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Jörg Schindler

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Fachanwalt Arbeitsrecht, Kooperation @sanktionsfrei und @tbb_berlin , 6/18-6/22 Bundesgeschäftsführer @dielinke , seit 6/23 Team Vorsitz @linke_potsdam

Berlin
Joined October 2012
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Nazis grüßt man nicht. Alles andere wäre respektlos.
@rbb24
rbb|24
3 years
Die Abgeordnete Andrea Johlige (Linke) weigert sich, vor ihrer Rede im #Brandenburg ​er Landtag Vizepräsident Andreas Galau (AfD) zu begrüßen. Und wird am Ende von ihm des Saals verwiesen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Seit gestern fahren alle #Schulkinder in #Berlin #kostenfrei #BVG und zahlen nichts mehr für das #Mittagessen in der Schule. Es wird Zeit, dass andere Bundesländer endlich nachziehen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Meine Partei @dieLinke hat heute im Bundestag nicht den demokratisch beschlossenen Willen ihrer Mitglieder, Wähler*innen, Anhänger*innen und jenen, die diese Stimme brauchen, artikuliert. Sondern @Linksfraktion hat sich verhalten wie ein arroganter feudaler Hofschranzen-Staat.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Der Gesundheitsminister kauft 570.000 FFP2-Masken von einem Unternehmen, bei dem sein Ehemann eine leitende Funktion hat - ohne Ausschreibung. Das schlägt dem Fass den Boden aus! Nach einem Jahr Untätigkeit gegenüber Pflegekräften und Impfchaos ist jetzt #spahnruecktritt fällig.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Türkische Armee marschiert völkerrechtswidrig in kurdischen Teil des Irak ein. Frage an @_FriedrichMerz @ABaerbock @larsklingbeil : wann tagt #UNO -Sicherheitsrat und erfolgt NATO-Suspendierung, beginnen #Sanktionen gegen #Erdogan , werden Geflüchtete aufgenommen? Nein? Warum nicht?
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Die AfD plakatiert "Diesel retten!" DIE LINKE plakatiert "Menschen retten." Klare Schwerpunktsetzung, finde ich. #Europasolidarisch #Linke
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Nacht-Spontandemo mit mehreren hundert Leuten vor dem @AuswaertigesAmt gegen das Massaker des iranischen Regime im Gefängnis #Evin . Rufe "Your silence is violence" und "Nieder mit der Islamischen Republik!". Die iranische Bevölkerung braucht unsere Unterstützung. #IranRevolution
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Regelsatz Grundsicherung +0,67%.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Das reichste Prozent der deutschen Bevölkerung besitzen mehr als 1/3 des Vermögens. Wer da bei einer #Verm ögenssteuer von #Neidsteuer spricht, lebt offenbar in der gleichen Parallelwelt, in der man mit 7 Millionen Stimmen weniger als der Konkurrent die US-Wahl gewinnt. #Merz
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 months
Wer sagt den beiden, dass es um Eintragungen beim Standesamt geht und gerade nicht um medizinische Eingriffe? 🤭 #Selbstbestimmungsgesetz
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Lieber @PaulZiemiak , wir wollen doch bei der Beschreibung der Gegensätze zwischen @dieLinke und @CDU präzise bleiben. Deshalb, wenn schon, denn schon: #NiemehrCDU
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Wenn die Partei der Maskendeals, der Armutsrenten und der kostenfreien Klatschattacken auf Pflegekräfte, der Mindestlohn- und #Klimaschutz -Blockade usw. vor einem #Linksrutsch warnt, ist das ein gutes Zeichen. 🙂 #Linke #MachtdasLandgerecht #Jetzt
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Gute Frage, #Bundesregierung , oder? 🤔
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Bei uns LINKEN gäbe es für diese 25jährige Hundertmillionen-Erbin keine Jachten, sondern ne Erbschaftssteuer. Die ist übrigens eine durch und durch liberale Idee, weil sie verhindert, dass die Genlotterie entscheidet, wer im Leben zu Besitz kommt. #Bahlsen
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
#IchWaehleLinks , weil es unerträglich ist, dass 138 Milliardäre in Deutschland im Jahr 2020 um 15 Milliarden € reicher geworden sind, gleichzeitig Mindestlohn um 10 Cent und HartzIV-Regelsatz um 3 Euro monatlich steigt und das genau umgekehrt sein muss. 🙃 #MachtdasLandgerecht
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Wenn @Janine_Wissler sagt "Abrüstung", sagt der Moderator "also Faible für Russland". 👻 #Vierkampf
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Das ist doch selbst aus Perspektive einer christlichen Partei nicht plausibel: Logisch wäre ja die Kopplung an die Religionsmündigkeit, also an das 14. Lebensjahr. Denn wer über den eigenen Gott entscheiden kann, kann auch über den eigenen MdB entscheiden. Finden wir als #Linke .
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Zum 26.8. hat die @fdp nicht mehr nur 1,9 Millionen €, sondern 3,2 Millionen € Großspenden erhalten. @dieLinke macht das öffentlich. Ein Großspender will das nicht. Damit muss er aber leben. Und nach der #BTWahl2021 werden wir Großspenden verbieten. #MachtdasLandgerecht #Jetzt
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Entwarnung: Es gibt keinen Wahlkampf-Song von @dieLinke . #BTWahl2021
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Rechtsstaat heisst etwa, dass am 06.11.2018 die Staatsanwaltschaft Köln im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens zu Cum-Ex-Geschäften Räume der Clan-Struktur von Blackrock in München durchsucht hat.
@_FriedrichMerz
Friedrich Merz
4 years
Die @CDU muss die Partei von Recht und Ordnung und des Rechtsstaats sein. Rechtsfreie Räume oder Clanstrukturen darf es nirgendwo geben. Und wo es diese Strukturen gibt, müssen sie konsequent aufgebrochen werden, ganz gleich wie viel Protest das auslöst. (tm)
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Zu Protokoll: 9 Millionen #Rentner erzielen monatlich weniger als 900 Euro Rente. 16% der Rentner, also 3 Millionen Rentner, sind #armutsgef ährdet. - DAS, und nichts anderes, ist die tägliche und reale #Beleidigung für ältere Menschen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Es gibt immer eine Alternative. Auch zur Ellenbogengesellschaft. #Trabert #Bundesversammlung
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
11 months
Lindner lügt. Tatsächlich ist die Quote armer Kinder 2015 um 0,7% und 2022 um 0,3% gestiegen. Jedoch war sie schon seit 2005 zwischen 18,2% und 21,6% weitgehend gleich hoch. Insbesondere auch zwischen 2005 und 2014 fast identisch. Sooo schäbig! #Kindergrundsicherung
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@ARD_BaB
Bericht aus Berlin
11 months
Bundesfinanzminister @c_lindner will die Inhalte der von der Ampel-Koalition geplanten Kindergrundsicherung neu diskutieren. Von Kinderarmut seien vor allem Familien betroffen, die seit 2015 nach Deutschland eingewandert seien, sagte der FDP-Politiker in Berlin.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Seit Jahren gibt es in Berlin-Neukölln Brandanschläge von Neonazis auf u.a. auch türkische Imbisse und @bzberlin fällt nicht mehr als Rassistenwitz ein. Widerlich!
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Was wir in #WashingtonDC gerade erleben, ist die organisierte Rechte. Es die Verachtung von Wahlen, Gewaltenteilung und Demokratie. Und es zeigt, was politisch auf dem Spiel steht. Wir sind wachsam, damit Typen wie #Trump keine Chance bekommen! #coup #capitol
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Es ist sehr zu begrüßen, dass die #Ampelkoalition Geflüchteten aus der #Ukraine ️ nicht AsylblG-Leistungen, sondern #HartzIV zahlen und Arbeitserlaubnisse gewähren will. - Aber weshalb eigentlich nur Geflüchtete aus der Ukraine? Alle Asylsuchenden müssen gleiche Rechte erhalten.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Ich weise die Aussagen aus dem Papier des #ältestenrat im Namen von @dieLinke scharf zurück. Wir werden eine Relativierung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen #Ukraine nicht hinnehmen. Die zuständigen Gremien werden nun über entsprechende Konsequenzen beraten.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Der #Abgeordnete im #Bundestag Christian #Hirte soll #Chef der #CDU in #Th üringen werden. Ich finde, vorher sollte er aber schon noch beantworten, was es 2-mal innerhalb weniger Tage so Wichtiges mit #Augustus und #Amthor zu besprechen gab?! #AmthorGate #AmthorSkandal
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Korrespondentin der @tagesschau bedauert, dass #Macron absolute Mehrheit verliert und seine "Reformen nicht umsetzen kann, etwa die Erhöhung des Rentenalters". Schuld daran seien "die Linksextremen" von #Melenchon . - @dieLinke gratuliert und schickt 💐 nach #France ! #Nupes
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Wen entlastet eigentlich das Entlastungspaket von #SPD , #Gruene und #FDP ? Einkommensmillionärspaar, 2 Kinder: 649 €. Familie mit Niedrigeinkommen (800 Euro), 2 Kinder: 160 €. Rentner*innen/Studierende: 0 €. Nur 2 der 28 Milliarden € gehen zielgerichtet an Bedürftige.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Unübersehbar: DIE LINKE verurteilt die #Invasion der türkischen Armee in Nordsyrien. Sie ist ein klarer Verstoß gegen das #V ölkerrecht. Sie bringt unermessliches Leid über die dortige Bevölkerung u stärkt den Terror islamistischer Banden. Für die #Freiheit in #Rojava !
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Es gibt viele Gründe zu demonstrieren: für mehr Gehalt in der Pflege, mehr #Kurzarbeitergeld , Hilfe für Eltern am Limit, für Solidarität in der #Coronakrise , #NazisRaus . - Diese Demo tut alles das nicht. Sie verbreitet gefährlichen Unsinn. Deshalb steht @dieLinke gegen #b0108 !
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Dass #Habeck meint, @dieLinke sei außenpolitisch nicht regierungsfähig, dürfte ja eher daran liegen, dass er selbst gedanklich noch nicht friedensfähig und nicht abrüstungsfähig ist.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Ich wünsche mir die Erklärung der Bundesregierung, dass Deutschland allen Soldaten, die sich nicht an dem Angriffskrieg #Putin |s gegen die #Ukraine beteiligen wollen, sofortiges politisches Asyl anbietet.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Was ist eigentlich bigott? Zum Beispiel das: Sich gestern über mangelnde Wertschätzung in den Medien beklagen und heute Omas Eintrittsalter in die #Rente erhöhen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Unser Nachbar #D änemark macht es vor: Unternehmen, die eigene Aktien zurückkaufen, in #Steueroasen registriert sind oder #Dividenden auszahlen, sind von #Corona -Hilfen ausgeschlossen. - #Deutschland sollte diesem Beispiel dringend folgen. via @business
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Das Rentenniveau ist unter SPD-Regierungen von 52,9% (in 2000) auf jetzt 47,9% (in 2020) gesunken und soll auf 43% (Plan 2030) weiter sinken. Wenn @OlafScholz vor sinkenden Renten warnt, ist das absurdes Theater. Wir brauchen nicht sinkende oder stabile, sondern steigende Renten!
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Erst Klatschen, dann länger arbeiten: Wg #Corona sollen jetzt 12 Stunden Arbeit erlaubt, die Ruhezeit v 11 auf 9 Stunden gekürzt werden. Ist das Ihre Art des Dankeschön, @hubertus_heil ? Arbeit darf nicht krank machen, Ruhepause muss sein. Nur solidarisch bewältigen wir die Krise.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Mindestlohn steigt 2022 um magere 22 Cent (2,1%). Die Inflation lag dagegen im Dezember 5,1%. Die Diätenerhöhung war der Ampelkoalition wichtiger als die kurzfristige Erhöhung des Mindestlohns. So lässt sie die Menschen mit #Mindestlohn mit einer Kürzung ihres Reallohns allein.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Wer ausschließt, die Steuereinnahmen zu erhöhen, muss Ausgaben für Infrastruktur und Sozialleistungen kürzen. Der muss weiter Krankenhäuser, Bus&Bahn, Gesundheitsämter, Schulen kaputtsparen. Ehrlich wäre dann aber auch, das so offen zu sagen. #fdpbpt21
@tagesschau
tagesschau
3 years
FDP-Chef Lindner schließt Steuererhöhungen aus #Wahl21 #FDP #Lindner
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Was heisst #Linke -Steuerreform konkret für Bürger? @iw_koeln hats berechnet: Kleine Einkommen (25.000): +1074 €. Normale Einkommen (50.000): +1052 €. Höhere Einkommen (80.000): -98 €. Hohe Einkommen (150.000): -7724 €. Reiche (300.000): -24.573 €.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
In einem Brief fordern 13 Parteien der #EVP den Ausschluss der #Fidesz aus #Ungarn wegen deren #Notstandsgesetz . Dadurch kann Ministerpräsident #Orban ohne Parlament regieren. Weshalb haben #CDU und #CSU diesen Brief eigentlich nicht unterschrieben @MarkusBlume @PaulZiemiak ?
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Gut: ÖPNV-Ticket für 9 Euro. Aber weshalb nur für 90 Tage? Schlecht: Hubraum-Tankrabatt und 300 Euro #Energiekostenpauschale auch für Millionäre, während Sozialleistungsbezieher nur einmalig 100 Euro erhalten. Ergebnis: Das #Entlastungspaket ist inkonsequent und sozial blind.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Richtig und wichtig! Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine ️ können jetzt schon Anträge für #HartzIV -Leistungen ab Juni stellen. Es gibt aber überhaupt keinen Grund, dass diese Regelung nicht für ALLE Geflüchteten, etwa aus #Jemen , #Afghanistan oder #Syrien gilt.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Zur Volljährigkeit überweist der Vater dem Sohn mal eben den Betrag, den die Bundesregierung allen Bürger*innen für das #9EuroTicket zur Verfügung stellt. Ich finde, wir sollten wieder mehr davon reden, wie sehr #Kapitalismus uns ein schönes Leben vorenthält.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Es ist dringlich Zeit, zwei neue Punkte in unsere #Verfassung aufzunehmen: #Kinderrechte und #Antifaschismus .
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
7 months
Irre, wie Boris #Palmer und #Bild lügt: Tatsache ist: Boris+Ehefrau (2 x 451 €) + 2 x Boriskind (2 x 402 €) - Kindergeld (2 x 250 €) = 1.206 €. Miete wird in Tübingen bis 863 € vom Jobcenter übernommen. Dazu Heizkosten. -> ca. 2.300 € #B ürgergeld
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Unsere Grafiker haben die Haltung des Vorsitzenden der @cdulsa , #Stahlknecht , auf den Punkt gebracht. Die Frage ist: Ist das auch die Haltung der Landes- #CDU ? Wenn nein, reicht sein Rausschmiss als Innenminister nicht. Die Abwahl als Landesvorsitzender muss folgen!
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Okay, der damalige Unsinn mit "Hey, #Rezo , du alter Zerstörer" war peinlich. Der Unsinn von heute ist dagegen politisch gefährlich. #Amthor
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Ja, lasst uns mal über #Grundrechte in #Corona reden: Die Geschäftsführerin des Deutschen Fleischwirtschaftsverbandes warnt vor Auflagen. Wenn Einzelunterbringung von Arbeitern vorgeschrieben würde und höhere Mieten entstünden, seien "viele Betriebe nicht mehr wettbewerbsfähig".
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Ein Innenminister in #Sachsen , der nicht in der Lage ist, die Übergriffe von Nazis auf Journalisten auf der gestrigen #Querdenken -Demo auch nur zu erwähnen, geschweige denn zu erklären, wie das in Zukunft verhindert werden kann, muss zurücktreten. #woellerruecktritt #le0711
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Wir brauchen keine "soziale Pflichtzeit" für junge Menschen, die Frank-Walter Steinmeier fordert. Junge Menschen brauchen überhaupt nicht mehr Pflichten, sondern mehr Rechte. Zum Beispiel das Recht auf einen Ausbildungsplatz, eine eigene Wohnung ab 18, einen guten Lohn.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
@MarkusBlume Warum fassungslos @MarkusBlume ? Da waren wir doch schon mal einiger.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
"Wieso kann ein Soldat mit 55 Jahren in Pension gehen, aber Pflegekräfte müssen bis 67 Jahren arbeiten?" Gute Frage von @RicardoLange4 bei #AnneWill
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
2021 verlängert sich die Arbeitszeit: 2 von 10 bundesweiten Feiertagen fallen auf Sonntag, 2 auf Samstag. Zum Vergleich: 2020 fielen nur 2 auf Samstag. Wir brauchen aber Arbeitszeitverkürzung. Deshalb müssen Feiertage, die ohnehin arbeitsfrei sind, extra ausgeglichen werden.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Lichtinstallation vor der Bundesagentur für Arbeit Nürnberg. #Linke #MachtdasLandgerecht #Jetzt
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Mein Wunsch? Dass @lijusolid radikaler wird - so radikal wie die Wirklichkeit. Und für alle U35 die erste Adresse, die Kapitalismus abschaffen und eine Welt gewinnen wollen. Dem neu gewählten Sprecher*innenrat hierzu viel Erfolg! PS: @dieLinke braucht euch. 😉🚩 #ljsbuko21
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Da #AstraZeneca ja erst einmal nicht mehr verfügbar ist, wir aber doch schnell mehr Impfstoff benötigen: Was spricht eigentlich weiterhin konkret gegen die Lizenzfreigabe des immerhin mit 0,4 Milliarden Euro geförderten Impfstoffs von #BioNTech @jensspahn ?
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Jens Spahn verhandelt persönlich mit der Tochter des ehemaligen #CSU -Generalsekretärs Gerold Tandler über FFP2-Masken. Im Ergebnis erhält Andrea Tandlers Firma eine zweistelligen Millionenbetrag Provisio. - Das stinkt zu sehr für einen Zufall. Merkel muss jetzt #Spahn entlassen!
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
1 year
Jaja, ziemlich unverhältnismäßig, dieser #Streik .
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
2021 bedroht der NSU 2.0 @NancyFaeser . Sie schreibt dazu einen Gastbeitrag in der Zeitung des #VVNBdA . Faesers Bedrohung war #Welt und #BILD keine Zeile wert. Ihr Beitrag in der #Antifa schon. Solidarische #SPD -Mitglieder können hier Mitglied zu werden :-)
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Glauben ja viele nicht, ist aber so: Das #Grundgesetz legt keine Wirtschaftsordnung fest. #Artikel15 #GG
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Ach, Überraschung! Katze ist aus dem Sack: Nachdem die #Groko 9 Milliarden Euro #Steuergeld ohne jegliche #soziale und #ökologische Bedingungen gegeben hat, bedankt sich #Lufthansa mit 22.000 #Stellenstreichungen . Nur eine Frage: Ist das jetzt #Unf ähigkeit oder volle #Absicht ?
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Übrigens muss @dieLinke gerade deshalb Teil einer neuen Bundesregierung sein, damit Deutschland solche rot-grünen Beschlüsse wie etwa 2001 zum Einsatz in #Afghanistan , die ja zu dem Desaster geführt haben, zukünftig erspart bleiben. #MachtdasLandgerecht #Jetzt
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Das Bundeswehrflugzeug A400M fliegt 7 (!) Menschen aus #Kabul aus, weil mehr der am Flughafen Wartenden nicht auf der offiziellen Liste standen, die zur Einreise berechtigt. Mir fehlen wirklich die Worte. #LuftbrueckeNachKabul
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Mein FickDich- #Jobcenter -Preis des heutigen Tages geht nach Barnim/Eberswalde: Wohnsitzlose erhalten dort nur tageweise #HartzIV bzw #Buergergeld , wenn sie sich täglich beim Jobcenter melden. Müssten ja immer Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. @sanktionsfrei ist dran.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Wenn die 2 Wirtschaftswissenschaftler unter den so genannten #Leopoldina -Experten - @FuestClemens (ifo-Institut) und @Lars_Feld (Eucken-Institut) - stramme #Ordoliberale sind, wird klar, weshalb gegen #Corona plötzlich #Steuersenkungen , #Schuldenbremse und #Markt helfen sollen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
1 year
Für @c_lindner nochmal zum Mitschreiben: Gerade weil das Kindergeld auf #B ürgergeld voll angerechnet wird, ist die Erhöhung des Kindergeldes für Bezieher von Bürgergeld KEINE Maßnahme gegen #Kinderarmut . Deshalb braucht es eine eigene Säule der #Kindergrundsicherung .
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Oh, @katarinabarley will die #Mietpreisbremse etwas verschärfen. Aber warum fallen der #SPD soziale Vorschläge immer erst ein, wenn Wahlkampf ist und nicht, wenn Gesetze gemacht werden? Als würde sie nicht seit 20 Jahren fast ungebrochen regieren. 🤔 Glaubwürdig geht anders.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Wofür die Bundesregierung 2020 mehr Geld hatte: bis zu 1.000 € Einmal-Bonus für Pflegekräfte. Macht 100 Millionen € zusätzlich im Bundeshaushalt. Zugleich stiegen die Ausgaben für Militär um 5%, das sind 2,8 Milliarden € mehr (Sipri-Report). Man muss halt Prioritäten setzen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
10 months
Ich finde, der Rücktritt vom Vorsitz der @Linksfraktion nach einen solchen Statement wäre einfach ein ganz normales parlamentarisches Vorgehen, @Amira_M_Ali .
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Der neue Präsident des #Iran , #Raisi , wurde mit 37% Wahlbeteiligung gewählt. Er ist ein Massenmörder: ab 1989 war er verantwortlich für die Hinrichtung tausender Linker - mit Urteilen im 3-Minuten-Takt. Er gehört nicht auf den Präsidentensitz, sondern zum #IStGH nach #DenHaag .
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Ja, natürlich ist es Mist, wenn Bus & Bahn nicht fahren. Denn der ÖPNV ist #unverzichtbar . Und die dort Beschäftigten auch. Deshalb haben sie 4,8%, mindestens 150,- Euro, mehr verdient. Nicht nur freundliches Klatschen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Die drei Leute aus dem #Triell sind sich einig: kein #Mietendeckel bundesweit. Das ist doch ein gutes Argument für @dieLinke . #MachtdasLandgerecht #Jetzt
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
"Verreckt doch!" hört sich recht unfreundlich an. Sagt man deshalb nicht. Sondern man sagt so: "Okay, wir nehmen FÜNFZIG Kinder auf." Also DREI je Bundesland. Oder @BMI_Bund ? #NoOneLeftBehind #Moria
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Wer #Lufthansa 9 Milliarden Euro #Staatshilfe gibt und dafür keinerlei Einfluss bekommt - weder #Arbeitsplatzsicherheit noch #Umweltauflagen noch in der #Verkehrsplanung - kann entweder nicht verhandeln. Oder verschwendet im gigantischen Stil #Steuergeld .
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Ein bundesweiter #Mietendeckel würde uns alle treffen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
Es ist angesichts des brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine wirklich sehr beruhigend für mich, dass die ganzen Staaten, die der NATO angehören, solcherlei Kriege unter Verletzung des Völkerrechts niemals begonnen haben und auch nie beginnen würden.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Antifa ist anders - #Antifa ist Pflicht. Wir dürfen alle #K ämpfe verlieren - diesen nicht. #161 #f ürimmerantifa
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Da fragt der Moderator suggestiv " #Ostsee oder #Mallorca ?" Und verschweigt, dass sich 4,3 Millionen Menschen in Deutschland doch GAR KEINEN Urlaub leisten können. #Sozialstaat ist aber offensichtlich kein Thema für #Triell . #MachtdasLandgerecht #Jetzt
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
6 years
Kindergeld ist Teil des Lohnsteuerausgleichs. Wer Kindergeld von in Deutschland Beschäftigten kürzen will, deren Kinder im EU-Ausland leben, müsste also konsequent auch die Rente deutscher Rentner in Mallorca auf spanisches Niveau reduzieren.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
2 years
In Worten: 3 Euro mehr. Der Regelsatz darf nicht 449 Euro, sondern muss mindestens 600 Euro betragen. @hubertus_heil , wann handeln Sie endlich?
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Ermutigend, dass heute überall tausende Menschen gegen den Tabubruch von @fdp und @CDU auf der Straße waren. Ich war in #Erfurt und in #Berlin dabei. Lasst uns weiter die rechte Gefahr bekämpfen. Wir schaffen das. Zusammen. #Thueringen
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Heute vor 5 Jahren, am 2.September 2015, ertrank Alan Kurdi vor der Küste von Bodrum auf der Flucht aus Aleppo und Kobane. Er wäre heute 8 Jahre alt. Er ist einer von über 19.000 Toten im Mittelmeer seit 2014.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Die Regelsätze bei #HartzIV um 3 Euro zu erhöhen - bei einer Preissteigerung von mehr als 4% - das ist wirklich skandalös! Jede zukünftige Regierung muss sich daran messen lassen, Armut zu verhindern. @dieLinke schlägt eine kurzfristige Erhöhung der Regelsätze um 200 Euro vor.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
#AKK ist ganz offensichtlich nicht #Verteidigungsministerin geworden. Sondern #Aufr üstungsministerin. Eine #Bundesregierung , die diese Priorität setzt, ist am Ende und muss schnellstmöglich #abgew ählt werden. #Linke
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
1 year
Angesichts dieses Interviews sollte der Parteivorstand von @dieLinke Sahra Wagenknecht auffordern, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Weshalb wir umgehend eine weltweite Verfügbarkeit des Impfstoffs gegen #Corona brauchen? Darum.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Die #Rente sei nicht mehr finanzierbar? Deshalb #Rentemit68 ? Dreiste Lüge: Die Rentenbeiträge sind seit 2007 um 1,4% auf einen historischen Stand gesunken (aktuell 18,6%). Schon eine Erhöhung um 0,5% finanzierte die Rückkehr zur Rente mit 65. Das sind 6,50 € bei Gehalt 3.000 €.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Hier sieht man: Die griechische Küstenwache bringt gezielt #Gefl üchtete in Lebensgefahr. Wir reden von einem #EU -Staat! - #Bundesregierung muss endlich handeln. Sofort notwendig ist: Geflüchtete einreisen lassen, deren Aufnahme "solidarische Städte" zugesagt haben. #Linke
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
4 years
Ich bin sicher, Sigmar Gabriel hat da mit voller Kraft für ordentliche Löhne und gute Arbeitsbedingungen sowie mit aller Kraft für die Abschaffung der Werkverträge bei #Toennies gekämpft. Danke, @sigmargabriel !
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
JEDE Gesellschaft, die nicht barbarisch ist, benötigt ein System, in dem Menschen im Alter gut leben können. Diese BILD-"Experten" warnen letztlich vor einer solidarischen Gesellschaft. Wir weiter deshalb weiter für eine Rente ab 65 und mindestens von 1200 Euro kämpfen.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Was ist zynisch? Zum Beispiel, wenn der Spitzenkandidat der Partei, der wir das Armutssystem Hartz IV verdanken, sich bei der örtlichen Tafel in seinem Wahlkreis nach dem werten Befinden erkundigt.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Mir fehlt wirklich jegliches Verständnis, wenn Abgeordnete des Landtag #BadenWuerttemberg bei einem Verfassungsrichter-Kandidaten einer Partei, die #Faschisten in Führungspositionen ihren Reihen hat, nicht mit #NEIN stimmen. Niemand war gezwungen, sich zu enthalten. Schämt euch!
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
#Bundesregierung will #Soldaten kostenlos #Bahn fahren lassen, wenn sie dies in #Uniform tun. - Das ist nicht Wertschätzung für Soldaten. Sonst müssten sie dabei nicht ihre #Berufskleidung tragen. Es geht um das Bild allgegenwärtigen #Milit ärs. Das instrumentalisiert Soldaten.
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Sozialdemokratische Bauministerin am Rande des Nervenzusammenbruchs: Es ändere sich "nur" die Eigentümerstruktur. - Ja genau, DARUM geht es. Die Wohnungen sollen UNS gehören! Und genau das wird @dielinkeberlin in der Koalition rechtssicher umsetzen! #dwenteignen
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Das Bundesverfassungsgericht möchte offenbar, dass das Volksbegehren #dwenteignen ein großer Erfolg wird. Damit der #Mietenwahnsinn endlich gestoppt wird. #DIELINKE auch. #Mietendeckel
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
5 years
Meine volle Solidarität für @Schirdewan und @ChristianSchaft , die Demo der AfD friedlich sitzend zu blockieren! Der #1Mai ist kein Ort für #Rassismus , nicht in #Erfurt noch anderswo. #zusammenstehen
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@JoergSchindler
Jörg Schindler
3 years
Also, Mindestlöhner und HartzIV-Bezieher, seid endlich schlau: spart endlich in Häuser und Aktien! Eure @fdp
@MarcoBuschmann
Marco Buschmann
3 years
Die Schere zwischen Arm und Reich geht aus einem Grund auseinander: Die einen sparen in Geld. Das rostet weg. Die anderen sparen in Häusern und Aktien. Die werden immer wertvoller. Daher mehr Wohneigentum und Aktiensparen für alle! #Triell
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