Franziska Schubert 🌻🇺🇦🇪🇺🌍
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Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Landtag Sachsen, Realpolitik, Finanzpolitik, Wirtschaftsgeografin, Bienen, Oberlausitz, katholische Fleischerstochter
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Langsam isses ausgelutscht. Diese permanente Panikmache, das Schüren von Ängsten und sich wiederholende Falschbehauptungen gehen mir mächtig auf den Zeiger.
#Energiewende
ist nicht gescheitert - wer sie jahrelang blockiert hat & bewusst energiepolitische Abhängigkeiten... 1/
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255
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Und wieder fällt die Maske der
#CDU
im Kreis
#G
örlitz - CDU wählt in Stichwahl zu einem Beirat die AfD statt Bündniskandidatin Grüne/SPD/KJiK. Einigen war's peinlich. Auch dem neuen OB von Görlitz, Octavian Ursu. Da war doch was. 🤔
#ohneWorte
33
341
861
Danke,
#Habeck
.
Der Bund wird die Ansiedlung in
#Dresden
mit 5 Mrd. Euro unterstützen - über den Klima- und Transformationsfonds des Bundes.
Das Märchen von der
#Deindustrialisierung
Deutschlands wird nicht wahrer dadurch, dass man es wiederholt.
#Merz
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110
581
Was heute in
#le0711
passiert ist, trifft unsere Demokratie, unseren Staat ins Mark. Das waren keine Leute, die für Grundrechte demonstrieren wollten. Das waren gewaltbereite Nazis, Faschos, Hools. Und zwar aus der ganzen Republik. Billigend in Kauf nehmend, dass Menschenleben1/2
Die Corona-Demo in Leipzig eskaliert. Hooligans und vermummte Neonazis greifen die Polizei an. Diese scheint teils überfordert.
#le0711
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111
213
47
119
398
Weil CDU Landesverband Sachsen schon wieder Falschinformationen verbreitet: der
#Resilienzbonus
für die
#Solarindustrie
scheitert nicht an
@Die_Gruenen
, sondern der
#FDP
.
Aber natürlich wird
#Habeck
vom Parteivorsitzenden adressiert, kein Wort zur
#FDP
. Bewusste Stimmungsmache.
8
114
393
...geschaffen hat, ist doch hinlänglich bekannt. Wo ist eigentlich der mediale Fingerzeig auf die, die uns das alles eingebrockt haben? Schon vergessen?
Was gescheitert ist, mit Blick auf
#Sachsen
, ist:
📍die miserable Gesellschaftspolitik,
📍die finanzpolitisch... 2/
2
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336
#Schl
üttsiel war keine friedliche Demo. Das war ein Mob. Organisierter Hass. Enthemmt, gewaltbereit. Was wäre passiert, wäre das nicht aufgehalten worden?
#Habeck
steht in Verantwortung in krassen Zeiten, steht für Dialog, Lösungswillen. Was hier abgeht, übertritt nicht nur 1/2
Wer Mistgabelbilder und Umsturzfantasien in Umlauf bringt, muss sich nicht wundern, wenn daraus Gewalt folgt. Friedlicher Protest ist ein Grundrecht. Gewalt und Einschüchterung sind inakzeptabel und zersetzen Demokratie und friedliches Zusammenleben.
#Habeck
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107
615
1
58
329
...begründeten politischen Fehlentscheidungen, deren Kosten wir jetzt zahlen. Ich sag nur:
📍Schulschließungen in den 2000er Jahren, verbunden mit ganz bewusstem Lehrerrückbau,
📍Kahlschlag bei Jugend- & Sozialarbeit um 2009 'rum (oh ja, da haben Andere ihr Angebot gemacht)... 3/
3
15
300
📍einseitiger Investitionsbegriff,
📍falsche Prioritätensetzung bei Infrastruktur & Standortentscheidungen, 📍jahrelanges Abfeiern für Niedriglohnstrategie,
📍Verschleppen vieler Zukunftsaufgaben, 📍Aufbau von Strukturen, die Leute frustrieren statt ernsthaft zu beteiligen...4/
2
13
286
...gehen, aber auch hier ist Blockieren & Verharren noch zu oft Programm. Nix mit an allem ist die Ampel schuld, besonders die
#Gr
ünen. In Verantwortung für das eigene Land handeln - das ist jetzt dran. Da geht mehr. Wir sind dazu bereit und dafür arbeiten wir. 12/12
12
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...darauf, 📍Ex-KGB-Offiziere zu kennen & darauf, am besten soviel Fortschritt wie möglich zu verhindern. Die Zeche zahlen wir jetzt, wer hat denn was anderes erwartet?
Das ist mitnichten die
#Ampel
oder ausgemachte Grüne Dauersündenböcke. Das waren politische Fehler lange...6/
1
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283
Es passiert gerade richtig viel & Weichen werden richtig gestellt. Fehler können passieren. Aber diese üblen Hetzkampagnen, z. B. gegen Habeck, sind unwürdig, insbesondere für Demokraten. Ich empfehle, weniger Öl ins Feuer und mehr selbst aktiv werden. In Sachsen würde mehr...11/
4
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281
"Politiker dürfen sich auch zu Hause nicht mehr wohlfühlen." - was für ein finsterer Satz, gebrüllt in Hörweite des Zuhauses von
@MPKretschmer
während einer Anti-Asyl-Demo. Meine Solidarität gilt ihm und seiner Familie. Man kann politisch unterschiedlicher Meinung sein,... 1/2
22
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286
...📍fehlendes Leitbild beim Strukturwandel, darum Rumstümpern & Durchwursteln (hat lange vor der Ampel begonnen),
📍hohe Toleranz gegenüber REX & Ausländerfeindlichkeit,
📍jahrelang rote Laterne bei polit. Bildung - ja, das macht was, siehe Kommunalpolitik -, stolz sein...5/
1
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275
...vor 2019. Hartz IV - hätte längst abgeschafft sein können. Elektrifizierung DD-Görlitz - hätte längst gemacht sein können. Erneuerbare + Netzausbau - Ideologie hat das verhindert. Ich wär stinksauer als Wirtschaft, Unternehmen & Zivilgesellschaft, wenn ich jetzt permanent...7/
2
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269
...benutzt werden würde, um Märchen von De-Industrialisierung, Stimmungsmache & Angsttreiberei zu dienen. Denn: Wirtschaft, Unternehmen, Zivilgesellschaft sind doch längst weiter & wollen & suchen nach Lösungen. Und das ist doch die politische Aufgabe: das zu begleiten! 8/
1
11
264
Wir haben Technologien, Möglichkeiten, Menschen - und können das schaffen. Solche Zeiten des Wandels sind Zeiten der Zumutung, ja. Sie greifen ein & sie verändern. Das muss zuversichtlich begleitet werden. Da muss Fokus drauf. Die Sorgen, die's gibt, müssen beantwortet werden. 9/
2
11
255
Und da ist ein Stakkato an Wut-Statements möglicherweise der falsche Ansatz. Gesellschaft braucht Zuversicht & Vertrauen, dass Politik Probleme sieht und handelt. Im Moment passiert das auch - zur EnergiePREISkrise hat die Ampel gehandelt, der große Crash ist ausgeblieben. 10/
1
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254
Ausgerechnet im Wahlkreis von MP Michael Kretschmer. Führungsschwäche auf allen Ebenen. Hinzu kommt, bis auf wenige Ausnahmen, eine ideologische Nähe der Görlitzer CDU-Stadträte (einer leugnet den Klimawandel) zur AfD. Ahnungslosigkeit gab es keine - sie wussten, was sie tun.
Diesen Norman Knauthe hat die
#CDU
#G
örlitz gerade in den Ausschuss für Umwelt und Ordnung gewählt zusammen mit der AfD im Bündnis. Soweit zum "Wir arbeiten nicht mit der AfD zusammen" von
@MPKretschmer
und
@cdusachsen
sie machen nicht mal vor Identitären halt.
#noafd
#ltwsn
18
357
557
11
119
241
Aus Worten werden Taten. Sprache hat Macht. Dauernde Hetze gegen Bündnisgrüne, ungeprüfte Übernahme & Verbreitung falscher Informationen - jeder Demokrat, insbes. in Führung & Verantwortung, trägt
#Verantwortung
für das gesellschaftliche Klima in diesem Land.
#Sachsen
#Demokratie
In der gestrigen Nacht wurde versucht, unseren Informationsstand am
#TagDerSachsen
in Brand zu setzen.
@VaLippmann
: Wir verurteilen den Angriff auf unseren Stand. Diese verwerfliche Tat trübt den Blick auf ein weitgehend gutes Wochenende im Erzgebirge.
163
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443
31
53
242
Was unter
#Kriegstreiber
los ist, suggeriert, dass 🇩🇪 Tausende Militärexperten & Außenpolitiker hat. Friendly reminder: Kriegstreiber sitzt im Kreml. Einen Diktatfrieden kann es nicht geben. Frieden heißt: eine souveräne 🇺🇦 auf ihrem vollständigen Territorium.
#StandWithUkraine
️
15
27
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Das sind keine 'Kritiker'. Das sind Leute mit rechter Gesinnung, die gewaltbereit sind und enthemmt wüten. Diese sog. 'Freien Sachsen' sind ein Sammelbecken von finsteren Gestalten. Das muss Konsequenzen haben. Ich bin bestürzt.
4
37
189
@Die_Gruenen
so: macht 🇩🇪 nicht abhängig von russischem Gas. Baut Erneuerbare Energien aus. Nein zu
#NordStream2
. Energiepolitik ist Sicherheitspolitik.
Jahrelang
#CDU
so: Erneuerbare = Ideologie! Ausbau gebremst, blockiert. CDU jetzt: Grüne sind schuld!
Merkt ihr selber, ne?
6
33
173
...gefährdet werden. Die feiern gerade, dass sie das staatliche Gewaltmonopol zurückgedrängt haben. Diese Bilder erschüttern mich zutiefst und es ist verstörend, was sich heute abgespielt hat. Nach Berlin, nach Chemnitz.
@MPKretschmer
- was nun? Was machen wir mit
#le0711
?
17
30
154
Ein paar Christdemokraten mit klarem Blick gibt's noch: "Die Grünen können maximal unsere Wettbewerber sein. Aber sie sind eine demokratische Partei. Der Gegner, der Feind steht hoffentlich klar rechts außen. Und Demokratinnen und Demokraten hassen einander nicht."
@wanderwitz
„Wenn
@MPKretschmer
die Ukraine am Dresdner grünen Tisch neu aufteilt, fällt mir nichts mehr dazu ein“, sagt
@wanderwitz
. Die Ost-
#CDU
fische zuweilen in „trübem Gewässer“. Im Interview spricht er über Regierungsperspektive der
#AfD
, Merz und rote Linien:
6
51
135
3
20
150
#Sachsen
hat Platz und Möglichkeiten. Nicht nur Herz.
Kinder, geflüchtet aus Not, leben unter elenden und erbärmlichen Zuständen seit Wochen auf den griechischen Inseln. Wir können etwas tun - das überfordert uns nicht. Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe - handeln wir endlich!
14
33
151
Es reicht. Schon lange. Wir haben Instrumente einer wehrhaften Demokratie - die sollten zum Einsatz kommen gegen rechte Umtriebe und Schandtaten. Die Zeit der Zögerlichkeit ist vorbei.
#noNazis
#noAfD
#ZusammenGegenRechts
3
41
150
Thread: Jegliches Maß für
#Menschlichkeit
ist hier verloren gegangen. Innenminister
#W
öller ist verantwortlich dafür, dass sächsische Ausländerbehörden in vielen Fällen Entscheidungen treffen, die so nicht getroffen werden müssten. 1/X
Familie Imerlishvili hat acht Jahre in Pirna gelebt. Fünf der sieben Kinder wurden in Deutschland geboren, die Älteste besuchte das Gymnasium. Dieses Video ist am Tag nach ihrer
#Abschiebung
in
#Georgien
entstanden, dessen Landessprache die Kinder nicht verstehen.
#Sachsen
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2K
6K
12
51
139
Danke. An die vielen Menschen, die für ein weltoffenes Görlitz gewählt haben!
@akk
@cdusachsen
@CDU
Das war ein gemeinsamer Erfolg vieler. Es als CDU-Erfolg darzustellen, zeigt, dass Sie nicht verstanden haben, was hier in
#sachsen
passiert. Mein Dank gilt sowohl
#ursu
aber vor allem
@FranziskaOL
und den vielen engagierten Wähler*innen aus den verschiedenen politischen Spektren
20
87
2K
4
9
145
MP
#Kretschmer
will scharfe Abgrenzung von den Grünen im Bundestagswahlkampf. Nun. Inhaltlich ist das echt nich' schwer. Wir haben Inhalte, die Union nicht. "Ziel müsse eine bürgerliche Regierung sein."
Was immer das sein möge, definiert schon lange nicht mehr die Union.
5
19
134
Aktionen wie diese an meinem Regionalbüro in Zittau sind, im wahrsten Sinne des Wortes: Mist. Schade um den guten Dünger. 🙄
Was glaubt man, so zu erreichen?
@Bauern_Verband
@Gruen_WGuenther
,
@VZschocke
& ich sind klar gegen Hauruck-Mehrbelastungen für Landwirte.
#Agrardiesel
3
18
138
Wir
@Die_Gruenen
übernehmen Regierungsverantwortung🚦für ein besseres
#Klima
in Deutschland - gesellschaftlich & ökologisch. Das ist eine große Herausforderung & die möchte ich gern als sächsische Bündnisgrüne im
#Bundesparteirat
begleiten.
#osten
#bdk
➡️
26
14
129
Die Görlitzer CDU-Fraktion im Stadtrat wählt einen Waffennarren & Sympathisanten der Identitären Bewegung in den Umweltausschuss. Beschäftigter der JVA Görlitz. Sie wussten, wen sie wählen und stehen ideologisch der AfD nahe. Es ist der Wahlkreis von
@MPKretschmer
.
#sachsen2019
4
69
115
Für Alle gilt Recht & Gesetz. Das gilt auch für den stellvertretenden Landrat in
#Bautzen
. Rechtsbruch mit Ansage? Ein Prüffall für die Rechtsaufsicht.
Auf dieser Welle zu schwimmen, stellt ein Zeugnis aus.
#Landratskandidat
#Witschas
#CDU
#anbiedern
#populismus
@_FriedrichMerz
10
15
120
Erneut wird die sächsische Gesundheitsministerin
@Koepping
an ihrem Privathaus aufgesucht von Anti-Corona-Gruppe. Rädelsführer ist u.a. ein AfD-Abgeordneter des
@sax_lt
. Als
@SaxGruen
gilt unsere
#Solidarit
ät Petra
#K
öpping. Das ist inakzeptabel und gehört geahndet. 1/2
4
18
123
📍Brandmauern gibt's doch auf kommunaler Ebene kaum mehr zwischen AfD und CDU. Das ist Realität, nicht Einzelfall. Dass das jetzt völlig ok sei, erklärt
#Merz
mal so im Vorbeigehen. Wäre sein Job nicht ein anderer? Der Glaube, man könne Wähler von rechts zurückholen - Nonsens. 3/
4
5
111
Der Glaube, man müsse nur fest genug auf die Grünen einschlagen, um den Lauten ein Angebot zu machen - das ist schräg, das ist gefährlich, das ist jenseits jeder Verantwortung für's Gemeinsame: unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. 4/
2
4
107
@_FriedrichMerz
@BR24
Hören Sie auf mit diesen Märchen. Ihre Stimmungsmache heizt an & hetzt auf. Das ist ein Schlag ins Gesicht Aller - insbes. der Wirtschaft - die aktiv an den Chancen unserer Zeit arbeiten und vorangehen. Die sind Alle längst weiter als Sie.
Sie sind ein Platzhalter, mehr nicht.
5
6
108
...aber die Auseinandersetzung gehört zivilisiert & fair geführt. Alles Andere zeigt tiefe Verachtung gegenüber unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung & bringt klar zum Ausdruck, dass es Menschen gibt, die diese fallen sehen wollen. Wehren wir uns gemeinsam dagegen! 2/2
1
8
113
Das war ein Gänsehautmoment. Ich bin froh, dass mit
@nouripour
ein Mann mit Herz und Haltung keinerlei Zweifel daran lässt, wo wir als
@Die_Gruenen
stehen: an der Seite aller Frauen, die unterdrückt, verfolgt, ermordet werden.
#Iran
#Ukraine
#Afghanistan
#stopviolenceagainstwomen
An alle Frauen im
#Iran
, der
#Ukraine
, in
#Afghanistan
oder in Saudi Arabien – Wir stehen an eurer Seite.
#IranProtests
#BDK22
2K
648
3K
78
18
107
Ich danke Allen für die Unterstützung & freue mich auf die Zusammenarbeit. 2012 saß zuletzt ein:e Vertreter:in der
@gruene_sachsen
im Parteirat.
Ich freue mich, dass wir mit
@HeikoKnopf
im Vorstand &
@gruenekatha
Perspektiven aus
#Ostdeutschland
in die Partei einbringen können.🌻
Die ersten 6 Mitglieder des Parteirats sind gewählt. Herzlichen Glückwunsch
👉 Annalena Baerbock
@abaerbock
👉 Katharina Dröge
@katdro
👉 Britta Haßelmann
@BriHasselmann
👉 Katharina Horn
@gruenekatha
👉 Franziska Schubert
@FranziskaOL
👉 Katharina Schulze
@KathaSchulze
#dbdk22
66
37
500
15
6
105
Statt Tür und Tor für die Zusammenarbeit mit Verfassungsfeinden weit aufzumachen, sollte die Hinwendung zu genau den Anderen erfolgen: Jenen, die dieses Land tragen und gestalten wollen, die Menschen, die ihr Umfeld, ihre Heimat gestalten und an einer Zukunft arbeiten. 8/8
1
5
93
Format. Haltung. Wahrhaftigkeit.
#RobertHabeck
#WeStandWithIsrael
Vizekanzler und Bundesminister Robert Habeck zur Dimension des Terrors und unserer Solidarität mit Israel.
1K
3K
11K
6
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100
"Das war kein Versehen, kein Ausrutscher und schon gar kein Einzelfall" - ein kluger, lesenswerter Text zum Schulterschluss zwischen CDU und AfD von
@Stefan_Locke
.
#Sachsen
#Brandmauer
@_FriedrichMerz
5
30
102
"Es scheint, als wäre etwas spürbar krasses in der Luft und ich spüre, dass es immer schlimmer wird. Dinge, die vor etwa 10 Jahren noch als handfeste Skandale galten, werden heute als normal angesehen. Wenn die
#AfD
solche Äußerungen von sich gibt, kann ich das irgendwie... 1/2
1
10
98
Wie kommt man eigentlich dazu, der
#Ukraine
zu "empfehlen", sie möge doch aufgeben, da "sie diesen Krieg sowieso nicht gewinnen kann."? Was ich dieser Tage höre und lese, zeugt auch von Dumpfbackigkeit bestimmter intellektueller, deutschsprachiger Kreise. Wende mich ab.
6
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93
📍Verantwortung hat man auch als größte Oppositionspartei im Bund.
#Merz
meint offensichtlich, Verantwortung fürs Ganze endet, wenn man nicht mehr die Macht lenkt.
Ein trauriger und folgenreicher Fehlschluss.
Das Verständnis von Opposition, was Merz offenbart, ist arm. 7/
1
3
89
#Merz
macht mit seinem Agieren den Weg frei für diejenigen, die Axt an unsere Freiheit, unsere
#Demokratie
, unsere Verfassung legen wollen. 5/
1
6
89
#Ostdeutschland
ist voller engagierter, herzlicher, kreativer Menschen. Sie halten
#Gesellschaft
zusammen & gewinnen
#Neuland
. Ich begleite das Programm "Neulandgewinner" seit über 10y & freue mich, in
#Sachsen
Unterstützung für viele, so wichtige Projekte verankert zu haben.
Auf dem Land, in Ostdeutschland und engagiert!
Das Überland Festival bringt Jahr für Jahr in Görlitz Menschen zusammen, die in ihren ländlichen Regionen was verändern wollen.
Heute besuche ich zusammen mit
@FranziskaOL
dieses wunderschöne, mutmachende Festival.
2
8
52
4
14
92
...Grenzen. Es geht mitnichten nur um die legitimen Anliegen des
#Bauernprotests
. Da nutzen gerade ganz Andere den Zug. Aufrufe zum Umsturz, zu Lynchjustiz, sichtbare Enthemmung - das ist gefährlich für unsere demokratische Grundordnung. Hört auf, so unbekümmert zu sein. 2/2
1
14
95
Es ist unerträglich. Hamas hat morgen dazu aufgerufen, in Europa jüdische Einrichtungen und jüdische Menschen anzugreifen. Wer
#niewieder
ernstmeint, der kann hier nur eine klare Haltung haben. Es gibt nichts, aber auch gar nichts, was hier zu relativieren ist.
#WeStandWithIsrael
4
18
93
Ein Urteil, auf das Viele gewartet haben: Familie
#Imerlishvili
aus Pirna darf nach
#Sachsen
zurückkehren. Das OVG hat entschieden, dass die Abschiebung der Familie rechtswidrig war. Ich hoffe, dass dieses Urteil für die sächsische Abschiebepraxis richtungsweisend sein wird.
Familie
#Imerlishvili
durfte nach Ansicht v.
#OVGBautzen
nicht aus
#Pirna
nach
#Georgien
abgeschoben werden. Das Gericht urteilt, dass Freistaat
#Sachsen
Wiedereinreise und Duldung ermöglichen muss. Die Familie darf vorerst in ihr altes Leben zurückkehren.
10
35
140
2
17
90
Bei allen möglichen Hieben, die man sich nach der
#BDK23
wird gegenseitig verzeihen müssen -
@HeikoKnopf
, der als wiedergewählter stellv. Bundesvorsitzender das beste Ergebnis bekommen hat, als 'Pausenclown' zu bezeichnen, ist richtig daneben.
#Solidarit
ät
19
10
93
Mit 16 erlebte ich in der
#Oberlausitz
unvergessliche, schrammelige, ohrenbetäubende Konzerte - Punk, Ska, Oi. 'Trabireiter', 'Elektrospucke', 'Drahtknecht', 'Mutabor' fand' ich damals herrlich. Jugendzeit: Suche, Rebellion, Provokation - Charakterbildung.
@Ka_Meier
#solidarit
ät
0
5
88
"Es geht darum, in der Gesellschaft wieder einen Grundkonsens zu diskutieren, wie wir miteinander leben, was Anstand ist, was Werte sind. Es geht darum, Politik zurückzuholen in die Lebensrealität der Menschen."
1
15
86
@jana_hensel
Ein Problem in der Kommunikation über Politikerinnen war von jeher, die getragene Kleidung und das Outfit zu kommentieren. Statt den Inhalt, die Persönlichkeit, die Fähigkeit. Es braucht mehr weibliche, starke Politikerinnen - das Outfit ist mir da persönlich egal.
3
0
88
So liebe Leute. Auf geht's. Montag wird getanzt, nicht nur spaziert. Unterstützt Jene, die seit Jahren für das freundliche Gesicht dieses Landstrichs stehen. Nach Görlitz kommt man auch mit dem Zug. Und die Stadt ist überdies immer einen Besuch wert.😉 Nicht nur montags.
#Osten
@PaulaPiechotta
Es ist stets leicht, aus der Ferne mit dem Finger zu zeigen.
#G
örlitz kann aber mehr. Viel mehr. Es wird Zeit, die andere Seite zu unterstützen. "Görlitz bleibt bunt" braucht Spenden & Präsenz. Am 31.7. gibt's die nächste Gelegenheit. Überparteilich, zivilgesellschaftlich.
1
9
33
5
33
82
@aushoywoj
Dann wählt halt nicht
#CDU
. Das muss man den Leuten immer wieder sagen in den nä. Monaten. Das stärkt nämlich solche Ideologien.
Ich hoffe, die progressiven Menschen geben nicht erneut Leihstimmen & glauben Märchen vom 'taktischen Wählen', was aus Gründen insbes. CDU erzählt.
3
11
84
Als Bündnisgrüne im ländlichen Raum erwarte ich genau das.
Lukas Beckmann hat mal gesagt, dass Politik dann gut ist, wenn sie die Aufgaben erkennt & handelt.
@ABaerbock
zeigt, dass sie das kann.
#daseinsvorsorge
#regionalentwicklung
#l
ändlicherraum
#kanzlerkandidatin
#btw21
Wenn der Bus nicht mehr fährt, Geschäfte schließen, Mobilfunknetz fehlt, ziehen Menschen vom Land in die Stadt. Ich möchte daher regionale Daseinsvorsorge im Grundgesetz verankern & zur Priorität der nächsten Bundesregierung machen.
903
703
7K
3
6
80
Mal schön bei der Wahrheit bleiben,
#CDU
. Die
#Bezahlkarte
kann ohne Gesetzesänderung kommen - so war das vereinbart. Es sind v.a. CDU-Leute, die jetzt die zügige Einführung dadurch verzögern, dass sie Rechtsänderung verlangen, die's dafür nicht braucht. Ablenkungsmanöver 👎. 1/2
4
16
81
#G
örlitz zieht nach. Ohne Zögern habe ich Erklärung mit erstunterzeichnet. Das ist die
#Oberlausitz
, die mich stolz macht. All diese couragierten Menschen machen für mich
#Heimat
aus. An ihrer Seite stehe ich.
#ZusammenGegenCorona
#Wahlkreis
#CoronaSN
➡️
3
12
78
Einer der größten Zankäpfel in den Koalitionsverhandlungen - ohne
#P
ödelwitz wären wir als BÜNDNISGRÜNE nicht in diese
#Sachsenkoalition
gegangen. Wir haben gerungen & uns durchgesetzt. Jetzt folgt die Umsetzung. Gut so! Und jetzt:
#M
ühlrose retten.
#AlleDoerferBleiben
#endcoal
Die Dörfer
#P
ödelwitz &
#Obertitz
bleiben erhalten! An diesen
#Erfolg
gilt es anzuknüpfen & auch den Erhalt anderer Dörfer in
#Sachsen
sicherzustellen. Wir kämpfen weiter an der Seite derer, die für ihre historischen Dörfer &
#Klimagerechtigkeit
einstehen🌻
1
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55
1
14
78
#Habeck
übernimmt jeden Tag Verantwortung für das, wofür nicht er ursächlich verantwortlich ist: wie schizophren das doch ist, dass ausgerechnet Jene, die dafür verantwortlich sind & die
#Energiewende
gebremst haben, jetzt die Klappe aufreißen.
#CDU
#Energiepolitik
Das
#GasAuktionsmodell
ist noch nicht ausgereift ist, da die
#DatenBasis
fehlt, wo genau die Gasverbräuche liegen, so Wirtschaftsminister Robert
#Habeck
. Es sei eine "Verdrehung der Wirklichkeit", wenn gerade Jens Spahn &
#CDU
ihm nicht genügend Vorbereitung vorwerfe.
@bmwk
53
241
945
2
13
76
In der Krise wird von der "Stunde der Exekutive" gesprochen. Zielgerichtetes Handeln ist wichtig, dennoch: das darf nicht zum Freifahrtsschein exekutiver Allmacht werden. Die Parlamente müssen in diesen Zeiten an den Entscheidungen beteiligt werden und sein. /1
3
14
76
18.000 neue Balkonkraftwerke für
#Sachsen
! Soviel ist drin in der Förderung, die morgen startet. Bewusst unbürokratisch, damit Viele mitmachen können. 🤝
#energiewende
Gefördert aus dem Sächsischen
#Klima
|fonds, der unter Bündnisgrüner Regierungsbeteiligung eingerichtet wurde.
Jetzt geht's los: Ab morgen sind Förderanträge für das eigene
#Balkonkraftwerk
bei der
@sab_foerderbank
möglich🥳
Zum Start hat
@FranziskaOL
mit
@Gruen_WGuenther
in Taucha ein Balkonkraftwerk in Betrieb genommen. Gemeinsam packen wir die
#Energiewende
an!
4
22
57
6
20
76
'Freie Sachsen'? Das ist radikalisierter Hass, der Grenzen überschreitet! Zum wiederholten Male: Impfzentren werden angegriffen, Testzentren angezündet, Impfärzt:innen als Mörder diffamiert. Und währenddessen: Verständnis für Anti-Corona-Demos durch Innenminister
#W
öller. 2/
5
9
73
MP
#Kretschmer
tritt um sich. Äußerungen offenbaren vor allem ein Ablenken der eigenen Verantwortlichkeit dafür, wieviel wir in diesem Land zu reparieren haben.
Wer keine Inhalte hat, macht so Wahlkampf. Unser Stil ist das nicht.
#Sachsen
Meine Replik 👉
Ein angriffslustiger
@MPKretschmer
, Ministerpräsident einer schwarz-rot-grünen Koalition, im Interview: Die SPD hat die AfD stark gemacht und die Grünen spalten das Land 👇
@RND_de
31
10
32
3
19
77
Nich schlecht, wa? Musste erstmal machen. 😉 Alles richtig gemacht bisher. Wäre ich nicht angetreten, hätte Görlitz seit gestern Abend einen AfD-Oberbürgermeister.
Aber hier:
Bitte mal einen fetzigen Applaus für
@FranziskaOL
und ihr 27,9 Prozent-Ergebnis bei der Oberbürgermeister-Wahl in
#G
örlitz.
Es ist noch lange nicht alles schlecht.
2
5
32
4
2
77
Danke,
#FDP
.
Und jetzt warte ich auf das fancy sharepic der sächsischen CDU mit der Aufforderung an die FDP, ihre Blockade aufzugeben.🍿 Oder machen die das nur gegen Grüne und Robert Habeck? Kann ich doch kaum glauben. 🤓
#Sachsen
#Solarindustrie
#Resilienzbonus
Die Blockade der
#FDP
beim Resilienzbonus treibt die Solarindustrie aus unserem Land & schadet unserer Wirtschaft. Das unterstreicht Ankündigung von
@meyerburger
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Wenn wir jetzt nicht handeln, wiederholt sich Niedergang dieser Zukunftsbranche in
#Sachsen
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Es geht beim Klima- & Transformationsfonds nicht um Grüne Hobbyprojekte. Es geht um Industrie- und Wirtschaftspolitik & eine deutsche Antwort auf wirtschaftspolitischen Kurs der USA & China.
#Ostdeutschland
spielt dabei mit Milliarden an geplanten Investitionen eine große Rolle.
In der Diskussion um die Haushaltspolitik des Bundes ist die sächsische Grünen-Fraktionsvorsitzende
@FranziskaOL
für eine Reform der Schuldenbremse. Der Fokus solle nicht auf Sparen, sondern der Wirtschafts- und Industriepolitik liegen. 🎧
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@Gripskrams
@gruene_sachsen
Ich denke mal, die Leier von "Die Grünen sind die Behinderer und Blockierer" von
@MPKretschmer
dürfte damit nachhaltig einen Gegenbeweis bekommen haben. 🙂
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In der
#Sachsenkoalition
lernt man Leidensfähigkeit. Aber es schmerzt, zu sehen, wenn Koalitionspartner
#CDU
sich komplett verrannt hat. Hardcore Opposition gegen die
#Ampel
zu machen: ok, geschenkt. Nur trifft diese ungesunde Fixierung gerade richtig arme Menschen. 1/
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Anständig.
Ich bin froh, daß Octavian
#Ursu
OB von
#G
örlitz wird. Und erschrocken, wieviele Stimmen AfD dort wiederum erhalten hat. Gut, daß im 2. Wahlgang die starke grüne Kandidatin
@FranziskaOL
dazu gelegt hat. Vielen Dank dafür. Demokraten konkurrieren miteinander, stehen aber zusammen.
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Und, natürlich: sein Problem ist ja der Linksterrorismus.
#fail
Ich bin wütend. Wer schützt die Demokratie? Ich erwarte, dass der Innenminister seine Prioritäten ordnet & mit der angezeigten Konsequenz gegen diese irren Demokratiefeinde klare Kante zeigt. 3/
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...muss Vorrang haben vor Schonung radikaler Spaziergängern, die Systemsturz skandieren. Heute Abend wurde Petra
#K
öpping bedroht - wir stehen an ihrer Seite. Hier gibt es keine Parteifarben, hier sind wir Menschen, die erschüttert sind. Wir sind stärker, verlasst euch drauf. 5/5
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Zusammenhalt durch Aufbruch: der Parteirat von
@gruene_sachsen
hat einstimmig beschlossen, in Sondierungsgespräche mit
@cdusachsen
&
@SPDSachsen
zu gehen. Erlebe meine Partei gut vorbereitet, strukturiert und sachlich. Was ich beitragen kann, werde ich beitragen.
#Sachsen
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Seh' ich auch so. Das Eindringen in die Privatsphäre, den Bereich der Familie, ist inakzeptabel. Der Dummfug, den die Leute da vortragen, lässt mich fremdschämen für meine Heimatregion. Dieselben heulen dann 'rum, dass Lehrer, Ärzte nicht hierher wollen & 'die Jugend' weggeht.🤦♀️
Dass sich eine Menschenmenge vor dem Privathaus des Ministerpräsidenten versammelt, ist ein absoluter Tabubruch und übergriffig.
#Kretschmer
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Ich wünsche mir für
#Sachsen
ein Finanzministerium, das mit Zuversicht statt Angst Politik macht. Es braucht Investitionen in
#Bildung
,
#Gesundheitsversorgung
,
#Energiewende
,
#Klima
(im doppelten Sinne). Gerede von einer Haushaltssperre ist Unsinn.
und 👇
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#Gemeinsam
gehen wir
@gruene_sachsen
in die Landtagswahl 2024. Wir arbeiten für ein
#Sachsen
, das zuversichtlich in die Zukunft geht und für ein besseres Klima im doppelten Sinn - mit den Menschen, die sich für ein freundliches, ökologisches, weltoffenes Sachsen einsetzen.
Mit einem starken
#Team
ziehen wir in die Landtagswahlen 2024.
@Ka_Meier
,
@Gruen_WGuenther
und
@FranziskaOL
sind unsere prägenden Personen in der Koalition. Sie haben Blockaden gelöst, die so lange unlösbar schienen. Mit diesem Team ist
#Sachsen
endlich in Bewegung gekommen.💪
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Vergleich im Landkreis Görlitz absolute Zahlen: 6818 (2019) zu 3944 (2014). Das ist das eigentliche Ergebnis. 42% mehr Menschen haben hier
@gruene_sachsen
gewählt. In
#G
örlitz ist der Zuwachs 58%. Das ist das eigentliche Ergebnis unserer Arbeit der letzten Jahre.
#Sachsenwahl
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Die Durchsetzung & Kontrolle der Regeln macht deutlich, dass hier nicht die Leute das Sagen haben, die brüllend ihr aberwitziges Verständnis von 'Freiheit' kundtun.
Der Schutz derer, die sich an die Regeln halten, die Verantwortung übernehmen, an welcher Stelle auch immer,... 4/
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In
#Sachsen
gibt es ca. 40.000
#Sorben
und Sorbinnen - nun gibt es endlich auch eine Broschüre über den 7.
@sax_lt
in sorbischer Sprache, einer der offiziellen
#Minderheitensprachen
in Deutschland. 💪🏼 Ergebnis beharrlicher Arbeit Vieler für
#Gleichberechtigung
. Skónčnje.
#serbsce
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"Volle Solidarität" heißt, Russland aus
#SWIFT
auszuschließen und vollständig zu isolieren. Ich habe null Verständnis für dieses Zögern.
#EUCO
#Bundeskanzler
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Herr Kretschmer ist nicht Teil der Lösung. Sondern des Problems. I told him several times.
Ich so: "Du sagst mir zu oft, dass wir
@Die_Gruenen
die Blockierer und Verhinderer sind."
Er so: "Na so oft sag ich das auch nicht."
Ich so: "Doch."
@chris80scholze
@FranziskaOL
@StadtGoerlitz
Und der Landesvorsitzende und
@MPKretschmer
zur gleichen Zeit: "Wer es gut meint mit diesem Land, muss Kompromissbereitschaft zeigen. Daran mangelt es bei den Grünen oft."
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