@PrienKarin @CDU @_FriedrichMerz Warum sollte der ÖRR auch über einstudierte Ovationen auf einem Parteitag berichten?

Letzter Post auf „Twitter“ in der Ära Musk. Wer mag, findet mich bei Bluesky @dennisbuchner.bsky.social.

RT @hubertus_heil: Pfleger, Polizistinnen, Handwerker, Industriearbeiter, Servicekräfte, Ärzte, Busfahrer, Soldaten, Forscher, Feuerwehrleu…

RT @lukas_scholle: Unglaublich, was die Tagesschau hier für Infos verbreitet. Sie haben einfach nur die absolute Entlastungssumme angegeben…

@BMJotzo @spdde @AnkeRehlinger Auf Lindners „Niveau“ angekommen.

Wenn die „jungen“ und angeblich „progressiven“ in der Berliner SPD ernsthaft von einer „Doppelspitze“ bei einer Bundestagsliste schwadronieren, diese aber natürlich männlich angeführt werden soll…

@rational_tilt Es wird halt nur trotzdem mindestens eines dieser Teams regieren.

Herzlichen Glückwunsch an @drescher_fabian, der gerade mit 82% der Stimmen zum neuen Präsidenten von @HerthaBSC gewählt wurde und den Berliner Weg weiter fortsetzen will. Ein echter Fan und ein feiner Kerl. Viel Erfolg!

@Setlogxyz Äh, nein. Es gab am 1.10.82 das erfolgreiche Misstrauensvotum und da bereits die Ankündigung, die Vertrauensfrage zu stellen, um Neuwahlen herbeizuführen. Diese erfolgte dann im Dezember, die Neuwahlen im März 1983.

@Kwak05822769 @Setlogxyz Es hat eben nur auch niemand anderes eine Mehrheit. Sonst gäbe es halt der Artikel 67 GG.

@YaRoMoJo Bei Brandt ist schlicht nicht der genaue Termin festzustellen, an dem faktisch die Entscheidung fiel, die Vertrauensfrage zu stellen. Sicher ist nur, dass in dem Zeitraum bis zur Frage die Parteien bereits riesige Kampagnen organisiert hatten… Stichwort Willy wählen.

@stadtvermieter Wenn jemand glaubt, dass es eine andere Mehrheit gibt, dann gibt es den Artikel 67 GG.

@michaeichler84 Es war bereits am 1.10.1982 öffentlich, das war der Tag des Misstrauensvotums. So wie es bei Schröder der Tag der NRW-Wahl war.

@CDeutschlaender @jacktbernhard Gewöhnen wir uns dran. Wer darauf hinweist, dass eine Wahl anständig organisiert und Kandidaten rechtlich einwandfrei aufgestellt werden müssen, wird gefeuert. Journalisten, natürlich rein privat.

@c_lindner Die FDP vernichtet und trotzdem wieder antreten wollen. Mehr Hybris geht dann auch nicht.

@LyllithB Die Entscheidung bei Schröder fiel am 22.05.2005, die bei Kohl am 01.10.1982.

@Zappa4ever Mit Mehrheiten. In anderen Ländern funktionieren Minderheitsregierungen auch, erst recht zeitweilig. Im übrigen wird eine erhebliche Anzahl an Gesetzen mit weit größeren Mehrheiten als nur der Regierung beschlossen.

@Zappa4ever Wenn jemand anders glaubt eine Mehrheit zu haben, dann kann innerhalb von 48 Stunden ein anderer Kanzler gewählt werden. Kenntnisse des Grundgesetzes sind oft hilfreich, aber nicht nötig, um zu „twittern“. Fundstelle ist Artikel 67.

@Herr_Wirt Das macht verfassungsrechtlich allerdings keinen Unterschied. Außer dass der Bundespräsident bei Kohl und Schröder ggf. leichter hätte ablehnen können.