Johannes Lichdi
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Stadtrat für Dresden-Neustadt - Wahlplattform Dissident:innen Dresden DissDD - lichdi @dresden .Network
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Mein ausführliches Statement zum heutigen Freispruch beim Amtsgericht dresden von
@Azetbur
, die ich verteidigen durfte
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Nochmal:
#laschet
zwingt (!) gegen den Willen des Kreises zur
#schul
öffnung in
#d
üren - bei einer inzidenz von 240 (!) & am Beginn der
#drittewelle
-
#laschet
darf nicht Kanzler werden!
Das
#NRWSchulministerium
lehnt den Antrag des Kreises ab, die Schulen wegen der hohen Inzidenz im Kreisgebiet bis zu den Osterferien nicht weiter zu öffnen. Der
#KreisD
üren bedauert das. Alle Infos:
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ich werfe dem präsidenten der
@PolizeiSachsen
#kretzschmar
rechtliche inkompetenz & politisch motiviertes einseitiges einsatzhandeln vor, weiterhin erkläre ich ihm ausdrücklich mein
#misstrauen
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#nocovid
von
@gruene_sachsen
beschlossen! - allerdings nur 43 zu 31 zu 2O - es bleibt noch viel überzeugungsarbeit - aber der Anfang ist gemacht!
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übrigens: die
#dresdnerinnen
haben vor nichtmal 2 wochen einen herrn von der atomgelben porschelindner-partei gewählt, der
#klimaschutz
für grünen blödsinn hält - also beschwert euch nicht über den
#brandgeruch
!
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der entscheidende fakt ist, dass
@PolizeiSachsen
die drohung des einsatzleiters zum schusswaffengebrauch bestätigt & zur tagesordnung übergehen will
#dd2009
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idee: bitte schreibt euren augenzeugenbericht zur behinderung der
#mediziner
:innen demo an
@DissidentenDD
- wir versuchen dann politischen druck zu entfalten und rechtsrat zu organisieren
#dd1301
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Wenn mir jmd aus dem Bundesgebiet folgt - LESEN!! - DAS sind die sächsischen Verhältnisse! - die Sachsen sind nicht alles Nazis, der Sächsische Staat liefert sie denen aus!
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was sind "afghanen mit deutschem pass", das sind deutsche - oder übernimmt der mdr jetzt die völkische unterscheidung zwischen blutsdeutschen und passdeutschen?
Weitere 300 Menschen mit deutscher Hilfe aus Kabul in Sicherheit gebracht: Laut Bundesregierung handelte es sich vor allem um Afghanen mit deutschem Pass und Ortskräfte. Für die Evakuierung sorgten ein Sicherheitsdienstleister und eine private Rettungsinitiative.
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Neuer Werbefilm für internationale Investoren in der Lausitz:
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"In
#Sachsen
, wo die
#Germania
#Leipzig
ansässig ist, teilt uns der
#Verfassungsschutz
mit, dass es keine Anhaltspunkte für eine Gefährdung durch eine
#Burschenschaft
gebe. Der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes ist selbst Mitglied einer Burschenschaft."
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#scheuerleaks
- interne dokumente aus dem
#bmvi
belegen:
#scheuer
änderte schiffssicherheitsVO, um
@SEENOTRETTUNG
und andere NGOs lahmzulegen!
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schon lange mein verdacht, dass die angeblich geimpften auf ITS das nur vortäuschen
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das ist keine "gesprächsbereitschaft", sondern gezieltes werben um das
#schwarzblau
/e milieu
Als Grafik ist das nochmal umso bitterer
@linke_sachsen
@MPKretschmer
#unteilbar
#sogehts
ächsisch ?!
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kann jmd bestätigen, in welchem umfang
@polizeisachsen
die demo der
#mediziner
:innen behindert und personenfeststellungen getroffen hat?
#dd1301
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der
#bundestag
ist verpflichtet, das
#IfSchG
nachzubessern und Schutzmaßnahmen in kitas und Schulen an die Überschreitung alterspezifischer Inzidenzen zu knüpfen
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offensichtlich hat die
@stadt_dresden
den kitas mitgeteilt, dass die corona-tests nicht mehr geliefert und bezahlt werden - danke
#hilbert
für diese konsequenz, weil
#omikron
ist ja nur ne grippe
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Nochmal: offizielle behördenaccounts sind nicht berechtigt, missliebige Bürger zu blocken - Regierung ist in ihrem infotmationsverhalten den Grundsätzen der sachlichkeit und
#Gleichbehandlung
verpflichtet, zudem wohl Eingriff in InformationsFreiheit
In
#Sachsen
blockt Kultusministerium auf seinem offiziellen
@twitter
Account Meinungen, die der eigenen Kampagne zu
#Schuloeffnungen
und
#COVID19
nicht entsprechen. Wohlgemerkt, es geht nicht um hatespeech!
@SZ
@fr
@Tagesspiegel
@tagesthemen
@CHSievers
@heutejournal
@doktordab
1
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4
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Herr
#donhauser
von der
@CDU_Fraktion_DD
hat mich aufgefordert, mich wg meiner "enthemmten Rhetorik" zu entschuldigen. Meine Antwort in einem offenen Brief:
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hört ihr auch das dröhnende solidarische schweigen aus der
@cdusachsen
? ...
#wanderwitz
#s
ächsischeverhältnisse
In
#Zw
önitz, einer Hochburg rechtsextremer Proteste von Coronaleugnern, haben unbekannte Täter einen Anschlag auf das Wahlkreisbüro des
@cdusachsen
-MdBs
@wanderwitz
verübt. Die
@PolizeiSachsen
spricht von „unbekannter Pyrotechnik“ und gibt den Schaden mit rund 2500 Euro an
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insgesamt halte ich die sächsische gesellschaft für unfähig, die herausforderungen der gegenwart und zukunft zu bewältigen, die
#coronakrise
legt es nur noch brutaler offen - die frage ist, welche optionen einem vernunft- und empathiebegabten demokraten überhaupt verbleiben?
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der kommende lockdown, die kommenden schulschliessungen, die tausende von toten, die zu erwarten sind: ergebnis der feigheit der parteien vor der bundestagswahl, einer unverantwortlichen presse & des asozialen egoismus zuvieler dummer
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Wie
#habeck
der dummpopulistischen Presse ihre irrelevanten „fragen“ ins Maul zurückstopft: allererste Qualität!
Frage WELT: "Riskieren Sie mit dieser Maßnahme nicht, sich unbeliebt zu machen?"
Habeck: "Wenn wir in DE in Zukunft nur noch Politiker wählen, die ihr Geschäftsmodell darin sehen nichts zu tun um möglichst beliebt zu sein, dann können wir den Laden eigentlich dicht machen."
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Liebe deutsche, nicht alle Menschen in
#sachsen
sind derart verwirrt wie der MP (aber zuviele)
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In
#dresden
hat die
#noafd
6% zur Bundestagswahl verloren — bitte wahrnehmen — kann zur Landtagswahl so weitergehen ...
Erstaunlich, wie das bescheidene Ergebnis der
#AfD
medial hier und da hochgejazzt wird. Deutschlandweit deutlich hinter Umfragen und Erwartungen zurück. Und dass man in Ländern wie Brandenburg mit nur 19,9 % stärkste Partei wird, heißt nicht, dass der Osten AfD-Land ist.
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das IfSchG kennt aber immer noch nur einen inzidenz-maßstab für die gesamte bevölkerung - weil kinder zunehmend betroffen, werden schutzmaßnahmen zu spät oder gar nicht ergriffen
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vorschlag zur güte:
#kretschmer
verlegt seinen wohnsitz in
#odessa
/s hafen, dort kann er den "konflikt" mit
#putin
"einfrieren"
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Nächster Ärger: Sächsischer Polizei-Panzer kann nur Richtung Osten fahren
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dieser mann ist nicht nur ahnungslos & inkompetent, sondern eine gefahr für die öffentliche sicherheit
#s
ächsischeverhältnisse
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#kretschmer
ist einfach ein rechter dummkopf, der
#schwarzblau
vorbereitet -
@gruene_sachsen
&
@SPDSachsen
sind nur die nützlichen idioten
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Ich distanziere mich ausdrücklich von dem peinlichen & unverantwortlichen Gerede dieses
#schwurbler
-MP - danke für die
#bundesnotbremse
#dankemerkel
Die Bundesnotbremse hat viel Aufregung ausgelöst. Wir befinden uns aktuell in einer Spirale, die Politik und Bevölkerung auseinanderbringt. Wir sollten daraus lernen, dass regionale Entscheidungen besser sind als das pauschale Eingreifen durch den Bund.
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Ich sag mal so: wenn kretschmer keine Einsicht zeigt und erklärt, wie er das
#staatsversagen
abstellen will, muss das der koalitionsfall für
@gruene_sachsen
sein. Punkt.
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14
75
die fdp macht im bund, in sachsen und dresden einen ganz schlechten eindruck, gemeinsamer nenner: nur eigeninteressen, allgemeinwohl, drauf geschissen!
5
5
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unsere partnerstadt! - ich bewundere den mut der menschen!
0
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übrigens: die länder müssen nicht warten, bis die
#bundesnotbremse
im gesetzblatt steht, sie können & müssen jetzt schon nach geltendem recht handeln
#NoCovidJETZT
1
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70
Das ist genau diese mischung aus heimattümelei, Provinzialität, Neoliberalismus, völkischer Arroganz und einem opfergestus gepaart mit aggressiver selbstgewissheit, dass
#sachsen
und
#erzgebirge
nicht nur bei
#corona
in die scheisse reitet
Der Bürgermeister von
#Stollberg
(
#Erzgebirgskreis
laut SMS Inzidenz 355, 175 Tote - Spitzenwert in
#Sachsen
), formuliert zu
#CoronaSN
Folgendes:
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2
15
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für das
#staatsversagen
ist auch
@SaxGruen
verantwortlich - ich hab auch keinen Bock mehr auf ausflüchte - reißt euch endlich mal zusammen und bewegt was anstatt hinter dem
#schwurbel
MP hinterher zu trotten
#dd3110
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64
weiter: zunehmende impfung steigert gefahr für kinder: "Durch die zunehmende
#Grundimmunit
ät der erwachsenen Bevölkerung ist mit einer Verlagerung des Infektionsgeschehens hin zu jüngeren, nicht geimpften bzw. nicht impfbaren, Altersgruppen zu rechnen."
1
5
66
aha, die
#bundesnotbremse
führte also zur niederlage der
#s
ächsischeunion -
#kretschmer
ist eine intellektuelle und moralische zumutung
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wenn die ganzen leute aus
#dresden
die jetzt nach
#l
ützerath fahren, nächste woche vor der
#sachsenenergie
stehen, weil diese den
#gasausstieg
¬
#dekarbonisierung2035
verweigert, soll es mir recht sein
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67
Grade im
@DLF
:
#sachsen
hätte 68.000 impfdosen erhalten und bisher 3000 menschen geimpft - wer erklärt mir dieses Versagen?
@roteskreuz_de
@stadt_dresden
#sachsenkenia
@MPKretschmer
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66
es ist nicht "links" hinter einer hammer&sichel-fahne herzulatschen und polizei & presse anzugreifen - und wenn man das kritisiert ist das keine "entsolidarisierung", sondern notwendig
1
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64
Was für ein Desaster: das Land kann weder
#Tests
noch
#impfungen
organisieren, reisst aber die Schulen auf - und jetzt noch AZ aussetzen! - es ist zum kotzen
3
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64
dringlichkeitsantrag für parteitag
@gruene_sachsen
am 23.4. für schließung der schulen über 100 und
#nocovid
-Strategie
#harterlockdownjetzt
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65
mein neuer blog: Offene
#Schulen
ohne Inzidenzbindung - Wie
#Sachsen
seine
#Schutzpflicht
verletzt - Analyse der
#Coronaschutzverordnung
vom 29. März
5
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61
OB stellt klar, dass
#impfzentrum
#dresden
auch für U12 zur verfügung steht, wenn stiko freigegeben
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Sitzverteilung
#neustadt
: nach 40 von 42 wahllokalen habe ich 5200 stimmen erhalten - das dürfte reichen für einen Stadtratssitz - DANKE an alle meine unterstützerinnen und unterstützer und wählerinnen und wähler, die dies möglich gemacht haben - ich bin etwas sprachlos
7
2
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übrigens: auf welcher rechtsgrundlage filmt der polizist eigentlich ab 1.38? - nur zulässig zur gefahrenabwehr oder strafverfolgung - presse = gefahr?
4
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der
@AlMagnifico
fragte mich, ob wir
@DissidentenDD
ein totalverbot für
#feuerwerke
beantragen - Like für Unterstützung.
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vielleicht könnte diesmal das
#feuerwerk
in solidarität mit den feuerwehrleuten in der sächsisch-böhmischen schweiz unterbleiben ...
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Das desaströse Ergebnis wird folgen haben: natürlich wird die Müllverbrennungsanlage gebaut, KlimaSchutz fällt aus, Aushöhlung der WID, Leistungskürzungen be8 der DVB, rollback gegen Radverkehr, rechts-völkischer kulturkampf etc etc - genau das was das Volk will
#dd0906
7
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1
1
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Übrigens: die Ausrufung eines Nachfolgers durch den scheidenden Herrscher ist Kennzeichen autoritärer Systeme
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die presse trägt massive mitverantwortung an der sächsischen
#coronakatastrophe
- man vergleiche untige überschrift:
3
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lese: "schulbetrieb wird trotz erwiesener unwirksamkeit der "schutzmaßnahmen" fortgeführt, weil uns die gesundheit der kinder & familien scheissegal ist"
1
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hallo
@stadt_dresden
- wie wärs mal mit durchsetzung des rechts? - das gilt nämlich auch für
#autoholger
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damit in deutschland nicht vergessen wird, welches das am schlechtesten regierte bundesland ist (höchste
#todesquote
/ niedrigste
#impfquote
)
#sachsen
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übrigens: noch keine welle ist ohne schulschliessungen gebrochen worden
6
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Ich erwarte von
@stadt_dresden
, dass abstand und
#mns
bei der
#schwurbler
&
#covidioten
demo am 31.10 um 15 Uhr auf dem
#theaterplatz
endlich mal durchgesetzt werden, ok Herr
#hilbert
?
1
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Was man so liest, verdient die
@PolizeiSachsen
heute
#dd1212
ein dickes Lob - anderer ansicht anybody?
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1
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OB
#hilbert
führt Beschluss des
#staddrat
/s vom März nicht durch,
#luftfilter
in Klassenzimmer einzuführen - wir
@DissidentenDD
stellen das daher heute nochmal zur abstimmung
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6
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hart erarbeitet - endlich geschafft!
Die
#Corona
-
#Wocheninzidenz
in
#Sachsen
liegt erstmals seit Wochen wieder über dem Bundesdurchschnitt. Das meldete das Robert-Koch-Institut am Sonntagmorgen.
9
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3
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am 24.11. kommt angeblich die
#impfzulassung
U12 - ich kann nur allen Eltern empfehlen, wenigstens bis zur impfung ihre kinder nicht mehr in die zwangsdurchseuchungsanstalten mit dem tarnnamen "
#Schule
" zu schicken
#schulpr
äsenzpflicht
8
3
55
Nur mal so - auch
@gruene_sachsen
tragen als Regierungspartei Verantwortung für das
#staatsversagen
in der
#coronakrise
-
#sachsen
(der Moment, in dem ich wieder meine Follower aus der Partei verliere)
4
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gerade in der straba. Mache kinnträger auf maskenpflicht aufmerksam Ernte nur höhnsch verächtliches Grinsen - es fehlt eben ab grundsätzlichem Sozialverhalten
4
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noch keine welle ist ohne schulschließungen gebrochen worden - bedankt euch bei den schwurblern
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allgemeine einschätzung zu
#dd1301
: 1. ich zweifle, das sich Staatsanwaltschaft / Polizei oder
@stadt_dresden
trauen, bußgelder durchzusetzen - 2. verfahren würde mit Anschreiben, stellung zu nehmen losgehen (Anhörungsschreiben) - 3. keine Aussagen !...
2
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55
wie siehts denn jetzt mit den vom
#staddrat
beschlossenen
#luftfilter
/n aus, wenn die
#schulen
am 12.4. alle öffnen sollen?, herr OB
#hilbert
?
11
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die zyklischen empörungswellen zum braunen
#sachsen
leben vom vorurteil, dass solche typen wie
#kretschmer
,
#witschas
,
#heckemann
etc ausnahmen wären, die es leider nicht genau verstanden hätten, dabei reden sie bewusst, wie die autoritär-spiessige völkische mehrheit denkt
6
6
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nie vergessen - die xi-diktatur,steht auf den leichen vom
#TiananmenSquareMassacre
As ever on June 4 this beautiful photo that shows the sheer joyousness & hope of
#TiananmenSquare
before the tanks rolled in
243
8K
36K
2
8
56
@StefanScharf_DD
@MPKretschmer
@GKDJournalisten
@ZDF
@Frontal21
@PolizeiSachsen
@SMIsachsen
der hat sich das bestimmt nicht angeguckt - reflex "wir stehen hinter unserer polizei"
1
3
51
Habe heute im
#verwaltungsausschuss
@stadt_dresden
ordnungs-BM
#sittel
gefragt, wie es mit den
#bu
ßgeld bescheiden gegen die von
@PolizeiSachsen
an
#dd1303
festgestellten
#leerdenker
&
#coronazis
steht:
1
8
52
wisst ihr noch: vor vier wochen hat
@PolizeiSachsen
die waffe gezogen, was von
@cdusachsen
auch noch gerechtfertigt wurde - damals stand ja auch anders als heute die
#fdgo
auf dem spiel
#dd3110
1
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