@dieSubstanz_at
kann man jetzt auch unterstützen. Zack, zack, zack - unabhängiger Journalismus zur österreichischen Politik, gegen "Message Control" und für gelebte Demokratie. Jeder Euro zählt. Danke! >
Karl Mahrer verkörpert den Niedergang des politischen Bürgerlichen in der Stadt, wie es Mikl-Leitner auf dem Land tut. Die haben keine Mitte mehr und Irrlichtern daher Rechten hinterher.
Dass Michael Linahart nur für ein paar Tage zum Außenminister gemacht wurde, um dann wieder einem ÖVP-Soldaten weichen zu müssen, ist widerwärtig und beschämend für eine Partei, die einst staatstragend war und noch heute von Stabilität redet,
#OEVPkrise
"Ich habe die 104 Seiten nicht gelesen, da bin ich nicht dazugekommen." Sagt Günther Platter. Der einzige ÖVP-LH, der Sebastian
#Kurz
durch PK-Auftritt in Wien erkennbar den Rücken stärkt, gibt zu, dass er keine Ahnung hat, worum es geht. Großartig!
Was ist mit dem
@ORF
bzw
@ORFImZentrum
? Was hat
@sebastiankurz
hier einzubringen? Geht es um Korruption? Nein, um China! Wo kann man die Haushaltsangabe für so etwas stoppen.
Jetzt wird das ganze Machtvakuum deutlich: Schattenkanzler vollkommen ohne Einfluss in der Volkspartei, Gesundheitsminister, der kein Politiker ist > Landeshauptleute, die sich die Pandemie kleinreden, wie es ihnen gefällt.
Ein Bundeskanzler, der in Zeiten größter Krisen nur seine Partei im Kopf hat, wahlkämpft und nebenbei Bürgerinnen und Bürger beschimpft? Gibt`s. In Österreich. Es wird böse enden.
#Nehammer
Mein Blog auf
@viennaonline
>
#Kurz
Die Live-Übertragung des Parteitages des Jungen ÖVP durch den
@ORF
zeigt, wie nahe wir Orban/Ungarn sind. (Zumal vergleichbare Veranstaltungen anderer Nachwuchsorganisationen nicht übertragen werden.)
Besser wäre, die ÖVP bzw. Karl
#Nehammer
würde aufstehen und sagen: "Wir wollen nicht mehr für Österreich arbeiten. Uns geht es nur noch um uns selbst und darum, andere anzupatzen." #ÖVPMails
In der Schweiz ist bereits klar, dass in Strom-Notfall-Stufe 1 Skilifte abgestellt werden könnten. In AT "informiert" ein polternder Liftkaiser aus den Reihen der ÖVP darüber, um eine Kampfansage an die Stadt daraus zu machen. SO. GEHT. DAS. NICHT.
Man mach das Parlament nieder, in türkisen Socken, durch „Vergesslichkeit“, einer Präsidentin für wenige Tage oder einem Präsidenten Sobotka oder durch die Nichtlieferung von Unterlagen. Und rede dann von Löwingerbühne.
#koestinger
#pressestunde
Niedertracht
Was auf griechischen Inseln passiert, ist auch eine österreichische Schande. Gerettet werden aus rein innenpolitischen Motiven nicht einmal Kinder wie das 8jährige Mädchen, das kein Wort mehr spricht und sich aufgegeben hat. Mein VN-Kommentar.
@VNRedaktion
#Karatepe
@barbaratoth
vom
@falter_at
am Punkt: In AT glaubt man, es sei normal, dass Türkise wie Rote (Wien) wie Grüne (Klimaschutzministerium) mit Steuergeld in der Regel willkürlich Inserate schalten müssten, um BürgerInnen zu informieren.
Johanna Mikl-Leitner ist eine sehr schwache Politikerin und das macht sie gefährlich. Sie rollt Radikalen wie Landbauer und damit nicht nur Coronaleugnern und Impfgegnern den Teppich aus.
Wo bleiben Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre? Warum ist die Abschaffung des Amtsgeheimnisses nicht halb so dringlich wie das Kopftuchverbot? Warum muss die Justiz einen stillen Tod erleiden? Fragen zu den parteipolitischen Kanzler-Angriffen auf die WKStA in meinem VN-Kommentar >
Das Ganze hat nichts Kanzler-, sondern etwas Kanzelhaftes: Eine Obrigkeit maßt sich an, dem Souverän mitzuteilen, wie er zu sein hat. Das ist ein Rückschritt ins 17. Jahrhundert.
#nahammer
Teiltaugliche sollen mit Pfeffersprays ausgestattet und gegen Migranten eingesetzt werden. Sagt die Verteidigungsministerin. Solche Maßnahmen fallen schon gar nicht mehr auf. Hier ist etwas im System kaputt. Aber ganz gewaltig.
Von wegen staatstragend. Nicht einmal in Zeiten größter Krisen wollen Türkise darauf verzichten, sich vorzudrängen. Das ist der Geist von Kurz, der sich gehalten hat.
Zur aktuellen Bargeld-Diskussion: Fünf 🇪🇺europarechtliche Anmerkungen, die vielleicht für die weitere Analyse und Vorgehensweise in 🇦🇹 hilfreich sind: (Thread)
Vor einem Jahr durfte keine Corona-Bekämpfung sein, weil in OÖ gewählt wurde. Heute darf keine Vorbereitung der Bürger:innen auf einen harten Winter sein, weil in Tirol gewählt wird. Das Ergebnis vor einem Jahr ist bekannt.
Heute leisten
@diegruenen
nicht nur Beihilfe zur Vernichtung der
#WienerZeitung
, sondern demontieren sich ein großes weiteres Stück auch selbst. Das ist viel mehr als ein Sündenfall.
Kann man dem August Wöginger mitteilen, dass es nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtshofes ist, "politische Überzeugungen" der Österreichischen Volkspartei zu teilen? >
Wenn Du in Zeiten wie diesen einen großen Wurf für ein Land ankündigst und bei einem Genderverbot hängen bleibst, willst Du rein gar nichts. Außer das Werk von Sebastian Kurz fortzusetzen.
#Nehammer
Sg
@FCNurtenYilmaz
, als Vorarlberger, der sich in Wien sehr wohl fühlen darf, kann ich nur sagen, dass die Kultur, die
@ReinholdLopatka
meint, nicht die meine ist. Es ist vielmehr unerträglich, dass er mit „unsere“ vereinnahmend wirken möchte; damit habe ich nix zu tun. MfG, JH
Es könnte ja sein, dass die Wiener Zeitung demnächst doch wieder täglich gedruckt erscheint. Dann wird man sagen, sie sei 320 Jahre lang täglich herausgekommen, mit zwei Unterbrechungen: durch die Nazis und durch die Schwürkis-Grünen Medienpolitikerinnen.
Hat sich
@sebastiankurz
eigentlich schon irgendwo zu seinem „Vollgas“ für die katholische Kirche geäußert, geschweige denn entschuldigt dafür? Oder zählt derlei zu „unseren Werten“?
Nach Durchsicht dieser Studie: Wäre ein schöner Zug der
#oevp
, die Kosten dafür zu übernehmen (sie könnte diese ja mit Sebastian Kurz, Hans Jörg Schelling oder wem auch immer teilen).
#zib2
Armin Wolf: „Hat jetzt die ÖVP ganz offiziell den Skiverband übernommen?“ Karl Schmidhofer: „Ja, Herr Wolf, da gebe ich Ihnen recht. Die ÖVP hat eben mit fast 40% sehr, sehr viele FunktionärInnen in ganz Österreich.“ Was folgt morgen?
Fürs Potokoll: Vor ein paar Tagen sagte
#Sobotka
in der Krone, es habe 2x 2500 € für üppige Inserate gegeben. >> Novomatic inserierte für 14.000 Euro bei Mock-Institut
Inseratenkorruption? Ungeniert weiter! Innen- und Verteidigungsministerium werfen "Österreich" das meiste (!) Steuergeld nach. Und in Summe sogar mehr "Exxpress" als dem "Standard", der mehr Leser hat als "Österreich".
Wenn du Nationalratspräsident bist, dir 72% der Leute misstrauen und du dir nichts dabei denkst, wäre es ganz wichtig, dass Familienmitglieder ein ernstes Gespräch mit dir führen.
#Sobotka
#nehammer
Zwischendurch nachgefragt: Hatten "wir" nicht geplant, das Amtsgeheimnis abzuschaffen? Hat die Verfassungsministerin nicht betont, dass sie diesbezüglich ebenfalls ungeduldig sei? Ist die ÖVP nicht stark genug, um das zu heben mit den Grünen?
ÖVP- bzw.
#Kurz
-Darstellung: Grüne stehen nicht auf der Seite der Bevölkerung, sie wollen zurück in die Steinzeit. So geht Koalition, so geht neu regieren.