Martin Matz
@martinmatz
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Innenpolitischer Sprecher SPD, Abgeordnetenhaus von Berlin, Zehlendorf/Lichterfelde. Früher: BzStR, Diakonievorstand, StS. Stets: SPD, ev., lebenslang grünweiß
Berlin-Lichterfelde
Joined June 2009
@SawsanChebli Die beiden Parteien Dava und Mera25 in ihrer hamasfreundlichen Ausrichtung haben jedenfalls 0,4 und 0,3% der Stimmen erhalten. Daran knüpft keine Wählerwanderungsanalyse an.
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Professorin @NaikaForoutan oder andere Unterzeichnerinnen und Unterzeichner werden der staunenden Öffentlichkeit bestimmt noch erklären, warum antisemitische Straftaten nicht verfolgt werden sollen. Freie Meinungsäußerung steht …1/2
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@der_neukoellner Billige Stimmungsmache, wenn man den Kontext nicht mitliefert. Die @polizeiberlin hat das ausführlich erklärt
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@der_neukoellner Was man bisher darüber erfahren kann, legt nahe, dass der Schusswaffengebrauch durch den Einsatz eines DEIG („Taser“) hier hätte vermieden werden können. @LinksfraktionB ist strikt gegen Taser, egal wie man die rechtliche Grundlage dafür im Gesetz gestaltet hätte.
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Wahrscheinlich wird schon heute die 1.000.000ste #Booster-#Impfung in Berlin durchgeführt. damit sind fast 40% der volljährigen vollständig Geimpften auch "geboostert", bei den über 60jährigen in #Berlin sogar mehr als 60%. #COVID19 #Auffrischimpfung #ImpfenRettetLeben.
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…natürlich nicht unter Strafandrohung, sondern nur Straftaten, die bei Besetzungen, Camps und Störung von Veranstaltungen begangen werden. Hass ist keine Meinung! Propalästinensische Versammlungen sind in Berlin zu Dutzenden zugelassen worden. #FUBerlin.
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@NoamPetri @Volker_Beck @HumboldtUni Wer meint, dass „die Definition von Antisemitismus oft nicht einfach“ sei, dem kann geholfen werden: Die Rede einer Richterin niederzubrüllen, nur weil sie Israelin ist, ist blanker Antisemitismus. Das als „unbequeme Protestform“ zu verteidigen, ist bestenfalls peinlich,HU-Refrat.
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@der_neukoellner @LinksfraktionB Oh, heute also auch wieder bewusst irreführend unterwegs, alles klar.
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Unfassbares Sendungskonzept des #RBB zu Impfgegnern und deren Demos. Der einzig anwesende Bundespolitiker kommt von der #noAfD und keine seiner Behauptungen wird widerlegt #wirmuessenreden @rbb24.
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Bitte Info breit streuen: Wer in Berlin mit positivem #Corona-Test in die häusliche Isolierung geschickt wird und bestimmten #Risikogruppen angehört, hat die Chance einer rechtzeitigen monoklonalen Antikörpertherapie. Hier steht genauer, wie es geht (1/3).
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@nikschrader Der Antrag beim BfArM auf ein Cannabis-Modellprojekt trägt meine Unterschrift und schmort immer noch vor dem VG Köln… aber entscheidend jetzt ist, dass Berlin nicht aktiv dagegensteht.
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@nikschrader Ich rechne auch mit Enthaltung, da mit einer Zustimmung der CDU nicht zu rechnen ist, dann gibt es nach Koalitionsvertrag im Zweifel eine Enthaltung. Die Festlegung der im Bundesgesetz vorgesehenen "zuständigen Behörde" wird man erst vornehmen können, wenn das endgültig durch ist.
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@setzensiebitte Mit 2 oder 3 Klicks hätte jede/r herausfinden können, worum es hier geht. Aber vielleicht hat man es gar nicht probiert?
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Bedauerlich, dass das #Impftempo vorübergehend unter mangelnder Nachfrage litt. Jetzt explosionsartige Steigerung: #Erstimpfungen diese Woche 3.761 pro Tag gegenüber 1.392 in der 42. KW im Oktober in #Berlin (Steigerung auf das 2,7fache). Auffrischimpfungen in der . (1/6).
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Ab sofort 7 Tage die Woche immer von 14-17 Uhr #Impfen ohne Termin für alle Ü18 in den #Impfzentren Messe, Tegel, Erika-Heß-Eisstadion in #Berlin @SenGPG
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Ein letztes Ausschwärmen am Tag vor den #Wahlen, hier die Aktiven im Schweizer Viertel in #LichterfeldeWest. Ich hoffe auf #SPD-geführte Regierungen im Bund und in Berlin, damit ließe sich am meisten bewegen #ScholzPacktDasAn #TeamFranziska #GanzSicherBerlin
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@MichaelsRalf @NaikaForoutan …von strafrechtlicher Verfolgung absehen, heißt es da. Wird die Polizei im Rahmen des Hausrechts nicht gerufen, unterbleibt die Verfolgung von Straftaten übrigens auch.
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Die 3 #Impfnächte in der Arena #Berlin waren ein voller Erfolg: 1.704 #Corona #Impfungen konnten zusätzlich durchgeführt werden - einer der Gründe, warum Berlin im Moment 25 % mehr Erstimpfungen als im Bundesdurchschnitt "abliefert" #COVID19.
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Bis gestern war ich für die #Impfkampagne des Landes #Berlin als Staatssekretär verantwortlich, deren Beginn ein Jahr her ist. In der Zwischenzeit wurden ganze 6,5 Mio. #COVID19 #Impfungen in Berlin durchgeführt, darunter 3,2 Mio. vom Senat beauftragt und gesteuert . (1/3).
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Mehrfach habe ich in der letzten Zeit auf überdurchschnittliche Zahlen in #Berlin bei #Booster-#Impfungen Ü60 hingewiesen. Aber auch bei #Erstimpfungen geht was: In den letzten 2 Wochen über 50.000, das waren 23,7% mehr als im Bundesschnitt #COVID19 #ImpfenRettetLeben.
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"Sowohl diejenigen, die direkt durch den Hamasterror getötet wurden, als auch die zivilen Opfer im Gazastreifen würden ohne die Hamas noch leben. Just sayin'!" Fixed this for you. Schluss mit der Gleichsetzerei und der Relativierung der #Hamas-Verbrechen!.
Sowohl diejenigen, die durch den Hamas Terror, als auch diejenigen die durch den Millitäreinsatz der Israelischen Armee im Gaza getötet wurden sind alles Menschen. Just sayin!.
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Musste mal gesagt werden… 🤓.
„Wie äußert sich der Senat zur stetigen Zunahme der Demonstranten gegen seine Corona-Maßnahmen?“. „Über die Veränderungen des Körpergewichts von Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahmen liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.“ . 😂 Danke @martinmatz! .
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Die @BILD findet, Deutschland sei zu langsam bei den #Drittimpfungen gegen #Corona. Ganz Deutschland? Ich habe mal mit einem roten Kreuz ❌ markiert, wie weit #Berlin ist. Später wird sich das ausgleichen, aber vor Winterbeginn geht es um das Starttempo. Woran es liegt? (1/2)
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@daniel3liasson @NaikaForoutan Ich denke, dass alle Unterzeichner zu dem Text gleichermaßen stehen, sonst hätten sie nicht unterschrieben. Die anderen kenne ich teils nicht, teils weiß ich nicht, ob sie bei „X“ vertreten sind. Von Strafanzeigen ist außerdem die Rede.
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@Perowinger94 Gutes Konzept: Nur der Durchgangsverkehr fliegt raus, Fläche entspricht einem Bruchteil des Bezirks Mitte und der wichtigste Unterschied: Sie überlegen sich erst ein Konzept und setzen es erst dann um. Könnten Verkehrsverwaltung und Bezirksamt Mitte in Berlin was von lernen.
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Da #Impftermine für #AstraZeneca dieses Wochenende auch spontan nachgeholt werden können, bildete sich zwischenzeitlich eine coronakonforme #Warteschlange vor dem Impfzentrum #THF #Tempelhof @SenGPG
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Wenn man sieht, was @polizeiberlin alles bewältigen muss, fehlt mir das Verständnis, warum man nicht als Stadt zuallererst solidarisch hinter den Polizeibeamtinnen/-beamten steht und sie in ihrer Arbeit unterstützt @GdPHauptstadt @spdfraktionbln @MKhnemann.
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Ich warte derweil auf eine palästinensische Demo, die sich nicht gegen #Israel, sondern ausdrücklich gegen die #Hamas richtet, die den Interessen der palästinensischen Sache und den Menschen in Gaza am meisten schadet.
@martinmatz „Es finden genügend Versammlungen ja auch statt. Es sind auch weitere angemeldet, die stattfinden sollen. Wenn es zu einem Demoverbot kommt, hat das meistens auch einen guten Grund.“.
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Wer jetzt in #Berlin nicht #EURO2020 schaut: Es gibt weitere #Impftermine in den #Impfzentren Arena und Messe im Juli für #COVID19 Impfungen, die man jetzt buchen kann.
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An einem SPD-Infostand wurde mir gestern in Berlin-Lichterfelde von jemandem entgegengehalten, es sei schlimm, was die #Ampel den Bauern antue und deshalb wähle jetzt sein halber Freundeskreis #AfD. Was ist da los? Wie geht es eigentlich den #Landwirten in Deutschland? . 1/5.
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Ein größerer Zwischenerfolg für unsere Bemühungen als @SenGPG beim Kauf von Schutzausrüstung (#PSA) für #Krankenhäuser, #Pflegeeinrichtungen und die #Gesundheitsämter in #Berlin - Danke an die #Bundeswehr für den Transport vom Flughafen Leipzig #COVID19 #Corona.
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Und damit es keine vermeidbaren Wartezeiten gibt, ist ab sofort ein besonderer Service online: Unter sieht man die aktuelle Verfügbarkeit der #Impfungen ohne Buchung in #Berlin! So einfach war es noch nie! #Delta #COVID19
Ab sofort 7 Tage die Woche immer von 14-17 Uhr #Impfen ohne Termin für alle Ü18 in den #Impfzentren Messe, Tegel, Erika-Heß-Eisstadion in #Berlin @SenGPG
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Hallo @mehmedkoenig, leider kann ich Dir nicht direkt antworten, da @SawsanChebli mich soeben blockiert hat. Das ist befremdlich, denn Erdogan hat die Hamas als „Befreier“ bezeichnet und Dava ist der Erdogan-Ableger in Deutschland. Und über Mera25 und den Varoufakis könnte . 1/3.
@martinmatz @SawsanChebli So ganz unabhängig von Deiner Beschreibung der Parteien, willst Du damit sagen, dass alle jungen Menschen die sich für die Menschen in Palästina einsetzen, „hamasfreundlich“ sind? Was denkst Du eigentlich darüber, warum viele zu BSW gewandert sind oder gar nicht gewählt haben?
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Es ging nie um Moderna, es ging von Beginn an darum, dass zu wenig Biontech für die Boosterimpfungen durch @BMG_Bund bestellt wurde - richtig daher, dass die #Gesundheitsminister mit 16:0 fordern, die Kontingentierung des #Impfstoff|s wieder aufzuheben. (1/2) @SenGPG.
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Nicht schlecht: 742 #Impfungen ohne Terminbuchung wurden heute in den Impfzentren #Berlin zusätzlich durchgeführt. Und es bleibt einfach: Täglich von 11-17 Uhr einfach vorbeikommen Oder nächsten Dienstag von 10-18 Uhr neben dem Stadion von @fcunion.
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@rabenfroh @AmreiBahr @DB_Bahn Als ob man bei einer Autofahrt nicht auch damit rechnen müsste, dass je nach Wochentag, Tageszeit, Baustelle &Co genauso 1/3 der Fahrtzeit draufgeschlagen werden muss… Die Erwartungshaltung bei der Bahn ist, dass sie pünktlich sein soll, beim Auto merkwürdigerweise nicht.
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In den letzten 2 1/2 Wochen konnten in #Berlin 25% mehr #Erstimpfungen gegen #COVID19 durchgeführt als im Bundesschnitt. Irgendwas machen wir also richtig mit den Walk-in-Impfungen oder den Impfnächten @SenGPG @D_Cwo @spdberlin.
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Wahr ist, dass alle zivilen Opfer ab sofort unterbleiben könnten, wenn die Hamas die Geiseln freilässt und die Palästinenser aus ihrem Terrorgriff entlassen würde. Nebenbemerkung: Der demokratisch gewählte Abgeordnete hat die Kommentare zu seinem Post gesperrt, auch für mich.
Der Innenpolitische Sprecher der SPD rechtfertigt alle zivilen Opfer im Gaza. Just sayin!.
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Ab morgen (!) können in der Hotline 030.9028.2200 oder online #Booster #Impftermine schon ab 3 Monate Abstand zur zweiten #Corona Impfung gebucht werden. Warum? 1. Mit Blick auf die Virusvariante #Omikron rechnen wir mit einer Anpassung der Empfehlung. … (1/2).
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Das war mir heute wichtig: Beim #Schweigemarsch der Polizeigewerkschaften @DPolGBerlin und @GdPHauptstadt mitgehen und keinen Zweifel daran lassen, dass wir hinter der Polizei stehen @spdfraktionbln @Innensenatorin
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@rbb24 Typischer Fall für eine Forderung, die am aktuellen Fall vorbei geht: Die Verdächtige wurde mit Hilfe der Software PimEyes aufgespürt - im Internet. Dafür ist es völlig unnötig, alle Passanten im öffentlichen Raum mit Videoüberwachung zu pesten!.
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@darioschramm In Portugal scheint man hingegen davon auszugehen, dass auch nächste Woche noch genug Speiseöl da ist
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Über Ostern gibt es für über 60jährige in #Berlin, die bisher keine #Impfeinladung bekommen haben, die Möglichkeit, Impftermine in den Zentren THF und TXL zu bekommen - ab morgen über die Hotline buchbar. #covid19 #impfen.
Weiteres Vorgehen #Berlins nach Aussetzung von #AstraZeneca - Neue Impftermine für über 60-Jährige schon ab Karfreitag verfügbar @SenGPG Mehr Infos hier:.
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Wenn „Monitor“ in @DasErste berichtet, dass 38% der Intensivpatienten über 60 geimpft sind, glaubt man kurz, dass die #Covid19 #Impfung nichts bringt. Wenn aber ca 10% Ungeimpfte für 62% der ITS-Patienten sorgen, dann heißt das, dass die Impfung für 14,7 mal weniger Risiko sorgt.
Ist die vierte Corona-Welle wirklich eine "Pandemie der Ungeimpften" wie Politiker und Politikerinnen oft behaupten? Fachleute kritisieren: Die Politik hat die falschen Signale gesendet. #Monitor berichtet um 22:05 Uhr im Ersten:
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Ein Blick in die Impfstraße für #Kinder im neuen #Impfzentrum #ICC - Termine für Dezember schon gut angenommen, danke an @MesseBerlin und @ASBinBerlin für kindgerechte Gestaltung, heute beginnen die Impfungen @SenGPG #COVID19
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1. Wir haben noch 2 #Impfzentren in Betrieb, bundesweit mit die letzten. 2. Wir haben wie schon im Januar frühzeitig die mobilen Impfteams in die Pflegeheime geschickt. 3. Wir haben bereits alle Berliner/innen über 80 per Brief informiert. (2/2) #COVID19 #ImpfenRettetLeben.
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Und nachdem die Hotline anfangs stark überrannt war, ist es auch aussichtsreicher jetzt anzurufen. Noch #Impftermine bis nach Ostern frei! #Tegel #Tempelhof #Ü60 #AstraZeneca #Berlin #Ümpfen ;-) @SenGPG.
Nie habe ich mich soooo auf eine #Spritze gefreut! Auch mal schön über 60 zu sein🎉 und gut, dass wir jetZt die Chance haben uns mit #AstraZeneca impfen zu lassen! Toll: #Berlin 👏 Danke an alle Orga- und Helferteams, hat reibungslos geklappt🙌 #wirsindda #ekbo
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2/2 … geführt hat, erstaunt mich schon. @FranziskaGiffey hat ein Bezirksamt und ein Bundesministerium geführt bevor sie Regierende wurde. Unabhängig von den inhaltlichen Unterschieden spricht allein schon das dafür, dass sie weiter an der Spitze steht #ZusammenBerlin @spdberlin.
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Impfstoff soll kommen, Impfempfehlung steht, #Impfangebot für Kinder zwischen fünf und elf Jahren in #Berlin ab dem 15. Dezember, alles weitere hier 👇🏻 #covid19 #Impfen
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Und wir als @SenGPG danken der Bundeswehr mit @bw_henne für die Amtshilfe. Für unsere Bestellung gab es kurzfristig keine Luftfrachtkapazität nach Berlin, sondern nach Leipzig und da halfen die Fähigkeiten der Bundeswehr aus.
Ich danke der 1./WachBtl für den arbeitsintensiven Einsatz gestern in Leipzig. Die Soldaten haben im Rahmen der Amtshilfe med. Schutzausstattung per Hand verladen und nach Berlin transportiert. @SenGPG @SKB_JSES @DerInspekteur @bundeswehrInfo @RegBerlin @dil_kal
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Nicht nur Jugendliche machen dumme Sachen, der Kollege hier ist angabegemäß 40 Jahre alt #Silvester #b3112
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Konsequent und schnell gegen Antisemitismus, das ist der Anspruch. Der so genannte Palästinakongress steht Berlin nicht gut. Wichtig, dass die @polizeiberlin sich intensiv vorbereitet und präsent ist.
@Innensenatorin: „Jeder Versuch, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für Angriffe auf unser gesellschaftliches Miteinander durch antisemitische und israelfeindliche Straftaten zu missbrauchen, wird Konsequenzen nach sich ziehen.“
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Wir werden damit die Impfkapazitäten im #Lindencenter mehr als verdoppeln und daher auf den Berliner #Impfbus dort verzichten; dieser kommt stattdessen ab Dienstag hinter dem #Ringcenter zum Einsatz
Die Arbeiten laufen noch, aber herzlichen Dank an den #THW OV #Lichtenberg und das @BaLichtenberg für die schnelle Unterstützung beim Umbau für eine größere #Impfstelle im #Lindencenter! Montag soll weiter geimpft werden. @SenGPG
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Gedeckelter #Eigenanteil in der #Pflege - wenn die @spdde das beschließt, dann würden tarifliche Arbeitsbedingungen in der Pflege künftig nicht mehr gegen die Sozialhilfeangst der Pflegebedürftigen ausgespielt werden #Pflegeversicherung #Pflegereform
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Es ist wie es ist - aber der richtige Moment einmal Danke zu sagen: @klauslederer und Torsten Wöhlert haben einen tollen Job für die Berliner #Kultur gemacht. Während meiner Zeit im Senat hatten wir viel in der schwierigen Coronazeit gemeinsam zu bewältigen. Aber dass ich …/1.
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@AnnLei1 Eine Demo für 5% des Gewinnzuwachses der letzten zwei Jahre. Kann man machen, aber nur wenn man darauf vertraut, dass keiner nachrechnet.
Nach Zahlen des @Bauern_Verband sind die Gewinne der Haupterwerbsbetriebe 2022/23 gegenüber dem Vorjahr durchschn. um 45,3% auf 115 Tsd Euro gestiegen. 2020/21 waren es noch 54 Tsd Euro, also weniger als die Hälfte (Quelle . Die Subventionen . 2/5.
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Die Arbeiten laufen noch, aber herzlichen Dank an den #THW OV #Lichtenberg und das @BaLichtenberg für die schnelle Unterstützung beim Umbau für eine größere #Impfstelle im #Lindencenter! Montag soll weiter geimpft werden. @SenGPG
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Die @Innensenatorin bzw. die Versammlungsbehörde hat schon reagiert und begonnen, das Verbot des Hamas-Symbols als Auflage von Demos zum Nahostkonflikt festzulegen.
Das nach unten gerichtete rote Dreieck wird von der islamitischen Terrororganisation Hamas als Symbol genutzt, mit dem sie ihre Feinde markiert. Es ist eine unmittelbare Bedrohung für Jüdinnen und Juden und alle Menschen, die sich für die Freiheit und Sicherheit Israels einsetzen
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@SchwarzK_ Vor dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50€ (jetzt 9,60€) wurde auch der Untergang des Abendlandes prophezeit. Die Wirtschaft ist aber nicht untergegangen und Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geht es finanziell etwas besser. 12€ Mindestlohn jetzt!.
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(3/3). Zusammenarbeit mit vielen tollen Menschen zurück. Es war harte Arbeit, aber es hat sich gelohnt. Mehr hier: @SenWFGGP @drk_berlin @ASBinBerlin @malteserberlin @JUHBerlin @DRKmueggelspree @MesseBerlin @dil_kal.
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Und nochmal eine größere Ladung Schutzausrüstung (#PSA) für Berlins Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Feuerwehr #COVID19.
Safety first. Danke an die @polizeiberlin, die heute Morgen im Auftrag von @Vivantes 2,5 Millionen Mund-Nase-Masken, 100.000 FFP-Masken und 200.000 Schutzbrillen von ✈️ Frankfurt nach 🚔 Berlin gebracht hat! #ZusammenAufAbstand #COVID19
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@daniel3liasson @NaikaForoutan Ich sehe keinen Unterschied. Es geht um Verfolgung von Straftaten.
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Auf dem #lpt23 der @spdberlin wurde das Konzept der @spdfraktionbln im wesentlichen bestätigt, die schwierige Lage im #Görli in #Kreuzberg mit einem ganzheitlichen Konzept anzugehen - mit präventiven und repressiven Inhalten, Suchthilfe und Polizei
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Die #Neuinfektionen in #Berlin wirken sich nicht in #Krankenhaus Zahlen aus? Wir haben jetzt ungefähr wieder den 23. März, leider. #Corona #Covid19 #stationär @SenGPG
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Wer wie Wolfgang #Kubicki bei #annewill erzählt, die höhere Inzidenz läge an mehr #Schnelltests, hat die Daten nicht verstanden. Die Zahl der PCR-Labortests ist trotz Schnelltests noch nicht signifikant gestiegen, die Quote der Positivtests steigt dennoch @annewill @AnneWillTalk.
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. gleichen Zeit von 2.835 auf 19.418 täglich (das 6,8fache). Berlin vorn mit 30,8% der über 60jährigen "geboostert" gegenüber 18,2% bundesweit. Wie haben wir das geschafft? 2 #Impfzentren nicht geschlossen - in vielen Ländern war am 30.9. Schluss. Sehr früh mobile Teams . (2/6).
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Und wer es trotz 2 Rotlichtern auf der #Coronaampel nicht glaubt: Wir sind in #Berlin schon wieder bei mehr als 100 neuen Coronapatienten und -Patientinnen pro Woche in den #Krankenhäuser|n - passt alle auf Euch auf und habt Verständnis für #Sperrstunde #Covid19 #Corona.
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Nach Zahlen des @Bauern_Verband sind die Gewinne der Haupterwerbsbetriebe 2022/23 gegenüber dem Vorjahr durchschn. um 45,3% auf 115 Tsd Euro gestiegen. 2020/21 waren es noch 54 Tsd Euro, also weniger als die Hälfte (Quelle . Die Subventionen . 2/5.
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Vielleicht muss man seine Ernährung nur konsequent umstellen? Heute im Supermarkt meines Vertrauens #Hamsterkaeufe
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Teil 2 im #Blaulichtpraktikum: Letzte Nacht auf der Feuerwache 4600 #Lichterfelde der @Berliner_Fw. Viele Gespräche vor allem um Strukturprobleme im Rettungsdienst. In der technischen Ausstattung auch positive Entwicklungen in den letzten Jahren. #Feuerwehr #Berlin
Letzte Nacht war ich als Praktikant im Funkwagen der @polizeiberlin im Abschnitt 45 Steglitz/Lichterfelde unterwegs. Viel gelernt, heute geht’s bei @Berliner_Fw weiter. Mehr Respekt für alle, die Berlins Sicherheit zu ihrem Beruf gemacht haben! #Blaulichtpraktikum
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Wenn ich mein Twitter gerade richtig zusammenfasse, dann ich allgemeine Erwartungshaltung, dass @Karl_Lauterbach dem Virus jetzt mal richtig in den Hintern tritt #corona #COVID19.
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Ganz „nebenbei“ zeigt das Erste in der Vorwahlanalyse zu #ltwsh, welches Bundesland in den letzten 10 Jahren das höchste #Wirtschaftswachstum hatte: #Berlin! @RegBerlin @_MichaelBiel_ @FischerSeverin @fraufrerichs @spdberlin
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Letzte Nacht war ich als Praktikant im Funkwagen der @polizeiberlin im Abschnitt 45 Steglitz/Lichterfelde unterwegs. Viel gelernt, heute geht’s bei @Berliner_Fw weiter. Mehr Respekt für alle, die Berlins Sicherheit zu ihrem Beruf gemacht haben! #Blaulichtpraktikum
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…man auch einiges sagen. Aber auf Deine Frage: Ich bezweifle, dass die Wählerwanderung zum BSW allzu oft mit Gaza zu tun hat. Bei der migrationspolitischen Haltung des BSW würde mich das insgesamt sehr wundern, denn meistens schaut man sich ja das Programm nicht nur in . 2/3.
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Danke @KrisenstabSenG: 29 Stunden lang bei #Stromausfall #Köpenick Intensivbetten für Verlegung aus Krankenhäusern nachgewiesen, Ansprechpartner vermittelt, Kontakt gehalten, Status in Pflegeeinrichtungen abgeklärt - kurz: geholfen @SenGPG @D_Cwo @Koenig_PfleGlei @dilkol.
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…einem Punkt an. Und natürlich gehe ich nicht davon aus, dass alle Menschen, die sich für Menschen in Palästina einsetzen, hamasfreundlich sind. Deswegen verfolge ich zB. einen Weg, Versammlungen zu Palästina zu ermöglichen, aber mit klarer Kante an der Grenze zum Antisemitismus.
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Auf der von @BerlinPartner auf Initiative von @SenWiEnBe und @SenGPG eingerichteten Plattform gibt es inzwischen 248 Angebote von #Alltagsmasken in kleinen & größeren Mengen. Wichtig, denn zur #Maskenpflicht gehört auch das Angebot #Corona #COVID19 #Berlin.
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@SawsanChebli 2006 gewinnt die Hamas die palästinensischen Wahlen, 2007 reißt sie die Macht in Gaza an sich. 2019 hat Israel offenbar Geldtransfers aus Qatar durchgelassen. 2023 verübt die Hamas 1.400 bestialische Morde an israelischen Zivilistinnen und Zivilisten. So weit die Fakten. Und nun?.
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Erfreulich viel Resonanz in Lichterfelde-Ost bei der Demo gegen den Auftritt des Herrn #Poggenburg bei den Faschisten @SPD_SZ @spdberlin
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CDU-Spahn liegt falsch: Christen müssen politisch sein. Machen Merkel und Obama gerade vor #dekt17 #kirchentag
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. 1.000 Impfungen täglich, am 29.11. neu @FreizeitforumM mit 600 täglich (danke @ASBinBerlin), am 3.12. Trabrennbahn Karlshorst mit 1.000 täglich (danke @MesseBerlin), dann eine weiter westlich und neue Wochenend-Impfsprechstunden von Arztpraxen. Kriegen wir hin, #Berlin! (5/6).
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Kapazität der Impfzentren um weitere 2.000 täglich steigern, #Bundeswehr hilft mit 92 Soldaten. Ladenlokal im #Lindencenter innerhalb 48 Stunden ausbauen und Kapazität dort verdoppeln (danke THW, JUH und @BaLichtenberg). Am 26.11. neue große Impfstelle im Ringcenter mit . (4/6).
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@NiemaMovassat @SenGPG Diese Auflage kann nicht vom Senat kommen. In der Coronaverordnung des Senats ist ganz bewusst nicht vorgesehen, dass Geimpfte und Genesene zusätzlich einen Test beibringen müssen. Kann nur die Kita selbst oder der Kitaträger sein. Was ich davon halte? Gar nichts.
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Gerhart #Baum war für viele ein Grund, sich nach 1982 in der FDP zu engagieren (für wie lange auch immer). Sein Auftritt bei #Lanz ist inhaltlich bei verschiedenen Themen einfach beeindruckend - auch im Hinblick darauf, wie klar und wach das für einen 91jährigen ist. Hochachtung!.
„Die Leute, die jetzt glauben, sie könnten bei Systemverächtern andocken, weil sie protestieren, müssen sich überlegen, was sie anrichten.“ . Gerhart Baum bei #Lanz.
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Heute vor 2 Jahren organisierte ich in Nürnberg am Rande der Fraktionsklausur der @spdfraktionbln die ersten Maßnahmen an den Berliner Flughäfen zur #COVID19 Pandemie bei Flügen aus China. Was ich nicht erwartete: Dass wir 2 Jahre später immer noch mit #Corona zu tun haben #OTD.
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@LauHofmann @Bettina_Jarasch Niemand will DAS Tempelhofer Feld bebauen. Es geht nur um den Rand. Und damit nicht um das, was auf den Bildern zu sehen ist. Wenn @Bettina_Jarasch nicht sagen kann, wo gebaut werden soll, wird sie auch keinen Erfolg mit Bündnissen zur Lösung des Wohnungsproblems haben. #rbbWahl.
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Vielen Dank an @SarahZerdick in der @rbbabendschau für den Hinweis auf die #Allergie #Saison - nicht jeder, der schnieft, ist ein #COVID19 Fall. Wir niesen jetzt einfach so, erschreckt Euch nicht #Corona #Pollen #Berlin @SenGPG
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@jreichelt Deshalb sind ja auch während der geltenden Maskenpflicht bzw. anderer Coronamaßnahmen Horden von Querdenkerdemos durch das Regierungsviertel in Berlin gezogen, inklusive versuchtem Reichstagssturm…. So eine Quatschbehauptung.
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