„Es bildet sich eine antiaufklärerische, antisemitische Melange aus dem rechten, linken und bürgerlichen Spektrum“, warnt
@pia_lamberty
. Gemeinsamkeit:
#Antisemitismus
. Besonders gefährlich sei Verquickung mit Lifestyle auf Insta & Tiktok. Das Interview:
Dutzende Medizinstudierende protestieren entlang der
#Uniklinik
#Dresden
gegen
#Querdenken
. Die wiederum werden langsam wütend, weil sie angesichts des hohen Polizeiaufgebots keine Chance haben, zu einer größeren Menge zu werden.
#Sachsen
#DD1301
Familie Imerlishvili hat acht Jahre in Pirna gelebt. Fünf der sieben Kinder wurden in Deutschland geboren, die Älteste besuchte das Gymnasium. Dieses Video ist am Tag nach ihrer
#Abschiebung
in
#Georgien
entstanden, dessen Landessprache die Kinder nicht verstehen.
#Sachsen
Heute U18-Wahl in
#Pirna
#Sachsen
. Frage Kids, was sie wählen.
#AfD
, so die meisten. Warum? "Damit Deutschland wieder Deutschland wird", sagt ein 13-Jähriger. Soll heißen? "Dass das schwarze Viehzeug verschwindet." Kann nicht in Worte fassen, wie fassungslos und traurig ich bin.
Während die
@PolizeiSachsen
das
#Uniklinikum
#Dresden
mit vollem Besteck inkl. Wasserwerfern und Hubschrauber absichert, protestieren Medizin-Studierende auf dem Gelände stumm gegen den angekündigten
#Querdenker
-Marsch. "Impfen statt schimpfen" steht auf vielen Plakaten.
#Sachsen
Mit Blick auf die Zerstörungen in der Stadt nach
#Dynamo
#Aufstieg
sagt Fan: "Ich feiere seit 1981 diesen Verein, aber für das hier kann ich mich nur noch schämen. Mein eigener Sohn will 'nicht mitkommen zu diesen Nazis', hat er mir heute gesagt."
#dd1605
#sgd1953
#Dresden
Vom "schlimmsten Einsatz in 30 Jahren" soll ein Polizist gesprochen haben, eine Polizistin weinte. Acht Jahre hat Familie Imserlishvili in Pirna gelebt, fünf Kinder dort geboren. Vor einer Woche hat
#Sachsen
sie nach
#Georgien
#abgeschoben
.
@saechsischeDE
Das Landgericht
#Halle
verurteilt Björn
#H
öcke zur Strafzahlung von 100 Tagessätzen. Es sieht als erwiesen an, dass er sich über die SA-Verbindung des strafbaren Slogans „Alles für Deutschland“ bewusst war.
#AfD
69 Tage nach ihrer
#Abschiebung
nach
#Georgien
landet Familie
#Imerlishvili
wieder auf deutschem Boden. Von Berlin geht es jetzt in ihre Wohnung in
#Pirna
. Ein Freudentag für die Familie, aber ein getrübter. Vater Ilya und seine jüngste Tochter mussten in Tiflis bleiben. (1/x)
Vor der Frauenkirche in
#Dresden
haben sich mindestens 1.500 Menschen zu einer Mahnwache für die
#Ukraine
versammelt. "Ukrainer bedrohen niemanden“, so der ukrainische TU-Professor Ostap Ohkrin vorher in der Kirche. "Wir hoffen, dass die Russen sich gegen den Diktator auflehnen.“
"Da sterbe ich lieber", sagt eine wütende Frau in
#Freiberg
der Polizei. Ein anderer Mann wütet: "Das provozieren alles die Wessis, damit sie uns in der Presse Nazis nennen können." Verlassen kann den Kessel gerade niemand. "Es folgt eine Maßnahme", sagt eine Polizistin.
#Sachsen
Am Rande des Aufzugs in
#Freiberg
wüten Männer mit Bier erst gegen die
@PolizeiSachsen
, dann gegen uns, dann gegen die Kollegen von
@vuecritique
. Eine Frau klagt, die Presse würde immer solche Szenen zeigen. Aber es passieren eben auch immer solche Szenen.
#Sachsen
#FG1701
Die
@PolizeiSachsen
hat einen Dienstanwärter entlassen, nachdem er sich in der Schule als Transmann geoutet hat. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat widersprochen. Die Polizei muss ihn wieder aufnehmen. In internen Papieren räumt sie tlws. Fehler ein:
Die Polizei ist in
#Freiberg
mit 2 Hundertschaften, die hunderte illegal Protestierende gewähren lässt. "Eine friedliche Versammlung gewaltsam aufzulösen, ist nicht verhältnismäßig", rechtfertigt Sprecherin. In
#Sachsen
sind gerade nur zehn Personen auf Demos erlaubt. Alles egal?
"Wie es aussieht hat eine Freundin nun
#corona
und es haben sich bereits viele bei ihr gemeldet um sie zu besuchen, damit sie sich anstecken können." In der
#Querdenken
|Gruppe von
#Dresden
auf
#Telegram
. Respekt vor allen Intensivpflegerinnen, die da nicht den Verstand verlieren.
Familie Imerlishvili mit ihren sieben Kindern ist wieder in ihrer Heimat
#Pirna
,
#Sachsen
hatte sie rechtswidrig nach
#Georgien
abgeschoben - und für die Geschichten über sie gibt es auch noch einen Preis. Danke danke danke
@reporterforum
, das ist großartig 🙏♥️
Herzlichen Glückwunsch!🥳 Der
#repr21
🗞️ für die "Beste Lokalreportage" geht an eine Serie. Nicht aus Berlin. Sondern aus Pirna. An den Siegertext "Die Heimat, die uns keine ist" und zwei weitere Reportagen von Franziska Klemenz, die sie für die
@saechsischeDE
geschrieben hat.
In
#Freiberg
eskaliert die Lage nach kürzester Zeit. Die Polizei hat keine Chance, ihre Kette zu halten, als Dutzende dagegen anrennen - mit Hunderten im Rücken.
#Sachsen
Beweisaufnahme abgeschlossen. Staatsanwaltschaft
#Halle
plädiert dafür, dass
#H
öcke sechs Monate Haft, die zwei Jahre lang auf Bewährung ausgesetzt sind, erhält. Plus 10.000 Euro an Aussteigerprogramm für Rechtsradikale, Demokratieprojekt o.ä. zahlen muss.
#AfD
"Unsere Mitarbeiter verbrennen alle deutschen Dokumente, die sie bei sich haben, damit man ihnen nichts nachweisen kann", sagt
#Bundeswehr
-Reservist Domani, nachdem die
#Taliban
#Kundus
in
#Afghanistan
eingenommen haben. Bisher haben die Ortskräfte der Deutschen die Papiere (1/2)
In
#Freiberg
haben sich einige hundert Menschen zum angekündigten, aber nicht angemeldeten
#Corona
-Protest versammelt. Darunter auch der rechtsradikale Jürgen Elsässer. Erlaubt sind in
#Sachsen
nur noch Demos mit zehn Personen. Die Polizei wirkt erneut nicht ausreichend besetzt.
Urteil über Klage der
#AfD
gegen den
#Verfassungsschutz
in
#M
ünster: Es war rechtens, sie als gesichert bzw. Verdachtsfall
#rechtsextrem
einzustufen. Roman Reusch und Peter Boehringer sind für die AfD im Saal. Keine Revisionen zugelassen! Gericht weist alle Berufungen zurück.
Die StA wirft Verteidiger vor, "ungeheuerlich" zu agieren. Drei Stunden nach Prozessbeginn ist nicht mal Klageschrift verlesen. Verteidiger von
#H
öcke wechselten in Vorfeld ständig; dass einer jetzt weg muss, soll trotzdem Grund für Vertagung sein - das Gericht lehnt ab.
#Halle
"Scheiß Juden", hört man im Video von
@vuecritique
, "Pressefotzen" nennen die Männer
@LevinKubeth
und mich. Einen aus der Gruppe haben wir später in Maßnahme von
@PolizeiSachsen
gesehen, die uns nach dem Video bat, nicht mehr zu filmen. Stimmug sei zu aufgeheizt.
#Sachsen
#FG1701
Betrunkene Männer beleidigen die Polizei,
@FreieReporterin
, dann uns.
Es folgt ein Angriff auf unseren Begleitschutz.
Eine Frau kommt dazu: „Keine Eskalation!".
Polizei fordert uns anschließend auf, unsere Arbeit einzustellen, das würde jetzt unnötig provozieren.
#Freiberg
Friedrich
#Merz
: "Ich werde mir von den Grünen und Linken nicht das Autofahren verbieten lassen. Ich fahre gerne Auto und ich werde weiter Auto fahren". Kretschmer u. weitere von
#CDU
#Sachsen
/
#G
örlitz jubeln. So viel Spaß hat ihnen Wahlkampf scheinbar lange nicht gemacht
#btw21
Und erneut ziehen Hunderte durch
#Freiberg
und brüllen "Frieden, Freiheit, keine Diktatur!" Und "Danke
#K
öpping!" Angefixt von der Entscheidung der
#Polizei
, den Kessel aufzulösen, statt Personalien zu erfassen und Bußgeldverfahren in Gang zu setzen.
#Sachsen
Ich freue mich riesig, aber muss sagen: Ich habe sechs Stunden für die Reportage auf der Covid-Intensivstation verbracht und kann die Bilder nicht mehr vergessen. Die Pflegenden kämpfen dort täglich gegen den Tod. Ihnen gilt der größte Dank und Respekt.
"Sie sind Gast in diesem Land, Sie haben sich dem Gastrecht zu fügen": Geflüchtete hören es in
#Sachsen
schon lange, gestern in
#Freiberg
auch oft die Polizei aus NRW. NRW-
#Querdenker
kündigen dazu via
#Telegram
an, ihre Landespolizei künftig stärker beschäftigen zu wollen.
Familie
#Imerlishvili
ist rund sechs Wochen nach der offenbar illegalen
#Abschiebung
wieder komplett. Vor zwei Wochen waren Mutter Ilona und sechs Kinder aus
#Georgien
nach
#Pirna
zurückgekommen, heute auch Vater Ilya und Tochter Lisa, die zuvor Covid-Infektionen hatten.
#Sachsen
Der unangemeldete und illegale
#Corona
-Marsch in
#Freiberg
hat so lange Haken geschlagen, um die Polizei zu irritieren, dass Demonstrierende selbst nicht mehr wissen, wo lang. Eben haben sie das Steigerlied gesungen.
@PolizeiSachsen
begleitet alles, als wäre es eine legale Demo.
wie Schätze gehütet, weil sie die einzige Chance auf ein Visum für Deutschland bedeuten. Jetzt ist die Verzweiflung so groß, dass viele keine Hoffnung mehr haben. Die Paten machen sich Vorwürfe, weil sie die Leute nach Kabul gelotst haben - "auf die Schlachtbank". (2/2)
Vergleich sondergleichen:
#H
öcke fragt, ob wir künftig auch Vegetarismus und "Guten Tag"-sagen verbieten wollen, weil Hitler das beides getan hat. Und ich dachte, die Plädoyers der Anwälte hätten schon alles getoppt.
#AfD
#Halle
Die nächsten 3 Monate bin ich nicht in
#Sachsen
, sondern im Land der weißen Häuser und singenden Eiswagen, Walmart-Waffen und Midtermwahlen. Erst D.C., dann Portland. Thanks a million to
@ArthurFBurns
&
@saechsischeDE
, looking forward to working for
@Oregonian
! Take care Germany.
Gerichtssprecherin Adina Kessler-Jensch zu den Folgen einer möglichen Verurteilung von Björn
#H
öcke für die Landtagswahl in Thüringen: Gericht
#Halle
könnte aktives und passives Wahlrecht entziehen.
Gewalt, weil
#Corona
-Tests jetzt Geld kosten: In
#Dresden
hat am Montag ein 43-Jähriger erst diskutiert und dann, nach Bitte zu gehen, den Mitarbeiter eines Testzentrums geschlagen
@PolizeiSachsen
. Was genügt künftig, um so zu eskalieren, dass Worte nicht mehr genügen?
#Sachsen
In
#Dresden
macht Tino
#Chrupalla
Stimmung gegen Geflüchtete aus der Ukraine, die nicht 17. Bundesland sei. Sie führen “dicke Schlitten”, ohne zu arbeiten. Von den Vorwürfen gg prominente
#AfD
-Mitglieder bislang keine Rede. Er wolle Deutschland der Eltern und Großeltern bewahren.
Viele Hundert, möglicherweise auch 1000, marschieren durch
#Freiberg
, skandieren, pusten in Trillerpfeifen. Masken trägt so gut wie niemand. Die Polizei lässt sie gewähren. Gewalt soll es der Sprecherin zufolge nur geben, wenn Protestierende zuerst auf Beamte losgehen.
#Sachsen
Die
@PolizeiSachsen
hat infolge des Angriffs auf
#Pressefreiheit
in
#Coswig
einen 40-Jährigen festgenommen. Ihm blüht ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung. Er hat u.a. eine Flasche geworfen. Strafmaß: Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu 10 Jahren.
#Sachsen
"Ihr dürft nach Hause fahren", jeden die Menschen, die in
#Freiberg
illegal demonstriert hatten, der
#Polizei
entgegen, nachdem die ihren Kessel plötzlich aufgelöst hat. Statt Bußgeld bedeutet das: keine Konsequenzen.
#Sachsen
Der unter Rechtsextremen beliebte Anwalt Jens Lorek spaziert aus einer der Wohnungen in
#Dresden
, die die Polizei bei der
#Razzia
durchsucht. Denkbar wäre, dass Lorek einen derjenigen vertritt, die via
#Telegram
einen Mordanschlag auf
@MPKretschmer
geplant haben.
#Sachsen
@JohannesLenz
Es gibt die Möglichkeit, die Dauer des Betretungsverbots von 30 Monaten herunterzusetzen - zum Beispiel auf 0. Dann könnten die Verfahren nach AufenthG §25b oder §23a, die noch nicht abgeschlossen waren, wieder aufgenommen werden und eventuell zu einem dauerhaften Titel führen.
Verteidiger Philip Müller jetzt: Bedeutung und Anziehungskraft der SA seien eh nicht so groß, eingeschweißte Neonazis hätten eher Faszination für (Waffen)-SS. Sollte er die Verharmlosungsspirale weiter so hinabschreiten, brauchen wir gleich einen weiteren Prozess in
#Halle
#H
öcke
Der Mann, dessen Wohnung und Keller in
#Dresden
hier gerade die Polizei durchforstet, ist von unzähligen Demos bekannt. Mutmaßlich war er unter jenen, die via
#Telegram
den Mordanschlag auf
@MPKretschmer
planten. Er war auch bei der Gewalt-Eskalation in Pirna im Mai 2020 dabei.
Es lag an einem "Übertragungsfehler", dass der neuen Corona-Verordnung v.
#Sachsen
plötzlich der Satz fehlte, der Bußgelder für Teilnehmer:innen illegaler Demos ermöglicht. Das Ministerium steuerte nach. Vielleicht aber zu spät, um gestern Abend zu gelten:
Nach 10 Jahren
#AfD
von
#Protest
zu sprechen, sei verharmlosend. "Man muss die Augen aufmachen, radikal ehrlich eingestehen: In gewissen Räumen, insbs. ostdeutschen, ist die Demokratie zumindest lokal viel instabiler, als wir gehofft haben."
@pia_lamberty
:
Es wird emotionaler,
#H
öcke offenbart großes Mitleid. Mit sich: „Bin ich weniger wert als andere Menschen? Bin ich kein Mensch? Von den Medien werde ich so behandelt.“ Acht Mal sei seine Immunität aufgehoben worden. „Ich habe wirklich das Gefühl, ein politisch Verfolgter zu sein“
Wie nennt man eigentlich das Gegenteil von
#Fanpost
? Angeredet als Genossin, verabschiedet mit "Ski Heil". Alle anonym, aber immerhin mögen sie Orte im Osten von
#Sachsen
wohl gern.
Gibt echt immer noch Menschen, die "Nein zur
#Impfpflicht
" gerade für das größte Problem halten. Mehrere Hundert vor dem Haus der Presse in
#Dresden
, mit Trillerpfeifen und Trommeln.
#Sachsen
Ihre PCR-Tests waren positiv. Doch auch ihre Betretensverbote musste die Landesdirektion von
#Sachsen
aufheben lassen, nachdem
#OVGBautzen
urteilte, dass sie nicht abgeschoben hätten werden dürfen. Vorerst ist die Familie in ihrem alten Leben zurück, vorerst in Quarantäne. (2/x)
Heute in
#Dresden
verhaftet: Sebastian A. (hier bei
#Pegida
, im Vordergrund Jens Maier, Ex-Bundestags-AfDler) besucht ständig Demos v. Pegida, AfD, Einprozent u.ä. 2015 rief er zur Brandstiftung v. Asylunterkünften auf und schmierte "Mörder" auf Moschee, wie
@Lex1667
berichtete.
"Feiern will ich erst, wenn Ilya da ist", sagt Ilona Imerlishvili. "Ich wollte gar nicht ohne hin kommen, aber er hat gesagt, wir sollen fliegen." Opa Noro hat die Familie in Berlin abgeholt.
In
#Pirna
bejubeln mehrere Hundert den Neonazi Martin
#Kohlmann
, Vorsitzender der "Freien
#Sachsen
". Er schimpft über
#Unvereinbarkeitsliste
der
#AfD
. Im Publikum u.a. AfD-Anhänger:innen und rechtsextreme Straftäter. Ein Mann zeigt vor Rede Hitlergruß - niemand reagiert darauf.
In
#Sachsen
dürfen gerade nur zehn Leute demonstrieren. Tausende verstoßen dagegen, darunter Sympathisanten der rechtsextremen "Freien Sachsen" und der v Terroristen zitierten
#QAnon
-Bewegung. Die Polizei lässt sie oft gewähren. Beobachtungen aus
#Freiberg
:
Die
@PolizeiSachsen
hat einen Schüler in
#Schneeberg
suspendiert, der einen Kollegen rassistisch beleidigt haben soll. "Geh in dein Land zurück, scheiß Chinese", soll der Beschuldigte gesagt haben. Ein Disziplinarverfahren läuft.
#Sachsen
#Polizei
"Danke an die Sponsoren", sagt
@HHumorlos
von
@zdfmagazin
, erstplatzierte Journalistin des Jahres in der Kategorie Unterhaltung. "Wir gehen jetzt in die Sommerpause, aber sind auf Themensuche für den Herbst, vielleicht sind da ja welche dabei."
#jdjmm
#zdfmagazin
Familie
#Imerlishvili
durfte nach Ansicht v.
#OVGBautzen
nicht aus
#Pirna
nach
#Georgien
abgeschoben werden. Das Gericht urteilt, dass Freistaat
#Sachsen
Wiedereinreise und Duldung ermöglichen muss. Die Familie darf vorerst in ihr altes Leben zurückkehren.
Berlin, ich komm zurück. Große Freude, wühle für
@Table_Media_
ab April in Politik. Ewiger Dank gilt
@saechsischeDE
/ Investigativteam a.D. mit
@SaeZReporter
& Co. So viel sehen, lernen, wachsen. Wir haben gebrannt. Journalismus braucht Werte und Resilienz, ihr habt es vorgelebt.
Herzallerliebst bei
#Pegida
, wenn die Seniorin an der Haltestelle stehen bleibt, vier Dunkelhäutigen ins Gesicht brüllt: "Abschieben!" Kurz vorher klagte
#Bachmann
über mangelnden Integrationswillen der Menschen. Das Verhalten seiner Mitläufer hilft da sicher.
#Dresden
„Wenn
@MPKretschmer
die Ukraine am Dresdner grünen Tisch neu aufteilt, fällt mir nichts mehr dazu ein“, sagt
@wanderwitz
. Die Ost-
#CDU
fische zuweilen in „trübem Gewässer“. Im Interview spricht er über Regierungsperspektive der
#AfD
, Merz und rote Linien:
Auf die Frage nach seinem
#AfD
-nahen Vorgänger
@HGMaassen
sagt
#BfV
-Präsident Thomas Haldenwang: "Ich glaube nicht, dass der irgendjemand noch mit aktuellen Informationen versorgen kann. Wenn der heute über den
#Verfassungsschutz
redet, ist mir das eigentlich nur noch peinlich."
Die
@PolizeiSachsen
riegelt
#Dresden
jetzt auch am Großen Garten mit Mammut-Aufgebot ab. Protestzug bleibt nichts anderes übrig als Rückzug in andere Richtung. Ganz anderes Bild als zuletzt so oft in
#Sachsen
, als
#Querdenker
sich stärker fühlten als der Staat.
#DD1301
Zum Abschluss sagt
#H
öcke: „Glauben Sie mir: Ich wusste es nicht. Ich bin völlig unschuldig und ich habe ein reines Gewissen und ich bitte Sie um Freispruch. Vielen Dank." Verhandlung unterbrochen. Bis 19 Uhr. Dann Urteil.
#Halle
#AfD
In der Innenstadt von
#Freiberg
könnten durchaus 1.000 Leute zusammen gekommen sein. Kaum
@PolizeiSachsen
, keine Masken, kein Abstand. Einige mit Trillerpfeifen. Einige erzählen was von einer Diktatur.
#FG1701
#Sachsen
Ich würde
@MPKretschmer
#Sachsen
und allen anderen Politiker:innen dringend empfehlen, nie wieder das Gespräch mit dem irren Antisemiten
#Bhakdi
zu suchen. 2020 hat
#Kretschmer
die Forderung, Corona-Politik auf Bhakdi zu stützen, abgelehnt, ihn aber "ganz feiner Mann" genannt.
#Bhakdi
: „[Juden] haben ihr eigenes Land verwandelt in etwas, das noch schlimmer ist als es Deutschland [wo das Erzböse war] war … Das ist das Schlimme an den Juden: Sie lernen gut … aber sie haben das Böse jetzt gelernt und umgesetzt. Deswegen ist Israel jetzt lebende Hölle.“
Innenministerin Faeser war in
#Sachsen
, während tausende illegal protestierten. Ihr Urteil: "Einigermaßen ruhig." Echt? In
#Bautzen
sind Steine und Flaschen auf Polizei geflogen, in
#Freiberg
brache Polizeikette, in
#Dresden
wurde Journalist geschlagen.
Eigentlich darf sich Angeklagter am Ende der Verhandlung zu Anschuldigungen äußern.
#H
öcke nutzt Statement, um StA zu bewerten. „Das geht mich tief an“, sagt er. „Das war keine Glanzleistung“, er sei tief enttäuscht. Verurteilung dürfe es in Rechtsstaat nicht geben. Wow.
#Halle
Wolff und Fuchs, die zwei OB-Kandidaten aus der Querdenker-Szene in
#Dresden
, kommen zusammen auf 4,7 Prozent, die
#AfD
mit Maximilian Krah auf 14,3. Er hatte sich vorab mindestens auf dem zweiten Platz gesehen. Fast alle Stimmbezirke sind ausgezählt.
#Sachsen
#LRW22
Bis vor drei Wochen hat Lika
#Imerlishvili
ein Gymnasium in
#Pirna
besucht. Bei der
#Abschiebung
nach
#Georgien
hat sie ihren Ranzen mitgenommen, sonst fast nichts. Das Video ist im Wohnzimmer ihrer Uroma entstanden, in dem Lika mit ihr, Oma, Eltern, Tante, Schwestern schläft.1/2
Lika und Ilona
#Imerlishvili
im Videogespräch, nachdem sie erfahren haben, dass sie nach
#Pirna
zurückkehren dürfen: "Meine arme Oma hat fast einen Herzinfarkt bekommen, weil wir so laut geschrien haben." Urlaub wollen sie in
#Georgien
nochmal machen. "Aber nie mehr hier leben."
Der illegale Protestzug, der eigentlich zur
#Uniklinik
#Dresden
wollte, zieht über den Fetscherplatz zum Großen Garten. Massig Polizei fährt voraus. Oben kreist der Hubschrauber.
#Querdenker
schimpfen, es sei wie in einer "Diktatur".
#dd1301
#Sachsen
Nach der illegalen Versammlung: Rund 25 Rädelsführer hat die
@PolizeiSachsen
in
#Freiberg
identifiziert. Von ihnen nehmen sie jetzt Personalien, erteilen Platzverweise und kündigen Bußgeldverfahren an.
#Sachsen
“Es sind Menschen wie meine Familie vor 30 Jahren”, sagt
@aminajxx
zu Geflüchteten, die mit
#GEAS
künftig in Haft kommen, kämpft um Fassung. Am Ende jubelt fast der ganze Saal beim
#L
änderrat. Nicht mal Reihe 1 bleibt geschlossen sitzen. Nouripour und Lang stehen.
#Gruene
#Dresden
im Mai 2020. Dieselben Menschen, die Grundgesetze vor kurzem noch austeilten, um zu beweisen, dass Deutschland eine GmbH sei, wollen mit derselben Geste nun auf eine Verletzung der Gesetze aufmerksam machen, die sie bisher nicht anerkennen wollten.
#NeueNormalit
ät?
Der Account hinter dem ~50 Mio mal geteilten
#Rafah
-Bild ruft by the way zu Spenden an Islamic Relief auf, die
#Hamas
mitfinanzieren und Muslimbrüder unterstützen sollen. Frühere Vorsitzende in Dtl lobten u.a. 2020 Hamas als “großartige Männer” und hetzten gegen jüdische Menschen
#Querdenken
-Anmelder Marcus Fuchs entschuldigt die Pöbeleien des rechten Youtubers Elijah Tee hinterher mit der Emotionalisierung, die der Lockdown bei Betroffenen auslöse.
#DD1704
#Dresden
"Die Forschung zeigt: Wenn man sich nicht abgrenzt, stärkt man extreme Rechte", sagt
@pia_lamberty
. Wenn Antidemokrat:innen unwidersprochen durch Dörfer marschieren, "wenn der Bürgermeister mit
#AfD
-Kandidat eine Fahrradtour macht, hat das einen Einfluss auf soziale Normen."
„Das Versprechen lautet: Es wird gut, du musst dein Leben nicht ändern“, analysiert
@pia_lamberty
im Interview. Aber: Für regierungskompetent hielten
#AfD
zuletzt nur 5%. Was ihnen hilft (Spoiler: nicht nur Ampel & GEG) und was ihre Erfolge schmälern kann:
„Von wem soll ich mich distanzieren – wer ist Herr
#Sellner
?":
@BerndBaumannAfD
zu
#Geheimtreffen
, das keins gewesen sei, sondern "Tiefpunkt des Journalismus". Warum dann
#Weidel
Hartwig entlassen hat, wisse er selber noch nicht genau. Habe wohl "Kommunikationsprobleme" gegeben.
Auszüge Urteilsbegründung
#M
ünster:
#AfD
stelle „rechtl Gleichheit aller Staatsang. infrage; „In gr Umfang werden... herabwürdigende Begriffe gg Flüchtlinge u Muslime verwendet“; Senat sieht „Bestrebungen, die mit Missachtung d Menschenwürde v Ausländern u Muslimen verbunden ist“
„Das Versprechen lautet: Es wird gut, du musst dein Leben nicht ändern“, analysiert
@pia_lamberty
im Interview. Aber: Für regierungskompetent hielten
#AfD
zuletzt nur 5%. Was ihnen hilft (Spoiler: nicht nur Ampel & GEG) und was ihre Erfolge schmälern kann:
„Wenn ich junge asylsuchende Männer in Gemeinschaftsunterkünften zusammenstecke, ist klar, dass es zu Straftaten kommt“, sagt Polizeiforscher Hermann Groß und kritisiert die Debatte über „Ausländerkriminalität“, die
@NancyFaeser
mit angestoßen hat (Thread)
Stell dir vor, es ist Krieg und Deutschland sieht hin. Seit Putin die
#Ukraine
bekriegt, erleben Geflüchtete auch in
#Sachsen
einen menschenwürdigen Mindeststandard an Solidarität. Der sollte endlich für alle gelten, egal welcher Nationalität - finde ich:
Urteilsbegründung 100 TS à 130 Euro für
#H
öcke in
#Halle
: „Sie sind ein redegewandter, intelligenter Mann, haben studiert, auch Geschichte noch studiert, der weiß, was er sagt." Gehen davon aus, dass er als Fraktionschef vorherige Fällen kannte. Freiheitsstrafe "wäre überzogen" .