenknecht ist es zu verdanken, dass die Neugründung so viel Beachtung bekommt. Ich hab mir mal die Landeslisten angesehen und ja, fast nur alt-Linke.
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@RTLWEST Diese Regelungen zu Entschädigungsansprüchen nach §§ 15, 21 AGG sind ein Problem für die Arbeitgeber. Das die Gerichte hilflos sind, stimmt nicht. Bei Rechtsmissbrauch ist ein Anspruch ausgeschlossen, § 242 BGB. Richter sind leider nicht sehr mutig und wenden das zu wenig an.
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@BSWFreunde @aya_velazquez Was sagt es über den Charakter der 10 BSW‘ler im Bundestag, die ihr Mandat nicht der Linken zurückgegeben haben? Da war es völlig ok? Doppelmoral ✅
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