Ich möchte, dass die Staatsangehörigkeit von allen Finanzkriminellen genannt wird. Außerdem möchte ich, dass die Höhe des Schaden am Deutschen Volk genannt wird.
Es ist gut, dass
@MelAmann
Markus Lanz ins Gesicht sagt, dass seine Sendung und diverse Medien einen jedenfalls nicht unerheblichen Anteil daran haben, dass zahllose Menschen im Land ihr Weltbild auf Bullshit aufbauen konnten und entsprechend wählen:
Guter Tag für eine große Reform:
🙂Verkleinerung des Bundestages auf 630 Abgeordnete durch Wegfall der Überhang- & Ausgleichsmandate.
🔗Einzug nach Stärke der Parteien
sind natürlich verfassungskonform.
Bei der Grundmandatsklausel nachzubessern, ist absolut in Ordnung.
Die Gewinner des Wahlrecht-Urteils sind die Linken, die weiter auf den Segen der Grundmandatsklausel hoffen dürfen. Die Grünen, die die Klausel nicht abschaffen wollten. Die Ampel, weil ihr Wahlrecht im Kern erhalten bleibt. Notiz an CDU/CSU: Totalverweigerung lohnt sich nicht.
Unser
#Grundgesetz
schützt in Artikel 3 Absatz 3 vor Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Glauben und anderen Merkmalen.
Hier kommen drei Argumente, warum dieser Artikel eine Ergänzung braucht.
🧵 ⬇️
Moore sind natürliche Kohlenstoffsenken.
Um uns Menschen zu schützen, müssen wir also viele trockengelegte Moorflächen wiedervernässen.
Für die Landwirtschaft besteht darin eine große Chance.
Darüber habe ich mit
@nwzonline
gesprochen.
Es ist gut, dass wir endlich einen Haushaltsentwurf haben, damit wir uns im Parlament an die Arbeit machen können, einen
#Haushalt
2025 zu verabschieden und die Nebenvereinbarungen umzusetzen. Das Mietrecht ist für uns GRÜNE ein hohes Gut und die vereinbarte Stärkung muss kommen.
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Krass, was
@faznet
aufdeckt: Jens
#Spahn
hat in der Corona-Pandemie den Preis für Schutzmasken um 50 % (!) angehoben – gegen eine Empfehlung seiner eigenen Fachabteilung im
@BMG_Bund
- & so Mehrkosten von 470 Mio. € verursacht.
Klagen in Höhe von unfassbaren 2,3 Milliarden € sind anhängig.
@jensspahn
muss erklären, wie die hohen Maskenpreise zustande kamen und Verantwortung übernehmen.
In aller Klarheit: Selbstverpflichtungen bringen nichts.
Vor übermäßigen
#Miete
|rhöhungen schützt alleine das Gesetz!
Mich entsetzt immer mehr der Kanzler und die
@spdbt
, dass sie nicht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrages beharren.
Sanieren lohnt sich!
Wer sein Haus liebt, saniert, um es zu erhalten.
Neue Zahlen zeigen: Das rechnet sich, denn so spart man Heizkosten. Das liegt auch an der attraktiven Förderung des Bundes.
#Sanierung
Lindner will an den Jüngsten sparen. Als
@GrueneBundestag
halten wir an der Kindergrundsicherung fest!
Kein Kind soll in Armut leben, während Reiche ihr Vermögen nicht mal besteuern müssen. Das Geld ist da.
@AnAudretsch
Wohnungen aus Holz oder anderen nachhaltigen Baustoffen, die wie Schubladen in ein Regal aus Stahlbeton geschoben werden – daran arbeitet das Projekt „Eco-Box“. Das unterstützen wir:
@cem_oezdemir
übergibt Förderbescheide an die
@HFT_Presse
& die Firma Züblin.
#KraftUnseresLandes
50 Millionen € wurden dieses Jahr für die Nationalen Projekte des Städtebaus vergeben.
Die Auswahl als Teil der Fachjury fiel schwer.
#Helmstedt
konnte als Niedersächsisches Projekt überzeugen und erhält 4 Mio € Förderung. 🎉
@FBsirske
Die
@lwknds
hat eine neue Aufgabe. Einerseits profitieren die Cannabis Social Clubs von der Kompetenz der Kammer. Andererseits bekommen mehr Menschen mit der Landwirtschaftskammer in Berührung.
Danke,
@MiriamStaudte
Ce soir, la justice sociale a gagné.
Ce soir, la justice environnementale a gagné.
Ce soir, le peuple a gagné.
Et ça ne fait que commencer !
#VictoireNFP
#ElectionsLegislatives2024
Noch nie habe ich so mit unserer Fussballmanschaft der Männer sympathisiert. Noch nie haben mich Spieler und Trainer so berührt. Dabei gucke ich jede EM oder WM. Danke, für begeisternden Sport ☺️