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Ademir Mustic
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I help people understand complex political content and convey it in simple language. Follow for political content and insights into various political spectra
Dorsten, Deutschland
Joined January 2012
Wer Näheres über mich erfahren will, ich habe @AntenneMainz ein ausführliches Interview gegeben. Danke @pietzsch_volker & @PreislerKa
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@roberthabeck Ehrlicherweise kann ich den Teil mit der Frau nachvollziehen. Das hat keine Bewandtnis für den Wahlkampf. Da Sie ohnehin weder Kanzler noch Mitglied der neuen Bundesregierung werden, kann man das Thema schnell abräumen.
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@CarolaSch__ Das wäre ja noch schlimmer. Der Musterhaushalt wird im Schnitt ab 2027 mit 5.000 € jährlich zusätzlich belastet. Das wäre die Ausschüttung von weniger als der Hälfte an Kompensation, die auch noch versteuert werden muss der absolute Witz.
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Frau Prof. Grimm, eine wirklich ehrliche und ernst gemeinte Frage, weil ich Sie in dieser Frage für die kompetenteste Person halte, die wir in Deutschland haben: Wie glauben Sie sollen es normale Haushalte schaffen, die Teuerung des CO2 Preises auf 200 € / t ab 2027 zu kompensieren, wenn der Musterhaushalt im Schnitt um 5.000 € jährlich belastet wird, aber nur um maximal 2.400 € entlastet wird (Aussage gestern von Merz im TV Duell: 200 € / Monat Klimageld)?
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@P_O_Heinemann Wenn das stimmen würde, warum gab es von 1993 bis 2015 dann kein individuelles Asylrecht in Deutschland?
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Es dauert wirklich kein 24 Std. bis irgendein selbsternannter „Verfassungsrechtler“ krächzt „das geht nicht!“ Wir leben echt in der Matrix. @ulfposh
Da sich gestern im TV-Duell auch @_FriedrichMerz auf H.A. Winklers Beitrag im SPIEGEL berief, sehe ich mich als Verfassungsrechtler und Rechtshistoriker zu einer Klarstellung genötigt: Winklers Beitrag über eine "Asyllegende" ist verfassungsrechtlich wie -historisch unhaltbar. 🧵
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Das individuelle Asylrecht gehört abgeschafft. Die kommende Bundesregierung sollte das sofort in Angriff nehmen. Doch selbst wenn man beim individuellen Recht auf Asyl bleibt, gibt es einige Entscheidungen, die sofort greifen müssen, wenn man es ernst meint, mit weniger Aufnahmen und mehr Abschiebungen. 1. Personen mit unklarer Identität sollte keine Möglichkeit zur Klage geboten werden. 2. eine Missbrauchsklausel muss für die Dauer von mindestens 12 Monaten nach der Verwaltungsebene greifen. D.h. Migranten die mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht gescheitert sind, dürfen für 12 Monate nicht die gleiche Klage in der nächsthöheren Instanz anstrengen. 3. keinerlei Kostenübernahme für Klagen. NGOs die Kosten übernehmen und dafür mehr als 10% der staatlichen Hilfen aufwenden, sind sämtliche Mittel zu streichen. 4. nach einer negativen Entscheidung des Verwaltungsgerichts erfolgt die sofortige Inabschiebehaftnahme. #Lanz
»Das individuelle Recht auf Asyl, so wie es heute besteht, kann nicht fortbestehen. Es wird dieses Land existenziell gefährden.« @MarcFelixSerrao hellsichtig bei Markus Lanz.
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@Tieresindfreaks @LyllithB @ronalyze @Tagesspiegel @EMMA_Magazin Was sind Sie denn für ein Weichei? Toxisch?
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Es wird langsam echt irre im #ÖRR. Was @isabelschayani hier macht ist nicht weniger als Migrationspopulismus. Mir ist keine Forderung keiner Partei in diesem oder irgendeinen anderen Wahlkampf bekannt, die unbescholtenen deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund die Staatsbürgerschaft aberkennen will, um sie dann anschließend auszuweisen. Gerade weil ich jemand bin, der davon unmittelbar betroffen wäre, wäre mir eine solche Forderung sofort aufgefallen. Was auch immer die Motivation für das Verbreiten solcher gefährlicher Desinformationen ist, es ist schlicht unanständig so etwas als zur Neutralität verpflichtete Journalistin zu tun. Natürlich wird dann auch noch die Kommentarfunktion deaktiviert, damit keiner Antworten oder per CN eine solche hanebüchene Aussage richtig stellen kann. Frau Schayani, ich habe Sie hier bewusst markiert. Ihre Aussagen driften immer weiter in eine Esoterik ab, die Sie mittlerweile stets mit einer anekdotischen Evidenz zu belegen versuchen, die bei genauerer Betrachtung niemals näher beschreiben wird. Bitte kehren Sie zur Sachlichkeit zurück. Es ist für mich als Menschen mit Migrationshintergrund unerträglich, dass jemand wie Sie meint mich vertreten zu wollen und es auf eine solche Art und Weise tut. #Lanz #Miosga
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@HakanDemirNK Ich verstehe die Logik nicht ganz. Wollen die Leute einfach das wählen was Sie schon immer gewählt haben?
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@Dzienus Denen die in Abschiebehaft sitzen. Die hatten zuvor einen Anwalt und höchst richterlich eine Ausweisung bekommen.
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@strflw @DBreymann @CDU Lies doch noch einmal, wer hier welche rassistischen Aussagen tätigt. Bin ich dir als Migrant nicht Opfer genug?
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