Steffen Ganghof
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Professor of Political Science, University of Potsdam
Joined May 2015
RT @tom_nuttall: If Germany is more concerned about what @OlafScholz said at a private event ten days ago than to what @PeteHegseth has jus…
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Fritz Scharpf wird morgen 90. Ohne ihn wäre ich nicht und nicht mehr in der Wissenschaft (for what it's worth)🩵Schöner Artikel (mit implizitem Plädoyer für Schwarz(insb. CSU)-Grün)
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Dieser Tweet zeigt, wie sehr in Deutschland die Logik "der Politik" mit der des parlamentarischen Regierungssystems gleichgesetzt wird - so als sei dieses die unveränderliche Grundlage der Demokratie. Tatsächlich ist dieses System integraler Bestandteil der derzeitigen Krise.
@hanno_sauer @KlettCottaTweet Kurz gesagt: In der Politik geht es um Willensbildung. „Wer mit wem“ ist die politische Grundfrage, tendenziell wichtiger als „was“, weil in jeder Antwort auf eine Sach- oder Einzelfrage eine Richtungsangabe steckt.
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@PBahners @hanno_sauer @KlettCottaTweet Und was ist mit dem demokratischen Mehrheitsprinzip? Und ist die Demokratie der Schweiz defizitär, weil dort mit wechselnden Mehrheiten regiert wird, mal links, mal rechts? Demokratietheorie muss grundlegender beginnen als mit den selbstgewählten Zwängen des Misstrauensvotums.
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@OliverBWeber Das wäre keine Modifikation des parlamentarischen Systems, sondern des Verhaltens darin (die es sehr selten auch gibt). Eine sinnvolle Modifikation des Systems wäre, die parlamentarische Repräsentation von der Teilnahme am Misstrauensvotum zu trennen (i.e. Semi-Parlamentarismus).
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@infornomics Das Zielsystem ist anders & größer. In Bezug auf die Regierung sind eine klare Richtungsentscheidung (Mandat) & Verantwortlichkeit noch wichtiger als Stabilität, in der Gesetzgebung geht es vor allem um faire Repräsentation und die Möglichkeit flexibler, wechselnder Mehrheiten.
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RT @ZhichaoTong7: Happy to share my new article in @AJPS_Editor, where I explores what a well-designed Confucian democracy requires in term…
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@edenhofer_jacob @tribsantos Müsste man in einiges tiefer einsteigen. Aber es hat in der Literatur überhaupt keine Rolle gespielt und gehört deshalb m.E. auch nicht in ein kurz und knapp angelegtes Lehrbuchkapitel.
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@edenhofer_jacob @tribsantos Danke! Wer hat diese Debatte geführt? In Publikationen mit peer-review?
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@fetzert Under present conditions, the parliamentary system of government is simply an integral part of our predicament.
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@fetzert Haven't thought much about it. Every scenario will be difficult. INSTITUTIONAL conditions for GOVERNING are not bad. But how could it get ELECTED? SPD and further deputies would have to vote for it in the 3rd investiture round. Why would they not demand cabinet participation?
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@fetzert I am not aware of any, but see for a good institutional discussion (pretty old now). But the case for min. gov. might also not be strong IMO, given the party system configuration & the constraints of a parl. system.
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