Alexander Ulrich MdB
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Es kann losgehen: Die Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit" ist gegründet. Ein historischer und toller Auftakt des BSW!
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Nicht das
#Buergergeld
muss gesenkt werden, sondern die Steuervorteile der Reichen und Vermögende müssen abgeschafft werden!
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Ich bin heute aus der Partei
#DieLinke
ausgetreten. Hier findet Ihr den Wortlaut meines Schreibens, mit dem ich den Austritt gegenüber den Mitgliedern meines Kreisverbandes begründet habe.
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Herzlich Willkommen. Das
#B
ündnisSahraWagenknecht hat seinen 1. Landtagsabgeordneten. Andreas Hartenfels (ehemals Bündnis 90/Die Grünen) schließt sich uns an. Hartenfels ist seit 2011 Mitglied des Landtages.
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#Friedensforscher
warnen vor atomarer
#Aufr
üstung und der gefährlichsten Phase der Menschheitsgeschichte. Die
#Ampelregierung
muss endlich zur
#Vernunft
kommen und friedenspolitisch agieren.
@sz
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Am Wochenende wurde ich mit 92 Prozent in den Bundesvorstand der Partei
Bündnis Sahra Wagenknecht gewählt.
Vielen Dank für das Vertrauen und die große Unterstützung!
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Gestern war Auftakt der „heißen“ Wahlkampfphase in
#Eisenach
. Am 1.9. in
#Sachsen
und
#Thueringen
das
#BSW
wählen. Für Frieden, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft!
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Ein Unding, dass der
#Mindestlohn
in
#Behindertenwerkst
ätten heutzutage nicht gezahlt wird!
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Statt in die Region Rheinland-Pfalz zu investieren und Unabhängigkeit vom US-Militär zu schaffen, fließen fast 270 Millionen Euro in das Militärkrankenhaus Weilerbach, das ausschließlich für Angehörige der US-Streitkräfte gedacht ist. Irrsinnige Ampelpolitik!
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Die Aufarbeitung der
#Corona
-Zeit ist dringend notwendig! Das
#BSW
fordert einen Corona- Untersuchungsausschuss im
#Bundestag
.
Ein interessantes Interview mit den BSWlern
@A_Hartenfels
mit
@DrPuerner
.
Ich habe ein Interview mit
@DrPuerner
geführt. Er ist Arzt und Kritiker der Corona-Maßnahmen. Und er steht auf der Liste des
@BSW
für die Europawahl. Ihr findet es hier:
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Volles Haus in
#Kaiserslautern
. Gestern war ein toller Abend mit Christian Baron und
@SWagenknecht
. Diese Regierung braucht Druck!
Danke an alle, die dabei waren!
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Der Rückzug unserer Fraktionsvorsitzenden ist ein weiterer Sargnagel, DIE LINKE völlig bedeutungslos werden zu lassen. Ich kann die Gründe völlig nachvollziehen. Die Parteiführung schafft es nicht nur die Partei zu zerlegen, sondern nun auch die Bundestagsfraktion.
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Noch Fragen? Hier die Sponsoren des Parteitages der Grünen…
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Hier ein Artikel in der
@jungewelt
zu meiner Anfrage zum Thema
#Bruttoverdienst
unter 14 Euro.
8,4 Millionen Menschen in Deutschland verdienen unter 14 Euro pro Stunde. Diese miesen Löhnen sind auch die Armutsrenten von morgen.
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Wir brauchen dringend eine erhöhte Steuer für
#Spitzenverdiener
und einen höheren
#Mindestlohn
.
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Wir fordern ein
#Rentensystem
nach österreichischem Vorbild, wo die Durchschnittsrente im Schnitt um 800 Euro höher liegt!
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Das Ergebnis meiner Frage an die Bundesregierung: Rund 8,4 Millionen Menschen verdienen weniger als 14 Euro pro Stunde. Ein würdevolles Leben ist damit kaum möglich. Und die miesen Löhne von heute sind auch die Armutsrenten von morgen. Mindestlohn rauf auf 14 Euro – jetzt!
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Der gestrige Parteivorstandsbeschluss ist ein weiterer Sargnagel für
#DieLinke
. Anstatt darüber nachzudenken, warum immer weniger Menschen
Interesse an dieser Partei haben, arbeitet man sich weiter an einer der wenigen populären PolitikerInnen in den eigenen Reihen ab...
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Bald ist es soweit,
am 22.09 wird der BSW Landesverband in RLP gegründet!
@BSW_RLP
#BSW
#Landesverband
#Rheinlandpfalz
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Auch kommunal sind wir dabei.
Zum Beispiel: Bezirkstagswahl
#Pfalz
und
Kreistagswahl
#Kaiserslautern
#BSW
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Tolles
#Ergebnis
für das
#BSW
bei den Europa- und
#Kommunalwahlen
in Rheinland-Pfalz! Danke für Ihre Unterstützung, sie gibt uns Mut und Hoffnung.
Großer Erfolg fürs BSW bei der Europa- und Kommunalwahl! via
@YouTube
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Es braucht eine systematische Untersuchung der
#CumEx
Laptops in einem U-Ausschuss im Bundestag!
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Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit
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Heute war ich das erste Mal als
#BSW
-Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Dort haben wir über die Arbeitsbedingungen in der Fleischproduktion, in der Pflege in Privathaushalten sowie über das
#Rentenpaket
II diskutiert.
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Wer sich nicht impfen lassen wollte, war ein
„Corona-Leugner oder Schwurbler“, wer gegen immer neue Waffenlieferungen ist, wird zum „Putin- Knecht“, wer das Agieren der Klima- Kleber kritisiert, wird zum „Klimaleugner“,
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Für viele ArbeitnehmerInnen, Gewerkschafter, sozial Benachteiligte oder Friedensbewegte ist diese LINKE ein Totalausfall und nicht mehr wählbar! Als Mitbegründer dieser LINKEN bedauere ich diese Entwicklung sehr.
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#Europawahl
Ich wurde gestern für Tagesspiegel über die Europawahl interviewt. Hier findet ihr den Artikel.
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Ich wurde heute gefragt, wie ich zum Thema AfD-Verbot stehe. Ich bin dagegen, denn ein Verbot würde die AfD zusätzlich stärken.
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Ich freue mich, dass wir als
#BSW
bei den
#Kommunalwahlen
am 9. Juni in Rheinland-Pfalz antreten können. Vielen Dank für eure Unterstützung!
via
@rheinpfalz
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Empfehlenswert:
„Sahra trifft“ Claus Weselsky: Zielscheibe, Buhmann, Hoffnungsträger? via
@YouTube
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Oft sind die wahren Leistungsträger, diejenigen mit den geringsten Einkommen!
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#Stellenangebot
Für mein Bundestagsbüro in Berlin suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Sachbearbeiterin/einen Sachbearbeiter (Vollzeit oder Teilzeit).
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Die Tadano-Beschäftigten in
#Zweibr
ücken
#streiken
gegen den Plan der Unternehmensleitung 400 Mitarbeiter zu entlassen, das Unternehmen zu verlagern und den Wallerscheid zu schließen. Meine Solidarität mit den Streikenden!
@IGMetall_Mitte
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...So wird das nichts mit einem Wiedereinzug in den Bundestag.
#Wagenknecht
soll auf keinen Fall ihr Mandat zurückgeben. Sie spricht für Millionen Menschen in der Bevölkerung und für tausende Mitglieder an der Parteibasis, die sich von diesem Vorstand nicht mehr vertreten fühlen.
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Mitarbeiter:innen von
#Ikea
in Braunschweig streiken für bessere
#Tarifvertr
äge im Einzelhandel. Tarifverträge stärken!
#Verdi
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Bau-Tarifrunde: Ich unterstütze den
#Kampf
des
#Bauhauptgewerbes
für bessere Löhne. Gute Aktionen!
„Ich habe in meinem Betrieb noch nie so viel Zuspruch erhalten, wie in dieser Tarifrunde“.
Die Verhandlungen fürs
#Bauhauptgewerbe
sind gestern gescheitert. Trotzdem bleibt die Stimmung kämpferisch. Schon kommende Woche könnte die
#Schlichtung
starten.
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Im
#Tarifkonflikt
zwischen den Beschäftigten und dem Unternehmen
#Iglo
ist nach vier Verhandlungstagen keine Einigung erzielt worden. Heute
#streiken
die Beschäftigten.
#Bremerhaven
#NGG
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Keine
#Sanktionen
und keine
#K
ürzungen von Sozialleistungen! Ein gut funktionierender Sozialstaat ist eine wichtige Voraussetzung für ein solidarisches und demokratisches Miteinander. Wer das anders sieht, hat aus der Europawahl nichts gelernt!
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Die Versuche von Minister
#Pistorius
junge Menschen in den
#Wehrdienst
zu bringen, lehne ich entschieden ab. Deutschland muss dringend in Frieden, Sicherheit und soziale Stabilität investieren, dazu gehört zum Beispiel, mehr Anreize für ein freiwilliges soziales Jahr zu schaffen.
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Solidarität mit den streikenden Lkw-Fahrern in Gräfenhausen, die sich für faire Arbeitsbedingungen einsetzen.
#Gr
äfenhausen: Lkw-Fahrer machen weiterhin Gesprächsangebote und warten auf die Dialogbereitschaft von
#Mazur
.
@AtemaEdwin
@dgb_news
@DGBHeTh
@SKoerzell
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Laut Statistischem Bundesamt importiert Deutschland über Indien weiterhin große Mengen russisches Öl. Die Preise haben sich verzwölffacht. Die Kosten dieser undurchdachten Politik tragen die Bürger: innen in Deutschland.
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Ein empfehlenswertes Gespräch zwischen
@A_Hartenfels
und Albrecht Müller
@NachDenkSeiten
über den Krieg, das Lernen aus der Vergangenheit und die fehlgeleitete
#Friedenspolitik
von heute.
#BSW
via
@YouTube
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Die Bundesregierung behauptet, die umlagefinanzierte
#Rente
sei zu teuer. Von wegen! Ich habe nachgefragt. Die Gesamtausgaben der Gesetzlichen Rentenversicherung sind in den letzten 13 Jahren um fast 1 % gemessen am BIP gesunken.
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Im Juni 2023 beschloss die Mindestlohnkommission eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12,41 Euro. Das reicht bei Weitem nicht aus. Der gesetzliche Mindestlohn muss auf mindestens 14 erhöht werden! Gemeinsame mit der Gruppe
#BSW
im Bundestag habe ich einen Antrag vorgelegt:
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