19.50 Uhr
Über 3500 Menschen demonstrieren gerade friedlich für Demonstrationsfreiheit und demokratische Grundrechte durch Leipzig. Es ist ein Skandal was der Staatsapparat in den letzten Tagen hier abgeliefert hat.
Dieses Vorgehen lassen wir nicht zur Normalität werden!
#le0506
Gerade wurde Immunität von
@luna_le
& mir aufgehoben. Wir haben Braunkohleproteste von
@Ende__Gelaende
2019 bei Leipzig unterstützt.
Wir gehen offenen Herzens & für Millionen Klimaaktivst*innen in Auseinandersetzung mit Staatsanwaltschaft. Unsere Erklärung
Unglaublich
@PolizeiSachsen
Weil ihr es nicht hinbekommt, Demonstrationsverbot für rechtsradikale Querdenker durchzusetzen, versuchten das gerade engagierte Leipziger. Und was macht ihr?! Rennt denen hinterher. Hackts?! Währenddessen läuft
#Querdenken
weiter unbehelligt
#le0611
Sieg!
#Compact
wird gerichtlich untersagt zu behaupten, dass
@platznehmen
gewaltbereit wäre.
Grund: Ist schlicht aus der Phantasie von
#Els
ässer entsprungen.
Wir bleiben standhaft gegen Rechts! Auf der Straße, im Parlament und in unserer Gesellschaft.
#nonazis
#FCKNZS
#fckAfD
Habe gerade
@platznehmen
am Landgericht vertreten. Wir klagen gegen das rechte Compact-Magazin & seinem Herausgeber Jürgen Elsässer. Diese behaupten, dass unser Netzwerk mit gewaltbereiten Gruppen zusammenarbeiten würde.
#platznehmen
#le2506
#antifa
(1/3)
Nachtrag zur letzten Nacht: Nach der Abschiebung wollte die Polizei einzelne Demonstrierende in Gewahrsam nehmen, was Lage aus dem Ruder laufen lies. Gab viele Verletzte, ganze Straßenzüge mit Pfefferspray eingesprüht & Polizei eskalierte massiv. Sowas muss aufhören!
#le0907
Wahnsinn.
#CDU
wählt im offen Wahlgang dann doch den Faschisten
#H
üttler von der
#AfD
in die parlm. Kontrollkommission. Gleichzeitig wird
@luna_le
nicht in das Datenschutzgremium gewählt.
#dieneuenverh
ältnisse
#saxlt
Statt wie angekündigt: keine 700 schwurbelnde Leute von
#Querdenken
in
#Leipzig
, sondern nur ein paar Dutzend. Dem gegenüber standen hunderte Engagierte auf verschiedenen Kundgebungen in der City (inkl. Soli mit den Medizinstudierenden aus
#dd
), im Westen und am Völki.
#le1701
Die
#CDU
schäumt und verlangt, dass ich die 1,5 Mio. € Schadenersatz an
#DHL
zahlen soll. So was absurdes! Protest ist kein Verbrechen - Kundgebung wurde angemeldet und genehmigt - gab weiterhin keine Aufforderung zu gehen.
#cancelLEJ
#le0907
#le1007
17.25 Bisher geduldete Versammlung (1. von 2) wurde jetzt nicht mehr weiter genehmigt. Leute werden von
@PolizeiSachsen
aufgefordert, Straße für die Nazis frei zu machen
Das wird nicht passieren! Wir lassen nicht zu, dass Faschisten hier ungehindert durch
#Leipzig
laufen
#le2611
10:41 Uhr (Fall1) die Bereitschafftsrichterin (keine Strafrichterin) hat entschieden, dass sie nicht entscheiden kann, ob nicht auch Nötigung oder andere Straftat vorliegt, daher Entscheidung, dass Betroffene U Haft antreten müssen. Unglaublich!
#CancelLEJ
#le0907
#le1007
#le1107
Am Montag war ich beim
@mdrde
und habe in meiner begrenzten Redezeit dem Innenminister
#Schuster
einige Dinge klargestellt. Hier zur Polizeigewalt, der Festsetzung von
@luna_le
und dem
#Kessel
von
#le0306
. Die ganze Sendung findet ihr in der ARD Mediathek zur Sendung "Fakt Ist".
Rechte Bürgerbewegung ist knapp 30m gelaufen, schon gibt es die erste große Sitzblockade! Yeah! So zeigt man Gesicht gegen Neonazis!
#le2510
@platznehmen
Habe gerade
@platznehmen
am Landgericht vertreten. Wir klagen gegen das rechte Compact-Magazin & seinem Herausgeber Jürgen Elsässer. Diese behaupten, dass unser Netzwerk mit gewaltbereiten Gruppen zusammenarbeiten würde.
#platznehmen
#le2506
#antifa
(1/3)
Vor 2 Jahrn: 50 Personen blockieren symbolisch eine von mehreren Einfahrten am
#DHL
Hub
#LEJ
. Ich meldete Versammlung an,die so auch beschieden wurde. DHL forderte 1,5 Mio. € Schadenersatz. Heute Prozess & DHL ganz Kleinlaut: Bitte macht wenigstens Arbeitsstunden zur Strafe 🤡🫠
@PolizeiSachsen
: ihr behauptet in PM, das Versammlung
#CancelLEJ
nicht genehmigt wäre & deswegen letztlich die teils Minderjährigen immer noch bei euch in der GeSa sind. Das ist glatte Lüge! Ich hab Versammlung angezeigt & es wurde genehmigt. Habe ich schriftlich.
#le0907
#le1007
#Impfen
:
#sahrawagenknecht
spricht nicht für
@dieLinke
! Sie ist in keinem Vorstand, weder in Partei noch Fraktion. Wird aber in alle möglichen Shows eingeladen & vermittelt mit ihren Positionen ein Bild, welches schadet. Danke
@SusanneHennig
für Klarstellung unserer Positionen.
19.50
#le0509
Mehrere aktive Blockaden versperren den Nazi der
#fckAfD
, Querdenker und FreieSachsen den Weg über den Leipziger Ring. Und zwar auf beiden Straßenseite des Rings.
Weiter so! Danke an hunderte Antifaschist*innen
#platznehmen
#antifa
#leipzig
Leider konnten wieder tausende Reichsbürger, "Freie Sachsen" & andere Menschenfeinde durch
#Dresden
marschieren.
Ich danke allen engagierten Antifaschist*innen, die dieses Treiben nicht unwidersprochen lassen wollten!
#DD2810
#ddnazifrei
#antifa
#sachsen
Herr
@MPKretschmer
:Können Sie mir bitte erklären, wo sie die Behauptung hernehmen, dass es bei
#CancelLEJ
zu Gewalt gegen Menschen oder Sachen kam? Was sollen diese diffamierenden Behauptungen einer rechtsstaatlich angemeldeten & an Ort & Stelle zugelassenen Versammlung?!
#le1107
Endlich! Was für ein Befreiungsschlag für
@dieLinke
. Jetzt kann man endlich wieder Politik ohne ständiges Störfeuer machen.
Ich mach jetzt einen Sekt auf. 🥂
#Wagenknecht
#linke
Danke Jule für unermüdlichen Einsatz d. Demonstrationsfreiheit & Demokratie. Es ist unfassbar was heute auf einer Demo von Kindern und Jugendlichen passiert ist.
Die
@PolizeiSachsen
und andere Einheiten müssen zurück auf Boden der freiheitlichdemokratischen Grundordnung
#le0106
Montags versuchen ein paar Dutzend Leerdenker*innen mit rechten Parolen durch Leipzig zu ziehen. Dagegen protestieren immer mehrere 100 Menschen von
@platznehmen
& zeigen damit Flagge, dass solche "Spaziergänge" nicht unwidersprochen bleiben. Danke
#Antifa
!
#le2106
#platznehmen
@bodoramelow
Überall gab es heute Protest gegen diesen widerlichen Deal der
#FDP
und CDU. So auch in
#Leipzig
. Wir kämpfen weiter, für eine gerechte Welt.
Danke
@bodoramelow
❤
19.10 Uhr. Ohne Schutzkonzept lässt
@PolizeiSachsen
die rechten und teilweise gewaltbereiten Schwurbelleute aus dem Polizeikessel. Journalisten und Passanten werden bepöbelt. Polizeikommunikationteam als einziges vor Ort und überfordert.
#le2111
@platznehmen
Nochmal kurz dazu, worum es hier heute bei der Anhörung geht: es wird entschieden, ob Betroffene gehen können, ohne ID Feststellung - oder ob sie in U Haft kommen, also in eine JVA.
All das mit bisher fehlendem Haftbefehl oder Strafantrag!
#le0907
#le1007
#le1107
#CancelLEJ
Das sächs.
#Polizeigesetz
ist in vielen Teilen verfassungswidrig. Wir hatten damals geklagt und nun vor Gericht recht bekommen.
Für die Bürger:innenrechte in
#Sachsen
.
17.49 trotz Verhandlung & viel Kommunikation hat Einsatzzentrale der
@PolizeiSachsen
entschieden das genehmigte Demo von
@sayitloudev
nicht laufen darf und Teilnehmer*innen nun in praller Sonne stehen müssen.
Dies ist nicht klug & ist nicht deeskalierend!
#le0306
#tagx
#leipzig
Versammlungsanmelder der rechten Schwurbler weigert sich weiter Maske zu tragen bzw. gültiges Attest vorzulegen. Will auch keine stellv. als Versammlungsleiter anbieten.
Wenn das so bleibt hat Ordnungsamt der
@StadtLeipzig
mitgeteilt, dass dann Kundgebung aufgelöst wird
#le2111
Update von der Anhörung
#CancelLEJ
#le0907
#le1007
:
Anwälte werden bisher nicht zu Betroffenen gelassen. Weiterhin besteht kein freier Zugang zu Gericht (was wegen Vielzahl an Leuten in Polizeiwache stattfindet).
Das ganze Verfahren geht also weiter wie es angefangen hat..
#le1107
#Faschismus
wird Salonfähiger. Wie hier heute von mir
@EuropaPark
festgestellt. Betreffende hab ich Parkleitung gemeldet, leider wohl ohne Konsequenzen. Nun Anzeige bei Polizei. Na wie dem auch sei, Reisegruppe & ich lassen uns nicht Spaß verderben, schauen aber auch nich nur zu
Heute das 1. mal in
#Taucha
:
#CSD
organisiert von
@linksjugend_sn
inkl. Kundgebung & Demo.
14Uhr kamen Nazis & provozierten. Die wenige Polizei vor Ort überfordert. Jetzt mehr Rechte aktiv im ganzen Stadtgebiet. Polizei bemüht sich Kräfte zuverstärken. CSD wird 16 Uhr abgebrochen
19.45 Polizei räumt jetzt ziemlich brutal und im völligen durcheinander das komplette Umfeld AlexisSchuhm
@PolizeiSachsen
Das kann man auch anders und vor allem ohne Fäustschläge ins Gesicht machen Verdammt nochmal! Deeskalation habt ihr noch nie gehört, oder?
#le0306
#leipzig
19.00 Uhr: auch die kleine GustavMahlerstr. als Alternativroute für die Faschos - die sich auf der Eberstr. wegen
@platznehmenlpz
Blockade die Beine in den Bauch stellen -
--> ist blockiert!
Statt
#AmiGoHome
heißt es heute
#NaziGoHome
!
#le2611
Viele Tausend Menschen verhindern aktuell den Rückweg der Nazis (hinter den Schienen/Brücken) in die Dresdner Altstadt. Diese können also gleich hier zurück in ihre Dörfer fahren.
#dd1502
@dd_nazifrei
Kot-Anschlag auf mein Abgeordnetenbüro INTERIM by
@linxxnet
Mein Team, meine Partei & die gesellschaftliche Linke werden sich durch solchen Scheiß nicht davon abhalten lassen, für Menschlichkeit & Solidarität zu streiten & zu kämpfen.
Tür gereinigt - lassen uns nicht beindrucken
Seit 19 Uhr stehen drei Dutzend coole Leute an der Taborkirche und zeigen mit
@zschocherbunt
Flagge gegen Rechte Verschwörungsideologien. Die Kirchgemeinde bedankt sich. Die paar Schwurbler sind nach Hause gegangen. Yeah!
@platznehmen
#le2401
Heute ist der Tag der Befreiung!
In
#Leipzig
wollen dazu verballerte Neurechte Schwurbler um den Ring laufen. Doch das Bündnis
@platznehmen
kam denen zuvor und besetzt immer wieder die Route der Faschos - die genervt warten müssen. Danke!
#le0805
#antifa
#TagderBefreiung
Alle Beteiligten
#cancelLEJ
kommen jetzt nach und nach frei und raus zu den Unterstützer*innen, nachdem sie ihre Identität preisgegeben haben. ZivilrechtsRichterin wollte nicht entscheiden ob Straftat vorliegt, was zur Folge U Haft bis zum richtigen Verfahren gehabt hätte.
#le1107
17.20 Nazis sind nun schon seit über einer Stunde am Hbf
#Dresden
blockiert. Deren Abschlusskundgebung findet nun notgedrungen da statt und ist gleich beendet.
Dresden hat heute bewiesen, dass es Nazis satt hat und die Menschen sich wehren. YEAH!
#dd1502
@dd_nazifrei
#NazisRaus
@PolizeiSachsen
&
@SachsenDe
haben bei
#le0711
völlig versagt, Journalist*innen & andere Menschen nicht geschützt, geschweige denn die Demoauflagen (Abstand und Maske) durchgesetzt. Duzende Verletzte. Kann gerade nicht sachlich bleiben. Kleine Anfrage zu den Vorfällen aktuell so:
Er selbst hat vorgeschlagen, dass er einem Vergleich zustimmen würde, wenn einer aus unserem Netzwerk ein INTERVIEW mit seinem Compact Magazin macht.
Was für ein absurder Vorschlag!
Die Verhandlung wird mit einer Entscheidung am 09.07 um 9.30 Uhr am Landgericht fortgesetzt.
20.41
Letzter möglicher Zugang für Faschos bei McD jetzt auch von Antifa umzingelt. Polizei jetzt Behelmt und "Einsatzbereit".
Bleibt besonnen!
Ziel, das Faschos keinen Zugang zum Altmarkt bekommen ist erreicht.
#dd1302
Freispruch! Den Klimaaktivisten der
#DHL
Blockade am Flughafen
#LEJ
war Nötigung & mir Verstoß gegen Versammlungsgesetz vorgeworfen wurden. Dazu gab es noch keine Verhandlung/Klage.
Heute wurde Angeklagter zum Vorwurf,er hätte seine Zelle beschädigt, freigesprochen
1/4
#le2601
Zum sogenannten
#Fahrradgate
der
@PolizeiSachsen
habe ich 2 Kleine Anfragen an das Innenministerium gestellt. Die eine sehr ernsthaft, die andere mit einem lächelnden Auge (Bild), was aber trotzdem interessante Antworten ergeben könnte :-)
Empfehlung an die Betroffenen: Haft in JVA nicht antreten - das ist zu krass, dafür dass keine Straftat stattgefunden hat. Also Identität wird angegeben, dann auch Freilassung. Später dann das richtige Verfahren zu diesem skandalös Verfahren.
#le1107
#wirsindallelinx
zweiter Block stellt sich gerade auf!
#le1809
Es wird heute eine richtig große und kraftvolle Demo in
#Leipzig
Alle zusammen gegen den Faschismus!
Landtagswahl 2024 kann kommen! Mein Stadtverband von
@DIELINKELeipzig
hat mich heute wieder zum Direktkandidaten für den Leipziger Westen gewählt. Danke dafür! Wir setzten auf Sieg, zumal es das letzte Mal schon ganz knapp war. Auf geht's!
(1/x)
Zur Demolage gestern in
#Leipzig
: Es bestand die Gefahr gewalttätiger Übergriffe!
Ein Thread!
#le0509
#platznehmen
Ich möchte zunächst Danke
#Antifa
sagen, durch die zahlreichen Blockaden konnten die Faschos der Freien Sachsen,
#fckAfD
& Querdenker nicht über Ring laufen.
Auch
#Riesa
kann bunt! Zumindest zum
#csd
bei strahlenden Sonnenschein & über 300 Teilnehmenden. Wir setzen ein deutliches Zeichen gegen die Sächsische Kackscheiße & fordern
#Solidarit
ät und
#Schutz
mit allen Opfern rechter Hetze und Gewalt - wovon auch
#lgbtiq
🌈 betroffen sind.
Jule und Marco wünschen euch ein tolles, kämpferisches und antifaschistisches Neues Jahr 2024!
Wie werden nicht zulassen, dass die Faschisten hier in Sachsen irgendwas zu sagen haben! Auf geht's, ALTERTA
Elsässer konnte heute nicht beweisen, dass dies so wäre. Das Gericht hat dennoch vorgeschlagen, dass wir uns mit einem "Vergleich" einigen sollten, es also ausreichend sein soll, dass er das nicht mehr behaupten darf. Das lehnen wir ab. (2/3)
20 Uhr: Hinter dieser hübschen Menschenwand stehen die NeoNazis von
#Poggenburg
und können nicht weiter laufen. Sein großer Marsch war keine 100 m. ;)
Danke
#Antifa
, danke Leipzig.
#platznehmen
#le0706
#W
öllerRücktritt ist lange überfällig. Aber das Grundproblem ändert sich damit nicht. Es ist und bleibt der
#Sachsensumpf
der
#CDU
, die hier seit 30 Jahren den Rechten den Hof macht.
#le0711
Es braucht umfassende Demokratieprojekte, Aufklärung & polit. Bildung.
#Sachsen
#Leipzig
17.24 statt sich zu öffnen und Demo loslaufen zu lassen, verperrt Polizei den Weg zur angemeldeten und genehmigten Demoroute jetzt auch noch mit Fahrzeugen. Hackts?
#le0306
#tagx
#leipzig
So viel Ehrlichkeit hätte ich nicht von
@PolizeiSachsen
erwartet. Gut, dass die Demonstrierenden sich davon nicht provozieren lassen haben & trotzdem friedlich blieben. Trotz Polizeitritten und Pferden, die in Menschen reinrannten sowie aggressiven Robocops.
@dd_nazifrei
#dd1502
Für festgehaltenen Leute im Polizeirevier
#Leipzig
#CancelLEJ
:
Sonntag 9 Uhr gibt es eine Vorfühung am Amtsgericht. Als Spontananmelder werde ich dort für Grundrechte der Teilnehmer sprechen Staatsanwaltschaft hat bis heute (19Uhr) keinen Tatvorwurf dargestellt
#le0907
#le1007
14.50 Die ersten beiden kleinen Blockaden auf der Aufzugstrecke (Reitbahnstraße) der Nazis sind erfolgreich. Jetzt Druck machen an den anderen Stellen, damit die Faschos heute nicht durch Dresden laufen!
#dd1102
Heute
#obmle20
Wahl
#Leipzig
. An fast allen Fahrkartenautomaten der
@LVB_direkt
kleben diese Aufkleber.
Leider nur Fake, aber gut gemacht & sollte mal umgesetzt werden!
Wer also gerade kein Geld für einen Fahrschein hat, kann sich ja auf die LVB "eigene" Werbung beziehen ;-)
#Heibo
ist nun komplett geräumt. 😓 Sachsenforst rodet kontinuierlich.
Polizeieinsatz ist gleich beendet.
❤️ Danke an alle Klimaschützenden, die hier mit Herzblut für den Erhalt von Lebensräumen und dem Schutz der wichtigen Moore gekämpft haben! ❤️
Kampf geht weiter!
#oo1602
BVM
#Wissing
will wohl geplantes 9€Ticket nicht nur vom Bund, sondern auch über #ÖPNV Rettungspaket finanzieren. Das heißt, dass Finanzierung auch bei Ländern liegt, die dafür kein Geld haben. Grüne hätten sich damit nach 100Mrd. & Tankrabatt dann das 3. mal verarschen lassen..
16.18 Die Menschen die auf ihre Freunde an der Polizeiwache warteten und dann als Versammlung gewertet und gekesselt wurden werden jetzt gerade wieder freigelassen. War vor Ort und habe mit Beteiligten gesprochen. Gibt keinen Platzverweis aber Verfahren Ordnungswidrigkeit
#le0406
Gestern noch gedachten wir NS Opfern. Mussten nun feststellen, dass Stolperstein & verschiedene Gedenktafeln d. Antifaschisten Georg Schwarz & Erich Köhn weg sind. Anzeige
@PolizeiSachsen
ist raus & fordere Wiederanbringung & werde auch Kosten übernehmen