Geht‘s in „Berufung“ oder „Revision“? Heißt es Sicherheits- oder Sicherungsverwahrung? Typische Fragen (nicht nur) für Gerichtsreporterinnen und -reporter habe ich in der „gelben Reihe“ (Journalistische Praxis) beantwortet. Erscheint gedruckt Ende August.

RT @KlausHempel2: Im #TVDuell ging es auch um das Thema Zurückweisungen. Scholz und Merz widersprachen sich bei Rechtsfragen. Wann sind Zur…

Über die rechtlichen Fragen kann man streitig diskutieren, s.u. Wichtig als Grundlage ist: Art. 16a Grundgesetz hat nicht nur Absatz 1 und 2. Sondern auch einen Absatz 5, der auf EU-Recht/internationales Recht verweist.

Rechtlicher Hintergrund zum #TVDuell.

RT @tagesschau: Blitzauslieferung von Maja T. nach Ungarn war rechtswidrig #Bundesverfassungsgericht #Ungarn #Links…

RT @CKehlbach: #EuG: Die von #Polen (wegen der gegen EU-Recht verstoßenden Justizreform 2019) zu leistenden Strafzahlungen sind rechtens. D…

RT @KlausHempel2: Sog. #Negativzinsen auf Bankguthaben waren und sind bei Spar- und Tagesgeldkonten unzulässig. Das hat der #BGH entschiede…

Bundesgerichtshof entscheidet über Negativzinsen |

Rechtliche Hintergründe zur Debatte in Berlin heute.

RT @KlausHempel2: Zu Beginn der #Corona-Pandemie stornierten viele Urlauber ihre Pauschalreisen. Manche Veranstalter verlangten dafür Storn…

Brandanschlag Saarlouis, Fall Yeboah: Hier das Video der BGH-Urteilsverkündung von heute bei @phoenix_de.

RT @tagesschau: BVerfG: Tübingens Verpackungssteuer kann bestehen bleiben #Tübingen #Verpackungssteuer

RT @tagesschau: Gefährdungslage: Laut Generalbundesanwalt "keine Entwarnung" #Interview

In unserem Podcast-Gespräch begründet Generalbundesanwalt Rommel, warum er die Ermittlungen zu Magdeburg nicht übernommen hat. Weitere Themen: Freilassung „Tiergartenmörder“, Nordstream, islam. und rechtsextr. Terror, RAF, „Reichsbürgerprozesse“ u.a.

RT @Tatort: Wir haben Nachschlag zum #Tatort. In der #ARDMediathek seht Ihr die juristische Nachbearbeitung des Falls "Verblendung" von ARD…

@Jorg_HAM @KlausHempel2 Moin. Steht im Urteil nicht drin, ob einstimmig. Und nur sieben auf der Richterbank, weil einer krank. Wurde zu Beginn mitgeteilt.

Heute das BVerfG-Urteil Bremen gegen DFL: Wer zahlt die Polizeikosten bei Risikospielen? ⁦@phoenix_de⁩ überträgt live ab kurz vor 10.

Der Rückblick auf die Woche in Karlsruhe - in unserer neuen Podcastfolge.

EGMR-Urteil zu Pushbacks in Griechenland | unser Bericht auf

Hier der ganz persönliche juristische Jahresrückblick vom gesamten Team der ARD-Rechtsredaktion. Grundgesetz-Geburtstag, Stutthof-Urteil, Ramstein, Resilienz, der Wolf, Klima-Seniorinnen, ein Urteil mitten in der Nacht und vieles mehr. Reinhören lohnt.