Was ist passiert?
- Ramelow hat allen Träger*innen der Kufiya pauschal Antisemitismus vorgeworfen.
- Die Debatte darum, dass es einen Genozid in Gaza gibt, sei von verschiedenen Richtungen “antisemitisch” geprägt.
- Er fordert bei Bildern aus Gaza “den Kontext” des 7.10, als ob dadurch das Massaker an ca. 40.000 Menschen und die Vertreibung von fast zwei Millionen Palästinenser*innen zu rechtfertigen wären
- Netanyahus Handeln redet er als “schwierige Art des politischen Vorgehens” klein.
Wir fordern außerdem eine innerparteiliche Aufarbeitung dieses Vorfalls, & nachhaltige Veränderungen, um den strukturellen Rassismus in der Partei anzugehen. Wir sind bereit uns an diesem Prozess zu beteiligen, und werden uns im Zweifel auch für personelle Konsequenzen einsetzen.
Diese Aussagen verharmlosen das Massaker an der palästinensischen Bevölkerung und sie entmenschlichen das palästinensische Volk.
Ramelow unterstellt Palästinenser*innen und allen, die sich für sie einsetzen, pauschal Antisemitismus.
Die Aussagen von Ramelow sind NICHT LINKS. Sie sind für einen Spitzenkandidaten nicht tragbar. Ebenso wie S. Wagenknecht ist Bodo nicht von der Partei legitimiert, auf Bundesebene für sie zu sprechen, während er gleichzeitig mit seinen Aussagen gegen ihre Beschlüsse verstößt.
Ramelow ist nicht nur Ministerpräsident von Thüringen, er ist auch Aushängeschild der PDL. Gerne wird er als vermeintlich nahbares Gesicht der Partei auf Wahlkampfauftritte oder in Talkshows gesendet. Diese Woche bei Lanz hat sich jedoch gezeigt, warum er dafür ungeeignet ist.
Wir fordern von Bodo eine Rücknahme dieser Aussagen sowie eine Entschuldigung bei den Betroffenen von antipalästinensischem Rassismus, den er verbreitet hat. Wir fordern weiter, dass Ramelow den Völkermord in Gaza öffentlich als einen solchen anerkennt und verurteilt.
Unser Statement zu den Kommunalwahlen in der Türkei/Nordkurdistan. Als BAK Klassenkampf stellen wir uns entschieden gegen die Unterdrückung des kurdischen Volkes.
#internationalismus
#solidarit
ät
#kurdistan
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Liebe Genoss*innen,
an seinem Todestag wollen wir an den Genossen Ernst Thälmann erinnern. Trotz seines teils widersprüchlichen Erbes ehren wir seinen Kampf gegen Faschismus und Militarismus. 1/5
Wir haben ein Interview bei Klasse gegen Klasse (
@KGK_News
) gegeben.
Es geht um die Zukunft der Partei die Linke, und wie wir vorhaben, sie mit euch gemeinsam nach Links zu bewegen! [1/2]
Mit der Ankündigung, dass Israel Hilfslieferungen der UN-Hilfsorganisation UNRWA in den Norden des Gaza-Streifen komplett stoppen wird, verschärft sich der genozidiale Krieg gegen die Palästinenser*innen vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit um eine weitere Stufe. 1/2
#handsoffstudentrights
Heute laufen wir zum Berliner Abgeordnetenhaus, um gegen die neusten Angriffe auf Palästinasolidarität und auf studentische Rechte zu protestieren!
Wir stellen folgenden Antrag an den Bundesverband der Linksjugend. Ihr wollt uns helfen? Dann sendet eine DM an
@lijusolid
und sprecht euch für unseren Antrag aus! 1/4
Unsere Delegation und weitere hunderte Interessiere wurden heute durch die Berliner Polizei an der Teilnahme gehindert. Anschließend wurde es uns erschwert, die zur Versammlung erklärte Warteschlange zu verlassen und uns der Besetzung am
#platzderrepublik
anzuschließen.
aufmerksam machen und veröffentlicht Fotos zu diesen Aktionen anschließend.
Begründung: Wir begrüßen das Statement des Bundesverbandes und haben dieses ebenfalls veröffentlicht und gehen damit einher, dass es nun mehr Druck braucht, um die drohende humanitäre Katastrophe 3/4
Der BSp*R möge beschließen:
Der Bundesverband der linksjugend [‘solid] ruft seine Basisgruppen und Landesverbände dazu auf, Kundgebungen, Aktionen und Infostände zu veranstalten, die einen Stopp der drohenden humanitären Katastrophe in Rafah fordern und auf die Lage vor Ort 2/4
Diesen Tag zu begehen heißt Innehalten und uns unserer antifaschistischer Verpflichtung bewusst zu werden, wie sie sich aus dem Buchenwalder Schwur ergibt: 'Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! 4/5
Der Tag der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht erinnert uns an die schrecklichen Verbrechen des deutschen Militarismus und Faschismus, der ungeheure Vernichtungswahn und der entbehrungsreiche Kampf gegen diese Schrecken, bei dem vor allem viele Büger*innen der 2/5
Sowjetunion ihr Leben ließen. Für uns ist klar: An dem Tag wurde Deutschland befreit und es tat sich ein Fenster auf, für eine neue Friedensordnung. Dieses antifaschistische Erbe verteidigen wir! 3/5
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.' In ehrendem Gedenken an die Opfer des deutschen Faschismus und die gefallenen Befreier*innen. 5/5