#RBLSTP was ist eigentlich aus der Regel: „Karten fordern oder generell zum Schiri = gelb“ geworden?

#RBLB04 was für ein blinder Linienrichter

@MattheusBerg Selten so gelacht 😂 Wusste gar nicht, dass Scholz nicht die letzten Jahre Rezession nicht zu verantworten hat. Aber hat wahrscheinlich nur vergessen dass er bis jetzt Kanzler war.

#RBLSCP Liebe LVB, in dem man für die P+R Verbindungen die kleinsten Bahnen nimmt die man finden konnte, wird man garantiert die Leute vom ÖPNV überzeugen können. @StadtLeipzig

@MFratzscher Warum nicht einfach sich für eine Staatsbürgerschaft entscheiden? Mit welchem Recht gibt es überhaupt die Möglichkeit?(Ausnahme ist, falls man seine erste nicht abgeben kann).

@Meyermit_ey @ARD_BaB @Bundeskanzler Das ist doch ein Oxymoron. Renten sichern und Steuern senken (wogegen er sich bis jetzt immer gewehrt hat). Energiekosten sollen auf einmal auch runter? Womit? Wo er will er endlich anfangen mit sparen? Oder alles auf dem Nacken der Jugend und verfassungswidrig finanziert?

@OlafScholz @_FriedrichMerz Also wenn die Wahlkampflüge des Kanzlers schon eine Korrektur der Community verpasst bekommen hat, Respekt, wie tief will er noch sinken und sich danach nicht mehr daran erinnern?

@Susanne45217800 @Steffen12111978 @jsuedekum @Markus_Soeder Dass es keine falschen Zahlen sind? Er einfach nicht von Heil geschönten Planetat nimmt, sondern die wirklich angefallenen Ausgaben? Und das Sondervermögen eben nicht in den normalen Verteidigungsetat einrechnet?

@galantgarant Doch, genau das ist den Leuten klar. Nur den Leuten ist es egal, Ihnen anscheinend nicht. Sowas nennt man Arbeit

@MauriceHoefgen Wer sagt dir, dass die Verfassung und das Verfassungsgericht das anders sieht?

@MrBlueEyes01 @_FriedrichMerz Ist doch ihr gutes Recht im Januar woanders das Kreuz zu setzen. Aber das ist Demokratie, eine insolvente Regierung weiter laufen zu lassen bis zur Insolvenzverschleppung irgendwie nicht so…

@Hoellenaufsicht Was ein Blödsinn. Er wollte einfach nicht noch mal 15 Milliarden Schulden, die gegen GG verstoßen, für die Sozialen Wunschschlösser zahlen. Denn genau deshalb ist kein Geld für die innere Sicherheit da. Alles andere sind Lügen, Verleumdungen und Märchen

@LilithWittmann Gar nicht?

@MauriceHoefgen Aus Angst vor der 5% Hürde? Wissen Sie überhaupt noch was das ist? Sie zählen doch nur die Direktmandate…

@TiloJung Verharmlosen Sie vielleicht den heutigen Antisemitismus? Siehe Deutschland und jetzt Amsterdam? Wehret den Anfängen!!

@jsuedekum Ich verstehe nicht, wie man als Professur Urteile nicht lesen kann. Art.115(2) ist wie folgt vom BverFG begrenzt wurden: je länger die Krise (Ukraine) andauert,desto genauer muss die Notlage bewiesen werden und es muss alles getan worden sein (Taurus? ;) ). Ergo keine Notlage

@Dennis_Buchner #Kohl 1982 war keine Vertrauungsfrage, es war ein Misstrauensantrag. Was ganz anderes, da es keiner Neuwahl bedurfte, dank nur 3 Parteien im BT.

@Hoellenaufsicht Das hätten Sie gerne so. Ergibt aber weder politisch noch irgendwie anders einen Sinn. Zumal auch die CxU sich weigern wird, gegen das Grundgesetz zu verstoßen. Es gibt einfach keine Notlage nach Paragraf 115. Nicht mal im Ansatz nach 2 Jahren Ukrainekrieg und ohne #Taurus

@Meyermit_ey Tja, schon Mist wenn das #GG einem Grenzen setzt. Ah, Moment. Das kennen Sie ja von Ihrer Partei und da wird ja in letzter Zeit oft versucht es zu umgehen, versucht es die SPD auch in diesem Fall wieder?

@schattenspiel @RZitelmann Wenn’s doch nur das wäre 🤣 Dem ist aber nicht so. Die E-Autos werden nicht gekauft,egal woher sie kommen. Und dann werden sie noch zu teuer produziert, weil zu viele Mitarbeiter mit zusätzlich zu hohem Lohn… Das ist das Problem, und die Grünen