BGM Marktgemeinde Trumau, Präsident des NÖ GemeindevertreterInnenverbandes (GVV), Vorsitzender des österreichischen GVV, Landesvorsitzender der Kinderfreunde NÖ
Kurz nennt Martin Kocher als zusätzlichen Topexperten im Regierungsteam und führt als Beispiel Gernot Blümel an. Mehr kann man den Fachexperten Kocher eigentlich nicht beleidigen.
Ein Bundesknazler, der keine Akten an den Untersuchungsausschuss liefern will, ein Parlamentspräsidenten, der die
#Wahrheitspflicht
abschaffen will. Noch Fragen?
Nachdem sich
#Sobotka
nun entschlossen hat den U-Ausschuss selbst zu leiten, zeigt er damit in erster Linie, wie viel Angst die ÖVP davor hat, denn warum sonst muss der Aufpasser und Oberblockierer den Vorsitz übernehmen? Beschämend für einen Nationalratspräsidenten.
Wenn die Maske sinnvoll ist, soll es so sein, aber diese Strategie, Entscheidungen zu Corona von Wahlterminen abhängig zu machen, ging mir schon bei Kurz am Wecker. Es trägt wenig zur Glaubwürdigkeit bei und ist ein weiterer Baustein zur Politikverdrossenheit.
Das schlägt dem Fass den Boden aus. Alle wissen, dass die Hilfen der Regierung bedingt bis gar nicht ankommen. Was sagt der Bundeskanzler heute im Radio. Schuld sind die Betroffenen, weil Sie ihren Namen am Formular falsch ausfüllen, also wie immer die anderen.
#rotzfrech
.
Da hat jemand mit 16 ab und zu gekellnert um zum Familieneinkommen beizutragen. Wie heldenhaft.
Ich habe mit 15 eine Lehre begonnen und ebenfalls zum Familieneinkommen beigetragen. Machen jedes Jahr zigtausende 15jährigE. Denen wird dann gesagt 45 Jahre Arbeit sind nicht genug.
Interessant. Da präsentiert sich
#Kurz
immer als Macher und Lenker, wenn allerdings etwas in die Hose geht, hat er es immer schon gewusst und sich leider nicht durchgesetzt. Was ist dieser junge Mann nur für eine lächerliche und feige Figur. Erbärmlich.
#Aschbacher
Kostenloser Schulstartrucksack für alle TaferklassleR in
#Trumau
Alle Taferklasser bekommen von der Gemeinde einen Schulstartrucksack. Der Rucksack ist gefüllt mit vielerlei Dingen, die es für den Schulstart braucht. Wasserfarben, Malfarben, Buntstifte, Pinsel, usw..
Nein Herr Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer. Zwangstests und Zwangsimpfung haben bei uns nichts verloren, auch wenn ihr „freitesten“ und später „freiimpfen“ dazu sagt. Zwang durch die Hintertür ist abzulehnen. Eure Politik ebenso. Ich bin für freiwählen. Und zwar von Euch!
Ich respektiere den Glauben. Wer Kinder in
#Moria
im Dreck leben, Menschen im Mittelmeer ersaufen, oder Tote eines nicht vereitelten Attentats zu verantworten hat, kann beten. In der geistlichen Welt mag das reichen. In meiner nicht. Im Parlament, hat das gar nichts verloren.
Herr Arbeitsminister,
wie wäre es zum Beispiel für eine flächendeckende und kostenlose Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr zu sorgen, bevor man über Teilzeitbeschäftigte herzieht? Nur mal so ein Gedanke.
Das System Kurz hat sich wie eine Heuschreckenplage über das Land gelegt. Nur den Kopf zu tauschen, reicht nicht. Österreich gehört befreit davon. Deshalb muss die ÖVP aus allen Ministerien. Nur so ist eine lückenlose Aufklärung und ein Neustart möglich.
Ich finde diese Kanzlershow nur mehr unerträglich und geschmacklos. Pressekonferenz zu den ersten 5 Impfungen. Österreich verkommt mit Kurz zum Reality-TV. Wie so oft ein nichtssagendes Statement. Hauptsache live und in Farbe.
Und wenn man keine Steuern zahlt, muss man dann kuschen? Was bitte hat Meinungsfreiheit mit Steuern zahlen zu tun. Demokratische Teilhabe nur wer eine gewisse Höhe an Steuern zahlt, oder wie? So eine hirnlose Aussage. Sorry!
Wer Kinder abschiebt und gleichzeitig im Parlament betet, zeigt, dass das mit den christlichen Werten möglicherweise in der Theorie funktioniert. Beim Praxistest ist Kurz und Co jedenfalls durchgefallen.
#beidlgate
ist mir ehrlich gesagt völlig egal. Es geht um Korruption, Postenschacher und um junge Männer ohne Lebenserfahrung, die unsere Republik als Selbstbedienungsladen missbrauchen und unser Land mit ihrer Inkompetenz an die Wand fahren. Darum geht es. Das sollte aufregen.
Ich hätte einen Vorschlag an
@sebastiankurz
. Für jede Lüge von ihm, nehmen wir ein Kind aus
#Moria
in Österreich auf. Ich denke, so lösen wir die humanitäre Katastrophe vor Ort am schnellsten.
Hat nicht Kurz noch vor wenigen Wochen vom Krankenbett aus die Impfstofflieferung nach Österreich geregelt und gerettet? Jetzt will er es auf einmal doch nicht gewesen sein. Die EU und alle anderen sind schuld. Er ist ein Lügner und sollte auch als solcher bezeichnet werden.
Diejenigen, die Euro 23.000,- für eine Opernball Loge ausgeben und diejenigen, die Sozialleistungen für Teilzeitkräfte kürzen wollen, das sind dieselben oder?
Warum gibt es eigentlich keine breite Berichterstattung über die bewusste
#Wahlkampfkosten
überschreitung der ÖVP und der verlorenen Klage. Ich will nicht dahinter kommen. Vorschläge?
Was sagt jetzt die Frau
@ElliKoestinger
eigentlich zum
#Lockdown
? Hält Sie weiterhin nichts davon, oder gilt bei dieser Dame einfach - jeden Tag eine andere Meinung?
Ich finde übrigens eine finanzielle Abgeltung, damit Menschen testen gehen, einen völligen Blödsinn und auch nicht verhältnismäßig. SanitäteR die dort den ganzen Tag Abstriche machen, sollen 20,- Euro bekommen, wer 5 Minuten testen kommt, dann € 50,-. Klingt logisch.
DirektorInnen bekommen also einen Coronabonus. Die restlichen PädagogeN nicht. Mehr muss man über diese Regierung nicht wissen. Sie sprechen durch ihre Taten.
Sorry liebes
#Nieder
österreich, aber diese Einladung an meine Gemeinde werde ich als Bürgermeister und überzeugter Demokrat nicht annehmen. Man kann es auch übertreiben!
Der Kanzler sagte soeben im Zuge der Vorstellung des neuen Arbeitsministers: „Ich habe immer schon Experten ins Regierungsteam geholt.“ Jetzt frage ich mich, wen meint er da konkret? Hat jemand eine Idee, wer in dieser Regierung Experte ist und wofür?
Den eigenen SpenderInnen ein Milliardensteuergeschenk durch die KÖST-Senkung und dafür gegen Arbeitslose mobil machen. So geht Spaltung. So geht Umverteilung von unten nach oben. So geht ÖVP. Und die Grünen machen munter und fröhlich dabei mit.
Die Lesart der ÖVP.
Es geht nicht mit rot.
Es geht nicht mit blau.
Es geht nicht mit grün.
Schon einmal darüber nachgedacht, dass es mit dem Narzissten Kurz nicht geht und das Problem genau dort verortet ist?
Es wurde niemand zu Fall gebracht und auch nicht gestürzt. Es wurde lediglich jemand demokratisch abgewählt. Der Grund dafür ist, weil er durch seine Machtspielchen seine parlamentarische Mehrheit verspielt hat.
ÖVP in Regierung kann es nicht mehr geben. Diese braucht einen Neustart. Unser Land ebenso einen. Deshalb bin ich für Neuwahlen und eine Regierung ohne ÖVP Beteiligung. 36 Jahre sind genug. Es braucht Aufklärung und Aufarbeitung der Korruption. Ohne ÖVP Blockade.
#Karner
teilt also
#Schmid
nun öffentlich mit, dass er an Untersuchungstagen des
#oevpkorruptionsausschusses
nicht nach Österreich kommen soll, da er ihn sonst vorführen lassen muss. Schönen Gruß von der Familie.
#Nehammer
hat nicht die Größe für einen
#Innenminister
. Er ist parteipolitischer Erfüllungsgehilfe des jungen Rechtspopulisten, der wiederum nicht das Format für einen Kanzler hat. Beide sind Hetzer und Spalter. Beide sind überforderte, inhaltsleere und visionslose Populisten.
Kurz wird nie ein Staatsmann. Er ist ein Parteiemporkömmling und das bleibt er auch. Er kann ÖVP. Österreich kann er nicht. Das ist kein Krisenmanagement, vielmehr ist er eine Krise im Management.
via
@heute_at
Wirtschaftsbund Vorarlberg. Seniorenbund Oberösterreich. Inserate. Umfragen. Postenschacher. Usw. Die Republik ist zum Selbstbedienungsladen der ÖVP verkommen. Um das in Ordnung zu bringen und aufzuklären braucht es eine Regierung ohne Volkspartei. Und das so schnell wie möglich.
Die Antrittsrede des neuen Bundeskanzlers
#Schallenberg
war mal gleich ein Fehlstart. Wer nicht mit
#Kurz
bricht, bricht auch nicht mit Korruption, Steuerverschwendung, Machtmissbrauch und Manipulation, also dem
#SystemKurz
.
Neuer Gesundheitsminister, altes Spiel. Der unzuständige Kurz mischt sich wieder mit seinen Verkündungen unabgesprochen ein und sorgt für Wirbel und Verwirrung. Führungsqualität und Teamgeist geht anders. Beides hat er nicht, bzw. steht ihm sein Ego und Narzissmus dabei im Weg.
Tja. Kaum lobt man die Grünen für die hervorragende Rede von
@sigi_maurer
am Montag im Parlament, fällt selbige wieder im Liegen um, wenn es um die Verlängerung des
#IbizaUA
geht. Starke Reden sind das Eine. Starke Taten sollten dann aber folgen.
Bald wird jeder jemanden in der ÖVP kennen, der bei seiner Diplomarbeit geschummelt hat. Das Ergebnis einer Schnöselpartei, die mehr sein wollen, als sie sind.
Alle Impfverweigerer die von Freiheit sprechen, sollten in ihren Überlegungen berücksichtigen, dass sie mit ihrer Haltung die Freiheit anderer einschränken.
"Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt." (Kant)
Nein Herr Kurz,
nicht andere sind schuld. Sie sind es. Es ist Ihr Dilettantismus, Ihre falsche Kommunikation, Ihre Substanzlosigkeit und Ihre Regierung, die uns in dieses Chaos geführt hat. Es sind Ihre Toten. Sie tragen dafür die Verantwortung. Ausschließlich Sie!
Herr Bundeskanzler
@karlnehammer
,
haben Sie vor, sich für die gestrige Lüge betreffend
#impflotterie
bei der
@SPOE_at
zu entschuldigen, oder machen Sie es wie Ihr Vorvorgänger unter dem Motto "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern"? Wegen dem neuen Stil warats.
#Nehammer
hat als Bundesgeschäftsführer keine Ahnung davon, dass Frau Horten jedes Monat € 49.000-, an die #ÖVP spendet und erfährt davon erst bei der Erstellung des Rechenschaftsberichts. Ich glaube, er erklärt uns heute im
#IbizaUA
auch noch, dass die Erde eine Scheibe ist.
Das Bundeskanzleramt beschäftigt doppelt so viele MitarbeiterInnnen für Medienarbeit, wie die WKStA insgesamt hat. Das hat sich mit dem Rücktritt von Kurz nicht geändert. Wer sagt es den Grünen, dass das System Kurz unverändert im Bundeskanzleramt wütet?
Wenn ich den
#rundertisch
mir anhöre, muss es wirklich Rücktritte geben. Finanzminister
#Brunner
hat wieder in die
#Kurztrickkiste
gegriffen und frei von Fakten parteipolitisches Kleingeld gewechselt. Für eine Regierung unwürdig. In einer Krise verantwortungslos.
#WienEnergie
Weil der ÖVP Spin beginnt uns auszurichten wie teuer die Beschlüsse sind. Darf ich daran erinnern, dass die Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers von 13% auf 10% 130 Millionen gekostet hat. Weit mehr als diese Woche in Summe beschlossen wurde. Wegen der Glaubwürdigkeit warats.
Was soll denn das jetzt wieder für ein Populismusquatsch von
#Nehammer
sein? Absage der Teilnahme bei
#Festspielen
weil er gegen die Teuerung arbeitet. Wo war er eigentlich die letzten Wochen und Monate? Die Teuerung war nämlch schon da. Unwürdiges Kanzlerdarstellerschauspiel.
Ich übersetze mal Rudi Anschober. Österreich setzt auf dezentrale Strukturen lautet übersetzt, wir haben keinen Impfplan. Als Bürgermeister wäre ich doch so eine dezentrale Struktur. Oder? Habe bisher keinerlei Infos aus dem Gesundheitsministerium. Ein Plan sieht wohl anders aus.
Wenn wir nun über Blümel, Nehammer und Schramböck diskutieren, sollten wir eines nicht vergessen, neben der Frau Aschbacher. Wer ist deren Chef. Wer trägt die Verantwortung für solche Regierungsmitglieder. Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken.
Wer angesichts von Rekordhitze, Ernteausfällen, zerstörenden Unwetter, Migrationsbewegungen aufgrund von Umweltschäden, die Öko-Frage als Themenverfehlung ansieht, scheint sich nur bedingt ernsthafte weitreichende Gedanken zu machen. Umweltschutz ist die soziale Frage der Zukunft
Sind Menschen wirklich so ungebildet, oder einfach nur unsensibel, wenn sie den Massenmord an 6 Millionen Menschen mit Coronamaßnahmen gleichsetzen?
Was denkt man sich eigentlich dabei?
Wenn ein Abgeordneter eine parlamentarische Anfrage stellt überschreitet er also eine rote Linie. Wie wäre es wenn wir Bundeskanzler
@karlnehammer
einen Grundkurs in Demokratie und Parlamentarismus zukommen lassen. Er scheint einen solchen mehr als nötig zu haben.
Bevor ÖVP in NÖ für die NiederösterreicherInnen eine ganztägig kostenlose Kinderbetreuung einführt, pflegende Angehörige anstellt, Langzeitarbeitslosen Perspektiven gibt, den ländlichen Raum stärkt oder Heizkosten deckelt, koaliert sie lieber mit der FPÖ. Um all das zu verhindern
Bevor der Bundeskanzler mit seiner nächsten Seifenblase "Grüner Pass" wiederum die Öffentlichkeit mit einer Showeinlage belästigt, soll er sich lieber darum kümmern, dass endlich ordentlich und rasch geimpft wird in Österreich.
Irgendwie besorgniserregend, dass wir einen so jungen Kanzler und Finanzminister haben, die Erinnerungslücken wie Alzheimerpatienten im fortgeschrittenen Stadium haben.
#IbizaUA
Wie schlecht müssen die Umfragewerte der ÖVP sein, wenn sie beginnen mit dumpfer AusländerInnenhetze zu arbeiten? Diese Partei ist moralisch abgesandelt. Tägliche Fehlentscheidungen, fehlendes Handwerk und Korruption am laufenden Band. Als Ausweg sehen sie nur mehr die Spaltung.
Habe ich das richtig verstanden? Personenschützer waren also in der Wohnung. Als Kanzler und Gattin zum Heurigen gingen, gab es keinen Personenschutz. Nicht am Weg. Nicht im Lokal. Was genau ist die Aufgabe von Personenschützern. Küchen zu bewachen?
#nehammergate
#CobraLibre
nachdem sich viele journalisten und zeitungsherausgeber so stark gegen die
#ORF
#Geb
ühren stellen, wäre ich dafür über die presseförderung zu diskutieren. warum wird zum beispiel mit meinem
#steuergeld
eine
#kronenzeitung
oder #österreich finanziert. ich mag das nicht
Wenn du gestern nachmittags von einer ukrainischen Familie im Ort gefragt wirst, ob es Wohnmöglichkeiten für eine weitere Familie gibt, und heute Morgen nach Übergabe nur glückliche Gesichter siehst, kann heute nichts schlimmes mehr passieren. Eigentlich kann ich heim gehen ;-)
Werde morgen intensiv darüber nachdenken, ob ich
#Kurz
,
#Wallner
, den Bürgermeister und alle die dafür Verantwortung tragen, morgen wegen dieser illegalen Demo und Menschenansammlung anzeige. Einfach nur wegen den Kulturschaffenden, denen man solche Zusammenkünfte verbietet.
Ja - die Aufnahme von Flüchtlingskindern löst keine generellen Probleme, aber jene der 100 aufgenommenen Kinder. Grund genug es zu tun. Wer sagt’s den Wohlstandskindern in der #ÖVP?
120.000 Dosen Impfstoff werden momentan gebunkert. Geimpft wird aber erst in 8 Tagen.
Wichtig für die Kanzlershow war, dass 5 Dosen am 27. Dezember unter Blitzlicht verabreicht wurden.
PR geht über Volksgesundheit. Die Regierung damit über Leichen.
#Impfstoff
#Impfstrategie
Frau
#H
örbiger lehnt Gesprächsangebot von
@rendiwagner
ab. Dann zeigen Sie gute Kinderstube und entschuldigen sich für Ihre Aussage. Anpatzen und Gift spritzen, aber nicht bereit sein mit diesem Menschen persönlich zu sprechen, so eine schlechte Rolle haben Sie noch nie gespielt.
Was ist eigentlich aus dem Sputnikimpfstoff für Österreich geworden? Waren wir laut Kurz nicht im Zuge einer Pressekonferenz auf den letzten Metern? Wie so oft scheint es mal wieder nur um Ankündigung gegangen zu sein. Umsetzung war wohl nie geplant.
Der 150€
#Energiegutschein
kann erst nächstes Jahr eingelöst werden. Der
#Klimabonus
wird im Oktober ausbezahlt. Rasch und zielgerichtet wie diese Bundesregierung die Preisexplosionen abfedert. Beeindruckend.
Jetzt kommt genau das, warum es ein Fehler der
@diegruenen
war, die Debatte auf den Kopf von
#Kurz
zu reduzieren. Kurz geht. Das System Kurz bleibt. Und somit auch seine gesamten Jünger, die an allen Schalthebeln der Macht sitzen.
#Hausdurchsuchungen
#OEVPkrise
#SebastianKurz
Was ist eigentlich aus dem Kaufhaus Österreich geworden? Das ist so schnell verschwunden wie es aufgetaucht war. Davor wurden noch schnell € 700.000,- verbrannt. Um Steuergeld ist Kurz bekanntlicherweise nichts zu teuer. Außer ein Impfstoff gegen
#COVID19
.
Habe ich eigentlich schon erwähnt, dass ich kein Vertrauen in Ihn habe und deshalb am Montag dem
#Misstrauensantrag
zustimmen werde. Also nur zur Info falls es jemanden interessiert. Sollte es nicht interessieren mache ich es dennoch ;-)
#Kurz
verliert nach 7 Jahren Platz 1 im Polit-Barometer an
#Anschober
.
Angriffe von Sepatzdichan auf den Gesundheitsminister damit vorprogrammiert.
Ich organisiere mir mal Popcorn und Cola.
€ 42.000,- jedes Monat für die Familie
#Strache
. Damit können sie jeden Tag zum Friseur vom
#Kurz
gehen, oder fast zweimal solche Partys wie er schmeißen. Sorry, aber die haben alle keinen Bezug zur Realität und wie Menschen leben, die das nicht einmal als Jahresgehalt haben.
Viele haben sich gefragt, warum Österreich nicht schneller ein Landeverbot für Flüge aus England verhängt hat, wie einige unserer Nachbarstaaten. Jetzt wissen wir es. Die Schilehrer waren noch nicht da. Einreise Schilehrer 18.12.; Landeverbot 19.12. - Zufälle gibt‘s.
Wir haben doch eine tolle neue Schnösel-Regierung
- ein Minister der noch nie sein Konto überzogen hat
- eine Ministerin die noch nie Sexismus erlebte
- ein Kanzler der noch nie gearbeitet hat
Willkommen in der österreichischen Seifenoperausgabe von Reich und Schön.
Hat
#Sobotka
schon den Vorsitz im
#OeVPKorruptionsUA
zurückgelegt, oder glaubt er immer noch diesen leiten zu können und dabei seine bereits bekannte
#Sobotage
praktizieren zu können? Frage wegen der Glaubwürdigkeit der ÖVP in Sachen Aufklärung.
@karlnehammer
it’s your turn.
#Kurz
verhält sich wie ein trotziges Kind, dem sein Spielzeug weggenommen wurde. Wenn die Opposition nicht macht was ich wil, werden die Menschen länger eingesperrt. Eine nachvollziehbare Grundlage bleibt er nach wie vor schuldig. Es wird Zeit für Erwachsene in der Regierung.
Blöd wenn man
#Maskenpflicht
nur mit gemeinsamer Pressekonferenz einführen kann, der Oberverkünder allerdings nicht im Lande ist.
Bedeutet: Keine Show - keine Masken.
Die Grünen waren einmal eine Partei, die für politischen Anstand und Sauberkeit stand. Jetzt machen sie
#Bl
ümel und allen anderen Kurz-Schnösel die Maurer. So schnell kann’s gehen.
Während PflegerInnen und ÄrztInnen am Limit arbeiten, Menschen wegen dem Versagen der Kurzregierung sterben, arbeitet er selbst und seine Getreuen an der Sprengung der nächsten Regierung. Mehr muss man über diesen Menschen und seinen Charakter nicht wissen.
Diejenigen, die sich über die Klimastraßenkleber jetzt so echauffieren, sind großteils ident mit jenen, die kein Problem dabei sahen, dass Coronaleugner Krankenhauszufahrten blockierten und Ärzte und PflegerInnen anpöbelten.
virologisches Quartett hat kurzfristig ausgedient. Nachdem der Gegenwind größer wird und die Umfragen sinken, dürfen plötzlich andere und Experten an Pressekonferenzen teilnehmen. Wenn für Kurz nichts mehr zu gewinnen ist, entdeckt er auf einmal die Zusammenarbeit. A bissal spät.