Gemeinsam haben wir heute fraktionsübergreifend als politische Patinnen und Paten von Opfern und Verfolgten des iranischen Regimes vor der iranischen Botschaft in Berlin protestiert. Wir sehen die Verbrechen des iranischen Regime!
#IranRevoIution
#JinJiyanAzadi
#Iran
„Denn sie hatten keinen Platz in der Herberge…“
Wer so denkt, steht in einer anderen Tradition als in der, die sich auf das Kind in der Krippe gründet!
Als Mitglied der
@CDU
schäme ich mich!
SPD wird immer origineller: Sie nennt es Blockade, wenn die Union einem Gesetz nicht zustimmt, über das sie mit uns nicht geredet hat und nicht reden will und bei dem sie die Bedenken von Bundesrechnungshof und Jobcenter-Personalräten einfach ignoriert.
#B
ürgergeld
»Es gibt nur einen Bundeskanzler, und das bin ich« Olaf Scholz
„Ein König, der sagen muss: „Ich bin der König“, ist kein richtiger König.“ Tywin Lannister 😉
Die Sache ist klar: „taz“ beleidigt Polizei in menschenverachtender Weise. Innenminister Seehofer stellt sich unmissverständlich vor unsere Polizei. SPD-Esken fällt Horst Seehofer in den Rücken. Noch Fragen?
"Ich bin die Ausreden, warum wir keine Panzer liefern können, so was von leid", sagte
@MAStrackZi
. „Wer von der Sorge fabuliert, es würde damit eine rote Linie gegenüber Russland überschritten, der erzählt die Geschichte des Aggressors, nicht die der Opfer." Klartext! Danke!
Den notwendigen Weg zur Rückgewinnung von Vertrauen startet die ARD mit einer Geisterfahrt! Man scheint dem Ernst der eigenen Lage nicht zu erkennen. Nicht gut. Schade!
Liebe es, wie der
@ARD_BaB
sich die Videos zurecht schneidet, wie es ihm gerade passt. Links mit Framing, rechts Realität. Über Hasselmann lacht sogar der Hubertus Heil. Aha.
So machte die SPD Stimmung gegen eine angemessene Ausstattung der Bundeswehr! Dennoch konnten
@CDU
und
@CSU
durchsetzen, dass der Verteidigungshaushalt von 32,4 Mrd Euro (2014) auf 46,9 Mrd. Euro (2021) stieg!
Peinlich, wie der
@Bundeskanzler
vergessen machen will, wie unverantwortlich die SPD gegen eine angemessene Bundeswehrausstattung Stimmung machte! Als
@cducsubt
lassen wir ihm das nicht durchgehen!
Die komplette Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die ihren Mitwirkungspflichten als Leistungsempfänger selbstverständlich nachkommen. Ohne Not gibt die 🚦 das Prinzip Fördern und Fordern auf. Diesen Weg lehnen wir ab!
Es geht nicht darum, ob ein Mensch mit oder ohne Titel den gleichen Wert hat. Das ist natürlich so! Es geht darum, ob ein Titel zu Recht oder zu Unrecht geführt wird. Hier werden bewusst Maßstäbe verschoben. Trickreich. Aber durchschaubar!
#Giffey
Geimpft! Frisch getestet! Und sehr gut gelaunt!!
Kämpferischer
@ArminLaschet
macht beim
#Triell
deutlich, worum es geht: Innerer Kompass und Verlässlichkeit in Zeiten des Wandels! Deutschlands Stärke sichern!
Volksparteien haben eine Integrationsaufgabe. Daher haben demokratische Positionen rechts der Mitte Platz in der Union, demokratische Positionen links der Mitte in der SPD. Zugleich muss sich die Union klar vom Rechtsradikalismus abgrenzen, die SPD vom Linksradikalismus.
#Faeser
Heute vor vier Jahren wurde unser Parteifreund Walter
#L
übcke feige von einem Rechtsextremisten aufgrund seiner an Menschlichkeit ausgerichteten Flüchtlingspolitik ermordet. Wir trauern um ihn. Aber den Feinden unserer Demokratie sagen wir: Euer Hass wird niemals siegen!
Einfach nur peinlich: SPD-Ministerin Schulze will völlig unzureichende Finanzplanung von Scholz bei Entwicklungshilfe Vorgänger anlasten. Dabei hatten Gerd Müller und
@cducsubt
dies wiederholt deutlich kritisiert. Im Bundestag. Also nachlesbar!
In a little over 3 months,
#COVID19
has changed the world in so many ways, bringing us closer together and reaffirming the importance of
#HealthForAll
.
This video shows the key moments so far as WHO works with partners worldwide to fight
#coronavirus
and save lives.
Die 🚦sollte vor der Bundesratsentscheidung zum
#B
ürgergeld ihre Angriffe auf die Union einstellen. Gespielte Empörung erschwert die Kompromiss-Suche in einem Vermittlingsverfahren. 🚦 sollte einsehen, dass weitgehende Veränderungen am Gesetz für eine Einigung unumgänglich sind.
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder rät der SPD-Führung, „eine kleine Weile darauf zu verzichten, eigene Vorstellungen, die nicht weit von der Linkspartei entfernt sind, zu entwickeln. Man kann auch Falsches erst recht zur falschen Zeit sagen." Recht hat er!
#SPD
Ich fordere weiter die Freiheit von Vida Rabbani! Dankbar bin ich für jede Information, die mir oder meinem Büro zugetragen wird. Die staatlichen iranischen Stellen mauern und schweigen.
#vidarabbani
#rabbani
#freetheprisoners
Unglaublich. Das so etwas immer noch möglich ist. Mit Klarname rufen Leute im Netz zu meiner Erschiessung (!) auf. Eine kleine Gruppe gewaltbereiter Demagogen versucht, engagierte Wissenschaftler und Politiker, nicht nur mich, mundtot zu machen. Wir müssen dagegen zusammenhalten.
Stellt Euch vor, eine SPD-Politikerin fordert die Krawallmacher dazu auf, Recht und Eigentum zu achten, und stärkt der Polizei den Rücken, wenn dies nicht geschieht!
Oder habe ihr nicht genug Phantasie??
In ihren Parolen mögen sie sich unterscheiden. In ihrer Verachtung für frei gewählte Parlamente sind sich
#Rechtsextremisten
und
#Linksextremisten
völlig einig! Deshalb: klare Kante gegen JEDEN Extremismus!
Als Parlament sind wir auf eine gute Beratung durch unabhängige Stellen angewiesen - wie den
#Bundesrechnungshof
. Dass die 🚦 berechtigte Kritik am
#B
ürgergeld ignoriert, ist das eine, den BRH aber bewusst deshalb aus öffentlicher Anhörung auszuschließen, ist ein Armutszeugnis.
Von 2005 bis 2020 stieg der Anteil der Erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch von 10,3 auf 45,3 Prozent! Trotzdem tut die Ampel so, als sei in dieser Zeit nichts passiert. Fakten statt Sprüche!
Grüne schießen nach Schröder-Kritik an Baerbock zurück: "Die Ausführungen, die ich von Gerhard Schröder gehört habe, sind eines ehemaligen Bundeskanzlers unwürdig.“ Recht hat Kellner. Und die SPD schweigt. Einfach nur peinlich!
Rita Süßmuth ist eine der großen Frauen der deutschen Demokratiegeschichte: Kämpferin für Gleichberechtigung, Brückenbauerin in unserer Gesellschaft und international, Mutmacherin. Nun wurde sie erste Ehrenbürgerin unserer gemeinsamen Heimatstadt Neuss! Herzlichen Glückwunsch!
Unsere Gesellschaft verdankt den Familien so viel, was kein Geld kaufen kann. Die Witwen- bzw Witwerrente streichen zu wollen, ist daher absurd und mit der
@cducsubt
nicht zu machen!
Vor Ort die Gemeinsamkeit der Demokraten beschwören und im
Netz mit Fraktions-(=Steuer)geldern Union und AfD Gemeinsamkeit zu unterstellen: Wie tief ist die
@spdbt
gesunken? Peinlich! Und die Verharmlosung der AfD nimmt die
@spdde
dabei billigend in Kauf! Schämt Euch!
.
@RKiesewetter
,
@cducsubt
, der als Erster die Taurus-Lieferung ins Spiel gebracht hatte, betonte: "Die Zeit, die wir mit Diskussionen und Scheinargumenten verbringen, nützt Russland, langfristig nützt es China und es kostet die Ukraine Menschenleben."
Dass Genossinen und Genossen aus der SPD den Ruf nach Rot-Rot unterstützen, respektiere ich! Wer Helmut Schmidt stark fand, vergeblich hoffte, dass Scholz Linksruck verhindert,... ist in der Union willkommen! Wir bleiben
#ParteiDerMitte
!
@CDU
A moving moment. A great joint success: Africa is
#polio
-free! Congratulations! Together we can defeat serious diseases! For a better life for all people! What a great encouragement!
@WHO
@WHOAFRO
@gavi
@GlobalFund
Big day for my African brothers & sisters - our continent will be declared
#polio
-free. This is one of the greatest public health achievements, demonstrating that with science & solidarity we can beat viruses & save lives.
Große Mehrheit im
@Europarl_DE
für Abschaltung russischer Propagandasender! Unterstützt von
@CDU_CSU_EP
, Grünen und FDP. Weitgehend abgelehnt von Europaparlamentariern der
@spdde
. Einfach nur peinlich!
Fragen des Parlaments beantwortet der Respektlos-Kanzler ungern! Stattdessen möchte er Angst vor der Union schüren. Zustimmende AfD-Zwischenrufe scheinen ihn dabei nicht zu stören! Vorgeschmack auf einen Diffamierungswahlkampf der SPD! Angst-Beißen! 👎
Herd immunity is not a scientifically or ethically justifiable strategy for responding to an outbreak, let alone
#COVID19
pandemic. We must:
-Prevent amplifying events
-Protect the vulnerable
-Empower & educate communities
-Find, isolate, test & treat
-Trace & quarantine contacts
Der Gesundheitszustand von Nahid Taghavi hat sich besorgniserregend verschlechtert. Sie erhält keine ausreichende medizinische Versorgung, ein klarer Verstoß gegen Menschrechtsstandards.
@DjirSarai
& ich fordern gemeinsam ihre sofortige Freilassung!
SPD-Jäger lies sich für den „Kampf“ gegen Tempo-Sünder feiern. Mit
@hreul
begann der Kampf gegen Clan-Kriminalität. Kann sein, daß Kutschaty da keinen Unterschied sieht. Ein Grund mehr für die
@CDUNRW_de
und
@HendrikWuest
!
Und der Genosse empfahl Berlin als Vorbild. Humor hat er.
Gewinnen kann die
@CDU
nur als Volkspartei der Mitte!
Denn 12% der Wählerinnen und Wähler schwanken zwischen der Union und den Grünen, 8% zwischen der Union und der SPD, aber nur 2% zwischen der AfD und der Union (Allensbach).
Geht gar nicht:
Chefin der
@spdde
instrumentalisiert im Wahlkampf Mord an CDU-Politiker: „Der Mord an Walter Lübcke hätte verhindert werden können“. SPD-Chefin Saskia Esken attackiert die CDU-Regierung in Hessen.
Keine Argumente - kein Charakter!
Immer noch nichts verstanden hat der SPD-Fraktionschef! Es geht der Union, der FDP und den Grünen sowie manchen Sozialdemokraten um die Stärkung der Fähigkeit der Ukraine zur Selbstverteidigung gegen einen brutalen Angreifer. Mit Militarismus hat das nicht zu tun. Gar nichts!
Heute wird Rabbiner Zsolt Balla als erster Militärrabbiner der Bundeswehr eingeführt. Starkes Bekenntnis der jüdischen Gemeinschaft zur
@bundeswehrInfo
und der Bundeswehr zur Vielfalt in Deutschland! Gerade jetzt!
@ZentralratJuden
„Es gibt nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.“
Wie peinlich ist das denn, dass ein Kanzler selbst meint, daran erinnern zu müssen? Und das in einer Zeit voll von größten Herausforderungen!
#WoIstScholz
?
Wenn Putins „Aussendienst“ die
@spdde
verteidigt,
@cducsubt
,
@Die_Gruenen
und
@fdp
aber entsetzt sind, sollte das dem
@Bundeskanzler
zu denken geben! Schröders Lob, zeigt Ausstieg von Scholz aus der
#Zeitenwende
“. Wer Moskaus Vormarsch „einfrieren“ will, fällt 🇺🇦 in den Rücken!
#FreeNahid
– Die Deutsche Nahid Taghavi aus Köln ist ein Opfer der iranischen Geiseldiplomatie. Seit langem fordere ich die Freilassung! Für ein Update zur Situation ihrer Mutter, zur Lage der Freiheitsbewegung & der mutigen Frauen im
#Iran
habe ich mit Mariam Claren gesprochen
Die
@cducsubt
hat ihre Führung neu gewählt. Ich werde als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erneut die Bereiche Arbeit & Soziales sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung verantworten. Ich freue mich sehr, meine Arbeit in der Fraktionsführung fortsetzen zu können!
Ich freue mich sehr – über meine
#Wahl
zum Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
#Bundestag
, das Wahlergebnis von 91 Prozent, den damit verbundenen Vertrauensbeweis meiner Kolleginnen und Kollegen und meine neuen Aufgaben! Herzlichen Dank!
@cducsubt
Gegenüber RTL WEST sagt
#NRW
-Ministerpräsident Hendrik
#W
üst dazu: „Gerade die
#Pandemie
zeigt ja, wir sind dann erfolgreich die Menschen, Gesundheit, Leib und Leben zu schützen, wenn
#Bund
und
#L
änder gemeinsam gut zusammenarbeiten und das werden wir auch in Zukunft tun."
@dpa
Walter-Borjans hat nun gefordert, „dass wir die Schuldenbremse überwinden müssen“. Wer als NRW-Finanzminister regelmäßig des Verfassungsbruchs überführt wurde, will das Grundgesetz ändern. Das ist konsequent. Konsequente Politik gegen kommende Generationen! Nicht mit uns!
Die üblen Attacken der
@spdde
auf Ursula
@vonderleyen
zeigen vor allem den Neid einer weitgehend unbekannten SPDlerin auf die laut Forbes mächtigste Frau der Welt und die Verzeifelung von
@larsklingbeil
über die verdient schlechten Umfragen seiner Partei!
@CDU
@EPP
@EPPGroup
Heils Kehrtwende beim Bürgergeld macht deutlich:
Die Ampel-Politik der Sanktionsschwächung war ein Irrweg!
Das haben wir als
@cducsubt
stets betont und wurden dafür von SPD und Grünen übel beschimpft.
„Mit der Ankündigung der französischen Regierung, Spähpanzer zu liefern, ist das Argument des Alleingangs endgültig ad absurdum geführt. Scholz muss jetzt seine Blockade beenden“, sagt
@ToniHofreiter
. „Jetzt spätestens“ sei der Zeitpunkt gekommen, Leopard-2-Panzer zu liefern.
Heute Vormittag habe ich mich gegen Grippe impfen lassen. Es ist wichtig, sich jedes Jahr gegen Influenza impfen zu lassen, am besten im Oktober oder November. Nur so schützen Sie sich und andere.
Schon vergessen, Herr
@Bundeskanzler
?
So machte die SPD Stimmung gegen eine angemessene Ausstattung der Bundeswehr! Dennoch konnten
@CDU
und
@CSU
durchsetzen, dass der Verteidigungshaushalt von 32,4 Mrd Euro (2014) auf 46,9 Mrd. Euro (2021) stieg!
@cducsubt