@Spreeathen1
Danke für die Übersicht. CDU: 4, SPD: 3, Linke: 1, Grüne: 1.
Ein selbstreferentielles System, das seine eigenen Interessen schützt. Die Parteien haben sich »den Staat zur Beute gemacht« (Hans Herbert von Arnim). Wie man sieht, auch die Justiz. So wird das nichts mit dem
@ElliotStabler92
Auch sie erzählt das Märchen von den fleißigen Gastarbeitern, die das zerstörte Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut haben. Wo waren bloß all die Deutschen?
@ben_brechtken
Zum Glück erhält man für Vergewaltigung oder Tötungsdelikte meist nur Bagatellstrafen oder Schuldunfähigkeit attestiert, wenn man Migrant ist.
@jreichelt
Bei allen offiziellen Statements (Scholz, Faeser, Merz, Habeck) werden die Opfer depersonalisiert. Sie finden als Individuen keine Erwähnung. Vor allem nicht Michael Stürzenberger. Wird er erwähnt, besteht die Tendenz, ihm die Schuld zuzuschieben (Wendt). Einen besonderen Clou
@kripp_m
Göring-Eckart ist nicht mehr weit von der Forderung nach Sippenhaft entfernt. Oder vom Gegenteil; ihrer totalen Negation.
Bei der Sippenhaft büßen alle Mitglieder der Sippe für die Sünden des einen. Bei der Verwandtendenunziation verpetzen alle Mitglieder sich gegenseitig. Und
@niusde_
Das wahre Ausmaß der Flüchtlingskriminalität sprengt jegliche Befürchtungen und gibt Kritikern und besorgten Bürgern nun offiziell recht. Die - anhaltenden - Grenzöffnungen seit 2015 haben eine epochale Gewalt- und Verbrechenswelle durch männliche »Flüchtlinge« verursacht. Das
@hori_____zont
@Bundeskanzler
Schön, dass diesem Phrasendrescher im höchten Amt der Republik mal jemand die Meinung sagt; und zwar ein Bürger, der von der Migrantengewalt als Vater unmittelbar betroffen ist.
@Taykra
Es ist eine Schande. Das gilt ausdrücklich auch für alle »Umstehenden«. Es ist nicht der erste Behinderte, der attackiert wird. Auch Rentner und Kinder werden zu Opfern dieser Bestien.
»Auf Instagram brüstete sich der mutmaßliche Kopftreter mit seiner Tat, machte sein Opfer
@JulianAdrat
Ich würde nicht von Wilden, sondern von Barbaren sprechen. Aber wie
@Gedanken_Denker
schon gefragt hat: Was, wenn die Security-Mitarbeiter demselben Clan angehören, wie die Gewalttäter? Barbaren sind nicht dumm. Sie sind mit einer spezifischen Schläue ausgestattet. Diese
@unblogd
Haben wir nicht bereits Millionen von Fachkräften importiert? Braucht Kenia die seinigen nicht mehr? Und: Wozu benötigen wir Fachkräfte, wenn die Wirtschaft aufgrund der gegenwärtigen Politik gezwungen ist, Zehntausende von Fachkräften zu entlassen?
@El_Haginho
Gibt’s die immer noch? Für Ditfurth ist man schon ein Nazi, wenn man an die Existenz des Souveräns glaubt, von dem das Grundgesetz spricht.
@E_Boeminghaus
Ein erschütternder Brief. Ich zitiere:
»Gleichzeitig beobachten wir eine zunehmende Verrohung und den Verlust von Recht und Ordnung in unserer Gesellschaft, die auch die Wirtschaft nicht länger tolerieren kann. ... Zu der Beschreibung der Gesamtsituation gehört auch die
@MathiasMarkert
Deswegen (weil er recht hat, nicht nur in diesem Punkt) wird er ja auch von der EU mit horrenden Strafzahlungen eingedeckt.
Wer die Wahrheit sagt, wird bestraft.
Das ist schon seit Jahren Prinzip der EU.
Was sagt uns das?
@jreichelt
Es wird immer kafkaesker. Der vormundschaftlich-umerzieherische Staat nimmt immer gargantueskere Formen an. Und die »Streitbeilegungsstelle« verordnet dann wahrscheinlich Sensitivity-Trainings für die Denunzierten, die es auch noch wagen, sich gegen die Zensur zur Wehr zu setzen.
@KraZMagazin
Die Tat ist an sich schon schlimm. Aber noch schlimmer finde ich die Untätigkeit der Zuschauer und die Tatsache, dass das Opfer (geistig) behindert ist.
@derspiegel
Der ultralinke SPIEGEL schreibt über den Sieg der
#FP
Ö in Österreich: »Der ultrarechte FPÖ-Chef hat die Wahl klar gewonnen. ... Sein Vorbild: Ungarns Premier Viktor Orbán.«
#Orb
án? Wunderbar.
@El_Haginho
Manche werden nicht abgeschoben, weil die Gefahr besteht, dass der Betreffende in dem Land »verelendet, weil er kein Einkommen hat ...«: Darf ich an die deutschen Rentner erinnern, die Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen? Nach Reuls Logik müssten wir alle, die
@rosenbusch_
Das Arztgeheimnis wurde bereits mit den Praxisdurchsuchungen bei Ärzten geschreddert (Beschlagnahmung von Patientenakten), die danach wegen Impfunfähigkeitsbescheinigungen und Maskenattesten angeklagt und verurteilt wurden.
Wer immer noch an die Existenz eines Rechtsstaats
@rosenbusch_
Aus meinem kursorischen Vergleich der ersten 150 Seiten der PDFs habe ich den Eindruck gewonnen, dass es sich bei den Velazques-Protokollen um einen früheren Bearbeitungszustand handelt. Es sind zum Beispiel auch Diskussionsbeiträge darin enthalten, die in der Schreyer-Version
@niusde_
Wie auch immer man die Intelligenz von Frau Baerbock einschätzen mag, über die ich mir kein Urteil erlaube, ihre persönliche Mitarbeiterin hat offenbar Probleme mit der Grammatik ihrer Muttersprache.
@zukunft37
»... hat bereits fast jeder ZWEITE Empfänger keinen deutschen Pass«: keine Bange, Dank des Schnelle-Einbürgerungs-Gesetzes wird sich das bald ändern.
@BTom1974
Und wieder hat niemand eingegriffen. War der Botanische Garten zu diesem Zeitpunkt menschenleer? Was ist nun mit der vielbeschworenen Solidarität? An solchen Kriminalitäts-Brennpunkten müssten Mitglieder der SPD und der Grünen regelmäßig patrouillieren, um das Schlimmste zu
@YveK22
Nicht wie im Mittelalter!
Da galt das Faustrecht (Fehderecht). Da herrschte eine gewisse Waffengleichheit.
Wenn man mal von dem vorliegenden Fall abstrahiert, ist es heute schlimmer als im Mittelalter, da der Großteil der Bevölkerung durch das Gewaltmonopol des Staates
@kripp_m
Wir können Gott oder dem Schicksal danken, dass er das Attentat überlebt hat. Als Überlebender spricht Fico mit höherer Autorität als alle EU-Apparatschiks.
@rosenbusch_
Wunderbare Argumentation des US-Justizausschusses. Sollte man einrahmen und an die Wand hängen. Und dies obwohl ja die amerikanischen Internetkonzerne in der Coronazeit ebenso zensiert haben und es noch heute tun. Aber die Reps im Justizausschuss meinen es wirklich Ernst. Damit
@DPolGHH
@SZ
Es geht leider genau um diese Parallelstrukturen, um das, was nicht strafbar ist, zu verfolgen und aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen. Und fragen Sie mal den Kölner Oberstaatsanwalt Markus Hartmann, warum er im Beirat der neuen Zensurinstanz mitwirkt.
@katjadler
Was könnten Lehrer aus Afghanistan, dem Maghreb, dem subsaharischen Afrika oder Syrien (falls es solche überhaupt gibt, die hier Asyl beantragen oder als »Fachkräfte« arbeiten wollen) deutschen Schulkindern denn beibringen? Oder geht es gar nicht mehr um deutsche Schulkinder?
@kripp_m
Spoiler: »Der Dichter Frank Wedekind hatte sich in einem Spottgedicht für den Simplicissimus über die Palästina-Reise des Kaisers lustig gemacht und musste dafür sechs Monate in Festungshaft absitzen.«
Auf den Ausgang des öffentlichen Verfahrens dürfen wir gespannt sein. Man
@rosenbusch_
Mit Verlaub: was für einen absonderlichen Quark sondern die Grünen Khmer da ab? Weil die Wähler es gewagt haben, nicht ihre Partei zu wählen, sollen jetzt Maßnahmen gegen sie ergriffen werden?
Wo sind wir denn gelandet? Was ist das für ein stalinistisches Verständnis von
@FWarweg
» ... vor schweren Krankheitsverläufen ...«: Das war doch die letzte Rückzugslinie. Auch die hat sich, soweit ich weiß, als unhaltbar erwiesen.
@jreichelt
Herr Reichelt, bitte kämpfen Sie weiter, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof. Sie kämpfen für uns alle. Der Wahnsinn der Gendersprache wurde wenigstens durch den Deutschen Rechtschreibrat abgewendet. Sonst hätte uns mit ihrer Tyrannei auch die vollständige Sprachzerstörung
@DirtyHarry_tv
Übrigens: Ich war gestern von Kroatien über Slowenien und Österreich nach Deutschland unterwegs. Keine einzige Grenze wurde kontrolliert. Polizeipräsenz: Null.
@kripp_m
Was jeder aus eigener Erfahrung kennt (zum Beispiel Biergärten): Unter solchen Schirmen wird es heißer und stickiger. Das Einzige, was effektiv hilft, sind Bäume mit dichtem Blattwerk. Darum auch die Kastanienbäume in vielen Biergärten ...
@kripp_m
Ich muss die armen Kirchheimer vor der Häme etwas in Schutz nehmen. Immerhin haben sie bei der letzten LTW 2023 ziemlich deutlich ihre politischen Präferenzen bekundet.
@Georg_Pazderski
Dasselbe macht gerade die Tagesschau um 20 Uhr. Zwei Sätze über den ermordeten Polizisten, um sogleich die Ermordung Lübckes durch einen Rechtsextremen anzuschließen.
@Haintz_MediaLaw
@SHomburg
Mit Verlaub, eine völlig überflüssige Diskussion. Herr Homburg ist nicht der Feind. Er ist einer der wirkungsstärksten Verbündeten.
@jreichelt
@ChialoJoe
Wieso falsches Opfer? Weil er bei der CDU ist? Aber er ist doch schwarz? Während der Täter dagegen eher weiß aussieht, obwohl er Pali zu sein scheint (ich meine die Mikrofongeschichte).
Vermutlich sind die Berufsempörer von der Opfer-Täter-Konstellation schlicht überfordert und
@ChristophCanne
Gibt es irgendeinen Minister dieser Ampelregierung, der nicht Gegenstand eines Untersuchungsausschusses werden müsste? (Mal abgesehen von denen, die es bereits waren).
@Markus_Soeder
Schließen Sie sich doch mit der AfD und dem BSW zusammen, Herr Söder! Es geht nicht mehr um Parteipolitik. Inzwischen geht es ums Ganze des Staates und des Volkes.
@GermanMadness
Das gehört zur Vorgeschichte:
Die AfD-Delegation im Europaparlament will AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah offenbar aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausschließen lassen. Ein entsprechender Antrag der Delegationsleiterin Christine Anderson sei am
@BB12_DE
Frau
#Amann
war – obwohl sie sich »zwei Tage die Woche« in Hamburg aufhält –, offenbar noch nie am Jungfernstieg.
Wer begleitet sie mal zu einem Abendspaziergang da hin?
@nikitheblogger
Ihr wisst schon, dass diese ganze Boykottbewegung Blödsinn ist? Am Ende landen wir bei Halal-Läden, nur in einem anderen Sinn. Die einzige Rechtfertigung zur Zeit ist, dass man es den Boykotteuren mit der gleichen Münze heimzahlen muss. Aber ich träume von einem unpolitischen
@Birgit_Kelle
Ulrich Reitz:
»Die große Mehrheit der Bürger hat längst verstanden, dass nur ein verschwindend geringer Anteil der Migranten für sich in Anspruch nehmen kann, politisch verfolgt zu sein.
Die große Mehrheit der Bürger hat längst verstanden, dass sich in Deutschland
@kripp_m
Es geht nicht mehr darum, das »Säen von Hass« zu verhindern. Es geht darum, die Saat des Hasses, die in unserem Lande aufblüht, mit angemessenen rechtlichen Mitteln zu bekämpfen. Werden Sie das irgendwann noch begreifen, Frau Faeser?
@NancyFaeser
@missdelein2
Es ist eine totalitäre Gehirnwäsch-Bewegung. Wann werden sexuelle Übergriffe als legitim erklärt, weil Protest dagegen als »Beleidigung« oder »Misgendern« gilt?
Exklusiv: Der rechte Streamer “Shlomo Finkelstein“ wurde vergangenen Dienstag in Frankfurt/Oder auf offener Straße „als Fußgänger“ verhaftet, das erklärte das zuständige Amtsgericht gegenüber Apollo News. Dem vorausgegangen war eine monatelange Fahndung
@niusde_
Immer, wenn man geglaubt hat, dass der Gipfel des Wahnsinns erreicht ist, tut sich hinter dem erreichten Gipfel ein neuer auf, der den vorherigen noch einmal übergipfelt.
@Markus_Krall
Da der Staat offenbar den Schutz der Sicherheit seiner Bürger als vordringliches Ziel aufgegeben hat, sollte, statt weitere Waffenverbote einzuführen, das Waffenrecht für die »Deutschen« und »Christen« (die bevorzugten Opfer in Deutschland aus Sicht der Täter) radikal
@HubertAiwanger
»Was sagen die zuständigen Vertreter der Bundesregierung?« Gar nichts. Sie sind zurzeit mit der Kampagne gegen die AfD voll ausgelastet.
@apollo_news_de
15 Millionen für nur eine Plattform!
Das ist ein winziger Teil der sog. Asylindustrie. Hinzu kommen die staatlichen Gelder für die Seenotrettung, die Profiteure hierzulande, wie Anbieter von Unterbringung, Betreuung, Beratung, Sprachkursen und Fortbildungen, Vereine,
@UntergrundBonn
Wie wäre es, wenn der Staat die Rekordsteuern, die er ohnehin schon kassiert, mal sinnvoll einsetzt? Z.B. in Infrastruktur hierzulande?
@maxotte_says
Der Iran ist der wahrscheinlichste Lieferant der Hyperschallrakete, mit der die Houthis Israel beschossen haben. Im Januar 2024 präsentierte der Iran eine eigene Hyperschallrakete namens “Fattah”. Es gibt auch Berichte über die Ausstattung der Houthis mit iranischen Waffen,
@HubertAiwanger
Danke Herr Aiwanger. Ihnen nehme ich sogar ab, dass sie das ernst meinen. Nur erreichen können Sie leider nicht viel. Vielleicht in Bayern, zusammen mit unserem verehrten Ministerpräsidenten. Ich bin schon auf Ihren gemeinsamen Maßnahmenkatalog gespannt. (Grenzschließungen,
@DrKissler
@DasErste
Es wird wirklich immer schlimmer. Die Nazis haben alles unterwandert. Aber für den Bau eines Häuschens zu sparen, ist ja auch voll Nazi.
@CJHopkins_Z23
@Tagesspiegel
@hannomontano_
@tazgezwitscher
Die ganze Scharade um das Cover ist schlicht grotesk. Mit Recht oder Vernunft hat das alles nichts mehr zu tun. Nur noch mit Rechthaberei und Verfolgungsinbrunst. Zumal sich die Gerichte auch noch widersprechen.
Der Vergleich macht das deutlich. Der Hopkins-Titel soll strafbar
@JoanaCotar
Auf ein Jahr hochgerechnet wären das:
• illegale Einreisen: 132.348
• Schleuser: 3.192
• Personenfahndungstreffer: 42.336
• Haftbefehle: 8.040
• Sachfahndung: 4.728
• Betäubungsmittel: 3.948
• Sprengstoffe: 948
• Waffengesetz: 2.076
Wie würde sich das wohl auf die
@focusonline
Warum dieser subjektlose »Prügel-Tod«? Es war
#Mord
. Die Tatbestandsmerkmale der Mordlust, niedriger Beweggründe, der Heimtücke und Grausamkeit dürften erfüllt sein. Der oder die Täter sind
#M
örder.
@jreichelt
@hoss_crypto
In Deutschland zahlt man nun 250.000 Euro für das Aussprechen einer biologischen Tatsache, während die Regierung ein Sicherheitspaket auf den Weg bringt, das Ermittlungsbehörden den Einsatz von KI zur Überwachung in sozialen Netzwerken erlauben wird; in Brasilien sperrt ein
@jreichelt
Lieber Herr Reichelt, Sie gehen leider immer noch zu Unrecht von der Erwartung aus, dass irgendetwas, was diese Ampel-Regierung tut, mit rationalen Kriterien kompatibel ist.
@Junge_Freiheit
An diesem ganzen Vorgang ist nichts mehr verhältnismässig, angefangen von der Denunziation über das Verhalten
des Schuldirektors bis hin zum Auftritt der Polizei. Aber in unserer Vorbilddemokratie tritt die Polizei inzwischen routinemässig bei
#Gedankenverbrechen
in Aktion.
@jreichelt
Die Grünen recyceln die Clinton-Kampagne aus dem Jahr 2016. Ich frage mich, wieso? Von wem werden sie beraten? Den ehemaligen Wahlhelfern Clintons? Hat Jennifer Morgan ihren Tross nach Deutschland mitgebracht?