SPD Rheinland-Pfalz
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Mit Alexander Schweitzer gemeinsam für ein starkes, gerechtes, sozialdemokratisches Rheinland-Pfalz! Mehr dazu auf https://t.co/1A0ND0U3gE! 🤝❤️
Mainz
Joined March 2009
❤ 10 Jahre Malu und 75 Jahre #SPD Rheinland-Pfalz. Gemeinsam haben wir viel erreicht und viel mehr vor. 🤝 Danke Euch! ❤ #10JahreMalu #75JahreSPDRLP
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Die Bundes-#CDU ist auf einem #FakeNews-Trip und der rheinland-pfälzische CDU-General schließt sich seinem Abgeordneten-Kollegen auf Abwegen prompt an. Traurig, dass ihr im Wahlkampf vor gar nichts zurückschreckt. #kiesewetter #fairnessabkommen
Olaf Scholz ist einer der skrupellosesten Politiker in Berlin. Natürlich plant die SPD, die Putin/Weltkrieg-Karte zu ziehen.
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@JoSteiniger: Was ist denn nun die Linie der CDU? Landeschef Schnieder sagte heute in Mainz zum US-Wahlausgang: "Dieser Tag wird im Weltgefüge einiges verändern. Die Partnerschaft zu den USA wird sich verändern, bleibt aber weiter unerlässlich und bedeutsam."
Dieser Post des #RLP-Ministerpräsident #Schweitzer über den offiziellen Account der Staatskanzlei vor kurzem war weder klug noch verantwortlich; gerade für den Regierungschef eines Bundeslandes, in dem Ramstein liegt und das sehr von den Amerikanern profitiert. #uswahl #trump
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Die AfD Koblenz hat laut SWR einen Kandidaten mit Verbindung zur rechtsextremen "Revolte Rheinland" nominiert. @Marcruland: "Dass die AfD diese Woche gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall argumentiert, ist angesichts dessen blanker Hohn."
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Kölner Verwaltungsgericht lehnt Antrag der AfD zur Einstufung der Jungen Alternative durch Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ ab. @Marcruland: „Menschenbild der AfD-Jugend verstößt gegen die Menschenwürde“
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Gegen den Egoismus. Den Zusammenhalt stärken. Am Abend hat der Landesparteirat die Kommunalpolitischen Leitlinien verabschiedet:
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Mit großartigen 98,6% der Stimmen ist @katarinabarley zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!
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Hunderttausende sind in den vergangenen Tagen gegen Rechts die Straße gegangen. @JuliaKloeckner verirrt sich derweil in Diskussionen um Begrifflichkeiten. @Marcruland fragt: „Wie steht der Landesverband der CDU zu solchen Stimmen?“
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RT @DIEZEIT: Eine Amtszeit vor Corona, eine danach. Im Interview spricht die SPD-Ministerpräsidentin #MaluDreyer über die Auswirkungen von…
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Der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul soll nach Medienberichten auf einer Parteiveranstaltung den ‚White Power‘-Gruß gezeigt haben. @Marcruland dazu: „Die AfD bedient sich immer schamloser und offener rechtsextremer Symbolik“
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@Alex_Schweitzer ist soeben vom Parteivorstand einstimmig ins Präsidium der SPD gewählt worden. Roger Lewentz sagt: „Ein Vertrauensbeweis und Beleg für den exzellenten Ruf von Alexander!“
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Mit dem Nachtragshaushalt 2023 und der Erklärung der Notlage ist die Aufbauhilfe 2021 gesichert. Die Unionsfraktion stimmt geschlossen dagegen. @Marcruland nennt das „politische Spielchen der Merz-CDU auf dem Rücken der Menschen im Ahrtal:
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@katarinabarley, @Sabine_Baetzing und @Alex_Schweitzer sind in den Vorstand der @spdde gewählt worden:
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Malu Dreyer eröffnet den Bundesparteitag der SPD in Berlin:
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Die @cdurlp teilt auf ihrem Instagram-Kanal Kritik an der Verleihung des Verdienstordens an Malu Dreyer. Der geteilte Post sagt, man könne den Bundespräsidenten „nicht mehr ernst nehmen“ und stammt von einem Benutzer mit fragwürdiger Timeline. @Marcruland kommentiert.
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Malu Dreyer ist heute mit dem Großen Verdienstkreuz für ihre herausragenden Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz gratuliert herzlich!
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Die AfD-Fraktion putscht gegen den Vorsitzenden und verliert anschließend zwei Abgeordnete. @Marcruland sagt: „Der neue Fraktionsvorsitzende ist ein Höcke-Anhängsel!“
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Nach dem Landesparteitag hat sich heute der neue Landesvorstand konstituiert. @David_Langner als neuer Beisitzer ins Präsidium gewählt:
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Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Rheinland-Pfalz bei der Versorgung von Geflüchteten im kommenden Jahr mit zusätzlich 267,2 Mio. Euro. Roger Lewentz dazu: „Von diesem Kraftpaket profitieren alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz!“
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@Marcruland reagiert auf Äußerungen von Gordon Schnieder zum Brief von Heike Raab an den SWR: „Was Beschwerden beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk angeht, sollte sich Schnieder lieber an die eigene Nase fassen.“
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RT @1730Sat1live: Im Studio von @1730Sat1live sprechen wir heute mit dem wiedergewählten Landesvorsitzenden der @spdrlp, Roger #Lewentz. Wi…
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