Achim Wendler
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Journalist. Bayern. Redaktionsleiter Landespolitik @BR24 Moderator BR-Magazin "Kontrovers" @BR_Presse
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Übrigens: Der einrichtungsbezogenen
#Impfpflicht
haben im Dezember fast alle
#CSU
-Bundestagsabgeordneten zugestimmt (36 von 38 anwesenden), im Bundesrat hat Bayern zugestimmt.
@BR24
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Was soll ich sagen.
Es ist nicht ganz einfach, beim Telefonat mit der Krankenkasse auf die Frage: "Sind Sie mit Kai Diekmann verwandt?" einfach nur zu antworten: "Nein, bin ich nicht." Ein bisschen Mühe und auf die Zunge beißen hat es dann doch gekostet.
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Maskenpflicht läuft in Bayern am Freitag komplett aus, wie ich gerade höre. Soeben im Kabinett beschlossen.
@BR24
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Nach wie vor sind 70% der Deutschen für die geltenden
#Lockdown
-Maßnahmen oder deren Verschärfung (
#ARDDeutschlandtrend
). Der anschwellende Öffnungsruf kommt va aus Politik und Wirtschaft.
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Jetzt ist Sachsen-Anhalt schneller als Bayern: Schon übermorgen soll die
#Maskenpflicht
im ÖPNV laut Kabinettsbeschluss dort fallen.
@BR24
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Sehr schön: ein
#Faktenfuchs
zur Frage, ob
@Karl_Lauterbach
eigentlich immer richtig liegt. Fazit: Er „behielt bislang mit vielen seiner Prognosen zum Verlauf der Corona-Pandemie recht“. Das Aber ...👇
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„Für sowas können wir nicht zur Verfügung stehen und lehnen das strikt ab“ -
@BackstageMunich
sagt Veranstaltung mit
#Aiwanger
wegen
#Erding
ab.
@BR24
#LTWBY23
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#Maskenpflicht
an Schulen in
#Bayern
bleibt vorerst bestehen - Freie Wähler scheitern im Kabinett mit Forderung nach Lockerung. "Haben uns intensiv ausgetauscht", sagt Schulminister Piazolo.
#S
öder
@BR24
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Stille im Saal, als
@_MartinHagen
beim Landesparteitag einen an ihn gerichteten Tweet zitiert: „Da wünscht man sich doch glatt ein effektiveres Virus“ - so habe ein „fundamentalistischer Befürworter“ strenger
#Corona
-Maßnahmen die Infektion von Hagen kommentiert.
@BR24
57
44
425
Der Grüne
@LudwigHartmann
hält im Landtag eine Rede, d ausschließlich aus Fragen an
#Aiwanger
(u dann
#S
öder) besteht: "Welche 'gedanklichen Prozesse' wurden bei Ihnen ausgelöst?" "Wie klingt für Sie eine ehrliche Entschuldigung?" Usw. Völlige Stille, Beifall erst am Ende.
@BR24
46
60
395
„Wir werden das Gendern in Schule und Verwaltung untersagen!“, kündigt
#S
öder in seiner
#Regierungserkl
ärung an.
@BR24
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Bayern kippt nach meinen Infos als erstes Bundesland die
#Maskenpflicht
in Bus und Bahn: Geltende Verordnung läuft am Freitag aus, ab Samstag dann nur noch "Empfehlung".
@BR24
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„Eine
#Impfpflicht
ist kein Verstoß gegen die Freiheitsrechte. Vielmehr ist sie die Voraussetzung dafür, dass wir unsere Freiheit zurückgewinnen. Denn unser Grundgesetz schützt nicht eine Freiheit der Willkür.“ Aus dem Gastbeitrag d MPs
#S
öder u Kretschmann morgen in der
@faznet
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22
266
Duziduzi reicht nicht mehr!
#CDU
u
#CSU
vernachlässigen die Jugend seit langem. Deshalb ist das
#Rezovideo
so erfolgreich. Mein Kommentar
@BR24
#Rezo
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Antwort von
@MartinSchulz
auf
#Gauland
: „Die Reduzierung komplexer politischer Sachverhalte auf ein einziges Thema, in der Regel bezogen auf eine Minderheit, ist ein tradiertes Mittel des Faschismus.“
#Generaldebatte
#Bundestag
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74
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Eindringliche Warnung von Helmholtz-Forscher Prof. Meyer-Hermann im Kanzleramt: Es sei nicht 5 vor 12, sondern 12, um das Schiff noch zu drehen, sagt Meyer-Hermann nach meinen Infos zu den versammelten Regierungschefs.
#Corona
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91
225
Das Studio wird schon abgebaut, aber meine Gäste in der
#M
ünchnerRunde hören gar nicht auf zu streiten über
#Cannabis
.
@klausholetschek
@CarmenWegge
@SheriffforKIDS
@BR24
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25
196
Falls
#S
öder
#Aiwanger
entlässt, würde wohl die Koalition platzen. SPD-Chef
@FlorianvonBrunn
bietet jetzt an: "Wir würden (...) lieber eine Minderheitsregierung tolerieren, als unsere bayerische Demokratie den Rechtspopulisten auszuliefern."
@BR24
52
39
202
9:55 Uhr: Bei der ihm zugewiesenen SMS „Müsst Ihr nehmen, Scheuer muss das garantieren“ bezüglich einer Maskenlieferung aus China beruft sich
#S
öder auf eine Erinnerungslücke.
@BR24
#Maskenausschuss
33
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193
Mal was Neues machen: Freue mich auf die Redaktion Landespolitik
@BR_Presse
- auf neue KollegInnen, andere Themen, andere Politik. Nach 8 wunderschönen Jahren Hauptstadtstudio (danke!) jetzt
#Bayern
. Denn Willy Brandt sagte nicht „erst der Bund“, sondern „erst das Land“.
31
4
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„Standortrisiko für die bayerische Wirtschaft“: Grünen-Chefin
@Ricarda_Lang
geht
#S
öder beim Parteitag der bayerischen Grünen in Erlangen hart an
#LTWBY23
@BR24
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18
148
Am meisten profitiert vom
#Klimapaket
: der Gutverdiener, der mit
#Bahn
zwischen Augsburg und München (>50 km) pendelt. Am meisten draufzahlen wird der Geringverdiener, der mit dem Benziner zwischen Lauf ad Pegnitz und Nürnberg (<21km) pendelt.
@BR24
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21
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„Bisher hat sich niemand gemeldet“ -
@Karl_Lauterbach
nennt es “feige“, dass es noch keinen Gegenkandidaten gibt für
#Nahles
#spd
@BR24
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26
50
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@Moriz13BW
@BR24
Der „Grünfunk BR“ zitiert die Staatskanzlei des von den Freien Wählern zum Ausbau der Windkraft gedrängten (10 H!)
#CSU
-Ministerpräsidenten.
1
2
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13
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Die Schrecksekunde am Anfang hätte noch länger sein können:
#Impfpflicht
jetzt! Wenigstens für
#Pflegekr
äfte! Aber die
#Ampel
irrlichtert. Meine
#Meinung
@tagesthemen
"Eine
#Impfpflicht
ist dringend geboten. Mindestens eine für bestimmte Berufe, besser eine allgemeine." Die
#Meinung
von
@AchWendler
. (red)
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329
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64
25
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„Halte
@Karl_Lauterbach
für einen klugen Kopf und würde mich freuen, wenn er Bundesgesundheitsminister würde“, sagt
@klausholetschek
nach der
#GMK
.
@BR24
15
15
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#Volksbegehren
#Landtag
auflösen gescheitert, laut Landeswahlleiter, mit 204135 Unterschriften (nötig waren eine Million).
@BR24
12
23
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„Eine Diktion, die sonst nur Rechte und Rechtsradikale haben“ -
#CSU
Fraktionschef Kreuzer kritisiert
#Aiwanger
im
@BR24
-Interview - rügt aber auch das Münchner
#Backstage
#Erding
20
32
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Der Verfassungsausschuss des Landtags hat für die Aufhebung d Immunität des
#AfD
-Abgeordneten Halemba gestimmt. Es geht um Verdacht auf Geldwäsche, massive Nötigung, Sachbeschädigung, laut
@SchuberlToni
. Ob Immunität aufgehoben wird, muss Landtag entscheiden.
@BR24
6
39
116
Mal davon abgesehen, ob
#Aiwanger
der Verfasser war (die anderen Inhalte der Geschichte stimmen ja) - was wäre wohl los gewesen, wenn die Geschichte bis kurz NACH der Landtagswahl zurückgehalten und erst dann veröffentlicht worden wäre?
48
11
115
#S
öder nennt
#Klimaschutz
-Urteil des BVerfG "wuchtig, aber richtig". Kündigt "Generalrenovierung" des bayerischen Klimaschutzgesetzes an und fordert es auch vom Bund.
@BR24
22
12
107
In
#Bayern
müssen jetzt alle Operationen, die medizinisch nicht "dringend nötig" sind, verschoben werden. Gesundheitsminister
@klausholetschek
: "Entscheidend ist die medizinische Dringlichkeit." Mehr gleich
@BR24
.
13
41
102
16
33
101
Die
@LeniBreymaier
ruft im # Bundestag in Erinnerung, wie
#SPD
u Ampel das
#Wahlrecht
insgesamt ändern wollen: nicht nur Zweitstimmendeckelung, sondern auch Wahlalter 16 u Ausweitung Staatsbürgerschaft. Will hier jemand eine bürgerliche Mehrheit systematisch verhindern?
24
17
105
Erstmal gar keine Hotspots in Bayern, auch keine einzelnen Landkreise! Bis Ende April wird Bayern am Basisschutz festhalten, d.h. Maskenpflicht #ÖPNV und Kliniken. Ansonsten gilt ab Sonntag die Empfehlung (!): Abstand und Maske. So das Kabinett.
@BR24
22
17
101
Na ja, das liegt weniger an
#S
öder als am Verwaltungsgerichtshof, der die bayerische Begründung der
#2G
-Regel im Einzelhandel beanstandet hatte.
Guten Morgen
@DFoest
, am besten gleich
@Markus_Soeder
applaudieren: In Bayern herrscht schon seit Wochen kein 2G in Geschäften mehr! Oder schon länger nicht mehr in Bayern einkaufen gewesen? 😉
59
8
42
2
10
96
#Kretschmann
klagt, er „möchte mal einen erleben, der sagt, jetzt machen Sie mal ein bisschen was schärfer. Das hör ich nie!“ Er schaue in den jüngsten
#ARDDeutschlandtrend
: Immer noch sagen 24% der Deutschen, die Maßnahmen „gehen nicht weit genug“.
#lockdown
@infratestdimap
7
12
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Die Verfassungsbeschwerde gegen d
#Bundeslockdown
begründet
@HubertAiwanger
so: „Lebensfremde Vorschläge wie eine Ausgangssperre bei Sonnenschein (Sonnenuntergang Ende Mai um 21.30!) untergraben (...) die Akzeptanz der Maßnahmen insgesamt und polarisieren das Land.“
@BR24
14
20
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Veranstalter Bündnis f Menschenwürde Augsburg u Schwaben eV bestreitet diese Ausladung auf Nachfrage: „Wir sind sehr überrascht über die Äußerungen von
@FabianMehring
. Wir gingen davon aus, dass die FW parteiintern geklärt hatten, wer ihr Vertreter auf der Kundgebung ist.“
@BR24
👉
#DemogegenRechts
morgen in
#Augsburg
🪧 Hätte als Augsburger Staatsminister und einer der profiliertesten Anti-AfD-Redner im
@Landtag_Bayern
gerne dort gesprochen.🎙️
Auskunft der Veranstalter ggü. meiner Büroleiterin: Man will nicht, dass Minister sprechen. Komisch, aber
250
101
529
14
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Jetzt könnte
#Merz
seine Loyalität zur Kanzlerin unter Beweis stellen und anbieten,
#Merkel
mit seinem eigenen Flieger ... usw.
#G20Summit
8
8
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Wende von
@Karl_Lauterbach
bei
#Quarant
äne wirft Frage auf, ob in
#Bayern
Schul-Tests ab Mai doch weiterlaufen. Denn Abschaffung wurde begründet u.a. mit Hinweis auf neue Quarantäne. Aber: Laut
@klausholetschek
bleibt es "erstmal" dabei: Pflicht-Tests nur bis Ende April.
@BR24
31
21
90
"Kein Zutritt für Ungeimpfte" auch in Restaurants und Hotels - ab kommender Woche (frühestens Dienstag) flächendeckend
#2G
in Bayern, höre auch ich aus dem Kabinett (
@dpa
war schneller).
#S
öder strebte das an,
@fw_bayern
gehen mit.
@BR24
16
32
86
Laut
#Merkel
"könnte Migration zu Schicksalsfrage" d EU werden. "Entweder wir bewältigen das,und zwar so, dass man auch in Afrika und anderswo glaubt, dass uns Werte und Multilateralismus leiten, oder niemand wird mehr an unser Wertesystem glauben, das uns so stark gemacht hat."
2
33
91
Unglaubliches Detail: Anhänger von
#CDUCSU
stellen der
#SPD
ein besseres Zeugnis aus als der
#CSU
, laut
@infratestdimap
#ARDDeutschlandtrend
4
49
92
Zu Anfang der Legislaturperiode war
#AfD
stolz auf ihre Präsenz im
#Bundestag
. Ist lange her und offensichtlich vorbei, wie Vergleich mit
@fdpbt
zeigt
6
16
83
„Ich weiß nicht, woher Du die Zahlen hast -
#Aiwanger
und
#F
üracker streiten auf Kabinett-PK, wie viel
#Erbschaftssteuer
Bayern pro Jahr kassiert. 3,2 Mrd (Aiwanger) oder gut zwei Milliarden (Füracker)? Helft mal bitte!
@BR24
25
12
78
15
29
77
Das geht herzhaft Richtung
#S
öder u
#CSU
:
@_MartinHagen
preist das neue Infektionsschutzgesetz d Ampel beim
#FDP
-Parteitag in Hirschaid als "handwerklich 1A": "Nicht die Freiheit ist begründungspflichtig, sondern immer ihre Einschränkung".
@BR24
10
8
80
Aus dem Bundestags-Wahlprogramm 2021 welcher Partei ist das: „Bürger*innen“, „Individualist*innen“, „Amtsträger*innen“, „Parlamentarier*innen“, „Arbeitnehmer*innen“?
Genau. Freie Wähler.
@BR24
3
15
78
Während
#S
öder bei
@Maischberger
hofft, das „Demokratie zurückholen“-Thema sei erledigt, warnt
#Aiwanger
bei
#Lanz
vor „formaler Demokratie“ -
@juliaruhs
über einen bayerischen Wahlkampf-Abend im Bundes-TV
@BR24
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8
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"Ich hatte nie den Eindruck, dass ich mit unserer Hymne nicht gemeint wäre."
@_A_K_K_
hält "überhaupt nichts" von der Idee, die
#Nationalhymne
"geschlechtergerecht" umzutexten.
#Kramp
-Karrenbauer
#CDU
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Der Knaller-Satz im heutigen Schreiben von
#Piazolo
an alle Eltern: „Distanzunterricht findet in den betreffenden Klassen nicht statt.“ Gemeint sind alle außer Abschlussklassen.
18
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Und
#Aiwanger
würde die
#Erbschaftssteuer
am liebsten ganz streichen, „weil man damit Eigentum im Land“ hielte. „Mich wundert‘s, dass ein gelber Finanzminister das nicht kapiert“.
@c_lindner
@BR24
7
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Zum Maskenangebot der Firma seiner Frau sagt
#S
öder: „In einem morgendlichen Gespräch“ habe ihn seine Frau (die das ebenso schildert) über ein mögl. Angebot informiert, dies habe er an sein Büro weitergegeben und sich nicht mehr damit befasst.
@BR24
#Maskenausschuss
18
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Den
#Bewegungsradius
nennt
@HubertAiwanger
„Unsinn“. Wird wieder mal spannend morgen im Kabinett
#Bayern
.
@BR24
16
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Rainer Riedl war Sprecher dreier bayerischer Ministerpräsidenten. Am Samstag ist er im Alter von 57 Jahren nach langer Krankheit gestorben. Ich verdanke ihm viele hilfreiche Antworten auf nicht immer präzise Fragen.
@BR24
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