Sie haben Angst vor @elonmusk - und vor der #Meinungsfreiheit ! Der Aufschrei der zwangsempörten Öffentlichkeit ist geradezu köstlich: Mit seiner Plattform X füllt Elon Musk eine Lücke, welche die bundesdeutschen Medien bewusst geschaffen haben, um die #AfD auszugrenzen. Denn wenn die größte (und mittlerweile wohl einzige) parlamentarische Opposition in #ARD , #Spiegel und Co. nicht gerade diskreditiert wird, hält man sie bewusst aus allem heraus. Immerhin ist ja bald #Bundestagswahl2025. Auf X dagegen kann sich weiterhin jeder am öffentlichen Diskurs beteiligen. Und das stinkt dem Establishment. @HCBerndt, Fraktionschef der AfD im Landtag Brandenburg, analysiert den derzeitigen Affentanz um das für übermorgen geplante Interview zwischen Musk und AfD-Kanzlerkandidatin #AliceWeidel auf X, das wohl sämtliche Zuschauerrekorde brechen wird, und erklärt den Unterschied zwischen linken Meinungsmanipulatoren wie #BillGates und #GeorgeSoros und #Musk.

Bürgergeld – Leistungsmissbrauch verhindern! Unsere familienpolitische Sprecherin @BirgitBessin spricht von „Inländerfeindlichkeit“, wenn deutsche Bürger vollständig überprüft werden, während ausländische Bürgergeldempfänger Vermögen in ihren Heimatländern einfach verschweigen können. Wir fordern, Leistungsmissbrauch konsequent zu verhindern!

🎙Wasser-Zoff um Tesla - Woidke schweigt | Die Blaue Runde, Ausgabe 9 Der Wasserverband Stausberg-Erkner beliefert die Tesla-Fabrik in Grünheide mit Wasser. Ein knappes Gut in der Region. Der neue Vertrag zwischen Wasserverband und Autobauer war so gut wie unterschriftsreif und platzte kurz vor der Unterzeichnung. Warum? Was bedeutet das für die E-Auto-Produktion? Im schlimmsten Fall einen Produktionsstopp? Und welche Rolle - wenn überhaupt - spielt die neue Landesregierung unter dem offensichtlich abgetauchten Ministerpräsidenten Woidke von der SPD? Dazu heute in der Blauen Runde der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John, und die AfD-Abgeordnete aus Grünheide, @KathiMuxel. Ausgabe 9/25 vom 06.02.2025

☝️ Handeln – Abschiebungen privatisieren! | Lena Kotré Der Staat ist nicht mehr in der Lage abzuschieben. Wir fordern daher das Abschieben zu privatisieren. Weil Private eben jetzt handeln können, wo der Staat nicht mehr in der Lage dazu ist.

🎙AfD rettet die Krankenhäuser! | Die Blaue Runde, Ausgabe 8 Keine Notfallversorgung mehr? Keine Intensivstation? Die ersten fatalen Folgen der Krankenhausreform von (Gerade-noch-) Gesundheitsminister Lauterbach von der SPD für die Uckermark konnten abgewendet werden. Dank der AfD! In einer Kreistags-Sondersitzung wurden die Krankenhäuser gerettet. Darüber berichten in dieser Blauen Runde die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, @DrOeynhausen , der für die Uckermark zuständige AfD-Abgeordnete Felix Teichner und als Gast Martin Bastert. Er ist der AfD-Fraktionschef im Kreistag der Uckermark. Ausgabe 8/25 vom 02.02.2025

Die Woke-Welle bricht und sie vertreten die Welt von gestern | @HCBerndt

🎙Der nächste rbb-Skandal! | Die Blaue Runde, Ausgabe 7 Dafür zahlen wir alle also Rundfunkgebühren? Der rbb - Rundfunk Berlin Brandenburg - sendet mehrfach eine offensichtlich frei erfundene Geschichte um sexuelle Verfehlungen eines Politikers der grünen Partei. Der Sender beruft sich auf die eidesstattliche Versicherung einer Frau, die aber gar nicht existiert. Am Ende ist eine politische Karriere vernichtet. Personelle Konsequenzen im Sender? Vorerst Fehlanzeige. Aber @Dennis_Hohloch , medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, fordert: "Der Chefredakteur muss gehen, ebenso wie die verantwortlichen Redakteure!“ Ausgabe 7/25 vom 31.01.2025

🕵️‍♂️🤫 Kaufner trifft den Verfassungsschutz: "Wer nennt mich hier #rechtsextrem?" Es lebe die Beweislastumkehr: Unter der SPD-Landesregierung können mit dem "Verfassungstreuecheck" nicht nur Beamte einfach so aus dem Dienst gekegelt werden, wenn sie nicht beweisen, keine Extremisten zu sein. Nein, offenbar können auch #Landtagsabgeordnete einfach so gebrandmarkt werden, ohne echte Belege. So ging es unserem Abgeordneten @DKaufner, der als Vorsitzender für den #Bildungsausschuss antritt, aber von den Altparteien bislang abgelehnt wurde, weil die übliche "Rechtsextremismus"-Behauptung im Raum stand. Aber woher kam die eigentlich? Vom #Verfassungsschutz? Von der Presse? Kaufner geht der Sache nach und trifft auf eine Mauer von Schweigen und Ausflüchten.

💧Tesla braucht jetzt Planungs- und Versorgungssicherheit! Laut einem Beitrag der PNN vom 27.01.2025 eskaliert der Konflikt zwischen der Tesla-Fabrik in Grünheide und dem WSE (Wasserverband Strausberg-Erkner). Hintergrund ist die ausstehende Unterzeichnung des neuen Liefervertrags zur Wasserlieferung und Abwasserentsorgung aufgrund nachträglicher Änderungen seitens des WSE. Trotzdem will die Mehrheit der WSE-Kommunen den Dauerkonflikt mit Tesla befrieden. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John, erklärt hierzu: „Tesla ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, Arbeitgeber und Steuerzahler in der Region. Die Differenzen zwischen den Vertragspartnern müssen schnell, unbürokratisch und auf Augenhöhe beseitigt werden, um einer Gefährdung des Industriestandorts entgegenzuwirken. Die von Ministerpräsident Dietmar Woidke begleitete „Task Force“ darf nicht länger wegschauen.“

🚐💨 Wir erleben gerade den Umschwung! Zu Besuch bei Euch in #Hennigsdorf Es sind irre Zeiten, die wir durchleben: #Migrantengewalt erschüttert das Land, die #Wirtschaft ist auf Talfahrt, zugleich wird ein Drittel der Bürger als rechtsextrem stigmatisiert. Und doch gibt es Hoffnung, denn lange werden die #Altparteien und ihre Unterstützer diesen Kurs nicht mehr durchhalten. Wir halten auch im Brandenburgischen Landtag dagegen und setzen uns für den Umschwung ein, der teilweise längst läuft. Und so haben wir viel zu bereden bei unseren Bürgerdialogen, die heute und morgen fortgesetzt werden. Hier ein Rückblick auf die letzte, mal wieder randvoll gefüllte Veranstaltung mit @HCBerndt und @Galau_MdL bei Euch in Hennigsdorf. 👉 Heute um 19 Uhr: Bürgerdialog in Schwedt mit @DanielaOeynhau1 und Norbert Rescher im Monplaisir 👉 Morgen um 19 Uhr: Bürgerdialog in Blankenfelde-Mahlow mit @BenFilter und Daniel Freiherr von Lützow im Bürgerhaus in Dahlewitz

🤦‍♂️ Messermord - Betroffenheit - Demo gegen rechts Es ist immer das gleiche Schema: Ein furchtbarer Fall von #migrantengewalt sorgt für Schlagzeilen, Altparteien-Politiker heucheln Anteilnahme mit Kommentaren aus dem Satzbaukasten, am Ende gibt es eine #Demo gegen rechts. So auch am vergangenen Wochenende in #Berlin und in anderen Großstädten. Selbst in #Aschaffenburg waren sich die selbst erklärten einzig wahren #Demokraten nicht zu schade, für noch mehr #Vielfalt auf die Straße zu gehen. Ausgerechnet dort, wo nur drei Tage zuvor ein zweijähriges Kind von einem #Afghanen abgeschlachtet wurde, ebenso wie ein 41-jähriger Mann, der sich dem Täter in den Weg gestellt hatte. Außerhalb der woken Blase fragt sich jeder: Was stimmt mit diesen Leuten nicht? Es hat schon etwas vom #Stockholm-Syndrom, wenn Bürger demonstrieren, um der Politik von #Gruenen, #SPD und auch #CDU öffentlich den Rücken zu stärken. Jene Parteien also, die genau diese Migrantengewalt mit verschuldet haben, indem sie alles und jeden in dieses Land lassen und obendrein mit Steuergeld alimentieren. Jene Parteien, die dann - wie die Grünen - lachend #Selfies in den Menschenmassen machen und damit auf die Opfer ihrer Politik spucken. Dem werden wir uns im Landtag weiter entschieden entgegenstellen - mit unseren Anträgen und Gesetzesentwürfen für mehr #abschiebungen, sichere #Grenzen und ein Ende der steuerfinanzierten linksgrünen Bürgerdressur.

🩸 Mord an CDU-Mann in #Beelitz: Alle schweigen - wir nicht! Es ist eine weitere unfassbare Tragödie - und zugleich ein Fall von politischer Brisanz, wie es ihn wohl noch nicht gab: Bereits vor zwei Wochen wurde im Brandenburgischen #Beelitz ein CDU-Nachwuchspolitiker ermordet. Erst jetzt wurde ein Tatverdächtiger ermittelt, es handelt sich um einen sogenannten Flüchtling aus #Guinea. Mamadou Alpha B. wurde nur gefasst, weil er sich am Sonntag ein weiteres Opfer gesucht hatte. Die Frau aus der Ukraine überlebte. Die Opfer und der mutmaßliche Täter wohnten im selben Haus im Ortsteil #BeelitzHeilstaetten. Fast so schlimm wie die Tat ist das große Schweigen, welches sich nun breit macht. Aus der #CDU ist kein Wort zu vernehmen, der Staatsfunk #RBB schafft es nicht einmal, den Verdächtigen klar zu benennen. #Magdeburg, #Aschaffenburg, nun Beelitz: Die #Migrantengewalt kennt kein Grenzen mehr. Unsere beiden Spitzenpolitiker @HCBerndt und @Dennis_Hohloch mit einer Einschätzung.

Kein Dienstwagen, kein Chauffeur: So einen Chef gibt's in keiner Altpartei! @HCBerndt, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Brandenburg, plaudert beim Bürgerdialog darüber, warum er lieber mit dem privaten Kleinwagen zu Terminen fährt, als sich mit Luxuslimousine auf Steuerzahlerkosten kutschieren zu lassen. Mag sein, dass die #SPD im Moment noch den Ministerpräsidenten stellt, den #Landesvater stellen wir!

‼️ Die Bevölkerung möchte keine Messermigration! Messermorde, Gruppenvergewaltigung, No-Go-Areas in den Städten: Die Bürger haben genug von der Masseneinwanderung und ihren Folgen. Wir haben heute eine Aktuelle Stunde im Landtag beantragt, die durch die Ereignisse in Aschaffenburg nicht hätte aktueller sein können. @KotreLena, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erläutert unseren neuerlichen Entschließungsantrag. Remignation muss das Gebot der Stunde lauten. Wer in Brandenburg nichts zu suchen hat, muss Brandenburg verlassen!

@Dennis_Hohloch zerlegt SPD-Linksaußen 💪 Wenn ein #Messerangreifer in Deutschland Menschen tötet, muss man mittlerweile immer zweimal um Fassung ringen. Zum einen aufgrund der Tat, wie gestern in #ASCHAFFENBURG, zum anderen aufgrund der beschämenden Reaktionen von Altparteien-Politikern. Obwohl solche #Messermorde mittlerweile regelmäßig geschehen, ändern auch in Brandenburg #SPD, #CDU und auch #BSW nichts an ihrem Kurs. Stattdessen wird gegen die #AfD gehetzt, so wie vom SPD-Linksaußen Uwe Adler. Dennis Hohloch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, knüpft ihn sich erst einmal vor.

JANUARPLENUM – Tag 2 🩸🔪Die bestialische Bluttat von Aschaffenburg macht die heutige Aktuelle Stunde zu einer, die aktueller nicht sein könnte. ⏰ 10.00 Uhr Wie wir die Zahl der Abschiebungen erhöhen @HCBerndt | @KotreLena Ab 10.00 Uhr können unsere Redner im heutige 🔴 Plenum live verfolgt werden.

Haste mal 'ne Minute?! Den Sitzungstag uff'n Punkt jebracht

Die EU: Ein zentralistischer Moloch! 💶🦑 Typisch SPD: Allzu gern singt sie ein Loblied auf die Europäische Union und wirft uns dann vor, gegen Europa zu sein. Aber Europa mit seinen souveränen Nationen, seiner Vielfalt und den Menschen ist eben nicht die EU. Die hat sich in den letzten Jahren zu einem bürokratisch-machthungrigen Kraken ausgewachsen und würde am liebsten alle Nationalstaaten plätten. Und deshalb hat sie mit uns einen wortgewaltigen Gegner. Dr. Christoph Berndt (@HCBerndt) , Fraktionschef der AfD im Brandenburger Landtag, muss das erst einmal klarstellen.

Lediglich 11 Personen aus Brandenburg nach Syrien zurückgekehrt – Vollversorgung abschaffen – Remigrationsoffensive starten! Im Jahr 2024 lebten 22.000 Syrer in Brandenburg. Viele von ihnen haben das Ende der Assad-Regierung auf unseren Straßen gefeiert. Spätestens mit dem Regimewechsel entfällt ihre Schutzbedürftigkeit. Die neuen Machthaber rufen ihre Landsleute auf, in ihre Heimat zurückzukehren. Sie werden dort für den Wiederaufbau dringend benötigt. Doch das Land Brandenburg konnte gerade einmal elf Personen – für teures Geld – zur freiwilligen Rückkehr bewegen. Dazu @KotreLena , Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg für Inneres und Remigration: „Die Regierung betreibt Augenwischerei. Die SPD tönte unter Scholz von „Abschiebungen im großen Stil“, und nun kommt die Wahrheit ans Licht: Syrer werden absichtlich in Brandenburg angesiedelt, und es soll überhaupt niemand abgeschoben werden. Dass sich ganze 0,05 Prozent der Syrer in Brandenburg durch ein von Steuergeldern finanziertes Förderprogramm motivieren ließen, wieder in ihre Heimat zurückzukehren, zeigt deutlich: Solange Syrer in Deutschland vollversorgt werden, werden sie auch nicht gehen. Ich werde mir die Rückkehrer-Programme nun genau anschauen und zusammen mit meiner Fraktion im Brandenburger Landtag die Regierung dazu zwingen, Verantwortung zu übernehmen!“ Der AfD-Abgeordnete @fabian_jank_afd ergänzt: „Die Zeit der Ausreden ist vorbei. Syrien braucht keine Zuschauer in Deutschland, sondern Helfer beim Wiederaufbau. Deutschland braucht keine zigtausend Barber-Shops, Shisha-Bars und Konflikte aus dem Nahen Osten. Für uns Deutsche gibt es keinen Grund mehr, diese Menschen auch nur einen Tag länger zu versorgen. Brandenburg muss jetzt den Druck auf Syrer erhöhen, endlich wieder nach Hause zu gehen.“ Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten @fabian_jank_afd und @KotreLena kann unter dem folgenden Link eingesehen werden.