Michael Kraske
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Journalist und Buchautor. Aktuell: Angriff auf Deutschland - Die schleichende Machtergreifung der AfD bei Verlag C.H.Beck - Nie wieder ist jetzt!
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Jetzt ist es da! Wir haben uns in die
#AfD
vertieft, mit Aussteigern gesprochen, waren auf der Straße, an Brennpunkten u. in digitalen Hasskammern. Wir haben Chats u. Gerichtsakten gelesen und viele, viele Gespräche geführt. Der Befund ist klar: ein
#AngriffAufDeutschland
1/3
6
287
741
Im
#ZDF
- Interview übernimmt der Reporter das Framing des AfD-Spitzenkandidaten: "Es gibt eine konservative Mehrheit im Land, aber es will ja keiner mit Ihnen koalieren." AfD konservativ? So geht die Normalisierung der extremen Rechten durch unbedarften
#Journalismus
.
#ltwsa21
37
216
2K
Die Kampagne von
#TheRepublic
ist keine Randnotiz, sondern der strategische Versuch, mit neurechten Diskursen und Stilmitteln den
#Konservatismus
in der
#CDU
bis in die radikale Rechte auszuweiten. THREAD
46
315
1K
Im ehemaligen KZ
#Sachsenburg
hat, von der politischen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, der Abriss der SS-Kommandantenvilla begonnen. THREAD über Geschichtsvergessenheit u. politische Verantwortungslosigkeit.
#Sachsen
#history
#gedenkkultur
13
329
860
Bis heute dröhnendes Schweigen von
@_FriedrichMerz
über Rechtsterror u. Pläne zum gewaltsamen Umsturz. Stattdessen ein bräsiges Adventsfoto und von der
#CDU
Allgemeinplätze über "Extremismus". Das ist konservatives Totalversagen. Und morgen wieder "Klima-RAF"
#Rechtsterrorismus
32
103
802
Ministerpräsident
#Kretschmer
argumentiert im
#heutejournal
einmal mehr, dass für ihn die rote Linie nach rechts da verläuft, wo der Staatsanwalt tätig werden muss. Besser hätte er nicht auf den Punkt bringen können, was im Umgang mit
#Rechtsextremismus
schief läuft.
24
127
778
Nein, das ist keine Erfindung des Westens, sondern Alltag in
#Sachsen
. Jede ernsthafte Debatte muss sich dieser Realität stellen.
398
246
1K
59
104
632
Was schief läuft in
#Sachsen
? Genau das! Exklusive Aufmerksamkeit und Aufwertung durch
@MPKretschmer
für Mann mit
#Aluhut
und irrationale Wut. Als in Dresden 40000 für eine unteilbare Gesellschaft demonstrierten, kam er nicht. Fatale Signale.
9
68
464
"Die AfD ist ein treuer Freund Russlands und ein Multiplikator der russischen Propaganda", sagt der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer.
Der Thüringer
#Verfassungsschutz
beklagt die Verbreitung von Falschnachrichten zum
#Ukraine
-Krieg. Dabei agiere auch die
#AfD
als "Multiplikator" russischer Propaganda. Ein Beispiel.
@BR24
@VS_Thueringen
@Stjkramer
#UkraineKrieg
7
27
79
6
78
445
Es ist populär geworden, Radikalisierungsprozesse im deutschen Osten zu Akten der Emanzipation zu verklären. Das hat fatale Folgen. THREAD zum Essay auf
@spiegelonline
. 1/8
#ostverharmlosung
28
157
435
Kleiner Reminder, wer im
#Wahlkampf
in
#Sachsen
groß von der
#CDU
plakatiert wurde. Spoiler: Es war nicht
#Wanderwitz
. Warum es gefährlich ist, nicht
#Rechtsextremismus
zu bekämpfen, sondern einen Politiker kaltzustellen, der das Problem angeht. THREAD
#btw21
#Bundestagswahl
9
84
425
Das Wahlprogramm der
#noafd
in
#SachsenAnhalt
ist ein völkischer Angriff auf die offene, demokratische Gesellschaft. Ein Viertel der Wähler:innen hält diese demokratiefeindliche Radikalität aktuell für die beste Wahl. Ein THREAD 1/15
25
194
410
Der Sänger
@sebkrumbiegel
warnt vor der AfD und den brutalen Folgen völkischer Politik. Wie die AfD Menschen nicht nur aus Schulklassen aussortieren würde und wie wir sie stoppen können, steht in
#AngriffAufDeutschland
Ab 21.August bei
@VerlagCHBeck
#NieWiederIstJetzt
#noafd
419
122
413
Das demonstrative Zurückweichen des Rechtsstaates vor organisierter Demokratiefeindlichkeit ermutigt zur Selbstermächtigung u. Entgrenzung. Dafür tragen Minister
#W
öller und MP
#Kretschmer
die Verantwortung. Die Folgen sind Drohungen u. Gewalt.
#Sachsen
THREAD
11
103
359
Der politische Skandal in
#Sachsen
ist, dass Minister
#W
öller die Kapitulation des Rechtsstaates vorher sogar ankündigt. Während MP
@MPKretschmer
nach dem Bund ruft, verzichtet seine Regierung bei einer radikalen Minderheit auf die Einhaltung geltender Maßnahmen.
#Corona
4
74
357
Die
#CDU
u. der deutsche
#Konservatismus
stehen am Scheideweg. Entweder der rechten Versuchung nachgeben (siehe Nominierung von Maaßen) u. den demokratischen Grundkonsens verlassen oder die vielbeschworene Brandmauer nach rechts gegen Angriffe aus den eigenen Reihen verteidigen.
7
37
335
Der MDR hat über seine Verhältnisse gelebt. Jetzt soll ausgerechnet der investigative Journalismus rasiert werden. Im Superwahljahr, in einer gefährlichen politischen Lage. Was ist da los? Der große Report in
@journ_online
#Medien
#Journalismus
29
147
356
So sieht der "denkmalgerechte Rückbau" der ehem. Villa d. SS-Kommandanten im KZ
#Sachsenburg
aus. Das Foto ist von Gisela Heiden, deren Opa im KZ gequält wurde. Die Vorsitzende der Lagerarbeitsgemeinschaft sagt: "Ich bin entsetzt und kann es einfach nicht verstehen." 1/
#Sachsen
4
99
319
"Wir haben dieses Virus unterschätzt, alle miteinander", behauptet
@MPKretschmer
. Das ist schlicht falsch. Vielmehr ist der MP in
#Sachsen
der Unvernunft mit maximalem Verständnis begegnet. Statt Dialogbereitschaft mit Coronaleugnern hätte es Ansagen für Regelbrecher gebraucht.
8
53
306
Unfassbarer Skandal!!!! Eine Regierungschefin, die Spaß haben und tanzen kann. Also wirklich. Solche politischen Skandale wünsche ich mir auch für
#Deutschland
.
#SannaMarin
16
20
298
Besonders perfide ist es, die seit Jahren von der radikalen Rechten angefeindete Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung,
@anetta2552
, als "radikalen Krawallmacher" zu markieren.
9
13
298
Dafür schrecken die Macher nicht davor zurück, verdiente zivilgesellschaftliche Akteure wie
@AmadeuAntonio
an den Pranger zu stellen.
7
13
274
Vor über drei Jahren berichtete ich erstmals über das vergessene Konzentrationslager Sachsenburg. Der Skandal hält an. Die engagierte Lehrerin wurde ausgegrenzt. Eine offizielle Gedenkstätte existiert bis heute nicht.
#NieWieder
#HolocaustGedenktag
6
144
274
Der pressefeindliche Angriff gegen den ÖRR richtet sich ebenfalls persönlich gegen die Feindbilder der radikalen Rechten:
@georgrestle
,
@janboehm
und
@AnjaReschke1
.
3
22
271
Die Forderung, "neutrale Berichterstattung" statt "moralisierenden Haltungsjournalismus" ist der Kern der Medienpolitik der AfD. Im Klartext bedeutet das: kritischer
#Journalismus
gehört abgeschafft.
5
18
269
Die demokratisch notwendige Maxime, Karl Popper folgend keine Toleranz gegenüber Intoleranz zulassen zu dürfen, wird als "gezielte Ausgrenzung Andersdenkender" angegriffen.
3
16
263
In typisch radikal rechtem Verschwörungs-Sound wird die Förderung demokratiefördernder Initiativen und Projekte als "undurchsichtiges Netzwerk radikaler Aktivisten" diskreditiert. Ähnlich versucht die AfD, Demokratieförderung zu delegitimieren.
1
10
263
Anti-Rassismus und politische Biidungsarbeit werden als "große Umerziehungskampagnen" gebrandmarkt. Auch das ist typischer AfD-Sound.
1
11
258
Nach Heidenau und Chemnitz jetzt Leipzig. Der Rechtsstaat weicht zurück und lässt den rechten Mob gewähren. Eine Kapitulation mit Ansage. Die Verantwortung tragen
@SMIsachsen
und
@MPKretschmer
.
Menge zieht unbehelligt von der Polizei über den Ring, singt „Oh wie ist das schön!“ und skandiert „Friede, Freiheit, keine Diktatur“
#le0711
88
98
332
4
64
261
#Merz
kann nicht über rechten Terror reden, ohne Rechts u. Links in einen Topf zu werfen. Und das nach NSU, Lübcke-Mord, Halle u. Hanau. Dazu blindes Vertrauen in die
#Polizei
, als habe es Nordkreuz, Nazichats u. Abfragen von Polizeicomputern vor Morddrohungen nie gegeben.
#CDU
„Wir haben in den letzten Jahren den rechten
#Terror
ebenso wie den Terror des politischen
#Islam
unterschätzt. Dagegen müssen wir mit allen Mitteln des Rechtsstaats vorgehen – genauso übrigens gegen
#Linksextremismus
. Dabei können wir uns auf unsere
#Polizei
verlassen.“ (tm)
810
105
2K
11
67
251
In Verbindung mit der Ankündigung, "Krawallmachern wie Anetta Kahane zügig den Geldhahn zudrehen" zu wollen, ist auch eine antisemitisch konnotierte Lesart möglich.
4
12
249
Bilanz von
#Leipzig0711
. Rechte Demokratieverächter haben in
#Sachsen
Narrenfreiheit. Trotz traumatischer Erfahrungen u. Warnungen. Das ist Demokratieverachtung von oben.
#le0711
6
55
248
Seit fünf Jahren werden die Prozesse gegen rechte Gewalttäter nach den Neonazi-Angriffen in Chemnitz verschleppt. Ein fatales Signal an traumatisierte Betroffene und rechtsextrene Täter. Nicht zum ersten Mal in
#Sachsen
.
#Rechtsextremismus
via
@hessenschau
4
91
243
Nein,
@MDR_th
das Interview ist nicht gelungen, wenn ein Rechtsextremist nicht mit eigenem
#Rechtsextremismus
konfrontiert wird. Ausgerechnet
#H
öcke zu fragen, ob die AfD anfängt, eine "Brandmauer nach rechts" zu bauen, bringt es auf den Punkt.
6
37
232
Das Diskurs-Angebot von MP
#Kretschmer
an die verschwörungsideologische Szene der Corona-Leugner ist nicht nur politisch falsch, sondern gefährlich. Ein THREAD
18
64
228
Traurige Bilanz des erinnerungspolitischen Skandals: Auch 85 Jahre nach Auflösung des größten Konzentrationslagers in Sachsen gibt es immer noch keine offizielle Gedenkstätte. Dafür wird ein wichtiges architektonisches Zeugnis des frühen NS-Terrors abgerissen.
2
17
220
Im ehemaligen KZ
#Sachsenburg
bleibt die Aufgabe zu zeigen, wie aus völkiischer Ideologie sofort mit Beginn der NS-Herrschaft Staatsterror mit Opfern und Tätern aus der Nachbarschaft wurde. Das ist nicht nur mit historischem Blick zurück wichtig, sondern auch für die Zukunft.
1
13
214
Der Teilabriss im ehemaligen KZ
#Sachsenburg
ist geschichtsvergessen u. unverantwortlich. Die Verantwortung dafür tragen die Stadt Frankenberg, das Sächs. Staatsministerium für Kultur, die Stiftung Sächsische Gedenkstätten sowie das Staatsministerium für Kultur des Bundes.
1
10
206
Die Villa der SS-Kommandeure galt Experten als einer der letzten erhaltenen Täterorte in einem frühen Konzentrationslager Er bot die Chance, die Biographien, Motive und Taten der NS-Täter am historischen Ort kennenzulernen.
1
5
196
Wir haben intensiv die Frage eines Parteiverbots untersucht, Staatsrechtler*innen gesprochen, Für und Wider abgewogen. Das Ergebnis: Die AfD kann u. muss verboten werden. Minderheiten müssen geschützt werden. Aber ein Verbot reicht nicht aus!
#NieWiederIstJetzt
1
31
196
Die "Lockdown-Macher" waren kein Ausrutscher, sondern bei
#Bild
haben journalistische Grenzverletzungen System - und sie wirken toxisch. Daran wird sich auch unter dem neuen Chefredakteur Boie wenig ändern. Warum? Mein Report auf
@journ_online
.
#presse
10
70
179
Eine Anmerkung zum Wording von Geflüchteten als "menschliche Waffen". Lukaschenko missbraucht wehrlose Menschen und Instrumententalisiert sie gegen die
#EU
. Aber das macht aus hungernden, frierenden, leidenden Menschen keine Waffen. Just sayin.
#Fluechtlinge
#Journalismus
5
39
187
Im September 2019 forderten über 400 renommierte Historiker:innen und Expert:innen in einem Offenen Brief den Erhalt der SS-Villa als Teil einer künftigen Gedenkstätte. Der jetzige Teilabriss zerstört das historische Ensemble unwiederbringlich.
1
10
189
Es ist eine ganz einfache Frage. Gehört Hans-Georg
#Maa
ßen, den der Historiker Volker Weiß als "Teil des neurechten Milieus" verortet u. dessen
#tatworte
@Matthias_Quent
als "intellektuellen Rechtsextremismus" bewertet, zum Spektrum der
#CDU
, Armin
#Laschet
?
3
34
178
Obwohl seit dem Jahr 2012 die institutionelle Förderung der künftigen Gedenkstätte im Sächsischen Stiftungsgesetz garantiert wird, ließen die Stadt Frankenberg und das Land das Areal verfallen.
2
5
179
Die Villa, die Fabrik der ehem. Spinnerei u. der Zellentrakt bilden ein einzigartiges Ensemble des frühen NS-Terrors, das jetzt zerstört wird.
1
3
177
Und wir lassen diejenigen zu Wort kommen, die unsere Demokratie täglich beruflich u. privat an Brenn- u. Kipppunkten verteidigen, u.a.
@BirgitKieschni1
,
@FelixMSteiner
,
@Mobile_Beratung
,
@michanattke
,
@KBSachsen
,
@WeberKili
und viele mehr.
1
19
178
Die Fabrikgebäude der alten Spinnerei sind weiter in Privatbesitz. Sie sollen nicht Teil der geplanten künftigen Gedenkstätte werden, obwohl hier die KZ-Häftlinge zusammengepfercht wurden und die Fabrik den größten Teil des Areals bildet.
1
4
174
Der NS-Terror begann nicht in Auschwitz, sondern nebenan. So im KZ
#Sachsenburg
, wo es bis heute keine offizielle Gedenkstätte gibt. Zuletzt wurde gegen Appelle von Historiker:innen die ehem. Villa der SS-Lagerkommandanten abgerissen. Gedenken heißt Verantwortung!
#WeRemember
2
52
173
Engagierte zivilrechtliche Akteure wie die Geschichtswerkstatt
#Sachsenburg
u. die Lagerarbeitsgemeinschaft mit Angehörigen ehem. KZ-Häftlinge setzen sich seit Jahren vergeblich für den Erhalt u. eine große Gedenkstätte mit allen wichtigen Gebäuden ein.
1
4
169
Nach dem Polizeieinsatz bei einer bulgarischen Familie sind die Eltern verletzt. Die schwangere Mutter bleibt 2 Tage in der Klinik. Jetzt wird ermittelt - auch gegen die Eltern. Aufklärung? Unwahrscheinlich.
#PolizeiGewalt
#Rassismus
via
@Tagesspiegel
12
84
154
Ein Aldi in Leipzig. Keine ZEIT, keine SZ, kein SPIEGEL (links u. orange das Stadtmagazin KREUZER). Dafür das rechtsextreme Compact Magazin. Demokratiefeindlichkeit ohne Grenzen. Part of the problem.
#medien
#Osten
#Rechtsextremismus
610
45
164
Der Chef der Stiftung Sächsische Gedenkstätten spricht bezogen auf die Stuttgarter Krawalle von einer "Bundeskristallnacht". Übrigens existiert im ehemaligen KZ Sachsenburg, dem größten Konzentratiionslager in Sachsen, bis heute keine offizielle Gedenkstätte.
#Sachsen
7
52
139
Die Wahlkampagne der Union gegen eine "linke Republik" lenkt von den realen Angriffen auf die
#Demokratie
ab. Die Gefahr kommt von rechts! Auszug aus dem soeben erschienenen Sammelband "Demokratie braucht Rückgrat"
#btw21
via
@tonline
6
61
140
Hier hat aber jemand das All-Inclusive Paket gebucht... Anonymus, QAnon, Gelbweste und Reichsfahne... ich bin beeindruckt
#B96
112
242
2K
14
36
138
Die Mobilisierung von rechts im Osten hat spürbare Folgen. Ein anhaltend hohes Niveau rechter Gewalt, rechtsextreme Netzwerke u. Wahlerfolge für völkischen Nationalismus. Zu oft wird medial, juristisch u. politisch verharmlost u. beschwichtigt. Ursachen und Folgen im
#presseclub
Jeder Vierte im Osten wählt die
@AfD
, für
@KraskeM
ist das ein echtes Alarmsignal.
Im
#Presseclub
erklärt er warum.
@tagesschau
@DasErste
@wdr5
@WDR
#30Jahre1
@WSDOsten
6
6
19
13
54
136
Man muss auch vernünftig bleiben. Punkt. Das sagt ein wirklich Betroffener der
#CMa
ßnahmen. Und wird dafür aus ideologischen Gründen niedergemacht. Der alte Mann u. seine Not verdienen Beachtung, Verschwörungsgerede nicht.
#CoronaDemos
3
30
137
So ist
#Sachsen
. Der wegen des Munitionsskandals beim MEK abgelöste LKA-Chef wird von Innenminister
#W
öller ins Innenministerium befördert. Das ist nur noch zynisch.
👮 Personelle Änderungen in der
@PolizeiSachsen
: Vor dem Hintergrund der staatsanwaltschaftl. Ermittlungen gegen 17 Polizeibeamte des MEK Dresden wurden vergangene Woche der Leiter des
#LKA
#Sachsen
Petric Kleine u. Abteilungsleiter 4 Sven Mewes ihrer Funktionen entbunden. (1/3)
11
7
8
4
49
133
Zu
#30JahreEinheit
darf Arnold
#Vaatz
im Sächsischen Landtag rechte Erzählungen von angeblich bedrohter Meinungsfreiheit und krude Thesen über
#Rassismus
ausbreiten. Und
#CDU
u.
#AfD
applaudieren Seite an Seite. Traurig.
15
50
129
Sachsenburg, das größte ehemalige
#Konzentrationslager
in
#Sachsen
hat bis heute keine offizielle Gedenkstätte Heute wird offenbar gegen alle Mahnungen und Appelle die Villa der SS-Kommandanten von der Stadt abgerissen u. damit das historische Ensemble zerstört. Eine Schande!
Ganz bitter: Laut der LAG
#Sachsenburg
wird jetzt gerade die Kommandantenvilla des ehemaligen Konzentrationslagers abgerissen. Die Stadt
#Frankenberg
schafft Fakten, um diesen Teil der Geschichte zu entsorgen. (Foto: LAG Sachsenburg / per OpenPetition)
#Sachsen
#Geschichtskultur
4
105
203
9
62
124
Die Angehörige Heiden kritisiert "totales Versagen der politisch Verantwortlichen". Aber sie sagt auch: "Wir lassen uns nicht unterkriegen, wir werden weiter für die Erinnerung an die im KZ Sachsenburg geschlagenen, gedemütigten und ermordeten Häftlinge einstehen."
0
5
125
Angesichts der Kapitulation des Rechtsstaates in
#Sachsen
vor denen, die sich an gar nichts halten, wirken solche Appelle von MP
#Kretschmer
wie eine zynische Farce.
#Corona
Verzicht, Verantwortung, Vertrauen: Verzichten wir auf nicht notwenige Kontakte, übernehmen wir Verantwortung für uns & andere, werben wir für Vertrauen in die Corona-Schutzmaßnahmen. Für uns, unser Umfeld, das Gesundheitswesen & alle derzeit v. Schließungen betroffenen Bereiche.
686
48
373
1
27
122
Medien scheuen sich, bei der
#AfD
1 und 1 zusammen zu zählen. Ihr Aufstieg wird von journalistischer Unsicherheit begleitet,
#Rechtsextremismus
weiter verharmlost. Im Monitor-Talk zum Umgang der Medien mit der AfD durfte ich über blinde Flecken in der Berichterstattung sprechen.
AfD-Erfolge: Sind die Medien schuld? Unsere neue Ausgabe von
#StudioM
mit
@MelAmann
,
@janfleischhauer
und
@KraskeM
könnte aktueller kaum sein. Jetzt anschauen auf unserem YouTube-Kanal.
#MONITOR
56
39
142
11
36
123
Anstatt ungleiche Löhne bei gleicher Arbeit oder den ausufernden Niedriglohnsektor Ost zu verhandeln, geht es immer wieder um Phantomschmerzen wie "Überfremdung" oder eine angebliche "Corona-Diktatur". 4/8
1
5
118
Toleranz und Akzeptanz für Homo-und Transsexuelle in Kitas und Grundschulen wird als "perverse Frühsexualusierung" bezeichnet.
6
11
112
Historiker Volker Weiß u.
@Matthias_Quent
verorten H. -G. Maaßen inhaltlich bei der Neuen Rechten u. im intellektuellen Rechtsextremismus. Doch MP
#Kretschmer
will ihn nicht aus der Partei ausschließen. Damit akzeptiert er die Radikalität als Teil der
#CDU
6
19
111
Die eigenen Leute bestätigen, was längst klar ist.
#Trump
war bereit zum Putsch. Die US-amerikanische
#Demokratie
stand auf der Kippe. Dass die
#Republicans
ihn weiter schützen und stützen zeigt, wie gefährlich die Lage ist und bleibt.
#USA
3
34
113
"Echten Rassismus" gebe es kaum noch. Das Programm "Schule gegen Rassismus - Schule mit Courage" soll ersatzlos gestrichen werden. Es ziele darauf, "gegen legitime rechte und patriotische Einstellungen" vorzugehen.
4
12
110
Das Gegenteil trifft zu. Die rassistische und völkisch- nationalistische Agenda der AfD lenkt von den realen Problemen im Osten ab. Deren Wähler tragen eine Mitverantwortung für eine Gewöhnung an
#Rechtsextremismus
. 3/8
3
6
110
Die Angehörige Gisela Heiden weist darauf hin, dass auch der ehemalige Zellentrakt, wo Häftlinge verhört und gefoltert wurden, gefährdet ist. Das Dach ist kaputt. Inschriften von Häftlingen an den Wänden wurden jahrelang nicht gesichert.
2
3
111
Im Programm wird ein völkisch geschlossenes Gesellschaftsmodell propagiert u. das rechtsextreme Schreckensszenario vom "schleichenden Aussterben der deutschen Bevölkerung" beschworen.
5
7
106
Ein erster Schritt wäre die Erkenntnis, dass es in Vereinen, Betrieben und Schulen nicht gleiche Identität braucht, sondern gemeinsame Interessen. Wir müssen nicht gleich sein, um gemeinsame Ziele zu verfolgen. 8/8
6
8
108
Wanderwitz ist nicht das Problem, sondern mit seiner glaubwürdigen und konsequenten Haltung gegen Rechtsextremismus und Rassismus Teil der Lösung. Anders als viele andere in der CDU, verteidigt er die konservative rote Linie nach rechts glaubhaft.
1
3
107
Fassungslos. MP
#Kretschmer
lobt den "sächsischen Weg" in der Corona-Politik. Dieser Weg machte
#Sachsen
zum Hotspot-Gebiet. Anstelle eines schon rituellen Chauvinismus wären Demut und Selbstkritik angebracht.
Sachsens
@MPKretschmer
lobt eigene Coronapolitik: „Durch unsere Entscheidung ist Dynamik entstanden“. Nach Lockdown in Sachsen würden auch andere Länder „den Sächsischen Weg“ gehen.🤔Vergisst dabei, dass seine Regierung gezögert hat, trotz hoher Zahlen schon im November.
#Corona
43
44
324
6
21
106
Freier Kunst und Kultur soll die Existenzgrundlage entzogen werden. Gefördert werden soll nur noch Kunst, die der "eigenen deutschen Kultur grundsätzlich bejahend gegenübersteht" Kritische Kultur wird als "antideutsche Kunst" geschmäht.
4
7
102
Niedrigste Impfquote. Rekordinzidenzen. Entgrenzte rechte Drohungen. Aber für eine radikale Minderheit gelten in
#Sachsen
keine Regeln.
@MPKretschmer
setzt unbeirrt den Kurs fort, der das Land in die Sackgasse geführt hat. Die Analyse (S+) via
@derspiegel
2
34
106
Religionsfreiheit für Muslime wird mit einer rassistischen Argumentation in Frage gestellt. Der Islam gehöre als "kulturfremde Religion" weder zu Sachsen- Anhalt noch zu Deutschland. Grundrechte seien zu einem "Supergrundrecht aufgebläht" worden.
3
8
99
Die Landeszentrale für politische Bildung wird zur "linken Indoktrinationsanstalt" erklärt.
5
10
98
Demokratische Erziehung zu Toleranz wird als "linke Agitation" und "Indoktrination" diskreditiert. Anstelle einer demokratischen politischen Bildung soll Erziehern, Lehrern und Sozialarbeitern "strikte Neutralität" verordnet werden.
2
7
99
Die Strategie der sächsischen CDU, künftig noch "konservativer" werden zu wollen, wird keinen Erfolg haben. Wer sich rechts anbiedert, verliert. Söder hat das verstanden, Kretschmer offenbar nicht.
4
6
100
Rechtsextremisten in Polizei und Bundeswehr haben laut
@DirkLaabs
Pläne zum gewaltsamen Umsturz. Was jetzt
@BMI_Bund
und
@GBA_b_BGH
?
8
77
93
Gegen die in rechter Untergangsprosa apokalyptisch ausgerufene demographische Katastrophe u. den "Niedergang" wird Familienförderung für "deutsche Kinder" gefordert.
5
7
97
Asylbewerber werden als "Asylforderer" stigmatisiert. Der deutsche Sozialstaat locke seit Jahrzehnten "Millionen zumeist illegaler Einwanderer" mit "üppigen Geldleistungen" an. So werden komplexe Fluchtursachen auf niedere materielle Motive reduziert u. Hass geschürt.
3
8
97
Das Signal ist eindeutig, wenn mit
#Wanderwitz
ein mutiger Kritiker zum Sündenbock erklärt wird. Kritik an den von der CDU maßgeblich zu verantworteten sächsischen Zuständen ist unerwünscht. Doch das Problem in Sachsen heißt nicht Marco
#Wanderwitz
, sondern Rechtsextremismus
2
7
95
Offenkundig haben weder die Mordpläne gegen den Ministerpräsidenten, noch der faschistisch anmutende Fackelaufzug bei Petra Köpping noch der Angriff auf das Wahlkreisbüro v. Marco
#Wanderwitz
ein Umdenken bei Polizei u. Innenministerium bewirkt.
2
13
100
Die Parallelen zu Heidenau, Freital, Pegida und Chemnitz sind frappierend, aber die Verantwortlichen weigern sich, aus Fehlern zu lernen. Stattdessen wird unerschütterlich am Mantra vom bürgerlichen Protest festgehalten. Das stärkt rechtsextremistische Akteure.
2
9
101
MP
#Kretschmer
hat dagegen klar gemacht, dass für ihn die Grenze zum Rechtsextremismus da verläuft, wo die Staatsanwaltschaft ermittelt. Das bedeutet aber, Rassismus u. völkischen Nationalismus, also die Ideologie zu tolerieren, die rechter Gewalt voraus geht.
1
2
94
Vorbild für eine "kulturpolitische Wende" soll der Autokrat Orban sein.
2
7
89
Integrationsmaßnahmen werden als "Asyl- und Integrationsindustrie" diffamiert. Sämtliche Programme, die auf eine bessere Integration abzielen, sollen gestrichen werden. Integration wird gegen eine "Willkommenskultur für deutsche Kinder" ausgespielt.
4
7
89