Mitglied des Deutschen Bundestages. Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen 2017-2021
Die AfD hat heute im Bundestag die Unruhen in 🇫🇷missbraucht für Hetze gegen Menschen mit Einwanderungsbiographie in 🇩🇪. Gewalt ist inakzeptabel. Wir stehen an der Seite der französischen Polizei. Aber Hetze und Spaltung vergiften unser Land. Die AfD ist eine Gefahr für den
Wenn der Stil von Robert Habeck zur politischen Kultur in Deutschland wird, pro und contra abwägend, nachdenkend, gegen populistische und moralisch überhebliche Einfachlösungen, dann stehen wir wirklich vor einer Zeitenwende. Es wäre gut für das Land.
Von der AfD als Präsidentschaftskandidat nominiert zu werden, ist keine Ehre, sondern eine Schande. Wer dies als Christdemokrat überhaupt erwägt, schädigt das Ansehen der Union, verletzt ihre Werte und hat in der
@CDU
nichts verloren.
#Otte
Der heutige Tag mit der Wahl des Bundeskanzlers ist der demokratische Abschluss eines intensiven Wettbewerbs. Auch wenn wir für ein anderes Ergebnis gekämpft haben, können wir glücklich sein, dass in unserem Land der Respekt unter Demokraten so stark ist. Dies müssen wir bewahren
Man muss diese Typen nur im Originalton reden lassen: Höcke will das Versöhnungswerk, das Konrad Adenauer u Helmut Kohl aufgebaut haben, sterben lassen. Frieden, Wohlstand, Freiheit, offene Grenzen u gemeinsame Währung in 🇪🇺: alles soll sterben. Diese Partei war nie die CDU der
#AfDBPT23
| "Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann", so der Vorsitzende der
@AfD_Thueringen
,
@BjoernHoecke
. Die
#AfD
entscheidet auf ihrer heutigen Europawahlversammlung über ihre Kandidaten für die Europa-Wahl im nächsten Jahr.
Wir erleben einen schrecklichen Krieg in Europa. Zeitenwende heißt Gemeinsamkeiten zu suchen über Parteigrenzen hinweg. Wenn
@ToniHofreiter
die Regierung kritisiert und sich für die Ukraine einsetzt, nehme ich ihm das ab, auch ohne „ordentlichen, militärischen Haarschnitt“.
#stil
Das klingt nicht nach Enthaltung oder nach „Nicht-nur-eine-Sichtweise.“ Das ist die erforderliche, argumentativ stark und gut begründete innen- und außenpolitische Haltung Deutschlands, die weit über alle Parteigrenzen hinweg gehört und unterstützt werden muss.
Nun zum zweiten Mal nach dem 07. Oktober trifft
#RobertHabeck
, wie kein anderer in dieser Bundesregierung, den richtigen Ton. Ein starker, notwendiger Auftritt. .
Glückwunsch an Ampel-Koalition vor allem zu Stil und Form der Verhandlungen. Vertraulichkeit ist eine wichtige Voraussetzung für Vertrauen. Das muss auch die Union wieder lernen. Schade, dass Chance auf Digitalisierungsministerium und Nationalen Sicherheitsrat vertan wurde.
Wenn Journalisten und Regierungsmitglieder sich über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze hinwegsetzen und jemand an die Rechtslage erinnert, ist er kein Troll. Besser uneuropäischen Zwang und nationalen Alleingang beenden. 🇪🇺
Die Wohlstandsrassisten in Sylt haben einen hohen persönlichen Preis für ihre Hetze bezahlt. Glaubwürdig ist das Engagement für eine tolerante Gesellschaft nur, wenn die Gewalttäter an der
@HumboldtUni
genauso zur Verantwortung gezogen werden. Sind die Rassisten und Antisemiten,
„In kürzester Zeit waren alle Namen öffentlich. Sie haben alle ihren Job verloren. Und ich glaube, als Gesellschaft müssen wir darauf achten, dass das bei allen diesen Vorfällen gilt.“ –
@ArminLaschet
im
#BerichtausBerlin
zum rassistischen Gegröle auf Sylt.
Der Satz „Wir sind im Krieg mit Putin“ ist das Gegenteil der Politik der Bundesregierung u auch unsere NATO-Verbündeten betonen immer wieder, dass wir NICHT Kriegspartei sind. Kann eigentlich in der Bundesregierung jeder daherreden wie er will, wenn es um Krieg und Frieden geht?
Mal ehrlich: Was sollen denn jetzt Kniefälle vor Putin bringen? Wir sind im Krieg mit Putin und nicht seine Psychotherapeuten. Es muss weiter konsequent der Sieg in Form der Befreiung der Ukraine verfolgt werden. Ob das Putins Psyche verkraftet ist egal
Letztes Jahr gab es Hitzetote in Kanada. Ein Grüner machte mich dafür verantwortlich. Geschenkt. Jetzt ist er selbst Minister und holt Braunkohlekraftwerke aus der Reserve. Ist er jetzt verantwortlich für Hitzetote in 🇨🇦 oder sollten wir nicht besser den Stil des Umgangs ändern?
Very impressive speech by the German Vice Chancellor. In these times the government and the opposition in Germany stand together in solidarity with Israel and Jews around the world.
#neveragainisnow
Vice Chancellor Robert Habeck on the dimension of the terror, Germanys historical responsibility and our deep solidarity with Israel. 🇮🇱
סגן הקנצלר והשר הפדרלי רוברט האבק על ממדי מתקפות הטרור הברבריות, האחריות ההיסטורית הגרמנית והסולידריות העמוקה והבלתי מעורערת שלנו לישראל 🇮🇱
Respekt für die bayerische Staatsregierung zu dieser Kurskorrektur. Nahezu ganz Europa hat die Maskenpflicht abgeschafft. Gut, dass Bayern als erstes deutsches Bundesland restriktive Auflagen und Vorschriften in Bus und Bahn abschafft.
#verh
ältnismäßigkeit
Russland ist Mitglied des Europarats. Das Urteil vom heutigen Abend gegen Alexey
@navalny
verstößt gegen alle Werte und Prinzipien der Europäischen Menschenrechtskonventionen, zu denen sich Russland verpflichtet hat. Er muss unverzüglich freigelassen werden.
#FreeNavalnyNow
Dass die CDU bei jungen Leuten auf Platz 1 liegt, ist erfreulich. Dass aber die AfD auch überdurchschnittlich von Erstwählern gewählt wird, muss wachrütteln. Die Fehleinschätzung von vielen in Politik u Medien, „Fridays for Future“ sei repräsentativ für die Jugend, ist verheerend
Das Auswärtige Amt hatte einmal den Anspruch, mit seinen hochqualifizierten Diplomaten unabhängig von politischen Farben die höchsten Ansprüche an Stil und internationalen Umgang zu pflegen. Heute verteidigt die Leitungsebene des Hauses albernste Tweets, die sich in den Wahlkampf
@GermanyDiplo
hat mehr als 6 Mio. Accounts mit wichtigen Fakten erreicht: 🇩🇪 hat bereits deutlich mehr als 50% Erneuerbare. Wir sind aus der Atomkraft ausgestiegen & verbrennen so wenig Kohle wie seit den 1960ern nicht mehr. Und unsere Energieversorgung ist und bleibt stabil. 2/2
This is so unbearably tone-deaf. “There is war in Europe” - so I am standing in the middle of new year’s fireworks going off. Boom.
“There is war in Europe … for me this meant meeting some great people”.
Have they lost their mind in Berlin?
Ich danke dem Bundespräsidenten für seinen Besuch. Uns liegt das Schicksal der Betroffenen am Herzen, von dem wir in vielen Gesprächen gehört haben. Umso mehr bedauere ich den Eindruck, der durch eine Gesprächssituation entstanden ist. Dies war unpassend und es tut mir leid.
Die Erkenntnis, dass lange Schulschließungen falsch waren, stimmt. Die These, dass „DIE“ Wissenschaft dazu geraten habe, ist schlicht falsch. Lauterbach als Dauergast bei
#Lanz
hat es propagiert. Andere haben damals gewarnt, auch viele Wissenschaftler. Wollte niemand hören
#mpk
Der Wissensstand war damals nicht gut. Trotzdem waren lange Schulschliessungen im Nachhinein betrachtet nicht richtig. Jetzt gilt es, für Kinder viel zu tun, im Gesundheitssystem geschieht das. Kinder haben Priorität: Kinderkliniken, Praxen, Medikamente
Diese Erklärung ist schlimmer als die Enthaltung. „Es gibt nicht die eine Sichtweise“, sagt Baerbock. Doch: Wenn es um 1400 bestialisch ermordete Opfer eines Terrorangriffs geht, ist Enthaltung eine Bankrotterklärung deutscher Außenpolitik. Dann gibt es nur eine Sichtweise:
Kann ein einzelner Mensch die Welt verändern? Ja. Er kann. Keine Gewalt, keine Panzer, Abzug von 350.000 sowjetischen Soldaten aus Deutschland.Freiheit für Millionen in Mittel-Osteuropa.Deutsche Einheit. Undenkbar ohne Michail Gorbatschow. Eine Jahrhundertpersönlichkeit,die fehlt
Respekt für Robert Habeck. Auch wenn die WDR-Brennpunkt-Moderatorin mit Umfragen argumentiert, entscheidet er energiepolitisch in der Sache. Kein billiger Populismus, kein „aber die Umfragen“, sondern eine sorgsame energiepolitische Abwägung der Folgen jeder Embargo-Entscheidung.
Was für ein starkes Signal der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate 🇦🇪 !
„Wir möchten, dass jeder anerkennt und akzeptiert, dass Israel existiert und dass die Wurzeln der Juden und Christen nicht in New York oder Paris liegen, sondern hier in unserer Region. Sie sind
’From the United Arab Emirates perspective, the Abraham Accords are there to stay,’’ said Dr Ali Rashid Al Nuaimi, Chairman of the Defense, Interior and Foreign Affairs Committee of the UAE Federal National Council.“
„The Abraham Accords are our future“.
„Sicherer es sitzt ein Geimpfter am Tisch als ein Ungeimpfter.“ Herr Lauterbach, Sie sind jetzt Bundesminister. Wollen Sie wirklich die Gesellschaft mit solchen Sprüchen spalten? Wenn Menschen Empfehlungen der Wissenschaft und der StiKo folgen, haben Sie diesen Ton nicht verdient
1) Kritischer Bericht, trotzdem lesenswert. Zunächst: einige Länder wehren sich, dass in Gastro frisch Geimpfter ohne Maske sitzen kann. „Zu unsicher, schlechte Kontrolle“. Kritik ist falsch. Sicherer es sitzt ein Geimpfter am Tisch als ein Ungeimpfter.
Es gibt im Infektionsschutzgesetz keine Ausnahme für Regierungsflieger. Aber merkt niemand, dass es fast schlimmer wäre, wenn es Ausnahme für Regierende gäbe? Fast ganz Europa 🇪🇺verzichtet auf Maskenpflicht, bei zumeist niedrigeren Inzidenzen. Warum dieser deutsche Alleingang?
Auf
#Regierungsfl
ügen geht es vor allem um Kommunikation. Verstehe sehr gut, dass
#Maske
da für Politik und Journalisten hinderlich ist.
In
#Schule
geht es auch um Kommunikation. Aber dort sollen 10jährige sie ab Herbst wieder tragen, 8 Stunden jeden Tag. PCR-Pool negativ?Egal.
Als der für Frieden engagierte israelische Premierminister Rabin ermordet wurde, nannte der damalige iranische Staatspräsident das Attentat eine „Strafe Gottes“. Man muss als Bundeskanzler jetzt nicht im Gegenzug die Gräueltaten des „Schlächters von Teheran“ benennen. Aber was
Ja, als Ministerpräsident habe ich vielen Grundrechtseinschränkungen in der Pandemie zugestimmt, um Leben zu retten. Jede einzelne ist mir schwer gefallen und ich habe mit mir gerungen, ob sie wirklich nötig ist. Die sachliche, mit Quellen belegte Analyse von
@KubickiWo
ist
Die Einschätzung, dass wir im Krieg mit Russland sind, teile ich nicht. Die Unterstützung der Ukraine ist richtig. Aber Verniedlichungen wie
#FreeTheLeopards
, vermeintlich lustige Symbole 🐆 oder gar Kriegsrhetorik sind unangemessen.
#besonnenheit
In was für Zeiten leben wir, in denen vor laufender Kamera offen ein Mord gutgeheißen wird? Was muss in der Erziehung dieser Menschen falsch gelaufen sein, dass sie selbst im Tod nicht ihren Hass einstellen? Man erschaudert vor diesen Abgründen.
#niewieder
Was auf dem Marienplatz in München los ist, weiß ich nicht, aber dass in Dortmund 30 Minuten nach Spielende kein Fan das Stadion verlässt, sondern 80.000 die auf dem Rasen sitzenden, niedergeschlagenen Spieler anfeuern, hat mich tief beeindruckt.
Wer durch Nötigung u Gewalt Parteitage zu verhindern versucht, beschädigt die Demokratie. Wir müssen die AfD politisch bekämpfen und gegen sie demonstrieren. Die gewalttätigen Linken in
#Essen
aber, die Delegierte bedrohen und festsetzen, spalten die Gesellschaft und stärken
Ob beim damals abgesagten Aschermittwoch der Grünen oder heute beim Parteitag der unsäglichen AfD:
Friedlicher Protest ja, auch deftig - aber Nötigung & bedrohliche Szenen schaden unserer Demokratie. Der Zweck heiligt im Rechtsstaat nicht die Mittel. Es gilt der gleiche Maßstab.
„In Kitas war Übertragungsrisiko geringer als in Familien“. Ich hoffe, dass einige der sich selbstüberheblich „Team Vorsicht“ nennenden Akteure sich bei den Kindern entschuldigen. Und wir anderen hätten uns noch stärker dem Verbotsrausch zulasten der Kinder widersetzen müssen.
Das Kitas keine “
#Pandemie
Treiber” waren ist keine Neuigkeit und das die
#Kita
Schließungen in Deutschland unnötig waren und zu gravierenden Problemen geführt haben ist auch schon länger bekannt.
Lieber
@cem_oezdemir
, danke Dir für Deine Worte. Auch Ihr (und auch Du persönlich) habt schon Gewaltdrohungen erlebt. Demokratinnen und Demokraten streiten um den richtigen Weg,aber wenn die Feinde der Demokratie Hass und Hetze verbreiten, dann stehen wir zusammen.
#zusammenhalt
Wir dürfen diesen Hass nicht zulassen. Nicht im Wahlkampf, nicht davor & nicht danach. Das ist erschütternd. Volle Solidarität mit dir, lieber
@ArminLaschet
! Der Unterschied zwischen uns Demokrat*innen ist immer kleiner als der gemeinsame Unterschied zu Extremisten.
Auf die Idee, dass ein Foto mit Erdogan an der Niederlage gegen den Fußball-Giganten Südkorea Schuld sein soll, können auch nur DFB-Funktionäre nach 3 Wochen Nachdenken kommen.
Nur mal so: Ich halte den Innenminister eines großen Landes, der 10 Jahre Regierungserfahrung in der inneren Sicherheit mitbringt, nicht für weniger qualifiziert als viele der von Medien gehandelten Abgeordneten ohne jede Exekutiverfahrung.
#BerlinerBlase
#Pistorius
Heute vor 97 Jahren wurde Reichsaußenminister Walter Rathenau nach monatelanger Hetze ermordet. Reichskanzler Wirth (Zentrum) warnte: “Da steht der Feind, der sein Gift in die Wunden des Volkes träufelt. Da steht der Feind und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“
Eine Isolationspflicht ist ein schwerer Grundrechtseingriff. Auch wenn in der Pandemie das Gefühl für staatliche Freiheitseinschränkungen und Verhältnismäßigkeit verloren gegangen zu sein scheint, ist es gut, dass BY, Ba-Wü, Hessen, S-H auch mit grünen Minister jetzt einlenken.
Wir müssen Fehler in der Corona-Pandemie aufarbeiten und denen, die Impfschäden erlitten haben, beistehen. Und in Zukunft brauchen wir mehr Respekt vor denen, die andere als die Mehrheitsmeinung vertreten. Bin heute um 19.10h zu Gast bei Berlin direkt
2/2 Der WDR hat mit dem Lied „Meine Oma ist ne alte Umweltsau“, das die Redaktion den Dortmunder Kinderchor singen ließ, Grenzen des Stil und des Respekts gegen über Älteren überschritten. Jung gegen Alt zu instrumentalisieren ist nicht akzeptabel.
Ein guter Tag für die Demokratie: Die AfD fliegt aus dem Landtag. Besiegt nicht mit populistischen Sprüchen, nicht mit Gerede von konservativer Revolution, nicht mit Rechtsruck u Ressentiments, sondern mit einem klaren Kurs der Mitte, der Moderne, der Weltoffenheit.
#DanielG
ünther
Dass sich selbst ein SPD-Bundesminister an der durch Video-Schnipsel verfälschten Diffamierung des CDU-Oppositionsführers beteiligt, zeigt, wie vergiftet unsere Debattenkultur ist. Hier spricht
@_FriedrichMerz
Klartext gegen die AfD und für erfolgreiche Menschen mit
1983 bei den großen Friedensdemonstrationen forderten Pazifisten einseitigen Verzicht auf Waffen. Ich stand auf der anderen Seite. Heute stehe ich an der Seite der Ukraine. Aber der verächtliche Ton gegen die, die Waffenlieferungen ablehnen, tut der Diskussionskultur nicht gut.
"Ratten",
"Pack",
"Maulwürfe",
"Putin-Trolle",
"Nazis",
"Blindgänger",
"Idioten",
"Blindfische",
Kleine Auswahl an Bezeichnungen hier auf
#Twitter
für die Teilnehmer der
#b2502
Friedens-Demo.
#Demokratie
in Deutschland 2023
Vice Chancellor Robert Habeck on the dimension of the terror, Germanys historical responsibility and our deep solidarity with Israel. 🇮🇱
סגן הקנצלר והשר הפדרלי רוברט האבק על ממדי מתקפות הטרור הברבריות, האחריות ההיסטורית הגרמנית והסולידריות העמוקה והבלתי מעורערת שלנו לישראל 🇮🇱
Bei Antisemitismus darf es keine Kompromisse geben. Wenn
@Luisamneubauer
das ernst meint, was sie 2021 in der ihr eigenen Art eingefordert hat, muss sie unverzüglich alle organisatorischen u finanziellen Verbindungen zu der antisemitischen
@Fridays4future
International und zu
Liebe
@Luisamneubauer
! Man kann mehr als genug an Maaßen kritisieren. Wenn man mit dieser Selbstgefälligkeit aber noch vor zwei Jahren unbestätigte Vorwürfe des Antisemtismus ggü anderen erhebt, reicht im eigenen Laden keine Distanzierung, dann sollte man Maßnahmen ergreifen.
Die Sicherheit Israels🇮🇱 ist Teil der Staatsräson unseres Landes. Enthaltung 🇩🇪ist das Gegenteil vollmundig verkündeter wertegeleiteter Außenpolitik. Gut, dass wenigstens Ungarn🇭🇺 Österreich🇦🇹, Kroatien🇭🇷 und die Tschechische Republik🇨🇿 für die Werte Europas in der UN🇺🇳 votieren.
Habe gerade mit dem Leiter unserer 2020 eröffneten NRW-Vertretung in Tel Aviv
@DrGilYaron
telefoniert. Er muss heute mit seinem Sohn im Schutzraum schlafen, um sich vor den abscheulichen Hamas-Raketenangriffen zu schützen. Unsere tiefe Solidarität gilt Israel
#StandWithIsrael
🇮🇱
Unsere Gedanken sind bei den Menschen in
#Israel
. Sie sind einem erbarmungslosen Terror durch die Hamas ausgesetzt. Der Raketenhagel auf Israel muss aufhören. Wir stehen fest an der Seite Israels! 🇮🇱
#standwithisrael
Nichts ist so wichtig wie ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine. Dass die deutsche Außenministerin auf Veranlassung des Bundeskanzlers die Sitzung der NATO-Außenminister wegen einer innenpolitischen Abstimmung verlassen muss, ist eine beschämend falsche Prioritätensetzung
Tja - die deutsche Außenministerin
@ABaerbock
hat das NATO-Treffen vorzeitig verlassen müssen.
Sie muss, auf Bitte des Bundeskanzlers, an der Abstimmung über die
#Impfpflicht
im Bundestag teilnehmen. Es soll nicht an der fehlenden Stimme der Außenministerin scheitern.
@ZDFheute
Ich verurteile den iranischen Angriff auf Israel auf das Allerschärfste. Österreich steht an der Seite Israels und wir fordern den Iran auf, jedwede Feindseligkeit sofort zu stoppen.
Wenn Belarus die Freiheit der zivilen Luftfahrt bei einem Flug zwischen zwei Mitgliedsstaaten der Europäische Union bedroht, muss sich der Europäische Rat mit Konsequenzen befassen. Der verhaftete Oppositionelle Roman
#Protasevich
ist unverzüglich freizulassen. 🇪🇺
Auf dem Oktoberfest gilt keine Maskenpflicht. Im gesamten europäischen Luftverkehr gilt keine Maskenpflicht. Wir sollten
@fdp
nicht kritisieren, wenn sie unsinnige Regeln abschafft.Bayerische Forderung nach Maskenpflicht nur in
@Lufthansa_DE
-Flugzeugen ist nicht Position der CDU
Die Berliner Ampel macht sich mit ihrem konfusen
#Corona
-Kurs völlig lächerlich.
Wer soll den
#Bundesgesundheitsminister
noch ernst nehmen, wenn er jetzt bei den
#Masken
in Flugzeugen schon wieder vor der FDP einknickt?
Das, was Abgeordnete der AfD seit Tagen an Rassismus twittern, verlässt vorsätzlich und mit krimineller Energie den Grundkonsens, den Demokraten bei allem Meinungsstreit nach 1949 aufgebaut haben. So soll der Weg in eine andere Republik systematisch vorbereitet werden.
Millionen Menschen fiebern mit der Kirche Notre Dame in Paris, einem der bedeutendsten kulturellen Orte in Europa. Warum muss man
@CNN
einschalten während die
@ARD_Presse
Tierfilme zeigt?
Dünyanın her yerinde müslümanlar bu günlerde Kurban Bayramını kutluyor. Almanya'da yaşayan müslümanlarda bizim bir parçamızdır. Hepsine iyi, huzurlu ve sağlıklı bayramlar diliyorum.
#EidMubarak
Herzlichen Glückwunsch an
@_FriedrichMerz
zum starken Ergebnis im 1.Wahlgang. Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, dass Du eine breite Rückendeckung hast als künftiger Bundesvorsitzender der
@CDU
. Persönlich danke ich Dir für alle Unterstützung und Loyalität in diesem besonderen Jahr
Der PLO-Vorsitzende hätte Sympathie gewonnen, wenn er sich für den Terroranschlag gg israelische Sportler bei Olympia72 entschuldigt hätte. Stattdessen Israel 50fachen Holocaust vorzuwerfen ist die schlimmste Entgleisung, die je im Kanzleramt zu hören war
The PLO leader would have gained sympathy if he had apologized for the terrorist attack on Israeli athletes at the Munich Olympics 1972. Accusing Israel of „50 Holocausts“ instead is the most disgusting speech ever heard in the German Chancellery
Wenn 1400 Zivilisten aus 30 UN-Mitgliedsstaaten bestialisch von Terroristen ermordet werden, ist es nicht akzeptabel, dies mit allgemeinpolitischem Gerede zu relativieren. Es gibt Momente - auch in der Diplomatie - in denen Empathie und Klarheit gefragt sind.
#Guterres
#UN
Selten war es wichtiger als heute, Rechtsextremismus und Populismus politisch und mit allen Mittel des Rechtsstaats zu bekämpfen. Selten war dilettantisches Agieren einer Verfassungsministerin schädlicher als zwei Wochen vor den für die Demokratie so wichtigen Wahlen.
Wolfgang Schäuble hat unbeschreiblich viel geleistet und unbeschreiblich viel gelitten. Zwischen der von ihm verhandelten Deutschen Einheit am 3.Oktober und dem Attentat auf sein Leben lagen nicht einmal 10 Tage. Er war deutscher Patriot und leidenschaftlicher Europäer, er war
Lars Feld ist einer der renommiertesten Wissenschaftler der Sozialen Marktwirtschaft.Der SPD-Finanzministers verhindert mit Arroganz u Ignoranz mitten in der Pandemie,dass er im Sachverständigenrat weiterarbeiten kann.Gerade jetzt in der Krise wäre Sachverstand wichtiger denn je
Alle wichtigen Industrieländer 🇺🇸 🇫🇷 🇨🇦 🇬🇧 🇯🇵 versprechen auf der Weltklimakonferenz
#COP28
bis 2050 Nuklearenergie zu verdreifachen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist richtig und wichtig. Dass aber 🇩🇪 derzeit auf Kohle statt auf Kernenergie setzt, ist ein historischer
Erklärung bei der
#Weltklimakonferenz
: 22 Staaten wollen bis 2050 den Einsatz von
#Kernenergie
verdreifachen. Darunter, Frankreich, USA, Kanada, Japan und Großbritannien. Der deutsche
#Atomaussstieg
wird als historischer Irrtum in die Geschichte eingehen.
Will nicht beurteilen ob es klug ist, dass Frau Faeser jetzt auf Mallorca urlaubt. Der politischen Kultur täte es gut, wenn Demokraten einander nicht persönlich diffamieren. Die Ministerin Heinen-Esser unterbrach Urlaub wegen Flut und war 9 Tage später beim Geburtstag ihres
Amtseid der Landesregierung: Pflichten gewissenhaft erfüllen.
CDU-Minister*innen: Geburtstagsparty auf Mallorca, während
#NRW
im Hochwasser untergeht.
Was sich die Minister*innen Heinen-Esser, Scharrenbach und Holthoff-Pförtner geleistet haben, macht fassungslos.
#Mallorcagate
In der Nacht zum 2. Juni wurde vor 2 Jahren unser Freund Walter Lübcke wegen seiner Werte, seiner politischen Haltung und seinem christlichen Handeln von einem Rechtsradikalen ermordet.Sein Vermächtnis bestärkt uns Christdemokraten in unserem Kampf gegen die Feinde der Demokratie
Demonstrationen während Parlamentsdebatten außerhalb der Bannmeile gehören zur Demokratie.Dass Abgeordnete von „Besuchern“ einer rechtsradikalen Fraktion unmittelbar im Parlamentsgebäude unter Druck gesetzt werden,ist ein gefährlicher u einzigartiger Tabubruch.
#wehretdenanf
ängen
"Da steht der Feind, der sein Gift in die Wunden eines Volkes träufelt. – Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“ Joseph Wirth, Katholischer Reichskanzler des Zentrum, 1922 zu den Deutschnationalen
Bin sehr traurig, dass heute morgen Mevlüde Genc verstorben ist. Sie war eine der beeindruckendsten Frauen, die ich je kennengelernt habe. Versöhnung statt Hass hat sie vorgelebt. 2018 haben wir den Mevlüde-Genc-Preis gestiftet. Er wird auf immer an sie erinnern.
@landnrw
Am 29.Mai 1993 verlor Mevlüde Genc beim rechtsradikalen Brandanschlag in Solingen fünf Kinder ihrer Familie: Gürsün İnce (27), Hatice Genç (18) Gülüstan Öztürk (12) Hülya Genç (9) Saime Genç (4) Trotz ihres Schmerzes rief sie zur Versöhnung auf. Eine starke Frau!
#Vorbild
Wer den Osterhasen zum Symbol des christlichen Abendlandes macht, weiß weder was christlich noch was Abendland ist. Kreuz und Auferstehung haben jedenfalls nichts mit Osterhasen zu tun. Und auch nichts mit Hass und Hetze gegen andere Religionen.
Das Reichstagsgebäude in Berlin hat all den Schrecken, Terror und Krieg überlebt, den die Nationalsozialisten entfacht haben.Dass ausgerechnet an diesem Ort Rechtsextremisten die Reichskriegsflagge zeigen, lässt mich erschaudern.
#wehretdenanf
ängen
#derfeindstehtrechts
#NieWieder
In Krisenzeiten hat eine Bundesregierung jede Unterstützung der Opposition verdient. Im Wahlkampf waren wir uns einig, dass nur ein starkes und einiges Europa Einfluss in der Welt hat. Der Bundeskanzler sollte dem klaren Kurs von
@EmmanuelMacron
folgen.
#swift
#Sanktionen
🇺🇦🇩🇪🇫🇷
Die NATO tut alles, den Krieg in der Ukraine nicht zu eskalieren. Die SPD-Vorsitzende schließt ein Eingreifen von NATO-Soldaten auf ukrainischem Gebiet nicht aus. Drehen jetzt alle durch? In diesen Tagen ist Besonnenheit, auch in der Sprache, auch in Talk-Shows, wichtiger denn je
"Ich glaube, dass wir mittlerweile in einer Situation angekommen sind, in der wir zu nichts "Niemals" sagen sollten", sagt die
@spdde
-Parteivorsitzende
@EskenSaskia
bei
#hartaberfair
@DasErste
zu einem Eingreifen von
#NATO
-Soldaten in ukrainischem Gebiet.
Wir haben Zeichen der Solidarität und Hilfsangebote aus der ganzen Welt erhalten. Dass aber das Rathaus in Tel Aviv an die Opfer der Flutkatastrophe in Schwarz-rot-gold erinnert, bewegt uns sehr. Danke für dies bemerkenswerte Signal der Solidarität aus Israel, liebe Freunde! 🇮🇱🇩🇪
On behalf of the residents of
@TelAviv
-Yafo, I’m sending my condolences to the German people and our many friends in the country. Our thoughts are with all those affected by the devastating floods.🇩🇪
Diese Woche Fahrt mit
@Thalys_de
von Aachen über Brüssel nach Paris. „Wir verlassen jetzt die Bundesrepublik Deutschland. Sie dürfen die Maske ablegen“ 🇪🇺 Warum in Zügen 🇩🇪 gegen RKI-Empfehlung Verschärfung durch FFP2-Masken? Akzeptanz entsteht durch Logik.
#verh
ältnismäßigkeit
Der Kongress der Vereinigten Staaten war über Jahrhunderte weltweit das Symbol der Freiheit u der Demokratie. Die Attacken fanatisierter Trump-Anhänger auf das Capitol schmerzen jeden Freund der USA 🇺🇸 . Wer mit Sprache Populismus und Polarisierung sät, erntet Hass und Gewalt.
Nordrhein-Westfalen hilft Italien 🇮🇹 und Frankreich 🇫🇷 bei der Intensivbehandlung von Corona-Patienten aus Bergamo und Metz. Danke an unsere Kliniken in Essen, Bochum, Köln und Bonn, an alle Ärzte , Pfleger und Piloten für europäische Solidarität in schwieriger Zeit. 🇪🇺
„Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes.“
Angela Merkel, 18.März 2008 🇮🇱 🇩🇪
Hansi Flick hat Recht: „Der französische Präsident Macron hat gesagt, "der Fußball wird zu sehr politisiert. Unsere Spieler sollen sich auf Fußball konzentrieren. Politik mach ich". Das wäre ein gutes Zeichen gewesen, auch für uns.“
Wir brauchen eine selbstkritische Aufarbeitung von Fehler und Schäden der Corona-Politik. In einer Enquete-Kommission des Bundestages können wir parteiübergreifend Konsequenzen ziehen, um bei einer künftigen Pandemie ganzheitlicher entscheiden und abwägen zu können.
#berlindirekt
Handeln jetzt, ohne Zögern! Die Bundeswehr muss unverzüglich diejenigen in Sicherheit bringen, die die in den vergangenen 20 Jahren vor Ort als Helfende und Unterstützende zu Freunden und Verbündeten geworden sind. Wir dürfen sie nicht im Stich lassen.
#kabul
#afghanistan
1/6
Lieber
@c_lindner
! Glückwunsch!Starkes Ergebnis bei Wiederwahl als Vorsitzender der
@fdp
! Freue mich auf Wettstreit im Wahlkampf wie 2017 in
#NRW
. Exakt heute vor 4 Jahren: Mehrheit für CDU & FDP! Seither enge & vertrauensvolle Zusammenarbeit in
#NRWKoalition
, gut für unser Land.
Wie gewohnt lügt SPD-Chef Klingbeil bei
#Maischberger
. Niemand in der CDU habe Angela Merkel gratuliert. Egal, wie man zur Ordensverleihung steht, ein Blick in Timelines hätte genügt, um zu erkennen, das Klingbeil es mit der Wahrheit nie genau nimmt und es viele Glückwünsche gab
Vor 4 Wochen hatte ich der Bayerischen Staatsregierung Respekt bekundet für die Abschaffung der ÖPNV-Maskenpflicht.Sie,lieber
@Karl_Lauterbach
, haben das kritisiert. Darf ich Ihnen denn jetzt Respekt dafür erweisen, dass Sie wie in ganz Europa Maskenpflicht in Zügen abschaffen?
Was verdient daran Respekt? Bayern setzt sich über die Empfehlungen des RKI und das mit Bayern beschlossene Infektionsschutzgesetz hinweg. Dabei sind die Kliniken schon jetzt voll und die Kinder finden keine Hilfe dort. Auch das Personal ist erschöpft. Rücksicht geht anders.
Während ich an der
@LMU_Muenchen
studierte, ging ich jeden Tag durch den Lichthof, in dem die Geschwister Scholl ihre Flugblätter für die Freiheit verteilten.Diese Zivilcourage beeindruckte mich tief.Ihr Verrat empörte mich. Morgen wäre Sophie Scholl 100 geworden. Ihr Mut bleibt.
Die EU muss jetzt klar u unzweideutig reagieren: 1)Verbot von Flügen durch belarussischen Luftraum für aus der EU stammende Flüge.
2) Landeverbot in der EU für alle Flugzeuge der staatlichen BELAVIA. 3) Verbot von Flügen durch den europäischen Luftraum für BELAVIA
#Protasevich
Mit 4 Jahren kommt
#UgurSahin
als Sohn eines Ford-Arbeiters nach Köln, wird Jahrgangsbester beim Abi und solle seine Herkunft nicht herausstellen, sagen manche. Das könnte Euch so passen! Er und viele andere bereichern unser vielfältiges Einwanderungsland
Dass Höckes Ziel einer Beendigung der Verantwortung für den Holocaust von deutschen Linken bei Straßenblockaden in Berlin gegrölt wird, ist nur noch entsetzlich. Und das ist deutsches Bürgertum und kein „eingewanderter“ Antisemitismus.
#NieWieder
L'élection en France est plus importante pour l'Europe que l’élection allemande.
@ABaerbock
@OlafScholz
et moi nous étions d'accord sur les questions de l'unité de l’Europe.Mme Le Pen veut détruire l'Union européenne. Une victoire d'
@EmmanuelMacron
est cruciale pour l'Europe 🇪🇺🇫🇷
Habe mit den Ministerpräsidenten
@MinPres
Mark Rutte 🇳🇱 und
@Sophie_Wilmes
🇧🇪 verabredet, dass Belgien, Niederlande u Nordrhein-Westfalen gemeinsam das
#coronavirus
bekämpfen. Viren haben keine Nationalität. Wir leben grenzenlos zusammen. Das soll so bleiben. Auch in der Krise
Gute Nachbarn, auch in schwierigen Zeiten! Auf Initiative von MP
@ArminLaschet
haben
#NRW
, die
#Niederlande
und
#Belgien
eine Cross-Border Task Force
#Corona
ins Leben gerufen! Ziel: die gemeinsamen Aktivitäten im Kampf gegen Corona synchronisieren.
Klare Worte vom Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate. 🇦🇪 Klare Botschaft, dass auch friedliche arabische Länder sich von Extremisten distanzieren. Eine große Chance für neue Gemeinsamkeiten.
#AbrahamAccords
Unglaublich, inakzeptabel und unverständlich, wie sich Menschen, die in Deutschland eine Heimat gefunden haben, gegen Deutschland wenden. Aber das ist typisch für politische Islamisten.
Zur Führungsstärke eines Regierungschefs gehört es übrigens auch, dass er seine Minister, immerhin Staatsdiener, dazu ermahnt, ihren Job zu machen, statt sich wie kampagnengetriebene Generalsekretäre von Parteien zu gebärden. In Zeiten, in denen Populisten das Klima verhetzen,
Dass sich selbst ein SPD-Bundesminister an der durch Video-Schnipsel verfälschten Diffamierung des CDU-Oppositionsführers beteiligt, zeigt, wie vergiftet unsere Debattenkultur ist. Hier spricht
@_FriedrichMerz
Klartext gegen die AfD und für erfolgreiche Menschen mit
Es war keine „Fremdenfeindlichkeit“,es war Rassismus. Der rechtsterroristische Mordanschlag von
#Hanau
hat Leben vernichtet. Väter, Mütter, Schwestern,Brüder, Freunde trauern um ihre Liebsten. Die Namen der Ermordeten mahnen uns, Hass und Hetze täglich zu bekämpfen.
#SayTheirNames
Wieso überrascht manche das
#StracheVideo
? Wer schon in aller Öffentlichkeit so aggressiv gegen unsere Werteordnung redet wie AfD, FPÖ, Salvini und LePen, der redet, wenn er sich unbeobachtet glaubt, wie
#Strache
#ibiza
#österreich
Glückwunsch an den
@BVB
und den
@FCBayern
⚽️ Starker Start in der
#ChampionsLeague
🇪🇺Viel Erfolg bei den nächsten Spielen. Und wieder zeigt sich: Das Spiel ist erst beim Schlusspfiff gewonnen. 🇩🇪
Rotgrün in NRW hat 2016 mit Leitentscheidung Braunkohle-Abbau unter dem Hambacher Forst mit Atomausstieg 2011 begründet. Jetzt wird mehr CO2-Ausstoss durch Braunkohle mit mangelndem Gas begründet. Aber warum sind AKW im Kriegsgebiet🇺🇦nach Tschernobyl akzeptabler als in 🇩🇪?
#Klima
Glückwunsch an den 46. Präsident der Vereinigten Staaten 🇺🇸
@JoeBiden
Amerikanische Soldaten befreiten schon im Oktober 1944 meine Heimatstadt. Sie garantierten die Freiheit Berlins und der freien Welt.Unsere Zukunft liegt in der Wiederbelebung der transatlantischen Freundschaft