Volkspartei
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#うちの本丸の厨番長
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Sie haben auf dem von Ihnen betriebenen elektronischen periodischen Medium in einem Posting vom 22.06.2024, abrufbar unter:
Folgendes berichtet:
„Die grüne Ministerin Gewessler hat mit ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung
Die grüne Ministerin Gewessler hat mit ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung die Verfassung missachtet und dadurch Rechtsbruch begangen! Die Volkspartei hat bereits die notwendigen Kosequenzen für eine gerichtliche Klärung gezogen und Anzeige wegen Amtsmissbrauch
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Ich glaube, dass es kaum ein Land in der Welt gibt, in dem Personen mit unterschiedlichem Glauben so frei ihre Religion ausleben können, wie in #Österreich. Aber meiner Meinung nach hat es keinen Platz, wenn Eltern ihre Töchter dazu zwingen, ein Kopftuch zu tragen.
#wahlarena
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Wasser predigen und Wein trinken. Für kaum jemanden gilt das wohl so sehr wie für Gerald Grosz. Während er öffentlich die Coronahilfen der Politik vehement beklagt hat, hat er selbst tief in den Fördertopf gegriffen und über € 50.000 herausgenommen.
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Heute hat das Parlament entschieden. Am Ende entscheidet aber in #Österreich das Volk bei der Wahl. Unser gemeinsamer Weg mit
@sebastiankurz
hat erst begonnen! Mehr dazu:
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"Erst wenn wir die Grenzen nach außen effektiv schützen können, werden wir ein Europa ohne Grenzen nach innen bewahren können." -
@sebastiankurz
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Jeder, der in Österreich lebt, soll seine Religion frei ausüben können, aber falsch verstandene Toleranz hat bei uns einfach keinen Platz. Wer hier ist, muss sich an unsere Regeln halten und unsere Werte akzeptieren.
#Elefantenrunde
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Die Doppelmoral von
@dietomaselli
wird immer deutlicher sichtbar. Wer Klimaschutz propagiert, dann aber nach Vorarlberg den Flieger nimmt, statt den Zug, ist völlig unglaubwürdig und sollte besser nicht mehr Moralapostel spielen.
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Wir bleiben dabei: Wer unsere österreichische Lebensweise ablehnt und sich weigert, sich anzupassen, muss gehen.
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„Ich bin fast sprachlos. Das
#Ergebnis
ist fulminant. So ein Ergebnis hat es noch nie gegeben. Ich danke allen Wählerinnen und Wählern. Wir nehmen dieses Vertrauen in Demut an“
@sebastiankurz
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Wir gratulieren herzlich!
@ManfredWeber
wurde heute einstimmig zum
#EVP
-Fraktionschef gewählt! Mit ihm haben wir einen überzeugten Europäer als Vorsitzenden, der notwendige Veränderungen in der
#EU
vorantreiben möchte.
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Unsere Landesparteiobleute stehen geschlossen hinter
@sebastiankurz
und sind überzeugt, dass sich die Vorwürfe schnell als falsch herausstellen und aufklären lassen!
207
42
273
"Wir werden uns bemühen, ein möglichst starkes Ergebnis bei der kommenden Wahl zu bekommen,“ so
@sebastiankurz
in der
#zib2
. Das gesamte Interview gibt's hier zum Nachsehen:
56
40
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Ich bin überzeugter Pro-Europäer. Jede Regierung, die ich bilde, wird eine pro-europäische sein.
@sebastiankurz
#Br
üssel
#EPPSummit
@EPP
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"Anders als 2015 wird heute die griechische Außengrenze geschützt & die EU steht geschlossen hinter
#Griechenland
. Wir haben es aber mit einem Präsidenten zu tun, der Menschen missbraucht, um die
#EU
unter Druck zu setzen." -
@sebastiankurz
#Pressestunde
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Unser Regierungsteam stellt klar: Eine Beteiligung der Volkspartei in der Bundesregierung wird es ausschließlich mit
@sebastiankurz
an der Spitze geben!
336
76
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Ich will nicht, dass jemand, der zu uns kommt - vielleicht illegal da ist - zu arbeiten beginnt. Das führt dazu, dass wir als Land extrem attraktiv werden und die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt mit der Suche nach Schutz massiv vermischt wird.
#wahl19
32
33
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„Ich finde es falsch, wenn man behauptet, dass man Frauen und Kinder allein aufnehmen könnte, nach EMRK müssen wir dann auch die Männer aufnehmen - anders geht es rechtlich nicht.“ -
@sebastiankurz
#Pressestunde
68
33
209
Liebe Freunde, vielen, vielen Dank! Haben das Unmögliche möglich gemacht.
@sebastiankurz
#nrw17
#kurz2017
#EsistZeit
20
49
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#Österreich ist das schönste Land der Welt. Damit das so bleibt, dürfen wir uns nicht zurücklehnen, sondern müssen alles tun, um Österreich zurück an die Spitze zu bringen!
@sebastiankurz
#365tage
#365menschen
57
26
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Wenn Menschen & Schlepper das Signal bekommen, dass wenn sie in Italien oder Griechenland ankommen, nach Deutschland oder Österreich weiter dürfen, dann werden wir sehr schnell wieder Zustände wie 2015 haben – die Verteilung von Migranten ist schon damals gescheitert!
#Puls4
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Die SPÖ hat soeben bekannt gegeben, dass es bei der Auszählung am Parteitag zu einer Panne gekommen sei und Andreas Babler die Abstimmung gewonnen habe. Daher sei dieser nun neuer Vorsitzender.
Christian Stocker, VP-General dazu: Die SPÖ versinkt im völligen Chaos.
Mit einer
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30
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Linksextremisus, Rechtsextremismus & islamistisches Gedankengut gehören gleichermaßen bekämpft. Als Partei der Mitte sind wir da auf keinem Auge blind.
#puls4
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NEOS-Chefin Meinl-Reisinger verrät die eigenen Prinzipien, um eine österreichische Ampel-Koalition zu ermöglichen. In Punkto Erbschaftssteuer legt sie heute eine 180-Grad-Wendung hin und beweist somit klar: Die NEOS sind ein Fähnchen im Wind und opfern ihre eigenen Grundsätze, um
221
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Wann gibt es eine Entschuldigung der
@SPOE_at
für die sexistischen & misogynen Sprüche ihres digitalen Kommunikationschefs?
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❗️Das Renaturierungsgesetz ist in Brüssel angenommen worden - Österreichs Stimme war dabei entscheidend! Es besteht der Verdacht, dass Ministerin Gewessler bei ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung rechtswidrig und wissentlich gegen die Vorgaben der Verfassung gehandelt
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In Österreich ist jeder willkommen, der zu unserer Gesellschaft beitragen und unsere Lebensweise teilen möchte. Wer zu uns kommt, muss sich an unsere Spielregeln halten und sich anpassen. Das bedeutet auch: Wer unsere Art zu leben ablehnt, dem steht es frei, zu gehen!
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VP-General Stocker: Babler soll bitte dringend wegen Kika/Leiner mit seinem Genossen und Vorgänger als SPÖ-Chef Gusenbauer reden, der Beirat von Benkos Signa-Holding und Aufsichtsrat mehrerer Signa-Firmen ist! Klar ist wie immer: Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!
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40 % der Österreicherinnen & Österreicher würden
@sebastiankurz
direkt zum Kanzler wählen. Klarer Auftrag unseren Weg konsequent weiterzugehen. Via
@profilonline
44
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Es darf nicht so wie vor früheren Wahlen passieren, dass durch populistische Beschlüsse und unverantwortliche Ausgaben am Ende wieder die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler belastet werden. Wir als neue Volkspartei werden daher teure Beschlüsse und Wahlzuckerln nicht mittragen.
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"Ein Verbrenner-Aus kommt für uns überhaupt nicht in Frage. Nicht 2035 und schon gar nicht bereits im Jahr 2027, wie Ministerin Gewessler das andenkt. Wir setzen auf den Grünen Verbrenner, der mit Wasserstoff oder E-Fuels betrieben wird. Wir setzen auf Klimaschutz durch
348
28
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Als Politiker habe ich die Aufgabe alle Aspekte im Blick zu haben. Man kann CO2-Steuern einführen & den Dieselpreis verdreifachen. Das wäre super im Kampf gegen den Klimawandel, es bedeutet aber auch, dass wir sozial Schwache weiter in die Armut drängen würden.
#orfsg19
49
25
176
Danke für die Zustimmung! Jetzt gilt es die gute Stimmung am 29. September auch in Stimmen umzuwandeln. Klarheit schaffen. Für #Österreich. 🇦🇹
#Elefantenrunde
26
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Ich halte nichts von der Politik des erhobenen Zeigefingers und den Versuchen, das Leben der Menschen auf null zu reduzieren. Wir müssen dort ansetzen, wo wir etwas ändern können, vor allem im Verkehr und in der Industrie, dort müssen wir besser werden.
#Elefantenrunde
23
30
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Heute vor 4 Jahren hat Herbert Kickl als erster Politiker der Republik einen Lockdown für ganz Österreich gefordert. Das beweist einmal mehr: Kickl steht für Doppelmoral und Scheinheiligkeit!
245
55
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Was wir derzeit erleben, ist übelste Heuchelei, persönl. Diffamierung & menschlich letztklassig. Gestern hat
@matstrolz
behauptet, er wollte nicht mit
@sebastiankurz
antreten, weil er niemals lügen könne. Hier, was er 2017 tatsächlich über eine mögliche Zusammenarbeit gesagt hat:
251
37
176
Es ist klar, dass wir als
@volkspartei
bei der Migration die Linie vorgeben & unseren Kurs hier beibehalten. Wir werden den Kampf gegen die illegale Migration fortsetzen und weiter gegen Parallelgesellschaften & den politischen Islam in unserem Land vorgehen.
#ZIB1
21
18
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Gerade im ländlichen Raum merken wir, was unser #Österreich wirklich ausmacht. Das Vereinswesen, Bräuche, Traditionen, Feste, unsere christlich-jüdisch und durch Aufklärung geprägte Gesellschaft. All das gilt es aufrechtzuerhalten.
#Pressestunde
31
23
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"Es gibt nur mehr 3 Gründe, das Haus zu verlassen:
1. Arbeit, die nicht aufschiebbar ist
2. Dringend notwendige Besorgungen, wie Lebensmittel
3. Hilfe für andere Menschen, weil sie es nicht selbst können" -
@sebastiankurz
#zibspezial
13
55
173
Als erstes müssen wir Fehlentwicklungen in der Flüchtlings- & Migrationspolitik korrigieren & vor allem die illegale
#Migration
nach
#Europa
stoppen.
@sebastiankurz
im ITV mit
@BILDamSONNTAG
@bild
2/2
60
31
145
Heute ist nicht der Tag des Triumphs über andere,sondern der Tag, an dem die Bevölkerung uns das Vertrauen gegeben hat.
@sebastiankurz
5
34
164
Wir haben es geschafft, ein gutes Programm für #Österreich zu schnüren, das weiterhin auf Entlastung setzt, dem Klimawandel mit Hausverstand entgegentritt, den Standort stärkt, Umwelt & Wirtschaft in Einklang bringt und stark auf unsere Werte setzt.
26
29
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Der rote Filz in Wien muss dringend weg! Die Sozialdemokratie hat offenbar ein System etabliert, das es SPÖ-Mitgliedern ermöglicht hat, sich auf Kosten der Stadt Wien persönlich zu bereichern. Fast täglich werden neue Namen aus der SPÖ bekannt, die ebenfalls an dubiosen
305
29
154
Die Drohungen aus
#Ankara
haben keinen Platz. Wir stehen beide dafür ein, dass die
#T
ürkei nicht der
#EU
beitreten kann.
@sebastiankurz
@Oe24at
#F
ürÖsterreich
#neueRegierung
15
31
130
„Die Wochenzeitung Falter wurde heute vom Handelsgericht Wien verurteilt und muss die falschen Behauptungen gegenüber der Volkspartei, die im Falter erschienen waren, widerrufen“, sagt Generalsekretär
@AxMelchior
.
155
31
151
Auch wenn versucht wird, durch Drohungen & polemische Argumente Druck aufzubauen - d Fakten sprechen für sich: Solange 75.000 Fremde unregistriert in Ö ankommen & d Außengrenze nicht effektiv geschützt wird, wird es keine Erweiterung d Schengen-Zone geben.
197
16
143
Andreas Babler will die österreichischen Steuerzahler mit zusätzlichen 11 Milliarden Euro belasten: 6 Milliarden Euro will er von Häuslbauern und Sparbüchern absaugen, 5 Milliarden Euro von Betrieben, die zu 95% Klein- und Mittelbetriebe sind.
#orfsg24
239
44
154
„Doskozil will nach der SPÖ auch das Land spalten. Nur wenige Minuten nach seiner Wahl zum SPÖ-Vorsitzenden hat Hans Peter Doskozil sowohl einer Koalition mit den Freiheitlichen als auch mit der Volkspartei eine Absage erteilt. Diese Mission Doskozils ist nicht nur maximal
217
16
151
„Es ist ein starkes Zeichen für die
#EU
. Es ist eine starke Stimme für die Kraft der Mitte“
@sebastiankurz
15
17
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Klimakleber tragen nicht zur Lösung der Klimakrise bei, sie verursachen einzig und allein Chaos und Ärger. Verkehrsstaus helfen nicht der Umwelt, sondern blockieren die Menschen, die tagtäglich ihrem Beruf nachgehen. Für uns ist klar: Es braucht härtere Strafen für Klimakleber,
354
20
145
War immer ein Pro-Europäer & werde auch immer ein Pro-Europäer bleiben.
@sebastiankurz
#EU
#Br
üssel
13
30
143
Wir haben ein starkes Team & ein gutes Regierungsprogramn. Wollen für echte Veränderung in #Österreich arbeiten.
@sebastiankurz
#F
ürÖsterreich
16
28
139
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bedankt sich bei
@sebastiankurz
für seine Arbeit in den letzten Jahren, bei der er stets Leadership gezeigt hat. Mehr im Interview:
115
19
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Ich habe mich sehr über die Unterstützung von Frau
#H
örbiger gefreut. Jeder in unserem Land, egal ob prominent oder nicht, sollte das Recht haben seine Meinung zu äußern, ohne danach herabgewürdigt oder beschimpft zu werden.
#puls4
#wahlarena
26
25
140
Haben klare Voraussetzungen für eine künftige Regierung in Ö:
#NeuerStil
, Willen zur echten Veränderung & eine pro-europäische Ausrichtung.
16
28
134
Eine Änderung des Wahlrechts wird es mir uns nicht geben. Ausländerwahlrecht bedeutet auch ausländischer Einfluss auf die Politik in Österreich. Dass die SPÖ das erneut fordert, ist eine Reaktion auf den Stimmenverlust unter Andreas Babler. Es geht hier nur um Parteiinteresse.
157
20
145
„Unser Ziel ist die Reduktion der
#CO2
-Emissionen, aber nicht auf Kosten der Menschen im ländlichen Raum und jener Menschen, die täglich aufstehen, um in die Arbeit zu fahren.“ -
@sebastiankurz
73
14
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"Die SPÖ hat heute über den Vorsitz abgestimmt, das Ergebnis ist eine tief gespaltene Partei. Was das für die SPÖ heißt, ist ihre Angelegenheit. Für Österreich und die politische Arbeit in unserem Land bedeutet das: von den schmutzigen Methoden der SPÖ hatten wir schon genug und
330
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Nein zu einem Kalifat in unserer Gesellschaft! Wir Österreicherinnen und Österreicher sind stolz auf unsere Grundwerte und wollen auch in Zukunft in Frieden miteinander leben. Zuwanderer müssen unsere Art zu leben respektieren und sich daran anpassen - nicht umgekehrt!
172
15
141
„Ich bin vor 2 Jahren angetreten, um in Ö etwas zu verändern. Ich habe damals den Wählerinnen & Wählern versprochen, dass ich mir selbst treu bleiben werde, dass ich Wahrheiten ausspreche, selbst wenn diese unangenehm sind & dass ich tun werde, was richtig ist.“
@sebastiankurz
23
26
137
Wir gratulieren Martin Gruber und dem Team der Kärntner Volkspartei zu diesem sensationellen Wahlergebnis! Die ausgezeichnete Arbeit wurde belohnt und zeigt, dass die Volkspartei wieder Vertrauen zurückgewinnen konnte.
134
13
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Freue mich sehr über den Besuch der
#Sternsinger
im
#Bundeskanzleramt
. Danke, dass ihr gekommen seid.
@sebastiankurz
#Dreik
önigsaktion
@dkaaustria
#sternsingenhilft
#stern18
5
17
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Österreich hat eines der besten Sozialsysteme weltweit. Es braucht aber dringend Reformen, um auch für die nächsten Jahre abgesichert zu sein. Klar ist: Der Staat muss Menschen, die in Ausnahmesituationen geraten und auf Hilfe angewiesen sind, auch weiterhin bestmöglich
228
19
132
„Man muss Unterstützung bieten statt Wegschauen bei Härtefällen. Wenn Barbara Neßler tatsächlich Fälle bekannt sind, in denen Kinder hungrig in die Schule geschickt werden und Eltern ihre Fürsorgepflicht verletzen, fordere ich sie dazu auf, diesen Kindern zu helfen, indem das
406
23
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Hinter
#Bablers
Aufrufe Kreuze zu verbrennen, steckt ein höchst bedenkliches Gedankengut. Das ist ganz sicher kein Lausbubenstreich und bedarf einer Entschuldigung! Wir lehnen diese hetzerischen Äußerungen von Andreas Babler ab und weisen sein Ansinnen auf das Allerschärfste
402
11
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Herzliche Gratulation an
@a_schallenberg
zur Angelobung als Bundeskanzler und an
@LinhartBMEIA
zur Angelobung als Außenminister. Beide haben unsere volle Unterstützung und nun geht es darum, die erfolgreiche Arbeit für #Österreich im Sinne von
@sebstiankurz
fortzusetzen!
136
18
134
Die Lage in Israel ist dramatisch, wir verurteilen den Terrorangriff in Israel. Terror bringt Leid und Elend und darf niemals Mittel für politische Zwecke sein. Unser Bundeskanzler
@karlnehammer
hat das Außen- und Verteidigungsministerium mit der Außerlandesbringung von
301
18
130
Alle Menschen, die arbeiten und einen Beitrag leisten, sollen auch wieder mehr zum Leben haben! Dafür stehen wir als Volkspartei und mit der
#Steuerreform
wurde nun die größte Entlastung, die es in der 2. Republik je gab, umgesetzt.
94
16
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„Eine Cannabis-Freigabe würde sowohl die Gesundheit der Menschen als auch die Jugend im Land gefährden. In Deutschland wurden die Warnungen von Gesundheitsexperten, vor allem im Bereich der Schizophrenie, die den Konsum von Cannabis zu Recht ablehnen, ignoriert. Dass der neue
497
21
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Die grüne Ministerin Gewessler hat mit ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung die Verfassung missachtet und dadurch Rechtsbruch begangen! Die Volkspartei hat bereits die notwendigen Kosequenzen für eine gerichtliche Klärung gezogen und Anzeige wegen Amtsmissbrauch
296
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Es ist Zeit, dass die Menschen dieses Landes Klarheit über das Verhältnis der FPÖ zu Russland bekommen! Herbert Kickl ist den Österreichern Antworten schuldig:
210
10
132
Das Bürgerforum von
@puls24
absagen und sich vorm Volk verstecken. Herbert, das ist nicht normal.
254
14
129
Es ist nicht sehr respektvoll den Wählerinnen & Wählern gegenüber so zu tun, als wäre die Wahl schon entschieden. Unser Ziel ist, so stark zu werden, dass es keine Koalition an uns vorbei gibt, damit wir unseren erfolgreichen Weg der Veränderung fortsetzen können.
#Elefantenrunde
14
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Extremistische sowie staatsfeindliche Tendenzen & Strömungen müssen von Anfang an und von der Wurzel her bekämpft werden. Ganz gleich, ob politischer Islam oder Rechtsextremismus – solches Gedankengut hat in #Österreich keinen Platz.
126
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Eine neue Zeit.
6
27
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Die Überschrift ist sachlich falsch. Diese Postings stammen von Partei-Accounts und nicht von Accounts der Regierung. Die Regierung verwendet keine Parteifarben, sondern postet neutral. Richtig wäre die Überschrift daher so: Kritik an ÖVP-Infos im ÖVP-Design.
75
29
122
Sebastian hat immer das gesagt, was er für richtig erachtet und nicht, was gerade populär ist. Diese Haltung wird weit über die Grenze von #Österreich hinaus geschätzt. Er gibt unserem kleinen Land eine starke Stimme, die international auch Gewicht hat!
65
19
128
Werden unsere
#Polizei
stärken, härtere Strafen für Gewaltverbrechen einführen & Maßnahmen gegen illegale
#Migration
umsetzen. Die Menschen erwarten sich ein Mehr an
#Sicherheit
& Ordnung.
@sebastiankurz
#F
ürÖsterreich
8
21
108
Sebastian ist als Politiker auch Mensch geblieben. Egal, ob jemand ein Foto mit ihm machen will oder ein Anliegen hat - er nimmt sich Zeit dafür.
Das ist die Bodenständigkeit, die sich die Menschen von einem
#Bundeskanzler
erwarten.
70
20
125
„Der Beitrag von 1,11 % zum
#EU
-Budget ist für uns immer noch nicht akzeptabel. Wenn dieser Vorschlag eingebracht wird, wird es hier keine Zustimmung von uns geben." Das ganze Gespräch mit
@sebastiankurz
im
#JournalzuGast
zum Nachhören:
28
30
115
Ab morgen geht die Arbeit weiter, weil wir #Österreich zurück an die Spitze führen wollen.
@sebastiankurz
#nrw17
#Kurz2017
#EsistZeit
#Danke
12
23
114
Ich bin für Religionsfreiheit, aber es macht einen großen Unterschied, ob ein kleines Mädchen ein Kreuz trägt oder verschleiert wird & damit ein Gesellschaftsbild transportiert wird, das mit Gleichstellung von Mann und Frau nichts zu tun hat.
#puls24
29
19
125
23
19
119