Ich bin überzeugt, dass die
#Ampel
in vier Jahren weit mehr für die Zukunftsfestigkeit, den Wohlstand und die Sicherheit unseres Landes getan haben wird als Regierungen unter CSU-Beteiligung in 16 Jahren.
#csupt22
#s
öder
Markus
#S
öder hat den Windausbau verhindert, den Netzausbau verschlampt, ein atomares Endlager verweigert, Putin hofiert und Bayern an den Gastropf gefesselt. Vielleicht besser auf andere hören, wenn es um Energiepolitik geht.
Generalsekretär Ziemiak beginnt den CDU-Parteitag mit einer Falschbehauptung: „Der erste volldigitale Parteitag einer Partei in der Geschichte“.
@Die_Gruenen
haben das schon letztes Jahr vorgemacht, die CSU glaube ich auch. Das ist ein bisschen peinlich.
#cdupt21
Diese Grafik zeigt die Welt nach 4°C Temperaturanstieg. Die orangenen + dunkelgrauen Flächen sind dann unbewohnbar. Ich werde diese Grafik jedem zeigen, für den es eine Zumutung ist, 2 Prozent der Landesfläche für Windräder zur Verfügung zu stellen.
#Klimastreik
@DIEZEIT
Der Neubau von AKW würde voraussichtlich 20 Jahre dauern, bis 2042. Dann haben wir weltweit Unmengen Erneuerbare, funktionierende Stromnetze und Speicher, eine florierende Wasserstoffwirtschaft und hohe Effizienz beim Stromverbrauch. Was wir noch nicht haben werden: Ein Endlager.
Guten Morgen, liebe AKW-Fans, der Strompreis liegt jetzt unter dem Niveau von November 2021. Damals gab es noch die von Euch betrauerten 6 AKW. Und der Ukraine-Krieg hatte noch nicht begonnen. Möglich wird dies nur durch den starken Ausbau der Erneuerbaren Energien.
@BMWK
Ich habe Respekt vor jedem aufrechten Atomkraft-Befürworter (auch wenn ich anderer Meinung bin). Aber die planlose und verlogene Energiepolitik der CDU und CSU verdient nichts als Verachtung: 2010: Ausstieg aus dem Ausstieg. 2011: Hektischer Ausstieg aus dem Ausstieg 1/3
Wow! Zum ersten Mal gewinnen
@Die_Gruenen
die U18-Wahl vor der Bundestagswahl. Das macht Hoffnung für den nächsten Sonntag. Die Zukunft ist GRÜN.
#btw21
Bei der Kommunalwahl in Frankreich bahnt sich eine Sensation an:
Grüne Bürgermeister*innen in Lyon, Bordeaux, Marseille, Lyon, Lille, Besançon, Poitiers ... 🌻💐👏👊
"Wenn bei Ihnen zu Hause der Dachstuhl brennt, ist es nicht der richtige Zeitpunkt nach Schimmelflecken hinter der Waschmaschine zu suchen"
Yassin Musharbash fordert völlig zu Recht Priorität der Sicherheitsbehörden auf Bekämpfung des Rechtsterrors.
#AnneWill
In der Berichterstattung über die Grünen dominieren seit 40 Jahren wechselhaft zwei Narrative: Naivität oder Verrat. „Die Grünen müssen endlich in der Wirklichkeit ankommen“ oder „Die Grünen haben ihre Ideale verraten“. Im Moment dominiert mal wieder das Verrats-Narrativ. 1/3
Bemerkenswert, wie viele Kulturschaffende diesmal offen zur Wahl für
@Die_Gruenen
aufrufen. Hab ich so in meiner aktiven Wahlkampfzeit noch nicht erlebt.
#diesmalgruen
Kekulé gerade bei
#hartaberfair
: Durchseuchung der Bevölkerung wird 2021 schneller gehen als Durchimpfung. Möge uns dieses zynische Szenario mit Zehntausenden Toten und Hunderttausenden zusätzlichen Kranken erspart bleiben!
In den letzten beiden Tagen (& Nächten) haben Robert
#Habeck
und
@SteffiLemke
das größte europäische Klimaschutzpaket seit 15 Jahren mit ausverhandelt. Den Beschlüssen zufolge soll 1. der CO2-Zertifikatehandel auf weitere Sektoren (Wärme, Verkehr) ausgeweitet werden 1/3
In Schleswig-Holstein versuchten wütende Landwirte offenbar eine anlegende Fähre mit Wirtschaftsminister Robert Habeck an Bord zu stürmen, der dort gerade seinen Urlaub beendet. Das berichtet
@shz_de
. Die Fähre musste aus Sicherheitsgründen wieder ablegen.
Ich habe heute meinen Arbeitsvertrag mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterschrieben. Ich werde ab Januar den Koordinierungstab leiten, der die Zusammenarbeit zwischen Minister, Ministerium, Kabinett und Koalition, Bundestag und Bundesrat organisiert. 1/5
Alle paar Jahre kritisiert der
#Bundesrechnungshof
den Stand der
#Energiewende
. Die diesjährige Veröffentlichung ist aber nur schwer nachvollziehbar. Hier die Fakten: Die Kohleverstromung erreicht trotz Atomausstieg einen historischen Tiefstand. 1/5
Die 75 Prozent Befüllung der
#Gasspeicher
sind übrigens ein Erfolg des neuen Gasspeichergesetzes, das die
#Ampel
im Frühjahr auf den Weg brachte. Es war das erste Gesetz des neuen
@BMWK
und verpflichtet alle Betreiber in Deutschland, ihre Speicher schrittweise zu füllen.
Robert Habeck zeigt hier, dass man über Antisemitismus sehr klar und über den Nahostkonflikt gleichzeitig sehr differenziert reden kann, reden muss. Und dass das eine das andere nicht ausschließt.
Der Terrorangriff der Hamas auf
#Israel
ist jetzt bald vier Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Video deshalb einige Gedanken von Vizekanzler und Minister Robert
#Habeck
zur Einordnung und Differenzierung.
Breaking: EU beschließt Verbrenner-Aus bis 2035. Ein historischer Durchbruch für Klimaschutz, saubere Luft und Energieeffizienz! Denn Elektromotoren sind die Antriebsform mit dem weitaus besten Wirkungsgrad.
"So solle Munition künftig nur noch gelagert werden, wo auch geschossen werden dürfe. Bisher sei es Sportschützen möglich, sowohl Waffen als auch Munition zu Hause zu lagern "
"Die Forderung, sie als „Sondermüll“ zu entsorgen, habe „Sachbezug“. Attribute wie „Stück Scheiße“, „Schlampe“ sowie „Geisteskranke“ wurden als „Auseinandersetzung in der Sache“ gewertet." HOHES GERICHT, DAS IST JETZT NICHT DEIN ERNST!!!
Durchbruch in den Haushaltsverhandlungen zwischen
@BMWK
und
@BMF_Bund
: Bis 2026 stehen 200 Milliarden Euro für den klimafreundlichen Umbau des Landes bereit! Gleichermaßen entscheidend für Energiesicherheit, Unabhängigkeit, Wohlstand und Klimaschutz.
Knapp ein Jahr ist es her, da wurde Robert
#Habeck
von deutschen Konservativen heftig kritisiert,
#Trump
als "Gegner" bezeichnet zu haben. Das hat mich schon damals gewundert, heute erscheint es mir geradezu bizarr.
aus dem Ausstieg. Seitdem: Erneuerbare Energien ausgebremst und Abhängigkeit von russischem Gas erhöht. Einen Kohleausstieg beschlossen, der von der Wirklichkeit (Emissionshandel) überholt wird. Und heute so tun als hätte man mit all dem nichts mehr zu tun. 2/3
Diese Regelung, für die Robert
#Habeck
in Brüssel wie auch Berlin hart gekämpft hat, ist ein „Game Changer“ für den beschleunigten Ausbau der Windkraft. Die Errichtung eines Windrads dauert heute im Schnitt sieben Jahre, das muss und wird sich jetzt ändern
Diesen Tweet wird
@peteraltmaier
noch bereuen. Denn nie hat ein führender Unionspolitiker so offen ausgesprochen, warum Konservative jungen Menschen das Wahlrecht verweigern. Weil sie Angst haben, nicht gewählt zu werden. Erst die Partei, dann das Land.
„Die Union versucht nicht mal, ein seriöses Programm auf den Tisch zu legen. Es ist der Job der politischen Konkurrenz zu verhindern, dass Laschet und Söder mit diesem Schwindel Erfolg haben.“
Drei für mich interessante Erkenntnisse aus dem
#Stresstest
- jenseits aller ideologischen Diskussionen: 1. Atomstrom hilft kaum Gas zu Sparen (ca 1 Promille des deutschen Gasverbrauchs) 2. Atomstrom löst das Preisproblem nicht (ca 1 Prozent Unterschied)
Und dann haben Merz & Söder nicht mal den Mut klar zu sagen ob sie neue Atomkraftwerke bauen wollen (aus Sicht der Befürworter der einzig konsequente Schritt) oder nicht - vom Endlager-NIMBYismus gar nicht zu reden. 3/3
Die Bundesregierung hat gestern übrigens rekordverdächtige 26 Vorhaben beschlossen, darunter (Startup-Finanzierung, Solarkraftförderung und Cannabis-Legalisierung). Und ein Gesetz zwei Wochen geschoben.
81 Prozent der Haushalte mit Wärmepumpen sind laut Forscher genauso zufrieden oder zufriedener als mit den früheren Heizsystemen, einschließlich Gas- oder Ölheizungen.
Was sagen die Genossinnen und Genossen von der
#SPD
eigentlich zu dieser Studie? Besser schnell umplakatieren? (Die CDU frag ich lieber nicht, die hat gerade andere Sorgen)
"Anders als früher könnte es diesmal schwierig werden, die grünen Forderungen als radikale Spinnereien dastehen zu lassen. Die Union läuft vielmehr Gefahr, sich gegen eine neue gesellschaftliche Mehrheit zu stellen"
Die Abwrackprämie v. 2009 war übrigens nicht nur ökologisch falsch sondern auch ökonomisch wirkungslos - weil sie vor allem Mitnahmeeffekte brachte und die Preise nachhaltig versaute. Daran erinnert die grüner Ideologie eher unverdächtige Wirtschaftswoche.
Heute bringt die Bundesregierung ein großes Paket zur Beschleunigung des Windausbaus auf den Weg. Künftig werden in Deutschland per Gesetz 2 Prozent der Landfläche für Windkraft bereit gestellt. Die Arten- und Naturschutzregeln werden angepasst, Planungsverfahren beschleunigt.
Zur Erinnerung: Warum muss diese Bundesregierung am laufenden Band Energieunternehmen in staatliche Obhut nehmen? (
#Uniper
#Rosneft
#GazpromD
) Weil die letzten Bundesregierungen die Energiebranche in gefährliche Abhängigkeit mit Russland treiben ließen und trieben.
"In dem Telefonat habe ich einen Menschen erlebt, der zutiefst aufrichtig, anständig und ehrlich mit mir umgeht", sagt Zimmer.
#Habeck
sei jemand, der verstehen wolle, wo es Probleme gibt, um Dinge zu verbessern.
Als einzige Partei haben die Grünen ein Konzept zur sozialen Abfederung höherer Preise für Kraftstoff und Heizkosten entwickelt. Ein Energiegeld soll sparsames Wirtschaften belohnen und Menschen mit geringem Einkommen sowie Familien entlasten.
„Wer einen Wald verspricht, muss auch Bäume pflanzen“ sagt
@ABaerbock
im Bundestag zum
#Klimaschutzgesetz
. Ziele sind wichtig, aber ohne Maßnahmen sinnlos.
Kleine Gedächtnisstütze: "Er hat sich als völlig ungeeignet dafür gezeigt, das mächtigste und wichtigste politische Amt der Welt auszuüben. Ich möchte mir nicht ausmalen, was unter einem Präsidenten Trump alles passieren könnte." (
@n_roettgen
)
.
@Die_Gruenen
Chef
#Habeck
schafft es, sich mit seiner Kritik an Präsident
#Trump
selbst zu disqualifizieren. Man muss Trump nicht mögen, aber Habeck täte gut daran, sich zu erinnern, dass Trump der demokratisch gewählte Präsident des Landes ist, das unsere Sicherheit garantiert.
Dass die Bundes-CDU heute unisono den Faschisten Höcke mit dem Linksbürgerlichen Ramelow in einen Topf wirft, ist ein neuer Tiefpunkt der politischen Kultur. Geschichtsvergessen und gegenwartsblind.
Mit scheint die CDU und besonders CSU brüllen gerade so laut, um die inneren Stimmen der eigenen Energieschuldkomplexe zu übertönen. Ich empfehle Traumabewältigung durch sofortige Abschaffung der 10 h Regel in Bayern.
Ich habe die Faktenchecks der bisherigen
#Triell
, der
#Wahlarena
und
#Klartext
ausgewertet: Wie hoch war der Anteil der richtigen Antworten der geprüften Fakten. Das Ergebnis ist eindeutig!
#btw21
Quellen: Triell: Spiegel-Online; Klartext: ZDF; Wahlarena: DasErste
Am Mittwoch wird das Kabinett das größte Energiewendepaket der letzten 20 Jahre beschließen: Ein neues EEG mit gesteigerten Ausbauzahlen (80 Prozent Strom aus Wind, Sonne, Wasser und Biomasse bis 2030) und mehr Flächen. Ein WindSeeGesetz für die Offshore-Windparks. 1/3
Denn erstens hecheln heute alle Parteien der rasant beschleunigten Wirklichkeit hinterher (ich würde behaupten: Die Grünen am allerschnellsten), zweitens gilt die Dialektik von „Nur wer sich ändert, bleibt sich treu“ in dieser Zeit mehr denn je. 3/3
Bin gespannt, ob ich in diesem Heft lese, dass Grüne wie Hans-Christian Ströbele bereits in den 80ern Geld für Waffen für El Salvador gesammelt hat, um die dortige Freiheitsbewegung zu unterstützen.
@beimwort
Dass Publizist*innen aus Gründen erzählerischer Vereinfachung und dramaturgischer Zuspitzung immer wieder in diese beiden Kisten greifen, ist verständlich. Aber aus Sicht der Wirklichkeit des Jahres 2022 finde ich beide gleichermaßen öde. 2/3
Wer erzählt der CDU eigentlich, dass auch die Ausweitung des Emissionshandels (für den sie ja offenbar ist) zu höheren Preisen führen würde - nur eben ohne sozialen Ausgleich?
#AnneWill
Nicht mehr im Bild: Der einstige Vorreiter Deutschland, Erfinder des EEG. Liegt mit 15 Prozent hinter gefühlt allen EU-Ländern, die ich kenne. Erschütternd.
@SZ
#Groko
Die Vorschläge von SPD und Grünen sowie Union und FDP unterscheiden sich immens. Das zeigt erstmals eine große Rechnung. Eine Grafik-Recherche von
@Hagelueken
und
@CerstinGammelin
#SZPlus
"Wenn Russland weiter bombardiert und weiterhin den UN-Sicherheitsrat und eine Waffenruhe blockiert, darf die EU nicht davor zurückschrecken, individuelle Sanktionen wegen der Kriegsverbrechen in Syrien zu verhängen"
@ABaerbock
Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass die
#Hufeisentheorie
Unsinn ist, haben die Äußerungen von
#Ramelow
und
#Gauland
ihn gestern erbracht:
#Ramelow
will MP-Wahl um Staatskrise zu verhindern, Haushalt zu verabschieden und dann geordnete Neuwahl zu organisieren. Gauland ...
„Unabhängig davon, ob die Gebäude saniert, unsaniert oder teilsaniert sind: Die Bude wird warm. Das Gebäude erwärmt sich in den meisten Fällen effektiv und eine Wärmepumpe ist eine sinnvolle Lösung“
Nach Putins Vertragsbruch bei den Gaslieferungen ruft Robert
#Habeck
die Frühwarnstufe des „Notfallplans Gas“ aus. Die Frühwarnstufe dient der besseren Vorbereitung auf mögliche Lieferengpässe und -ausfälle. Ein Krisenteam aus Bund, Ländern und Betreibern analysiert … 1/2
Great News! Laut Prognose des
@umweltbundesamt
kann Deutschland sein
#Klimaziel
2030 erreichen, wenn es die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen konsequent umsetzt. Wichtig dabei: Die Prognose geht von Wachstum aus, nicht von Deindustrialisierung! 1/3
Im Moment wird ja wieder viel Unsinn über den Atomausstieg verbreitet („schmutzig, teuer unsicher“). Hier mal ein paar Fakten im 🧵 :
Erstens: Die Stromversorgung ist sicher. Deutschland verfügt selbst über ausreichende Kapazitäten, um sich zu versorgen. (1/8)
Kleine Erinnerung: Der BUND hat 2019 dem Kompromiss der Kohlekommission zugestimmt - und damit dem Ausstieg 2038.
@Die_Gruenen
haben erreicht, dass das sichere Ende der Braunkohle im Rheinischen Revier 8 Jahre früher kommt.
@bund_net
Ganz unabhängig vom Inhalt ist dieser Digitale Parteitag eine beeindruckende technische Leistung der Bundesgeschäftsstelle. Binnen Wochen quasi aus dem Homeoffice heraus aus dem Boden gestampft.
@Die_Gruenen
#Laenderrat
#Coronakrise
#umschalten
… wird von 32% auf 40% angehoben, mit ambitionierten Sektorzielen für Wärme, Verkehr, Gebäude und Industrie. Hinzu kommen Ziele und Rahmenvorgaben für den Hochlauf von grünem Wasserstoff. 5. Sozialschwache Haushalte sollen über einen Klimasozialfonds entlastet werden. 3/3
Merz frontal gegen Von der Leyen. Vier Wochen vor der Wahl offener Streit in der CDU in einer ökonomisch und ökologisch zentralen Frage. Hab ich so auch noch nicht erlebt.
Wenn die Europäische Kommission die geplante Carbon Border Tax einführt, ist das nicht nur das Ende der
#Freihandelspolitik
. Dann ist das der Beginn eines neuen Welthandelskonfliktes, bei dem es nur Verlierer geben wird. (tm)
#wt21
2. PKW-Neuwagen sollen ab 2035 vollständig CO2-frei fahren; die Elektrifizierung im Verkehr vorangetrieben werden. 3. Das EU- Energieeffizienzziel soll deutlich angehoben werden & zum ersten Mal verbindlich sein. 4. Das bereits verpflichtende Ziel für erneuerbare Energien … 2/3
„Baerbock vermochte ihre männlichen Konkurrenten schon in puncto Wachheit auszustechen: Das werden sich viele Wähler*innen gewiss positiv im Gemüt gemerkt haben.“
Ich lese hier einige, die - zu Recht - schreiben, dass Windturbinen ja vor allen größere Vögel töten. Daher hier ein paar Zahlen zur Populationsentwicklung ausgewählter Großvögel. Der Rotmilan wächst übrigens auch - genauso wie der Wespenbussard.
Sehr lesenswert heute
@C_Emcke
in der
@SZ
„Was Robert Habeck zum Klimaschutz plant, fordert das Denken und Handeln von allen heraus. Scheitert er, wäre das Schicksal seiner persönlichen Karriere unser geringstes Problem.“
Der alte Söder ist zurück. Drei "Schmutzeleien" auf einen Streich: Denn
@Die_Gruenen
wollen weder Heizungen verbieten, noch Fleisch oder Flüge. Und unsere Vorstellungen zum CO2-Preis sind bekannt.
@Markus_Soeder
"Ich vermute: CDU und CSU werden ihre inhaltlichen Differenzen ausklammern, sich auf irgendetwas Schmutziges zulasten der Flüchtlinge einigen, und das der SPD vor die Füße kippen."
@RobertHabeck
Coronapolitik auf Sicht: Über Reiserückkehrertests sprechen, wenn die ersten schon zurückgekehrt sind. Schulgipfel veranstalten nach Schuljahresbeginn. Innerdeutsche Reisen erst anmahnen, dann abmahnen, dann ... Ich weiß, es ist nicht einfach, aber ein bisschen Plan muss sein!
Last but not least: Die
#Versorgungssicherheit
war, ist und wird jederzeit sichergestellt. Es bleibt viel zu tun, aber es geht so gut voran wie seit Jahren nicht mehr.
#Energiewende
5/5
Es ist ��brigens bemerkenswert, dass die CDU-Vorsitzende und ihr Generalsekretär zum Scheitern eines Vertrages aufrufen, den alle sieben Unions-Ministerpräsidenten verhandelt und unterschrieben haben. Da ist was ziemlich kaputt in der CDU.
@PaulZiemiak
@akk
Der Vorwurf ist falsch: In Schleswig-Holstein gelten grundsätzlich Mindestabstände von 400 m im Außenbereich und 800 m zu Wohngebieten. Im Wohnbereich können Abstände nur auf 1000 m erhöht werden, wenn sichergestellt ist, dass das Ausbauziel von 10 GW an Land realisiert wird.
"Wir fordern ein personell und strukturell völlig neues
'Bundesamt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr', das klar
abgegrenzt von polizeilichen Aufgaben arbeitet."
@ABaerbock
@RobertHabeck
#Maa
ßen
3. Atomstrom kann besonders in Süddeutschland netzstabilisierend wirken und im unwahrscheinlichen, aber nicht unmöglichen Fall extremer Belastungen einen Beitrag zur Netzstabilität leisten. Daraus ergibt sich der Vorschlag einer Einsatzreserve.
#Stresstest