In Köln bildet sich eine starke Allianz von Anwälten aus ganz Europa, unterstützt durch Anwälte weltweit, gegen den
#WHO
#Pandemievertrag
. Wir Anwälte sagen
#NeinzuTotalitarismus
#NoToTotalitarism
Klare Aussagen der Rechtsanwälte zu den Plänen, die WHO zu einer Art
#FreispruchF
ürBhakdi Amtsgericht Plön, Sucharit Bhakdi wird für eine ganz unmißverständliche Aussage Volksverhetzung vorgeworfen. (Foto Kai M.)
#FreispruchFuerBhakdi
‼️ Worum geht es? Der Hintergrund: 👉 Einer der beiden Tatvorwürfe lautet, er habe in einem auf unter anderem
Seit Beginn der
#Corona
#Impfung
stieg die Zahl derer, die
#Pl
ötzlichUndUnerwartet krank wurden oder verstorben sind, explosionsartig an. 👉 Die Behörden hätten ermitteln und die
#Impfung
einstweilen stoppen müssen!
Schockierende Zahlen in der
#Pressekonferenz
#FaktenBooster
Mit Stefan Homburg wird ein kluger und kritischer Beobachter von Politik und Gesellschaft und der hierüber manchmal nicht so klug und nicht sehr kritisch berichtenden Medien zum Ehrenmitglied der Juristenvereinigung »Anwälte für Aufklärung e.V.«: Gratulation, verehrter
@SHomburg
Prof. Dr. Stefan Homburg wurde auf der Tagung der Anwälte für Aufklärung e.V. an diesem Wochenende zum Ehrenmitglied des Vereins ernannt. Wir gratulieren herzlich zu dieser Ehrung, lieber
@SHomburg
und freuen uns auf einen weiteren konstruktiven Austausch!
Erneut ein solcher Moment, der einem den Atem stocken läßt: ein deutscher
#Bundeskanzler
beleidigt, nein diffamiert in unerträglicher Weise Menschen, die für den
#Frieden
eintreten. Jemand, der für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete eintritt, ist ein
#Kriegstreiber
. Wer dies als
Bundeskanzler Olaf Scholz am 18. August 2023: "Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort reden."
Aktuell
45 Minuten Unterbrechung im Verhandlungstermin gegen Sucharit Bhakdi.
(Foto Kai M.)
‼️ Wir alle
stehen hinter
Sucharit Bhakdi ‼️
#FreispruchF
ürBhakdi
❌
Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Widerstand gegen eine WHO–Weltregierung wächst. Morgen findet dazu in Straßburg eine weitere Experten–Anhörung statt. Vor allem Juristen wenden sich gegen den schleichenden Abbau von Grund– und Freiheitsrechten. 👉 Warum, das erkläre ich im Video:
#WHO
In wenigen Tagen werden Strafanzeigen gegen diese Form der fortgesetzten Ignoranz gestellt werden. Wer wie
#Pistorius
im Jahr 2023 noch immer wider besseren Wissens behauptet, die
#Impfung
nütze auch nur irgendetwas, der macht sich mitschuldig am Tod unzähliger
#Impfopfer
der
Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung
"Die Covid-Impfung ist der effektivste Schutz vor schweren Krankheitsverläufen und vor Tod und gleichzeitig ein wichtiger Beitrag zur Senkung des Risikos von Ansteckung und Weiterverbreitung. Das können Sie bestreiten bis zum
Staatsanwältin braucht weitere zehn min, um ihr Plädoyer fertigzustellen... eigentlich unglaublich. Ein Armutszeugnis. Wie lange braucht man, um eine Entschuldigung zu schreiben? (Foto Kai M.)
#FreispruchFuerBhakdi
#FreispruchF
ürBhakdi
Vor dem Landgericht
#Erfurt
beginnt heute der Prozeß gegen den Weimarer Familienrichter Christian
#Dettmar
, der sich dem Vorwurf der Rechtsbeugung ausgesetzt sieht, tatsächlich aber nur seine Pflicht als gewissenhafter Richter erfüllt hat, indem er in zwei
Ich habe mich soeben mit dem Prozeßbevollmächtigten von Ulrike
#Gu
érot ausgetauscht, der die erstinstanzliche klageabweisende Entscheidung vor dem
#Arbeitsgericht
#Bonn
bestätigt hat. Laut dem Berliner Kollegen Rechtsanwalt Tobias Gall erfolgte bisher naturgemäß nur eine
Wichtige internationale Tagung der
#Anw
älte für Aufklärung an diesem Wochenende in Köln! Die
#Anwaelte
verbinden sich auf internationaler Ebene, um vor den Gefahren zu warnen , die durch einen
#WHO
#Pandemievertrag
drohen. Der Welt droht eine undemokratische, nicht legitimierte
Zum Urteil gegen Björn
#Hoecke
schreibt
@zeitonline
»So lässig kann die Härte des Rechtsstaats aussehen
Im Höcke-Prozess ging es um eine Naziparole – vor allem aber darum: Was muss sich ein Rechtsstaat von seinen Feinden gefallen lassen? Der Richter reagierte beispielhaft.« Und
Morgen ist Tag 186 der
#Untersuchungshaft
von Michael
#Ballweg
, und wir Anwälte warten auf die überfällige Entscheidung des
#OLG
Stuttgart, den
#Haftbefehl
endlich aufzuheben: ua ist dieser aufgrund der groben Verletzung des rechtlichen Gehörs mangelhaft = unheilbarer Fehler.
Strafanzeigen wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gegen deutsche Polit- und Justiz-Promis: In Karlsruhe kamen tausende Menschen zusammen, um ihren nachhaltigen Unmut mit der Corona-Politik zu zeigen.
Ich sehe in der Fußballpause eine
#heutejournal
Sendung, die unverholen die
#Kriegspropaganda
der Regierung befördert, ein Bundeswehr–Pilot kommt zu Wort, dem der Mittelname »Titan« beigegeben wird, Kriegsminister
#Pistorius
schwadroniert von deutscher Waffenkraft, ein
Prozeßbeginn in Plön: Sucharit
#Bhakdi
wird Volksverhetzung vorgeworfen, heute beginnt die Verhandlung vor dem Amtsgericht. Hunderte Unterstützer von Bhakdi sind vor Ort. Für die Anwälte für Aufklärung berichtet Werner Bergholz vom Prozeß, er ist vor Ort. 👉 hier gibt es aktuelle
Das Gericht schaut sich jetzt das Video an, das die fraglichen Aussagen von Sucharit
#Bhakdi
enthält: es wird komplett angesehen! Schon mal ein gutes Zeichen.
#FreispruchFuerBhakdi
#FreispruchF
ürBhakdi
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Roger
#Waters
. Eine
#Staatsanwaltschaft
, der es offensichtlich an jeglicher Bildung fehlt. Nur ein völlig Gehirnamputierter (ein anderer passender Ausdruck fällt mir für dieses Dumpfbackentum in deutschen Staatsanwaltschaften leider nicht
Pink Floyds Film "The Wall" aus dem Jahr 1982.
Im Laufe der Geschichte driftet der kriegstraumatisierte Junge Pink selbst zum irren Diktator ab.
Es ist ein Antikriegsfilm *gegen* Faschismus.
#RogerWaters
benutzt die Symbolik seit 40 Jahren.
Michael
#Ballweg
wird unter 1 (!) Auflage die JVA Stuttgart-Stammheim verlassen können. Er ist noch nicht frei, aber es wird geschehen, die intensiven Bemühungen des Anwaltsteams haben schließlich Erfolg. Ich bin auf dem Weg nach
#Stuttgart
und freue mich für meinen Mandanten!
Es war zu vermuten, nun bestätigt es sich. Mertens: „Die Stiko wurde zu frühen Äußerungen gedrängt“ Alles, um die staatliche Propaganda zu stützen...
#esreicht
#stoppenwirdencoronastaat
Michael
#Ballweg
bleibt auch nach der gestrigen erneuten
#Haftpr
üfung in UHaft. Doch nach der Überzeugung des Anwaltsteams besteht weder Fluchtgefahr noch dringender Tatverdacht. Weiter wird rechtliches Gehör verweigert: warum?
#CoronaStaat
#Unrecht
Zum Verbot des
#COMPACTMagazin
habe ich mich bisher noch nicht geäußert, da ich die Beschlüsse noch nicht gelesen habe, was ich gerade nachhole. Nachdem ich mir vorab nun aber den geschätzten Kollegen
@Steinhoefel
bei
@RolandTichy
dazu angehört habe, muß ich ihm vollumfänglich
Interview bei Tichys Einblick zum heutigen Angriff von Nancy Faeser auf die Pressefreiheit. Den Vorgang darf man in einem Atemzug mit der "Spiegel-Affäre" von 1962 nennen, dem politischen Versuch, eine missliebige Publikation zum Schweigen zu bringen.
Amtsgericht Stuttgart tauscht
#Haftrichter
aus, der bisher für Michael
#Ballweg
zuständig war. Wie das Verteidigerteam heute erfuhr, wurde der bisher. Richter versetzt, zum 1.2. scheidet er aus d. Haft-&Ermittlungsabt. aus. Wegen Resturlaubs ist er ab sofort nicht mehr zuständig.
Fall
#Dettmar
: Nach Prozeßbeginn wird die Anklageschrift verlesen, das dauert bis 9:29 Uhr, das Gericht spricht sehr leise, nutzt entweder das Mikrofon nicht oder es geht nicht. Danach folgt eine fulminante Einlassung des Angeklagten. Er spricht (als einziger) laut und
Danke an über 5.000 Follower auf Twitter! Ich werde weiter für einen uneingeschränkten Erhalt unserer
#Grundrechte
eintreten und die kriminellen Machenschaften der gegenwärtigen
#Bundesregierung
anprangern. Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen!
@sigmargabriel
Was für ein grober Unsinn .
@sigmargabriel
, Sie sollten doch soviel juristisches Grundwissen haben, daß selbst Ihnen auffällt: nicht das Geringste, was sich an der Fähre zugetragen hat, hatte auch nur entfernt mit einer »Nötigung eines Verfassungsorgans« zu tun. Zudem: Wer ein
Aus gegebenem Anlaß zitiere ich das Bundesverfassungsgericht, Az. 1 BvR 917/09, Kern des folgenden Zitates ist der Satz »Die Zulässigkeit von Kritik am System ist Teil des Grundrechtestaats.« Ich empfehle Herrn
#Haldenwang
, dies nochmals und mehrmals nachzulesen …
#Rechtsstaat
Presseerklärung: Michael
#Ballweg
bleibt in Untersuchungshaft,
#Landgericht
Stuttgart verweigert rechtliches Gehör. Das Landgericht Stuttgart hat am heutigen 30. September 2022 die
#Haftbeschwerde
der Verteidigung zurückgewiesen. Es ist m.E. ein politisch motiviertes Verfahren.
Staatsanwältin fordert im Prozeß gegen Sucharit
#Bhakdi
180 Tagessätzen à 90 Euro, Prozeßbeobachtern zufolge. Das würde bedeuten, vorbestraft. Unglaublich! Halte ich für untragbar und nicht möglich.
#FreispruchFuerBhakdi
#FreispruchF
ürBhakdi
Im Prozeß gegen Sucharit
#Bhakdi
ist jetzt die Beweisaufnahme abgeschlossen. Ich lege mich fest: es wird, es muß meiner Ansicht heute einen Freispruch geben.
#FreispruchFuerBhakdi
#FreispruchF
ürBhakdi
In Cologne, a strong alliance of lawyers from all over Europe, supported by lawyers worldwide, is forming against the
#WHO
#pandemic
contract. We, the lawyers say
#NotoTotalitarianism
. Clear statements by the lawyers about the plans to make the WHO a kind of »health world
Diese Studie zu lesen, ist mir sehr schwer gefallen (ich habe es trotzdem gemacht): sie zeigt noch einmal sehr deutlich, wie unreflektiert und geradezu dumm Verfasser solcher Studien sein können: Menschenrechte? Ausgeblendet. Freiheitsrechte? Fehlanzeige. Stattdessen wird völlig
Diese Studie fand heraus, dass sich zwischen "Geimpften" und "Ungeimpften" eine gesellschaftliche Spaltung entwickelt hatte.
Das Fazit der Studie lautete, dass man in Zukunft eine Impfpflicht einführen solle:
„Sobald fast alle Menschen aufgrund einer verpflichtenden Impfung
Ziemlich deutliche Worte von
@Tim_Roehn
, lange überfällig. Wir Anwälte haben schon früh vor dem Scharlatan
#Lauterbach
und seiner "Expertenelite" gewarnt, die nichts anderes getan haben, als evidenzfrei der Staatsraison zu folgen...
Waren die Coronamaßnahmen
#VerbrechengegendieMenschlichkeit
fragt der geschätzte Kollege
@dablitz_f
und antwortet mit einem Versuch einer juristischen Bewertung. Ich will kurz zusammenfassen: er kommt zum Schluß, nach deutscher landesgesetzlicher Lage wohl nicht, nach
Im anstehenden Prozeß gegen Michael
#Ballweg
, der im Oktober beginnen soll, sind die Prozeßtermine vom Gericht bekannt gegeben worden. 70 (siebzig!) Verhandlungstage möchte das Gericht durchführen, in einem Fall, in dem die Aktenlage so dünn ist wie ein Blatt Pergamentpapier. Das
Im Oktober startet der Prozess gegen
#Querdenken
-Gründer Michael
#Ballweg
. Geplant sind 560 Stunden Verhandlungszeit – für eine Klageschrift, die vom Landgericht ursprünglich als äußerst dünn eingeschätzt wurde. Mein Bericht dazu für NIUS:
Die
#RKIFiles
beschäftigen derzeit viele. Sie bestätigen, daß sowohl
#RKI
als auch
#Regierung
zu jedem Zeitpunkt gewußt haben, daß die »Maßnahmen« mehr Schaden hervorrufen als das »Virus« an Gefährlichkeit aufweist. Punkt. So. Und nun? Wer wird dafür wann zur Rechenschaft
Erstaunlich, wie klar das RKI die FFP2-Masken ablehnte. Sie überlegten sogar, ihre Position zu veröffentlichen.
Kurz danach zwang die Politik der Bevölkerung auch diese Masken auf, um die Panik zu steigern. Viele Menschen litten, Stefan Aust durchschaute das Manöver früh.
Link:
Das neue Jahr beginnt mit der Ankündigung massiver
#Bauernproteste
und prompt führen
#Regierung
und
#Bundespr
äsident ihren alten Trick wieder auf und versuchen die Bauern insgesamt zu kriminalisieren. Durchschaubar für alle, die Demonstrationen während der Coronajahre erlebt
Es sind 8 Minuten und 22 Sekunden, die einen gewaltigen politischen Skandal dokumentieren, eine Lüge, an der sich der Bundeskanzler, zahlreiche Minister der Bundesregierung, Politiker aller Parteien und zahllose Journalisten beteiligt haben.
#Djokovic
, einer der standhaft geblieben ist und sich frei für seinen, für den richtigen Weg entschieden hat. Hut ab vor einem, der es verstanden hat. Und Gratulation!
Einer der größten Sportler unserer Zeit & Tennis-Legende Novak
#Djokovic
gewinnt die Australian Open.
Genau da, wo er vor 1 Jahr nicht einreisen & am Turnier teilnehmen durfte, weil er sich (bis heute) nicht impfen lassen möchte.
Er hat es einfach allen gezeigt. Legende. ❤️🙏🏼
Aktuell
Das Verteidigerteam – Martin Schwab, Sven Lausen, Tobias Weißenborn – rügt die Mangelhaftigkeit der Anklageschrift, es läge damit ein Befassungsverbot für das Amtsgericht vor. Begründung: die Anklage sei u.a. von der Generalstaatsanwaltschaft ohne vollständige Kenntnis
Neil Oliver bringt das Corona–Problem auf den Punkt: als der Zeitpunkt kam, eine Entscheidung zu treffen, haben sich so viele Menschen fürs Mitmachen entschieden anstatt laut »Nein!« zu sagen. Das ist, glaube ich, auch der Punkt, der mir persönlich am meisten zu schaffen macht.
Neil Oliver: "The Covid experience showed so many people that actually when the single choice of their generation came down the line at them, they were Gestapo. The were ready to don the uniform and kick the doors in. And I think that's an incredibly difficult realization for
Das Landgericht Erfurt verurteilt den Weimarer
#Familienrichter
Christian
#Dettmar
wegen
#Rechtsbeugung
zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und setzt diese zur Bewährung aus. Das Urteil erging heute. Es ist noch nicht rechtskräftig.
#Weimar
Es war zu erwarten, daß nach
#Corona
alle Verantwortlichen ihr Versagen herunterspielen werden, je monströser das
#Coronaverbrechen
, desto dreister die Verharmlosungsversuche... Aber: vergessen wir nicht, daß es ein Verbrechen bleibt, so sehr sich die
#Lauterbachs
auch um
Wichtige Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Osnabrück, das damit voraussichtlich Rechtsgeschichte schreiben dürfte und in exemplarischer Weise – endlich, möchte ich hinzufügen – die Arbeit macht, die Gerichte zu machen haben: überprüfen! 👉
#Corona
#Twitter
sperrt Account vom Kollegen
@haintz_markus
weil er erkennbar satirisch ein Foto von Putins Paß getweetet hat und
@micLIBERAL
hat Ermittlungen am Hals, weil er strafrechtlich zu verurteilende Zitate unverantwortlich Handelnder zusammengestellt hat: irre!
#freehaintz
Dem Deutschen #Ärztetag könnte man viel Kritik entgegenbringen, aber wie
#Lauterbach
hier – völlig zu recht – demütigend begrüßt wird, ist absolut Weltklasse. Wer sich, wie Lauterbach, angesichts dieser vernichtenden Ansage auch noch selbst beklatscht, sollte wirklich »zum Arzt
Das sollte sich jeder anschauen:
#LauterbachLuegt
weiter, bleibt nachgewiesen unwahr dabei, dem
#RKI
keine Weisung erteilt zu haben, obwohl sich aus den
#RKIFiles
Anderes ergibt.
#LauterbachR
ücktrittSofort Der Mann muß sich dafür strafrechtlich verantworten, ich sehe dazu keine
NIUS fragte den Gesundheitsminister nach der politischen Beeinflussung von Corona-Experten des RKI. „Herr Lauterbach, warum belügen Sie das Land?“
Man achte please auf den Pressesprecher, der uns mit störenden Tricks gleich zweimal einzuschränken versucht..
@niusde_
Die Abstimmung über den Antrag zu einer Ablehnung von
#WHO
#Pandemievertrag
und Internationalen Gesundheitsrichtlinien zeigt erneut den »Elitenkonsens«, die unheilvolle Übereinstimmung aller – mit Ausnahme der AfD und einiger Fraktionslosen. Dabei ist bei diesem Thema ganz
Ein weiteres Detail, das belegt, wie genau die verantwortlichen Politiker wußten, daß sie sich unrecht verhielten:
@SHomburg
weist hier nochmals explizit auf die entscheidende Stelle im
#Pfizer
Vertrag hin und nennt es meiner Ansicht nach zurecht einen »epischen Skandal«: keine
Ein epischer Skandal
Die ersten beiden Sätze aus dem Vertrag zwischen Pfizer und der EU kennen Sie. Der dritte bedeutet, dass ein anderer als der zugelassene Stoff in der Bevölkerung verspritzt wird.
Quelle: , S. 48 f.
Die große Zulassungsstudie von
Auf Anfrage einiger EU–Abgeordneten bestätigt die europäische Zulassungsbehörde
#EMA
, was zahlreiche Wissenschaftler und Anwälte schon lange deutlich machen: die Anti–Corona–Impfung kann zu keiner
#Immunisierung
im Sinne eines Schutzes anderer führen. Es wird nun allenfalls noch
Prozeß gegen Sucharit
#Bhakdi
geht weiter, offenbar hat das Gericht aber (zurecht!) Zweifel an der Strafbarkeit der Aussagen Bhakdis. Berichte der Prozeßbeobachter legen dies nahe.
#FreispruchFuerBhakdi
#FreispruchF
ürBhakdi
Gekaufte Journalisten, die im Auftrag der
#Bundesregierung
Staatsnarrative weiterverbreiten: dieser Verdacht bestätigt sich nun. Es ist ein Skandal, daß eine Regierung sich solcher Mittel bedient. Es ist ein Skandal, daß Journalisten solche Zahlungen annehmen. Es ist ein Skandal,
Die Drohung von Diakonie–Chef Schuch ist arbeitsrechtlich nicht haltbar. AfD–Nähe oder –Mitgliedschaft sind kein Kündigungsgrund. Parteimitglieder gleich welcher Couleur brauchen sich arbeitsrechtlich grundsätzlich keine Konsequenzen androhen lassen. Erheblich
SPD schlägt vor, wie Kommission zur Corona-Aufarbeitung aussehen soll 👉 Der Vorschlag ist so dreist wie unsinnig: Verbrecher schlagen selbst die Form der »Aufarbeitung« ihrer eigenen Verbrechen vor. Absurd! Echte Aufarbeitung muß die Opfer einbeziehen.
Selbstverständlich muß es ein »Querdenkergerichtshof« werden, um in der Sprache von
#Spahn
zu bleiben (die ich so nicht verwendet hätte), wenn es sich um eine echte
#Aufarbeitung
handeln soll. Die Aufarbeitung muß von den Opfern und ihren Erlebnissen geleitet werden, darf
Zum Fall Bhakdi hat mich heute direkt nach dem Termin der Journalist Alexander Wallasch interviewt. 👉 Hier geht es zum Interview
#Bhakdi
#FreispruchF
ürBhakdi
#Freispruchf
ürSucharitBhakdi
Der erste Prozeßtag ist in
#Erfurt
im Fall
#Dettmar
zu Ende gegangen. Das Gericht hat, etwas ungewöhnlich, auffallend viel Wert darauf gelegt, Akteninhalte in das Verfahren einzuführen. »Damit die beiden Schöffen einen Eindruck vom Verfahrensstand erhalten...« Das klingt schon
Wenn nun ein ehemaliger Regierender Bürgermeister von Berlin mit Michael
#Mueller
einen solchen
#Amnestie
–Vorschlag macht, kann man daran erkennen, wie umfassend erfolgreich wir im Widerstand gegen die von Anfang an unrechtmäßigen und grundgesetzwidrigen »Corona–Maßnahmen« der
Hervorragende Arbeit der Schweizer Kollegen! Auch in
#Deutschland
haben sich Impfärzte,
#RKI
und
#PEI
schuldig gemacht. Auch sie werden sich für die
#Impfsch
äden, die bewußte Irreführung der Menschen durch Fehlinformation zu verantworten haben.
#StoppenwirdenCoronaStaat
Gestern wurde der Strafantrag gegen SwissMedic und Impfärzte in der Schweiz veröffentlicht - endlich! Wann folgen Strafanzeigen gegen EMA und Impfärzte der EU? Hier geht's zur Pressekonferenz inkl. Statements von Impfopfern. Mein Beitrag ab Minute 43:
Das
#RKI
versucht nun im Nachhinein, das eigene Tun zu rechtfertigen: ein erbärmlicher Versuch, der in dem Satz gipfelt, die Maßnahmen hätten erstaunlicherweise bereits »gewirkt«, bevor diese in Kraft getreten seien... absurde Begründung: wohl wegen des vorauseilenden Gehorsams
Was haben Masken, Impfungen und Kontaktbeschränkungen während der Pandemie gebracht? Ein Bericht des RKI zeigt: Vor allem die Kombination hat Ansteckungen verhindert.
Wichtig, nicht mehr mitzumachen! Zeichen setzen! 👉 Wer keine
#Maske
tragen kann oder will, darf dazu niemals gezwungen werden. Ende jeder
#Maskenpflicht
!
Ab nächster Woche gilt FFP2 Pflicht im Krankenhaus. Das wird ein Kampf, denn ich werde sie nicht tragen. Mir wird davon schnell übel und ich bekomme Kopfschmerzen. Bin gespannt wie das arbeitsrechtlich weitergehen wird.
#Maskenpflicht
#esreicht
Die stellvertretende Leiterin der Rechtsabteilung des
#RKI
heißt übrigens Bettina
#Hanke
. Mutmaßlich läßt sie derzeit eine Anwaltskanzlei gegen die Nennung ihres Namens in Berichten mit Abmahnungen vorgehen. Mutmaßlich handelt es sich um eine Protokollfälscherin, aber naturgemäß
RKI-Mitarbeiter geht juristisch gegen Multipolar und andere Medien vor – Streit um nachträgliche Änderungen der RKI-Protokolle / Abmahnschreiben an Multipolar, WELT und Berliner Zeitung / Fall geht vor Gericht
Mehr als tausend Passagen geschwärzt: Multipolar veröffentlicht freigeklagte RKI-Protokolle im Original. 👉 Wichtig, daß Journalisten bei solchen Themen nicht locker lassen. Im Mai wird verhandelt, ob die Schwärzungen aufgehoben werden müssen.
#RKI
Es reicht nicht zu sagen, "wir haben uns geirrt". Dies war ein bewußtes Mißachten all dessen, was viele & zB ich von Anfang an (April 2020 !) gesagt haben & dafür reicht kein scheinbares Eingestehen eines "Irrtums" aus. Das ist strafbares Verhalten.
#LauterbachRuecktritt
Man muss die Studienergebnisse so vortragen wie sie sind. Bei den Schließungen der Kitas in der Corona-Pandemie haben wir uns geirrt. Die Kitakinder waren keine „Treiber“ der Pandemie, die Schließungen werden sich nicht wiederholen.
Allein in dieser Legislaturperiode gab es knapp 80 „dienstliche Anlässe“, bei denen es zu einem Aufeinandertreffen von Judikative & Exekutive kam – also im Schnitt alle 1 ½ Wochen. Ein klarer Widerspruch zur Gewaltentrennung!
Diejenigen Politiker, die dies zu verantworten haben, müssen den finanziellen Schaden tragen, den sie durch ihre Entscheidung (von der bereits zum Zeitpunkt, zu dem sie die Entscheidung getroffen haben, bekannt war, daß sie falsch ist) hervorgerufen haben. Punkt. Das wäre ganz
Es gab also doch eine Verabredung von "Top-Virologen", das Virus keinesfalls als Laborvirus aussehen zu lassen.
#Drosten
ist damit endgültig in seiner Glaubwürdigkeit erschüttert (wenn nicht bereits zuvor...).
#lableak
@Tim_Roehn
“Zu dieser Keule griff auch die Crème de la Crème der internationalen Virologie, darunter Christian Drosten.” Reporter
@PhilippMattheis
mit seiner
#lableak
-Recherche inkl. Erklärungen von
@c_drosten
für
@WELTspr
. /
@welt
Dank eines Whistleblowers konnte
@aya_velazquez
nun die gesamten und ungeschwärzten
#RKIProtokolle
verfügbar machen. Ein wichtiger Schritt, den die Regierung, der es um Verdeckung statt um Transparenz und Aufklärung geht, nicht gehen wollte.
#StoppenwirdenCoronaStaat
Wir beenden das Drama um die Schwärzungen der
#RKIProtokolle
an dieser Stelle. Hier kommt der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des
@rki_de
-Krisenstabs, von 2020 bis 2023, ungeschwärzt, inklusive 10 GB Zusatzmaterial:
Ein/e Whistleblower/in,
Kanzler
#Scholz
ein Lügner? In der
#CumEx
Affäre deutet alles darauf hin,
#Deutschland
wird von einem Lügner regiert: Vertuschungen, Geheimtreffen, Kalenderlöschungen, Erinnerungslücken – die Liste der Verfehlungen ist lang… Treten Sie zurück
@Bundeskanzler
In
#Erfurt
bereiten sich Christian
#Dettmar
und seine Verteidigung (Anwalt Gerhard
#Strate
aus Hamburg rechts neben Dettmar, Anwalt Peter Tuppat aus Jena links) auf den Prozeßbeginn vor. Auf dem Richtertisch: zwei Postkisten und eine Umzugskiste mit Akten. Zehn Prozeßtage sind
@MiRo_SPD
Das können Sie
@MiRo_SPD
nicht ernsthaft einem ausgewiesenen Sozialdemokraten entgegenhalten! Ihre widerliche Kriegsbegeisterung widerspricht allen sozialdemokratischen Grundsätzen, ist unpazifistisch und geschichtsvergessen. Pfui! Schämen Sie sich!
Am heutigen 11. April 2024 ist Julian Assange seit fünf (!) Jahren ohne Verurteilung in Haft. Es gibt keine Entschuldigung für dieses unglaubliche Staatsverbrechen.
#FreeAssange
#Assange5YearsInBelmarsh
Frau
#Faeser
, selbst verfassungsuntreu, fordert die
#Beweislastumkehr
für Entfernung unliebsamer Beamter aus dem Staatsdienst: ein Skandal! Wie soll jemand beweisen, verfassungstreu zu sein, wenn umgekehrt der Beweis der Verf.feindlichkeit für den Staat "zu kompliziert" ist?
Angesichts dieser beiden Bilder hätte ich gerne von
@Karl_Lauterbach
gewußt, welche wissenschaftliche Erklärung für die Beibehaltung einer
#Maskenpflicht
an irgendeinem Ort bestehen sollte? Masken nur für das offizielle Pressefoto: wie erbärmlich.
#StoppenwirdenCoronaStaat
Vielen Dank, my friend
@Karl_Lauterbach
for a warm welcome in Berlin.
@WHO
is proud to partner with 🇩🇪 on
#WHS2022
, but also to ramp up 🌍 health security. We discussed WHO’s central role in the health architecture & I thanked him for prioritising it in
@G7
&
@g20org
dialogues.
Im Fall Bhakdi hat die Generalstaatsanwaltschaft nun also doch Rechtsmittel gegen den Freispruch eingelegt. Es bleibt jedoch dabei: die Aussagen von Sucharit
#Bhakdi
sind alles andere als eine Volksverhetzung.
#FreispruchBhakdi
#Volksverhetzung
#FreispruchF
ürBhakdi
++EIL++ Der Verteidiger von Prof.
#Bhakdi
teilt soeben mit, dass die GStA Rechtsmittel gegen den Freispruch eingelegt hat.
Das war absehbar, da es bei politischen Prozessen darum geht, den Ruf der Lockdownkritiker so lange wie möglich zu schädigen. Nach ihrer Rehabilitation
Der
#WHO
#Pandemievertrag
wird in den nächsten Wochen DAS bestimmende Thema werden – die Bevölkerung muß erfahren, was hier an Entmündigung auf uns alle zukommen könnte.
Wie groß sollte ein Staat sein?
Laut Aristoteles sollten alle Bürger die Rufe zur Versammlung hören. Die späteren Fürstentümer waren größer, Nationalstaaten sind oft riesig.
Internationale Organisationen hebeln die Demokratie aus. Den WHO-Vertrag verhandelt die EU, nicht 🇩🇪.
Wenig überraschend, nach allem, was wir schon gehört haben, und dennoch schockierend. »Corona« war von Anfang an ein Plan, der in die Tat umgesetzt wurde.
#Corona
#Staatsversagen
#Lockdownfiles
BBC zitiert aus
#Lockdownfiles
Nach Lockdown-Protesten: "Wir könnten eine neue Mutation bringen." - "Die wird alle total schockieren!" Gesundheitsminister: "Wann sollten wir die neue Mutation bringen?" Am nächsten Tag kündigte er die Alpha-Variante an.
Tom Lausen berichtet, Fortsetzung der Verhandlung gegen Sucharit
#Bhakdi
ab 10:35 Uhr
Das Gericht, Richter Grundmann, weisst den Antrag zurück. Alles soll korrekt sein. Sinngemäss.
Nun ist die Verlesung der Anklage freigegeben.
Die OSta Füssinger verliest.
Wende im Fall
#Ballweg
: Geldwäsche-Ermittlungen gegen Querdenken-Gründer eingestellt. 👉 Ich war von Anfang an von seiner Unschuld überzeugt. Das Anwaltsteam drängt nun auf sofortige Freilassung. Für eine weitere U–Haft besteht längst kein Grund mehr.
2021 starben 85 Menschen zwischen 18 und 59 direkt am Tag der
#Impfung
mit
#BioNTech
. Gemeldet an das
@PEI_Germany
. Und was macht die Behörde? Nichts. Keine Obduktion, nichts. Gibt das auch zu. So Datananalyst
#TomLausen
Der ganze brisante Talk:
Vollkommen unfaßbare Selbstüberschätzung einer völlig außer Kontrolle geratenen Politikerkaste: abstoßend! Wir sollten uns das nicht länger leisten.
#Steinmeier
#Bundespr
äsident
#Geldverschwendung
Wie kommen Sie zu dieser ungeheuerlichen Aussage
@polenz_r
? Uns Anwälten liegen unzählige Berichte vor, die genau das Gegenteil belegen.
#Corona
#Impfungen
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier: "Der geänderte § 130 des Strafgesetzbuchs ist verfassungswidrig". Fundierte Kritik des Kollegen am neuen Gesinnungsparagraphen: zweifelhaft zustandekommen, unklar formuliert & letztlich nicht anwendbar.
#130StGB